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Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6175 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,17109,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4129/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" vom 06.04.2014 (#6175) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6175 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'AW: Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6175]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6175/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17109/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6175]",2014-05-08T06:54:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-frankfurt-oder-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17109 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" vom 06.04.2014 (#6175) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 128 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6175 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,20437,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4129/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" vom 06.04.2014 (#6175) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 128 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6175 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: AW: Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6175]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6175/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20437/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: AW: Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6175]",2014-09-12T23:51:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-frankfurt-oder-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-20437 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/6175 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht nicht beantwortet. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 6175 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,20438,False,True,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/6175 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht nicht beantwortet. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6175 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage ""Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" [#6175]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6175/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20438/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"Vermittlung bei Anfrage ""Jobcenter Frankfurt (Oder): Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" [#6175]",2014-09-12T23:52:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-frankfurt-oder-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-20438 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,23913,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6175/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/23913/?format=csv,Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,,2015-02-03T17:14:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-frankfurt-oder-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-23913 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16302,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4128/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Havelland: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6176]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6176/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16302/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Havelland: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6176]",2014-04-06T10:14:19.174388+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-havelland-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16302 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,," <> Sehr geehrter Antragsteller/in, ich habe nach Prüfung im Rahmen meiner Zuständigkeit als Leiter der besonderen Einrichtung nach § 6a SGB II festzustellen, dass keine solche ""Übersichtsliste"", wie Sie sie wünschen in meinem Dezernat existent ist. Unabhängig davon, habe ich Ihre Anfrage dem Innendezernenten des Landkreises, Herrn Beigeordneten R. Lewandowski zur Befassung zugeleitet. Die Sachbearbeiter nehmen die Aufgaben nach dem SGB II im Rahmen der Zulassung als kommunaler Träger auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen unter Ausübung des Ermessensspielraumes wahr. Eine von Ihnen bezeichnete ""Übersichtsliste"" ist in meinem Dezernat auch in Zukunft nicht geplant. Ich hoffe Ihrem Auskunftsersuchen entsprochen zu haben. Den bereits mit Ihrem weiteren Schreiben vom Donnerstag, den 8. Mai 2014, 6:55 Uhr dargestellten Sachverhalt zur Beantwortung, bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen",False,17139,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,True," <>",False," Sehr geehrter ",True,Antragsteller/in,False,", ich habe nach Prüfung im Rahmen meiner Zuständigkeit als Leiter der besonderen Einrichtung nach § 6a SGB II festzustellen, dass keine solche ""Übersichtsliste"", wie Sie sie wünschen in meinem Dezernat existent ist. Unabhängig davon, habe ich Ihre Anfrage dem Innendezernenten des Landkreises, Herrn Beigeordneten R. Lewandowski zur Befassung zugeleitet. Die Sachbearbeiter nehmen die Aufgaben nach dem SGB II im Rahmen der Zulassung als kommunaler Träger auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen unter Ausübung des Ermessensspielraumes wahr. Eine von Ihnen bezeichnete ""Übersichtsliste"" ist in meinem Dezernat auch in Zukunft nicht geplant. Ich hoffe Ihrem Auskunftsersuchen entsprochen zu haben. Den bereits mit Ihrem weiteren Schreiben vom Donnerstag, den 8. Mai 2014, 6:55 Uhr dargestellten Sachverhalt zur Beantwortung, bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,"(False, 'Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen; hier: Ihr elektronisches Schreiben vom 6.4.14')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6176/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17139/?format=csv,Jobcenter Havelland,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4128/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen; hier: Ihr elektronisches Schreiben vom 6.4.14",2014-05-09T14:22:01+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-havelland-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17139 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Jobcenter Havelland: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" vom 06.04.2014 (#6176) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6176 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,17110,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4128/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Jobcenter Havelland: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" vom 06.04.2014 (#6176) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6176 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'AW: Jobcenter Havelland: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6176]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6176/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17110/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Jobcenter Havelland: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6176]",2014-05-08T06:54:46.306697+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-havelland-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17110 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16303,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4126/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Prignitz: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6177]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6177/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16303/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Prignitz: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6177]",2014-04-06T10:14:44.218192+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-prignitz-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16303 https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-prignitz-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16625,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16625/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/16625/bersicht_GV.pdf?token=1ttlf6%3ADFS9EY8DtLuFBS9y32FMsBN-Ta0U79KX8609I98Aa-c,application/pdf,9682,False,False,False,True,False,bersicht_GV.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9682/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-prignitz-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/16625/anhang/bersicht_GV.pdf,73769,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, anbei übersende ich Ihnen wie erbeten eine aktuelle Übersicht der Geschäftsverfügungen des Jobcenters Prignitz. Darüber hinaus sind für das Jobcenter Prignitz die Handlungsempfehlungen und Geschäftsanweisungen der BA maßgeblich. Diese sind unter folgendem Link veröffentlicht. http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Veroeffentlichungen/Weisungen/Arbeitnehmer/index.htm Mit freundlichem Gruß Thomas Puth Geschäftsführer Telefon: +493876 790-400 Telefax: +493876 790-285425 Mobil: +49151 15376174 E-Mail: <> und E-Mail-Adresse>> Jobcenter Prignitz Berliner Weg 8 19348 Perleberg -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in <> Gesendet: Sonntag, 6. April 2014 10:15 An: _BA-Jobcenter Prignitz Perleberg Betreff: Jobcenter Prignitz: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6177] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,",False,16625,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", anbei übersende ich Ihnen wie erbeten eine aktuelle Übersicht der Geschäftsverfügungen des Jobcenters Prignitz. Darüber hinaus sind für das Jobcenter Prignitz die Handlungsempfehlungen und Geschäftsanweisungen der BA maßgeblich. Diese sind unter folgendem Link veröffentlicht. http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Veroeffentlichungen/Weisungen/Arbeitnehmer/index.htm Mit freundlichem Gruß Thomas Puth Geschäftsführer Telefon: +493876 790-400 Telefax: +493876 790-285425 Mobil: +49151 15376174 E-Mail: <",True,> und E-Mail-Adresse>,False,"> Jobcenter Prignitz Berliner Weg 8 19348 Perleberg -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: ",True,Antragsteller/in <>,False," Gesendet: Sonntag, 6. April 2014 10:15 An: _BA-Jobcenter Prignitz Perleberg Betreff: Jobcenter Prignitz: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6177] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,",,,,,"(False, 'AW: Jobcenter Prignitz: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6177]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6177/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16625/?format=csv,Jobcenter Prignitz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4126/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"AW: Jobcenter Prignitz: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6177]",2014-04-15T16:05:02+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-prignitz-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16625 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16304,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4125/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Brandenburg an der Havel: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6178]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6178/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16304/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Brandenburg an der Havel: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6178]",2014-04-06T10:15:17.909929+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-brandenburg-an-der-havel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16304 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 07.04.2014. In der kommenden Woche befinde ich mich auf Dienstreise, ich bitte daher um Verständnis, dass ich Ihnen die gewünschten Dokumente erst in der 17. Kalenderwoche zur Verfügung stellen kann. Mit freundlichen Grüßen",False,16496,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 07.04.2014. In der kommenden Woche befinde ich mich auf Dienstreise, ich bitte daher um Verständnis, dass ich Ihnen die gewünschten Dokumente erst in der 17. Kalenderwoche zur Verfügung stellen kann. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage vom 07.04.2014')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6178/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16496/?format=csv,Jobcenter Brandenburg an der Havel,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4125/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre Anfrage vom 07.04.2014,2014-04-11T12:59:58+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-brandenburg-an-der-havel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16496 https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-brandenburg-an-der-havel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16832,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16832/?format=csv,True,False,False,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/16832/DCbersichtWeisungenIFG.xlsx?token=1ttlf6%3A8KEoPg3eRZRE9wqJMWXYXqLBkaRpLQtUC8mS-zZKZG8,application/vnd.openxmlformats-officedocument.spreadsheetml.sheet,9790,False,False,False,False,False,DCbersichtWeisungenIFG.xlsx,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9790/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-brandenburg-an-der-havel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/16832/anhang/DCbersichtWeisungenIFG.xlsx,19267,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,," Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, beigefügt erhalten Sie angeforderte Liste. Mit freundlichen Grüßen",False,16832,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False," Sehr geehrter Herr ",True,Antragsteller/in,False,", beigefügt erhalten Sie angeforderte Liste. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Per E-Mail senden: Übersicht Weisungen IFG.xlsx')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6178/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16832/?format=csv,Jobcenter Brandenburg an der Havel,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4125/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Per E-Mail senden: Übersicht Weisungen IFG.xlsx,2014-04-24T15:50:46+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-brandenburg-an-der-havel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16832 https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-krefeld-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16382,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16382/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/16382/NAME_01_14_EB_geschwaerzt.pdf?token=1ttlf6%3A1UEgcWC7fiUjC2Iws3fZGTff699ehRkzznJaV_47c5I,application/pdf,9622,False,False,False,True,True,NAME_01_14_EB_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9622/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-krefeld-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/16382/anhang/NAME_01_14_EB_geschwaerzt.pdf,43417,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Sie erhalten anbei ein Dokument zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen",False,16382,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", Sie erhalten anbei ein Dokument zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Per E-Mail senden: ')","(True, 'Antragsteller/in_01_14_EB.pdf')",https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6179/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16382/?format=csv,Jobcenter Krefeld,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4306/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Per E-Mail senden: Antragsteller/in_01_14_EB.pdf,2014-04-09T09:39:53+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-krefeld-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16382 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16305,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4306/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Krefeld: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6179]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6179/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16305/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Krefeld: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6179]",2014-04-06T10:16:33.425338+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-krefeld-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16305 https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-krefeld-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16823,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16823/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/16823/NAME_01_14_Ablehnung_geschwaerzt.pdf?token=1ttlf6%3AsCiEujnjFyh4wT20BkjukZuzMyykLsF-nvCUEVcJgJU,application/pdf,9788,False,False,False,True,True,NAME_01_14_Ablehnung_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9788/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-krefeld-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/16823/anhang/NAME_01_14_Ablehnung_geschwaerzt.pdf,48617,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, anbei erhalten Sie meine Antwort auf Ihren Antrag vom 06.04.2014. Mit freundlichen Gr??en Im Auftrag",False,16823,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", anbei erhalten Sie meine Antwort auf Ihren Antrag vom 06.04.2014. Mit freundlichen Gr??en Im Auftrag",,,,,,,,,,,,,"(False, 'IFG-Antrag 06.04.2014')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6179/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16823/?format=csv,Jobcenter Krefeld,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4306/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,IFG-Antrag 06.04.2014,2014-04-24T10:49:14+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-krefeld-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16823 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, das Jobcenter Rhein-Kreis Neuss hat Ihre Anfrage erhalten. Wunschgemäß bestätige ich Ihnen vorab mit dieser Nachricht den Eingang Ihrer E-Mail. Mit freundlichen Grüßen",False,16395,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", das Jobcenter Rhein-Kreis Neuss hat Ihre Anfrage erhalten. Wunschgemäß bestätige ich Ihnen vorab mit dieser Nachricht den Eingang Ihrer E-Mail. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Jobcenter Rhein-Kreis-Neuss Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6180]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6180/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16395/?format=csv,Jobcenter Rhein-Kreis Neuss,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4315/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"AW: Jobcenter Rhein-Kreis-Neuss Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6180]",2014-04-09T15:36:47+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-rhein-kreis-neuss-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16395 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16306,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4315/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Rhein-Kreis-Neuss Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6180]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6180/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16306/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Rhein-Kreis-Neuss Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6180]",2014-04-06T10:17:13.697024+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-rhein-kreis-neuss-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16306 https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-rhein-kreis-neuss-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17095,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17095/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/17095/140507_VV.pdf?token=1ttlf6%3ALSBNg7ISeXb0OwOb1COvaOEAhQJzNM3Jkr-jlRY8RDQ,application/pdf,9898,False,False,False,True,False,140507_VV.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9898/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-rhein-kreis-neuss-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/17095/anhang/140507_VV.pdf,128716,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom 6. April 2014 und übersende Ihnen mit dieser Nachricht die Übersicht der gültigen internen Weisungen des Jobcenters Rhein-Kreis Neuss. Mit freundlichen Grüßen",False,17095,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom 6. April 2014 und übersende Ihnen mit dieser Nachricht die Übersicht der gültigen internen Weisungen des Jobcenters Rhein-Kreis Neuss. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6180/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17095/?format=csv,Jobcenter Rhein-Kreis Neuss,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4315/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre Anfrage,2014-05-07T13:12:47+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-rhein-kreis-neuss-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17095 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16307,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4316/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6181]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6181/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16307/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6181]",2014-04-06T10:17:39.996818+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-oberhausen-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16307 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage zu der im Betreff genannten Unterlage. Ich bitte Sie um Verständnis, dass die von Ihnen angeforderte Unterlage nicht vorhanden ist und auch nicht innerhalb von 4 Wochen erstellt werden kann, da hierzu umfangreiche Nachforschungsarbeiten erforderlich sind. Ich bin bemüht, Ihrem Anliegen nachzukommen und komme unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück. Mit freundlichen Grüßen",False,16488,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage zu der im Betreff genannten Unterlage. Ich bitte Sie um Verständnis, dass die von Ihnen angeforderte Unterlage nicht vorhanden ist und auch nicht innerhalb von 4 Wochen erstellt werden kann, da hierzu umfangreiche Nachforschungsarbeiten erforderlich sind. Ich bin bemüht, Ihrem Anliegen nachzukommen und komme unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6181]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6181/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16488/?format=csv,Jobcenter Oberhausen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4316/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6181]",2014-04-11T12:15:55+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-oberhausen-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16488 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" vom 06.04.2014 (#6181) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 128 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6181 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,20430,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4316/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen"" vom 06.04.2014 (#6181) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 128 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6181 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6181]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6181/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20430/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Jobcenter Oberhausen: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6181]",2014-09-12T23:48:28.773208+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-oberhausen-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-20430 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16308,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4318/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Kreis Paderborn: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6182]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6182/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16308/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Kreis Paderborn: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6182]",2014-04-06T10:18:08.636594+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-paderborn-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16308 https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-paderborn-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17074,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17074/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/17074/WeisungssammlungJobcenterKreisPaderborn.pdf?token=1ttlf6%3AzVxoDNHwjipOMo3ofVlIqIz5Kh_yGFiRLQ0_4bLm-ww,application/pdf,9889,False,False,False,True,False,WeisungssammlungJobcenterKreisPaderborn.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9889/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-paderborn-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/17074/anhang/WeisungssammlungJobcenterKreisPaderborn.pdf,124797,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, anbei erhalten Sie die von Ihnen gewünschte Übersicht der im Jobcenter Kreis Paderborn geltenden Geschäfts- und Dienstanweisungen als Pdf-Datei. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen",False,17074,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", anbei erhalten Sie die von Ihnen gewünschte Übersicht der im Jobcenter Kreis Paderborn geltenden Geschäfts- und Dienstanweisungen als Pdf-Datei. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Jobcenter Kreis Paderborn: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6182]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6182/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17074/?format=csv,Jobcenter Kreis Paderborn,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4318/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"AW: Jobcenter Kreis Paderborn: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6182]",2014-05-06T11:25:57+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-paderborn-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17074 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16309,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4327/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Wuppertal: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6183]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6183/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16309/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Wuppertal: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6183]",2014-04-06T10:18:37.564368+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-wuppertal-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16309 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Informationsantrag vom 06.04.2014 hinsichtlich der Übermittlung einer Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen wird hiermit abgelehnt. Gemäß § 4 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) hat jede natürliche Person nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen einen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen. Informationen im Sinne dieses Gesetzes sind gem. § 3 S. 1 IFG NRW alle in Schrift-, Bild-, Ton- oder Datenverarbeitungsform oder auf sonstigen Informationsträgern vorhandenen Informationen, die im dienstlichen Zusammenhang erlangt wurden. Die von Ihnen begehrten Informationen - hier Übersichtslisten - sind bei der Jobcenter Wuppertal AöR nicht vorhanden. „Vorhanden i.S.d. § 4 Abs. 1 IFG sind solche Informationen, die Bestandteil der Verwaltungsunterlagen sind. Die Begrenzung des Zugangsanspruchs auf vorhandene Informationen bedeutet zugleich, dass die Behörde nicht verpflichtet ist, die dem Auskunftsbegehren entsprechenden Informationen ""im Auftrag"" eines Antragstellers erst zu schaffen, um dann Zugang zu ihnen zu gewähren.“ Vgl. OVG NRW zum Az.: 6 A 1492/10 Ihr Antrag war daher abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen",False,16777,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Informationsantrag vom 06.04.2014 hinsichtlich der Übermittlung einer Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen wird hiermit abgelehnt. Gemäß § 4 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) hat jede natürliche Person nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen einen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen. Informationen im Sinne dieses Gesetzes sind gem. § 3 S. 1 IFG NRW alle in Schrift-, Bild-, Ton- oder Datenverarbeitungsform oder auf sonstigen Informationsträgern vorhandenen Informationen, die im dienstlichen Zusammenhang erlangt wurden. Die von Ihnen begehrten Informationen - hier Übersichtslisten - sind bei der Jobcenter Wuppertal AöR nicht vorhanden. „Vorhanden i.S.d. § 4 Abs. 1 IFG sind solche Informationen, die Bestandteil der Verwaltungsunterlagen sind. Die Begrenzung des Zugangsanspruchs auf vorhandene Informationen bedeutet zugleich, dass die Behörde nicht verpflichtet ist, die dem Auskunftsbegehren entsprechenden Informationen ""im Auftrag"" eines Antragstellers erst zu schaffen, um dann Zugang zu ihnen zu gewähren.“ Vgl. OVG NRW zum Az.: 6 A 1492/10 Ihr Antrag war daher abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Jobcenter Wuppertal: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6183]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6183/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16777/?format=csv,Jobcenter Wuppertal,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4327/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"WG: Jobcenter Wuppertal: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6183]",2014-04-23T09:32:35+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-wuppertal-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16777 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16310,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4328/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte übersenden Sie mir eine Übersichtsliste sämtlicher Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden und Informationen (vgl. verlinktes Dokument des Jobcenters Köln) als elektronisches Dokument gemäß § 8 Abs. 3 E-Government-Gesetz im digitalen Dateiformat z.B. PDF oder Excel. Gliedern Sie diese bitte in Stichwort, Name der Weisung, Gültigkeit und Rechtsgrundlage. Als konkretes Beispiel für den Aufbau der Übersichtsliste verweise ich auf diese Vorlage https://fragdenstaat.de/files/foi/151... des Jobcenters Köln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Jobcenter Kreis Wesel: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6184]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6184/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16310/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Jobcenter Kreis Wesel: Übersichtsliste aller Geschäftsanweisungen, Leitfäden, Arbeitshilfen und Informationen [#6184]",2014-04-06T10:19:18.736047+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-wesel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-16310 https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-wesel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17068,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17068/?format=csv,True,False,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9887/?format=csv,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/17068/Weisungen15122013.doc?token=1ttlf6%3AgJGaIcbbPXCiQ71M6pC6oRrK44GPo__eKKrQ3La6Fg0,application/msword,9886,False,False,False,False,False,Weisungen15122013.doc,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9886/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-wesel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/17068/anhang/Weisungen15122013.doc,630272,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-wesel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17068,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17068/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/17068/Weisungen15122013.pdf?token=1ttlf6%3Av5MvoMmYzm2khfxfsckIKi_KlEMQegJ7LbjNRY7CJsw,application/pdf,9887,True,False,False,True,False,Weisungen15122013.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9887/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-wesel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/17068/anhang/Weisungen15122013.pdf,384441,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, gerne beantworte ich Ihre E-Mail vom 06.04.2014 mit der Sie die Übermittlung einer Übersicht über die Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen und interne Regelungen des Jobcenters Kreis Wesel beantragt haben. Die aktuellen Geschäftsanweisungen SGB II finden Sie unter folgendem Link: http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Veroeffentlichungen/Weisungen/Arbeitnehmer/index.htm Darüber hinaus gelten die Weisungen des Kreises Wesel zu den Kosten der Unterkunft: Weisungen des Kreises Wesel zur Arbeitshilfe "" Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach §22 SGB II"" des Ministeriums für Arbeit und Soziales NRW (MAIS)/ (Stand: 15.12.2013) (http://www.mais.nrw.de/02_Arbeit/001_Arbeitsmarkt/Grundsicherung_f__r_Arbeitsuchende/SGB_II_-_Arbeitshilfen/index.php) Schließlich verfügt das Jobcenter Kreis Wesel über folgende interne Arbeitshilfen: Arbeitshilfe/Leitfaden - Arbeitshilfe zum Erkennen potentieller Fälle mit Anspruch auf Kinderzuschlag - Arbeitshilfe zur Prüfung vorrangiger Ansprüche - Möglichkeiten zur Reduzierung der Hilfebedürftigkeit - Hinweise zur Berücksichtigung von Durchschnittseinkommen - Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit - Berücksichtigung von Kindergeld im SGB II - Checkliste zu § 11 SGB II - Einkommen - Kontenabrufverfahren - Arbeitshilfe zur Organisation der Unterhaltssachbearbeitung - Arbeitshilfe zur Geltendmachung und Durchsetzung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen - Arbeitshilfe zur Erstellung eines Antrags auf den Erlass eines Mahnbescheides - Arbeitshilfen zum Erkennen von und zum Umgang mit Verpflichtungen Anderer - Arbeitshilfe Regress im Rechtskreis SGB II - Korrektur von Verwaltungsakten unter Berücksichtigung des Individualprinzips - Aufhebung und Erstattung im SGB II - Übersicht über die Rücknahme- und Aufhebungsmöglichkeiten unter Beachtung des Individualanspruchs - Arbeitshilfe Barzahlungsschnittstelle A2LL-ERP - Arbeitshilfe Funktionalität - Sanktionen in A2LL - Arbeitshilfen zur Sozialversicherung - Arbeitshilfe Pfändungsschutz - Arbeitshilfe Bekämpfung von Leistungsmissbrauch - Arbeitshilfe zur Vermeidung und Aufdeckung ungerechtfertigter Leistungszahlungen - Arbeitshilfe Einstiegsgeld nach § 16 b SGB II - Arbeitshilfe Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II. Für Rückfragen stehe ich Ihnen unter der u.g. Durchwahl zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen",False,17068,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", gerne beantworte ich Ihre E-Mail vom 06.04.2014 mit der Sie die Übermittlung einer Übersicht über die Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen und interne Regelungen des Jobcenters Kreis Wesel beantragt haben. Die aktuellen Geschäftsanweisungen SGB II finden Sie unter folgendem Link: http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Veroeffentlichungen/Weisungen/Arbeitnehmer/index.htm Darüber hinaus gelten die Weisungen des Kreises Wesel zu den Kosten der Unterkunft: Weisungen des Kreises Wesel zur Arbeitshilfe "" Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach §22 SGB II"" des Ministeriums für Arbeit und Soziales NRW (MAIS)/ (Stand: 15.12.2013) (http://www.mais.nrw.de/02_Arbeit/001_Arbeitsmarkt/Grundsicherung_f__r_Arbeitsuchende/SGB_II_-_Arbeitshilfen/index.php) Schließlich verfügt das Jobcenter Kreis Wesel über folgende interne Arbeitshilfen: Arbeitshilfe/Leitfaden - Arbeitshilfe zum Erkennen potentieller Fälle mit Anspruch auf Kinderzuschlag - Arbeitshilfe zur Prüfung vorrangiger Ansprüche - Möglichkeiten zur Reduzierung der Hilfebedürftigkeit - Hinweise zur Berücksichtigung von Durchschnittseinkommen - Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit - Berücksichtigung von Kindergeld im SGB II - Checkliste zu § 11 SGB II - Einkommen - Kontenabrufverfahren - Arbeitshilfe zur Organisation der Unterhaltssachbearbeitung - Arbeitshilfe zur Geltendmachung und Durchsetzung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen - Arbeitshilfe zur Erstellung eines Antrags auf den Erlass eines Mahnbescheides - Arbeitshilfen zum Erkennen von und zum Umgang mit Verpflichtungen Anderer - Arbeitshilfe Regress im Rechtskreis SGB II - Korrektur von Verwaltungsakten unter Berücksichtigung des Individualprinzips - Aufhebung und Erstattung im SGB II - Übersicht über die Rücknahme- und Aufhebungsmöglichkeiten unter Beachtung des Individualanspruchs - Arbeitshilfe Barzahlungsschnittstelle A2LL-ERP - Arbeitshilfe Funktionalität - Sanktionen in A2LL - Arbeitshilfen zur Sozialversicherung - Arbeitshilfe Pfändungsschutz - Arbeitshilfe Bekämpfung von Leistungsmissbrauch - Arbeitshilfe zur Vermeidung und Aufdeckung ungerechtfertigter Leistungszahlungen - Arbeitshilfe Einstiegsgeld nach § 16 b SGB II - Arbeitshilfe Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II. Für Rückfragen stehe ich Ihnen unter der u.g. Durchwahl zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihr Anfrage vom 06.04.2014')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6184/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17068/?format=csv,Jobcenter Kreis Wesel,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4328/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihr Anfrage vom 06.04.2014,2014-05-05T16:30:43+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jobcenter-kreis-wesel-ubersichtsliste-aller-geschaftsanweisungen-leitfaden-arbeitshilfen-und-informationen/#nachricht-17068 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/6185 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht nicht beantwortet. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 6185 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,20442,False,True,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/6185 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht nicht beantwortet. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6185 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage ""aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä."" [#6185]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6185/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20442/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"Vermittlung bei Anfrage ""aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä."" [#6185]",2014-09-12T23:58:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-jobcenter-des-jobcenter-markischer-kreis-im-pdf-format-oa/#nachricht-20442 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä."" vom 06.04.2014 (#6185) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6185 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,17111,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4143/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä."" vom 06.04.2014 (#6185) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6185 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'AW: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6185/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17111/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185],2014-05-08T06:55:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-jobcenter-des-jobcenter-markischer-kreis-im-pdf-format-oa/#nachricht-17111 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Ihre Anfrage ist hier rechtzeitig eingegangen und wird bearbeitet. Die verspätete Beantwortung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen",False,18853,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", Ihre Anfrage ist hier rechtzeitig eingegangen und wird bearbeitet. Die verspätete Beantwortung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6185/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/18853/?format=csv,Jobcenter Märkischer Kreis,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4143/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185],2014-07-30T16:37:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-jobcenter-des-jobcenter-markischer-kreis-im-pdf-format-oa/#nachricht-18853 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: aktuelle Aushänge der Verwaltung des Jobcenter Märkischer Kreis im Gebäude des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16311,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4143/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: aktuelle Aushänge der Verwaltung des Jobcenter Märkischer Kreis im Gebäude des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6185/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16311/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185],2014-04-06T10:20:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-jobcenter-des-jobcenter-markischer-kreis-im-pdf-format-oa/#nachricht-16311 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä."" vom 06.04.2014 (#6185) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 128 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6185 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,20441,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4143/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä."" vom 06.04.2014 (#6185) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 128 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6185 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6185/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/20441/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: aktuelle Aushänge im Gebäude des Jobcenter des Jobcenter Märkischer Kreis im pdf-Format o.ä. [#6185],2014-09-12T23:57:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-jobcenter-des-jobcenter-markischer-kreis-im-pdf-format-oa/#nachricht-20441 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Ihrem Antrag fehlte leider Ihre vollständige Postanschrift. Bitte reichen Sie diese nach. Vielen Dank. Andrea Schönfeld Datenschutz und IFG Tel.: 02371-905-805 Mailto: <> ",False,21558,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", Ihrem Antrag fehlte leider Ihre vollständige Postanschrift. Bitte reichen Sie diese nach. Vielen Dank. Andrea Schönfeld Datenschutz und IFG Tel.: 02371-905-805 Mailto: ",True,<>,False," ",,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage vom 06.04.2014')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6185/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/21558/?format=csv,Jobcenter Märkischer Kreis,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4143/?format=csv,True,,,Ihre Anfrage vom 06.04.2014,2014-10-20T10:28:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-aushange-im-gebaude-des-jobcenter-des-jobcenter-markischer-kreis-im-pdf-format-oa/#nachricht-21558 https://fragdenstaat.de/anfrage/reststoffe-in-klarschlamm/#nachricht-16980,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16980/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/16980/JRCStudiezuorganSchadstoffen2013130408a.pdf?token=1ttlf6%3AOz0ksdUaqoGOnY6mPMj0viFYP97hxt63GsatkscI50Y,application/pdf,9839,False,False,False,True,False,JRCStudiezuorganSchadstoffen2013130408a.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/9839/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/reststoffe-in-klarschlamm/16980/anhang/JRCStudiezuorganSchadstoffen2013130408a.pdf,8171574,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal ""fragdenstaat"". Zur Beantwortung Ihrer Frage (""es ist bekannt, dass Diclofenac ziemlich häufig in Klärschlamm gefunden wird. Gibt es Zahlen, wie hoch diese Zahlen sind? Im Idealfall ortsbezogen."") kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Diclofenac als häufig eingesetztes Schmerzmittel ist in der Regel sowohl im Abwasser als auch im Klärschlamm nachzuweisen. Eine bereits im Jahr 2002 veröffentlichte Studie der Landesanstalt für Umweltschutz (""Vorkommen von Pharmaka und Hormonen in Grund-, Oberflächenwässern und Böden in Baden- Württemberg,"" Projekt-Nr. U 33-00.01) hatte zum Ergebnis, dass Diclofenac in 23 Proben von 26 Kläranlagen in Baden- Württemberg nachgewiesen werden konnte. Soweit der Nachweis möglich war, lagen die Konzentrationen bei weniger als 10 Mikrogramm je Kilogramm Klärschlamm- Trockenmasse (kg KS- TM) bis zu 160 Mikrogramm je kg KS-TM. Gemäss einer Zusammenstellung der Wissenschaftsbehörde der Europäischen Kommission (JRC; Unterlage ist als pdf- Datei beigefügt) wurde bei 58 in die Auswertung einbezogenen Klärschlämmen in Europa bei 81 % Diclofenac nachgewiesen. Die Spanne der Klärschlammbelastungen lag bei dieser Auswertung zwischen 1,3 Mikrogramm je kg KS- TM und 429 Mikrogramm je kg KS- TM. Regelmässige Untersuchungen auf Klärschlammbelastungen durch Diclofenac werden nicht durchgeführt, so dass weder dem Bundesumweltministerium noch dem Umweltbundesamt Angaben über die Diclofenac- Belastungen der Klärschlämme einzelner Kläranlagen vor Ort vorliegen. Viele Grüsse - Kind regards Claus Bergs Dr. Claus-Gerhard Bergs Referat WR II 4 Bundesmin. für Umwelt, Naturschutz, Bau u. Reaktorsicherheit Postfach 120629 53048 Bonn Fon 022899-3052583 Fax und Voicemail 0228 99 10 305 2583 Mailadresse seit Januar 2014: <> ",False,16980,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal ""fragdenstaat"". Zur Beantwortung Ihrer Frage (""es ist bekannt, dass Diclofenac ziemlich häufig in Klärschlamm gefunden wird. Gibt es Zahlen, wie hoch diese Zahlen sind? Im Idealfall ortsbezogen."") kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Diclofenac als häufig eingesetztes Schmerzmittel ist in der Regel sowohl im Abwasser als auch im Klärschlamm nachzuweisen. Eine bereits im Jahr 2002 veröffentlichte Studie der Landesanstalt für Umweltschutz (""Vorkommen von Pharmaka und Hormonen in Grund-, Oberflächenwässern und Böden in Baden- Württemberg,"" Projekt-Nr. U 33-00.01) hatte zum Ergebnis, dass Diclofenac in 23 Proben von 26 Kläranlagen in Baden- Württemberg nachgewiesen werden konnte. Soweit der Nachweis möglich war, lagen die Konzentrationen bei weniger als 10 Mikrogramm je Kilogramm Klärschlamm- Trockenmasse (kg KS- TM) bis zu 160 Mikrogramm je kg KS-TM. Gemäss einer Zusammenstellung der Wissenschaftsbehörde der Europäischen Kommission (JRC; Unterlage ist als pdf- Datei beigefügt) wurde bei 58 in die Auswertung einbezogenen Klärschlämmen in Europa bei 81 % Diclofenac nachgewiesen. Die Spanne der Klärschlammbelastungen lag bei dieser Auswertung zwischen 1,3 Mikrogramm je kg KS- TM und 429 Mikrogramm je kg KS- TM. Regelmässige Untersuchungen auf Klärschlammbelastungen durch Diclofenac werden nicht durchgeführt, so dass weder dem Bundesumweltministerium noch dem Umweltbundesamt Angaben über die Diclofenac- Belastungen der Klärschlämme einzelner Kläranlagen vor Ort vorliegen. Viele Grüsse - Kind regards Claus Bergs Dr. Claus-Gerhard Bergs Referat WR II 4 Bundesmin. für Umwelt, Naturschutz, Bau u. Reaktorsicherheit Postfach 120629 53048 Bonn Fon 022899-3052583 Fax und Voicemail 0228 99 10 305 2583 Mailadresse seit Januar 2014: ",True,<>,False," ",,,,,,,,,"(False, 'Reststoffe in Klärschlamm')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6186/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16980/?format=csv,"Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/93/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Reststoffe in Klärschlamm,2014-04-30T12:54:56+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/reststoffe-in-klarschlamm/#nachricht-16980 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: es ist bekannt, dass Diclofenac ziemlich häufig in Klärschlamm gefunden wird. Gibt es Zahlen, wie hoch diese Zahlen sind? Im Idealfall ortsbezogen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16313,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/93/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: es ist bekannt, dass Diclofenac ziemlich häufig in Klärschlamm gefunden wird. Gibt es Zahlen, wie hoch diese Zahlen sind? Im Idealfall ortsbezogen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Reststoffe in Klärschlamm [#6186]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6186/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16313/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Reststoffe in Klärschlamm [#6186],2014-04-06T14:16:55.887140+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/reststoffe-in-klarschlamm/#nachricht-16313 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zur Lage und Umfang von Vorratsdepot, zu dem ich Ihnen folgende Auskunft geben kann. Die Erdgasspeicher werden in Deutschland privatwirtschaftlich organisiert und betrieben. Eine staatliche Erdgasbevorratung gibt es nicht. Derzeit gibt es in Deutschland 51 Erdgasspeicher mit einem Arbeitsgasvolumen von 23,5 Mrd. Kubikmeter. Nähere Angaben zu den Speichern und deren Lage sind auf der Homepage des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (www.lbeg.niedersachsen.de, dort unter der Rubrik ""Energie und Rohstoffe"" und Unterrubrik ""Erdöl und Erdgas"") zu finden. Der Jahresbericht des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wie auch dessen Veröffentlichungen zu Untertage-Gasspeichern enthält auch Angaben über die in Deutschland vorhandenen Kavernenspeicher für Mineralöl und deren Betreiber. Die Kavernenspeicher werden auch dazu genutzt, um die gesetzlich geregelte Bevorratungspflicht für Mineralöl zu erfüllen. Diese Auskunft ergeht kostenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Scharnhorststr. 34 – 37, 10115 Berlin, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Mit freundlichen Grüßen",False,16989,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter Herr ,True,Antragsteller/in,False,", vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zur Lage und Umfang von Vorratsdepot, zu dem ich Ihnen folgende Auskunft geben kann. Die Erdgasspeicher werden in Deutschland privatwirtschaftlich organisiert und betrieben. Eine staatliche Erdgasbevorratung gibt es nicht. Derzeit gibt es in Deutschland 51 Erdgasspeicher mit einem Arbeitsgasvolumen von 23,5 Mrd. Kubikmeter. Nähere Angaben zu den Speichern und deren Lage sind auf der Homepage des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (www.lbeg.niedersachsen.de, dort unter der Rubrik ""Energie und Rohstoffe"" und Unterrubrik ""Erdöl und Erdgas"") zu finden. Der Jahresbericht des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wie auch dessen Veröffentlichungen zu Untertage-Gasspeichern enthält auch Angaben über die in Deutschland vorhandenen Kavernenspeicher für Mineralöl und deren Betreiber. Die Kavernenspeicher werden auch dazu genutzt, um die gesetzlich geregelte Bevorratungspflicht für Mineralöl zu erfüllen. Diese Auskunft ergeht kostenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Scharnhorststr. 34 – 37, 10115 Berlin, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Vorratsdepots II [#6187]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6187/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16989/?format=csv,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,WG: Vorratsdepots II [#6187],2014-04-30T15:58:14+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorratsdepots-ii/#nachricht-16989 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf Nachfrage bei der BLE wurden mit Kennzahlen für Versorgungsdepots der BRD genannt. Leider nicht zu erfahren, wie viele Vorratsdepots die BRD z.B. aus den Bereichen Öl und Gas unterhält. Welche Kapazitäten fassen die Depots? Wo ist der Standort der jeweiligen Depots? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16331,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf Nachfrage bei der BLE wurden mit Kennzahlen für Versorgungsdepots der BRD genannt. Leider nicht zu erfahren, wie viele Vorratsdepots die BRD z.B. aus den Bereichen Öl und Gas unterhält. Welche Kapazitäten fassen die Depots? Wo ist der Standort der jeweiligen Depots? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Vorratsdepots II [#6187]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6187/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16331/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Vorratsdepots II [#6187],2014-04-07T12:10:50.079127+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorratsdepots-ii/#nachricht-16331 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern die Frage ergänzen, in welchem Umfang Öl bzw. Gas in ehemaligen Salzstöcken (Kavernen) gelagert werden, wie z.B. im Münsterland ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 6187 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16880,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern die Frage ergänzen, in welchem Umfang Öl bzw. Gas in ehemaligen Salzstöcken (Kavernen) gelagert werden, wie z.B. im Münsterland ... Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6187 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: Vorratsdepots II [#6187]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6187/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16880/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Vorratsdepots II [#6187],2014-04-26T04:02:54.229592+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorratsdepots-ii/#nachricht-16880 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte senden Sie mir Inhalte des IT-Planungsrates 2014. Die Pressemitteilung ist leider sehr schwammig formuliert. [1] Weiterhin er steht in der Pressemitteilung: ""Darüber hinaus verabschiedete das Gremium einen einheitlichen Zeichensatz für Register und Datenübertragungen als seinen ersten IT-Interoperabilitätsstandard für die öffentliche Verwaltung"" - dabei wird nicht erkenntlich um welchen Zeichensatz es sich handelt. [1] http://www.it-planungsrat.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2014/PM_13.%20Sitzung.html?nn=1309358 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,16346,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte senden Sie mir Inhalte des IT-Planungsrates 2014. Die Pressemitteilung ist leider sehr schwammig formuliert. [1] Weiterhin er steht in der Pressemitteilung: ""Darüber hinaus verabschiedete das Gremium einen einheitlichen Zeichensatz für Register und Datenübertragungen als seinen ersten IT-Interoperabilitätsstandard für die öffentliche Verwaltung"" - dabei wird nicht erkenntlich um welchen Zeichensatz es sich handelt. [1] http://www.it-planungsrat.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2014/PM_13.%20Sitzung.html?nn=1309358 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16346/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188],2014-04-08T01:11:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-16346 https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-18238,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/18238/?format=csv,True,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/18238/2014-06-05_-_bundeskanzleramt_it-planungsrat.pdf?token=1ttlf6%3A9FnMnfAPGCKAE9xzt4cEzfamsDE1Ta9i7NxLv70oBq0,application/pdf,10380,False,False,False,True,False,2014-06-05_-_bundeskanzleramt_it-planungsrat.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/10380/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/18238/anhang/2014-06-05_-_bundeskanzleramt_it-planungsrat.pdf,110450,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,18238,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/18238/?format=csv,Bundeskanzleramt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG),2014-06-05T00:00:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-18238 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,Eingangsbestätigung mit dem üblichem Gebührenhinweis,False,16885,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Eingangsbestätigung mit dem üblichem Gebührenhinweis,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), AZ: 13IFG - 02814 - In 2014 / NA16, Bezug: Anfrage vom 8. April 2014')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16885/?format=csv,Bundeskanzleramt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), AZ: 13IFG - 02814 - In 2014 / NA16, Bezug: Anfrage vom 8. April 2014",2014-04-22T00:00:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-16885 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014"" vom 08.04.2014 (#6188) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6188 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,17120,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014"" vom 08.04.2014 (#6188) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6188 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/17120/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: AW: WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188],2014-05-09T00:07:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-17120 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Bundeskanzleramt AZ.: 13IFG-02814-In 2014/Na 16 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich nehme Bezug auf meine nachstehende Mail vom 9. April 2014 und bitte Sie erneut um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Anschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich. Mit freundlichen Grüßen",False,16756,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Bundeskanzleramt AZ.: 13IFG-02814-In 2014/Na 16 Sehr geehrter Herr ",True,Antragsteller/in,False,", ich nehme Bezug auf meine nachstehende Mail vom 9. April 2014 und bitte Sie erneut um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Anschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16756/?format=csv,Bundeskanzleramt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188],2014-04-22T15:54:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-16756 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"AZ.: 13IFG-02814-In 2014/Na 16 Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrt<< Anrede >> ich hatte bereits am 9. April 2014 um 16:09:42 Uhr einen meine Adresse zukommen lassen und tue dies jetzt noch einmal.... ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 6188 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,16758,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,False,False,"AZ.: 13IFG-02814-In 2014/Na 16 Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr ",True,geehrt<< Anrede >>,False," ich hatte bereits am 9. April 2014 um 16:09:42 Uhr einen meine Adresse zukommen lassen und tue dies jetzt noch einmal.... ... Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6188 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/","(False, 'AW: WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16758/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188],2014-04-22T16:51:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-16758 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Bundeskanzleramt AZ.: 13IFG-02814-In2014/Na 16 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz, Mail vom 8. April 2014, und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Anschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich. Mit freundlichen Grüßen",False,16394,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Bundeskanzleramt AZ.: 13IFG-02814-In2014/Na 16 Sehr geehrter Herr ",True,Antragsteller/in,False,", ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz, Mail vom 8. April 2014, und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Anschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16394/?format=csv,Bundeskanzleramt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188],2014-04-09T15:42:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-16394 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Adresse. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 6188 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,16396,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Adresse. ... Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in,False," Anfragenr: 6188 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6188/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16396/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: WG: Schwerpunkte des IT-Planungsrats 2014 [#6188],2014-04-09T16:09:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwerpunkte-des-it-planungsrats-2014/#nachricht-16396 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,," Zuständigkeitshalber wurde Ihre E-Mail-Anfrage -Fördermittel für ""agt Agrargenossenschaft Trebbin eG""- mit heutigem Datum an die Investitionsbank des Landes Brandenburg weitergeleitet, da der Landkreis keine Fördermittel ausgereicht hat. Freundliche Grüße gez. Berndt Schütze Amtsleiter Landwirtschaft Frau Almstedt Landkreis Teltow-Fläming Kreisverwaltung /Landwirtschaftsamt Amtsleitung Am Nuthefließ 2 14943 Luckenwalde Tel: 03371 608-4701 Fax: 03371 608-9500 E-Mail: <> Homepage: www.teltow-flaeming.de ______________________________________________________________________ Die genannte E-Mail-Adresse dient nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Sie dient nicht der Übermittlung rechtsverbindlicher Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen. Der Empfang von Dateianhängen ist auf eine Größe von 10 MB pro E-Mail begrenzt. ",False,16740,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False," Zuständigkeitshalber wurde Ihre E-Mail-Anfrage -Fördermittel für ""agt Agrargenossenschaft Trebbin eG""- mit heutigem Datum an die Investitionsbank des Landes Brandenburg weitergeleitet, da der Landkreis keine Fördermittel ausgereicht hat. Freundliche Grüße gez. Berndt Schütze Amtsleiter Landwirtschaft Frau Almstedt Landkreis Teltow-Fläming Kreisverwaltung /Landwirtschaftsamt Amtsleitung Am Nuthefließ 2 14943 Luckenwalde Tel: 03371 608-4701 Fax: 03371 608-9500 E-Mail: ",True,<>,False," Homepage: www.teltow-flaeming.de ______________________________________________________________________ Die genannte E-Mail-Adresse dient nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Sie dient nicht der Übermittlung rechtsverbindlicher Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen. Der Empfang von Dateianhängen ist auf eine Größe von 10 MB pro E-Mail begrenzt. ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage vom 8. April 2014 bgzl. Fördermittel')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6189/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16740/?format=csv,Landkreis Teltow-Fläming,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5070/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre Anfrage vom 8. April 2014 bgzl. Fördermittel,2014-04-22T09:29:31+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fordermittel-fur-agt-agrargenossenschaft-trebbin-eg/#nachricht-16740 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Antragsteller/in, Ihre Anfrage zur Förderung einer Milchviehanlage und einer Biogasanlage zu Gunsten der agt Agrargenossenschaft Trebbin e.G. wurde zuständigkeitshalber an mich weiter geleitet. Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Die agt Agrargenossenschaft Trebbin e.G. hat keine Fördermittel erhalten. Mit freundlichen Grüßen",False,16798,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrte Frau ,True,Antragsteller/in,False,", Ihre Anfrage zur Förderung einer Milchviehanlage und einer Biogasanlage zu Gunsten der agt Agrargenossenschaft Trebbin e.G. wurde zuständigkeitshalber an mich weiter geleitet. Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Die agt Agrargenossenschaft Trebbin e.G. hat keine Fördermittel erhalten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Fördermittel für agt Agrargenossenschaft Trebbin e.G.')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6189/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16798/?format=csv,Landkreis Teltow-Fläming,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5070/?format=csv,True,,,Fördermittel für agt Agrargenossenschaft Trebbin e.G.,2014-04-23T15:58:33+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fordermittel-fur-agt-agrargenossenschaft-trebbin-eg/#nachricht-16798 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: wie viele Fördermittel das Unternehmen „agt Agrargenossenschaft Trebbin eG“ für die Biogasanlage in Klein Schulzendorf und für die Milchviehanlage in Lüdersdorf vom Bund und vom Land erhalten hat. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,16350,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5070/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: wie viele Fördermittel das Unternehmen „agt Agrargenossenschaft Trebbin eG“ für die Biogasanlage in Klein Schulzendorf und für die Milchviehanlage in Lüdersdorf vom Bund und vom Land erhalten hat. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Fördermittel für ""agt Agrargenossenschaft Trebbin eG"" [#6189]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/6189/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/16350/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Fördermittel für ""agt Agrargenossenschaft Trebbin eG"" [#6189]",2014-04-08T09:19:20.051016+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fordermittel-fur-agt-agrargenossenschaft-trebbin-eg/#nachricht-16350