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"subject": "Alarmstufen und Schwellwerte für ausgefallene TETRA-Basisstationen in der Autorisierten Stelle Digitalfunk Rheinland-Pfalz [#251672]",
"content": "Antrag nach dem LTranspG, VIG\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nZum Thema\r\n\"Ausfall des TETRA BOS-Systems im Hochwasserkatastrophengebiet\"\r\nheißt es unter\r\nhttps://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/1947-18.pdf\r\n\r\n\"\r\nZu Frage 4:\r\n[Wurde eine sofortige Untersuchung zur Identifizierung der Probleme vorgenommen (bitte Untersuchungsmaßnahmen aufschlüsseln, Zeit und Datum des Untersuchungsbeginns, Dauer der Fehleranalyse, identifizierte Problem und eingeleitete Maßnahmen zur Fehlerbehebung benennen)?]\r\n\r\nDas Digitalfunknetz wird von der Autorisierten Stelle Rheinland-Pfalz (AS RP) jederzeit umfassend überwacht. \r\nSobald Störungen im Digitalfunknetz auftreten, ist eine unverzügliche Einleitung von Entstörungsmaßnahmen gewährleistet. \r\nAufgrund der Kumulation der Störungen im Digitalfunknetz hat die Leitung der AS RP am 15. Juli 2021 gegen 2.50 Uhr die Alarmstufe „Major Incident“ ausgelöst und den Notfallstab der AS RP aktiviert. \r\nDies löst gemäß der vorhandenen Notfallkonzepte umfassende Analyse- und Interventionsprozesse aus. \r\nInsbesondere wurden folgende Maßnahmen durchgeführt:\r\n– Kontaktaufnahme und Abstimmung mit beteiligten Stellen (z. B. Landesbetrieb Daten und Information Rheinland-Pfalz und Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) zur Fehlerbehebung\r\n– Kontaktaufnahme und Abstimmung mit einsatzführenden Stellen der BOS\r\n– Entsendung von Mitarbeitern der AS RP zur Aufklärung im Bereich der betroffenen Basisstationen\r\n– Fehler-Monitoring und Analyse\r\nDie Maßnahmen wurden je nach Erforderlichkeit dauerhaft oder wiederkehrend für gesamte Einsatzbereiche oder einzelfallbezogen für Standorte bis zur vollständigen Wiederherstellung des Digitalfunknetzes ausgeführt.\r\nWeitergehende Angaben sind nicht möglich.\r\n\"\r\n\r\nFerner sind in der zitierten Drucksache 18/1947 für 34 TETRA-Basisstationen im Detail aufgeführt:\r\n- Ort\r\n- Zeitpunkt Beginn des Ausfalls\r\n- Zeitpunkt Ende des Ausfalls\r\n- Dauer des Ausfalls ingesamt\r\n\r\n\r\nMeine Fragen:\r\n\r\n1) Die Tabelle in Drucksache 18/1947 zeigt, dass bis 15.07.22 02:50 Uhr insgesamt 25 TETRA-Basistationen von einem Ausfall des Zugangsnetzes betroffen waren.\r\n Erst dann wurde Ihrerseits die Alarmstufe „Major Incident“ ausgelöst und der Notfallstab der AS RP aktiviert.\r\n Sind hier zukünftig Anpassungen geplant ?\r\n Zum Beispiel das Auslösen der Alarmstufe „Major Incident“ bereits bei Ausfall der Netzanbindung von deutlich weniger Basisstationen ?\r\n\r\n2) Bitte nennen Sie für die unterschiedlichen Alarmstufen jeweils die Schwellwerte für den Ausfall von Stromversorgung bzw. Netzanbindung, sowie die dann vorgesehenen Maßnahmen,\r\n also z.B.:\r\n „Minor Incident“: Ausfall der Stromversorgung bzw. Netzanbindung bei mindestens 10 Basisstationen, Anforderung von 2 satellitenangebundenen mobilen Basisstationen (Sat-mBS)\r\n „Major Incident“: Ausfall der Stromversorgung bzw. Netzanbindung bei mindestens 25 Basisstationen, Anforderung von 5 satellitenangebundenen mobilen Basisstationen (Sat-mBS)\r\n „Critical Incident“: Ausfall der Stromversorgung bzw. Netzanbindung bei mindestens 50 Basisstationen, Anforderung von 10 satellitenangebundenen mobilen Basisstationen (Sat-mBS)\r\n\r\n3) Bitte stellen Sie das \"Major Incident Review\" bereit.\r\n Ein Major Incident Review erfolgt, nachdem ein Major Incident aufgetreten ist. \r\n Das Review dokumentiert die dem Incident zugrundeliegenden Ursachen (soweit bekannt) und die vollständige Lösungshistorie, sowie Verbesserungsmöglichkeiten bei der Behandlung künftiger Major Incidents. \r\n\r\n\r\nVielen Dank.\n\nDies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. \r\n\r\nSollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. \r\n\r\nMit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. \r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 251672\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/251672/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
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Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. \r\n\r\nMit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. \r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. 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