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"subject": "Ein Zentrum für Lokstedt/Behrmannplatz (#6146)",
"content": "Sehr geehrte Frau Antragsteller/in,\r\n\r\nder Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen hat Ihnen am 15.4.2014 für die Finanzbehörde über \"fragdenstaat.de\" die folgende Auskunft erteilt:\r\n\r\n\"Der Finanzbehörde liegen die von Ihnen erfragten Informationen gem. Ihrer Anfrage vom 04.04.2014 nicht vor. Nach § 11 Abs. 2 HmbTG konnten wir für Ihre erste Frage das Bezirksamt Eimsbüttel als zuständigen Ansprechpartner ermitteln, für die Fragen 2 - 4 ist hingegen die SAGA GWG der richtige Adressat.\"\r\n\r\nDamit ist die Finanzbehörde ihrer sich aus § 11 Abs. 2 HmbTG ergebenden Verpflichtung nachgekommen, die auskunftspflichtigen Stellen zu ermitteln und Ihnen zu benennen. Für die Finanzbehörde ist dieser Auskunftsvorgang abgeschlossen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"subject": "Ein Zentrum für Lokstedt / Behrmannplatz [#6146]",
"content": "Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\nDie Bezirksversammlung Eimsbüttel hat im August 2013 den Behrmannplatz als Standort für ein neues Zentrum beschlossen\r\n Was hat die Verwaltung seitdem hierzu unternommen?\r\nWelche Summe hat das Rote Kreuz (2010?) von der Stadt letztendlich verlangt, um das Grundstück Behrmannplatz zu verkaufen?\r\nUnter welchen Umständen ist das THW am Behrmannplatz/Spritzenweg bereit, auf einen anderen Stützpunkt umzuziehen?\r\nFordert das THW Zugeständnisse, z.B. Hallenbau, von der Stadt?\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n\r\nAntragsteller/in\r\n<<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n",
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"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\nDie Bezirksversammlung Eimsbüttel hat im August 2013 den Behrmannplatz als Standort für ein neues Zentrum beschlossen\r\n Was hat die Verwaltung seitdem hierzu unternommen?\r\nWelche Summe hat das Rote Kreuz (2010?) von der Stadt letztendlich verlangt, um das Grundstück Behrmannplatz zu verkaufen?\r\nUnter welchen Umständen ist das THW am Behrmannplatz/Spritzenweg bereit, auf einen anderen Stützpunkt umzuziehen?\r\nFordert das THW Zugeständnisse, z.B. Hallenbau, von der Stadt?\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n\r\n"
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"\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n"
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"subject": "AW: AW: Ein Zentrum für Lokstedt / Behrmannplatz [#6146]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage \"Ein Zentrum für Lokstedt / Behrmannplatz\" vom 04.04.2014 (#6146) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen,\r\nAntragsteller/in\r\n\r\nAnfragenr: 6146\r\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\nPostanschrift\r\nAntragsteller/in\r\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n\r\n",
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage \"Ein Zentrum für Lokstedt / Behrmannplatz\" vom 04.04.2014 (#6146) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen,\r\n"
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"subject": "AW: Ein Zentrum für Lokstedt/Behrmannplatz (#6146) [#6146]",
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"subject": "WG: alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form [#6147]",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n\r\nanliegendes Schreiben zu Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 04.04.2014 übersende ich Ihnen zur Kenntnis.\r\n\r\nMit freundlichem Gruß\r\n \r\nBjörn Foresta\r\n_____________________________________\r\nFreie und Hansestadt Hamburg\r\nBezirksamt Eimsbüttel\r\nInterner Service\r\nGremienbetreuung und Wahlen -E/IS 10-\r\nGrindelberg 62-66, 20144 Hamburg\r\nTel.:\t(040) 42801 - 2010\r\nFax:\t(040) 42801 - 3699\r\nE-Mail:\t<<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n-----Ursprüngliche Nachricht-----\r\nVon: Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> \r\nGesendet: Freitag, 4. April 2014 10:52\r\nAn: Bezirksamt (Eimsbüttel)\r\nBetreff: alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form [#6147]\r\n\r\nAnfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\nalle derzeit gültigen\r\n\r\n- internen Geschäftsanweisungen\r\n\r\n- Dienstanweisungen\r\n\r\n- Arbeitshilfen\r\n\r\n- Leitfäden\r\n\r\ndes Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.\r\n\r\nund bitte:\r\n\r\nEine Übersicht/Aufstellung der/aller derzeit gültigen\r\n\r\n- internen Geschäftsanweisungen\r\n\r\n- Dienstanweisungen\r\n\r\n- Arbeitshilfen\r\n\r\n- Leitfäden\r\n\r\ndes Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.\r\n\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"subject": "alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form [#6147]",
"content": "Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\nalle derzeit gültigen\r\n\r\n- internen Geschäftsanweisungen\r\n\r\n- Dienstanweisungen\r\n\r\n- Arbeitshilfen\r\n\r\n- Leitfäden\r\n\r\ndes Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.\r\n\r\nund bitte:\r\n\r\nEine Übersicht/Aufstellung der/aller derzeit gültigen\r\n\r\n- internen Geschäftsanweisungen\r\n\r\n- Dienstanweisungen\r\n\r\n- Arbeitshilfen\r\n\r\n- Leitfäden\r\n\r\ndes Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.\r\n\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n\r\nAntragsteller/in\r\n<<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n",
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"alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form [#6147]"
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[
false,
"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\nalle derzeit gültigen\r\n\r\n- internen Geschäftsanweisungen\r\n\r\n- Dienstanweisungen\r\n\r\n- Arbeitshilfen\r\n\r\n- Leitfäden\r\n\r\ndes Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.\r\n\r\nund bitte:\r\n\r\nEine Übersicht/Aufstellung der/aller derzeit gültigen\r\n\r\n- internen Geschäftsanweisungen\r\n\r\n- Dienstanweisungen\r\n\r\n- Arbeitshilfen\r\n\r\n- Leitfäden\r\n\r\ndes Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form.\r\n\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n\r\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in\r\n<<E-Mail-Adresse>>"
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"\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n"
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
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"subject": "Vermittlung bei Anfrage \"alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form\" [#6147]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6147\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nIch würde gerne erfahren, ob Sie die Auffassung des Bezirksamtes Eimsbüttel teilen, dass die mit der Anfrage angeforderten entsprechenden Dokumente \r\ndem 06.10.2014, wenn das Informationsregister in Betrieb geht, kostenfrei zur \r\nVerfügung stehen einem Antrag/ Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) gleichwertig sind bzw. die Informationen den gelichen Informationsgehalt haben (werden).\r\n\r\nDiesbezüglich bitte Sie um Stellungnahme bezüglich der einschlägigen Rechtsgrundlagen.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in\r\n\r\n\r\nAnfragenr: 6147\r\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n\r\n",
"redacted_subject": [
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"Vermittlung bei Anfrage \"alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen des Bezirksamt Eimsbüttel in elektronischer - ersatzweise in gedruckter- Form\" [#6147]"
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"redacted_content": [
[
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6147\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nIch würde gerne erfahren, ob Sie die Auffassung des Bezirksamtes Eimsbüttel teilen, dass die mit der Anfrage angeforderten entsprechenden Dokumente \r\ndem 06.10.2014, wenn das Informationsregister in Betrieb geht, kostenfrei zur \r\nVerfügung stehen einem Antrag/ Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) gleichwertig sind bzw. die Informationen den gelichen Informationsgehalt haben (werden).\r\n\r\nDiesbezüglich bitte Sie um Stellungnahme bezüglich der einschlägigen Rechtsgrundlagen.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
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"Antragsteller/in"
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"\r\n\r\n\r\nAnfragenr: 6147\r\nAntwort an: "
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[
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"<<E-Mail-Adresse>>"
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"\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n\r\n"
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16267/?format=api",
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"subject": "Schulordnungen und Hausordnungen der Schulen des Landes Brandenburg im pdf-Fomat o.ä. [#6148]",
"content": "Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\nSchulordnungen und Hausordnungen der Schulen des Landes Brandenburg im pdf-Format o.ä.\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
"redacted_subject": [
[
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"Schulordnungen und Hausordnungen der Schulen des Landes Brandenburg im pdf-Fomat o.ä. [#6148]"
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[
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"Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\nSchulordnungen und Hausordnungen der Schulen des Landes Brandenburg im pdf-Format o.ä.\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>"
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[
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
]
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16391/?format=api",
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"subject": "Ihr Anfrage zu Schulordnungen und Hausordnungen",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n \r\nunserem Haus liegen keine Schulordnungen oder Hausordnungen der Schulen\r\ndes Landes Brandenburg vor.\r\n \r\nMit freundlichen Grüßen",
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"Ihr Anfrage zu Schulordnungen und Hausordnungen"
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",\r\n \r\nunserem Haus liegen keine Schulordnungen oder Hausordnungen der Schulen\r\ndes Landes Brandenburg vor.\r\n \r\nMit freundlichen Grüßen"
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"sender": "Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16271/?format=api",
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"timestamp": "2014-04-04T21:59:37.580689+02:00",
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"subject": "Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist [#6151]",
"content": "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\n1. eine Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist\r\n\r\n2. eine Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, die verwahrlosen bzw. verfallen\r\n\r\n3. eine Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, die rückübertragen bzw. weiter verkauft wurden, nachdem sie die Deutsche Bahn AG verkauft hat\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind\n\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor.\n\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.\n\nIch behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen,\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist [#6151]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\n1. eine Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist\r\n\r\n2. eine Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, die verwahrlosen bzw. verfallen\r\n\r\n3. eine Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, die rückübertragen bzw. weiter verkauft wurden, nachdem sie die Deutsche Bahn AG verkauft hat\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind\n\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor.\n\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.\n\nIch behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen,\n\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16330/?format=api",
"id": 16330,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/listeubersicht-der-bahnhofsgebauden-in-deutschland-deren-eigentumer-nicht-mehr-die-deutsche-bahn-ag-ist/#nachricht-16330",
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"timestamp": "2014-04-07T11:51:53+02:00",
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"attachments": [],
"subject": "Az.: L 23 - MB 4625 Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist [#6151]",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n\r\nvielen Dank für Ihre Anfrage. \r\nBitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Az.: L 23 - MB 4625 Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist [#6151]"
]
],
"redacted_content": [
[
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"Sehr geehrter Herr "
],
[
true,
"Antragsteller/in"
],
[
false,
",\r\n\r\nvielen Dank für Ihre Anfrage. \r\nBitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Bundesministerium für Digitales und Verkehr",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16339/?format=api",
"id": 16339,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/listeubersicht-der-bahnhofsgebauden-in-deutschland-deren-eigentumer-nicht-mehr-die-deutsche-bahn-ag-ist/#nachricht-16339",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6151/?format=api",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
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"kind": "email",
"is_escalation": false,
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"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=api",
"status": null,
"timestamp": "2014-04-07T23:35:44.053481+02:00",
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"subject": "AW: Az.: L 23 - MB 4625 Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist [#6151]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail.\r\n\r\nich möchte Ihnen gerne meine postalische Adresse mitteilen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in\r\n\n\nAnfragenr: 6151\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Az.: L 23 - MB 4625 Liste/Übersicht der Bahnhofsgebäuden in Deutschland, deren Eigentümer nicht mehr die Deutsche Bahn AG ist [#6151]"
]
],
"redacted_content": [
[
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail.\r\n\r\nich möchte Ihnen gerne meine postalische Adresse mitteilen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
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"Antragsteller/in"
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[
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"\r\n\n\nAnfragenr: 6151\nAntwort an: "
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[
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"<<E-Mail-Adresse>>"
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"\n\nPostanschrift\n"
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[
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"Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
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"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
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"id": 17162,
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"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3742/?format=api",
"status": null,
"timestamp": "2014-05-09T23:32:00+02:00",
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"subject": "AW: Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim [#6152]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage \"Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim\" vom 04.04.2014 (#6152) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen,\r\nAntragsteller/in\r\n\r\nAnfragenr: 6152\r\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n\r\n",
"redacted_subject": [
[
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"AW: Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim [#6152]"
]
],
"redacted_content": [
[
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage \"Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim\" vom 04.04.2014 (#6152) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen,\r\n"
],
[
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"Antragsteller/in"
],
[
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"\r\n\r\nAnfragenr: 6152\r\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
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"\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n\r\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20277/?format=api",
"id": 20277,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersichtliste-der-kataloge-oder-werksverzeichnisse-oa-der-kunstler-maler-kunstmaler-etc-aus-dem-land-brandenburg-beim/#nachricht-20277",
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"timestamp": "2014-09-10T11:40:00+02:00",
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"sender": "Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20716/?format=api",
"id": 20716,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersichtliste-der-kataloge-oder-werksverzeichnisse-oa-der-kunstler-maler-kunstmaler-etc-aus-dem-land-brandenburg-beim/#nachricht-20716",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6152/?format=api",
"sent": true,
"is_response": true,
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"kind": "email",
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"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3742/?format=api",
"recipient_public_body": null,
"status": null,
"timestamp": "2014-09-18T17:15:00+02:00",
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"attachments": [],
"subject": "Ihre Anfrage 6152",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\nIhre nachstehende, über die Website www.frag-den-staat.de<http://www.frag-den-staat.de> übersandte Anfrage 6152 ist im zweiten Frageteil unvollständig. Bitte übersenden Sie uns die vollständige Anfrage, damit sie beantwortet werden kann.\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
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"Ihre Anfrage 6152"
]
],
"redacted_content": [
[
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"Sehr geehrter Herr "
],
[
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"Antragsteller/in"
],
[
false,
",\r\nIhre nachstehende, über die Website www.frag-den-staat.de<http://www.frag-den-staat.de> übersandte Anfrage 6152 ist im zweiten Frageteil unvollständig. Bitte übersenden Sie uns die vollständige Anfrage, damit sie beantwortet werden kann.\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16272/?format=api",
"id": 16272,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersichtliste-der-kataloge-oder-werksverzeichnisse-oa-der-kunstler-maler-kunstmaler-etc-aus-dem-land-brandenburg-beim/#nachricht-16272",
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"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3742/?format=api",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2014-04-04T22:00:00+02:00",
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"attachments": [],
"subject": "Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim [#6152]",
"content": "Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren, \r\n\r\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\r\n\r\n1. Katalog (oder Werksverzeichnis o.ä.) des Kunstmalers Jürgen Melzer aus << Adresse entfernt >>\r\n\r\n2. Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim\r\n\r\n\r\n\r\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\r\n\r\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \r\n\r\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n\r\nAntragsteller/in\r\n<<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim [#6152]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren, \r\n\r\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\r\n\r\n1. Katalog (oder Werksverzeichnis o.ä.) des Kunstmalers Jürgen Melzer aus "
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\r\n\r\n2. Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim\r\n\r\n\r\n\r\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\r\n\r\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \r\n\r\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n\r\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in\r\n<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20027/?format=api",
"id": 20027,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersichtliste-der-kataloge-oder-werksverzeichnisse-oa-der-kunstler-maler-kunstmaler-etc-aus-dem-land-brandenburg-beim/#nachricht-20027",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6152/?format=api",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": true,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3632/?format=api",
"status": null,
"timestamp": "2014-09-01T21:44:00+02:00",
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Vermittlung bei Anfrage \"Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim\" [#6152]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem AIG, UIG, VIG Brandenburg. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6152\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nIch bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht nicht beantwortet.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in\r\n\r\n\r\nAnfragenr: 6152\r\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n\r\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Vermittlung bei Anfrage \"Übersicht/Liste der Kataloge (oder Werksverzeichnisse o.ä.) der Künstler (Maler, Kunstmaler, etc…) aus dem Land Brandenburg beim\" [#6152]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem AIG, UIG, VIG Brandenburg. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6152\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nIch bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht nicht beantwortet.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in"
],
[
false,
"\r\n\r\n\r\nAnfragenr: 6152\r\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n\r\n\r\n-- \r\nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\r\n\r\n\r\n\r\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16693/?format=api",
"id": 16693,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-mit-allen-aktennummern-aller-problemkreise-aus-dem-jahr-1990-1991-bei-der-landesbeauftragten-fur-den-datenschutz-und-fur-das-recht-auf-akteneinsicht-brandenburg/#nachricht-16693",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6153/?format=api",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3632/?format=api",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2014-04-17T14:07:32+02:00",
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"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9764/?format=api",
"id": 9764,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16693/?format=api",
"name": "AW_LDABrbg00214287_geschwaerzt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 62993,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-mit-allen-aktennummern-aller-problemkreise-aus-dem-jahr-1990-1991-bei-der-landesbeauftragten-fur-den-datenschutz-und-fur-das-recht-auf-akteneinsicht-brandenburg/16693/anhang/AW_LDABrbg00214287_geschwaerzt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-mit-allen-aktennummern-aller-problemkreise-aus-dem-jahr-1990-1991-bei-der-landesbeauftragten-fur-den-datenschutz-und-fur-das-recht-auf-akteneinsicht-brandenburg/#nachricht-16693",
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"pending": false,
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"document": null
}
],
"subject": "Antw: Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus dem Jahr 1990-1991 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für= 20das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6153]",
"content": "Rückäußerung der LDA Brandenburg\r\nhier: Ihre E-Mail-Anfrage vom 4. April 2014\r\n \r\n\"LDA-Problemkreise aus den Jahren 1990 - 1991\"\r\n \r\n \r\n\t Az. 002/14/287\r\n \r\n \r\nSehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n \r\nanliegend übersende ich Ihnen zu obigen Betreff unser Antwortschreiben\r\nzu (Anlage).\r\n \r\n \r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Antw: Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus dem Jahr 1990-1991 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für= 20das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6153]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Rückäußerung der LDA Brandenburg\r\nhier: Ihre E-Mail-Anfrage vom 4. April 2014\r\n \r\n\"LDA-Problemkreise aus den Jahren 1990 - 1991\"\r\n \r\n \r\n\t Az. 002/14/287\r\n \r\n \r\nSehr geehrter Herr "
],
[
true,
"Antragsteller/in"
],
[
false,
",\r\n \r\nanliegend übersende ich Ihnen zu obigen Betreff unser Antwortschreiben\r\nzu (Anlage).\r\n \r\n \r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16273/?format=api",
"id": 16273,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-mit-allen-aktennummern-aller-problemkreise-aus-dem-jahr-1990-1991-bei-der-landesbeauftragten-fur-den-datenschutz-und-fur-das-recht-auf-akteneinsicht-brandenburg/#nachricht-16273",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6153/?format=api",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3632/?format=api",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2014-04-04T22:03:31.098861+02:00",
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus dem Jahr 1990-1991 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6153]",
"content": "Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\nListe mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus dem Jahr 1990,1991 \r\n\r\n(seit dem 03.10.1990 bis 30.12.1990 und des Jahres 1991 bis zum 31.12.1991)\r\n\r\nbei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg)\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
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"Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus dem Jahr 1990-1991 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6153]"
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"Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\nListe mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus dem Jahr 1990,1991 \r\n\r\n(seit dem 03.10.1990 bis 30.12.1990 und des Jahres 1991 bis zum 31.12.1991)\r\n\r\nbei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg)\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
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"Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>"
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
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"subject": "Antw: Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus den Jahren 1992,1993 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6154]",
"content": " \r\nAntwort der LDA Brandenburg\r\nhier: Ihre E-Mail vom 4. April 2014 #6154\r\n \r\n\t \r\n\t Az. 002/14/325\r\n \r\nSehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n \r\nzu Ihrem Anliegen erhalten Sie unser LDA-Schreiben nebst Anlage - siehe\r\nbeigefügte Anlage.\r\n \r\n \r\nMit freundlichen Grüßen",
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"Antw: Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus den Jahren 1992,1993 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6154]"
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" \r\nAntwort der LDA Brandenburg\r\nhier: Ihre E-Mail vom 4. April 2014 #6154\r\n \r\n\t \r\n\t Az. 002/14/325\r\n \r\nSehr geehrter Herr "
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"Antragsteller/in"
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"sender": "Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
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"subject": "Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus den Jahren 1992,1993 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6154]",
"content": "Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\nListe mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus den Jahren 1992,1993 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg)\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
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"Liste mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus den Jahren 1992,1993 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6154]"
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"Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\nListe mit allen Aktennummern aller Problemkreise aus den Jahren 1992,1993 bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg)\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
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"Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>"
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"subject": "AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [IVBV] Mindestlohn [#6155]",
"content": "\r\n\r\nBetreff: Ihre elektronische Post vom heutigen Tage \r\n\r\nSehr geehrte Absenderin, sehr geehrter Absender, \r\n\r\nvielen Dank für Ihre Zuschrift, die ich gerne an die zuständige Fachabteilung weiterleiten möchte. Um Ihnen baldmöglichst die gewünschte Antwort zukommen lassen zu können, benötige ich Ihre postalische Anschrift. Bitte ergänzen Sie daher den Vorgang mit Ihren Absenderangaben und senden ihn komplett erneut ab. \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [IVBV] Mindestlohn [#6155]"
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"redacted_content": [
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"\r\n\r\nBetreff: Ihre elektronische Post vom heutigen Tage \r\n\r\nSehr geehrte Absenderin, sehr geehrter Absender, \r\n\r\nvielen Dank für Ihre Zuschrift, die ich gerne an die zuständige Fachabteilung weiterleiten möchte. Um Ihnen baldmöglichst die gewünschte Antwort zukommen lassen zu können, benötige ich Ihre postalische Anschrift. Bitte ergänzen Sie daher den Vorgang mit Ihren Absenderangaben und senden ihn komplett erneut ab. \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Bundesministerium für Arbeit und Soziales",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16275/?format=api",
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"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/88/?format=api",
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"timestamp": "2014-04-05T08:14:24.791627+02:00",
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"attachments": [],
"subject": "Mindestlohn [#6155]",
"content": "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nWer überwacht ab 2015, dass der Mindestlohn von 8,50€ gezahlt wird?\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind\n\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor.\n\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.\n\nIch behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen,\n\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
"redacted_subject": [
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"Mindestlohn [#6155]"
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"redacted_content": [
[
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"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nWer überwacht ab 2015, dass der Mindestlohn von 8,50€ gezahlt wird?\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind\n\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor.\n\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.\n\nIch behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen,\n\n"
],
[
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"Antragsteller/in Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>"
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[
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16436/?format=api",
"id": 16436,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mindestlohn/#nachricht-16436",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6155/?format=api",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/88/?format=api",
"status": null,
"timestamp": "2014-04-10T15:38:54.689494+02:00",
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"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [IVBV] Mindestlohn [#6155]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\n...\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\r\n\n\nAnfragenr: 6155\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [IVBV] Mindestlohn [#6155]"
]
],
"redacted_content": [
[
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\n...\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
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"Antragsteller/in Antragsteller/in"
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[
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"\r\n\n\nAnfragenr: 6155\nAntwort an: "
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[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
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"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >"
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[
false,
">\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16279/?format=api",
"id": 16279,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/dreharbeiten-in-der-landeshauptstadt-potsdam/#nachricht-16279",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6156/?format=api",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4046/?format=api",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2014-04-05T14:11:38+02:00",
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"subject": "Antw: Dreharbeiten in der Landeshauptstadt Potsdam [#6156]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail. Wir werden uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern und Ihre E-Mail an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"Antw: Dreharbeiten in der Landeshauptstadt Potsdam [#6156]"
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail. Wir werden uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern und Ihre E-Mail an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Stadtverwaltung Potsdam",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"subject": "AW: Antw: Dreharbeiten in der Landeshauptstadt Potsdam [#6156]",
"content": "Sehr geehrt<< Anrede >>\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail.\r\n\r\nEin Antrag auf Akteneinsicht ist nach § 6 Abs. 1 Satz 3 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) schriftlich oder elektronisch zu stellen. Anträge können somit auch per E-Mail eingereicht werden; eine qualifizierte Signatur oder Verschlüsselung nach dem Willen des Gesetzgebers nicht vorgesehen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in\r\n\n\nAnfragenr: 6156\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n",
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"AW: Antw: Dreharbeiten in der Landeshauptstadt Potsdam [#6156]"
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"Sehr "
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"geehrt<< Anrede >>"
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"\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail.\r\n\r\nEin Antrag auf Akteneinsicht ist nach § 6 Abs. 1 Satz 3 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) schriftlich oder elektronisch zu stellen. Anträge können somit auch per E-Mail eingereicht werden; eine qualifizierte Signatur oder Verschlüsselung nach dem Willen des Gesetzgebers nicht vorgesehen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
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"Antragsteller/in"
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"\r\n\n\nAnfragenr: 6156\nAntwort an: "
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"<<E-Mail-Adresse>>"
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[
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16495/?format=api",
"id": 16495,
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"subject": "AE - FragDenStaat.de",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n\r\nin Ihrer Anfrage vom 05.04.2014 bitten Sie um Übersendung einer\r\nÜbersicht, an welchen öffentlichen Orten (inkl. Straßenname und\r\nHausnummer) in Potsdam Filmaufnahmen stattfinden, die genehmigt wurden.\r\nFerner bitten Sie, Ihnen auch die abgelehnten Anträge inkl. der\r\nBegründungen für die Ablehnungen zu benennen. Bei Ihrer Anfrage\r\nberufen Sie sich auf das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz\r\n(AIG).\r\n\r\nLeider muss ich Ihnen mitteilen, dass in den Verwaltungsakten keine\r\nÜbersicht bzw. Auflistung in der von Ihnen beschriebenen Form in der\r\nStadtverwaltung Potsdam geführt werden. Eine entsprechende Datei kann\r\nIhnen somit nicht ohne Weiteres zur Verfügung gestellt werden. Damit\r\nIhre Anfrage bearbeitet werden kann, müssten die Aktenvorgänge zu\r\nFilmaufnahmen und die dazu gehörigen erteilten Sondernutzungserlaubnisse\r\nim Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam per Hand gesichtet und das\r\ngewünschte Datenmaterial zusammengestellt werden.\r\nIn diesem Zusammenhang möchte ich Sie darüber informieren, dass für\r\nAmtshandlungen beim Vollzug des AIG Gebühren nach der Akteneinsichts-\r\nund Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) erhoben werden. Die\r\nGebühren richten sich dabei nach dem tatsächlichen\r\nVerwaltungsaufwand. Dieser ist derzeit nicht abzusehen, da Sie keinen\r\nkonkreten Zeitraum benannt haben, auf welchen sich Ihre Anfrage bezieht.\r\nDie Gebührenhöhe ergibt sich aus der Tarifstelle 1.2.2 der AIGGebO,\r\nwelche Gebührenrahmen von 100,- bis 500,- € vorgibt.\r\n\r\nBitte teilen Sie mir kurzfristig mit, ob Sie trotz der Gebührenpflicht\r\ndie von Ihnen gewünschte Auskunft von mir erhalten möchten. Des Weiteren\r\nwäre die Benennung des konkreten Zeitraumes erforderlich.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"AE - FragDenStaat.de"
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",\r\n\r\nin Ihrer Anfrage vom 05.04.2014 bitten Sie um Übersendung einer\r\nÜbersicht, an welchen öffentlichen Orten (inkl. Straßenname und\r\nHausnummer) in Potsdam Filmaufnahmen stattfinden, die genehmigt wurden.\r\nFerner bitten Sie, Ihnen auch die abgelehnten Anträge inkl. der\r\nBegründungen für die Ablehnungen zu benennen. Bei Ihrer Anfrage\r\nberufen Sie sich auf das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz\r\n(AIG).\r\n\r\nLeider muss ich Ihnen mitteilen, dass in den Verwaltungsakten keine\r\nÜbersicht bzw. Auflistung in der von Ihnen beschriebenen Form in der\r\nStadtverwaltung Potsdam geführt werden. Eine entsprechende Datei kann\r\nIhnen somit nicht ohne Weiteres zur Verfügung gestellt werden. Damit\r\nIhre Anfrage bearbeitet werden kann, müssten die Aktenvorgänge zu\r\nFilmaufnahmen und die dazu gehörigen erteilten Sondernutzungserlaubnisse\r\nim Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam per Hand gesichtet und das\r\ngewünschte Datenmaterial zusammengestellt werden.\r\nIn diesem Zusammenhang möchte ich Sie darüber informieren, dass für\r\nAmtshandlungen beim Vollzug des AIG Gebühren nach der Akteneinsichts-\r\nund Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) erhoben werden. Die\r\nGebühren richten sich dabei nach dem tatsächlichen\r\nVerwaltungsaufwand. Dieser ist derzeit nicht abzusehen, da Sie keinen\r\nkonkreten Zeitraum benannt haben, auf welchen sich Ihre Anfrage bezieht.\r\nDie Gebührenhöhe ergibt sich aus der Tarifstelle 1.2.2 der AIGGebO,\r\nwelche Gebührenrahmen von 100,- bis 500,- € vorgibt.\r\n\r\nBitte teilen Sie mir kurzfristig mit, ob Sie trotz der Gebührenpflicht\r\ndie von Ihnen gewünschte Auskunft von mir erhalten möchten. Des Weiteren\r\nwäre die Benennung des konkreten Zeitraumes erforderlich.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Stadtverwaltung Potsdam",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16278/?format=api",
"id": 16278,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/dreharbeiten-in-der-landeshauptstadt-potsdam/#nachricht-16278",
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"kind": "email",
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"subject": "Dreharbeiten in der Landeshauptstadt Potsdam [#6156]",
"content": "Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\neine Übersicht/Auflistung, an welchen öffentlichen Orten (Straßenname und Hausnummer) in Potsdam Filmaufnahmen stattfinden, die genehmigt wurden. \r\n\r\nBitte nennen Sie auch die angelehnten Anträge und Gründe für die Ablehnung. \r\n\r\nDer Datensatz solle bitte die Zeiten der Dreharbeiten beinhalten. Falls die Namen der Antragssteller nicht veröffentlicht werden dürfen, entfernen Sie bitte diese Angaben aus dem Datensatz.\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
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"Dreharbeiten in der Landeshauptstadt Potsdam [#6156]"
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"Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir folgendes zu:\n\neine Übersicht/Auflistung, an welchen öffentlichen Orten (Straßenname und Hausnummer) in Potsdam Filmaufnahmen stattfinden, die genehmigt wurden. \r\n\r\nBitte nennen Sie auch die angelehnten Anträge und Gründe für die Ablehnung. \r\n\r\nDer Datensatz solle bitte die Zeiten der Dreharbeiten beinhalten. Falls die Namen der Antragssteller nicht veröffentlicht werden dürfen, entfernen Sie bitte diese Angaben aus dem Datensatz.\n\nDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nMeines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. \n\nSollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nMit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16324/?format=api",
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"subject": "Antw: Dreharbeiten in der Landeshauptstadt Potsdam [#6156]",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n\r\n\r\nderzeit ist es der Stadtverwaltung nicht gestattet rechtsverbindlichen\r\nSchriftverkehrs über unsere E-Mail-Adresse abzuwickeln. Aus diesem Grund\r\nwürde ich Sie bitten, Ihren Antrag auf Akteneinsicht schriftlich an\r\nfolgende Adresse zu schicken:\r\n\r\nLandeshauptstadt Potsdam\r\nStraßenverkehrsbehörde\r\nHelene-Lange-Straße 14\r\n14469 Potsdam.\r\n\r\n\r\nVielen Dank für Ihr Verständnis.\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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",\r\n\r\n\r\nderzeit ist es der Stadtverwaltung nicht gestattet rechtsverbindlichen\r\nSchriftverkehrs über unsere E-Mail-Adresse abzuwickeln. Aus diesem Grund\r\nwürde ich Sie bitten, Ihren Antrag auf Akteneinsicht schriftlich an\r\nfolgende Adresse zu schicken:\r\n\r\nLandeshauptstadt Potsdam\r\nStraßenverkehrsbehörde\r\nHelene-Lange-Straße 14\r\n14469 Potsdam.\r\n\r\n\r\nVielen Dank für Ihr Verständnis.\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Stadtverwaltung Potsdam",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16494/?format=api",
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"timestamp": "2014-04-10T15:36:23+02:00",
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"attachments": [],
"subject": "AE - FragDenStaat.de",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n\r\nin Ihrer Anfrage vom 05.04.2014 bitten Sie um Übersendung einer\r\nÜbersicht, an welchen öffentlichen Orten (inkl. Straßenname und\r\nHausnummer) in Potsdam Filmaufnahmen stattfinden, die genehmigt wurden.\r\nFerner bitten Sie, Ihnen auch die abgelehnten Anträge inkl. der\r\nBegründungen für die Ablehnungen zu benennen. Bei Ihrer Anfrage\r\nberufen Sie sich auf das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz\r\n(AIG).\r\n\r\nLeider muss ich Ihnen mitteilen, dass in den Verwaltungsakten keine\r\nÜbersicht bzw. Auflistung in der von Ihnen beschriebenen Form in der\r\nStadtverwaltung Potsdam geführt werden. Eine entsprechende Datei kann\r\nIhnen somit nicht ohne Weiteres zur Verfügung gestellt werden. Damit\r\nIhre Anfrage bearbeitet werden kann, müssten die Aktenvorgänge zu\r\nFilmaufnahmen und die dazu gehörigen erteilten Sondernutzungserlaubnisse\r\nim Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam per Hand gesichtet und das\r\ngewünschte Datenmaterial zusammengestellt werden.\r\nIn diesem Zusammenhang möchte ich Sie darüber informieren, dass für\r\nAmtshandlungen beim Vollzug des AIG Gebühren nach der Akteneinsichts-\r\nund Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) erhoben werden. Die\r\nGebühren richten sich dabei nach dem tatsächlichen\r\nVerwaltungsaufwand. Dieser ist derzeit nicht abzusehen, da Sie keinen\r\nkonkreten Zeitraum benannt haben, auf welchen sich Ihre Anfrage bezieht.\r\nDie Gebührenhöhe ergibt sich aus der Tarifstelle 1.2.2 der AIGGebO,\r\nwelche Gebührenrahmen von 100,- bis 500,- € vorgibt.\r\n\r\nBitte teilen Sie mir kurzfristig mit, ob Sie trotz der Gebührenpflicht\r\ndie von Ihnen gewünschte Auskunft von mir erhalten möchten. Des Weiteren\r\nwäre die Benennung des konkreten Zeitraumes erforderlich.\r\n\r\n\r\n",
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",\r\n\r\nin Ihrer Anfrage vom 05.04.2014 bitten Sie um Übersendung einer\r\nÜbersicht, an welchen öffentlichen Orten (inkl. Straßenname und\r\nHausnummer) in Potsdam Filmaufnahmen stattfinden, die genehmigt wurden.\r\nFerner bitten Sie, Ihnen auch die abgelehnten Anträge inkl. der\r\nBegründungen für die Ablehnungen zu benennen. Bei Ihrer Anfrage\r\nberufen Sie sich auf das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz\r\n(AIG).\r\n\r\nLeider muss ich Ihnen mitteilen, dass in den Verwaltungsakten keine\r\nÜbersicht bzw. Auflistung in der von Ihnen beschriebenen Form in der\r\nStadtverwaltung Potsdam geführt werden. Eine entsprechende Datei kann\r\nIhnen somit nicht ohne Weiteres zur Verfügung gestellt werden. Damit\r\nIhre Anfrage bearbeitet werden kann, müssten die Aktenvorgänge zu\r\nFilmaufnahmen und die dazu gehörigen erteilten Sondernutzungserlaubnisse\r\nim Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam per Hand gesichtet und das\r\ngewünschte Datenmaterial zusammengestellt werden.\r\nIn diesem Zusammenhang möchte ich Sie darüber informieren, dass für\r\nAmtshandlungen beim Vollzug des AIG Gebühren nach der Akteneinsichts-\r\nund Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) erhoben werden. Die\r\nGebühren richten sich dabei nach dem tatsächlichen\r\nVerwaltungsaufwand. Dieser ist derzeit nicht abzusehen, da Sie keinen\r\nkonkreten Zeitraum benannt haben, auf welchen sich Ihre Anfrage bezieht.\r\nDie Gebührenhöhe ergibt sich aus der Tarifstelle 1.2.2 der AIGGebO,\r\nwelche Gebührenrahmen von 100,- bis 500,- € vorgibt.\r\n\r\nBitte teilen Sie mir kurzfristig mit, ob Sie trotz der Gebührenpflicht\r\ndie von Ihnen gewünschte Auskunft von mir erhalten möchten. Des Weiteren\r\nwäre die Benennung des konkreten Zeitraumes erforderlich.\r\n\r\n\r\n"
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"sender": "Stadtverwaltung Potsdam",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16282/?format=api",
"id": 16282,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-amtsgericht-kopenick-im-pdf-format-oa/#nachricht-16282",
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"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3786/?format=api",
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"subject": "aktuelle Aushänge im Gebäude des Amtsgericht Köpenick im pdf-Format o.ä. [#6157]",
"content": "Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren,\n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\naktuelle Aushänge im Gebäude des Amtsgericht Köpenick im pdf-Format o.ä.-ersatzweise in gedruckter Form\n\nDies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\n\nAusschlussgründe liegen m. E. nicht vor.\n\nIch bitte darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.\n\nIch verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen.\n\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"aktuelle Aushänge im Gebäude des Amtsgericht Köpenick im pdf-Format o.ä. [#6157]"
]
],
"redacted_content": [
[
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"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren,\n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\naktuelle Aushänge im Gebäude des Amtsgericht Köpenick im pdf-Format o.ä.-ersatzweise in gedruckter Form\n\nDies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\n\nAusschlussgründe liegen m. E. nicht vor.\n\nIch bitte darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.\n\nIch verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen.\n\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>"
],
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"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
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"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16283/?format=api",
"id": 16283,
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"subject": "aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä. [#6158]",
"content": "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\naktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä.\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind\n\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor.\n\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.\n\nIch behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen,\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
"redacted_subject": [
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"aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä. [#6158]"
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"redacted_content": [
[
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"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\naktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä.\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind\n\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor.\n\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.\n\nIch behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen,\n\n"
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"Antragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>"
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[
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16630/?format=api",
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"subject": "WG: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä. [#6158]",
"content": "Guten Tag Herr Antragsteller/in,\r\n\r\nbitte teilen Sie mir zur Zustellung des Antwortschreibens, welches ein Verwaltungsakt ist, Ihre Anschrift mit.\r\n\r\nDanke schön.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"WG: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä. [#6158]"
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"Guten Tag Herr "
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",\r\n\r\nbitte teilen Sie mir zur Zustellung des Antwortschreibens, welches ein Verwaltungsakt ist, Ihre Anschrift mit.\r\n\r\nDanke schön.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
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],
"sender": "Jobcenter Landeshauptstadt Potsdam",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"sender": "Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit",
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{
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"subject": "WG: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä. [#6158]",
"content": "Guten Tag Herr Antragsteller/in,\r\n\r\nüber Ihren Antrag habe ich entschieden und Sie erhalten in Kürze einen schriftlichen Bescheid.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"WG: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä. [#6158]"
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"Guten Tag Herr "
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"Antragsteller/in"
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",\r\n\r\nüber Ihren Antrag habe ich entschieden und Sie erhalten in Kürze einen schriftlichen Bescheid.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
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"sender": "Jobcenter Landeshauptstadt Potsdam",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17003/?format=api",
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"subject": "Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä.\" [#6158]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6158\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nBei der Bearbeitung meiner/dieser Anfrage nach dem IFG sind im Ergebnis diverse Verstöße gegen den Datenschutz bei der Bearbeitung dieser Antrags seitens des Jobcenters der Landeshauptstadt Potsdam festzustellen.\r\n\r\n(Erst) Nach einer Zusendung einer Eingangsbestätigung ihrerseits und der Nennung eines Aktenzeichens unter dem diese Eingabe bearbeitet wird, möchte ich Ihnen weitere, ergänzende Angaben zu diesem Sacherverhalt mitteilen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in\r\n\n\nAnfragenr: 6158\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n",
"redacted_subject": [
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"Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter der Landeshauptstadt Potsdam im pdf-Format o.ä.\" [#6158]"
]
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"redacted_content": [
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6158\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nBei der Bearbeitung meiner/dieser Anfrage nach dem IFG sind im Ergebnis diverse Verstöße gegen den Datenschutz bei der Bearbeitung dieser Antrags seitens des Jobcenters der Landeshauptstadt Potsdam festzustellen.\r\n\r\n(Erst) Nach einer Zusendung einer Eingangsbestätigung ihrerseits und der Nennung eines Aktenzeichens unter dem diese Eingabe bearbeitet wird, möchte ich Ihnen weitere, ergänzende Angaben zu diesem Sacherverhalt mitteilen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
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"Antragsteller/in"
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"\r\n\n\nAnfragenr: 6158\nAntwort an: "
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[
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"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n"
]
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17294/?format=api",
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"kind": "email",
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"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3997/?format=api",
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"subject": "AW: AW: Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\" [#6159]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail.\r\n\r\nSie können sich gerne zur Klärung der rechtlichen Fragen mit dem Bezirksamt Nord in Verbindung setzen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in\r\n\n\nAnfragenr: 6159\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n",
"redacted_subject": [
[
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"AW: AW: Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\" [#6159]"
]
],
"redacted_content": [
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für Ihre E-Mail.\r\n\r\nSie können sich gerne zur Klärung der rechtlichen Fragen mit dem Bezirksamt Nord in Verbindung setzen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
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"Antragsteller/in"
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"\r\n\n\nAnfragenr: 6159\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n"
]
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16325/?format=api",
"id": 16325,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-bezirksamt-eimsbuttel-im-pdf-format-oa/#nachricht-16325",
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"kind": "email",
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"subject": "AW: aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä. [#6159]",
"content": "Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,\r\n\r\nIhre Anfrage nach dem HmbTG ist im Bezirksamt Eimsbüttel eingegangen und wird in Kürze bearbeitet. \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"AW: aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä. [#6159]"
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"Sehr geehrter Herr "
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",\r\n\r\nIhre Anfrage nach dem HmbTG ist im Bezirksamt Eimsbüttel eingegangen und wird in Kürze bearbeitet. \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
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"sender": "Bezirksamt Eimsbüttel",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17191/?format=api",
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"subject": "Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\" [#6159]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6159\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nIch würde gerne erfahren, ob Sie die Auffassung des Bezirksamtes Eimsbüttel teilen, dass bei einer Einsicht oder Übersendung von/in öffentlichen Aushängen personenbezogene Daten der in den Aushängen erwähnten Personen (z.B. öffentliche Zustellungen) geschwärzt werden müssen.\r\n\r\nDies ist meiner Meinung nach ein Widerspruch- öffentliche Aushänge auf der einen Seite- Schutz personenbezogener Daten auf der anderen Seite.\r\n\r\nDiesbezüglich bitte Sie um Stellungnahme bezüglich der einschlägigen Rechtsgrundlagen.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in\r\n\n\nAnfragenr: 6159\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n",
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"Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\" [#6159]"
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6159\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nIch würde gerne erfahren, ob Sie die Auffassung des Bezirksamtes Eimsbüttel teilen, dass bei einer Einsicht oder Übersendung von/in öffentlichen Aushängen personenbezogene Daten der in den Aushängen erwähnten Personen (z.B. öffentliche Zustellungen) geschwärzt werden müssen.\r\n\r\nDies ist meiner Meinung nach ein Widerspruch- öffentliche Aushänge auf der einen Seite- Schutz personenbezogener Daten auf der anderen Seite.\r\n\r\nDiesbezüglich bitte Sie um Stellungnahme bezüglich der einschlägigen Rechtsgrundlagen.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n\n"
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"subject": "Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\" [#6159]",
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"Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\" [#6159]"
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"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6159\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\nIch würde gerne erfahren, auf welcher rechtlich und/oder organisatorischen Grundlage das Bezirksamt Eimsbütteleine jeweils Kopie dieses jeweiligen Schreibens (Ihre Antwort auf Anfrage auf Vermittlung bei der o.g. Anfrage) erhielt.\r\n\r\nDas Einverständnis oder meine Einwilligung zur Nennung meines Namens gegenüber der Behörde inkludiert diese Verfahrensweise Ihrerseits (meiner Meinung nach) nicht.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
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"subject": "aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä. [#6159]",
"content": "Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\n\nSehr geehrte Damen und Herren,\n\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\n\naktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\n\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\n\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\n\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\n\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
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"subject": "WG: aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä. [#6159]",
"content": "Sehr geehrter Antragsteller/in,\r\n\r\nanliegendes Schreiben zu Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 05.04.2014 übersende ich Ihnen zur Kenntnis.\r\n\r\nMit freundlichem Gruß\r\n \r\nBjörn Foresta\r\n_____________________________________\r\nFreie und Hansestadt Hamburg\r\nBezirksamt Eimsbüttel\r\nInterner Service\r\nGremienbetreuung und Wahlen -E/IS 10-\r\nGrindelberg 62-66, 20144 Hamburg\r\nTel.:\t(040) 42801 - 2010\r\nFax:\t(040) 42801 - 3699\r\nE-Mail:\t<<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\n\r\n\r\n-----Ursprüngliche Nachricht-----\r\nVon: Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> \r\nGesendet: Samstag, 5. April 2014 23:59\r\nAn: Bezirksamt (Eimsbüttel)\r\nBetreff: aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä. [#6159]\r\n\r\nAnfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\naktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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" \r\nGesendet: Samstag, 5. April 2014 23:59\r\nAn: Bezirksamt (Eimsbüttel)\r\nBetreff: aktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä. [#6159]\r\n\r\nAnfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\naktuelle Aushänge im Gebäude des Bezirksamt Eimsbüttel im pdf-Format o.ä.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
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"sender": "Bezirksamt Eimsbüttel",
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"subject": "aktuelle Aushänge im Gebäude der Universität Münster ( im pdf-Format o.ä. [#6160]",
"content": "Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren, \n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\naktuelle Aushänge im Gebäude der Universität Münster im pdf-Format o.ä.-\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\n\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\n\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.\n\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\n\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\n\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\n\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\n\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\n\n\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in\n<<E-Mail-Adresse>>\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n",
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"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n\n\n"
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"subject": "AW: Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude der Universität Münster ( im pdf-Format o.ä.\" [#6160]",
"content": "Der Eingang Ihrer E-Mail vom 01.06.2014 wird hiermit bestätigt.\r\n\r\n---------------------------------------------------------------------------------------------------------\r\nLandesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen\r\n\r\nKavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf\r\nTel.: 0211-38424-0\r\nFax: 0211-38424-10\r\nE-Mail: <<E-Mail-Adresse>>\r\nÖffentlicher Schlüssel: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc\r\nwww.ldi.nrw.de\r\n----------------------------------------------------------------------------------------------------------\r\n\r\n\r\n-----Ursprüngliche Nachricht-----\r\nVon: Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> \r\nGesendet: Sonntag, 1. Juni 2014 23:26\r\nAn: LDI NRW\r\nBetreff: Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude der Universität Münster ( im pdf-Format o.ä.\" [#6160]\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem NRW: IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6160\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine Antwort erhalten.\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine Eingangsbestätigung erhalten.\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine sonstigen Zwischenmitteilungen erhalten.\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine sonstigen Mitteilungen erhalten.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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" \r\nGesendet: Sonntag, 1. Juni 2014 23:26\r\nAn: LDI NRW\r\nBetreff: Vermittlung bei Anfrage \"aktuelle Aushänge im Gebäude der Universität Münster ( im pdf-Format o.ä.\" [#6160]\r\n\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem NRW: IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:\r\n\r\nhttps://fragdenstaat.de/a/6160\r\n\r\nSie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.\r\n\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine Antwort erhalten.\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine Eingangsbestätigung erhalten.\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine sonstigen Zwischenmitteilungen erhalten.\r\n\r\nIch habe zu meinem Antrag (bisher) keine sonstigen Mitteilungen erhalten.\r\n\r\nSie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
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