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"subject": "Ihr Antrag auf Informationszugang vom 04.08.2021",
"content": "Bundesministerium für Bildung und Forschung\nHeinemannstraße 2\n53175 Bonn\n\nAz.: LS14-18501/81(2021)\nBerlin, den 26. August 2021\n\nSehr geehrte Frau Deleja-Hotko,\n\nvielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang vom 04.08.2021, in dessen Rahmen Sie um Auskunft über Listen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern \"zu Auslandsreisen der Ministerin seit September 2017, die mit einer Wirtschaftsdelegation angetreten wurden\", bitten.\n\nWir legen Ihren Antrag so aus, dass sich Ihr Auskunftsbegehren auf Auslandsreisen von Frau Bundesministerin (BM) Anja Karliczek MdB bezieht. Die Amtszeit von Frau Karliczek als Bundesministerin für Bildung und Forschung hat am 14.03.2018 mit der Ernennung durch den Bundespräsidenten begonnen.\n\nIhre Anfrage kann ich wie folgt beantworten:\n\nIm erfragten Zeitraum nahm Frau BM Karliczek lediglich an einer Reise teil, die von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wurde. Dabei handelte es sich um eine Reise in die Republik Ghana im Zeitraum vom 27.07.-31.07.2019 zur Ministerkonferenz der WASCAL (West African Science Service Centre on Climate Change and Adapted Land Use) Mitgliedsstaaten. Die Namen der begleitenden Verbände, Unternehmen und Personen entnehmen Sie bitte der Seite 15 der beiliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 19/23924).\n\nNachrichtlich weise ich Sie drauf hin, dass Frau BM Karliczek ebenfalls an zwei Reisen teilgenommen hat, die ggf. von Wirtschaftsdelegationen begleitet wurden.\n\nHierbei handelt es sich zum einen um eine Reise im Rahmen deutsch-polnischer Regierungskonsultationen am 02.11.2018 nach Warschau. Bei Gesprächen, an denen Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums für Bildung und Forschung teilgenommen haben, waren Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Unternehmen o.ä. nicht beteiligt. Es kann indes nicht ausgeschlossen werden, dass Wirtschaftsdelegationen an Treffen anderer Ressorts im Rahmen dieser Reise teilgenommen haben. Entsprechende Informationen liegen uns nicht vor.\n\nZum anderen nahm Frau BM Karliczek im Zeitraum vom 31.10.-03.11.2019 an deutsch-indischen Regierungskonsultationen teil. Die Reiseorganisation lag federführend beim Bundeskanzleramt. Aus diesem Grund liegen uns keine Teilnehmerlisten einer möglicherweise begleitenden Wirtschaftsdelegation vor. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) normiert keine Informationsbeschaffungspflicht zu Lasten der Behörde, sodass wir nicht verpflichtet sind, die Informationen zu beschaffen.\n\nDiese Auskunft ergeht gebührenfrei.\n\nMit freundlichen Grüßen",
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