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"subject": "AW: IFG Antrag Antragsteller/in Antragsteller/in nationale Pandemiepläne [#235673]",
"content": "Sehr Antragsteller/in\n\nich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz.\n\nEine kontinuierlich aktualisierte und differenzierte Risikoeinschätzung auf allen Ebenen (global durch die WHO, national und regional durch die EU-Mitgliedstaaten) ist von zentraler Bedeutung für die Pandemiebewältigung, nicht nur für die Entscheidung über aktuelle und zukünftige Maßnahmen, sondern auch für die Kommunikation der bestehenden Unsicherheiten.\n\nEine weltweite Influenza-Pandemieplanung wurde bereits 1993 im Rahmen des internationalen Symposiums der Groupe d'Étude et d'Information sur la Grippe in Berlin gefordert. Aufgrund des pandemischen Potential der Influenzaviren hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 1999 einen ersten Musterplan veröffentlicht, der den Mitgliedstaaten als Grundlage für die detaillierte Ausarbeitung nationaler Pläne dienen sollte. Seitdem bereiten sich viele Länder gezielt auf eine Influenzapandemie vor.\n\nDie Orientierung des Nationalen Pandemieplans in Deutschland auf Influenzaviren geht u.a. auf Vorgaben der WHO aus dem Jahr 1999 dazu zurück. Dabei soll der Nationale Influenzapandemieplan Behörden und Institutionen Strukturen und Rahmenbedingungen in Bezug auf eine Influenzapandemie an vorgeben, das nur als Gerüst im Pandemiegeschehen dienen kann und je nach Eigenschaften des Pandemieerregers an die konkrete Lage angepasst werden muss. Zugleich macht er Vorgaben, auf deren Grundlage die Pandemiepläne durch die Bundesländer, Betriebe etc. erstellt werden sollten.\n\nDie nationale Pandemieplanung und -bewältigung umfasst die Vorbereitung auf verschiedene mögliche Pandemiesituationen: von einem milden bis zu einem schweren Verlauf der Pandemie. Auf Basis der Risikoeinschätzung auf nationaler, regionaler bzw. lokaler Ebene können von den politischen Entscheidungsträgern Entscheidungen über zu ergreifende nationale bzw. lokale Maßnahmen getroffen werden. Die Pandemieplanung, also die Vorbereitung auf eine mögliche Pandemie durch ein neuartiges Virus, hat das Ziel, im Pandemiefall die Ausbreitung des Virus zu verzögern, Erkrankungs- und Todesfälle in der Bevölkerung zu verringern und die Versorgung Erkrankter sicherzustellen.\n\nSowohl der Zeitpunkt als auch die Auswirkungen einer durch ein neuartiges Virus ausgelösten Pandemie können nicht vorhergesagt werden und regional unterschiedlich sein. Die Planungen müssen daher flexibel sein, um die Länder auf verschiedene mögliche Pandemiesituationen vorzubereiten. Der erste Nationale Pandemieplan für Deutschland wurde 2005 veröffentlicht und 2007 sowie zwischen 2014 und 2016 aktualisiert und überarbeitet (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/I/Influenza/Pandemieplanung/Pandemieplanung_Node.html) Er dient als Grundlage zur Vorbereitung und als Rahmenplan für die Pandemiepläne der Länder. Der Plan wird regelmäßig aktualisiert und angepasst.\n\nDarüber hinaus dient das Rahmenkonzept des RKI \"Epidemisch bedeutsame Lagen erkennen, bewerten und gemeinsam erfolgreich bewältigen\" https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Preparedness_Response/Preparedness_Response_node.html;jsessionid=A3CD7F0CAE5FABF3037FAC3C917916D4.internet071 dem Erkennen, Bewerten und gemeinsamen erfolgreichen Bewältigen epidemisch bedeutsamer Lagen in Deutschland. Das Dokument gibt einen orientierenden Überblick über die Rahmenbedingungen, Strukturen, Zuständigkeiten, Prozesse und Abläufe, die das öffentliche Gesundheitswesen in Deutschland für die Bewältigung von epidemisch bedeutsamen Lagen vorsieht.\n\nGrundsätzlich sind das allgemeine Rahmenkonzept und der Nationale Pandemieplan Teil I sowie die nicht spezifisch auf Influenza bezogenen Kapitel des Teils II auch für den COVID-19 Ausbruch anwendbar. Die \"Ergänzung zum Nationalen Pandemieplan - COVID-19 - neuartige Coronaviruserkrankung\" des RKI https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Ergaenzung_Pandemieplan_Covid.html fasst die bisher erstellten und an die aktuelle Lage angepassten spezifischen Empfehlungen, Handreichungen und Vorbereitungen zusammen. Gleichzeitig wird darin ein Ausblick auf weiteren Handlungsbedarf gegeben.\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
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