HTTP 200 OK
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"subject": "AW: AW: Ihre Nachfrage vom 11.12.2017 bzgl. Ihrer Anfrage vom 13.11.2017, Bildungs- und Teilhabepaket, Schulpauschale (#25158) [#25158]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nnachfolgend erhalten Sie eine Anfrage über die Internetplattform \"Frag den Staat\".\n\n\nAls Rechtsgrundlage wird die Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 13.07.2015 zugrunde gelegt.\n\nDie Landeshauptstadt München ist verpflichtet, diese Anfrage auf dem gewählten Weg, hier elektronisch - per E-Mail, zu beantworten.\n\nEs sind jedoch nur Anfragen zum eigenen Wirkungskreis zu bearbeiten. Die Beurteilung, ob die gewünschten Informationen zum eigenen Wirkungskreis gehören, obliegt Ihnen als sachnächste Stelle.\n\nEs besteht keine Pflicht zur Informationsgewinnung oder Informationsbeschaffung. Insbesondere müssen weder Auswertungen noch Wiederbeschaffungen nicht mehr vorhandener Informationen vorgenommen werden (vgl. Schoch, IFS, § 1, Rn. 29).\n\nEinen Anspruch auf Informationen, welche personenbezogene Daten beinhalten, besteht nicht.\n\nBitte beachten Sie die Bearbeitungsfrist gemäß § 5 Abs. 1 IFS. Diese beträgt einen Monat (Ausnahme: zwei Monate bei städtischen Gesellschaften) und beginnt mit Zugang dieser Anfrage an die Fachabteilung.\n\nWir möchten außerdem darauf hinweisen, dass sämtliche Korrespondenz mit der Antragstellerin/dem Antragsteller auf dem Portal \"Frag den Staat\" veröffentlicht wird (ohne Namen und Mailadresse).\n\nFür eventuelle Nachfragen bitten wir bei Ihren E-Mail-Antworten an \"Frag den Staat\" in \"CC\" gesetzt zu werden.\n\nVielen Dank.\n\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
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"AW: AW: Ihre Nachfrage vom 11.12.2017 bzgl. Ihrer Anfrage vom 13.11.2017, Bildungs- und Teilhabepaket, Schulpauschale (#25158) [#25158]"
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"sender": "Stadtverwaltung München",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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