attachments.0.anchor_url,attachments.0.approved,attachments.0.belongs_to,attachments.0.can_approve,attachments.0.can_change_approval,attachments.0.can_delete,attachments.0.can_redact,attachments.0.converted,attachments.0.document,attachments.0.file_url,attachments.0.filetype,attachments.0.id,attachments.0.is_converted,attachments.0.is_image,attachments.0.is_irrelevant,attachments.0.is_pdf,attachments.0.is_redacted,attachments.0.name,attachments.0.pending,attachments.0.redacted,attachments.0.resource_uri,attachments.0.site_url,attachments.0.size,content,content_hidden,id,is_draft,is_escalation,is_postal,is_response,kind,last_modified_at,not_publishable,recipient_public_body,redacted,redacted_content.0.0,redacted_content.0.1,redacted_content.1.0,redacted_content.1.1,redacted_content.2.0,redacted_content.2.1,redacted_content.3.0,redacted_content.3.1,redacted_content.4.0,redacted_content.4.1,redacted_content.5.0,redacted_content.5.1,redacted_content.6.0,redacted_content.6.1,redacted_subject.0,registered_mail_date,request,resource_uri,sender,sender_public_body,sent,status,status_name,subject,timestamp,url
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15655 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47749,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15655 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15655/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47749/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:09+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-29206-die-gewahrleistung-der-religionsfreiheit-im-volkerrecht/#nachricht-47749
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15656 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47748,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15656 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15656/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47748/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:09+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-21106-die-auslegung-der-religionsfreiheit-in-der-allgemeinen-erklarung-der-menschenrechte-und-im-internationalen-pakt-uber-burgerliche-und-politische-rechte/#nachricht-47748
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WD 2 - 211/06 mit dem Titel „Die Auslegung der Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Brunold Rudnick
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Brunold Rudnick
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,44112,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WD 2 - 211/06 mit dem Titel „Die Auslegung der Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Brunold Rudnick
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Brunold Rudnick
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,"(False, 'WD 2 - 211/06 – Die Auslegung der Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte [#15656]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15656/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44112/?format=csv,Brunold Rudnick,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 2 - 211/06 – Die Auslegung der Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte [#15656],2016-02-14T10:54:30.478604+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-21106-die-auslegung-der-religionsfreiheit-in-der-allgemeinen-erklarung-der-menschenrechte-und-im-internationalen-pakt-uber-burgerliche-und-politische-rechte/#nachricht-44112
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WD 3 - 467/08 mit dem Titel „Kirchenbaulasten und Einigungsvertrag“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Brunold Rudnick
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Brunold Rudnick
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44113,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WD 3 - 467/08 mit dem Titel „Kirchenbaulasten und Einigungsvertrag“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Brunold Rudnick
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Brunold Rudnick
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 467/08 – Kirchenbaulasten und Einigungsvertrag [#15657]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15657/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44113/?format=csv,Brunold Rudnick,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 467/08 – Kirchenbaulasten und Einigungsvertrag [#15657],2016-02-14T10:56:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-46708-kirchenbaulasten-und-einigungsvertrag/#nachricht-44113
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15657 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47747,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15657 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15657/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47747/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-46708-kirchenbaulasten-und-einigungsvertrag/#nachricht-47747
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WD 7 - 117/08 mit dem Titel „Ausgleichsflächen für die Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen in Industrieflächen“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,44115,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WD 7 - 117/08 mit dem Titel „Ausgleichsflächen für die Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen in Industrieflächen“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,"(False, 'WD 7 - 117/08 – Ausgleichsflächen für die Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen in Industrieflächen [#15658]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15658/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44115/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 7 - 117/08 – Ausgleichsflächen für die Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen in Industrieflächen [#15658],2016-02-14T12:35:08.808784+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-7-11708-ausgleichsflachen-fur-die-umwandlung-landwirtschaftlicher-flachen-in-industrieflachen/#nachricht-44115
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15658 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47746,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15658 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15658/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47746/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:07+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-7-11708-ausgleichsflachen-fur-die-umwandlung-landwirtschaftlicher-flachen-in-industrieflachen/#nachricht-47746
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Ausarbeitung WD zu Nacktbaden

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,44117,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Ausarbeitung WD zu Nacktbaden

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,"(False, 'Ausarbeitung WD zu Nacktbaden [#15660]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15660/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44117/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ausarbeitung WD zu Nacktbaden [#15660],2016-02-14T13:54:22.622555+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ausarbeitung-wd-zu-nacktbaden-1/#nachricht-44117
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15661 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47695,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15661 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15661/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47695/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:34+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/pe-6-07813-der-kommissionsvorschlag-fur-eine-konzessionsrichtlinie-und-gesundheitsdienstleistungen/#nachricht-47695
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung PE 6 - 078/13 mit dem Titel „Der Kommissionsvorschlag für eine Konzessionsrichtlinie und Gesundheitsdienstleistungen“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Dümichen
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Bernhard Dümichen
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,44119,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung PE 6 - 078/13 mit dem Titel „Der Kommissionsvorschlag für eine Konzessionsrichtlinie und Gesundheitsdienstleistungen“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Dümichen
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Bernhard Dümichen
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,"(False, 'PE 6 - 078/13 – Der Kommissionsvorschlag für eine Konzessionsrichtlinie und Gesundheitsdienstleistungen [#15661]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15661/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44119/?format=csv,Bernhard Dümichen,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,PE 6 - 078/13 – Der Kommissionsvorschlag für eine Konzessionsrichtlinie und Gesundheitsdienstleistungen [#15661],2016-02-14T16:36:39.136124+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/pe-6-07813-der-kommissionsvorschlag-fur-eine-konzessionsrichtlinie-und-gesundheitsdienstleistungen/#nachricht-44119
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Bundeskanzleramt
13IFG-02814-In 2016/NA 020
 
Sehr geehrtAntragsteller/in

ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Anschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen",False,44217,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Bundeskanzleramt
13IFG-02814-In 2016/NA 020
 
Sehr ",True,geehrtAntragsteller/in,False,"

ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Anschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'WG: Erkenntnisstand zu den Anschlägen am 11. September [#15662]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15662/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44217/?format=csv,Bundeskanzleramt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Erkenntnisstand zu den Anschlägen am 11. September [#15662],2016-02-15T12:39:35+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/erkenntnisstand-zu-den-anschlagen-am-11-september/#nachricht-44217
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zum Einsturz des WTC 7 am 11. September 2001?
Wie wird die Ähnlichkeit und Geschwindigkeit des Einsturzes des WTC 7 zu Gebäuden erklärt, die kontrolliert zum Einsturz gebrachten wurden? 

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,44120,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zum Einsturz des WTC 7 am 11. September 2001?
Wie wird die Ähnlichkeit und Geschwindigkeit des Einsturzes des WTC 7 zu Gebäuden erklärt, die kontrolliert zum Einsturz gebrachten wurden? 

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,,,,,"(False, 'Erkenntnisstand zu den Anschlägen am 11. September [#15662]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15662/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44120/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Erkenntnisstand zu den Anschlägen am 11. September [#15662],2016-02-14T18:11:16.586105+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/erkenntnisstand-zu-den-anschlagen-am-11-september/#nachricht-44120
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Postadresse ist die Eimsbütteler Straße 44 in 22769 Hamburg.

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in


Anfragenr: 15662
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,44219,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/72/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Postadresse ist die Eimsbütteler Straße 44 in 22769 Hamburg.

Mit freundlichen Grüßen
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"


Anfragenr: 15662
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



","(False, 'AW: WG: Erkenntnisstand zu den Anschlägen am 11. September [#15662]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15662/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44219/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: WG: Erkenntnisstand zu den Anschlägen am 11. September [#15662],2016-02-15T12:44:13.181242+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/erkenntnisstand-zu-den-anschlagen-am-11-september/#nachricht-44219
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,
im niedersächsischen Landtag beantwortete die Kultusministerin Heiligenstadt am 21.6.2013 eine Anfrage zur Schulwegsicherheit in Niedersachsen (Drucksache 17/345). Darin hieß es: ""Die kommunalen Gebietskörperschaften haben als Schulträger die Aufgabe, im Rahmen ihres eigenen  Wirkungskreises auch für sichere Schulwege zu sorgen. Nach den Erkenntnissen der Landesregierung fühlen sich die kommunalen Gebietskörperschaften für die Schulwegsicherheit verantwortlich und nehmen die ihnen obliegenden Aufgaben zusammen mit den Schulen, den Trägern der Schülerbeförderung, der Polizei und anderen Beteiligten verantwortungsbewusst wahr. Die Schulwegsicherheit hat in Niedersachsen - wie auch in anderen Ländern - einen hohen Stellenwert und wird durch die Maßnahmen der Landesregierung in Zusammenarbeit mit starken Partnern der Verkehrssicherheitsarbeit flankiert."" Im Landkreis Verden ist der Landkreis Verden Schulträger für die Gymnasien und der Landkreis Verden ist Träger der Schülerbeförderung und der Landkreis Verden ist die Untere Verkehrsbehörde und hat sich deshalb um Anträge auf verkehrsbehördliche Anordnungen zu kümmern. Eine Landesverkehrswacht gibt es nicht im Landkreis Verden, Das Angebot des ACE-Schulwegdoktors zur Unterstützung wird nicht angenommen. Die Landesverkehrswacht Niedersachsen informiert die Bürger, dass Haltestellen mit einem schwarzen Punkt markiert sein müssen, damit der Busfahrer weiß, das zu blinken ist. - Aber hier ist kein schwarzer Punkt und der Landkreis Verden hat nicht einmal eine Liste erstellt! - Reicht das aus um Kinder beim Queren einer vielbefahrenen Landesstraße zu schützen? - In der Presseerklärung zum Auftakt der ADAC-Sicherheitswestenaktion in Hannover am 21.9.2015 mit Unterstützung der Kultusministerin hieß es: ""Die meisten Unfälle geschehen beim Überqueren der Fahrbahn. Allein in Niedersachsen wurden im letzten Jahr 3229 Kinder im Straßenverkerhr verletzt, 13 starben..."" -  Der Landkreis Verden weist auf seiner Homepage darauf hin, dass 20 % der Einwohner des Landkreises Kinder und Jugendliche sind und dass der Fachdienst Ordnung und Verkehr sich um ihre Sicherheit kümmert. -
Meiner Meinung nach muss der Landkreis Verden und die hiesige Polizei mehr tun, um die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer bei immer mehr motorisiertem Verkehr zu schützen. Nur der Hinweis auf Paragrafen und deren enge Auslegung und der Hinweis auf Recht und Ordnung und dass ja jeder bei Gericht klagen könnte, ist zu wenig. - Finde ich. 
Gleichwohl bedankt ich mich für die Antwort.

...

Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in


Anfragenr: 15663
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



",False,48926,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10273/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,
im niedersächsischen Landtag beantwortete die Kultusministerin Heiligenstadt am 21.6.2013 eine Anfrage zur Schulwegsicherheit in Niedersachsen (Drucksache 17/345). Darin hieß es: ""Die kommunalen Gebietskörperschaften haben als Schulträger die Aufgabe, im Rahmen ihres eigenen  Wirkungskreises auch für sichere Schulwege zu sorgen. Nach den Erkenntnissen der Landesregierung fühlen sich die kommunalen Gebietskörperschaften für die Schulwegsicherheit verantwortlich und nehmen die ihnen obliegenden Aufgaben zusammen mit den Schulen, den Trägern der Schülerbeförderung, der Polizei und anderen Beteiligten verantwortungsbewusst wahr. Die Schulwegsicherheit hat in Niedersachsen - wie auch in anderen Ländern - einen hohen Stellenwert und wird durch die Maßnahmen der Landesregierung in Zusammenarbeit mit starken Partnern der Verkehrssicherheitsarbeit flankiert."" Im Landkreis Verden ist der Landkreis Verden Schulträger für die Gymnasien und der Landkreis Verden ist Träger der Schülerbeförderung und der Landkreis Verden ist die Untere Verkehrsbehörde und hat sich deshalb um Anträge auf verkehrsbehördliche Anordnungen zu kümmern. Eine Landesverkehrswacht gibt es nicht im Landkreis Verden, Das Angebot des ACE-Schulwegdoktors zur Unterstützung wird nicht angenommen. Die Landesverkehrswacht Niedersachsen informiert die Bürger, dass Haltestellen mit einem schwarzen Punkt markiert sein müssen, damit der Busfahrer weiß, das zu blinken ist. - Aber hier ist kein schwarzer Punkt und der Landkreis Verden hat nicht einmal eine Liste erstellt! - Reicht das aus um Kinder beim Queren einer vielbefahrenen Landesstraße zu schützen? - In der Presseerklärung zum Auftakt der ADAC-Sicherheitswestenaktion in Hannover am 21.9.2015 mit Unterstützung der Kultusministerin hieß es: ""Die meisten Unfälle geschehen beim Überqueren der Fahrbahn. Allein in Niedersachsen wurden im letzten Jahr 3229 Kinder im Straßenverkerhr verletzt, 13 starben..."" -  Der Landkreis Verden weist auf seiner Homepage darauf hin, dass 20 % der Einwohner des Landkreises Kinder und Jugendliche sind und dass der Fachdienst Ordnung und Verkehr sich um ihre Sicherheit kümmert. -
Meiner Meinung nach muss der Landkreis Verden und die hiesige Polizei mehr tun, um die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer bei immer mehr motorisiertem Verkehr zu schützen. Nur der Hinweis auf Paragrafen und deren enge Auslegung und der Hinweis auf Recht und Ordnung und dass ja jeder bei Gericht klagen könnte, ist zu wenig. - Finde ich. 
Gleichwohl bedankt ich mich für die Antwort.

...

Mit freundlichen Grüßen
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"


Anfragenr: 15663
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



","(False, 'AW: AW: Listee der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat (#15663)  [#15663]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15663/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/48926/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: AW: Listee der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat (#15663)  [#15663]",2016-04-08T11:47:19.474734+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/#nachricht-48926
https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/#nachricht-48923,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/48923/?format=csv,True,False,False,False,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/48923/2016_4_8landkreis-verden-herr-feldhaus-antwort-auf-informationsfreiheitsanfrage-zu-liste-der-schulbushaltestellen-jpg.jpg?token=1txD1d%3AttZaQlyxOXl9gc4CIQMJibDRKE87PYR_emtOozYluIE,image/jpeg,18734,False,True,False,False,False,2016_4_8landkreis-verden-herr-feldhaus-antwort-auf-informationsfreiheitsanfrage-zu-liste-der-schulbushaltestellen-jpg.jpg,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/18734/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/48923/anhang/2016_4_8landkreis-verden-herr-feldhaus-antwort-auf-informationsfreiheitsanfrage-zu-liste-der-schulbushaltestellen-jpg.jpg,108581,,False,48923,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Listee der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat (#15663)')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15663/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/48923/?format=csv,Landkreis Verden,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10273/?format=csv,True,,,"AW: Listee der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat (#15663)",2016-04-08T00:00:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/#nachricht-48923
https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/#nachricht-48924,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/48924/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/48924/brief.pdf?token=1txD1d%3Ayh8dZtBoUqs6FphIzpOL1Dytkql6xMM6k6oDRpNSAo4,application/pdf,57696,True,False,False,True,False,brief.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/57696/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/48924/anhang/brief.pdf,89473,Ich habe eine Mail erhalten.,False,48924,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Ich habe eine Mail erhalten.,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat (#15663)')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15663/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/48924/?format=csv,Landkreis Verden,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10273/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"AW: Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat (#15663)",2016-04-08T00:00:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/#nachricht-48924
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem NUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Der Landkreis Verden hat als kommunale Gebietskörperschaft in seiner Eigenschaft als Schulträger für etliche Schulen im Landkreis Verden die Aufgabe im Rahmen des eigenen Wirkungskreises auch für sichere Schulwege zu sorgen. Zudem ist der Landkreis Verden Träger der Schülerbeförderung im Landkreis Verden. 
Eine Landesverkehrswacht gibt es nicht im Landkreis Verden. - 
Viele Kinder in diesem ländlichen Landkreis gelangen mit dem Bus zur Schule und wegen der vielen Fahrschüler wird der Busverkehr gestaffelt und etliche Kinder müssen schon um 6:15 h das Haus verlassen und sich zur Bushaltestelle begeben. An stark frequentierten Straßen kann der Weg zur Bushaltestelle im hektischen Berufsverkehr gefährlich werden. - Aber es gibt ja in der Straßenverkehrsordnung StVO § 20. Darin heißt es:"" Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse
... 3. Omnibusse des Linienverkehrs und gekennzeichnete Schulbusse, die sich einer Haltestelle (Zeichen 224) nähern und Warnblinklicht eingeschaltet haben, dürfen nicht überholt werden. 
4. An Omnibussen des Linienverkehrs und gekennzeichneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten und Warnblinklicht eingeschaltet haben, darf nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden, dass eine Gefährdung von Fahrgästen ausgeschlossen ist. Die Schrittgeschwindigkeit gilt auch für den Gegenverkehr auf derselben Fahrbahn. Die Fahrgästen dürfen auch nicht behindert werden. Wenn nötig, muss der Fahrzeugführer warten. ...""
Nach Auskunft der Landesverkehrswacht Niedersachsen in Hannover müssen Schulbushaltestellen, an denen der Busfahrer eine Warnblinkanlage einzuschalten hat, mit einem ""schwarzen Punkt"" markiert werden. - Aber ich sehe in meinem Umfeld keine schwarzen Punkte an den Schulbushaltestellen, keine blinkenden Warnblinkanlagen an Schulbussen, keine Autofahrer mit  Schrittgeschwindigkeit. Ich sehe Kinder, die morgens zwischen 6:30 Uhr und 7:30 Uhr (ohne Zebrastreifen, ohne Bedarfsampel, ohne ""Querungshilfe""!) die Fahrbahn einer Landesstraße (Die Polizei zählte hier in dieser ""Spitzenstunde"" 530 Fahrzeuge!) queren müssen. - Und deshalb richte ich meine Frage an Sie: An welchen Haltestellen im Landkreis Verden und insbesondere in der Samtgemeinde Thedinghausen ist der Fahrer des jeweiligen Schulbusses verpflichtet, die Warnblinkanlage einzuschalten, damit Kinder auf dem Schulweg geschützt werden? Wann wurde vom Landkreis Verden diese Liste  der Haltestellen erstellt?  Und: Wer ist Ansprechpartner im Landkreis Verden für Fragen der Schulwegsicherheit. (Der Internetauftritt des Landkreises Verden gibt leider keinen Hinweis.)
Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich im Voraus. 

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,44121,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10273/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem NUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Der Landkreis Verden hat als kommunale Gebietskörperschaft in seiner Eigenschaft als Schulträger für etliche Schulen im Landkreis Verden die Aufgabe im Rahmen des eigenen Wirkungskreises auch für sichere Schulwege zu sorgen. Zudem ist der Landkreis Verden Träger der Schülerbeförderung im Landkreis Verden. 
Eine Landesverkehrswacht gibt es nicht im Landkreis Verden. - 
Viele Kinder in diesem ländlichen Landkreis gelangen mit dem Bus zur Schule und wegen der vielen Fahrschüler wird der Busverkehr gestaffelt und etliche Kinder müssen schon um 6:15 h das Haus verlassen und sich zur Bushaltestelle begeben. An stark frequentierten Straßen kann der Weg zur Bushaltestelle im hektischen Berufsverkehr gefährlich werden. - Aber es gibt ja in der Straßenverkehrsordnung StVO § 20. Darin heißt es:"" Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse
... 3. Omnibusse des Linienverkehrs und gekennzeichnete Schulbusse, die sich einer Haltestelle (Zeichen 224) nähern und Warnblinklicht eingeschaltet haben, dürfen nicht überholt werden. 
4. An Omnibussen des Linienverkehrs und gekennzeichneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten und Warnblinklicht eingeschaltet haben, darf nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden, dass eine Gefährdung von Fahrgästen ausgeschlossen ist. Die Schrittgeschwindigkeit gilt auch für den Gegenverkehr auf derselben Fahrbahn. Die Fahrgästen dürfen auch nicht behindert werden. Wenn nötig, muss der Fahrzeugführer warten. ...""
Nach Auskunft der Landesverkehrswacht Niedersachsen in Hannover müssen Schulbushaltestellen, an denen der Busfahrer eine Warnblinkanlage einzuschalten hat, mit einem ""schwarzen Punkt"" markiert werden. - Aber ich sehe in meinem Umfeld keine schwarzen Punkte an den Schulbushaltestellen, keine blinkenden Warnblinkanlagen an Schulbussen, keine Autofahrer mit  Schrittgeschwindigkeit. Ich sehe Kinder, die morgens zwischen 6:30 Uhr und 7:30 Uhr (ohne Zebrastreifen, ohne Bedarfsampel, ohne ""Querungshilfe""!) die Fahrbahn einer Landesstraße (Die Polizei zählte hier in dieser ""Spitzenstunde"" 530 Fahrzeuge!) queren müssen. - Und deshalb richte ich meine Frage an Sie: An welchen Haltestellen im Landkreis Verden und insbesondere in der Samtgemeinde Thedinghausen ist der Fahrer des jeweiligen Schulbusses verpflichtet, die Warnblinkanlage einzuschalten, damit Kinder auf dem Schulweg geschützt werden? Wann wurde vom Landkreis Verden diese Liste  der Haltestellen erstellt?  Und: Wer ist Ansprechpartner im Landkreis Verden für Fragen der Schulwegsicherheit. (Der Internetauftritt des Landkreises Verden gibt leider keinen Hinweis.)
Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich im Voraus. 

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
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",,,,,"(False, 'Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat [#15663]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15663/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44121/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat [#15663]",2016-02-14T18:17:21.387191+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/#nachricht-44121
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Informationsfreiheitsanfrage ""Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat"" vom 14.02.2016 (#15663) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in

Anfragenr: 15663
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
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",False,48861,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10273/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Informationsfreiheitsanfrage ""Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat"" vom 14.02.2016 (#15663) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen,
",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"

Anfragenr: 15663
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/



","(False, 'AW: Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat [#15663]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15663/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/48861/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Liste der Schulbushaltestellen im Landkreis Verden, an denen der Busfahrer die Warnblinkanlage einzuschalten hat [#15663]",2016-04-07T10:20:37.033022+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulbushaltestellen-im-landkreis-verden-an-denen-der-busfahrer-die-warnblinkanlage-einzuschalten-hat/#nachricht-48861
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WF VII 188/05 mit dem Titel „Steuer- und haushaltsrechtliche Fragen zur Übertragung von Markenrechten einer Bundesanstalt auf eine gemeinnützige Stiftung sowie zur Vergabe von Markenlizenzen - Ergänzung zur Ausarbeitung 2. WF VII G 106/05 -“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Antragsteller/inühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",False,44129,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die Ausarbeitung WF VII 188/05 mit dem Titel „Steuer- und haushaltsrechtliche Fragen zur Übertragung von Markenrechten einer Bundesanstalt auf eine gemeinnützige Stiftung sowie zur Vergabe von Markenlizenzen - Ergänzung zur Ausarbeitung 2. WF VII G 106/05 -“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre ",True,Antragsteller/inühe,False,"!

Mit freundlichen Grüßen,

",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>",False,"


-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/


",,,,,"(False, 'WF VII 188/05 – Steuer- und haushaltsrechtliche Fragen zur Übertragung von Markenrechten einer Bundesanstalt auf eine gemeinnützige Stiftung sowie zur Vergabe von Markenlizenzen - Ergänzung zur Ausarbeitung 2. WF VII G 106/05 - [#15664]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15664/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44129/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WF VII 188/05 – Steuer- und haushaltsrechtliche Fragen zur Übertragung von Markenrechten einer Bundesanstalt auf eine gemeinnützige Stiftung sowie zur Vergabe von Markenlizenzen - Ergänzung zur Ausarbeitung 2. WF VII G 106/05 - [#15664],2016-02-14T20:17:22.260936+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wf-vii-18805-steuer-und-haushaltsrechtliche-fragen-zur-ubertragung-von-markenrechten-einer-bundesanstalt-auf-eine-gemeinnutzige-stiftung-sowie-zur-vergabe-von-markenlizenzen-erganzung-zur-ausarbeitung-2-wf-vii-g-10605--2/#nachricht-44129
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15664 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47743,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15664 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15664/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47743/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:05+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wf-vii-18805-steuer-und-haushaltsrechtliche-fragen-zur-ubertragung-von-markenrechten-einer-bundesanstalt-auf-eine-gemeinnutzige-stiftung-sowie-zur-vergabe-von-markenlizenzen-erganzung-zur-ausarbeitung-2-wf-vii-g-10605--2/#nachricht-47743
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15665 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47742,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15665 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15665/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47742/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-32711-online-parteitage/#nachricht-47742
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15665
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44132,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15665
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 3 - 327/11 – Online-Parteitage [#15665]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15665/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44132/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 3 - 327/11 – Online-Parteitage [#15665],2016-02-14T20:27:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-32711-online-parteitage/#nachricht-44132
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 327/11 mit dem Titel „Online-Parteitage“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44131,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 327/11 mit dem Titel „Online-Parteitage“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 327/11 – Online-Parteitage [#15665]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15665/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44131/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 327/11 – Online-Parteitage [#15665],2016-02-14T20:26:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-32711-online-parteitage/#nachricht-44131
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 325/09 mit dem Titel „Verbot der Aufstellung von Wahlplakaten und Zulässigkeit von Gebühren für das Aufstellen von Wahlplakaten im Wahlkampf“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44133,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 325/09 mit dem Titel „Verbot der Aufstellung von Wahlplakaten und Zulässigkeit von Gebühren für das Aufstellen von Wahlplakaten im Wahlkampf“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 325/09 – Verbot der Aufstellung von Wahlplakaten und Zulässigkeit von Gebühren für das Aufstellen von Wahlplakaten im Wahlkampf [#15666]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15666/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44133/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 325/09 – Verbot der Aufstellung von Wahlplakaten und Zulässigkeit von Gebühren für das Aufstellen von Wahlplakaten im Wahlkampf [#15666],2016-02-14T20:34:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-32509-verbot-der-aufstellung-von-wahlplakaten-und-zulassigkeit-von-gebuhren-fur-das-aufstellen-von-wahlplakaten-im-wahlkampf/#nachricht-44133
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15666
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44134,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15666
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 3 - 325/09 – Verbot der Aufstellung von Wahlplakaten und Zulässigkeit von Gebühren für das Aufstellen von Wahlplakaten im Wahlkampf [#15666]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15666/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44134/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 3 - 325/09 – Verbot der Aufstellung von Wahlplakaten und Zulässigkeit von Gebühren für das Aufstellen von Wahlplakaten im Wahlkampf [#15666],2016-02-14T20:34:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-32509-verbot-der-aufstellung-von-wahlplakaten-und-zulassigkeit-von-gebuhren-fur-das-aufstellen-von-wahlplakaten-im-wahlkampf/#nachricht-44134
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15666 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47741,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15666 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15666/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47741/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-32509-verbot-der-aufstellung-von-wahlplakaten-und-zulassigkeit-von-gebuhren-fur-das-aufstellen-von-wahlplakaten-im-wahlkampf/#nachricht-47741
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15667
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44137,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15667
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 10 - 018/08 – Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk [#15667]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15667/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44137/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 10 - 018/08 – Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk [#15667],2016-02-14T21:15:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-10-01808-finanzierung-der-stiftung-fur-das-sorbische-volk/#nachricht-44137
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15667 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47740,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15667 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15667/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47740/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-10-01808-finanzierung-der-stiftung-fur-das-sorbische-volk/#nachricht-47740
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 10 - 018/08 mit dem Titel „Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44135,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 10 - 018/08 mit dem Titel „Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 10 - 018/08 – Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk [#15667]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15667/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44135/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 10 - 018/08 – Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk [#15667],2016-02-14T21:14:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-10-01808-finanzierung-der-stiftung-fur-das-sorbische-volk/#nachricht-44135
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 397/11 mit dem Titel „Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44136,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 397/11 mit dem Titel „Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 397/11 – Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz [#15668]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15668/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44136/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 397/11 – Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz [#15668],2016-02-14T21:14:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-39711-sorbisch-als-gerichtssprache-vor-dem-landgericht-gorlitz/#nachricht-44136
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15668
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44138,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15668
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 3 - 397/11 – Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz [#15668]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15668/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44138/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 3 - 397/11 – Sorbisch als Gerichtssprache vor dem Landgericht Görlitz [#15668],2016-02-14T21:15:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-39711-sorbisch-als-gerichtssprache-vor-dem-landgericht-gorlitz/#nachricht-44138
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15668 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47739,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15668 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15668/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47739/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-39711-sorbisch-als-gerichtssprache-vor-dem-landgericht-gorlitz/#nachricht-47739
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15669
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44146,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15669
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 2 - 170/07 – Zur Bildungssituation von Roma-Kindern in den europäischen Transformationsstaaten am Beispiel Rumäniens [#15669]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15669/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44146/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 2 - 170/07 – Zur Bildungssituation von Roma-Kindern in den europäischen Transformationsstaaten am Beispiel Rumäniens [#15669],2016-02-14T21:22:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-17007-zur-bildungssituation-von-roma-kindern-in-den-europaischen-transformationsstaaten-am-beispiel-rumaniens/#nachricht-44146
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 170/07 mit dem Titel „Zur Bildungssituation von Roma-Kindern in den europäischen Transformationsstaaten am Beispiel Rumäniens“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44139,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 170/07 mit dem Titel „Zur Bildungssituation von Roma-Kindern in den europäischen Transformationsstaaten am Beispiel Rumäniens“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 2 - 170/07 – Zur Bildungssituation von Roma-Kindern in den europäischen Transformationsstaaten am Beispiel Rumäniens [#15669]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15669/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44139/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 2 - 170/07 – Zur Bildungssituation von Roma-Kindern in den europäischen Transformationsstaaten am Beispiel Rumäniens [#15669],2016-02-14T21:21:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-17007-zur-bildungssituation-von-roma-kindern-in-den-europaischen-transformationsstaaten-am-beispiel-rumaniens/#nachricht-44139
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15669 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47738,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15669 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15669/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47738/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-17007-zur-bildungssituation-von-roma-kindern-in-den-europaischen-transformationsstaaten-am-beispiel-rumaniens/#nachricht-47738
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15670 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47737,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15670 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15670/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47737/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10607-zur-situation-der-roma-kinder-in-der-tschechischen-republik-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-47737
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15670
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44145,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15670
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 2 - 106/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in der Tschechischen Republik unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15670]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15670/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44145/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 2 - 106/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in der Tschechischen Republik unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15670],2016-02-14T21:22:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10607-zur-situation-der-roma-kinder-in-der-tschechischen-republik-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-44145
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 106/07 mit dem Titel „Zur Situation der Roma-Kinder in der Tschechischen Republik unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44140,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 106/07 mit dem Titel „Zur Situation der Roma-Kinder in der Tschechischen Republik unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 2 - 106/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in der Tschechischen Republik unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15670]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15670/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44140/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 2 - 106/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in der Tschechischen Republik unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15670],2016-02-14T21:21:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10607-zur-situation-der-roma-kinder-in-der-tschechischen-republik-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-44140
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 105/07 mit dem Titel „Zur Situation der Roma-Kinder in Rumänien unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44141,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 105/07 mit dem Titel „Zur Situation der Roma-Kinder in Rumänien unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 2 - 105/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Rumänien unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15671]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15671/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44141/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 2 - 105/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Rumänien unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15671],2016-02-14T21:21:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10507-zur-situation-der-roma-kinder-in-rumanien-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-44141
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15671
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44144,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15671
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 2 - 105/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Rumänien unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15671]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15671/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44144/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 2 - 105/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Rumänien unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15671],2016-02-14T21:22:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10507-zur-situation-der-roma-kinder-in-rumanien-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-44144
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15671 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47736,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15671 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15671/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47736/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10507-zur-situation-der-roma-kinder-in-rumanien-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-47736
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 104/07 mit dem Titel „Zur Situation der Roma-Kinder in Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44142,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 2 - 104/07 mit dem Titel „Zur Situation der Roma-Kinder in Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 2 - 104/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15672]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15672/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44142/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 2 - 104/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15672],2016-02-14T21:21:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10407-zur-situation-der-roma-kinder-in-ungarn-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-44142
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15672
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44143,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15672
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 2 - 104/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15672]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15672/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44143/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 2 - 104/07 – Zur Situation der Roma-Kinder in Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der Bildungssituation [#15672],2016-02-14T21:22:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10407-zur-situation-der-roma-kinder-in-ungarn-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-44143
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15672 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47735,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15672 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15672/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47735/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-2-10407-zur-situation-der-roma-kinder-in-ungarn-unter-besonderer-berucksichtigung-der-bildungssituation/#nachricht-47735
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15673 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47734,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15673 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15673/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47734/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-52410-auswirkungen-der-verankerung-der-deutschen-sprache-im-grundgesetz-auf-die-rechtsstellung-von-minderheiten/#nachricht-47734
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15673
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44154,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15673
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 3 - 524/10 – Auswirkungen der Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz auf die Rechtsstellung von Minderheiten [#15673]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15673/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44154/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 3 - 524/10 – Auswirkungen der Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz auf die Rechtsstellung von Minderheiten [#15673],2016-02-14T21:25:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-52410-auswirkungen-der-verankerung-der-deutschen-sprache-im-grundgesetz-auf-die-rechtsstellung-von-minderheiten/#nachricht-44154
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 524/10 mit dem Titel „Auswirkungen der Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz auf die Rechtsstellung von Minderheiten“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44147,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 3 - 524/10 mit dem Titel „Auswirkungen der Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz auf die Rechtsstellung von Minderheiten“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 524/10 – Auswirkungen der Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz auf die Rechtsstellung von Minderheiten [#15673]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15673/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44147/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 524/10 – Auswirkungen der Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz auf die Rechtsstellung von Minderheiten [#15673],2016-02-14T21:23:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-52410-auswirkungen-der-verankerung-der-deutschen-sprache-im-grundgesetz-auf-die-rechtsstellung-von-minderheiten/#nachricht-44147
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 1 - 071/10 mit dem Titel „Zur Frage der rechtlichen Definition und zum Gebrauch der Begriffe „deutsche Minderheit“ und „deutsche Volksgruppe“ unter besonderer Beachtung des nationalsozialistischen Deutschen Reichs und der Bundesrepublik Deutschland“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
<<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44148,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Ausarbeitung WD 1 - 071/10 mit dem Titel „Zur Frage der rechtlichen Definition und zum Gebrauch der Begriffe „deutsche Minderheit“ und „deutsche Volksgruppe“ unter besonderer Beachtung des nationalsozialistischen Deutschen Reichs und der Bundesrepublik Deutschland“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes  zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit  nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Julian Pascal Beier
",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 1 - 071/10 – Zur Frage der rechtlichen Definition und zum Gebrauch der Begriffe „deutsche Minderheit“ und „deutsche Volksgruppe“ unter besonderer Beachtung des nationalsozialistischen Deutschen Reichs und der BRD [#15674]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15674/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44148/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 1 - 071/10 – Zur Frage der rechtlichen Definition und zum Gebrauch der Begriffe „deutsche Minderheit“ und „deutsche Volksgruppe“ unter besonderer Beachtung des nationalsozialistischen Deutschen Reichs und der BRD [#15674],2016-02-14T21:23:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-1-07110-zur-frage-der-rechtlichen-definition-und-zum-gebrauch-der-begriffe-deutsche-minderheit-und-deutsche-volksgruppe-unter-besonderer-beachtung-des-nationalsozialistischen-deutschen-reichs-und-der-brd/#nachricht-44148
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15674
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

Postanschrift
Julian Pascal Beier
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>

-- 
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44153,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren,

es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen.
Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier


Anfragenr: 15674
Antwort an: ",True,<<E-Mail-Adresse>>,False,"

Postanschrift
Julian Pascal Beier
",True,"<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>",False,"

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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 1 - 071/10 – Zur Frage der rechtlichen Definition und zum Gebrauch der Begriffe „deutsche Minderheit“ und „deutsche Volksgruppe“ unter besonderer Beachtung des nationalsozialistischen Deutschen Reichs und der BRD [#15674]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15674/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44153/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 1 - 071/10 – Zur Frage der rechtlichen Definition und zum Gebrauch der Begriffe „deutsche Minderheit“ und „deutsche Volksgruppe“ unter besonderer Beachtung des nationalsozialistischen Deutschen Reichs und der BRD [#15674],2016-02-14T21:25:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-1-07110-zur-frage-der-rechtlichen-definition-und-zum-gebrauch-der-begriffe-deutsche-minderheit-und-deutsche-volksgruppe-unter-besonderer-beachtung-des-nationalsozialistischen-deutschen-reichs-und-der-brd/#nachricht-44153
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15674 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",False,47733,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin,

sehr geehrter Antragsteller,

 
mit Ihrer Anfrage #15674 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des 

Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.

 
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen

Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter 

 
                                   ,,Dokumente->Fachinformationen"" 

 
veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet. 

 
Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne 

des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass 

von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu

 veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer 

längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine 

individuelle Benachrichtigung erfolgt.

 
Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den

 Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.

 
Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15674/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47733/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-1-07110-zur-frage-der-rechtlichen-definition-und-zum-gebrauch-der-begriffe-deutsche-minderheit-und-deutsche-volksgruppe-unter-besonderer-beachtung-des-nationalsozialistischen-deutschen-reichs-und-der-brd/#nachricht-47733
