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Ihren Antrag haben wir erhalten und hausintern an die zuständige Stelle zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen",False,920309,False,False,False,True,email,2024-07-16T18:44:42.287111+02:00,False,,False,False,"Az.: IM1-0221-48/54 Sehr ",True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Nachricht an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Ihren Antrag haben wir erhalten und hausintern an die zuständige Stelle zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: EXTERN: Ausrüstungsgegenstände eines Streifenwagens [#313086]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/313086/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920309/?format=csv,"Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8830/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: EXTERN: Ausrüstungsgegenstände eines Streifenwagens [#313086],2024-07-16T09:00:31+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ausruestungsgegenstaende-eines-streifenwagens/#nachricht-920309 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, bekannter Sachverhalt: Auf meine Anfrage vom 21.01.2024 hin erhielt ich Ihren Bescheid vom 12.03.2024, hiergegen mein Widerspruch vom 14.03.2024. Ihr Anhörungsschreiben vom 07.06.2024, beantwortete ich mit Schreiben vom 12.06.2024. Nachfrage: Einen Abhilfebescheid, ein Widerspruchsbescheid oder ein veränderter Erstbescheid Ihrerseits ist mir bisher nicht zugegangen. Die Frist von 3 Monaten aus § 75 VwGO ist damit überschritten, womöglich gibt es jedoch Ihrerseits ""einen zureichenden Grund"" für die Verzögerung, die mir nicht bekannt sind... Ich lege mir diesen Vorgang in einem Monat auf Wiedervorlage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 297952 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297952/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,920311,False,False,False,False,email,2024-07-16T09:03:13.210929+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5130/?format=csv,False,False,"Guten Tag, bekannter Sachverhalt: Auf meine Anfrage vom 21.01.2024 hin erhielt ich Ihren Bescheid vom 12.03.2024, hiergegen mein Widerspruch vom 14.03.2024. Ihr Anhörungsschreiben vom 07.06.2024, beantwortete ich mit Schreiben vom 12.06.2024. Nachfrage: Einen Abhilfebescheid, ein Widerspruchsbescheid oder ein veränderter Erstbescheid Ihrerseits ist mir bisher nicht zugegangen. Die Frist von 3 Monaten aus § 75 VwGO ist damit überschritten, womöglich gibt es jedoch Ihrerseits ""einen zureichenden Grund"" für die Verzögerung, die mir nicht bekannt sind... Ich lege mir diesen Vorgang in einem Monat auf Wiedervorlage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Adresse entfernt >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 297952 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/297952/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Sachstands-Anfrage - GZD-O 1004-2024.00040-0009-GZD_DI.A.421 [#297952]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/297952/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920311/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Sachstands-Anfrage - GZD-O 1004-2024.00040-0009-GZD_DI.A.421 [#297952],2024-07-16T09:02:30.458002+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ss-49-gwg-massstaebe-zum-umfang-der-beauskunftung-plus-bfdi-schriftverkehr/#nachricht-920311 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, der Eingang Ihrer E-Mail vom 06.03.2024 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank!  Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde. Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf. Mit freundlichen Grüßen",False,882929,False,False,False,True,email,2024-03-16T08:23:08.349789+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, der Eingang Ihrer E-Mail vom 06.03.2024 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank!  Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde. Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Vermittlung bei Anfrage „Verdienst an Meldedaten“ [#299362]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/299362/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882929/?format=csv,Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2871/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Vermittlung bei Anfrage „Verdienst an Meldedaten“ [#299362],2024-03-06T16:38:38+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/verdienst-an-meldedaten/#nachricht-882929 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Hotz, wir bestätigen den Eingang Ihrer Nachricht. Ihr Antrag wird baldmöglichst weiter bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen",False,495429,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Hotz, wir bestätigen den Eingang Ihrer Nachricht. Ihr Antrag wird baldmöglichst weiter bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Kontrollbericht zu Rathaus Kebap, Kempten [#189628]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189628/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/495429/?format=csv,Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15501/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"AW: Kontrollbericht zu Rathaus Kebap, Kempten [#189628]",2020-06-24T16:03:36+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-rathaus-kebap-kempten/#nachricht-495429 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rathaus Kebap, Kempten“ vom 23.06.2020 (#189628) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Christian Hotz Anfragenr: 189628 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189628/ Postanschrift Christian Hotz << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,506812,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15501/?format=csv,False,False,Sehr geehrte,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rathaus Kebap, Kempten“ vom 23.06.2020 (#189628) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Christian Hotz Anfragenr: 189628 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/189628/,False," Postanschrift Christian Hotz ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Kontrollbericht zu Rathaus Kebap, Kempten [#189628]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189628/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/506812/?format=csv,Christian Hotz,,True,,,"AW: Kontrollbericht zu Rathaus Kebap, Kempten [#189628]",2020-07-26T23:39:46.068016+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-rathaus-kebap-kempten/#nachricht-506812 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Monitoring der Maßnahmen aus der Kooperationsvereinbarung Stromnetz Hamburg“ vom 09.05.2020 (#186271) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 186271 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186271 Postanschrift Christian Völker << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,492190,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7806/?format=csv,False,False,Sehr geehrte,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," meine Informationsfreiheitsanfrage „Monitoring der Maßnahmen aus der Kooperationsvereinbarung Stromnetz Hamburg“ vom 09.05.2020 (#186271) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 186271 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/186271,False," Postanschrift Christian Völker ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei der BUE [#186271]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/186271/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/492190/?format=csv,Christian Völker,,True,,,AW: Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei der BUE [#186271],2020-06-13T09:28:25.899752+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/monitoring-der-manahmen-aus-der-kooperationsvereinbarung-stromnetz-hamburg/#nachricht-492190 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben bzw. Ihre Nachricht oder Anfrage an die Behörde für Umwelt und Energie. Zur Bearbeitung Ihres Anliegens müssen gegebenenfalls personenbezogene Daten verarbeitet werden. Dabei nimmt die Behörde für Umwelt und Energie den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck unsere Behörde Daten erhebt, speichert oder weiterleitet. Deshalb haben wir für Sie ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz auf unserer Website im Internet unter https://www.hamburg.de/bue/ ( https://www.hamburg.de/bue/ ) unter dem Stichwort „Datenschutzerklärung der BUE“ zusammengestellt. Den Informationen können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie hinsichtlich des Datenschutzes haben. Falls Sie mit der Verarbeitung nicht bzw. nicht mehr einverstanden sind, senden Sie uns eine Nachricht bzw. Mitteilung, damit wir Ihre personenbezogenen Daten löschen. Bitte beachten Sie, dass im Falle einer Löschung Ihrer Daten gegebenenfalls Ihr Anliegen nicht abschließend bearbeitet werden kann. Sollten Sie bereits gegen die Verarbeitung Widerspruch eingelegt haben, betrachten Sie diese Mail als gegenstandslos. Mit freundlichen Grüßen",False,492191,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben bzw. Ihre Nachricht oder Anfrage an die Behörde für Umwelt und Energie. Zur Bearbeitung Ihres Anliegens müssen gegebenenfalls personenbezogene Daten verarbeitet werden. Dabei nimmt die Behörde für Umwelt und Energie den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck unsere Behörde Daten erhebt, speichert oder weiterleitet. Deshalb haben wir für Sie ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz auf unserer Website im Internet unter https://www.hamburg.de/bue/ ( https://www.hamburg.de/bue/ ) unter dem Stichwort „Datenschutzerklärung der BUE“ zusammengestellt. Den Informationen können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie hinsichtlich des Datenschutzes haben. Falls Sie mit der Verarbeitung nicht bzw. nicht mehr einverstanden sind, senden Sie uns eine Nachricht bzw. Mitteilung, damit wir Ihre personenbezogenen Daten löschen. Bitte beachten Sie, dass im Falle einer Löschung Ihrer Daten gegebenenfalls Ihr Anliegen nicht abschließend bearbeitet werden kann. Sollten Sie bereits gegen die Verarbeitung Widerspruch eingelegt haben, betrachten Sie diese Mail als gegenstandslos. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei der BUE')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/186271/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/492191/?format=csv,"Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7806/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei der BUE,2020-06-13T09:30:09+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/monitoring-der-manahmen-aus-der-kooperationsvereinbarung-stromnetz-hamburg/#nachricht-492191 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte<< Anrede >> da wir uns aus der Arbeit beim Energienetzbeirat persönlich kennen, kontaktierte mich der Bearbeiter gestern abseits des Portals fragdenstaat direkt. Danke für das angenehme Gespräch. Sie nannten die Möglichkeit, die Anfrage zurück zu ziehen, um Kosten zu vermeiden. Die Unterlagen lägen nicht vor. Ich habe nun noch mal kurz nachgesehen. Im Gebühren- und Auslagenverzeichnis der IFGGebV heißt es z.B. mündliche und einfache schriftliche Auskünfte auch bei Herausgabe von wenigen Abschriften - gebührenfrei. Ich bitte Sie daher um gebührenfreie Beantwortung meiner Anfrage über das Portal, sodaß ich die Anfrage korrekt klassifizieren und abschließen kann. Das Telefonat kann ich nämlich nicht einscannen, sodaß der Vorgang andernfalls nicht nachvollziehbar wäre. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 186271 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186271/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,500270,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7806/?format=csv,False,False,Sehr geehrte,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," da wir uns aus der Arbeit beim Energienetzbeirat persönlich kennen, kontaktierte mich der Bearbeiter gestern abseits des Portals fragdenstaat direkt. Danke für das angenehme Gespräch. Sie nannten die Möglichkeit, die Anfrage zurück zu ziehen, um Kosten zu vermeiden. Die Unterlagen lägen nicht vor. Ich habe nun noch mal kurz nachgesehen. Im Gebühren- und Auslagenverzeichnis der IFGGebV heißt es z.B. mündliche und einfache schriftliche Auskünfte auch bei Herausgabe von wenigen Abschriften - gebührenfrei. Ich bitte Sie daher um gebührenfreie Beantwortung meiner Anfrage über das Portal, sodaß ich die Anfrage korrekt klassifizieren und abschließen kann. Das Telefonat kann ich nämlich nicht einscannen, sodaß der Vorgang andernfalls nicht nachvollziehbar wäre. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 186271 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/186271/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei der BUE [#186271]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/186271/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500270/?format=csv,Christian Völker,,True,,,AW: Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei der BUE [#186271],2020-07-03T09:55:00.877323+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/monitoring-der-manahmen-aus-der-kooperationsvereinbarung-stromnetz-hamburg/#nachricht-500270 https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-greifen-fleisch-gmbh-1/#nachricht-685226,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/685226/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/685226/20220330_ifg244596_veterinaeramt_geschwaerzt.pdf?token=1txCLK%3AcF6Q4W-eODIl05IUr0EvxLKnJH__eyUN4eouap0qf6k,application/pdf,252109,False,False,False,True,True,20220330_ifg244596_veterinaeramt_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/252109/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-greifen-fleisch-gmbh-1/685226/anhang/20220330_ifg244596_veterinaeramt_geschwaerzt.pdf,576247,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"- Eingangsbestätigung Antrag - Hinweis Offenlegung Name + Anschrift - Hinweis über Gebühren - Gesetzlich festgelegte Bearbeitungsfrist beträgt zwei Monate (§5 Abs. 2 Satz 2 VIG)",False,685226,False,False,True,True,post,2024-10-23T06:01:13.272047+02:00,False,,False,False,"- Eingangsbestätigung Antrag - Hinweis Offenlegung Name + Anschrift - Hinweis über Gebühren - Gesetzlich festgelegte Bearbeitungsfrist beträgt zwei Monate (§5 Abs. 2 Satz 2 VIG)",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Antrag nach VIG')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/244596/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/685226/?format=csv,Landkreis Vorpommern-Greifswald - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15360/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Antrag nach VIG,2022-03-28T11:43:39.547897+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-greifen-fleisch-gmbh-1/#nachricht-685226 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schriftliche Abituraufgaben für das Fach Mathematik im Schuljahr 2023/24 inkl. der erwartenden Schülerleistung. Meiner Auffassung nach habe ich ein Anrecht auf die Herausgabe. Falls Sie bedenken bzgl. § 10 IZG-SH haben, schwärzen Sie das entsprechendes Material. Ein Schutz entgegenstehender öffentlicher Interessen (§ 9 IZG-SH) kann ich nicht erkennen. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302191 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302191/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882934,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:12.919242+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7666/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schriftliche Abituraufgaben für das Fach Mathematik im Schuljahr 2023/24 inkl. der erwartenden Schülerleistung. Meiner Auffassung nach habe ich ein Anrecht auf die Herausgabe. Falls Sie bedenken bzgl. § 10 IZG-SH haben, schwärzen Sie das entsprechendes Material. Ein Schutz entgegenstehender öffentlicher Interessen (§ 9 IZG-SH) kann ich nicht erkennen. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 302191 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/302191/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Mathematik Abituraufgaben | IZG-SH Antrag [#302191]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/302191/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882934/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Mathematik Abituraufgaben | IZG-SH Antrag [#302191],2024-03-06T16:56:01.898712+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-abituraufgaben-izg-sh-antrag/#nachricht-882934 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte<< Anrede >> ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen: 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Rewe Maria-Montessori-Straße 3 30855 Langenhagen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Der Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten. Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Timo Simon Anfragenr: 189109 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189109/ Postanschrift Timo Simon << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,493177,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16243/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte",True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen: 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Rewe Maria-Montessori-Straße 3 30855 Langenhagen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Der Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten. Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Timo Simon Anfragenr: 189109 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/189109/,False," Postanschrift Timo Simon ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Kontrollbericht zu Rewe, Langenhagen [#189109]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189109/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/493177/?format=csv,Timo Simon,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Kontrollbericht zu Rewe, Langenhagen [#189109]",2020-06-17T10:55:37.307792+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-rewe-langenhagen-1/#nachricht-493177 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Schleppkurvenprüfung Nachweis der nach der Vorlage 0345/24 1A erstellt wurden ist. Hierbei sind auch die Metadaten der Erstellung teil der Anfrage. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt Anfragenr: 313736 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/313736/ Postanschrift Ulrich Schmidt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,922756,False,False,False,False,email,2024-07-24T06:49:17.371815+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3289/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Schleppkurvenprüfung Nachweis der nach der Vorlage 0345/24 1A erstellt wurden ist. Hierbei sind auch die Metadaten der Erstellung teil der Anfrage. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Schmidt Anfragenr: 313736 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/313736/,False," Postanschrift Ulrich Schmidt ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Schleppkurvennachweis Liebigstraße [#313736]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/313736/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/922756/?format=csv,Ulrich Schmidt,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Schleppkurvennachweis Liebigstraße [#313736],2024-07-24T06:48:42.526407+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schleppkurvennachweis-liebigstrasse/#nachricht-922756 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte<< Anrede >> Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie daraufhin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2 S. 4 VIG meine persönlichen Daten nur auf ausdrückliche Nachfrage des betroffenen Betriebes weitergeben dürfen. Ich bitte Sie daher, meinen Antrag weiter zu bearbeiten. Sollte der betroffene Betrieb tatsächlich eine solche Nachfrage stellen, erkläre ich mich mit der Offenlegung meines Namens und meiner Anschrift einverstanden. Ich gehe aber davon aus, dass eine Offenlegung nur dann erfolgt, wenn der betroffene Dritte tatsächlich aktiv und auf eigene Veranlassung nachfragt. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags. Mit freundlichen Grüßen Timo Simon Anfragenr: 189109 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189109/ Postanschrift Timo Simon << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,493270,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16243/?format=csv,False,False,Sehr geehrte,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie daraufhin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2 S. 4 VIG meine persönlichen Daten nur auf ausdrückliche Nachfrage des betroffenen Betriebes weitergeben dürfen. Ich bitte Sie daher, meinen Antrag weiter zu bearbeiten. Sollte der betroffene Betrieb tatsächlich eine solche Nachfrage stellen, erkläre ich mich mit der Offenlegung meines Namens und meiner Anschrift einverstanden. Ich gehe aber davon aus, dass eine Offenlegung nur dann erfolgt, wenn der betroffene Dritte tatsächlich aktiv und auf eigene Veranlassung nachfragt. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags. Mit freundlichen Grüßen Timo Simon Anfragenr: 189109 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/189109/,False," Postanschrift Timo Simon ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: WG: Kontrollbericht zu Rewe, Langenhagen [#189109]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189109/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/493270/?format=csv,Timo Simon,,True,,,"AW: WG: Kontrollbericht zu Rewe, Langenhagen [#189109]",2020-06-17T13:46:31.600731+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-rewe-langenhagen-1/#nachricht-493270 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in ihre Anfrage mit dem Betreff ""Rahmenverträge [#188072]"" ist am 05.06.2020 in unserem Hause eingegangen und befindet sich derzeit in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen",False,491089,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ihre Anfrage mit dem Betreff ""Rahmenverträge [#188072]"" ist am 05.06.2020 in unserem Hause eingegangen und befindet sich derzeit in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: [EXTERN]Rahmenverträge [#188072]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188072/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/491089/?format=csv,Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/246/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: [EXTERN]Rahmenverträge [#188072],2020-06-09T07:17:56+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-4/#nachricht-491089 https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-greifen-fleisch-gmbh-1/#nachricht-687375,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/687375/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/687375/20220406_ifg244596_veterinaeramt_geschwaerzt.pdf?token=1txCLK%3A0JBzBtWC1R-It7GxbUr48Jpj1EW4SQAN23eXq2tl8Iw,application/pdf,253360,False,False,False,True,True,20220406_ifg244596_veterinaeramt_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/253360/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-greifen-fleisch-gmbh-1/687375/anhang/20220406_ifg244596_veterinaeramt_geschwaerzt.pdf,1042452,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Entscheidungsbescheid: - Kontrollberichte vom 07.12.2021 und 14.09.2021 werden am 25.04.2022 postalisch versendet - Auskunft ist gebührenfrei",False,687375,False,False,True,True,post,2024-10-23T06:01:13.277966+02:00,False,,False,False,"Entscheidungsbescheid: - Kontrollberichte vom 07.12.2021 und 14.09.2021 werden am 25.04.2022 postalisch versendet - Auskunft ist gebührenfrei",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Auskunftserteilung nach Antrag gemäß Verbraucherinformationsgesetz (VIG) über die Einrichtung Greifen-Fleisch GmbH, Wolgaster Straße 114, 17489 Greifswald vom 25.03.2022')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/244596/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/687375/?format=csv,Landkreis Vorpommern-Greifswald - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15360/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Auskunftserteilung nach Antrag gemäß Verbraucherinformationsgesetz (VIG) über die Einrichtung Greifen-Fleisch GmbH, Wolgaster Straße 114, 17489 Greifswald vom 25.03.2022",2022-04-06T12:49:25.955191+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-greifen-fleisch-gmbh-1/#nachricht-687375 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen: 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Greifen-Fleisch GmbH Wolgaster Straße 114 17489 Greifswald 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Der Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten. Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 244596 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244596/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,682253,False,False,False,False,email,2024-10-23T06:01:13.265076+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15360/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen: 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Greifen-Fleisch GmbH Wolgaster Straße 114 17489 Greifswald 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Der Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten. Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 244596 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/244596/,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >",False,"> <",True,< Adresse entfernt >,"(False, 'Kontrollbericht zu Greifen-Fleisch GmbH [#244596]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/244596/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/682253/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Kontrollbericht zu Greifen-Fleisch GmbH [#244596],2022-03-25T11:50:36.857020+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-greifen-fleisch-gmbh-1/#nachricht-682253 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den örtlichen Infektionsschutzplan des Kreises Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186492 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186492 -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,484523,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4075/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte",True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den örtlichen Infektionsschutzplan des Kreises Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186492 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/186492,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Örtlicher Infektionsschutzplan [#186492]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/186492/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/484523/?format=csv,Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.),,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Örtlicher Infektionsschutzplan [#186492],2020-05-13T09:19:49.049087+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ortlicher-infektionsschutzplan/#nachricht-484523 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in in Ihrer Anfrage erbitten Sie Informationen zu Rahmenverträgen für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen in unserem Haus. Ich möchte Sie bitten, bezüglich der Beratungs- und Schulungsdienstleistungen zu spezifizieren, zu welchen Fachbereichen Sie Informationen erbitten. Da wir bei uns im Haus regelmäßig die Lieferung komplexer Anlagen und Systeme ausschreiben, sind Schulungen für die beschafften Systeme auch in rahmenvertraglicher Form als Annex Bestandteil eines Großteils unserer Ausschreibungen. Auch gibt es diverse Beratungsdienstleistungen, die hier im Haus ausgeschrieben werden, u.a. IT-Beratungsdienstleistungen, Rechtsberatungsdienstleistungen, strategische Beratungsleistungen, ingenieurtechnische Beratung, Evaluierung, Organisations- und Prozessberatung .... Bitte geben Sie daher an, auf welche Fachbereiche sich Ihr Informationsbegehren zu Beratungs- und Schulungsdienstleistungen bezieht. Mit freundlichen Grüßen",False,491165,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," in Ihrer Anfrage erbitten Sie Informationen zu Rahmenverträgen für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen in unserem Haus. Ich möchte Sie bitten, bezüglich der Beratungs- und Schulungsdienstleistungen zu spezifizieren, zu welchen Fachbereichen Sie Informationen erbitten. Da wir bei uns im Haus regelmäßig die Lieferung komplexer Anlagen und Systeme ausschreiben, sind Schulungen für die beschafften Systeme auch in rahmenvertraglicher Form als Annex Bestandteil eines Großteils unserer Ausschreibungen. Auch gibt es diverse Beratungsdienstleistungen, die hier im Haus ausgeschrieben werden, u.a. IT-Beratungsdienstleistungen, Rechtsberatungsdienstleistungen, strategische Beratungsleistungen, ingenieurtechnische Beratung, Evaluierung, Organisations- und Prozessberatung .... Bitte geben Sie daher an, auf welche Fachbereiche sich Ihr Informationsbegehren zu Beratungs- und Schulungsdienstleistungen bezieht. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: [EXTERN]Rahmenverträge [#188072]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188072/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/491165/?format=csv,Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/246/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: [EXTERN]Rahmenverträge [#188072],2020-06-09T10:17:48+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-4/#nachricht-491165 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre EMail. Nachdem Sie ausschreibende- und vertragsführende Stelle sind, meine ich alle entsprechenden Verträge. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188072 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188072 -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,491397,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/246/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre EMail. Nachdem Sie ausschreibende- und vertragsführende Stelle sind, meine ich alle entsprechenden Verträge. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 188072 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/188072,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: [EXTERN]Rahmenverträge [#188072]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188072/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/491397/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: [EXTERN]Rahmenverträge [#188072],2020-06-09T22:48:50.277007+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-4/#nachricht-491397 https://fragdenstaat.de/anfrage/bezahlkarte-fuer-asylbewerber/#nachricht-882830,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882830/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882830/2024-0218204_geschwaerzt.pdf?token=1txCLK%3ARh-P8BGgS_IlCOdwEQs4O7smxzV0Wmj6stbATvFOmSE,application/pdf,398109,False,False,False,True,True,2024-0218204_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/398109/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/bezahlkarte-fuer-asylbewerber/882830/anhang/2024-0218204_geschwaerzt.pdf,674276,https://fragdenstaat.de/anfrage/bezahlkarte-fuer-asylbewerber/#nachricht-882830,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882830/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882830/hinweisedatenschutzifg-uig-vig.pdf?token=1txCLK%3AjxeUWcSK-DkKBF4-ze4wepmC6uh9EidIexJFnp4P1rw,application/pdf,398012,False,False,False,True,False,hinweisedatenschutzifg-uig-vig.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/398012/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/bezahlkarte-fuer-asylbewerber/882830/anhang/hinweisedatenschutzifg-uig-vig.pdf,209456,"Sehr << Antragsteller:in >> das anliegende Schreiben nebst Anlagen erhalten Sie zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen",False,882830,False,False,False,True,email,2024-03-06T17:10:29.433745+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," das anliegende Schreiben nebst Anlagen erhalten Sie zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage vom 1. März 2024, Bezahlkarte für Asylbewerber (V B 3 - PR 1200/24/10037)')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301640/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882830/?format=csv,Bundesministerium der Finanzen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/84/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Ihre Anfrage vom 1. März 2024, Bezahlkarte für Asylbewerber (V B 3 - PR 1200/24/10037)",2024-03-06T14:26:25+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/bezahlkarte-fuer-asylbewerber/#nachricht-882830 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,682142,False,False,False,False,fax,2024-10-23T06:01:13.637230+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/49158/?format=csv,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Feinstaub- und Lärmbelastung in Greifswald [#244578]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/244578/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/682142/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Feinstaub- und Lärmbelastung in Greifswald [#244578],2022-03-25T08:27:33.744268+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/feinstaub-und-larmbelastung-in-greifswald/#nachricht-682142 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191259 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191259/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,497772,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3006/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Adresse entfernt >>,False," Anfragenr: 191259 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/191259/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191259]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191259/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/497772/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191259],2020-06-26T10:40:11.011141+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-dokumente-zum-umgang-mit-rassismus-243/#nachricht-497772 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr [geschwärzt], Anbei finden Sie das Schreiben und die Anlage zu dem oben genannten Thema. Es wurde von [geschwärzt] elektronisch unterzeichnet. Beste grüße, [[geschwärzt]] | [geschwärzt] (+[geschwärzt]) [geschwärzt] <[geschwärzt]+[geschwärzt]> | [geschwärzt] (+[geschwärzt]) [geschwärzt] | > [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [[geschwärzt]]<[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt],[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ""[geschwärzt], [geschwärzt]""[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt],[geschwärzt], [geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt],[geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",False,882940,False,False,False,True,email,2024-05-26T04:21:37.345896+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,"[geschwärzt],",False, | > ,True,"[geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt]<[geschwärzt]",False,> [,True,[geschwärzt]] [geschwärzt]<[geschwärzt],False,"> ",True,"[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",False," [",True,[geschwärzt]]<[geschwärzt],False,"> ",True,"[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt],[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ""[geschwärzt], [geschwärzt]""[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt],[geschwärzt], [geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt],[geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",False," Anbei finden Sie das Schreiben und die Anlage zu dem oben genannten Thema. Es wurde von ",True,[geschwärzt],False," elektronisch unterzeichnet. Beste grüße, [",True,[geschwärzt],False,"] | ",True,[geschwärzt] (+[geschwärzt]) [geschwärzt] <[geschwärzt]+[geschwärzt],False,> | ,True,[geschwärzt] (+[geschwärzt]) [geschwärzt],"(False, 'Ihr Antrag auf Zugang zu Dokumenten gemäß der Verordnung (EG) 1049/2001 - [EDPS ref: 2024-0191 - D(2024) 0693]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/300554/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882940/?format=csv,Europäischer Datenschutzbeauftragter,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16021/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihr Antrag auf Zugang zu Dokumenten gemäß der Verordnung (EG) 1049/2001 - [EDPS ref: 2024-0191 - D(2024) 0693],2024-03-06T17:14:41+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kalenderdatum-der-weiterleitung-der-beschwerde-vom-2-2-24-gegen-den-eu-buergerbeauftragten-durch-den-letzteren-an-ihre-kontrollstelle-unter-https-fragdenstaat-de-a-298485-beschwerde-2369-2023-krw-298485/#nachricht-882940 https://fragdenstaat.de/anfrage/eingesetzte-cloudprovider-bei-brak-bei-denen-daten-von-rechtsanwaelt-innen-und-mandant-innen-liegen/#nachricht-871218,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/871218/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/871218/bescheid_geschwaerzt.pdf?token=1txCLK%3AQaEh-5PFXm8et1nFqH_XILntYIfPknh9I6Nh0rEEiSA,application/pdf,429074,False,False,False,True,True,bescheid_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/429074/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/eingesetzte-cloudprovider-bei-brak-bei-denen-daten-von-rechtsanwaelt-innen-und-mandant-innen-liegen/871218/anhang/bescheid_geschwaerzt.pdf,1266097,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Herrn << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Katharinenstraße 36 16552 Schildow Sehr << Antragsteller:in >> im Namen von Rechtsanwalt Sven Krautschneider übersende ich Ihnen anliegenden Bescheid mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen",False,871218,False,False,False,True,email,2024-01-31T11:01:04.139017+01:00,False,,False,False,"Herrn ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Katharinenstraße 36 16552 Schildow Sehr ",True,<< Antragsteller:in >>,False," im Namen von Rechtsanwalt Sven Krautschneider übersende ich Ihnen anliegenden Bescheid mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,"(False, 'Bescheid vom 31.01.2024')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/287308/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/871218/?format=csv,Bundesrechtsanwaltskammer,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/120/?format=csv,True,,,Bescheid vom 31.01.2024,2024-01-31T11:00:29+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/eingesetzte-cloudprovider-bei-brak-bei-denen-daten-von-rechtsanwaelt-innen-und-mandant-innen-liegen/#nachricht-871218 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191313 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191313/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,497827,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8980/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Adresse entfernt >>,False," Anfragenr: 191313 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/191313/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191313]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191313/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/497827/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191313],2020-06-26T10:40:13.705315+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-dokumente-zum-umgang-mit-rassismus-298/#nachricht-497827 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich würde gern das Ergebnis des DNA-Tests- Wolfsriss 20/21. 01.24 in Buchholz in der Nordheide /Steinbeck erhalten/erfahren. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302194 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302194/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882941,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:13.144735+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/13515/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich würde gern das Ergebnis des DNA-Tests- Wolfsriss 20/21. 01.24 in Buchholz in der Nordheide /Steinbeck erhalten/erfahren. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 302194 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/302194/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'DNA Testergebnis Wolfsriss [#302194]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/302194/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882941/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,DNA Testergebnis Wolfsriss [#302194],2024-03-06T17:19:29.782653+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/dna-testergebnis-wolfsriss/#nachricht-882941 https://fragdenstaat.de/anfrage/off-label-use-me-cfs-vs-long-covid/#nachricht-882820,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882820/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882820/ifg-bescheid_geschwaerzt.pdf?token=1txCLK%3AOgtDGv7LZlavNWF8ohZKKd1pYjMU_Ne_-wa81V9F6DI,application/pdf,398117,False,False,False,True,True,ifg-bescheid_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/398117/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/off-label-use-me-cfs-vs-long-covid/882820/anhang/ifg-bescheid_geschwaerzt.pdf,690422,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten Sie das beiliegende Dokument. Mit freundlichen Grüßen",False,882820,False,False,False,True,email,2024-03-06T17:35:59.451784+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte beachten Sie das beiliegende Dokument. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2024#0027-IFG, Frau ')","(True, '<< Antragsteller:in >>')","(False, ', Off Label Use ME/CFS vs. Long Covid#0003 IFG-Bescheid')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301003/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882820/?format=csv,Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/65/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"GZ 1273-(BfArM) IFG-Anfragen 2024#0027-IFG, Frau << Antragsteller:in >>, Off Label Use ME/CFS vs. Long Covid#0003 IFG-Bescheid",2024-03-06T14:15:51+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/off-label-use-me-cfs-vs-long-covid/#nachricht-882820 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/188072/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil bereits die Höhe der Gebühren vollkommen an der Realität vorbei geht. Eine professionelle Behörde braucht hier zudem nur in ihre Datenbank gehen und die Unterlagen herausziehen. Dies ist eine einfache Angelegenheit. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 188072.pdf Anfragenr: 188072 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188072/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,500195,False,True,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: ",True,https://fragdenstaat.de/a/188072/,False," Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil bereits die Höhe der Gebühren vollkommen an der Realität vorbei geht. Eine professionelle Behörde braucht hier zudem nur in ihre Datenbank gehen und die Unterlagen herausziehen. Dies ist eine einfache Angelegenheit. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anhänge: - 188072.pdf Anfragenr: 188072 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/188072/,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Rahmenverträge“ [#188072] [#188072]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188072/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500195/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Rahmenverträge“ [#188072] [#188072],2020-07-03T00:32:22.807109+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-4/#nachricht-500195 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Statistiken der Beschwerdestelle der Polizei von 1990 biss 2020, sofern diese erfasst wurden, gegliedert nach Bundesland. Messpunkte: - Grund der Beschwerde - Status der Ermittlung (laufend, abgeschlossen, etc. - Ermittlungsergebnis Grund ist die kürzlichen zitierte Aussage von Horst Seehofer: Es gebe bereits Beschwerdestellen bei der Polizei, ""Einzelfälle von Diskriminierung"" würden ""schonungslos aufgeklärt und zeitnah sanktioniert"". https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-will-keine-studie-ueber-rassismus-in-der-polizei-a-d0f28f04-66f2-48bc-9437-e21122755018-amp Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192087 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192087/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,500668,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/87/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Statistiken der Beschwerdestelle der Polizei von 1990 biss 2020, sofern diese erfasst wurden, gegliedert nach Bundesland. Messpunkte: - Grund der Beschwerde - Status der Ermittlung (laufend, abgeschlossen, etc. - Ermittlungsergebnis Grund ist die kürzlichen zitierte Aussage von Horst Seehofer: Es gebe bereits Beschwerdestellen bei der Polizei, ""Einzelfälle von Diskriminierung"" würden ""schonungslos aufgeklärt und zeitnah sanktioniert"". https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-will-keine-studie-ueber-rassismus-in-der-polizei-a-d0f28f04-66f2-48bc-9437-e21122755018-amp Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 192087 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/192087/,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'Statistiken der Beschwerdestellen bei der Polizei bezüglich Rassismus [#192087]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/192087/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500668/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Statistiken der Beschwerdestellen bei der Polizei bezüglich Rassismus [#192087],2020-07-05T17:24:32.674659+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/statistiken-der-beschwerdestellen-bei-der-polizei-bezuglich-rassismus/#nachricht-500668 https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-4/#nachricht-502386,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502386/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/502386/63945_2020Antwort_geschwaerzt.pdf?token=1txCLK%3Ay6vlgbbXS4sdJcbyqtRkoGhb39bSWugBEca0yrOZ8q8,application/pdf,244579,False,False,False,True,True,63945_2020Antwort_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/244579/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-4/502386/anhang/63945_2020Antwort_geschwaerzt.pdf,944723,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,502386,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188072/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502386/?format=csv,Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,True,,,,2020-07-10T16:56:53+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-4/#nachricht-502386 https://fragdenstaat.de/anfrage/tram-m13/#nachricht-920300,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920300/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/920300/sehr-geehrte-frau-wellbrock.pdf?token=1txCLK%3ARq_i-xi38-4uBNQ-iRZd-pr854hkit-8Q_LITjZ6dnU,application/pdf,424477,False,False,False,True,False,sehr-geehrte-frau-wellbrock.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/424477/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/tram-m13/920300/anhang/sehr-geehrte-frau-wellbrock.pdf,47145,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Wellbrock, mir wurde Ihr IFG Antrag zur Beantwortung weitergeleitet. Da bei uns keine Akten hierzu vorliegen, kann ich Ihnen dazu keine Aktenauskunft erteilen. 2021 wurde wohl, auf Grundlage eines von einer Bürgerin beauftragten Erschütterungsgutachtens, eine Geschwindigkeitsreduzierung am Gleisbogen Holteistr./Wühlischstr. auf 15 km/h festgesetzt. Hierzu hat der Fachbereich Immissionsschutz jedoch außer dieser Information keine Unterlagen. Die zuständigen Kollegen im Fachbereich Lärmimmissionen haben eine Anfrage an die BVG gesendet, um zu erfahren, ob diese Messergebnisse zu Lärmimmissionen an dieser Tramkurve vorliegen hat. Des Weiteren werde ich intern bei der technischen Aufsichtsbehörde anfragen, ob diese die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen können. Sollte uns die BVG die beantragten Daten schicken, würde ich diese an Sie (kostenfrei) weiterleiten. Sollte die technische Aufsichtsbehörde aktenführende Stelle und somit für Ihren Antrag zuständig sein, würde ich Ihren IFG-Antrag an diesen weiterleiten. Welche Kosten für Sie entstehen, müsste Ihnen dann der Fachbereich sagen, denn dieser berechnet sich nach dem Zeitaufwand und der Form der Akteneinsicht/-auskunft. Bitte melden Sie sich bei mir, wenn Sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen",False,920300,False,False,True,True,post,2024-07-16T08:29:55.341208+02:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Wellbrock, mir wurde Ihr IFG Antrag zur Beantwortung weitergeleitet. Da bei uns keine Akten hierzu vorliegen, kann ich Ihnen dazu keine Aktenauskunft erteilen. 2021 wurde wohl, auf Grundlage eines von einer Bürgerin beauftragten Erschütterungsgutachtens, eine Geschwindigkeitsreduzierung am Gleisbogen Holteistr./Wühlischstr. auf 15 km/h festgesetzt. Hierzu hat der Fachbereich Immissionsschutz jedoch außer dieser Information keine Unterlagen. Die zuständigen Kollegen im Fachbereich Lärmimmissionen haben eine Anfrage an die BVG gesendet, um zu erfahren, ob diese Messergebnisse zu Lärmimmissionen an dieser Tramkurve vorliegen hat. Des Weiteren werde ich intern bei der technischen Aufsichtsbehörde anfragen, ob diese die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen können. Sollte uns die BVG die beantragten Daten schicken, würde ich diese an Sie (kostenfrei) weiterleiten. Sollte die technische Aufsichtsbehörde aktenführende Stelle und somit für Ihren Antrag zuständig sein, würde ich Ihren IFG-Antrag an diesen weiterleiten. Welche Kosten für Sie entstehen, müsste Ihnen dann der Fachbereich sagen, denn dieser berechnet sich nach dem Zeitaufwand und der Form der Akteneinsicht/-auskunft. Bitte melden Sie sich bei mir, wenn Sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/312842/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920300/?format=csv,"Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14444/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,,2024-07-15T12:00:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tram-m13/#nachricht-920300 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Daten bzw. Dokumente zu den in den letzten 5 Kalenderjahren von Ihnen übernommenen Kosten für homöopathische Arzneimittel oder Therapien. Jahresgesamtbeträge, d.h. die Summe aller ihrer Kostenübernahmen hierzu, sind ausreichend. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 189301 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189301/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,493595,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7774/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Daten bzw. Dokumente zu den in den letzten 5 Kalenderjahren von Ihnen übernommenen Kosten für homöopathische Arzneimittel oder Therapien. Jahresgesamtbeträge, d.h. die Summe aller ihrer Kostenübernahmen hierzu, sind ausreichend. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Adresse entfernt >>,False," Anfragenr: 189301 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/189301/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Kosten für Homöopathie [#189301]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189301/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/493595/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Kosten für Homöopathie [#189301],2020-06-18T00:13:30.866514+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-homoopathie-59/#nachricht-493595 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Winter, Ihre Anfrage ist hier am 4.3.2024 eingegangen. Leider können wir Ihre Anfrage nicht beantworten, da wir für die medizinische Versorgung in den JVAen nicht zuständig sind. Die Zuständigkeit dürfte bei der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz liegen. Über das Transparenzportal Hamburg können Sie den Projektabschlussbericht Medizinische Versorgung der Gefangenen in Hamburg (Akte_4550-54) einsehen, hieraus mag sich der richtige Ansprechpartner für Ihr Anliegen ergeben. Mit freundlichen Grüßen",False,882949,False,False,False,True,email,2024-03-18T11:41:55.462810+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Winter, Ihre Anfrage ist hier am 4.3.2024 eingegangen. Leider können wir Ihre Anfrage nicht beantworten, da wir für die medizinische Versorgung in den JVAen nicht zuständig sind. Die Zuständigkeit dürfte bei der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz liegen. Über das Transparenzportal Hamburg können Sie den Projektabschlussbericht Medizinische Versorgung der Gefangenen in Hamburg (Akte_4550-54) einsehen, hieraus mag sich der richtige Ansprechpartner für Ihr Anliegen ergeben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfrage zur Medizinischen Versorgung in der JVA / Az.: RA-2024-19')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301940/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882949/?format=csv,Ärztekammer Hamburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4021/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Anfrage zur Medizinischen Versorgung in der JVA / Az.: RA-2024-19,2024-03-06T18:10:38+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumentation-zur-ueberpruefung-medizinischer-standards-in-justizvollzugsanstalten-jva/#nachricht-882949 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191062 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191062/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,497576,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4196/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Adresse entfernt >>,False," Anfragenr: 191062 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/191062/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191062]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191062/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/497576/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191062],2020-06-26T10:40:01.537279+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-dokumente-zum-umgang-mit-rassismus-47/#nachricht-497576 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über die Rahmenverträge für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen (keine Handwerksleistungen) (soweit nachgeordnete Dienststellen die Berechtigung für eigene Vertragsmöglichkeiten haben, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188085 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188085 -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,490192,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/270/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über die Rahmenverträge für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen (keine Handwerksleistungen) (soweit nachgeordnete Dienststellen die Berechtigung für eigene Vertragsmöglichkeiten haben, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 188085 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/188085,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Rahmenverträge [#188085]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188085/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/490192/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Rahmenverträge [#188085],2020-06-05T15:31:04.048578+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-16/#nachricht-490192 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Anrede >> ich bin mit dem Vorgehen mit dem Vorgehen einverstanden. Über anfallende Kosten möchte ich gern vorab informiert werden. Grundsätzlich stellt dies aber kein Hinternis dar. Vielen Dank für Ihre Mühe. Ich freue mich auf weitere Informationen. Mit freundlichen Grüßen Nicole Wellbrock Anfragenr: 312842 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/312842/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,920296,False,False,False,False,email,2024-07-16T08:26:13.728652+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14444/?format=csv,False,False,Sehr ,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich bin mit dem Vorgehen mit dem Vorgehen einverstanden. Über anfallende Kosten möchte ich gern vorab informiert werden. Grundsätzlich stellt dies aber kein Hinternis dar. Vielen Dank für Ihre Mühe. Ich freue mich auf weitere Informationen. Mit freundlichen Grüßen Nicole Wellbrock Anfragenr: 312842 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/312842/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Tram M13 [#312842]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/312842/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920296/?format=csv,Nicole Wellbrock,,True,,,AW: Tram M13 [#312842],2024-07-16T08:25:51.495626+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tram-m13/#nachricht-920296 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Wellbrock, mir wurde Ihr IFG Antrag zur Beantwortung weitergeleitet. Da bei uns keine Akten hierzu vorliegen, kann ich Ihnen dazu keine Aktenauskunft erteilen. 2021 wurde wohl, auf Grundlage eines von einer Bürgerin beauftragten Erschütterungsgutachtens, eine Geschwindigkeitsreduzierung am Gleisbogen Holteistr./Wühlischstr. auf 15 km/h festgesetzt. Hierzu hat der Fachbereich Immissionsschutz jedoch außer dieser Information keine Unterlagen. Die zuständigen Kollegen im Fachbereich Lärmimmissionen haben eine Anfrage an die BVG gesendet, um zu erfahren, ob diese Messergebnisse zu Lärmimmissionen an dieser Tramkurve vorliegen hat. Des Weiteren werde ich intern bei der technischen Aufsichtsbehörde anfragen, ob diese die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen können. Sollte uns die BVG die beantragten Daten schicken, würde ich diese an Sie (kostenfrei) weiterleiten. Sollte die technische Aufsichtsbehörde aktenführende Stelle und somit für Ihren Antrag zuständig sein, würde ich Ihren IFG-Antrag an diesen weiterleiten. Welche Kosten für Sie entstehen, müsste Ihnen dann der Fachbereich sagen, denn dieser berechnet sich nach dem Zeitaufwand und der Form der Akteneinsicht/-auskunft. Bitte melden Sie sich bei mir, wenn Sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen",False,920270,False,False,False,True,email,2024-08-26T11:31:33.736386+02:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Wellbrock, mir wurde Ihr IFG Antrag zur Beantwortung weitergeleitet. Da bei uns keine Akten hierzu vorliegen, kann ich Ihnen dazu keine Aktenauskunft erteilen. 2021 wurde wohl, auf Grundlage eines von einer Bürgerin beauftragten Erschütterungsgutachtens, eine Geschwindigkeitsreduzierung am Gleisbogen Holteistr./Wühlischstr. auf 15 km/h festgesetzt. Hierzu hat der Fachbereich Immissionsschutz jedoch außer dieser Information keine Unterlagen. Die zuständigen Kollegen im Fachbereich Lärmimmissionen haben eine Anfrage an die BVG gesendet, um zu erfahren, ob diese Messergebnisse zu Lärmimmissionen an dieser Tramkurve vorliegen hat. Des Weiteren werde ich intern bei der technischen Aufsichtsbehörde anfragen, ob diese die gewünschten Informationen zur Verfügung stellen können. Sollte uns die BVG die beantragten Daten schicken, würde ich diese an Sie (kostenfrei) weiterleiten. Sollte die technische Aufsichtsbehörde aktenführende Stelle und somit für Ihren Antrag zuständig sein, würde ich Ihren IFG-Antrag an diesen weiterleiten. Welche Kosten für Sie entstehen, müsste Ihnen dann der Fachbereich sagen, denn dieser berechnet sich nach dem Zeitaufwand und der Form der Akteneinsicht/-auskunft. Bitte melden Sie sich bei mir, wenn Sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Tram M13')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/312842/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920270/?format=csv,"Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14444/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Tram M13,2024-07-16T07:26:11+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tram-m13/#nachricht-920270 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Anrede >> ich bin mit dem Vorgehen mit dem Vorgehen einverstanden. Über anfallende Kosten möchte ich gern vorab informiert werden. Grundsätzlich stellt dies aber kein Hinternis dar. Vielen Dank für Ihre Mühe. Ich freue mich auf weitere Informationen. Mit freundlichen Grüßen Nicole Wellbrock Anfragenr: 312842 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/312842/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,920304,False,False,False,False,email,2024-07-16T08:38:14.245353+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14444/?format=csv,False,False,Sehr ,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich bin mit dem Vorgehen mit dem Vorgehen einverstanden. Über anfallende Kosten möchte ich gern vorab informiert werden. Grundsätzlich stellt dies aber kein Hinternis dar. Vielen Dank für Ihre Mühe. Ich freue mich auf weitere Informationen. Mit freundlichen Grüßen Nicole Wellbrock Anfragenr: 312842 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/312842/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Tram M13 [#312842]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/312842/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920304/?format=csv,Nicole Wellbrock,,True,,,AW: Tram M13 [#312842],2024-07-16T08:37:47.308499+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tram-m13/#nachricht-920304 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, hiermit ziehe ich die Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267450 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/267450/upload/d618e62c80d88c2a000c4a5181a67ac24d5e881a/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,773855,False,False,False,False,email,2024-03-06T18:44:39.151308+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15344/?format=csv,False,False,"Guten Tag, hiermit ziehe ich die Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 267450 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/267450/upload/d618e62c80d88c2a000c4a5181a67ac24d5e881a/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Sen Pizza Nudel Express Döner Hannover [#267450]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/267450/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/773855/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Sen Pizza Nudel Express Döner Hannover [#267450],2023-02-17T11:39:19.787395+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sen-pizza-nudel-express-doener-hannover/#nachricht-773855 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Besendorf, gerne informiere ich Sie über den Stand des Verfahrens. Derzeit wird das Drittbeteiligungsverfahren durchgeführt. Die Drittbeteiligten haben noch Zeit, sich zu äußern. Ich rechne damit, dass Mitte April über Ihren Widerspruch entschieden werden kann. Vielen Dank für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen",False,882955,False,False,False,True,email,2024-03-06T19:04:04.131385+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Besendorf, gerne informiere ich Sie über den Stand des Verfahrens. Derzeit wird das Drittbeteiligungsverfahren durchgeführt. Die Drittbeteiligten haben noch Zeit, sich zu äußern. Ich rechne damit, dass Mitte April über Ihren Widerspruch entschieden werden kann. Vielen Dank für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: [Extern]AW: GZ 900-0003#2023/0169-0104 LfDI - Vermittlungsverfahren mit IMPP - Sachstandsmitteilung [#293219]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293219/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882955/?format=csv,Institut für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15927/?format=csv,True,,,AW: [Extern]AW: GZ 900-0003#2023/0169-0104 LfDI - Vermittlungsverfahren mit IMPP - Sachstandsmitteilung [#293219],2024-03-06T19:03:11+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-mit-amboss-gmbh-sowie-georg-thieme-verlag-kg/#nachricht-882955 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne konkretisiere ich die Angaben zum Betrieb zu: Bäckerei Mayer GmbH & Co. KG Kastellstraße 19 88316 Isny im Allgäu Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 301011 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301011/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882953,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:13.519825+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8956/?format=csv,False,False,Sehr ,True,<< Anrede >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne konkretisiere ich die Angaben zum Betrieb zu: Bäckerei Mayer GmbH & Co. KG Kastellstraße 19 88316 Isny im Allgäu Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," Anfragenr: 301011 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/301011/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'AW: Eingangsbestätigung [#301011]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301011/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882953/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Eingangsbestätigung [#301011],2024-03-06T18:47:31.361048+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-mayer-isny-im-allgaeu/#nachricht-882953 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 26. Juni 2020 nach dem Thüringer Transparenzgesetz. Ihr Antrag wird unter dem Geschäftszeichen 12-1096/2-17 geführt. Die Bearbeitung wird innerhalb eines Monats erfolgen. Mit freundlichen Grüßen",False,498355,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 26. Juni 2020 nach dem Thüringer Transparenzgesetz. Ihr Antrag wird unter dem Geschäftszeichen 12-1096/2-17 geführt. Die Bearbeitung wird innerhalb eines Monats erfolgen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191551]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191551/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/498355/?format=csv,Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7006/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191551],2020-06-26T13:59:58+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-dokumente-zum-umgang-mit-rassismus-536/#nachricht-498355 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Az.: I 5 -1530/2 - A 2 - 725/2020 Sehr geehrteAntragsteller/in in Beantwortung Ihrer E-Mail vom 5. Juni 2020 teile ich Ihnen mit, dass das Bundesamt für Justiz den folgenden IT-Rahmenvertrag geschlossen hat: ""Rahmenvertrag für die Entwicklung von Software und Dienstleistungen"". Alle weiteren Abrufe erfolgen über die durch das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern geschlossenen IT-Rahmenverträge, bei denen das Bundesamt für Justiz über das Kaufhaus des Bundes abrufberechtigt ist. Dieser nach dem Informationsfreiheitsgesetz erteilte Bescheid ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen",False,495620,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Az.: I 5 -1530/2 - A 2 - 725/2020 Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," in Beantwortung Ihrer E-Mail vom 5. Juni 2020 teile ich Ihnen mit, dass das Bundesamt für Justiz den folgenden IT-Rahmenvertrag geschlossen hat: ""Rahmenvertrag für die Entwicklung von Software und Dienstleistungen"". Alle weiteren Abrufe erfolgen über die durch das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern geschlossenen IT-Rahmenverträge, bei denen das Bundesamt für Justiz über das Kaufhaus des Bundes abrufberechtigt ist. Dieser nach dem Informationsfreiheitsgesetz erteilte Bescheid ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Rahmenverträge')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188085/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/495620/?format=csv,Bundesamt für Justiz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/270/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Rahmenverträge,2020-06-25T10:21:33+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-16/#nachricht-495620 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, Weisungen, Briefings o.ä. die den Sprecher des Bundesministers, Herrn Alter, oder andere Personen mit Zugang zu seinen Kommunikationskanälen veranlassten, am 20. Juli über den Twitter-Account @BMISprecher die Aussage ""Zur Geburt des eigenen Kindes wird die Einreise ermöglicht werden."" (Screenshot: https://twitter.com/JDP09232321/status/1286603265703137281/photo/1) zu tätigen, sowie Dokumente, Weisungen etc., die ihn veranlassten, dieses Statement wieder zu löschen, ohne eine Einordnung vorzunehmen oder sich weiter öffentlich zu äußern. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix S. Schulz Anfragenr: 193457 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/193457/upload/ff2b9f481911375f2dbb0523c1ef1cf44823ad06/ Postanschrift Felix S. Schulz Rigaer Straße 104, 10247 Berlin -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,506373,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/87/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, Weisungen, Briefings o.ä. die den Sprecher des Bundesministers, Herrn Alter, oder andere Personen mit Zugang zu seinen Kommunikationskanälen veranlassten, am 20. Juli über den Twitter-Account @BMISprecher die Aussage ""Zur Geburt des eigenen Kindes wird die Einreise ermöglicht werden."" (Screenshot: https://twitter.com/JDP09232321/status/1286603265703137281/photo/1) zu tätigen, sowie Dokumente, Weisungen etc., die ihn veranlassten, dieses Statement wieder zu löschen, ohne eine Einordnung vorzunehmen oder sich weiter öffentlich zu äußern. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix S. Schulz Anfragenr: 193457 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/193457/upload/ff2b9f481911375f2dbb0523c1ef1cf44823ad06/ Postanschrift Felix S. Schulz Rigaer Straße 104, 10247 Berlin -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Tweet Steve Alter [#193457]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/193457/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/506373/?format=csv,"Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)",,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Tweet Steve Alter [#193457],2020-07-24T12:30:31.724295+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tweet-steve-alter/#nachricht-506373 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie mir das Leistungsverzeichnis aus der Ausschreibung für diesen Vertrag zusenden? Wie schaut es mit den anderen Bereichen für Rahmenverträge aus meiner Anfrage aus? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188085 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188085/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,495851,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/270/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," können Sie mir das Leistungsverzeichnis aus der Ausschreibung für diesen Vertrag zusenden? Wie schaut es mit den anderen Bereichen für Rahmenverträge aus meiner Anfrage aus? Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 188085 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/188085/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Rahmenverträge [#188085]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188085/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/495851/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Rahmenverträge [#188085],2020-06-25T23:20:46.908948+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-16/#nachricht-495851 https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-16/#nachricht-502363,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502363/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/502363/Leistungsbeschreibung.pdf?token=1txCLK%3AU-AsyBVqURgoYT7ExOP7vZ1qwJdI6tojaJ_sBCFKbog,application/pdf,149752,False,False,False,True,False,Leistungsbeschreibung.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/149752/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-16/502363/anhang/Leistungsbeschreibung.pdf,1437367,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Az.: I 5 -1530/2 - A 2 - 725/2020 Sehr geehrteAntragsteller/in in Erledigung Ihrer E-Mail vom 25. Juni 2020 übersende ich Ihnen die als Anlage beigefügte Leistungsbeschreibung, die dem durch das Bundesamt für Justiz geschlossenen ""Rahmenvertrag für die Entwicklung von Software und Dienstleistungen"" zugrunde lag. Ihrem weiteren Informationsbegehren auf Übersendung einer Übersicht über Rahmenverträge für Beratungs- und Schulungsdienstleistungen vermag ich nicht zu entsprechen. Denn das Bundesamt für Justiz hat keine entsprechenden Rahmenverträge geschlossen. Dieser nach dem Informationsfreiheitsgesetz erteilte Bescheid ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen",False,502363,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Az.: I 5 -1530/2 - A 2 - 725/2020 Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," in Erledigung Ihrer E-Mail vom 25. Juni 2020 übersende ich Ihnen die als Anlage beigefügte Leistungsbeschreibung, die dem durch das Bundesamt für Justiz geschlossenen ""Rahmenvertrag für die Entwicklung von Software und Dienstleistungen"" zugrunde lag. Ihrem weiteren Informationsbegehren auf Übersendung einer Übersicht über Rahmenverträge für Beratungs- und Schulungsdienstleistungen vermag ich nicht zu entsprechen. Denn das Bundesamt für Justiz hat keine entsprechenden Rahmenverträge geschlossen. Dieser nach dem Informationsfreiheitsgesetz erteilte Bescheid ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Rahmenverträge')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188085/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502363/?format=csv,Bundesamt für Justiz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/270/?format=csv,True,,,Rahmenverträge,2020-07-10T15:27:20+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertrage-16/#nachricht-502363 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir kümmern uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen. Stopp, nicht gleich löschen… Wir haben noch einen wichtigen Hinweis zum Schutz Ihrer Daten. Die Kommunikation per E-Mail ist nicht sehr sicher und unter Umständen können die Inhalte von Unbeteiligten gelesen werden. Für uns hat der Schutz Ihrer persönlichen Daten allerdings höchste Bedeutung. Daher können wir auf E-Mails nur auf dem Postweg reagieren. Wir wissen jedoch, dass es manchmal schnell gehen muss. Nutzen Sie künftig einfach unsere Online Geschäftsstelle ( https://meine.ruv-bkk.de/ ) oder Service App „Meine R+V BKK“. Nach der Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten per Post und ab dann kontaktieren Sie uns schnell, sicher und unkompliziert. Freundliche Grüße",False,493627,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir kümmern uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen. Stopp, nicht gleich löschen… Wir haben noch einen wichtigen Hinweis zum Schutz Ihrer Daten. Die Kommunikation per E-Mail ist nicht sehr sicher und unter Umständen können die Inhalte von Unbeteiligten gelesen werden. Für uns hat der Schutz Ihrer persönlichen Daten allerdings höchste Bedeutung. Daher können wir auf E-Mails nur auf dem Postweg reagieren. Wir wissen jedoch, dass es manchmal schnell gehen muss. Nutzen Sie künftig einfach unsere Online Geschäftsstelle ( https://meine.ruv-bkk.de/ ) oder Service App „Meine R+V BKK“. Nach der Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten per Post und ab dann kontaktieren Sie uns schnell, sicher und unkompliziert. Freundliche Grüße",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Nachricht an uns')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189301/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/493627/?format=csv,R+V Betriebskrankenkasse,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7774/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre Nachricht an uns,2020-06-18T00:14:31+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-homoopathie-59/#nachricht-493627 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte<< Anrede >> es geht bei der Anfrage um die Sanierung des südlichen Abschnittes. Ich werde die Anfrage entsprechend an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg stellen und bedanke mich. Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 189349 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189349/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,500597,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14444/?format=csv,False,False,Sehr geehrte,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," es geht bei der Anfrage um die Sanierung des südlichen Abschnittes. Ich werde die Anfrage entsprechend an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg stellen und bedanke mich. Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 189349 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/189349/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: WG: Großbeerenstr Fahrbahnmarkierung [#189349]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189349/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500597/?format=csv,Mario Burkhardt,,True,,,AW: WG: Großbeerenstr Fahrbahnmarkierung [#189349],2020-07-05T00:18:54.560568+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/grobeerenstr-fahrbahnmarkierung/#nachricht-500597 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, haben Sie vielen Dank für die Antwort zum Sachstand. AUs Ihrer Antwort ergibt sich mir eine kleine Unklarheit. Der LfDI teilte mir mit, dass Sie die Schreiben zum Drittbeteiligungsverfahren am 05.01.2024 versendet haben und eine Frist von einem Monat gesetzt haben. Könnten Sie mir freundlicherweise erklären weshalb das Drittbeteiligungsverfahren dennoch andauert? Mit freundlichen Grüßen Janik Besendorf Anfragenr: 293219 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293219/ Postanschrift Janik Besendorf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882959,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:13.663752+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15927/?format=csv,False,False,"Guten Tag, haben Sie vielen Dank für die Antwort zum Sachstand. AUs Ihrer Antwort ergibt sich mir eine kleine Unklarheit. Der LfDI teilte mir mit, dass Sie die Schreiben zum Drittbeteiligungsverfahren am 05.01.2024 versendet haben und eine Frist von einem Monat gesetzt haben. Könnten Sie mir freundlicherweise erklären weshalb das Drittbeteiligungsverfahren dennoch andauert? Mit freundlichen Grüßen Janik Besendorf Anfragenr: 293219 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/293219/,False," Postanschrift Janik Besendorf ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: [Extern]AW: GZ 900-0003#2023/0169-0104 LfDI - Vermittlungsverfahren mit IMPP - Sachstandsmitteilung [#293219]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293219/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882959/?format=csv,Janik Besendorf,,True,,,AW: [Extern]AW: GZ 900-0003#2023/0169-0104 LfDI - Vermittlungsverfahren mit IMPP - Sachstandsmitteilung [#293219],2024-03-06T19:08:08.404575+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-mit-amboss-gmbh-sowie-georg-thieme-verlag-kg/#nachricht-882959 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Sachsen-Anhalt (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/302102/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil nach IZG LSA Anspruch auf Informationszugang besteht, den die Stelle ohne Begründung ablehnt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 302102.pdf Anfragenr: 302102 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302102/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,883042,False,True,False,False,email,2024-03-07T18:40:16.939459+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7458/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Sachsen-Anhalt (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: ",True,https://fragdenstaat.de/a/302102/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil nach IZG LSA Anspruch auf Informationszugang besteht, den die Stelle ohne Begründung ablehnt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," Anhänge: - 302102.pdf Anfragenr: 302102 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/302102/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Anweisung Verkehrsüberwachung“ [#302102]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/302102/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/883042/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Anweisung Verkehrsüberwachung“ [#302102],2024-03-06T22:28:25.149525+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anweisung-verkehrsueberwachung/#nachricht-883042