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"subject": "AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- Vermittlung bei Anfrage „TETRA-Digitalfunk-Netz der Bremer Straßenbahn AG“ [#168387]",
"content": "Sehr << Anrede >>\n\r\nzu meiner IFG-Anfrage\r\n\"Anfrage „TETRA-Digitalfunk-Netz der Bremer Straßenbahn AG“ [#168387]\" \r\nhatte ich am 06.03.21 Ihr Haus um Vermittlung gebeten. \r\n\r\nAm 08.09.22 teilten Sie mir dazu mit:\r\n\"Die durch uns ermittelte zuständige Aufsichtsbehörde für die BSAG ist:\r\nDie Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS).\"\r\n\r\nUnd am 09.09.22 schrieben Sie mir:\r\n\"Ihre Anfrage wurde soeben an SKUMS weitergeleitet.\"\r\n\r\n\r\nWie ist denn der aktuelle Stand in dieser Angelegenheit ?\r\nLeider habe ich bislang noch keinerlei Informationen erhalten von der Aufsichtsbehörde, der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS).\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tTETRA-Digitalfunk-Netz der Bremer Straßenbahn AG [#168387]\r\n> Datum: \t11. Oktober 2019, 21:59\r\n> Von: \t\"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n> An: \t\"BürgerServiceCenter-Mitte Bremen\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n>\r\n> Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG\r\n> \r\n> Sehr geehrte Damen und Herren, \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste \"Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)\" bereit unter:\r\n> https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7\r\n> \r\n> Konkret bezieht sich meine Frage auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC)\r\n> \r\n> 295 Bremer Straßenbahn AG\r\n> \r\n> Frage 1):\r\n> Wird das oben genannte TETRA-Netz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?\r\n> Wenn ja, von welcher Dienststelle ?\r\n> \r\n> Frage 2):\r\n> Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?\r\n> Ist dies die Behörde für Inneres Bremen?\r\n> \r\n> Frage 3):\r\n> Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netz (ungefähre Größenordnung) ?\r\n> \r\n> Frage 4):\r\n> Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? \r\n> \r\n> Frage 5):\r\n> Können deutsche Behörden im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?\r\n> \r\n> Frage 6):\r\n> Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen \"Bedarfsfall\" ?\r\n> \r\n> Frage 7):\r\n> In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?\r\n> \r\n> Vielen Dank.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n> \r\n> Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. \r\n> \r\n> Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n> \r\n> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n> \r\n> Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> <<E-Mail-Adresse>>\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> << Adresse entfernt >>\r\n> 87437 Kempten\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n>\n\n\n\nAnfragenr: 168387\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/168387/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
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