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"subject": "Antw: Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower) [#296487]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\nich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 07.01.2024.\n\nZunächst weise ich darauf hin, dass einige der von Ihnen gewünschten\nInformationen auf zumutbare Weise aus allgemein zugänglichen Quellen\nbeschafft werden können. Insofern könnte hier eine Ablehnung ihres\nAntrages gemäß § 5 Abs. 4 Informationsfreiheitsgesetz NRW in Betracht\nkommen. Für die Zusendung eines ablehnenden Bescheides müsste jedoch\neine Postanschrift mitgeteilt werden (siehe hierzu auch Urteil des OVG\nNRW vom 15.06.2022; Aktenzeichen 16 A 858/21).\n\nIch gehe aber davon aus, dass Ihnen (ebenso wie uns) nicht in erster\nLinie an einem juristischen Diskurs gelegen ist, sondern die gewünschten\nInformationen zu erhalten.\n\nDaher möchte ich Ihre Anfrage wie folgt beantworten:\n\nzu 1. Ausführungsplanung\nDie Ausführungsplanung ist auf der Seite der Architekten öffentlich\neinsehbar: Green Tower Herzogenrath (cwarchitektur.de)\n(\nhttps://www.cwarchitektur.de/projekte/9-home4/architektur/38-grren-tower-herzogenrath)\n\n\nZu 2. Zeitpläne\nDie Zeitplanung kann dem unter nachfolgendem Link veröffentlichten\nZeitungsartikel entnommen werden: An der Kleikstraße entsteht der\n„Greentower“ | Aachener Zeitung (aachener-zeitung.de)\n(\nhttps://www.aachener-zeitung.de/lokales/region-aachen/herzogenrath/an-der-kleikstra%C3%9Fe-entsteht-der-greentower/3885126.html)\n\nDarüber hinausgehende Informationen liegen der Stadt Herzogenrath nicht\nvor.\n\nZu 3. Absprache mit dem Investor bezüglich der Straße\nDem vorgenannten Zeitungsartikel können auch Informationen hinsichtlich\nder Umgestaltung der Straße entnommen werden. Hierzu kann ich Ihnen\nergänzend mitteilen, dass der notwendige Umbau durch den\nErschließungsträger erfolgt.\n\nIch hoffe, mit den vorgenannten Informationen Ihre Anfrage ausreichend\nbeantwortet zu haben. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich um eine\nkurze Rückmeldung. Ich weise jedoch jetzt schon vorsorglich darauf hin,\ndass die Zurverfügungstellung weitere Informationen voraussichtlich\ngebührenpflichtig sein wird. Die grundsätzliche Gebührenpflicht sowie\ndie Höhe der Gebühren müssten dann allerdings noch geprüft werden, wenn\ngenauere Angaben hinsichtlich der noch gewünschten Informationen\nvorliegen.\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
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"sender": "Kommunalverwaltung Herzogenrath",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-02-18T19:53:07.632972+01:00"
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