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"subject": "AW: Kachel Impfpflicht 2021 auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums [#309646]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nbezogen auf Ihren unten stehenden Antrag erteilen wir Ihnen folgende Auskunft:\r\n\r\nDie behauptete \"Kachel\" auf der Webseite des BMG konnte nicht verifiziert werden. Insoweit ist unklar, worauf sich Ihre Anfrage genau bezieht. Auf der Webseite des BMG war die Bundestagsrede des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn anlässlich der 2./3. Lesung des Entwurfs eines Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes am 28. November 2020 veröffentlicht. Diese ist noch immer im Archiv zu finden: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/presse/archiv-reden-19-legislaturperiode/drittes-bevschutzg-beschluss-bt.html \r\n\r\nIn den sozialen Medien des BMG ist diese Aussage aus der Bundestagsrede aufgegriffen und auch geteilt worden. Dieser Beitrag findet sich unter folgendem Link: \r\nhttps://x.com/jensspahn/status/1329057073733259264\r\nhttps://x.com/jensspahn/status/1329449976657825792\r\n\r\nNach der Bundestagswahl wurden sämtliche Reden und Interviews des ehemaligen Ministers in die entsprechenden Archive auf der Webseite übertragen. Auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit sind (unter Startseite, \"Reden\" und \"Interviews\") stets die Aussagen des amtierenden Bundesgesundheitsministers zu finden. \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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