attachments.0.anchor_url,attachments.0.approved,attachments.0.belongs_to,attachments.0.can_approve,attachments.0.can_change_approval,attachments.0.can_delete,attachments.0.can_redact,attachments.0.converted,attachments.0.document,attachments.0.file_url,attachments.0.filetype,attachments.0.id,attachments.0.is_converted,attachments.0.is_image,attachments.0.is_irrelevant,attachments.0.is_pdf,attachments.0.is_redacted,attachments.0.name,attachments.0.pending,attachments.0.redacted,attachments.0.resource_uri,attachments.0.site_url,attachments.0.size,attachments.1.anchor_url,attachments.1.approved,attachments.1.belongs_to,attachments.1.can_approve,attachments.1.can_change_approval,attachments.1.can_delete,attachments.1.can_redact,attachments.1.converted,attachments.1.document,attachments.1.file_url,attachments.1.filetype,attachments.1.id,attachments.1.is_converted,attachments.1.is_image,attachments.1.is_irrelevant,attachments.1.is_pdf,attachments.1.is_redacted,attachments.1.name,attachments.1.pending,attachments.1.redacted,attachments.1.resource_uri,attachments.1.site_url,attachments.1.size,attachments.2.anchor_url,attachments.2.approved,attachments.2.belongs_to,attachments.2.can_approve,attachments.2.can_change_approval,attachments.2.can_delete,attachments.2.can_redact,attachments.2.converted,attachments.2.document,attachments.2.file_url,attachments.2.filetype,attachments.2.id,attachments.2.is_converted,attachments.2.is_image,attachments.2.is_irrelevant,attachments.2.is_pdf,attachments.2.is_redacted,attachments.2.name,attachments.2.pending,attachments.2.redacted,attachments.2.resource_uri,attachments.2.site_url,attachments.2.size,attachments.3.anchor_url,attachments.3.approved,attachments.3.belongs_to,attachments.3.can_approve,attachments.3.can_change_approval,attachments.3.can_delete,attachments.3.can_redact,attachments.3.converted,attachments.3.document,attachments.3.file_url,attachments.3.filetype,attachments.3.id,attachments.3.is_converted,attachments.3.is_image,attachments.3.is_irrelevant,attachments.3.is_pdf,attachments.3.is_redacted,attachments.3.name,attachments.3.pending,attachments.3.redacted,attachments.3.resource_uri,attachments.3.site_url,attachments.3.size,content,content_hidden,id,is_draft,is_escalation,is_postal,is_response,kind,last_modified_at,not_publishable,recipient_public_body,redacted,redacted_content.0.0,redacted_content.0.1,redacted_content.1.0,redacted_content.1.1,redacted_content.2.0,redacted_content.2.1,redacted_content.3.0,redacted_content.3.1,redacted_content.4.0,redacted_content.4.1,redacted_content.5.0,redacted_content.5.1,redacted_content.6.0,redacted_content.6.1,redacted_content.7.0,redacted_content.7.1,redacted_content.8.0,redacted_content.8.1,redacted_subject.0,registered_mail_date,request,resource_uri,sender,sender_public_body,sent,status,status_name,subject,timestamp,url
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:

https://fragdenstaat.de/a/26988

Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich einen Gebühenbescheid über 102 € bekommen habe, obwohl ich der Ausführung der Recherche nicht zugestimmt habe. Die Sachbearbeiterin hat sich heute nach einem Gespräch mit dem Vorgesetzten telefonisch gemeldet. Der Gebührenbescheid sei rechtens und kann nicht zurückgezogen werden. 

Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in

Anfragenr: 26988
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,91410,False,True,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2871/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:

https://fragdenstaat.de/a/26988

Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich einen Gebühenbescheid über 102 € bekommen habe, obwohl ich der Ausführung der Recherche nicht zugestimmt habe. Die Sachbearbeiterin hat sich heute nach einem Gespräch mit dem Vorgesetzten telefonisch gemeldet. Der Gebührenbescheid sei rechtens und kann nicht zurückgezogen werden. 

Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.

Mit freundlichen Grüßen
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"

Anfragenr: 26988
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91410/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988],2018-05-08T12:15:14.789447+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-91410
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 08.05.2018 wird hiermit bestätigt.
-- 
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit 
Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211-38424-0
Fax: 0211-38424-10
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Internet: www.ldi.nrw.de
Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc

--




-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> 
Gesendet: Dienstag, 8. Mai 2018 12:15
An: ZF LDI Poststelle (LDI)
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988]

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:

https://fragdenstaat.de/a/26988

Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich einen Gebühenbescheid über 102 € bekommen habe, obwohl ich der Ausführung der Recherche nicht zugestimmt habe. Die Sachbearbeiterin hat sich heute nach einem Gespräch mit dem Vorgesetzten telefonisch gemeldet. Der Gebührenbescheid sei rechtens und kann nicht zurückgezogen werden. 

Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.

Mit freundlichen Grüßen",False,91468,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 08.05.2018 wird hiermit bestätigt.
-- 
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit 
Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211-38424-0
Fax: 0211-38424-10
E-Mail: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"
Internet: www.ldi.nrw.de
Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc

--




-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>,False," 
Gesendet: Dienstag, 8. Mai 2018 12:15
An: ZF LDI Poststelle (LDI)
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988]

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:

https://fragdenstaat.de/a/26988

Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich einen Gebühenbescheid über 102 € bekommen habe, obwohl ich der Ausführung der Recherche nicht zugestimmt habe. Die Sachbearbeiterin hat sich heute nach einem Gespräch mit dem Vorgesetzten telefonisch gemeldet. Der Gebührenbescheid sei rechtens und kann nicht zurückgezogen werden. 

Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'AW: Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26988/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91468/?format=csv,Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2871/?format=csv,True,,,AW: Vermittlung bei Anfrage „Boden- Umweltbelastung/ Bergwerk Haard“ [#26988],2018-05-08T15:27:33+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/boden-umweltbelastung-bergwerk-haard/#nachricht-91468
https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-92717,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/92717/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/92717/20150804_konzept_twitter_bbk.pdf?token=1u0Q8y%3ASQkTrDb_qtY1tO3dcuNMki-qqb1_iUx3WgeHOLcKpOs,application/pdf,37649,False,False,False,True,False,20150804_konzept_twitter_bbk.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37649/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/92717/anhang/20150804_konzept_twitter_bbk.pdf,263706,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-92717,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/92717/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/92717/20180523_Antwortschreiben_an_Antragssteller_geschwaerzt.pdf?token=1u0Q8y%3Ay-E7Pq3UWty7y7s5Izkkt4VRHTujiTVVbq36qmqA9eg,application/pdf,37660,False,False,False,True,True,20180523_Antwortschreiben_an_Antragssteller_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37660/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/92717/anhang/20180523_Antwortschreiben_an_Antragssteller_geschwaerzt.pdf,110608,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-92717,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/92717/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/92717/KonzeptSocialMediaimBBK.pdf?token=1u0Q8y%3Apqksz6KYPljs4OTeYeXheX_JPu-eL2eQqMWhWngxpUI,application/pdf,37647,False,False,False,True,False,KonzeptSocialMediaimBBK.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37647/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/92717/anhang/KonzeptSocialMediaimBBK.pdf,693261,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-92717,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/92717/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/92717/SocialMediaGuidelines.pdf?token=1u0Q8y%3ArUYPp_GhV9XRYKoI-qjuU06dC9aTBGdjzTpWKlxDqYg,application/pdf,37648,False,False,False,True,False,SocialMediaGuidelines.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37648/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/92717/anhang/SocialMediaGuidelines.pdf,70942,"Sehr geehrter Herr Wolf,



vielen Dank für Ihre Anfragen und Ihr Interesse am Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.



Anbei erhalten Sie die Auskünfte unseres Hauses auf Ihren Antrag nach IFG/UIG/VIG  vom 12.03.2018 zu den Social Media Aktivitäten des BBK [#26989].


Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",False,92717,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Wolf,



vielen Dank für Ihre Anfragen und Ihr Interesse am Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.



Anbei erhalten Sie die Auskünfte unseres Hauses auf Ihren Antrag nach IFG/UIG/VIG  vom 12.03.2018 zu den Social Media Aktivitäten des BBK [#26989].


Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Social Media Aktivitäten des BBK [#26989]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26989/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/92717/?format=csv,Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/266/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Social Media Aktivitäten des BBK [#26989],2018-05-23T17:21:08+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-92717
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Wolf,



haben Sie vielen Dank für Ihren Antrag vom 12.03.2017.



Hiermit bestätigen wir Ihnen, dass wir Ihre Anfrage mit der Nummer 26989 erhalten haben und werden zeitnah auf Sie zurückkommen.


Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",False,85104,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Wolf,



haben Sie vielen Dank für Ihren Antrag vom 12.03.2017.



Hiermit bestätigen wir Ihnen, dass wir Ihre Anfrage mit der Nummer 26989 erhalten haben und werden zeitnah auf Sie zurückkommen.


Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Social Media Aktivitäten des BBK [#26989]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26989/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85104/?format=csv,Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/266/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Social Media Aktivitäten des BBK [#26989],2018-03-15T16:31:09+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-85104
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Wolf,

Ihr Antrag wurde dem für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Referat zugeleitet und wird derzeit bearbeitet.

Der von Ihnen beantragte Informationszugang, ist  wegen urlaubsbedingter Abwesenheiten nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 Satz 2 IFG zu erwarten. Dafür bitten wir Sie vorab um Verständnis.

Sobald Ihr Antrag beantwortet werden kann, kommen wir unaufgefordert auf Sie zurück.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",False,85418,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Wolf,

Ihr Antrag wurde dem für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Referat zugeleitet und wird derzeit bearbeitet.

Der von Ihnen beantragte Informationszugang, ist  wegen urlaubsbedingter Abwesenheiten nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 Satz 2 IFG zu erwarten. Dafür bitten wir Sie vorab um Verständnis.

Sobald Ihr Antrag beantwortet werden kann, kommen wir unaufgefordert auf Sie zurück.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Social Media Aktivitäten des BBK [#26989]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26989/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85418/?format=csv,Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/266/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Social Media Aktivitäten des BBK [#26989],2018-03-21T12:14:35+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-85418
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- interne Richtlinien oder Handlungsanweisungen (z.B. zur Ansprache von Nutzerinnen und Nutzern o.ä.) mit Bezug zu den Social Media Kanälen des BBK
- Konzeptions- oder Strategiedokumente, die zur Ausrichtung der Social Media Kanäle dienen (z.B. Social-Media-Konzept mit definierten Zielgruppen, Maßnahmen, Posting-Verhalten usw.)
- Dokumente in denen das BBK seine Aktivitäten auf Sozialen Netzwerken (Twitter, Facebook, usw.) evaluiert

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Leonard Wolf
<< Adresse entfernt >> e.V.
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Leonard Wolf
<< Adresse entfernt >> e.V.
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84856,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/266/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- interne Richtlinien oder Handlungsanweisungen (z.B. zur Ansprache von Nutzerinnen und Nutzern o.ä.) mit Bezug zu den Social Media Kanälen des BBK
- Konzeptions- oder Strategiedokumente, die zur Ausrichtung der Social Media Kanäle dienen (z.B. Social-Media-Konzept mit definierten Zielgruppen, Maßnahmen, Posting-Verhalten usw.)
- Dokumente in denen das BBK seine Aktivitäten auf Sozialen Netzwerken (Twitter, Facebook, usw.) evaluiert

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Leonard Wolf
",True,<< Adresse entfernt >>,False," e.V.
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Leonard Wolf
",True,<< Adresse entfernt >>,False," e.V.
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


","(False, 'Social Media Aktivitäten des BBK [#26989]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26989/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84856/?format=csv,Leonard Wolf,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Social Media Aktivitäten des BBK [#26989],2018-03-12T18:01:32.874451+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-bbk/#nachricht-84856
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 
bitte senden Sie mir Folgendes zu:

eine Auflistung aller abgerechneter Anträge mit der antragstellender Gruppierung, Verwendungszweck und Förderungshöhe für die Haushaltsjahre 2014/2015 und 2015/2016, die unter den Haushaltsposten ""Veranstaltungen und Projektförderung"" fallen.

eine Auflistung aller gezahlter Hornorare mit Art der Leisung (ohne Nennung des*der Zahlungsempfäger*in) für die Haushaltsjahre 2014/2015 und 2015/2016, die unter den Haushaltsposten ""Veranstaltungen und Projektförderung"" fallen.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84858,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12942/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 
bitte senden Sie mir Folgendes zu:

eine Auflistung aller abgerechneter Anträge mit der antragstellender Gruppierung, Verwendungszweck und Förderungshöhe für die Haushaltsjahre 2014/2015 und 2015/2016, die unter den Haushaltsposten ""Veranstaltungen und Projektförderung"" fallen.

eine Auflistung aller gezahlter Hornorare mit Art der Leisung (ohne Nennung des*der Zahlungsempfäger*in) für die Haushaltsjahre 2014/2015 und 2015/2016, die unter den Haushaltsposten ""Veranstaltungen und Projektförderung"" fallen.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'IFG-Antrag: Auflistung Haushaltsposten Veranstaltungen und Projektförderung [#26990]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26990/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84858/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,IFG-Antrag: Auflistung Haushaltsposten Veranstaltungen und Projektförderung [#26990],2018-03-12T18:23:37.679709+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ifg-antrag-auflistung-haushaltsposten-veranstaltungen-und-projektforderung/#nachricht-84858
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte übersenden Sie mir die Anzahl von Fahndungen/ Entweichungen, die von der LWL Klinik ausgelöst worden sind und Patienten mit folgenden Strafvergehen
a) Patienten, die  Sexualstraftäter sind
b) Patienten, die eine versuchte Tötung begangen haben und
c) Patienten, die eine vollendete Tötung begangen haben
betreffen. 
Hier sind die Fahndungen/Entweichungen
a)vor Dezember 2017
b) ab Januar 2018 

von Bedeutung.

Vielen Dank für Ihre Mühe

mit freundlichem Gruß

Antragsteller/in Antragsteller/in BI Sicherheit vor Therapie

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84859,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2995/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte übersenden Sie mir die Anzahl von Fahndungen/ Entweichungen, die von der LWL Klinik ausgelöst worden sind und Patienten mit folgenden Strafvergehen
a) Patienten, die  Sexualstraftäter sind
b) Patienten, die eine versuchte Tötung begangen haben und
c) Patienten, die eine vollendete Tötung begangen haben
betreffen. 
Hier sind die Fahndungen/Entweichungen
a)vor Dezember 2017
b) ab Januar 2018 

von Bedeutung.

Vielen Dank für Ihre Mühe

mit freundlichem Gruß

",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," BI Sicherheit vor Therapie

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,"(False, 'Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26991/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84859/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991],2018-03-12T18:54:57.027801+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahndungen-nach-entweichern-der-lwl-forensik-standort-eickelborn/#nachricht-84859
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in



Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird geprüft. Nach Abschluss erhalten Sie weiteren Bescheid.









Mit freundlichen Grüßen",False,84939,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"



Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird geprüft. Nach Abschluss erhalten Sie weiteren Bescheid.









Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: 2018-03-13  Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26991/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84939/?format=csv,Der Landrat als Kreispolizeibehörde Soest,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2995/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: 2018-03-13  Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991],2018-03-13T11:47:24+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahndungen-nach-entweichern-der-lwl-forensik-standort-eickelborn/#nachricht-84939
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Die Poststelle ist zur Zeit nicht besetzt, Ihre Nachricht wird jedoch weitergeleitet.
",False,84860,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Die Poststelle ist zur Zeit nicht besetzt, Ihre Nachricht wird jedoch weitergeleitet.
",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Automatische Antwort: Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26991/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84860/?format=csv,Der Landrat als Kreispolizeibehörde Soest,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2995/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Automatische Antwort: Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991],2018-03-12T18:55:02+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahndungen-nach-entweichern-der-lwl-forensik-standort-eickelborn/#nachricht-84860
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in



zur Beantwortung Ihres Antrages möchte ich Sie bitten, mir Ihre E-Mail-Adresse mitzuteilen.

Eine weitere Kommunikation über Dritte <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>) wird von hier nicht erfolgen.







Mit freundlichen Grüßen",False,85680,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"



zur Beantwortung Ihres Antrages möchte ich Sie bitten, mir Ihre E-Mail-Adresse mitzuteilen.

Eine weitere Kommunikation über Dritte <",True,<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>,False,">) wird von hier nicht erfolgen.







Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'AW: 2018-03-13  Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26991/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85680/?format=csv,Der Landrat als Kreispolizeibehörde Soest,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2995/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: 2018-03-13  Fahndungen nach Entweichern der LWL Forensik Standort Eickelborn [#26991],2018-03-26T08:31:07+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahndungen-nach-entweichern-der-lwl-forensik-standort-eickelborn/#nachricht-85680
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28.03.2018.

Ihrer E-Mail ist leider Ihr konkretes Anliegen nicht eindeutig zu entnehmen. Für den Fall, dass Sie Informationen über das Vorliegen konkreter Dokumente im BMWi begehren, bitten wir Sie höflich, Ihren Antrag zu konkretisieren. Wir weisen darauf hin, dass auch für die Erstellung einer Dokumentenliste Verwaltungsaufwand anfällt, der ggf. zu vergebühren ist.
Wir weisen nochmal darauf hin, dass Ihrem Informationsbegehren aus unserer Sicht besser von der für das Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)-Vorhaben Nr. 6 von Conneforde über Cloppenburg Ost bis nach Merzen sowie zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen zuständigen Planungs- und Genehmigungsbehörde in Niedersachsen Rechnung getragen werden könnte. Wir bitten daher um eine kurze Mitteilung, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund aufrechterhalten möchten.

Bis zu einer Rückantwort setze ich die Bearbeitung Ihres Antrages aus.

Mit freundlichen Grüßen",False,88064,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28.03.2018.

Ihrer E-Mail ist leider Ihr konkretes Anliegen nicht eindeutig zu entnehmen. Für den Fall, dass Sie Informationen über das Vorliegen konkreter Dokumente im BMWi begehren, bitten wir Sie höflich, Ihren Antrag zu konkretisieren. Wir weisen darauf hin, dass auch für die Erstellung einer Dokumentenliste Verwaltungsaufwand anfällt, der ggf. zu vergebühren ist.
Wir weisen nochmal darauf hin, dass Ihrem Informationsbegehren aus unserer Sicht besser von der für das Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)-Vorhaben Nr. 6 von Conneforde über Cloppenburg Ost bis nach Merzen sowie zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen zuständigen Planungs- und Genehmigungsbehörde in Niedersachsen Rechnung getragen werden könnte. Wir bitten daher um eine kurze Mitteilung, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund aufrechterhalten möchten.

Bis zu einer Rückantwort setze ich die Bearbeitung Ihres Antrages aus.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, '2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/88064/?format=csv,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-04-13T13:02:02+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-88064
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihr UIG-Antrag vom 12.03.2018 per E-Mail ist eingegangen und wurde zur Bearbeitung an uns weitergeleitet.
Sie begehren sämtliche Dokumente und Informationen zum Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)-Vorhaben Nr. 6 von Conneforde über Cloppenburg Ost bis nach Merzen sowie zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen.
Insofern möchten wir Sie darauf hinweisen, dass uns zu den geplanten Maßnahmen nur ganz allgemeine übergeordnete Informationen vorliegen, da der zuständigen Landesbehörde in Niedersachsen die Planungs- und Genehmigungsverfahren obliegen. Sollten Sie dennoch an Ihrem Antrag vom 12.03.2018 festhalten, bitten wir zu beachten, dass die Informationserteilung entgegen Ihrer Einschätzung keine einfache Auskunft wäre. Die Bearbeitung ist mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden. Nach § 12 Abs. 1 UIG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 1.2 der Umweltinformationsgebührenverordnung ist mit einer Rechnungsstellung von Gebühren für die Erteilung einer schriftlichen Auskunft auch bei Herausgabe von Abschriften im Rahmen von 30 bis 250 Euro zu rechnen.
Bitte teilen Sie uns schriftlich oder per E-Mail mit, ob Sie die Anfrage aufrechterhalten.
Bis zu einer Rückantwort setze ich die Bearbeitung Ihres Antrages aus.
Mit freundlichen Grüßen",False,85687,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"
Ihr UIG-Antrag vom 12.03.2018 per E-Mail ist eingegangen und wurde zur Bearbeitung an uns weitergeleitet.
Sie begehren sämtliche Dokumente und Informationen zum Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)-Vorhaben Nr. 6 von Conneforde über Cloppenburg Ost bis nach Merzen sowie zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen.
Insofern möchten wir Sie darauf hinweisen, dass uns zu den geplanten Maßnahmen nur ganz allgemeine übergeordnete Informationen vorliegen, da der zuständigen Landesbehörde in Niedersachsen die Planungs- und Genehmigungsverfahren obliegen. Sollten Sie dennoch an Ihrem Antrag vom 12.03.2018 festhalten, bitten wir zu beachten, dass die Informationserteilung entgegen Ihrer Einschätzung keine einfache Auskunft wäre. Die Bearbeitung ist mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden. Nach § 12 Abs. 1 UIG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 1.2 der Umweltinformationsgebührenverordnung ist mit einer Rechnungsstellung von Gebühren für die Erteilung einer schriftlichen Auskunft auch bei Herausgabe von Abschriften im Rahmen von 30 bis 250 Euro zu rechnen.
Bitte teilen Sie uns schriftlich oder per E-Mail mit, ob Sie die Anfrage aufrechterhalten.
Bis zu einer Rückantwort setze ich die Bearbeitung Ihres Antrages aus.
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85687/?format=csv,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-03-26T09:43:11+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-85687
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in

vielen Dank für Ihre Mail vom 13. April 2018.

Um Ihre genaue Frage und das notwendige Vorgehen zu klären, schlagen wir Ihnen ein Telefonat vor. Bitte teilen Sie uns eine Telefonnummer und eine Zeit am Vormittag mit, zu der wir Sie erreichen können.

Mit freundlichen Grüßen",False,90041,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"

vielen Dank für Ihre Mail vom 13. April 2018.

Um Ihre genaue Frage und das notwendige Vorgehen zu klären, schlagen wir Ihnen ein Telefonat vor. Bitte teilen Sie uns eine Telefonnummer und eine Zeit am Vormittag mit, zu der wir Sie erreichen können.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: 2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90041/?format=csv,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,True,,,"WG: 2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-04-23T13:51:21+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-90041
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

ein Teil von Dokumenten liegen mir schon vor und es müssen vorhandene Dokumente nicht nochmal bearbeitet werden. 
Mir geht es um die Liste aller Dokument(Informationen) zum Vorhaben 6 und dem Umspannwerk Merzen, welche dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorliegen.

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in

Anfragenr: 26992
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,97419,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

ein Teil von Dokumenten liegen mir schon vor und es müssen vorhandene Dokumente nicht nochmal bearbeitet werden. 
Mir geht es um die Liste aller Dokument(Informationen) zum Vorhaben 6 und dem Umspannwerk Merzen, welche dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorliegen.

Mit freundlichen Grüßen
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"

Anfragenr: 26992
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,"(False, 'AW: WG: 2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/97419/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: WG: 2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-07-08T11:56:30.210811+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-97419
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 08.07.2018, leider war auch dieser E-Mail Ihr konkretes Anliegen nicht eindeutig zu entnehmen. Insofern bedauern wir es sehr, dass unser Angebot für ein kurzes Telefongespräch von Ihrer Seite ohne Reaktion blieb.

Zusammenfassend möchten wir Ihnen mitteilen, dass uns zum Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)-Vorhaben Nr. 6 von Conneforde über Cloppenburg Ost bis nach Merzen Schreiben von Bürgerinitiativen und Bürgern sowie der Kommunalverwaltung und von Mitgliedern des Deutschen Bundestages vorliegen, in denen es insbesondere um Einladungen zu Protestaktionen oder Vorortbesuchen sowie um die Übermittlung von Stellungnahmen und Informationen geht.

Vor diesem Hintergrund weisen wir darauf hin, dass die uns vorliegenden Informationen persönliche Daten Dritter oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten, so dass Interessen Dritter betroffen sind. Sofern Sie nicht mit der Schwärzung der entsprechenden Informationen und Daten einverstanden sind, wären Drittbeteiligungsverfahren durchzuführen. Darüber hinaus bitten wir nochmals zu beachten, dass die Informationserteilung entgegen Ihrer Einschätzung keine einfache Auskunft wäre. Die Bearbeitung ist mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden. Insbesondere Drittbeteiligungsverfahren verursachen einen erheblichen Verwaltungsaufwand, der entsprechend zu berücksichtigen wäre. Nach § 12 Abs. 1 UIG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 1.2 der Umweltinformationsgebührenverordnung ist mit einer Rechnungsstellung von Gebühren für die Erteilung einer schriftlichen Auskunft auch bei Herausgabe von Abschriften im Rahmen von 30 bis 250 Euro zu rechnen.

Bitte teilen Sie uns schriftlich oder per E-Mail mit, ob Sie die anfallenden Kosten übernehmen und mit der Schwärzung persönlicher Daten Dritter sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einverstanden sind.

Bis zu einer Rückantwort setze ich die Bearbeitung Ihres Antrages aus.

Mit freundlichen Grüßen",False,102954,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 08.07.2018, leider war auch dieser E-Mail Ihr konkretes Anliegen nicht eindeutig zu entnehmen. Insofern bedauern wir es sehr, dass unser Angebot für ein kurzes Telefongespräch von Ihrer Seite ohne Reaktion blieb.

Zusammenfassend möchten wir Ihnen mitteilen, dass uns zum Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)-Vorhaben Nr. 6 von Conneforde über Cloppenburg Ost bis nach Merzen Schreiben von Bürgerinitiativen und Bürgern sowie der Kommunalverwaltung und von Mitgliedern des Deutschen Bundestages vorliegen, in denen es insbesondere um Einladungen zu Protestaktionen oder Vorortbesuchen sowie um die Übermittlung von Stellungnahmen und Informationen geht.

Vor diesem Hintergrund weisen wir darauf hin, dass die uns vorliegenden Informationen persönliche Daten Dritter oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten, so dass Interessen Dritter betroffen sind. Sofern Sie nicht mit der Schwärzung der entsprechenden Informationen und Daten einverstanden sind, wären Drittbeteiligungsverfahren durchzuführen. Darüber hinaus bitten wir nochmals zu beachten, dass die Informationserteilung entgegen Ihrer Einschätzung keine einfache Auskunft wäre. Die Bearbeitung ist mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden. Insbesondere Drittbeteiligungsverfahren verursachen einen erheblichen Verwaltungsaufwand, der entsprechend zu berücksichtigen wäre. Nach § 12 Abs. 1 UIG i.V.m. Anlage 1, Teil A Nr. 1.2 der Umweltinformationsgebührenverordnung ist mit einer Rechnungsstellung von Gebühren für die Erteilung einer schriftlichen Auskunft auch bei Herausgabe von Abschriften im Rahmen von 30 bis 250 Euro zu rechnen.

Bitte teilen Sie uns schriftlich oder per E-Mail mit, ob Sie die anfallenden Kosten übernehmen und mit der Schwärzung persönlicher Daten Dritter sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einverstanden sind.

Bis zu einer Rückantwort setze ich die Bearbeitung Ihres Antrages aus.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, '3. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/102954/?format=csv,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,True,,,"3. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-08-30T14:28:18+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-102954
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

alle Dokumente und Informationen 
- zum BBPlG Vorhaben 6 der Stromtrasse Merzen - Cloppenburg 
- zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84864,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

alle Dokumente und Informationen 
- zum BBPlG Vorhaben 6 der Stromtrasse Merzen - Cloppenburg 
- zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
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",,,,,,,,,"(False, 'Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84864/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-03-12T19:43:41.544279+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-84864
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Antwort.
Können Sie mir mitteilen um welche Dokument es sich handelt, da uns schon eine gewisse Anzahl von Dokumenten vorliegt?
...

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in

Anfragenr: 26992
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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<< Adresse entfernt >>

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",False,86805,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Antwort.
Können Sie mir mitteilen um welche Dokument es sich handelt, da uns schon eine gewisse Anzahl von Dokumenten vorliegt?
...

Mit freundlichen Grüßen
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"

Anfragenr: 26992
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,"(False, 'AW: Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/86805/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-03-28T14:06:07.408742+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-86805
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Antwort.
Eine Übersicht der Informationen würde helfen die Anfrage zu vereinfachen und das korrekte anfragen von Informationen ermöglichen.
...

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in

Anfragenr: 26992
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>

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",False,88091,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Antwort.
Eine Übersicht der Informationen würde helfen die Anfrage zu vereinfachen und das korrekte anfragen von Informationen ermöglichen.
...

Mit freundlichen Grüßen
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"

Anfragenr: 26992
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,"(False, 'AW: 2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26992/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/88091/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: 2. Zwischennachricht - Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#26992]",2018-04-13T15:51:19.378788+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stromstrasse-bbplg-vorhaben-6-2/#nachricht-88091
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin“ vom 12.03.2018 (#26993) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26993
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
<Information-entfernt> <Information-entfernt>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,88403,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3831/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Informationsfreiheitsanfrage „Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin“ vom 12.03.2018 (#26993) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26993
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
<Information-entfernt> <Information-entfernt>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26993]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26993/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/88403/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26993],2018-04-18T13:21:31.340964+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-berlin-bei-versammlungen-gegen-den-einsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordysrischen-distrikt-afrin/#nachricht-88403
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Berlin.

Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.

Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84869,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3831/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Berlin.

Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.

Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26993]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26993/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84869/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Weisungen der Polizei Berlin bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26993],2018-03-12T22:27:47.694049+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-berlin-bei-versammlungen-gegen-den-einsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordysrischen-distrikt-afrin/#nachricht-84869
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr <Information-entfernt>

für die Zustellung des Bescheides bitte ich Sie, mir Ihre Postanschrift mitzuteilen.

Mit freundlichen Grüßen",False,90275,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr <Information-entfernt>

für die Zustellung des Bescheides bitte ich Sie, mir Ihre Postanschrift mitzuteilen.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#26993]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26993/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90275/?format=csv,Polizei Berlin,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3831/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#26993],2018-04-25T14:22:16+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-berlin-bei-versammlungen-gegen-den-einsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordysrischen-distrikt-afrin/#nachricht-90275
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr <Information-entfernt>

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass es keine Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin gibt.

Mit freundlichen Grüßen",False,84945,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr <Information-entfernt>

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass es keine Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin gibt.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26994]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26994/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84945/?format=csv,Polizeipräsidium Düsseldorf,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3027/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26994],2018-03-13T12:38:51+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-einsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordysrischen-distrikt-afrin/#nachricht-84945
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84870,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3027/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26994]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26994/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84870/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Einsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin [#26994],2018-03-12T22:32:44.083418+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-einsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordysrischen-distrikt-afrin/#nachricht-84870
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sämtliche interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Hamburg.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84874,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4023/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sämtliche interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Hamburg.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#26997]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26997/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84874/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#26997],2018-03-12T22:45:40.414421+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-84874
https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-85477,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85477/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/85477/Empfangsbesttigung_Gebhrenhinweis.pdf?token=1u0Q8y%3Ars78ozFBQPkLCRFhiIXISLqZZliVcz28k7bPTsxcmEE,application/pdf,34390,False,False,False,True,False,Empfangsbesttigung_Gebhrenhinweis.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/34390/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/85477/anhang/Empfangsbesttigung_Gebhrenhinweis.pdf,343854,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr <Information-entfernt>

anliegend erhalten Sie einen Gebührenhinweis mit der Bitte um Benennung einer zustellfähigen Anschrift. Einzelheiten entnehmen sie bitte dem angefügten Schreiben. Den weiteren Schriftverkehr senden Sie bitte an das o.a. Postfach POL-Transparenzgesetz.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",False,85477,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr <Information-entfernt>

anliegend erhalten Sie einen Gebührenhinweis mit der Bitte um Benennung einer zustellfähigen Anschrift. Einzelheiten entnehmen sie bitte dem angefügten Schreiben. Den weiteren Schriftverkehr senden Sie bitte an das o.a. Postfach POL-Transparenzgesetz.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Hamburg')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26997/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85477/?format=csv,Polizei Hamburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4023/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Hamburg,2018-03-22T08:15:05+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-85477
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr <Information-entfernt>
eine abschließende Beantwortung Ihrer Anfrage erfordert die Prüfung sämtlicher Einsatzunterlagen zu den in der Vergangenheit stattgefundenen anfragerelevanten Versammlungen auf entsprechende Weisungen, aber auch auf Auskunftseinschränkungen bzw. Ausnahmen von der Informationspflicht gem. der Regelungen der §§ 4 bis 7 und 9 HmbTG.
Für die Durchführung der Prüfung sind mehrere Dienststellen zu beteiligen. Der Ihnen übermittelte Gebührenhinweis wurde auf Grundlage der einschlägigen Gebührenverordnung erstellt, in der die Gebührenhöhen festgelegt sind. Auf dieser Grundlage ergeben sich nach derzeitiger Einschätzung die Ihnen bereits mitgeteilten Gebühren in Höhe von 458,80,- Euro sowie Kosten für Auslagen in Höhe von voraussichtlich 7,50 Euro.
Der Ihnen am 22.03.2018 zugesandte Gebührenhinweis hat weiterhin Bestand.
Ergänzende Anmerkung: Letztendlich berechnet und gebührenpflichtig wird nach Abschluss aller erforderlichen Tätigkeiten der tatsächlich geleistete personelle Aufwand, inklusive Auslagen. In der Folge kann die tatsächliche Gebühr von der jetzigen Einschätzung abweichen.

Sollten Sie Ihren Antrag weiterhin bestehen lassen wollen, werden Sie um Benennung einer zustellfähigen Anschrift bis zum 05.04.2018 sowie um Konkretisierung / Erläuterung Ihrer Anfrage gebeten. Andernfalls gehen wir davon aus, dass Sie Ihren Antrag zurücknehmen. Gebühren entstehen Ihnen in diesem Fall nicht.
Im Übrigen wird auf unser Schreiben vom 22.03.2018 nebst Anlage verwiesen, in welchem die zugrundeliegenden Rechtsvorschriften aufgeführt und erläutert wurden.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",False,85616,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr <Information-entfernt>
eine abschließende Beantwortung Ihrer Anfrage erfordert die Prüfung sämtlicher Einsatzunterlagen zu den in der Vergangenheit stattgefundenen anfragerelevanten Versammlungen auf entsprechende Weisungen, aber auch auf Auskunftseinschränkungen bzw. Ausnahmen von der Informationspflicht gem. der Regelungen der §§ 4 bis 7 und 9 HmbTG.
Für die Durchführung der Prüfung sind mehrere Dienststellen zu beteiligen. Der Ihnen übermittelte Gebührenhinweis wurde auf Grundlage der einschlägigen Gebührenverordnung erstellt, in der die Gebührenhöhen festgelegt sind. Auf dieser Grundlage ergeben sich nach derzeitiger Einschätzung die Ihnen bereits mitgeteilten Gebühren in Höhe von 458,80,- Euro sowie Kosten für Auslagen in Höhe von voraussichtlich 7,50 Euro.
Der Ihnen am 22.03.2018 zugesandte Gebührenhinweis hat weiterhin Bestand.
Ergänzende Anmerkung: Letztendlich berechnet und gebührenpflichtig wird nach Abschluss aller erforderlichen Tätigkeiten der tatsächlich geleistete personelle Aufwand, inklusive Auslagen. In der Folge kann die tatsächliche Gebühr von der jetzigen Einschätzung abweichen.

Sollten Sie Ihren Antrag weiterhin bestehen lassen wollen, werden Sie um Benennung einer zustellfähigen Anschrift bis zum 05.04.2018 sowie um Konkretisierung / Erläuterung Ihrer Anfrage gebeten. Andernfalls gehen wir davon aus, dass Sie Ihren Antrag zurücknehmen. Gebühren entstehen Ihnen in diesem Fall nicht.
Im Übrigen wird auf unser Schreiben vom 22.03.2018 nebst Anlage verwiesen, in welchem die zugrundeliegenden Rechtsvorschriften aufgeführt und erläutert wurden.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26997/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85616/?format=csv,Polizei Hamburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4023/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,WG: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997],2018-03-23T14:56:47+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-85616
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin zugegebenermaßen entsetzt von Ihrem Vorgehen! Eine Gebühr von knapp 500€ für eine einfache Auskunft nach dem Transparenzgesetz steht in keinem Verhältnis und ist schlicht lachhaft. Bitte bedenken Sie in Zukunft, dass Sie sich mit solchen Entscheidungen lächerlich machen.
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26997
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,90226,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4023/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin zugegebenermaßen entsetzt von Ihrem Vorgehen! Eine Gebühr von knapp 500€ für eine einfache Auskunft nach dem Transparenzgesetz steht in keinem Verhältnis und ist schlicht lachhaft. Bitte bedenken Sie in Zukunft, dass Sie sich mit solchen Entscheidungen lächerlich machen.
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26997
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26997/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90226/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997],2018-04-25T10:54:22.530509+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-90226
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich gehe stark davon aus, dass es sich bei den von Ihnen bezifferten Kosten von insgesamt 466,00€ um einen Fehler handelt. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass sie für einen einfachen Antrag eine solche Gebühr erheben.
Ich bitte Sie, eine Neubewertung vorzunehmen.
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26997
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",False,85540,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4023/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich gehe stark davon aus, dass es sich bei den von Ihnen bezifferten Kosten von insgesamt 466,00€ um einen Fehler handelt. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass sie für einen einfachen Antrag eine solche Gebühr erheben.
Ich bitte Sie, eine Neubewertung vorzunehmen.
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26997
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26997/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85540/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordysrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997],2018-03-22T21:33:23.218181+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-85540
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich bin zugegebenermaßen entsetzt von Ihrem Vorgehen! Eine Gebühr von knapp 500€ für eine einfache Auskunft nach dem Transparenzgesetz steht in keinem Verhältnis und ist schlicht lachhaft. Bitte bedenken Sie in Zukunft, dass Sie sich mit solchen Entscheidungen lächerlich machen.
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26997
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",False,90224,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4023/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich bin zugegebenermaßen entsetzt von Ihrem Vorgehen! Eine Gebühr von knapp 500€ für eine einfache Auskunft nach dem Transparenzgesetz steht in keinem Verhältnis und ist schlicht lachhaft. Bitte bedenken Sie in Zukunft, dass Sie sich mit solchen Entscheidungen lächerlich machen.
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 26997
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/26997/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90224/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz: Interne Weisungen der Polizei Hamburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin in Hamburg [#26997],2018-04-25T10:53:54.242539+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-90224
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr <Information-entfernt>

Sie begehren Auskunft über sämtliche interne Weisungen der Polizei Stuttgart im Zusammenhang mit Versammlungen gegen den militärischen Einsatz türkischer Streitkräfte im nordirakischen Distrikt Afrin.

Dazu teilen wir Ihnen mit, dass nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz ein wirksamer Antrag nur dann vorliegt, wenn der Antragsteller hinreichend identifizierbar ist und demzufolge als Mindestinhalt Name und zustellungsfähige Anschrift enthält. Bei einer Antragstellung über das Internetportal ""FragDenStaat"" sind diese Voraussetzungen nicht gegeben.

Dessen ungeachtet, wäre Ihr Antrag abzulehnen. Zur Begründung verweisen wir auf die Antwort des Polizeipräsidiums Freiburg zu Ihrer dorthin gerichteten gleichlautenden Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen",False,85057,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr <Information-entfernt>

Sie begehren Auskunft über sämtliche interne Weisungen der Polizei Stuttgart im Zusammenhang mit Versammlungen gegen den militärischen Einsatz türkischer Streitkräfte im nordirakischen Distrikt Afrin.

Dazu teilen wir Ihnen mit, dass nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz ein wirksamer Antrag nur dann vorliegt, wenn der Antragsteller hinreichend identifizierbar ist und demzufolge als Mindestinhalt Name und zustellungsfähige Anschrift enthält. Bei einer Antragstellung über das Internetportal ""FragDenStaat"" sind diese Voraussetzungen nicht gegeben.

Dessen ungeachtet, wäre Ihr Antrag abzulehnen. Zur Begründung verweisen wir auf die Antwort des Polizeipräsidiums Freiburg zu Ihrer dorthin gerichteten gleichlautenden Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27001]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27001/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85057/?format=csv,Polizeipräsidium Stuttgart,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9015/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27001],2018-03-15T08:44:51+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-85057
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: 

https://fragdenstaat.de/a/27001

Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil Anfragen über das Portal ""Frag den Staat"" genauso zu beantworten sind wie Anfragen auf anderen Wegen. 

Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 27001
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,85347,False,True,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: 

https://fragdenstaat.de/a/27001

Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil Anfragen über das Portal ""Frag den Staat"" genauso zu beantworten sind wie Anfragen auf anderen Wegen. 

Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 27001
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin“ [#27001]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27001/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85347/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin“ [#27001],2018-03-20T10:20:51.628502+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-85347
https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-91676,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91676/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91676/D9400_167r1_geschwaerzt.pdf?token=1u0Q8y%3Ah3PlbyvLjWKLsl3W1YdxT26wzXapcSFtm7lDpKw12jk,application/pdf,237166,False,False,False,True,True,D9400_167r1_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/237166/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/91676/anhang/D9400_167r1_geschwaerzt.pdf,797582,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,91676,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27001/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91676/?format=csv,Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,,2018-05-11T12:31:06+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-91676
https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-91677,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91677/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/91677/D9400_167_IFG_Birkler_fragdenstaat_MilitreinsatzAfrin_PPStuttgart_16042018r1.pdf?token=1u0Q8y%3AquWAUi5r_D32zUoLUwpuIjXgC1hYGuCbVOqkhP1s_As,application/pdf,37054,False,False,False,True,False,D9400_167_IFG_Birkler_fragdenstaat_MilitreinsatzAfrin_PPStuttgart_16042018r1.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/37054/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/91677/anhang/D9400_167_IFG_Birkler_fragdenstaat_MilitreinsatzAfrin_PPStuttgart_16042018r1.pdf,77689,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,91677,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27001/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91677/?format=csv,Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,True,,,,2018-05-11T12:41:47+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-91677
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.

Mit freundlichen Grüßen",False,85348,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin“ [#27001]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27001/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85348/?format=csv,Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin“ [#27001],2018-03-20T10:20:54+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-85348
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche interne Weisungen der Polizei Stuttgart bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84878,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9015/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche interne Weisungen der Polizei Stuttgart bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27001]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27001/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84878/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27001],2018-03-12T22:55:06.447992+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-4/#nachricht-84878
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- Sämtliche Dokumente bezüglich der Verbotsverfügungen gegen zwei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin am 15.02.2018.


- Wie gelangte das Polizeipräsidium zu der Einschätzung,es handele sich bei dem kurdischen Dachverband in Deutschland Nav-Dem e.V. um eine Nachfolgeorganisation der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans?
- Wie kommt das Polizeipräsidium zu der Bewertung Nav-Dem e-V., habe sein Reicht,  “öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und durchzuführen” verwirkt.
- Wie kann ein Verein bzw. dessen Mitglieder sein bzw. ihr Recht. öffentliche Versammlungen und Aufzüge durchzuführen, verwirken?
Ich beziehe mich oben auf eine Presseerklärung des Nav-Dem e.V. vom 14.02.2018.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84881,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3033/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- Sämtliche Dokumente bezüglich der Verbotsverfügungen gegen zwei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin am 15.02.2018.


- Wie gelangte das Polizeipräsidium zu der Einschätzung,es handele sich bei dem kurdischen Dachverband in Deutschland Nav-Dem e.V. um eine Nachfolgeorganisation der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans?
- Wie kommt das Polizeipräsidium zu der Bewertung Nav-Dem e-V., habe sein Reicht,  “öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und durchzuführen” verwirkt.
- Wie kann ein Verein bzw. dessen Mitglieder sein bzw. ihr Recht. öffentliche Versammlungen und Aufzüge durchzuführen, verwirken?
Ich beziehe mich oben auf eine Presseerklärung des Nav-Dem e.V. vom 14.02.2018.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Vervotsverfügungen für Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin am 15.02.2018 [#27004]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27004/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84881/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Vervotsverfügungen für Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin am 15.02.2018 [#27004],2018-03-12T23:18:50.217237+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/#nachricht-84881
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Informationsfreiheitsanfrage „Vervotsverfügungen für Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin am 15.02.2018“ vom 12.03.2018 (#27004) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 27004
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,90756,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3033/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Informationsfreiheitsanfrage „Vervotsverfügungen für Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin am 15.02.2018“ vom 12.03.2018 (#27004) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 27004
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Ihre Anträge vom 12.03.2018 [#27004]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27004/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90756/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Ihre Anträge vom 12.03.2018 [#27004],2018-05-02T15:07:00.257602+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/#nachricht-90756
https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/#nachricht-90994,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90994/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/90994/2018-05-04_Bescheid_geschwaerzt.pdf?token=1u0Q8y%3AwVzSziqhwUSp56o1mNFkPR-uYSvmaGDdoJVPlKkd5EA,application/pdf,60309,False,False,False,True,True,2018-05-04_Bescheid_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/60309/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/90994/anhang/2018-05-04_Bescheid_geschwaerzt.pdf,1533695,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Polizeipräsidium Köln                                                                                        Köln, 04.05.2018
ZA 24 - Beschwerdemanagement
13.05.01 - E 4023/18



Frau
<Information-entfernt> <Information-entfernt>


- per E-Mail -



Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vom 12. März 2018


Sehr <Information-entfernt>

anliegend übersende ich Ihnen den Gebührenbescheid für Ihr oben genanntes Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW.


Mit freundlichen Grüßen",False,90994,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Polizeipräsidium Köln                                                                                        Köln, 04.05.2018
ZA 24 - Beschwerdemanagement
13.05.01 - E 4023/18



Frau
<Information-entfernt> <Information-entfernt>


- per E-Mail -



Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vom 12. März 2018


Sehr <Information-entfernt>

anliegend übersende ich Ihnen den Gebührenbescheid für Ihr oben genanntes Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW.


Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage vom 12.03.2018')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27004/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/90994/?format=csv,Polizeipräsidium Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3033/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre Anfrage vom 12.03.2018,2018-05-04T12:01:33+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/#nachricht-90994
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Gebührenforderung von über 200€ für eine einfache Auskunft halte ich für nicht hinnehmbar, weil deutlich zu hoch! Ihr Informationsfreiheit scheint in ihrer Behörde nicht besonders groß geschrieben zu werden. 
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 27004
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,97440,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3033/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Gebührenforderung von über 200€ für eine einfache Auskunft halte ich für nicht hinnehmbar, weil deutlich zu hoch! Ihr Informationsfreiheit scheint in ihrer Behörde nicht besonders groß geschrieben zu werden. 
...

Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

Anfragenr: 27004
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Ihre Anfrage vom 12.03.2018 [#27004]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27004/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/97440/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Ihre Anfrage vom 12.03.2018 [#27004],2018-07-09T01:15:43.554012+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/#nachricht-97440
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Polizeipräsidium Köln                                                                                        Köln, 11.04.2018
ZA 24 - Beschwerdemanagement
13.05.01 - E 4022/18 und E 4023/18



Frau
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

- per E-Mail -



Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihre Anträge vom 12.03.2018


Sehr <Information-entfernt>

Ihre Anträge nach dem IFG NRW sind bei mir weiterhin in Bearbeitung.  Daher ist es mir leider nicht möglich, Ihnen binnen Monatsfrist eine Antwort zukommen zu lassen.

Sie werden jedoch in Kürze weitere Nachricht erhalten. Bis dahin bitte ich Sie noch um ein wenig Geduld.

Mit freundlichen Grüßen",False,87815,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Polizeipräsidium Köln                                                                                        Köln, 11.04.2018
ZA 24 - Beschwerdemanagement
13.05.01 - E 4022/18 und E 4023/18



Frau
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

- per E-Mail -



Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihre Anträge vom 12.03.2018


Sehr <Information-entfernt>

Ihre Anträge nach dem IFG NRW sind bei mir weiterhin in Bearbeitung.  Daher ist es mir leider nicht möglich, Ihnen binnen Monatsfrist eine Antwort zukommen zu lassen.

Sie werden jedoch in Kürze weitere Nachricht erhalten. Bis dahin bitte ich Sie noch um ein wenig Geduld.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anträge vom 12.03.2018')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27004/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/87815/?format=csv,Polizeipräsidium Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3033/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre Anträge vom 12.03.2018,2018-04-11T10:28:42+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/#nachricht-87815
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Polizeipräsidium Köln                                                                                        Köln, 15.03.2018
ZA 24 - Beschwerdemanagement
13.05.01 - E 4023/18



Frau
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

- per E-Mail -



Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vom 12.03.2018


Sehr <Information-entfernt>

hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres o.g. Antrags.

Ihr Antrag wird derzeit geprüft.  Bitte haben Sie noch ein wenig Geduld.


Mit freundlichen Grüßen",False,85062,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Polizeipräsidium Köln                                                                                        Köln, 15.03.2018
ZA 24 - Beschwerdemanagement
13.05.01 - E 4023/18



Frau
<Information-entfernt> <Information-entfernt>

- per E-Mail -



Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vom 12.03.2018


Sehr <Information-entfernt>

hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres o.g. Antrags.

Ihr Antrag wird derzeit geprüft.  Bitte haben Sie noch ein wenig Geduld.


Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihr Antrag vom 12.03.2018, 23:19 Uhr')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27004/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/85062/?format=csv,Polizeipräsidium Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3033/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Ihr Antrag vom 12.03.2018, 23:19 Uhr",2018-03-15T09:16:01+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vervotsverfugungen-fur-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin-am-15022018/#nachricht-85062
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche interne Weisungen der Polizei Freiburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,84894,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9007/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche interne Weisungen der Polizei Freiburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

<Information-entfernt> <Information-entfernt>
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Weisungen der Polizei Freiburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27016]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27016/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84894/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Weisungen der Polizei Freiburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27016],2018-03-12T23:42:05.761389+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-freiburg-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-84894
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr <Information-entfernt>



Sie begehren Auskunft über sämtliche interne Weisungen der Polizei Freiburg im Zusammenhang mit Versammlungen gegen den militärischen Einsatz türkischer Streitkräfte im nordirakischen Distrikt Afrin.

Nach rechtlicher Prüfung teile ich Ihnen mit, dass Ihrem Antrag nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG) nicht entsprochen werden kann.



Begründung:



Gemäß § 4 I Nr. 2 LIFG besteht kein Anspruch auf Informationszugang, soweit und solange das Bekanntwerden der Informationen nachteilige Auswirkungen auf die Belange der öffentlichen Sicherheit haben kann.

Interne Weisungen der Polizei im Zusammenhang mit o.g. Versammlungen sind stets Resultate polizei- und einsatztaktischer Überlegungen bzw. Erkenntnissen. Die Preisgabe solcher einsatztaktischer Maßnahmen könnte unter anderem durchaus dazu führen, dass bei künftigen gleichartigen polizeilichen Anlässen der Zweck der getroffenen Einsatzmaßnahmen zumindest erheblich beeinträchtigt – wenn nicht gar verhindert -  werden könnte. Insofern sind in diesem Kontext nachteilige Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit nicht auszuschließen, mit der Folge, dass insoweit kein Anspruch auf Informationszugang besteht.



Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.




Mit freundlichen Grüßen",False,84930,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr <Information-entfernt>



Sie begehren Auskunft über sämtliche interne Weisungen der Polizei Freiburg im Zusammenhang mit Versammlungen gegen den militärischen Einsatz türkischer Streitkräfte im nordirakischen Distrikt Afrin.

Nach rechtlicher Prüfung teile ich Ihnen mit, dass Ihrem Antrag nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG) nicht entsprochen werden kann.



Begründung:



Gemäß § 4 I Nr. 2 LIFG besteht kein Anspruch auf Informationszugang, soweit und solange das Bekanntwerden der Informationen nachteilige Auswirkungen auf die Belange der öffentlichen Sicherheit haben kann.

Interne Weisungen der Polizei im Zusammenhang mit o.g. Versammlungen sind stets Resultate polizei- und einsatztaktischer Überlegungen bzw. Erkenntnissen. Die Preisgabe solcher einsatztaktischer Maßnahmen könnte unter anderem durchaus dazu führen, dass bei künftigen gleichartigen polizeilichen Anlässen der Zweck der getroffenen Einsatzmaßnahmen zumindest erheblich beeinträchtigt – wenn nicht gar verhindert -  werden könnte. Insofern sind in diesem Kontext nachteilige Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit nicht auszuschließen, mit der Folge, dass insoweit kein Anspruch auf Informationszugang besteht.



Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.




Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Lisa BIRKLER: Weisungen der Polizei Freiburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27016] --- Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs.2 LandesinformationsfreiheitsGes (LIFG)...')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27016/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84930/?format=csv,Polizeipräsidium Freiburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9007/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Lisa BIRKLER: Weisungen der Polizei Freiburg bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin [#27016] --- Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs.2 LandesinformationsfreiheitsGes (LIFG)...,2018-03-13T10:33:39+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-der-polizei-freiburg-bei-versammlungen-gegen-den-militareinsatz-turkischer-streitkrafte-im-nordsyrischen-distrikt-afrin/#nachricht-84930
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in

Ihre heutige Anfrage ist hier eingegangen und wird bearbeitet.

Wir werden auf die Sache zurückkommen.

Mit freundlichen Grüßen",False,84948,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"

Ihre heutige Anfrage ist hier eingegangen und wird bearbeitet.

Wir werden auf die Sache zurückkommen.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Sperrungen U-Bahn [#27027]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27027/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84948/?format=csv,Hamburger Hochbahn AG,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4003/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Sperrungen U-Bahn [#27027],2018-03-13T13:10:25+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sperrungen-u-bahn/#nachricht-84948
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meines Wissens werden die vorgesehenen Sperrungen der Schnellbahnen im HVV koordiniert. Gibt es kein bereits erstelltes Schreiben an die S-Bahn Hamburg oder den Verbund, aus dem die vorgesehenen Sperrtermine ersichtlich sind und das als einfache Antwort übersendbar wäre?

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in

Anfragenr: 27027
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,87578,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4003/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meines Wissens werden die vorgesehenen Sperrungen der Schnellbahnen im HVV koordiniert. Gibt es kein bereits erstelltes Schreiben an die S-Bahn Hamburg oder den Verbund, aus dem die vorgesehenen Sperrtermine ersichtlich sind und das als einfache Antwort übersendbar wäre?

Mit freundlichen Grüßen
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"

Anfragenr: 27027
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"


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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",,,,,,,,,"(False, 'AW: Antwort: WG: Sperrungen U-Bahn [#27027]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27027/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/87578/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Antwort: WG: Sperrungen U-Bahn [#27027],2018-04-07T18:34:53.919630+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sperrungen-u-bahn/#nachricht-87578
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Angaben zu den aktuell vorgesehenen Terminen von Sperrungen im Bereich der U-Bahn mit Auswirkungen auf Fahrgäste. Gemeint sind sowohl Vollsperrungen von Streckenabschnitten als auch länger andauernde Haltestellendurchfahrten.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
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",False,84915,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4003/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Angaben zu den aktuell vorgesehenen Terminen von Sperrungen im Bereich der U-Bahn mit Auswirkungen auf Fahrgäste. Gemeint sind sowohl Vollsperrungen von Streckenabschnitten als auch länger andauernde Haltestellendurchfahrten.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Sperrungen U-Bahn [#27027]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27027/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/84915/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Sperrungen U-Bahn [#27027],2018-03-13T08:22:46.154843+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sperrungen-u-bahn/#nachricht-84915
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in

die Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen 
Transparenzgesetz (HmbTGGebO) sieht für die Erteilung von Auskünften nach 
dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) die Erhebung von Gebühren vor.

Wir haben Ihre Frage so verstanden, dass damit die geplanten Änderungen im 
Jahr 2018 gemeint sind. Wie zwischenzeitlich ermittelt wurde, könnte die 
Auskunft für diesen Zeitraum in der Form einer Tabelle erteilt werden. 

Die aus Anlass Ihrer Anfrage individuell vorzunehmende Erstellung dieser 
Unterlage geht über die Erteilung einer einfachen, kostenfreien Auskunft 
hinaus. Für die Erteilung der von Ihnen begehrten Informationen wird hier 
ein Aufwand entstehen, der nach gegenwärtiger Einschätzung mit 30,00 Euro 
zu vergebühren sein wird, also den untersten Rahmenbetrag der Gebühr nach 
Ziff. 1.1.1  HmbTGGebO nicht übersteigen wird. 

Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund 
aufrechterhalten möchten. Bei einer Aufrechterhaltung benötigten wir vor 
einer Bescheidung eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren 
Gebührenbescheid.


Mit freundlichen Grüßen",False,86770,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"

die Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen 
Transparenzgesetz (HmbTGGebO) sieht für die Erteilung von Auskünften nach 
dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) die Erhebung von Gebühren vor.

Wir haben Ihre Frage so verstanden, dass damit die geplanten Änderungen im 
Jahr 2018 gemeint sind. Wie zwischenzeitlich ermittelt wurde, könnte die 
Auskunft für diesen Zeitraum in der Form einer Tabelle erteilt werden. 

Die aus Anlass Ihrer Anfrage individuell vorzunehmende Erstellung dieser 
Unterlage geht über die Erteilung einer einfachen, kostenfreien Auskunft 
hinaus. Für die Erteilung der von Ihnen begehrten Informationen wird hier 
ein Aufwand entstehen, der nach gegenwärtiger Einschätzung mit 30,00 Euro 
zu vergebühren sein wird, also den untersten Rahmenbetrag der Gebühr nach 
Ziff. 1.1.1  HmbTGGebO nicht übersteigen wird. 

Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund 
aufrechterhalten möchten. Bei einer Aufrechterhaltung benötigten wir vor 
einer Bescheidung eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren 
Gebührenbescheid.


Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Antwort: WG: Sperrungen U-Bahn [#27027]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27027/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/86770/?format=csv,Hamburger Hochbahn AG,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4003/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Antwort: WG: Sperrungen U-Bahn [#27027],2018-03-28T12:18:16+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sperrungen-u-bahn/#nachricht-86770
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrtAntragsteller/in

die Planung von Sperrungen der U-Bahn und die Kommunikation darüber mit 
dem Verbund findet im Rahmen eines komplexen Austausches zur 
Leistungsplanung insgesamt statt. 
Eine einfache Information zu den von Ihnen nachgefragten Sachverhalten ist 
hier nicht vorhanden.

Die Übermittlung der nachgefragten Daten würde wegen der auf diese Anfrage 
bezogenen notwendigen neuen Zusammenstellung den bereits mitgeteilten 
Aufwand hervorrufen.


Mit freundlichen Grüßen",False,88196,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False,"

die Planung von Sperrungen der U-Bahn und die Kommunikation darüber mit 
dem Verbund findet im Rahmen eines komplexen Austausches zur 
Leistungsplanung insgesamt statt. 
Eine einfache Information zu den von Ihnen nachgefragten Sachverhalten ist 
hier nicht vorhanden.

Die Übermittlung der nachgefragten Daten würde wegen der auf diese Anfrage 
bezogenen notwendigen neuen Zusammenstellung den bereits mitgeteilten 
Aufwand hervorrufen.


Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Antwort: WG: Sperrungen U-Bahn [#27027]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27027/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/88196/?format=csv,Hamburger Hochbahn AG,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4003/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Antwort: WG: Sperrungen U-Bahn [#27027],2018-04-16T10:56:54+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sperrungen-u-bahn/#nachricht-88196
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Göbel,

wer im Land Thüringen der/die konkrete Ansprechpartner/in ist, können Sie beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt, Telefon Poststelle: 0361 57-411 1000, <<E-Mail-Adresse>> erfragen. Das für Grundsatzfragen des Informationsfreiheitsgesetzes zuständige Justitiariat erreichen Sie unter: 0361 - 57 - 411 1150.

Mit freundlichem Gruß",False,91309,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Göbel,

wer im Land Thüringen der/die konkrete Ansprechpartner/in ist, können Sie beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt, Telefon Poststelle: 0361 57-411 1000, ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False," erfragen. Das für Grundsatzfragen des Informationsfreiheitsgesetzes zuständige Justitiariat erreichen Sie unter: 0361 - 57 - 411 1150.

Mit freundlichem Gruß",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: Tierschutzgesetz § 11 8. f -  Beweggründe zur Legitimation der Gesetzesinitiative [#27028]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/27028/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/91309/?format=csv,Bundesrat,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/118/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: AW: Tierschutzgesetz § 11 8. f -  Beweggründe zur Legitimation der Gesetzesinitiative [#27028],2018-05-07T15:56:09+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tierschutzgesetz-11-8-f-beweggrunde-zur-legitimation-der-gesetzesinitiative/#nachricht-91309
