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Der Ursprungsvertrag und die Ergänzungen sind beigefügt. Personenbezogene Daten, Unterschriften sowie  die Vertragsdaten, an deren Nichtverbreitung der Vertragspartner ein berechtigtes Interesse hat, sind geschwärzt bzw. abgedeckt. Mit freundlichem Gruß",False,85401,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," es existiert zurzeit  lediglich ein Vertrag der Hochschule Bremen zur Vermarktung von Werberechten aus dem Jahr 1997, der  nach  Verlängerungen und Ergänzung aktuell noch in Kraft ist. Der Ursprungsvertrag und die Ergänzungen sind beigefügt. Personenbezogene Daten, Unterschriften sowie  die Vertragsdaten, an deren Nichtverbreitung der Vertragspartner ein berechtigtes Interesse hat, sind geschwärzt bzw. abgedeckt. Mit freundlichem Gruß",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Re: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26969]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26969/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85401/?format=csv,Hochschule Bremen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14387/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Re: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26969],2018-03-21T09:05:15+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten/#nachricht-85401 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell aktiven Verträge (inkl. eventueller Nebenabsprachen) zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule. Der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen stimme ich zu. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84774,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14387/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell aktiven Verträge (inkl. eventueller Nebenabsprachen) zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule. Der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen stimme ich zu. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26969]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26969/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84774/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26969],2018-03-11T10:27:28.894319+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten/#nachricht-84774 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell aktiven Verträge (inkl. eventueller Nebenabsprachen) zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule. Der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen stimme ich zu. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84773,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6641/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell aktiven Verträge (inkl. eventueller Nebenabsprachen) zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule. Der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen stimme ich zu. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26970/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84773/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970],2018-03-11T10:27:28.894315+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten-1/#nachricht-84773 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag der Kanzlerin bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Mail und teile Ihnen mit, dass diese bearbeitet wird. Mit freundlichen Grüßen",False,84819,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," im Auftrag der Kanzlerin bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Mail und teile Ihnen mit, dass diese bearbeitet wird. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Re: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26970/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84819/?format=csv,Hochschule Bremerhaven,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6641/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Re: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970],2018-03-12T10:49:59+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten-1/#nachricht-84819 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in nach meiner Kenntnis konnte der Vertrag leider nicht gefunden werden. Freundliche Grüße",False,96921,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," nach meiner Kenntnis konnte der Vertrag leider nicht gefunden werden. Freundliche Grüße",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Re: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26970/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/96921/?format=csv,Hochschule Bremerhaven,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6641/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Re: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970],2018-07-03T15:49:04+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten-1/#nachricht-96921 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in ich beantworte Ihre Anfrage vom 11. März 2018. Die Hochschule Bremerhaven hat vor etwa 15 - 20 Jahren einen Vertrag mit der Firma UAM Media Group GmbH Hamburg geschlossen, der nicht gekündigt wurde und dementsprechend noch in Kraft ist. Danach gestattet die Hochschule der Firma gegen pauschale Vergütung auf dem Hochschulgelände in Plakatrahmen Werbung zu betreiben. Der Originalvertrag wurde bisher bedauerlicherweise nicht in den Akten gefunden und kann Ihnen deshalb nicht vorgelegt werden. Die letzte Vergütungszahlung erfolgte im Dezember 2017. Weitere aktive Verträge zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule Bremerhaven existieren nicht. Mit freundlichem Gruß",False,87268,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," ich beantworte Ihre Anfrage vom 11. März 2018. Die Hochschule Bremerhaven hat vor etwa 15 - 20 Jahren einen Vertrag mit der Firma UAM Media Group GmbH Hamburg geschlossen, der nicht gekündigt wurde und dementsprechend noch in Kraft ist. Danach gestattet die Hochschule der Firma gegen pauschale Vergütung auf dem Hochschulgelände in Plakatrahmen Werbung zu betreiben. Der Originalvertrag wurde bisher bedauerlicherweise nicht in den Akten gefunden und kann Ihnen deshalb nicht vorgelegt werden. Die letzte Vergütungszahlung erfolgte im Dezember 2017. Weitere aktive Verträge zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule Bremerhaven existieren nicht. Mit freundlichem Gruß",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26970/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/87268/?format=csv,Hochschule Bremerhaven,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6641/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970],2018-04-03T11:44:49+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten-1/#nachricht-87268 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrt<< Anrede >> Sie hatten mir im April mitgeteilt, dass die Hochschule Bremerhaven einen aktiven Vertrag mit der Firma UAM Media Group GmbH Hamburg hat, der zu diesem Zeitpunkt nicht auffindbar war. Ist der Vertrag in der Zwischenzeit aufgefunden worden? Aufgrund meiner aktuellen hochschulpolitschen Arbeit würde ich gerne den Vertrag einmal mit gleichartigen Verträgen anderer Universitäten vergleichen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26970 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,96911,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6641/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," Sie hatten mir im April mitgeteilt, dass die Hochschule Bremerhaven einen aktiven Vertrag mit der Firma UAM Media Group GmbH Hamburg hat, der zu diesem Zeitpunkt nicht auffindbar war. Ist der Vertrag in der Zwischenzeit aufgefunden worden? Aufgrund meiner aktuellen hochschulpolitschen Arbeit würde ich gerne den Vertrag einmal mit gleichartigen Verträgen anderer Universitäten vergleichen. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26970 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ","(False, 'AW: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26970/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/96911/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26970],2018-07-03T14:38:44.361547+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten-1/#nachricht-96911 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell aktiven Verträge (inkl. eventueller Nebenabsprachen) zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule. Der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen stimme ich zu. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84775,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6764/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell aktiven Verträge (inkl. eventueller Nebenabsprachen) zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule. Der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen stimme ich zu. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26971]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26971/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84775/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26971],2018-03-11T10:27:29.225826+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten-2/#nachricht-84775 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass es zurzeit keine aktiven Verträge zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule für Künste Bremen gibt. Mit freundlichem Gruß",False,86061,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass es zurzeit keine aktiven Verträge zur Vermarktung der Werberechte auf dem Gelände der Hochschule für Künste Bremen gibt. Mit freundlichem Gruß",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Betreff: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26971] Hochschule für Künste Bremen')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26971/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/86061/?format=csv,Hochschule für Künste Bremen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6764/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Betreff: Anfrage Verträge Vermarktung von Werberechten [#26971] Hochschule für Künste Bremen,2018-03-27T09:12:28+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-vertrage-vermarktung-von-werberechten-2/#nachricht-86061 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den gesamten Wertverlust der Fahrzeugflotten im Besitz oder Leasing des Bundes durch den Abgasskandal. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Ulrich Scharfenort <> Postanschrift Ulrich Scharfenort << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84778,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/119/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den gesamten Wertverlust der Fahrzeugflotten im Besitz oder Leasing des Bundes durch den Abgasskandal. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Ulrich Scharfenort ",True,<>,False," Postanschrift Ulrich Scharfenort ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Wertverluste der staatlichen Fahrzeugflotten durch Abgasskandal [#26972]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26972/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84778/?format=csv,Ulrich Scharfenort,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Wertverluste der staatlichen Fahrzeugflotten durch Abgasskandal [#26972],2018-03-11T13:29:04.514317+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wertverluste-der-staatlichen-fahrzeugflotten-durch-abgasskandal/#nachricht-84778 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Referat Pr/Presse 20 60 12 - 11/2018 Sehr geehrter Herr Scharfenort, mit Anfrage vom 11. März 2018 begehren Sie die Herausgabe von Informationen über den gesamten Wertverlust der Fahrzeugflotten im Besitz oder Leasing des Bundes durch den Abgasskandal. Sie berufen sich hierbei auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und das Umweltinformationsgesetz (UIG). Es besteht kein Anspruch nach dem UIG und dem IFG auf Zugang zu Informationen aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofes. Der Gesetzgeber hat mit § 96 Absatz 4 BHO eine abschließende Regelung geschaffen, die anderen Regelungen auf Informationszugang vorgeht. Damit hat der Gesetzgeber einen Ausgleich zwischen dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit auf der einen Seite und dem Schutzbedürfnis einer unabhängigen und unbeeinflussten externen Finanzkontrolle und der parlamentarischen Budgetkontrolle durch den Bundestag auf der anderen Seite herbeigeführt. § 96 Absatz 4 BHO erfasst sämtliche Informationen, die zu den Prüfungs- und Beratungsakten des Bundesrechnungshofes gehören (§ 96 Absatz 4 Satz 1 bis 3 BHO) und deckt demnach dessen gesamte Prüfungs- und Beratungstätigkeit ab. Nach § 96 Absatz 4 Satz 3 BHO kann der Bundesrechnungshof seine Prüfungsergebnisse zugänglich machen, sofern diese abschließend festgestellt sind und keine öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Leider kann ich Ihnen dennoch nicht behilflich sein, weil der Bundesrechnungshof zum o. g. Wertverlust keine Prüfungserkenntnisse hat. Mit freundlichen Grüßen",False,84839,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Referat Pr/Presse 20 60 12 - 11/2018 Sehr geehrter Herr Scharfenort, mit Anfrage vom 11. März 2018 begehren Sie die Herausgabe von Informationen über den gesamten Wertverlust der Fahrzeugflotten im Besitz oder Leasing des Bundes durch den Abgasskandal. Sie berufen sich hierbei auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und das Umweltinformationsgesetz (UIG). Es besteht kein Anspruch nach dem UIG und dem IFG auf Zugang zu Informationen aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofes. Der Gesetzgeber hat mit § 96 Absatz 4 BHO eine abschließende Regelung geschaffen, die anderen Regelungen auf Informationszugang vorgeht. Damit hat der Gesetzgeber einen Ausgleich zwischen dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit auf der einen Seite und dem Schutzbedürfnis einer unabhängigen und unbeeinflussten externen Finanzkontrolle und der parlamentarischen Budgetkontrolle durch den Bundestag auf der anderen Seite herbeigeführt. § 96 Absatz 4 BHO erfasst sämtliche Informationen, die zu den Prüfungs- und Beratungsakten des Bundesrechnungshofes gehören (§ 96 Absatz 4 Satz 1 bis 3 BHO) und deckt demnach dessen gesamte Prüfungs- und Beratungstätigkeit ab. Nach § 96 Absatz 4 Satz 3 BHO kann der Bundesrechnungshof seine Prüfungsergebnisse zugänglich machen, sofern diese abschließend festgestellt sind und keine öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Leider kann ich Ihnen dennoch nicht behilflich sein, weil der Bundesrechnungshof zum o. g. Wertverlust keine Prüfungserkenntnisse hat. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage vom 11. März 2018; Wertverluste der staatlichen Fahrzeugflotten durch Abgasskandal [#26972]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26972/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84839/?format=csv,Bundesrechnungshof,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/119/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre Anfrage vom 11. März 2018; Wertverluste der staatlichen Fahrzeugflotten durch Abgasskandal [#26972],2018-03-12T14:29:03+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wertverluste-der-staatlichen-fahrzeugflotten-durch-abgasskandal/#nachricht-84839 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hallo, ich habe für das Auto mit den Kennzeichen LR-JA-91 die Kfz Steuer überwiesen am 5. März, aber gleichzeitig wurde es auch von ihrer Seite her automatisch abgebucht, d. h ich habe meine Kfz Steuer 2 mal bezahlt und würde gerne einen dieser Beträge zurück überwiesen bekommen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Jan Entz <> Postanschrift Jan Entz << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84791,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/79/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hallo, ich habe für das Auto mit den Kennzeichen LR-JA-91 die Kfz Steuer überwiesen am 5. März, aber gleichzeitig wurde es auch von ihrer Seite her automatisch abgebucht, d. h ich habe meine Kfz Steuer 2 mal bezahlt und würde gerne einen dieser Beträge zurück überwiesen bekommen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Jan Entz ",True,<>,False," Postanschrift Jan Entz ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Kfz Steuer [#26976]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26976/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84791/?format=csv,Jan Entz,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Kfz Steuer [#26976],2018-03-12T05:27:06.834354+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kfz-steuer-41/#nachricht-84791 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückfrage vom 11.04.2018 in der Sie sich inhaltlich zum Ablauf im Verspätungsfall erkundigen. Zu der von Ihnen gestellten Rückfragen, kann ich folgendes mitteilen: Für den Kunden und die abfertigende Aufsicht gelten die veröffentlichten minutengenauen Zeiten. Die folgende Übersicht als beispielhafte Darstellung, wie Fälle gemäß dem Text der Wartezeitrichtlinie in der Nebenverkehrszeit (NVZ) mit 10-Min-Takt auf der Linie S1 und einem 20-Minuten-Takt auf der Linie S21 verfahren wird. Basis ist die pünktliche Abfahrtsminute. Im Beispiel ist die Minute 24 die fahrplanbezogene Abfahrtzeit: Linie S1 kommt pünktlich zur Minute 24 an; Linie S21 kommt verspätet um 26 => es wird gerade noch gewartet Linie S1 kommt etwas verspätet um 25 an; Linie S21 kommt verspätet um 26 => es wird gerade noch gewartet Linie S21 kommt pünktlich um 24 an; Linie S1 etwas verspätet um 25 => es wird gerade noch gewartet Linie S21 und Linie S1 kommen etwas verspätet auf 25 an => es wird gerade noch gewartet In allen anderen Fällen gibt es keine Anschlusszeit, d. h. es wird nie durch einen Zug mehr als 2 Minuten gewartet. Des Weiteren bitte ich Sie zu beachten, dass das Hamburgische Transparenzgesetz keine Pflicht begründet Inhalte vorhandener Informationen zu bewerten, zu begründen oder mit dem Antragsteller zu diskutieren. Daher bitten wir auch von weiteren inhaltlichen Rückfragen abzusehen. Mit freundlichen Grüßen",False,95622,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," vielen Dank für Ihre Rückfrage vom 11.04.2018 in der Sie sich inhaltlich zum Ablauf im Verspätungsfall erkundigen. Zu der von Ihnen gestellten Rückfragen, kann ich folgendes mitteilen: Für den Kunden und die abfertigende Aufsicht gelten die veröffentlichten minutengenauen Zeiten. Die folgende Übersicht als beispielhafte Darstellung, wie Fälle gemäß dem Text der Wartezeitrichtlinie in der Nebenverkehrszeit (NVZ) mit 10-Min-Takt auf der Linie S1 und einem 20-Minuten-Takt auf der Linie S21 verfahren wird. Basis ist die pünktliche Abfahrtsminute. Im Beispiel ist die Minute 24 die fahrplanbezogene Abfahrtzeit: Linie S1 kommt pünktlich zur Minute 24 an; Linie S21 kommt verspätet um 26 => es wird gerade noch gewartet Linie S1 kommt etwas verspätet um 25 an; Linie S21 kommt verspätet um 26 => es wird gerade noch gewartet Linie S21 kommt pünktlich um 24 an; Linie S1 etwas verspätet um 25 => es wird gerade noch gewartet Linie S21 und Linie S1 kommen etwas verspätet auf 25 an => es wird gerade noch gewartet In allen anderen Fällen gibt es keine Anschlusszeit, d. h. es wird nie durch einen Zug mehr als 2 Minuten gewartet. Des Weiteren bitte ich Sie zu beachten, dass das Hamburgische Transparenzgesetz keine Pflicht begründet Inhalte vorhandener Informationen zu bewerten, zu begründen oder mit dem Antragsteller zu diskutieren. Daher bitten wir auch von weiteren inhaltlichen Rückfragen abzusehen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26977/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/95622/?format=csv,Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977],2018-06-22T14:27:36+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorgabe-anschlusssicherung-s-bahn-hamburg/#nachricht-95622 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: In Anlage A2.3 des ab Dezember 2018 geltenden Verkehrsvertrags mit der S-Bahn sind zu gewährleistende Anschlüsse im S-Bahn-Netz geregelt. Sie entsprachen augenscheinlich in dieser Form dem zum Vertragsabschluss bereits bestehenden Zustand. Mit Jahresbeginn 2016 hat die S-Bahn Hamburg gleichwohl die Gewährleistung dieser Anschlüsse offenbar aufgegeben, vgl. http://www.nahverkehrhamburg.de/s-bahnen-warten-am-hauptbahnhof-nicht-mehr-aufeinander-3316/. Bitte senden Sie mir ggf. dazu bestehende Absprachen zwischen BWVI und S-Bahn Hamburg zu. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84793,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: In Anlage A2.3 des ab Dezember 2018 geltenden Verkehrsvertrags mit der S-Bahn sind zu gewährleistende Anschlüsse im S-Bahn-Netz geregelt. Sie entsprachen augenscheinlich in dieser Form dem zum Vertragsabschluss bereits bestehenden Zustand. Mit Jahresbeginn 2016 hat die S-Bahn Hamburg gleichwohl die Gewährleistung dieser Anschlüsse offenbar aufgegeben, vgl. http://www.nahverkehrhamburg.de/s-bahnen-warten-am-hauptbahnhof-nicht-mehr-aufeinander-3316/. Bitte senden Sie mir ggf. dazu bestehende Absprachen zwischen BWVI und S-Bahn Hamburg zu. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26977/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84793/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977],2018-03-12T06:36:38.054888+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorgabe-anschlusssicherung-s-bahn-hamburg/#nachricht-84793 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag vom 12.03.2018 in dem Sie sich nach dem Vorgehen der Anschlusssicherung im Rahmen des S-Bahn Verkehrsvertrages ab Dezember 2018 erkundigen. Die in der Anlage A 2.3. beschriebene Anschlusssicherung gilt nicht für verspätete Fahrten und wird daher unverändert Gültigkeit haben. Zur Erläuterung können wir Ihnen mitteilen, dass die S-Bahn Hamburg GmbH seit Fahrplanwechsel 2015 die freiwillige Anschlusssicherung im Verspätungsfall zu Gunsten einer höheren Stabilität des Gesamtfahrplanes und der Pünktlichkeit im Gesamtnetz aufgegeben hat. Die derzeitigen und künftigen Vorgaben des Verkehrsvertrages sind davon unberührt. Absprachen hierzu gibt es daher nicht. Mit freundlichen Grüßen",False,87381,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," vielen Dank für Ihren Antrag vom 12.03.2018 in dem Sie sich nach dem Vorgehen der Anschlusssicherung im Rahmen des S-Bahn Verkehrsvertrages ab Dezember 2018 erkundigen. Die in der Anlage A 2.3. beschriebene Anschlusssicherung gilt nicht für verspätete Fahrten und wird daher unverändert Gültigkeit haben. Zur Erläuterung können wir Ihnen mitteilen, dass die S-Bahn Hamburg GmbH seit Fahrplanwechsel 2015 die freiwillige Anschlusssicherung im Verspätungsfall zu Gunsten einer höheren Stabilität des Gesamtfahrplanes und der Pünktlichkeit im Gesamtnetz aufgegeben hat. Die derzeitigen und künftigen Vorgaben des Verkehrsvertrages sind davon unberührt. Absprachen hierzu gibt es daher nicht. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26977/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/87381/?format=csv,Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977],2018-04-04T17:57:44+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorgabe-anschlusssicherung-s-bahn-hamburg/#nachricht-87381 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen sehr, dass Sie mir antworteten, obwohl Sie dazu gesetzlich gar nicht verpflichtet sind. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26977 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,96522,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen sehr, dass Sie mir antworteten, obwohl Sie dazu gesetzlich gar nicht verpflichtet sind. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26977 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26977/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/96522/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: AW: AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977],2018-06-30T21:45:49.906052+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorgabe-anschlusssicherung-s-bahn-hamburg/#nachricht-96522 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für Ihre Antwort. In Anlage 2.3 ist die Rede von 1 Minute ""Warten"" zur ""Anschlusssicherung"". Laut dem in Anlage 2.2 festgehaltenen Fahrplan treffen S1 und S21 in Hauptreiserichtung am Hauptbahnhof etwa zeitgleich ein und fahren zeitgleich (<= 0,3 Min.) wieder ab. Mithin ist ein ""Warten"" auf eine andere Linie zur Anschlusssischerung nur und gerade dann nötig, wenn einer der beteiligten Züge verspätet ist. In Anlage 2.3 findet sich auch kein Vermerk, dass die Regelung im Verspätungsfall nicht gilt. Können Sie mir vielleicht kurz erläutern, in welchen Fällen die vertraglich festgehaltene Anschlusssicherung zu gewährleisten ist? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26977 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,87911,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für Ihre Antwort. In Anlage 2.3 ist die Rede von 1 Minute ""Warten"" zur ""Anschlusssicherung"". Laut dem in Anlage 2.2 festgehaltenen Fahrplan treffen S1 und S21 in Hauptreiserichtung am Hauptbahnhof etwa zeitgleich ein und fahren zeitgleich (<= 0,3 Min.) wieder ab. Mithin ist ein ""Warten"" auf eine andere Linie zur Anschlusssischerung nur und gerade dann nötig, wenn einer der beteiligten Züge verspätet ist. In Anlage 2.3 findet sich auch kein Vermerk, dass die Regelung im Verspätungsfall nicht gilt. Können Sie mir vielleicht kurz erläutern, in welchen Fällen die vertraglich festgehaltene Anschlusssicherung zu gewährleisten ist? Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26977 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26977/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/87911/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: AW: Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg [#26977],2018-04-11T22:42:26.606725+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorgabe-anschlusssicherung-s-bahn-hamburg/#nachricht-87911 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,91015,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26978/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91015/?format=csv,Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3997/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,,2018-05-04T13:49:59+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91015 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in da Sie die beantragten Informationen inzwischen erhalten haben, werden wir den Vorgang nun bei uns schließen. Mit freundlichen Grüßen",False,93099,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," da Sie die beantragten Informationen inzwischen erhalten haben, werden wir den Vorgang nun bei uns schließen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Vermittlung bei Anfrage „Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019“ [#26978]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26978/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/93099/?format=csv,Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3997/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Vermittlung bei Anfrage „Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019“ [#26978],2018-05-29T13:31:39+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-93099 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019“ vom 12.03.2018 (#26978) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bei der angeforderten Information handelt es sich um eine Excel-Datei, die laut Verkehrsvertrag der BWVI seit Anfang März 2018 vorliegen sollte. Für mich ist nicht erkennbar, warum es der BWVI nicht gelang, die elektronisch vorliegende Datei mit keinem weiteren Inhalt als einem Fahrplan in den vergangenen sechs Wochen weiterzuleiten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26978 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,89918,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019“ vom 12.03.2018 (#26978) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bei der angeforderten Information handelt es sich um eine Excel-Datei, die laut Verkehrsvertrag der BWVI seit Anfang März 2018 vorliegen sollte. Für mich ist nicht erkennbar, warum es der BWVI nicht gelang, die elektronisch vorliegende Datei mit keinem weiteren Inhalt als einem Fahrplan in den vergangenen sechs Wochen weiterzuleiten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26978 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'AW: Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019 [#26978]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26978/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/89918/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019 [#26978],2018-04-21T15:28:33.209153+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-89918 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/26978 Am 13. März 2018 bat ich die BWVI um die Zusendung des Entwurfs des Fahrplans der S-Bahn für das Jahr 2019. Gemäß dem öffentlich im Transparenzportal einsehbaren Verkehrsvertrag mit der S-Bahn Hamburg GmbH sind ""Entwürfe der Fahrplantabellen neun Monate vor Fahrplanwechsel in MS Excel"" den Auftraggebern (und damit auch der FHH) zur Verfügung zu stellen (Anlage A2.9 des Verkehrsvertrags). Der Fahrplanwechsel zum Fahrplanjahr 2019 ist am 9. Dezember 2018 (siehe u.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Fahrplanjahre_in_Deutschland#2010_bis_2019). Mithin sollte der BWVI die angeforderte Information - die EXCEL-Datei mit dem Entwurf des Fahrplans 2019 der S-Bahn - seit Mitte März 2018 vorliegen. Gleichwohl zeigt die BWVI trotz Nachfrage am 21. April 2018 seit nunmehr über sechs Wochen keinerlei Reaktion auf meine Anfrage. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26978 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,90535,False,True,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3997/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/26978 Am 13. März 2018 bat ich die BWVI um die Zusendung des Entwurfs des Fahrplans der S-Bahn für das Jahr 2019. Gemäß dem öffentlich im Transparenzportal einsehbaren Verkehrsvertrag mit der S-Bahn Hamburg GmbH sind ""Entwürfe der Fahrplantabellen neun Monate vor Fahrplanwechsel in MS Excel"" den Auftraggebern (und damit auch der FHH) zur Verfügung zu stellen (Anlage A2.9 des Verkehrsvertrags). Der Fahrplanwechsel zum Fahrplanjahr 2019 ist am 9. Dezember 2018 (siehe u.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Fahrplanjahre_in_Deutschland#2010_bis_2019). Mithin sollte der BWVI die angeforderte Information - die EXCEL-Datei mit dem Entwurf des Fahrplans 2019 der S-Bahn - seit Mitte März 2018 vorliegen. Gleichwohl zeigt die BWVI trotz Nachfrage am 21. April 2018 seit nunmehr über sechs Wochen keinerlei Reaktion auf meine Anfrage. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26978 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019“ [#26978]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26978/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90535/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019“ [#26978],2018-04-28T17:34:21.309140+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-90535 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Den Entwurf der Fahrplantabelle der S-Bahn für den Fahrplan 2019 (Exceldatei) gemäß Anlage A2.9 des Verkehrsvertrages mit der S-Bahn. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84794,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Den Entwurf der Fahrplantabelle der S-Bahn für den Fahrplan 2019 (Exceldatei) gemäß Anlage A2.9 des Verkehrsvertrages mit der S-Bahn. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019 [#26978]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26978/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84794/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019 [#26978],2018-03-12T06:49:10.150455+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-84794 https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91851,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91851/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91851/180406S11Fpl2019ab9.12.18.pdf?token=1u0PkT%3AGACTsU_pkV1i2HcF2qLJhl24FsMkamwV69zkmA5Pz7o,application/pdf,37143,False,False,False,True,False,180406S11Fpl2019ab9.12.18.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37143/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/91851/anhang/180406S11Fpl2019ab9.12.18.pdf,186425,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91851,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91851/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91851/180406S1Fpl2019ab9.12.18.pdf?token=1u0PkT%3A7ADJvv5TA81AKijGHwmXwakpmJZcxIdFw87C7hoXnnw,application/pdf,37147,False,False,False,True,False,180406S1Fpl2019ab9.12.18.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37147/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/91851/anhang/180406S1Fpl2019ab9.12.18.pdf,2328730,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91851,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91851/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91851/180406S21Fpl2019ab9.12.18.pdf?token=1u0PkT%3APJjT33JBal2fe_Fa_LOMpt52MtI5m4EMhWWTRHxtMCQ,application/pdf,37146,False,False,False,True,False,180406S21Fpl2019ab9.12.18.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37146/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/91851/anhang/180406S21Fpl2019ab9.12.18.pdf,1530772,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91851,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91851/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91851/180406S2Fpl2019ab9.12.18.pdf?token=1u0PkT%3AoIGLXOjXRtdANUG-x3FrC5rnzUMpq7LWXL1ANnvxv-Y,application/pdf,37144,False,False,False,True,False,180406S2Fpl2019ab9.12.18.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37144/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/91851/anhang/180406S2Fpl2019ab9.12.18.pdf,116571,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91851,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91851/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91851/180406S31Fpl2019ab9.12.18.pdf?token=1u0PkT%3Adi5i6n7ozGNrAEBg6n77Eezsw_dEm59x_tqJNb2vMmw,application/pdf,37148,False,False,False,True,False,180406S31Fpl2019ab9.12.18.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37148/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/91851/anhang/180406S31Fpl2019ab9.12.18.pdf,909623,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91851,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91851/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91851/180406S3Fpl2019ab9.12.18.pdf?token=1u0PkT%3AlxTCCBA4OkRoQJX9Co20SSZu0wqe48-8N0yODB6C-m0,application/pdf,37145,False,False,False,True,False,180406S3Fpl2019ab9.12.18.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37145/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/91851/anhang/180406S3Fpl2019ab9.12.18.pdf,2312046,"Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag vom 12.03.2018, in dem Sie sich nach dem Inhalt der Anlage A 2.9 erkundigen. Die in der Anlage A 2.9 enthaltenen Daten wurden der BWVI am 19.04.2018 zur Verfügung gestellt und stellen einen Entwurf zum künftigen konkreten Fahrplanangebot dar. Über das konkrete Fahrplanangebot wird die BWVI bzw. der HVV und die S-Bahn Hamburg GmbH rechtzeitig öffentlich informieren. Vertragsseitig wird diese Festlegung (nach inhaltlicher Prüfung) mit Anlage A 2.1. zwei Monate vor Betriebsbeginn Bestandteil (u.a. in Anlage 2.8 nachzulesen). Die Anlage A 2.9 (Fahrplanentwurf 2019) ist diesem Schreiben als Dateianhang beigefügt. Mit freundlichen Grüßen",False,91851,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," vielen Dank für Ihren Antrag vom 12.03.2018, in dem Sie sich nach dem Inhalt der Anlage A 2.9 erkundigen. Die in der Anlage A 2.9 enthaltenen Daten wurden der BWVI am 19.04.2018 zur Verfügung gestellt und stellen einen Entwurf zum künftigen konkreten Fahrplanangebot dar. Über das konkrete Fahrplanangebot wird die BWVI bzw. der HVV und die S-Bahn Hamburg GmbH rechtzeitig öffentlich informieren. Vertragsseitig wird diese Festlegung (nach inhaltlicher Prüfung) mit Anlage A 2.1. zwei Monate vor Betriebsbeginn Bestandteil (u.a. in Anlage 2.8 nachzulesen). Die Anlage A 2.9 (Fahrplanentwurf 2019) ist diesem Schreiben als Dateianhang beigefügt. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019 [#26978]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26978/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91851/?format=csv,Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3988/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Fahrplantabelle S-Bahn Hamburg Fahrplanjahr 2019 [#26978],2018-05-14T12:38:43+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrplantabelle-s-bahn-hamburg-fahrplanjahr-2019/#nachricht-91851 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Zusammenfassung durch Fragesteller: ich (also der Fragesteller) habe parallel zu meiner Anfrage über ""Frag den Staat"" die zuständige Stelle direkt angeschrieben und gestern eine sehr freundliche und ausführliche Antwort erhalten. Ich möchte die Antwort nicht ungefragt veröffentlichen und jetzt auch kein großes Faß aufmachen und den Sachbearbeiter um eine Freigabe zur Veröffentlichung bitten.",False,90952,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Zusammenfassung durch Fragesteller: ich (also der Fragesteller) habe parallel zu meiner Anfrage über ""Frag den Staat"" die zuständige Stelle direkt angeschrieben und gestern eine sehr freundliche und ausführliche Antwort erhalten. Ich möchte die Antwort nicht ungefragt veröffentlichen und jetzt auch kein großes Faß aufmachen und den Sachbearbeiter um eine Freigabe zur Veröffentlichung bitten.",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Ampel Langemarckstr. / Westerstr.')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26979/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90952/?format=csv,Amt für Straßen und Verkehr Bremen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6664/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Ampel Langemarckstr. / Westerstr.,2018-05-03T08:22:22.970733+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/neuprogrammierung-ampelschaltung-langemarckstr-westerstr/#nachricht-90952 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr.“ vom 12.03.2018 (#26979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26979 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,90872,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6664/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr.“ vom 12.03.2018 (#26979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26979 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr. [#26979]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26979/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90872/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr. [#26979],2018-05-03T10:02:20.035977+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/neuprogrammierung-ampelschaltung-langemarckstr-westerstr/#nachricht-90872 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in wir hatten Ihre Mail am 12.03.18 um 09:32 Uhr an die Kollegen bei der Verkehrstechnik weitergeleitet. Die Mailadresse lautet: <> Es tut uns leid, dass Sie bisher keine Antwort erhalten haben. Mit freundlichen Grüßen",False,90888,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," wir hatten Ihre Mail am 12.03.18 um 09:32 Uhr an die Kollegen bei der Verkehrstechnik weitergeleitet. Die Mailadresse lautet: ",True,<>,False," Es tut uns leid, dass Sie bisher keine Antwort erhalten haben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'Ihre Mails vom 12.03.18 08:16 und 03.05.18 10:13: Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr. [#26979]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26979/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90888/?format=csv,Amt für Straßen und Verkehr Bremen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6664/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre Mails vom 12.03.18 08:16 und 03.05.18 10:13: Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr. [#26979],2018-05-03T12:17:17+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/neuprogrammierung-ampelschaltung-langemarckstr-westerstr/#nachricht-90888 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, vor rund zwei Wochen ist die Ampelschaltung bei der Kreuzung Langemarckstr. / Westerstr. grundlegend neu programmiert wurden. Bitte senden Sie mir dazu das zugrundelegene Dokument zu. Ich kenne die Abläufe nicht genau, aber ich gehe mal davon aus, dass es ein Konzept oder einen Beschluß oder eine Anweisung aus Ihrer Behörde oder einer anderen Behörde geben muss, in dem die Änderung beauftragt worden ist. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84798,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6664/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, vor rund zwei Wochen ist die Ampelschaltung bei der Kreuzung Langemarckstr. / Westerstr. grundlegend neu programmiert wurden. Bitte senden Sie mir dazu das zugrundelegene Dokument zu. Ich kenne die Abläufe nicht genau, aber ich gehe mal davon aus, dass es ein Konzept oder einen Beschluß oder eine Anweisung aus Ihrer Behörde oder einer anderen Behörde geben muss, in dem die Änderung beauftragt worden ist. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr. [#26979]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26979/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84798/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Neuprogrammierung Ampelschaltung Langemarckstr. / Westerstr. [#26979],2018-03-12T08:15:37.054484+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/neuprogrammierung-ampelschaltung-langemarckstr-westerstr/#nachricht-84798 https://fragdenstaat.de/anfrage/dieselzuge-der-deutschen-bahn/#nachricht-98282,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/98282/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/98282/dieselzuegedbantwort_geschwaerzt.pdf?token=1u0PkT%3AVC3RyIzBpPmGs2oh-upwfX-3AupPXH40C0Rjh1dbw_w,application/pdf,39769,False,False,False,True,True,dieselzuegedbantwort_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/39769/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/dieselzuge-der-deutschen-bahn/98282/anhang/dieselzuegedbantwort_geschwaerzt.pdf,482415,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,98282,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26981/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/98282/?format=csv,Bundesministerium für Digitales und Verkehr,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,,2018-03-27T21:46:29.935704+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/dieselzuge-der-deutschen-bahn/#nachricht-98282 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kosten für den Betrieb von Dieselfahrzeugen der Deutschen Bahn aufgeschlüsselt nach Bundesland, Fahrzeugtyp und Monat für 2016, 2017 und 2018 Umweltbilanz von Dieselfahrzeugen im Vergleich mit Elektrofahrzeugen aufgeschlüsselt nach Bundesland und Fahrzeugtyp für 2016, 2017, 2018 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84806,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kosten für den Betrieb von Dieselfahrzeugen der Deutschen Bahn aufgeschlüsselt nach Bundesland, Fahrzeugtyp und Monat für 2016, 2017 und 2018 Umweltbilanz von Dieselfahrzeugen im Vergleich mit Elektrofahrzeugen aufgeschlüsselt nach Bundesland und Fahrzeugtyp für 2016, 2017, 2018 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Dieselzüge der Deutschen Bahn [#26981]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26981/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84806/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Dieselzüge der Deutschen Bahn [#26981],2018-03-12T09:27:35.922998+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/dieselzuge-der-deutschen-bahn/#nachricht-84806 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Marr, da Sie nach den Geldbußen des NDR fragen, müssten Sie sich bitte mit der Pressestelle des NDR in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen",False,84922,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Marr, da Sie nach den Geldbußen des NDR fragen, müssten Sie sich bitte mit der Pressestelle des NDR in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Antwort: Ordnungswidrigkeiten nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [#26983]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26983/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84922/?format=csv,Rundfunk Berlin-Brandenburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4140/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Antwort: Ordnungswidrigkeiten nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [#26983],2018-03-13T09:23:18+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungswidrigkeiten-nach-12-rundfunkbeitragsstaatsvertrag-rbstv-4/#nachricht-84922 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die Anzahl an Geldbußen die vom NDR nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) verhängt worden sind. Informationen über die Höhe der Geldbußen die vom NDR nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) verhängt werden können. Informationen über die Anzahl an Anträgen auf Niederschlagung von Zahlungsrückständen die es seit der Einführung des geräteunabhängigen Rundfunkbeitrages gegeben hat. Wie vielen ist statt gegeben worden? Falls Sie der Veröffentlichung Ihrer Antwort widersprechen bitte ich Sie die gesetzliche Grundlage dafür zu nennen. Dies ist eine Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 IFG /§ 3 Abs. 3 UIG /§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Jakob Daniel Marr <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84813,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4140/?format=csv,False,False,"Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die Anzahl an Geldbußen die vom NDR nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) verhängt worden sind. Informationen über die Höhe der Geldbußen die vom NDR nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) verhängt werden können. Informationen über die Anzahl an Anträgen auf Niederschlagung von Zahlungsrückständen die es seit der Einführung des geräteunabhängigen Rundfunkbeitrages gegeben hat. Wie vielen ist statt gegeben worden? Falls Sie der Veröffentlichung Ihrer Antwort widersprechen bitte ich Sie die gesetzliche Grundlage dafür zu nennen. Dies ist eine Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 IFG /§ 3 Abs. 3 UIG /§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Jakob Daniel Marr ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ordnungswidrigkeiten nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [#26983]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26983/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84813/?format=csv,Jakob Daniel Marr,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ordnungswidrigkeiten nach §12 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [#26983],2018-03-12T09:48:49.903368+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungswidrigkeiten-nach-12-rundfunkbeitragsstaatsvertrag-rbstv-4/#nachricht-84813 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr vielen Dank für Ihre Nachricht. Allerdings kann ich Ihrer Anfrage leider nicht nachkommen, da uns die angeforderten Informationen nicht vorliegen. Die Thematik Luftreinhaltung ist über das Regierungspräsidium Freiburg geregelt und ich möchte Sie daher bitten, Ihre Anfrage an das Regierungspräsidium, Referat 54.1 - Industrie Schwerpunkt Luftreinhaltung, zu richten. Da sie der Weitergabe Ihrer Daten widersprochen haben, habe ich Ihre Anfrage nicht direkt an die zuständige Behörde in Freiburg geleitet. Ich teile Ihnen aber gerne die Kontaktdaten unseres Ansprechpartners mit, mit dem wir bisher zu Themen der Luftreinhaltung in Verbindung standen: Swarowsky, Dr. Herbert (RPF) <> und E-Mail-Adresse>> Ltd. Technischer Direktor Mit freundlichen Grüßen",False,85510,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr vielen Dank für Ihre Nachricht. Allerdings kann ich Ihrer Anfrage leider nicht nachkommen, da uns die angeforderten Informationen nicht vorliegen. Die Thematik Luftreinhaltung ist über das Regierungspräsidium Freiburg geregelt und ich möchte Sie daher bitten, Ihre Anfrage an das Regierungspräsidium, Referat 54.1 - Industrie Schwerpunkt Luftreinhaltung, zu richten. Da sie der Weitergabe Ihrer Daten widersprochen haben, habe ich Ihre Anfrage nicht direkt an die zuständige Behörde in Freiburg geleitet. Ich teile Ihnen aber gerne die Kontaktdaten unseres Ansprechpartners mit, mit dem wir bisher zu Themen der Luftreinhaltung in Verbindung standen: Swarowsky, Dr. Herbert (RPF) <",True,> und E-Mail-Adresse>,False,"> Ltd. Technischer Direktor Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Luftqualität in Radolfzell [#26985]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26985/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85510/?format=csv,Stadt Radolfzell am Bodensee,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9339/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Luftqualität in Radolfzell [#26985],2018-03-22T13:57:31+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/luftqualitat-in-radolfzell/#nachricht-85510 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente, die nicht älter als zwei Jahre sind und sich auf die Luftqualität in der Kernstadt beziehen (insbesondere Schützenstraße, Haselbrunnstraße). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84826,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9339/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente, die nicht älter als zwei Jahre sind und sich auf die Luftqualität in der Kernstadt beziehen (insbesondere Schützenstraße, Haselbrunnstraße). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Luftqualität in Radolfzell [#26985]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26985/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84826/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Luftqualität in Radolfzell [#26985],2018-03-12T11:38:38.221239+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/luftqualitat-in-radolfzell/#nachricht-84826 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bedanke mich herzlich für Ihre Hilfe! ... Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 26985 Antwort an: <> Postanschrift -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,85636,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9339/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bedanke mich herzlich für Ihre Hilfe! ... Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 26985 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: Luftqualität in Radolfzell [#26985]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26985/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85636/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: AW: Luftqualität in Radolfzell [#26985],2018-03-24T00:58:35.631742+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/luftqualitat-in-radolfzell/#nachricht-85636 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin vom 23.03. bis einschließlich 03.04.2018 nicht im Hause. Ihre E-Mail wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Frau Messerschmidt Tel. +49 7732/81-118 oder E-Mail: <> Sollte Ihr Anliegen bis zu meiner Rückkehr nicht abschließend geklärt sein, werde ich mich selbstverständlich mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen",False,85637,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin vom 23.03. bis einschließlich 03.04.2018 nicht im Hause. Ihre E-Mail wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Frau Messerschmidt Tel. +49 7732/81-118 oder E-Mail: ",True,<>,False," Sollte Ihr Anliegen bis zu meiner Rückkehr nicht abschließend geklärt sein, werde ich mich selbstverständlich mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Automatische Antwort: AW: Luftqualität in Radolfzell [#26985]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26985/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85637/?format=csv,Stadt Radolfzell am Bodensee,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9339/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Automatische Antwort: AW: Luftqualität in Radolfzell [#26985],2018-03-24T01:04:35+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/luftqualitat-in-radolfzell/#nachricht-85637 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf Anraten des Bundestages wende ich mich heute an Sie. Aus den mir vorliegenden umfangreichen Unterlagen des Bundesrates zu meiner Einsicht erbitte ich von Ihnen weitergehende Informationen. Folgende Fakten liegen vor: - Am 11.06.2012 (Niederschrift, UA AV 2/12) wurde unter 2. ein Antrag von Thüringen gestellt der § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 betraf. ""5. für Dritte Hunde ausbilden, die Ausbildung der Hunde durch den Tierhalter anleiten oder hierfür Einrichtungen unterhalten."" Begründung: Hundeschulen haben einen wesentlichen Einfluss auf die Ausbildung von Hunden und geben Kenntnisse an Hundehalter weiter. Mit dieser Regelung soll erreicht werden, dass alle Hundeschulen der Erlaubnispflicht unterliegen, um insbesondere in Mindestmaß an Sachkunde der Ausbilder und Schulungsleiter sicherzustellen. Dieser Antrag von Thüringen wurde zurückgezogen. Dieser Punkt betraf die Drucksache 300/12 18. § 11 ... 5. für Dritte Hunde zu Schutzzwecken ausbilden oder hierfür Einrichtungen unterhalten,... Am 18.06.2012 (Niederschrift, 792. AV) erscheint der gleiche Antrag von Thüringen erneut, allerdings jetzt unter § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 (wer gewerbsmäßig) Buchstabe f - neu - Die Begründung ist identisch zum ersten Antrag, mit Ausnahme der Worte ""gewerbsmäßig betriebenen"". Nur 7 Tage nach dem ersten zurückgezogenen Antrag wurde hier eine erhebliche Veränderung herbeigeführt. Aus diesem Vorgang entstand dann die Empfehlung des AV in 300/1/12. Wie kam es zu dieser Vorgehensweise? Wie kam es zur Fixierung auf ausschließlich gewerblich tätige Hundeschulen? Welche Zahlen lagen vor bezüglich der Anzahl gewerblich tätiger Hundeschulen und ausbildenden Hundevereinen? Welche Zahlen lagen vor bezüglich Vergehen innerhalb gewerblicher Hundeschulen, bzw. Hundevereinen (auch SV und jegliche Gebrauchshundesportvereine) in Bezug auf das Tierschutzgesetz, die eine solche Fixierung auf ausschließlich gewerblich tätige Hundeschulen rechtfertigen würden? Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Bemühungen! Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mona Göbel <> Postanschrift Mona Göbel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84832,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/118/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf Anraten des Bundestages wende ich mich heute an Sie. Aus den mir vorliegenden umfangreichen Unterlagen des Bundesrates zu meiner Einsicht erbitte ich von Ihnen weitergehende Informationen. Folgende Fakten liegen vor: - Am 11.06.2012 (Niederschrift, UA AV 2/12) wurde unter 2. ein Antrag von Thüringen gestellt der § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 betraf. ""5. für Dritte Hunde ausbilden, die Ausbildung der Hunde durch den Tierhalter anleiten oder hierfür Einrichtungen unterhalten."" Begründung: Hundeschulen haben einen wesentlichen Einfluss auf die Ausbildung von Hunden und geben Kenntnisse an Hundehalter weiter. Mit dieser Regelung soll erreicht werden, dass alle Hundeschulen der Erlaubnispflicht unterliegen, um insbesondere in Mindestmaß an Sachkunde der Ausbilder und Schulungsleiter sicherzustellen. Dieser Antrag von Thüringen wurde zurückgezogen. Dieser Punkt betraf die Drucksache 300/12 18. § 11 ... 5. für Dritte Hunde zu Schutzzwecken ausbilden oder hierfür Einrichtungen unterhalten,... Am 18.06.2012 (Niederschrift, 792. AV) erscheint der gleiche Antrag von Thüringen erneut, allerdings jetzt unter § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 (wer gewerbsmäßig) Buchstabe f - neu - Die Begründung ist identisch zum ersten Antrag, mit Ausnahme der Worte ""gewerbsmäßig betriebenen"". Nur 7 Tage nach dem ersten zurückgezogenen Antrag wurde hier eine erhebliche Veränderung herbeigeführt. Aus diesem Vorgang entstand dann die Empfehlung des AV in 300/1/12. Wie kam es zu dieser Vorgehensweise? Wie kam es zur Fixierung auf ausschließlich gewerblich tätige Hundeschulen? Welche Zahlen lagen vor bezüglich der Anzahl gewerblich tätiger Hundeschulen und ausbildenden Hundevereinen? Welche Zahlen lagen vor bezüglich Vergehen innerhalb gewerblicher Hundeschulen, bzw. Hundevereinen (auch SV und jegliche Gebrauchshundesportvereine) in Bezug auf das Tierschutzgesetz, die eine solche Fixierung auf ausschließlich gewerblich tätige Hundeschulen rechtfertigen würden? Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Bemühungen! Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mona Göbel ",True,<>,False," Postanschrift Mona Göbel ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Tierschutzgesetz § 11 8. f [#26986]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26986/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84832/?format=csv,Mona Göbel,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Tierschutzgesetz § 11 8. f [#26986],2018-03-12T12:54:18.448563+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tierschutzgesetz-11-8-f-13/#nachricht-84832 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrt<< Anrede >> Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Nachricht! Wenn der Bundestag mir nicht geraten hätte mich erneut an den Bundesrat zu wenden, dann hätte ich Sie sicherlich nicht mehr belästigt! Bezüglich der von Ihnen mitgeteilten Information, die Länderanträge würden in den Ländern vorbereitet und ich solle mich bezüglich der Motivation dieses speziellen Antrages direkt an das Land Thüringen wenden nehme ich jedoch zum Anlass, Ihnen noch einmal eine Frage zu stellen. An wen oder auch an welche Stelle wende ich mich in Thüringen? Es wäre sehr hilfreich, wenn Sie mir hier einen direkten kompetenten Ansprechpartner nennen könnten! Mit freundlichen Grüßen Mona Göbel Anfragenr: 26986 Antwort an: <> Postanschrift Mona Göbel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,88019,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/118/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Nachricht! Wenn der Bundestag mir nicht geraten hätte mich erneut an den Bundesrat zu wenden, dann hätte ich Sie sicherlich nicht mehr belästigt! Bezüglich der von Ihnen mitgeteilten Information, die Länderanträge würden in den Ländern vorbereitet und ich solle mich bezüglich der Motivation dieses speziellen Antrages direkt an das Land Thüringen wenden nehme ich jedoch zum Anlass, Ihnen noch einmal eine Frage zu stellen. An wen oder auch an welche Stelle wende ich mich in Thüringen? Es wäre sehr hilfreich, wenn Sie mir hier einen direkten kompetenten Ansprechpartner nennen könnten! Mit freundlichen Grüßen Mona Göbel Anfragenr: 26986 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Mona Göbel ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: AW: Tierschutzgesetz § 11 8. f [#26986]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26986/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/88019/?format=csv,Mona Göbel,,True,,,AW: AW: Tierschutzgesetz § 11 8. f [#26986],2018-04-13T08:33:14.028373+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tierschutzgesetz-11-8-f-13/#nachricht-88019 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Göbel, die Ihnen im Dezember 2017 übersandten Unterlagen zur Änderung des Tierschutzgesetzes umfassten sämtliche uns vorliegenden Dokumente. Weitere Unterlagen oder Informationen, insb. Zahlen zu Hundeschulen oä, liegen dem Bundesrat nicht vor. Die Länderanträge werden in den Ländern vorbereitet, daher bitte ich Sie, sich bezüglich Fragen nach der Motivation des Landes Thüringen direkt an das Land Thüringen zu wenden. Mit freundlichem Gruß",False,87754,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Göbel, die Ihnen im Dezember 2017 übersandten Unterlagen zur Änderung des Tierschutzgesetzes umfassten sämtliche uns vorliegenden Dokumente. Weitere Unterlagen oder Informationen, insb. Zahlen zu Hundeschulen oä, liegen dem Bundesrat nicht vor. Die Länderanträge werden in den Ländern vorbereitet, daher bitte ich Sie, sich bezüglich Fragen nach der Motivation des Landes Thüringen direkt an das Land Thüringen zu wenden. Mit freundlichem Gruß",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Tierschutzgesetz § 11 8. f [#26986]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26986/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/87754/?format=csv,Bundesrat,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/118/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Tierschutzgesetz § 11 8. f [#26986],2018-04-10T14:53:28+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tierschutzgesetz-11-8-f-13/#nachricht-87754 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrt<< Anrede >> sie dürfen die Anfrage inkl meiner persönlichen Daten an die entsprechenden Stellen/Behörden weitergeben. Ich bedanke mich herzlichst für die schnelle Reaktion sowie den Link zu den Bohrungen ! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26988 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,85169,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2757/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," sie dürfen die Anfrage inkl meiner persönlichen Daten an die entsprechenden Stellen/Behörden weitergeben. Ich bedanke mich herzlichst für die schnelle Reaktion sowie den Link zu den Bohrungen ! Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26988 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: Ihre UIG-Anfrage - Zuständige Behörde [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85169/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Ihre UIG-Anfrage - Zuständige Behörde [#26988],2018-03-16T11:56:40.705548+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-85169 https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-102241,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/102241/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/102241/DABOKlarschrift69208.pdf?token=1u0PkT%3A9TxuCZySMZJPVejvDnnOEcO1HeqIkzzhBn4Ts4DKNMM,application/pdf,41330,False,False,False,True,False,DABOKlarschrift69208.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/41330/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/102241/anhang/DABOKlarschrift69208.pdf,5443,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage nach dem UIG vom März diesen Jahres. Die Bohrungsdaten, deren Herausgabe Sie begehrten, unterlagen einem Eigentümervorbehalt. Innerhalb der gesetzlichen Erledigungsfrist des UIG konnte die Zustimmung der Verfügungsberechtigten nicht erlangt werden. Mittlerweile liegt mir die Zustimmung zur Weitergabe der Daten jedoch vor, so dass ich Ihnen die Bohrungsdaten und das Schichtenverzeichnis nun doch zukommen lassen kann. Kosten fallen hierfür auch weiterhin nicht an. Mit freundlichen Grüßen",False,102241,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage nach dem UIG vom März diesen Jahres. Die Bohrungsdaten, deren Herausgabe Sie begehrten, unterlagen einem Eigentümervorbehalt. Innerhalb der gesetzlichen Erledigungsfrist des UIG konnte die Zustimmung der Verfügungsberechtigten nicht erlangt werden. Mittlerweile liegt mir die Zustimmung zur Weitergabe der Daten jedoch vor, so dass ich Ihnen die Bohrungsdaten und das Schichtenverzeichnis nun doch zukommen lassen kann. Kosten fallen hierfür auch weiterhin nicht an. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre UIG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/102241/?format=csv,Geologischer Dienst NRW,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2757/?format=csv,True,,,Ihre UIG-Anfrage,2018-08-22T15:29:58+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-102241 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,92312,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/92312/?format=csv,Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2871/?format=csv,True,,,,2018-05-18T08:26:41+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-92312 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vorhandene Daten zur Boden und Umweltbelastung des Flurstücks z.B. Daten vorhandener Bohrlöcher oder Erdbohrungen welche auf oder um das Gelände stattgefunden haben. Sowie Schadstoffbelastung im Erdreich. Information zum Flurstück Flurstückskennzeichen: 05511100100098______ Gemarkung: Ahsen Gemarkungskennzeichen: 055111 Flur: 001 Gemeinde: Datteln Gemeindekennzeichen: 05562008 Amtliche Fläche in m²: 82924.00 Lagebezeichnung Redder Straße 450 (0556200804180) Zeche An der Haard 1 (keine Angabe) Tatsächliche Nutzung/m²: Industrie- und Gewerbefläche / Grundstoff / 82924 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,84854,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2757/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vorhandene Daten zur Boden und Umweltbelastung des Flurstücks z.B. Daten vorhandener Bohrlöcher oder Erdbohrungen welche auf oder um das Gelände stattgefunden haben. Sowie Schadstoffbelastung im Erdreich. Information zum Flurstück Flurstückskennzeichen: 05511100100098______ Gemarkung: Ahsen Gemarkungskennzeichen: 055111 Flur: 001 Gemeinde: Datteln Gemeindekennzeichen: 05562008 Amtliche Fläche in m²: 82924.00 Lagebezeichnung Redder Straße 450 (0556200804180) Zeche An der Haard 1 (keine Angabe) Tatsächliche Nutzung/m²: Industrie- und Gewerbefläche / Grundstoff / 82924 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84854/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard [#26988],2018-03-12T17:30:48.544367+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-84854 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang ich hiermit bestätige. Der Vorgang befindet sich in Bearbeitung. Für die Themen Schadstoffe und Belastungen ist der Geologische Dienst NRW - Landesbetrieb - (GD NRW) der falsche Ansprechpartner. Die zuständigen Behörden werde ich Ihnen in Kürze mitteilen und Ihren Antrag dorthin weiterleiten. Damit die zuständigen Stellen Ihnen antworten können, muss ich jedoch Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse weitergeben. Ich bitte hierfür um Ihre Zustimmung. Alternativ können Sie sich selbstverständlich direkt an die zuständigen Behörden wenden. Die beim GD NRW vorhandenen Bohrungsdaten lasse ich Ihnen gerne zukommen. Eine erste Sichtung der betroffenen Daten hat bereits ergeben, dass auch personenbezogene Daten darunter sind und die Bohrungsdaten teilweise unter einem Eigentümervorbehalt stehen. Das bedeutet, ich muss zunächst die Einwilligung der Eigentümer/innen der Bohrungen einholen, bevor ich diese Daten herausgeben kann. Die Eigentümer/innen haben ab Erhalt meiner Anfrage einen Monat Zeit, sich zu äußern. Somit werde ich die Monatsfrist aus § 3 UIG voraussichtlich nicht einhalten können. Ich bitte um Ihr Verständnis. Gebühren werden für diese Auskünfte voraussichtlich nicht anfallen. Ich möchte Sie zusätzlich auf die Bohrungsdatenbank des GD NRW unter www.bohrungen.nrw.de hinweisen. Dort sind Bohrungsdaten, die nicht unter einem Eigentümervorbehalt stehen, frei einsehbar (grüner Punkt). Bohrungen, die unter Vorbehalt stehen, sind mit einem roten Punkt gekennzeichnet. Mit freundlichen Grüßen",False,85103,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," vielen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang ich hiermit bestätige. Der Vorgang befindet sich in Bearbeitung. Für die Themen Schadstoffe und Belastungen ist der Geologische Dienst NRW - Landesbetrieb - (GD NRW) der falsche Ansprechpartner. Die zuständigen Behörden werde ich Ihnen in Kürze mitteilen und Ihren Antrag dorthin weiterleiten. Damit die zuständigen Stellen Ihnen antworten können, muss ich jedoch Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse weitergeben. Ich bitte hierfür um Ihre Zustimmung. Alternativ können Sie sich selbstverständlich direkt an die zuständigen Behörden wenden. Die beim GD NRW vorhandenen Bohrungsdaten lasse ich Ihnen gerne zukommen. Eine erste Sichtung der betroffenen Daten hat bereits ergeben, dass auch personenbezogene Daten darunter sind und die Bohrungsdaten teilweise unter einem Eigentümervorbehalt stehen. Das bedeutet, ich muss zunächst die Einwilligung der Eigentümer/innen der Bohrungen einholen, bevor ich diese Daten herausgeben kann. Die Eigentümer/innen haben ab Erhalt meiner Anfrage einen Monat Zeit, sich zu äußern. Somit werde ich die Monatsfrist aus § 3 UIG voraussichtlich nicht einhalten können. Ich bitte um Ihr Verständnis. Gebühren werden für diese Auskünfte voraussichtlich nicht anfallen. Ich möchte Sie zusätzlich auf die Bohrungsdatenbank des GD NRW unter www.bohrungen.nrw.de hinweisen. Dort sind Bohrungsdaten, die nicht unter einem Eigentümervorbehalt stehen, frei einsehbar (grüner Punkt). Bohrungen, die unter Vorbehalt stehen, sind mit einem roten Punkt gekennzeichnet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre UIG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85103/?format=csv,Geologischer Dienst NRW,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2757/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre UIG-Anfrage,2018-03-15T15:57:06+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-85103 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrt<< Anrede >> gerne übersende ich ihnen erneut die Flurstücksbezeichnung. Das Flurstück ist 98 Flurstückskennzeichen: 05511100100098______ Gemarkung: Ahsen Gemarkungskennzeichen: 055111 Flur: 001 Bitte geben Sie mir nach Einsicht eine Rückmeldung über den Umfang der erforderlichen Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26988 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,85379,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4091/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," gerne übersende ich ihnen erneut die Flurstücksbezeichnung. Das Flurstück ist 98 Flurstückskennzeichen: 05511100100098______ Gemarkung: Ahsen Gemarkungskennzeichen: 055111 Flur: 001 Bitte geben Sie mir nach Einsicht eine Rückmeldung über den Umfang der erforderlichen Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26988 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ","(False, 'AW: Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen; Ihr Schreiben vom 12.03.2018 [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85379/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen; Ihr Schreiben vom 12.03.2018 [#26988],2018-03-20T17:27:54.209656+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-85379 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, sind unter den Bohrungsdaten, auf die sich Ihre Anfrage bezieht, personenbezogene Daten. Deshalb war es erforderlich, die Zustimmung der Eigentümer zur Weitergabe der Daten einzuholen. Leider konnte das Einverständnis der Eigentümer nicht erwirkt werden. Somit kann ich die Daten nicht herausgeben. Für das Flurstück, auf das sich Ihre Anfrage bezieht, ist in der Datenbank des GD NRW lediglich eine Bohrung verzeichnet. Den frei verfügbaren Teil der Bohrungsdaten können Sie in der frei zugänglichen Datenbank unter www.bohrungen.nrw.de einsehen. (Hinweis: Es funktioniert am besten, wenn Sie nach der Adresse ""Redderstraße 450, Datteln"" suchen.) Dort können Sie Lage und Koordinaten der Bohrung erkennen. Das Schichtprofil, den Auftraggeber und andere weitergehende Daten kann ich Ihnen aus den genannten Gründen nicht mitteilen. Kosten fallen für diese Entscheidung nicht an. Mit freundlichen Grüßen",False,91023,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, sind unter den Bohrungsdaten, auf die sich Ihre Anfrage bezieht, personenbezogene Daten. Deshalb war es erforderlich, die Zustimmung der Eigentümer zur Weitergabe der Daten einzuholen. Leider konnte das Einverständnis der Eigentümer nicht erwirkt werden. Somit kann ich die Daten nicht herausgeben. Für das Flurstück, auf das sich Ihre Anfrage bezieht, ist in der Datenbank des GD NRW lediglich eine Bohrung verzeichnet. Den frei verfügbaren Teil der Bohrungsdaten können Sie in der frei zugänglichen Datenbank unter www.bohrungen.nrw.de einsehen. (Hinweis: Es funktioniert am besten, wenn Sie nach der Adresse ""Redderstraße 450, Datteln"" suchen.) Dort können Sie Lage und Koordinaten der Bohrung erkennen. Das Schichtprofil, den Auftraggeber und andere weitergehende Daten kann ich Ihnen aus den genannten Gründen nicht mitteilen. Kosten fallen für diese Entscheidung nicht an. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage nach dem UIG')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91023/?format=csv,Geologischer Dienst NRW,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2757/?format=csv,True,,,Ihre Anfrage nach dem UIG,2018-05-04T15:10:57+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-91023 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die telefonische Rückmeldung. Wie ja bereits geklärt liegt kein Einverständnis meiner Seite für diese Recherche vor, weder schriftlich noch telefonisch. Mir ist es unverständlich, keine Reaktion auf diese Anfrage einen Recherche Aufwand auslöst welche nun im einem Gebührenbescheid endete. Ich habe beim Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen um Vermittlung in dieser Sache gebeten. Denn sowohl eine Klage als auch die Bezahlung des in meinen Augen zu unrecht ergangenen Gebührenbescheides sind für mich viel Geld! Sollten Sie noch einen Weg sehen, diesen Gebührenbescheid aufzuheben, so bitte ich inständig darum. Es hätte doch wenigstens in Ihrer E-Mail drinstehen können, dass keine Antwort als Zustimmung gedeutet wird. Ich hatte ja nicht mal die Chance zu widersprechen, während ich nach Mitteln suchte diese Gebühren eventuell aufzutreiben. Ich wusste weiterhin nicht das stillschweigen als Zustimmung in Behörden gilt um Anfragen zeitnah abarbeiten zu können. Dies bleibt mir auch nach wie vor unverständlich. In der Hoffung die Sache anderweitig zu klären zu können verbleibe ich mit freundlichen Grüßen und erwarte Ihre Rückmeldung. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26988 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,91416,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4091/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," vielen Dank für die telefonische Rückmeldung. Wie ja bereits geklärt liegt kein Einverständnis meiner Seite für diese Recherche vor, weder schriftlich noch telefonisch. Mir ist es unverständlich, keine Reaktion auf diese Anfrage einen Recherche Aufwand auslöst welche nun im einem Gebührenbescheid endete. Ich habe beim Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen um Vermittlung in dieser Sache gebeten. Denn sowohl eine Klage als auch die Bezahlung des in meinen Augen zu unrecht ergangenen Gebührenbescheides sind für mich viel Geld! Sollten Sie noch einen Weg sehen, diesen Gebührenbescheid aufzuheben, so bitte ich inständig darum. Es hätte doch wenigstens in Ihrer E-Mail drinstehen können, dass keine Antwort als Zustimmung gedeutet wird. Ich hatte ja nicht mal die Chance zu widersprechen, während ich nach Mitteln suchte diese Gebühren eventuell aufzutreiben. Ich wusste weiterhin nicht das stillschweigen als Zustimmung in Behörden gilt um Anfragen zeitnah abarbeiten zu können. Dies bleibt mir auch nach wie vor unverständlich. In der Hoffung die Sache anderweitig zu klären zu können verbleibe ich mit freundlichen Grüßen und erwarte Ihre Rückmeldung. ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 26988 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91416/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988],2018-05-08T12:32:39.421558+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-91416 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in der Geologische Dienst NRW hat Ihren Antrag auf Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen an die Untere Bodenschutzbehörde des Kreises Recklinghausen weitergeleitet, da das von Ihnen angefragte Grundstück in unseren Zuständigkeitsbereich fällt. Ihre Anfrage ist jedoch nicht eindeutig: Das von Ihnen angefragte Grundstück Redder Straße 450 umfasst mehrere Flurstücke, Ihre Anfrage bezieht sich jedoch auf ein einzelnes Flurstück (Singular), ohne dass Sie es benennen. Daher bräuchte ich eine genaue Angabe des Flurstücks/ evtl. der Flurstücke, auf die sich Ihre Anfrage bezieht. Des Weiteren benötige ich Ihre Postadresse, da schriftlichen Auskünfte von hieraus grundsätzlich nur auf dem Postweg versandt werden. Die Höhe der Bearbeitungsgebühr wird durch die aktuelle Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt. Demnach sind nur einfache Auskünfte aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen gebührenfrei. Ob es sich bei Ihrer Anfrage um eine einfache Anfrage nach § 5 (2) UIG NRW handelt, ist abhängig vom Umfang der erforderlichen Bearbeitung. Als einfach gelten Auskünfte dann, wenn ihre Bearbeitung lediglich mit einem geringfügigen Aufwand verbunden ist (weniger als 30 Minuten). Für alle anderen Auskünfte, die mit einem Zeitaufwand von mehr als 30 Minuten verbunden sind, wird eine Gebühr von mindestens 34,00 € und höchstens 500,00 € erhoben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen",False,85360,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," der Geologische Dienst NRW hat Ihren Antrag auf Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen an die Untere Bodenschutzbehörde des Kreises Recklinghausen weitergeleitet, da das von Ihnen angefragte Grundstück in unseren Zuständigkeitsbereich fällt. Ihre Anfrage ist jedoch nicht eindeutig: Das von Ihnen angefragte Grundstück Redder Straße 450 umfasst mehrere Flurstücke, Ihre Anfrage bezieht sich jedoch auf ein einzelnes Flurstück (Singular), ohne dass Sie es benennen. Daher bräuchte ich eine genaue Angabe des Flurstücks/ evtl. der Flurstücke, auf die sich Ihre Anfrage bezieht. Des Weiteren benötige ich Ihre Postadresse, da schriftlichen Auskünfte von hieraus grundsätzlich nur auf dem Postweg versandt werden. Die Höhe der Bearbeitungsgebühr wird durch die aktuelle Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt. Demnach sind nur einfache Auskünfte aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen gebührenfrei. Ob es sich bei Ihrer Anfrage um eine einfache Anfrage nach § 5 (2) UIG NRW handelt, ist abhängig vom Umfang der erforderlichen Bearbeitung. Als einfach gelten Auskünfte dann, wenn ihre Bearbeitung lediglich mit einem geringfügigen Aufwand verbunden ist (weniger als 30 Minuten). Für alle anderen Auskünfte, die mit einem Zeitaufwand von mehr als 30 Minuten verbunden sind, wird eine Gebühr von mindestens 34,00 € und höchstens 500,00 € erhoben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen; Ihr Schreiben vom 12.03.2018')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85360/?format=csv,Gesundheitsamt Kreis Recklinghausen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4091/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen; Ihr Schreiben vom 12.03.2018,2018-03-20T13:34:35+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-85360 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in Ich bedanke mich für die Übermittlung des Flurstücks und Ihrer Postanschrift. Die Aktenlage zu dem von Ihnen angefragten Flurstück gestaltet sich etwas umfangreicher. Nach erster Einschätzung muss mit einem zeitlichen Aufwand von etwa 3 Stunden für die Bearbeitung gerechnet werden. Es handelt sich dabei jedoch lediglich um eine auf Erfahrungen basierende Einschätzung. Eine exakte Zeitangabe für die erforderliche Bearbeitungsdauer sowie die damit für Sie anfallende Höhe der Gebühren, kann ich Ihnen zum derzeitigen Zeitpunkt leider nicht geben. Abweichungen sind durchaus möglich. Mit freundlichen Grüßen",False,85439,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," Ich bedanke mich für die Übermittlung des Flurstücks und Ihrer Postanschrift. Die Aktenlage zu dem von Ihnen angefragten Flurstück gestaltet sich etwas umfangreicher. Nach erster Einschätzung muss mit einem zeitlichen Aufwand von etwa 3 Stunden für die Bearbeitung gerechnet werden. Es handelt sich dabei jedoch lediglich um eine auf Erfahrungen basierende Einschätzung. Eine exakte Zeitangabe für die erforderliche Bearbeitungsdauer sowie die damit für Sie anfallende Höhe der Gebühren, kann ich Ihnen zum derzeitigen Zeitpunkt leider nicht geben. Abweichungen sind durchaus möglich. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen; Ihr Schreiben vom 12.03.2018 [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85439/?format=csv,Gesundheitsamt Kreis Recklinghausen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4091/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Auskunft aus dem Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen; Ihr Schreiben vom 12.03.2018 [#26988],2018-03-21T14:51:26+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-85439 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in für Schadstoffbelastungen des Bodens in Datteln ist die Untere Bodenschutzbehörde des Kreises Recklinghausen zuständig. Ansprechpartner ist dort Herr Tigges, (Teamleiter), Kurt-Schumacher-Allee 1, 45657 Recklinghausen Telefon 02361 / 53-5004, Telefax 02361 / 53-5204, E-Mail <> und E-Mail-Adresse>> Darf ich Ihre E-Mail vom 12.03.2018 an den Kreis Recklinghausen weiterleiten? Damit die Behörde mit Ihnen in Kontakt treten kann, muss ich allerdings Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse weitergeben. Bisher haben Sie der Weitergabe Ihrer Daten widersprochen. Alternativ können Sie sich selbst an den Kreis Recklinghausen wenden. Mit freundlichen Grüßen",False,85158,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," für Schadstoffbelastungen des Bodens in Datteln ist die Untere Bodenschutzbehörde des Kreises Recklinghausen zuständig. Ansprechpartner ist dort Herr Tigges, (Teamleiter), Kurt-Schumacher-Allee 1, 45657 Recklinghausen Telefon 02361 / 53-5004, Telefax 02361 / 53-5204, E-Mail <",True,> und E-Mail-Adresse>,False,"> Darf ich Ihre E-Mail vom 12.03.2018 an den Kreis Recklinghausen weiterleiten? Damit die Behörde mit Ihnen in Kontakt treten kann, muss ich allerdings Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse weitergeben. Bisher haben Sie der Weitergabe Ihrer Daten widersprochen. Alternativ können Sie sich selbst an den Kreis Recklinghausen wenden. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'Ihre UIG-Anfrage - Zuständige Behörde')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85158/?format=csv,Geologischer Dienst NRW,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2757/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre UIG-Anfrage - Zuständige Behörde,2018-03-16T10:21:11+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-85158 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in sehr geehrte Damen und Herren, die untenstehende E-Mail mit einer Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz NRW hat den Geologischen Dienst NRW - Landesbetrieb - (GD NRW) diese Woche erreicht. Die Anfrage betrifft die Schadstoffbelastung des Bodens auf einem ehemaligen Zechengelände in Datteln und müsste somit in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen. Der Teil der Anfrage, die sich auf Bohrungsdaten bezieht, wird im GD NRW derzeit bearbeitet. Bezüglich der anderen Bestandteile der Anfrage hat der Antragsteller um Weiterleitung an die zuständige Stelle gebeten. Mit freundlichen Grüßen",False,85175,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," sehr geehrte Damen und Herren, die untenstehende E-Mail mit einer Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz NRW hat den Geologischen Dienst NRW - Landesbetrieb - (GD NRW) diese Woche erreicht. Die Anfrage betrifft die Schadstoffbelastung des Bodens auf einem ehemaligen Zechengelände in Datteln und müsste somit in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen. Der Teil der Anfrage, die sich auf Bohrungsdaten bezieht, wird im GD NRW derzeit bearbeitet. Bezüglich der anderen Bestandteile der Anfrage hat der Antragsteller um Weiterleitung an die zuständige Stelle gebeten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85175/?format=csv,Geologischer Dienst NRW,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2757/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,WG: Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard [#26988],2018-03-16T13:55:25+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-85175