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"subject": "AW: Blauschraffur in Fahrradstraßen [#240407]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Blauschraffur in Fahrradstraßen“ vom 09.02.2022 (#240407) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tBlauschraffur in Fahrradstraßen [#240407]\r\n> Datum: \t9. Februar 2022, 09:41\r\n> Von: \t\"Antragsteller/in Antragsteller/in\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n> An: \t\"Kommunalverwaltung Mönchengladbach\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n>\r\n> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG\r\n> \r\n> Sehr geehrte Damen und Herren, \r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> - Dokumente und Prüfergebnisse aus denen Hervorgeht wieso die Blauschraffur in Fahrradstraßen in Mönchengladbach trotz Wiener Abkommen zulässig bzw. möglich ist.\r\n> \r\n> Quelle: https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-muss-fahrradstrasse-blaue-route-jetzt-gruen-markiert-werden_aid-38408453\r\n> \r\n> \"Auch im Mönchengladbacher Rathaus war man sich unsicher, wie man blaue Markierungen denn mit den Vorschriften in Einklang bringen kann. Das Ergebnis: Es handelt sich um eine „Einfärbung mit künstlerischem Wert“\"\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW).\r\n> \r\n> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n> \r\n> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. \r\n> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).\r\n> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> Antragsteller/in Antragsteller/in\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 240407\r\n> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> https://fragdenstaat.de/a/240407/\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> Antragsteller/in Antragsteller/in\r\n> << Adresse entfernt >>\r\n> << Adresse entfernt >>\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n\n\nAnfragenr: 240407\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/240407/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
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