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    "subject": "TETRA-Digitalfunk-Netz der Stadt Wuppertal, Stadtbetrieb Feuerwehr (MNC 411) [#277675]",
    "content": "Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nGuten Tag, << Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nDie Bundesnetzagentur stellt eine Liste \"Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)\" bereit unter:<< Antragsteller:in >>\nhttps://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nKonkret beziehen sich meine Fragen auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC)<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nMNC 411  Stadt Wuppertal, Stadtbetrieb Feuerwehr<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFerner heißt es unter:<< Antragsteller:in >>\nhttps://www.bdbos.bund.de/DE/Digitalfunk_BOS/digitalfunk_bos_node.html<< Antragsteller:in >>\n\"<< Antragsteller:in >>\nDer Digitalfunk BOS<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nEin einheitliches und leistungsstarkes Funknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland ist der leitende Gedanke des Digitalfunks BOS.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nDas BOS-Digitalfunknetz ist das weltweit größte Funknetz, das auf dem internationalen TETRA-Standard basiert. << Antragsteller:in >>\nMit diesem Funknetz verfügen die Einsatzkräfte der Polizeien, Feuerwehren, Rettungsdienste sowie weiterer Zivil- und Katastrophenschutzorganisationen über ein modernes und vielseitiges Kommunikationsmittel. << Antragsteller:in >>\nDie Technik lässt eine organisationsübergreifende und bundesweite Verständigung zu und vereinfacht somit die Durchführung komplexer Einsatzszenarien - insbesondere auch in Krisenlagen und Katastrophensituationen.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nDer Digitalfunk BOS unterstützt damit eine schnelle und verlässliche Hilfe für alle Bürgerinnen und Bürger.<< Antragsteller:in >>\n\"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nOffensichtlich nutzt die Feuerwehr in Wuppertal ein eigenes, separates Digitalfunk-Netz, unabhängig vom Digitalfunk BOS.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nDaher habe ich folgende Fragen:<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFrage 1):<< Antragsteller:in >>\nWird das oben genannten TETRA-Digitalfunknetz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<< Antragsteller:in >>\nWenn ja, von welcher Dienststelle ?<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFrage 2):<< Antragsteller:in >>\nWenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFrage 3):<< Antragsteller:in >>\nWieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung) ?<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFrage 4):<< Antragsteller:in >>\nWer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ?<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFrage 5):<< Antragsteller:in >>\nKönnen deutsche Behörden (z.B. BOS) im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFrage 6):<< Antragsteller:in >>\nKönnen Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen \"Bedarfsfall\" ?<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nFrage 7):<< Antragsteller:in >>\nIn welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nVielen Dank.\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >>\nIch möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nMit freundlichen Grüßen\n\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 277675\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/277675/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
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