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"subject": "AW: Nutzung Sozialer Netzwerke durch ÖRR [#234372]",
"content": "K 11 – 13002/21#31\r\n\r\nSehr Antragsteller/in\n\r\nwie von Ihnen erbeten bestätige ich Ihnen hiermit den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 02. Dezember 2021, in dem Sie bitten um die Zusendung von \r\n\"Beschlüsse[n] und Begründungen, aus denen hervorgeht, warum der öffentlich rechtliche Rundfunk zwar datenbezahlte, kommerzielle \"soziale\" Plattformen bespielt, nicht aber die denzentralen, datenschützenden, vom Bundesdatenschutzbeauftragten empfohlenen Netzwerke des Fediverse?\"\r\n\r\nIhr Antrag wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/21#31 bearbeitet.\r\n\r\nDie Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. \r\n\r\nZu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können.\r\n\r\nSollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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