content,content_hidden,id,is_draft,is_escalation,is_postal,is_response,kind,last_modified_at,not_publishable,recipient_public_body,redacted,redacted_content.0.0,redacted_content.0.1,redacted_content.1.0,redacted_content.1.1,redacted_content.2.0,redacted_content.2.1,redacted_content.3.0,redacted_content.3.1,redacted_content.4.0,redacted_content.4.1,redacted_content.5.0,redacted_content.5.1,redacted_content.6.0,redacted_content.6.1,redacted_subject.0,registered_mail_date,request,resource_uri,sender,sender_public_body,sent,status,status_name,subject,timestamp,url "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 1 - 093/09 mit dem Titel „Deutsche Minderheiten in der Zwischenkriegszeit“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44149,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 1 - 093/09 mit dem Titel „Deutsche Minderheiten in der Zwischenkriegszeit“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 1 - 093/09 – Deutsche Minderheiten in der Zwischenkriegszeit [#15675]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15675/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44149/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 1 - 093/09 – Deutsche Minderheiten in der Zwischenkriegszeit [#15675],2016-02-14T21:24:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-1-09309-deutsche-minderheiten-in-der-zwischenkriegszeit/#nachricht-44149 "Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15675 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44152,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15675 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 1 - 093/09 – Deutsche Minderheiten in der Zwischenkriegszeit [#15675]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15675/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44152/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 1 - 093/09 – Deutsche Minderheiten in der Zwischenkriegszeit [#15675],2016-02-14T21:25:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-1-09309-deutsche-minderheiten-in-der-zwischenkriegszeit/#nachricht-44152 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15675 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47730,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15675 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15675/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47730/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-1-09309-deutsche-minderheiten-in-der-zwischenkriegszeit/#nachricht-47730 "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 3 - 237/07 mit dem Titel „Zum Schutz des Aramäischen als Minderheitensprache“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44150,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 3 - 237/07 mit dem Titel „Zum Schutz des Aramäischen als Minderheitensprache“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 237/07 – Zum Schutz des Aramäischen als Minderheitensprache [#15676]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15676/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44150/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 237/07 – Zum Schutz des Aramäischen als Minderheitensprache [#15676],2016-02-14T21:24:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-23707-zum-schutz-des-aramaischen-als-minderheitensprache/#nachricht-44150 "Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15676 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44151,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15676 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 3 - 237/07 – Zum Schutz des Aramäischen als Minderheitensprache [#15676]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15676/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44151/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 3 - 237/07 – Zum Schutz des Aramäischen als Minderheitensprache [#15676],2016-02-14T21:24:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-23707-zum-schutz-des-aramaischen-als-minderheitensprache/#nachricht-44151 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15676 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47732,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15676 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15676/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47732/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-23707-zum-schutz-des-aramaischen-als-minderheitensprache/#nachricht-47732 "Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das (vollständige) Gutachten zur betrieblich-baulichen Weiterentwicklung der Kliniken des Landkreises Göppingen gGmbH (jetzt: ALB FILS KLINIKEN GmbH), erstellt durch die HWP Planungsgesellschaft mbH, vorzugsweise in elektronischer / maschinenlesbarer Form (PDF). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Es wird insbesonders deshalb um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44155,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das (vollständige) Gutachten zur betrieblich-baulichen Weiterentwicklung der Kliniken des Landkreises Göppingen gGmbH (jetzt: ALB FILS KLINIKEN GmbH), erstellt durch die HWP Planungsgesellschaft mbH, vorzugsweise in elektronischer / maschinenlesbarer Form (PDF). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Es wird insbesonders deshalb um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44155/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Gutachten HWP [#15677],2016-02-14T21:31:34.676464+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-44155 "Sehr geehrt<< Anrede >> Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen in Baden-Württemberg (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) wurde im Landtag von Baden-Württemberg verabschiedet (Drucksache 15 / 7720), am 17.12.2015 ausgefertigt und trat am 30.12.2015 in Kraft (mit Ausnahme des § 12 - Veröffentlichungspflichten und Informationsregister, der drei Monate nach Verkündung in Kraft tritt). Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44232,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen in Baden-Württemberg (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) wurde im Landtag von Baden-Württemberg verabschiedet (Drucksache 15 / 7720), am 17.12.2015 ausgefertigt und trat am 30.12.2015 in Kraft (mit Ausnahme des § 12 - Veröffentlichungspflichten und Informationsregister, der drei Monate nach Verkündung in Kraft tritt). Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ","(False, 'AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44232/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677],2016-02-15T14:31:48.513094+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-44232 "Sehr geehrt<< Anrede >> Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir mit, ob Sie meine Nachricht vom 15.02.2016 erhalten haben. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44585,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir mit, ob Sie meine Nachricht vom 15.02.2016 erhalten haben. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ","(False, 'AW: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44585/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677],2016-02-22T15:42:55.900301+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-44585 " Sehr geehrter Herr Beier, für Ihre Benachrichtigung vom 15.02.2016 mit dem Hinweis, dass das LIFG für Baden-Württemberg noch Ende 2015 verabschiedet wurde und zum 01.01.2016 (mit Ausnahme des § 12 Veröffentlichungspflichten und Informationsregister) in Kraft getreten ist, darf ich mich bedanken. Wir werden uns mit dem neuen Gesetz befassen und Ihnen nochmals Antwort geben. Ich gehe jedoch nach wie vor davon aus, dass aus den in meiner Mail vom 15.02.2015 dargelegten Gründen auch im neuen LIFG BaWü kein Informationsrecht auf die Herausgabe des HWP-Gutachtens geregelt ist. Mit freundlichen Grüßen",False,44792,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False," Sehr geehrter Herr Beier, für Ihre Benachrichtigung vom 15.02.2016 mit dem Hinweis, dass das LIFG für Baden-Württemberg noch Ende 2015 verabschiedet wurde und zum 01.01.2016 (mit Ausnahme des § 12 Veröffentlichungspflichten und Informationsregister) in Kraft getreten ist, darf ich mich bedanken. Wir werden uns mit dem neuen Gesetz befassen und Ihnen nochmals Antwort geben. Ich gehe jedoch nach wie vor davon aus, dass aus den in meiner Mail vom 15.02.2015 dargelegten Gründen auch im neuen LIFG BaWü kein Informationsrecht auf die Herausgabe des HWP-Gutachtens geregelt ist. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44792/?format=csv,ALB FILS KLINIKEN GmbH,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677],2016-02-26T14:12:49+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-44792 "Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Gutachten HWP"" vom 14.02.2016 (#15677) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um über 7 Monate (!) überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,55978,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Gutachten HWP"" vom 14.02.2016 (#15677) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um über 7 Monate (!) überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: AW: WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/55978/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: AW: WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677],2016-10-25T21:36:36.702808+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-55978 "Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/15677 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Kosten für die Bearbeitung zu hoch sind. Außerdem nützt mir es nichts, einen Antrag auf Kostenbefreiung bzw. -ermäßigung - der ja auch abgelehnt werden kann - erst dann stellen zu können, wenn die Kosten schon angefallen sind. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,73458,False,True,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/15677 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Kosten für die Bearbeitung zu hoch sind. Außerdem nützt mir es nichts, einen Antrag auf Kostenbefreiung bzw. -ermäßigung - der ja auch abgelehnt werden kann - erst dann stellen zu können, wenn die Kosten schon angefallen sind. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Gutachten HWP“ [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/73458/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Gutachten HWP“ [#15677],2017-07-25T14:38:58.388497+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-73458 "Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Gebührenverzeichnis sieht eine Gebühr in Höhe von 20 € für Auskünfte vor. Ich gehe weiterhin davon aus, dass die reine Übersendung eines Dokumentes einen einfachen Fall nach § 10 Abs. 3 LIFG darstellt. Unabhängig davon beantrage ich hiermit eine Befreiung, hilfsweise Ermäßigung, der Gebühren. Neben dem öffentlichen Interesse liegen dafür persönliche Gründe vor, die ihrer Behörde (Amt 41) bekannt sind. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,62244,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8943/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Gebührenverzeichnis sieht eine Gebühr in Höhe von 20 € für Auskünfte vor. Ich gehe weiterhin davon aus, dass die reine Übersendung eines Dokumentes einen einfachen Fall nach § 10 Abs. 3 LIFG darstellt. Unabhängig davon beantrage ich hiermit eine Befreiung, hilfsweise Ermäßigung, der Gebühren. Neben dem öffentlichen Interesse liegen dafür persönliche Gründe vor, die ihrer Behörde (Amt 41) bekannt sind. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ","(False, 'AW: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/62244/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: Gutachten HWP [#15677],2017-02-12T04:57:48.094895+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-62244 "Sehr geehrt<< Anrede >> ich bitte um Aufschlüsselung und Begründung der Gebühren. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,61992,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrt<< Anrede >>,False," ich bitte um Aufschlüsselung und Begründung der Gebühren. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ","(False, 'AW: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/61992/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: Gutachten HWP [#15677],2017-02-07T19:32:21.624680+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-61992 "Sehr geehrter Herr Beier, herzlichen Dank für Ihre Rückantwort. Die Entscheidung oder die Zurverfügungstellung von Informationen stellt eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung des Landratsamtes Göppingen nach § 10 Abs. 1 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes i. V. m. VwV-Kostenfestlegung 2016 i. V. m. § 3 und des Gebührenverzeichnisses der Gebührensatzung des Landkreises Göppingen vom 1. Januar 2007 mit der Änderung vom 01.11.2015 dar. Bei weiteren Fragen bitten wir um Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen",False,62040,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Beier, herzlichen Dank für Ihre Rückantwort. Die Entscheidung oder die Zurverfügungstellung von Informationen stellt eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung des Landratsamtes Göppingen nach § 10 Abs. 1 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes i. V. m. VwV-Kostenfestlegung 2016 i. V. m. § 3 und des Gebührenverzeichnisses der Gebührensatzung des Landkreises Göppingen vom 1. Januar 2007 mit der Änderung vom 01.11.2015 dar. Bei weiteren Fragen bitten wir um Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/62040/?format=csv,Landratsamt Göppingen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8943/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Gutachten HWP [#15677],2017-02-08T16:21:33+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-62040 "Sehr geehrter Herr Beier, nach § 10 des Landesinformationsfreiheitsgesetz handelt es bei der Bearbeitung Ihres Antrags um eine individuelle zurechenbare gebührenpflichtige öffentliche Leistung. Diese Leistung wird die Gebühr von 200 Euro nicht übersteigen. Bitte teilen Sie uns bis zum 17.02.2017 mit, ob Sie eine gebührenpflichtige Bearbeitung Ihres Antrag wünschen. Mit freundlichen Grüßen",False,61487,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Beier, nach § 10 des Landesinformationsfreiheitsgesetz handelt es bei der Bearbeitung Ihres Antrags um eine individuelle zurechenbare gebührenpflichtige öffentliche Leistung. Diese Leistung wird die Gebühr von 200 Euro nicht übersteigen. Bitte teilen Sie uns bis zum 17.02.2017 mit, ob Sie eine gebührenpflichtige Bearbeitung Ihres Antrag wünschen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/61487/?format=csv,Landratsamt Göppingen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8943/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Gutachten HWP [#15677],2017-01-30T14:45:04+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-61487 "Sehr geehrter Herr Beier, wir sind aktuell dabei Ihre Anfrage zu bearbeiten. Sie erhalten nach Abschluss umgehend eine Rückantwort. Mit freundlichen Grüßen",False,61364,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Beier, wir sind aktuell dabei Ihre Anfrage zu bearbeiten. Sie erhalten nach Abschluss umgehend eine Rückantwort. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/61364/?format=csv,Landratsamt Göppingen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8943/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Gutachten HWP [#15677],2017-01-27T13:04:54+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-61364 " Sehr geehrter Herr Beier, die eingetretene Verzögerung bedauern wir sehr. In der Angelegenheit des neuen Informationsfreiheitsgesetzes LIFG) hatte ich im Mai 2016 eine gleichlautende Anfrage erhalten, die ich nach Studium des neuen Gesetzes im Juni 2016 beantwortet hatte. Ich bin wohl seinerzeit davon ausgegangen, dass es sich um Ihre Anfrage gehandelt hat. Ich hatte Ihnen ja eine Zwischennachricht zukommen lassen, dass wir das neue Gesetz besorgen und Ihnen dann antworten werden. Hier nun die Antwort. Nach § 2 Abs. 4 des LIFG gilt das Gesetz auch für natürliche oder juristische Personen des Privatrechts, soweit sie öffentliche Dienstleistungen (Krankenhäuser als Teil der Öffentlichen Daseinsvorsorge) erbringen und dabei der Kontrolle einer Stelle nach § 2 Abs. 1 unterliegen. Gemäß § 7 Abs. 1 des LIFG besteht der Anspruch auf Informationsgewährung jedoch gegenüber der Stelle, für die letztlich die öffentliche Dienstleistung erbracht wird. Dies ist in unserem Fall der Landkreis Göppingen, so dass die Kliniken-GmbH keinen Antragsadressaten nach dem LIFG darstellt. Folglich müssten Sie u.E. Ihren Antrag auf Informationszugang dort stellen. Mit freundlichen Grüßen",False,56132,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False," Sehr geehrter Herr Beier, die eingetretene Verzögerung bedauern wir sehr. In der Angelegenheit des neuen Informationsfreiheitsgesetzes LIFG) hatte ich im Mai 2016 eine gleichlautende Anfrage erhalten, die ich nach Studium des neuen Gesetzes im Juni 2016 beantwortet hatte. Ich bin wohl seinerzeit davon ausgegangen, dass es sich um Ihre Anfrage gehandelt hat. Ich hatte Ihnen ja eine Zwischennachricht zukommen lassen, dass wir das neue Gesetz besorgen und Ihnen dann antworten werden. Hier nun die Antwort. Nach § 2 Abs. 4 des LIFG gilt das Gesetz auch für natürliche oder juristische Personen des Privatrechts, soweit sie öffentliche Dienstleistungen (Krankenhäuser als Teil der Öffentlichen Daseinsvorsorge) erbringen und dabei der Kontrolle einer Stelle nach § 2 Abs. 1 unterliegen. Gemäß § 7 Abs. 1 des LIFG besteht der Anspruch auf Informationsgewährung jedoch gegenüber der Stelle, für die letztlich die öffentliche Dienstleistung erbracht wird. Dies ist in unserem Fall der Landkreis Göppingen, so dass die Kliniken-GmbH keinen Antragsadressaten nach dem LIFG darstellt. Folglich müssten Sie u.E. Ihren Antrag auf Informationszugang dort stellen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: AW: WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/56132/?format=csv,ALB FILS KLINIKEN GmbH,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: AW: WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677],2016-10-26T19:13:08+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-56132 "Sehr geehrter Herr Beier, zuerst einmal vielen Dank für Ihre Email die wir im Folgenden beantworten möchten. Bei dieser individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung handelt es sich, entgegen Ihren Ausführungen, um keine einfache Leistung. Neben der Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Weitergabe/Veröffentlichung sind vielseitige Einwilligungen einzuholen. Eine mögliche Übersendung/Veröffentlichung des HWP Gutachtens ist keine Auskunft aus Akten. Daher erfolgt die Gebührenbemessung nicht nach Nr. 4 des Gebührenverzeichnisses. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Sozialrecht (Sozialgesetzbücher) ermöglichen es keiner anderen Stelle außerhalb der Leistungsverwaltung etwaige personenbezogenen Abfragen zu stellen. Es steht Ihnen nach der Gebührenfestsetzung und Übersendung des Gebührenbescheids frei, einen Befreiungs-, Erlass- oder Ermäßigungsantrag nebst Begründung hierfür zu stellen. Dieser Antrag wird gesondert bearbeitet und beschieden. Wir bitten Sie nun, uns bis zum 17.02.2017 mitzuteilen, ob Sie eine gebührenpflichtige Bearbeitung Ihres Antrag wünschen. Mit freundlichen Grüßen",False,62309,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Beier, zuerst einmal vielen Dank für Ihre Email die wir im Folgenden beantworten möchten. Bei dieser individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung handelt es sich, entgegen Ihren Ausführungen, um keine einfache Leistung. Neben der Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Weitergabe/Veröffentlichung sind vielseitige Einwilligungen einzuholen. Eine mögliche Übersendung/Veröffentlichung des HWP Gutachtens ist keine Auskunft aus Akten. Daher erfolgt die Gebührenbemessung nicht nach Nr. 4 des Gebührenverzeichnisses. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Sozialrecht (Sozialgesetzbücher) ermöglichen es keiner anderen Stelle außerhalb der Leistungsverwaltung etwaige personenbezogenen Abfragen zu stellen. Es steht Ihnen nach der Gebührenfestsetzung und Übersendung des Gebührenbescheids frei, einen Befreiungs-, Erlass- oder Ermäßigungsantrag nebst Begründung hierfür zu stellen. Dieser Antrag wird gesondert bearbeitet und beschieden. Wir bitten Sie nun, uns bis zum 17.02.2017 mitzuteilen, ob Sie eine gebührenpflichtige Bearbeitung Ihres Antrag wünschen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/62309/?format=csv,Landratsamt Göppingen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8943/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Gutachten HWP [#15677],2017-02-13T16:15:03+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-62309 " Sehr geehrter Herr Beier, im Auftrag der Geschäftsführung der ALB FILS KLINIKEN GmbH möchte ich Ihre Anfrage wie folgt beantworten: in Baden-Württemberg gibt es derzeit noch kein verabschiedetes Landesinformationsfreiheitsgesetz, auf das sich der anfragende Bürger berufen könnte; dieses wurde als Entwurf von den Grünen in BaWü auf den Weg gebracht, wird es aber vor den Wahlen nicht in eine Abstimmungsdebatte schaffen. Auf Bundesebene gelten lediglich Soll-Vorschrften und nur für Bundesbehörden. Aber auch dort regelt § 3 Nr. 7, dass ein Anspruch auf Informationszugang nicht besteht bei vertraulich erhobenen oder übermittelten Informationen, soweit das Interesse des Dritten an einer vertraulichen Behandlung im Zeitpunkt des Antrags auf Informationszugang noch fortbesteht. Dies wird sowohl für HWP als auch die AFK GmbH aus Gründen der Wahrung von Geschäftsfgeheimnissen Gültigkeit haben. Dies ist derzeit jedoch unerheblich, weil wir keine Bundeseinrichtung sind und das Bundesgesetz nicht auf öffentliche Stellen in Baden-Württemberg anwendbar ist. Ihrem Anliegen können wir deshalb nicht nachkommen. Mit freundlichen Grüßen",False,44226,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False," Sehr geehrter Herr Beier, im Auftrag der Geschäftsführung der ALB FILS KLINIKEN GmbH möchte ich Ihre Anfrage wie folgt beantworten: in Baden-Württemberg gibt es derzeit noch kein verabschiedetes Landesinformationsfreiheitsgesetz, auf das sich der anfragende Bürger berufen könnte; dieses wurde als Entwurf von den Grünen in BaWü auf den Weg gebracht, wird es aber vor den Wahlen nicht in eine Abstimmungsdebatte schaffen. Auf Bundesebene gelten lediglich Soll-Vorschrften und nur für Bundesbehörden. Aber auch dort regelt § 3 Nr. 7, dass ein Anspruch auf Informationszugang nicht besteht bei vertraulich erhobenen oder übermittelten Informationen, soweit das Interesse des Dritten an einer vertraulichen Behandlung im Zeitpunkt des Antrags auf Informationszugang noch fortbesteht. Dies wird sowohl für HWP als auch die AFK GmbH aus Gründen der Wahrung von Geschäftsfgeheimnissen Gültigkeit haben. Dies ist derzeit jedoch unerheblich, weil wir keine Bundeseinrichtung sind und das Bundesgesetz nicht auf öffentliche Stellen in Baden-Württemberg anwendbar ist. Ihrem Anliegen können wir deshalb nicht nachkommen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44226/?format=csv,ALB FILS KLINIKEN GmbH,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677],2016-02-15T13:41:29+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-44226 "Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Gutachten HWP"" vom 14.02.2016 (#15677) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,48636,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12911/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Gutachten HWP"" vom 14.02.2016 (#15677) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier Anfragenr: 15677 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15677/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/48636/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WG: AW: WG: Wichtig!!! WG: Gutachten HWP [#15677],2016-03-31T23:22:57.759811+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-hwp/#nachricht-48636 "Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Sylvia Löhrmann oder das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,44157,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Sylvia Löhrmann oder das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15678/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44157/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Empfangsbestätigung,2016-02-14T21:48:03+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/annahme-weiterfuhrendes-gymnasium/#nachricht-44157 "Ich wollte sie bezüglich meiner Anfrage erinnern. Mfg Anfragenr: 15678 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44973,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Ich wollte sie bezüglich meiner Anfrage erinnern. Mfg Anfragenr: 15678 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'AW: Empfangsbestätigung [#15678]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15678/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44973/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Empfangsbestätigung [#15678],2016-02-29T18:01:36.932648+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/annahme-weiterfuhrendes-gymnasium/#nachricht-44973 "Sehr geehrte Damen und Herren, anbei eine Kopie meiner Anfrage: Auskunft über: - Unterlagen die etwas dazu sagen, ob es eine Pflicht gibt dass ein Gymnasium eine Person aufnehmen muss die an der Realschule/Hauptschule die Qualifkikation zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erhalten hat - Wenn ja -> welches Gymnasium muss aufnehmen? - Wenn nein -> Was bringt die Qualifikation wenn mich kein Gymnasium nehmen muss? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 15678 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,45051,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, anbei eine Kopie meiner Anfrage: Auskunft über: - Unterlagen die etwas dazu sagen, ob es eine Pflicht gibt dass ein Gymnasium eine Person aufnehmen muss die an der Realschule/Hauptschule die Qualifkikation zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erhalten hat - Wenn ja -> welches Gymnasium muss aufnehmen? - Wenn nein -> Was bringt die Qualifikation wenn mich kein Gymnasium nehmen muss? Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 15678 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: WG: Empfangsbestätigung [#15678]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15678/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/45051/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: WG: Empfangsbestätigung [#15678],2016-03-01T16:31:37.874874+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/annahme-weiterfuhrendes-gymnasium/#nachricht-45051 "Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Mail kann hier leider nicht zugeordnet werden, da weder aus der Betreffangabe noch aus dem Text die Anfrage ersichtlich ist. Ich bitte nochmals um Mitteilung des Grundes Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen",False,45037,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," Ihre Mail kann hier leider nicht zugeordnet werden, da weder aus der Betreffangabe noch aus dem Text die Anfrage ersichtlich ist. Ich bitte nochmals um Mitteilung des Grundes Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'WG: Empfangsbestätigung [#15678]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15678/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/45037/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Empfangsbestätigung [#15678],2016-03-01T14:32:52+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/annahme-weiterfuhrendes-gymnasium/#nachricht-45037 "Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Unterlagen die etwas dazu sagen, ob es eine Pflicht gibt dass ein Gymnasium eine Person aufnehmen muss die an der Realschule/Hauptschule die Qualifkikation zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erhalten hat - Wenn ja -> welches Gymnasium muss aufnehmen? - Wenn nein -> Was bringt die Qualifikation wenn mich kein Gymnasium nehmen muss? Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44156,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Unterlagen die etwas dazu sagen, ob es eine Pflicht gibt dass ein Gymnasium eine Person aufnehmen muss die an der Realschule/Hauptschule die Qualifkikation zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erhalten hat - Wenn ja -> welches Gymnasium muss aufnehmen? - Wenn nein -> Was bringt die Qualifikation wenn mich kein Gymnasium nehmen muss? Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Annahme weiterführendes Gymnasium [#15678]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15678/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44156/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Annahme weiterführendes Gymnasium [#15678],2016-02-14T21:36:09.062261+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/annahme-weiterfuhrendes-gymnasium/#nachricht-44156 "Sehr geehrtAntragsteller/in für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Sie bitten um Auskunft über die Zugangsmöglichkeiten zu einem Gymnasium, nachdem Sie an einer Realschule oder Hauptschule die Qualifikation zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erworben haben. Zunächst mal handelt es sich bei Ihrer Anfrage um eine reine Bitte um Auskunft/Beratung, nicht um einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ein IFG-Antrag hat zum Ziel, dass Bürger sich über die Art, wie öffentliche Behörden arbeiten und die Absichten, die einer bestimmten Entscheidungen zugrunde liegen, informieren kann. In Ihrem Fall liegt aber noch gar kein Verwaltungsvorgang vor, über den ich Sie informieren könnte, sondern Sie benötigen eine individuelle Beratung über Beschulungsmöglichkeiten. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung als oberste Schulaufsichtsbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen entscheidet über Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung und sichert die landeseinheitlichen Grundlagen für die pädagogische und organisatorische Arbeit der Schulen und für leistungsfähiges Schulwesen (§ 88 Absatz 1 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen - SchulG). Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich Ihre Anfrage nicht abschließend beantworten kann, sondern Sie auf die zuständige Schulaufsichtsbehörde verweisen muss. Bei etwa 6.000 öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen mit der entsprechenden Eltern- und Schülerschaft ist das MSW auf die Unterstützung der dem Ministerium nachgeordneten Behörden angewiesen. Bitte wenden Sie sich daher an die für Ihre Schule zuständige Bezirksregierung; Sie finden sie im Internet unter dem Link: http://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Service/NRW-Karte/index.html. Für Ihren weiteren schulischen Werdegang wünsche ich Ihnen viel Erfolg! Mit freundlichen Grüßen",False,45239,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Sie bitten um Auskunft über die Zugangsmöglichkeiten zu einem Gymnasium, nachdem Sie an einer Realschule oder Hauptschule die Qualifikation zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erworben haben. Zunächst mal handelt es sich bei Ihrer Anfrage um eine reine Bitte um Auskunft/Beratung, nicht um einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ein IFG-Antrag hat zum Ziel, dass Bürger sich über die Art, wie öffentliche Behörden arbeiten und die Absichten, die einer bestimmten Entscheidungen zugrunde liegen, informieren kann. In Ihrem Fall liegt aber noch gar kein Verwaltungsvorgang vor, über den ich Sie informieren könnte, sondern Sie benötigen eine individuelle Beratung über Beschulungsmöglichkeiten. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung als oberste Schulaufsichtsbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen entscheidet über Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung und sichert die landeseinheitlichen Grundlagen für die pädagogische und organisatorische Arbeit der Schulen und für leistungsfähiges Schulwesen (§ 88 Absatz 1 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen - SchulG). Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich Ihre Anfrage nicht abschließend beantworten kann, sondern Sie auf die zuständige Schulaufsichtsbehörde verweisen muss. Bei etwa 6.000 öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen mit der entsprechenden Eltern- und Schülerschaft ist das MSW auf die Unterstützung der dem Ministerium nachgeordneten Behörden angewiesen. Bitte wenden Sie sich daher an die für Ihre Schule zuständige Bezirksregierung; Sie finden sie im Internet unter dem Link: http://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Service/NRW-Karte/index.html. Für Ihren weiteren schulischen Werdegang wünsche ich Ihnen viel Erfolg! Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'AW: Annahme weiterführendes Gymnasium [#15678]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15678/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/45239/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Annahme weiterführendes Gymnasium [#15678],2016-03-04T15:29:25+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/annahme-weiterfuhrendes-gymnasium/#nachricht-45239 "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 3 - 081/12 mit dem Titel „Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedstaaten der EU“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44158,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 3 - 081/12 mit dem Titel „Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedstaaten der EU“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 081/12 – Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedstaaten der EU [#15679]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15679/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44158/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 081/12 – Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedstaaten der EU [#15679],2016-02-14T22:02:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-08112-wahlrechtsausschluss-von-menschen-mit-behinderungen-in-den-mitgliedstaaten-der-eu/#nachricht-44158 "Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15679 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44159,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15679 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 3 - 081/12 – Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedstaaten der EU [#15679]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15679/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44159/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 3 - 081/12 – Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedstaaten der EU [#15679],2016-02-14T22:03:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-08112-wahlrechtsausschluss-von-menschen-mit-behinderungen-in-den-mitgliedstaaten-der-eu/#nachricht-44159 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15679 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47731,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15679 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15679/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47731/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-08112-wahlrechtsausschluss-von-menschen-mit-behinderungen-in-den-mitgliedstaaten-der-eu/#nachricht-47731 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15680 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47729,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15680 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15680/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47729/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-8-09111-bundesuniversitaten/#nachricht-47729 "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 8 - 091/11 mit dem Titel „Bundesuniversitäten“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44160,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 8 - 091/11 mit dem Titel „Bundesuniversitäten“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 8 - 091/11 – Bundesuniversitäten [#15680]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15680/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44160/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 8 - 091/11 – Bundesuniversitäten [#15680],2016-02-14T22:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-8-09111-bundesuniversitaten/#nachricht-44160 "Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15680 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44165,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15680 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 8 - 091/11 – Bundesuniversitäten [#15680]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15680/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44165/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 8 - 091/11 – Bundesuniversitäten [#15680],2016-02-14T22:07:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-8-09111-bundesuniversitaten/#nachricht-44165 "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 9 - 087/09 mit dem Titel „Begriff, Rechtsformen und Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44161,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 9 - 087/09 mit dem Titel „Begriff, Rechtsformen und Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 9 - 087/09 – Begriff, Rechtsformen und Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland [#15681]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15681/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44161/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"WD 9 - 087/09 – Begriff, Rechtsformen und Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland [#15681]",2016-02-14T22:06:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-9-08709-begriff-rechtsformen-und-finanzierung-der-universitatskliniken-in-deutschland/#nachricht-44161 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15681 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47727,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15681 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15681/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47727/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-9-08709-begriff-rechtsformen-und-finanzierung-der-universitatskliniken-in-deutschland/#nachricht-47727 "Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15681 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44164,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15681 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 9 - 087/09 – Begriff, Rechtsformen und Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland [#15681]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15681/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44164/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,"AW: WD 9 - 087/09 – Begriff, Rechtsformen und Finanzierung der Universitätskliniken in Deutschland [#15681]",2016-02-14T22:07:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-9-08709-begriff-rechtsformen-und-finanzierung-der-universitatskliniken-in-deutschland/#nachricht-44164 "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 8 - 212/06 mit dem Titel „Der Studentenberg - Kollaps der Universitäten oder Illusion? Ein kritischer Beitrag zur aktuellen Information“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44162,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 8 - 212/06 mit dem Titel „Der Studentenberg - Kollaps der Universitäten oder Illusion? Ein kritischer Beitrag zur aktuellen Information“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 8 - 212/06 – Der Studentenberg - Kollaps der Universitäten oder Illusion? Ein kritischer Beitrag zur aktuellen Information [#15682]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15682/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44162/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 8 - 212/06 – Der Studentenberg - Kollaps der Universitäten oder Illusion? Ein kritischer Beitrag zur aktuellen Information [#15682],2016-02-14T22:07:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-8-21206-der-studentenberg-kollaps-der-universitaten-oder-illusion-ein-kritischer-beitrag-zur-aktuellen-information-1/#nachricht-44162 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15682 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47728,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15682 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15682/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47728/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-8-21206-der-studentenberg-kollaps-der-universitaten-oder-illusion-ein-kritischer-beitrag-zur-aktuellen-information-1/#nachricht-47728 "Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15682 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44163,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15682 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 8 - 212/06 – Der Studentenberg - Kollaps der Universitäten oder Illusion? Ein kritischer Beitrag zur aktuellen Information [#15682]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15682/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44163/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 8 - 212/06 – Der Studentenberg - Kollaps der Universitäten oder Illusion? Ein kritischer Beitrag zur aktuellen Information [#15682],2016-02-14T22:07:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-8-21206-der-studentenberg-kollaps-der-universitaten-oder-illusion-ein-kritischer-beitrag-zur-aktuellen-information-1/#nachricht-44163 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15683 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47726,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15683 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15683/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47726/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,,,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-45310-sonderungsverbot-art-7-abs-4-s-3-grundgesetz-und-privatschulfinanzierung/#nachricht-47726 "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 3 - 453/10 mit dem Titel „Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz) und Privatschulfinanzierung“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44166,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung WD 3 - 453/10 mit dem Titel „Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz) und Privatschulfinanzierung“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'WD 3 - 453/10 – Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz) und Privatschulfinanzierung [#15683]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15683/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44166/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WD 3 - 453/10 – Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz) und Privatschulfinanzierung [#15683],2016-02-14T22:09:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-45310-sonderungsverbot-art-7-abs-4-s-3-grundgesetz-und-privatschulfinanzierung/#nachricht-44166 "Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15683 Antwort an: <> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",False,44167,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, es wird um vorherige Mitteilung gebeten, falls für die Beantwortung der Anfrage Gebühren anfallen sollten, insbesondere, da Gründe für eine Ermäßigung bzw. Befreiung gem. § 2 IFGGebV vorliegen. Eine solche Ermäßigung / Befreiung wird beantragt, entsprechende Begründung und Nachweise ggf. nachgeliefert. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 15683 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift Julian Pascal Beier ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/",,,,,"(False, 'AW: WD 3 - 453/10 – Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz) und Privatschulfinanzierung [#15683]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15683/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44167/?format=csv,Julian Pascal Beier,,True,,,AW: WD 3 - 453/10 – Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz) und Privatschulfinanzierung [#15683],2016-02-14T22:10:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-45310-sonderungsverbot-art-7-abs-4-s-3-grundgesetz-und-privatschulfinanzierung/#nachricht-44167 "Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, nach Informationen der FAZ (09.02.16, Majid Sattar) habe Dr. Hendrik Hoppenstedt, MdB dem Außenminister einen Brief geschrieben, in dem es auf die verfassungsrechtliche Rechtsgrundlage für bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr Bezug nahm. Hierzu habe es vorgeschlagen, anstatt Art. 24 Abs. 2 GG, stattdessen Art. 87a GG als Rechtsgrundlage anzusehen. Ich bitte Sie, mir das fragliche Schreiben in Kopie (bevorzugt als Scan per E-Mail) zuzuleiten. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44168,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/43/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, nach Informationen der FAZ (09.02.16, Majid Sattar) habe Dr. Hendrik Hoppenstedt, MdB dem Außenminister einen Brief geschrieben, in dem es auf die verfassungsrechtliche Rechtsgrundlage für bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr Bezug nahm. Hierzu habe es vorgeschlagen, anstatt Art. 24 Abs. 2 GG, stattdessen Art. 87a GG als Rechtsgrundlage anzusehen. Ich bitte Sie, mir das fragliche Schreiben in Kopie (bevorzugt als Scan per E-Mail) zuzuleiten. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'Brief an den Minister zur Rechtsgrundlage von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr [#15684]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15684/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44168/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Brief an den Minister zur Rechtsgrundlage von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr [#15684],2016-02-14T23:13:04.687410+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/brief-an-den-minister-zur-rechtsgrundlage-von-bewaffneten-auslandseinsatzen-der-bundeswehr/#nachricht-44168 "Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bitte Sie, das Drittbeteiligungsverfahren zunächst auszusetzen. Soweit eine Fortführung notwendig sein sollte, komme Ich erneut auf Sie zu. Bis dahin vielen Dank und Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 15684 Antwort an: <> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44929,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/43/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bitte Sie, das Drittbeteiligungsverfahren zunächst auszusetzen. Soweit eine Fortführung notwendig sein sollte, komme Ich erneut auf Sie zu. Bis dahin vielen Dank und Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 15684 Antwort an: ",True,<>,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ","(False, 'AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 14.02.2016, Vg. 044-2016 [#15684]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15684/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44929/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 14.02.2016, Vg. 044-2016 [#15684]",2016-02-29T11:20:35.525261+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/brief-an-den-minister-zur-rechtsgrundlage-von-bewaffneten-auslandseinsatzen-der-bundeswehr/#nachricht-44929 "Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 14.02.2016, mit der Sie um Übersendung des Schreibens von MdB Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 09.02.2016 an Minister Steinmeier bitten, ist hier eingegangen. Sie bitten um die Herausgabe von Unterlagen, die mit dem Mandat eines Dritten in Verbindung stehen (§ 5 Abs. 2 IFG). Daher ist eine Herausgabe nicht ohne weiteres möglich. Sie erfordert eine Begründung nach § 7 Abs. 1 Satz 3 IFG und die Einleitung eines Drittbeteiligungsverfahrens nach § 8 Abs. 1 IFG. Aufgrund des durchzuführenden Drittbeteiligungsverfahrens handelt es sich bei der erbetenen Herausgabe nicht mehr um eine einfache, gebührenfreie Auskunft, sondern es werden Gebühren und Auslagen nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben, die Sie unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehen können. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Alternativ hierzu haben Sie die Möglichkeit, das Schreiben direkt vom Verfasser zu erbitten. Mit freundlichen Grüßen",False,44925,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," Ihre Anfrage auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 14.02.2016, mit der Sie um Übersendung des Schreibens von MdB Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 09.02.2016 an Minister Steinmeier bitten, ist hier eingegangen. Sie bitten um die Herausgabe von Unterlagen, die mit dem Mandat eines Dritten in Verbindung stehen (§ 5 Abs. 2 IFG). Daher ist eine Herausgabe nicht ohne weiteres möglich. Sie erfordert eine Begründung nach § 7 Abs. 1 Satz 3 IFG und die Einleitung eines Drittbeteiligungsverfahrens nach § 8 Abs. 1 IFG. Aufgrund des durchzuführenden Drittbeteiligungsverfahrens handelt es sich bei der erbetenen Herausgabe nicht mehr um eine einfache, gebührenfreie Auskunft, sondern es werden Gebühren und Auslagen nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben, die Sie unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehen können. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Alternativ hierzu haben Sie die Möglichkeit, das Schreiben direkt vom Verfasser zu erbitten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 14.02.2016, Vg. 044-2016')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15684/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44925/?format=csv,Auswärtiges Amt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/43/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 14.02.2016, Vg. 044-2016",2016-02-29T11:06:35+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/brief-an-den-minister-zur-rechtsgrundlage-von-bewaffneten-auslandseinsatzen-der-bundeswehr/#nachricht-44925 "Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in der BUE eingegangen. Mit freundlichen Grüßen",False,44204,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," Ihre Anfrage ist in der BUE eingegangen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'AW: Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15685/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44204/?format=csv,"Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7806/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685],2016-02-15T08:02:43+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/emissionen-im-straenverkehr-beim-anfahren/#nachricht-44204 "Sehr geehrtAntragsteller/in wir möchten Sie zunächst auf unsere Antwort vom 18. November 2015 zu Ihrer Anfrage vom 5. November 2015 [#11808] verweisen. Darin heißt es: Die motorbedingten Emissionsfaktoren der Fahrzeuge wurden in der Screeningberechnung der Immissionsbelastung 2011 mit Hilfe des Handbuchs für Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs (HBEFA) der Version 3.1 berechnet (Ingenieurbüro Lohmeyer GmbH & Co. KG: Berechnung KFZ-bedingter Schadstoffemissionen und -immissionen in Hamburg. Gutachten im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. 2010. Link: http://www.hamburg.de/luft-laerm/2892796/ ). HBEFA ist eine Datenbank mit Emissionsfaktoren (EFA) für alle derzeit üblichen Fahrzeugkategorien (PKW, LNF, SNF, Busse, MR), für alle europäischen Emissionsstufen (Euro-1 bis Euro-6) und für eine Vielzahl von Verkehrssituationen (von frei fließendem bis zu Stop-and-Go-Verkehr). Es werden die Emissionsfaktoren für alle reglementierten Schadstoffe sowie für Kraftstoffverbrauch und CO2 aufgeführt. Die Emissionsfaktoren geben das Abgasverhalten in realen Fahrsituationen wieder. Diesen Werten liegen umfangreiche Messungen und Untersuchungen der vergangenen Jahre zugrunde (vgl. http://www.umweltbundesamt.at/en/hbefa/). Bei der Anwendung des HBEFA sind die o.g. Verkehrssituationen für die einzelnen zu berechnenden Straßenabschnitte festzulegen. Dabei werden u. a. auch Informationen zu Lichtsignalanlagen berücksichtigt. Weitere Informationen zum HBEFA können Sie auch auf der Internetseite http://www.hbefa.net/d/index.html finden. Mit freundlichen Grüßen",False,44632,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrtAntragsteller/in,False," wir möchten Sie zunächst auf unsere Antwort vom 18. November 2015 zu Ihrer Anfrage vom 5. November 2015 [#11808] verweisen. Darin heißt es: Die motorbedingten Emissionsfaktoren der Fahrzeuge wurden in der Screeningberechnung der Immissionsbelastung 2011 mit Hilfe des Handbuchs für Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs (HBEFA) der Version 3.1 berechnet (Ingenieurbüro Lohmeyer GmbH & Co. KG: Berechnung KFZ-bedingter Schadstoffemissionen und -immissionen in Hamburg. Gutachten im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. 2010. Link: http://www.hamburg.de/luft-laerm/2892796/ ). HBEFA ist eine Datenbank mit Emissionsfaktoren (EFA) für alle derzeit üblichen Fahrzeugkategorien (PKW, LNF, SNF, Busse, MR), für alle europäischen Emissionsstufen (Euro-1 bis Euro-6) und für eine Vielzahl von Verkehrssituationen (von frei fließendem bis zu Stop-and-Go-Verkehr). Es werden die Emissionsfaktoren für alle reglementierten Schadstoffe sowie für Kraftstoffverbrauch und CO2 aufgeführt. Die Emissionsfaktoren geben das Abgasverhalten in realen Fahrsituationen wieder. Diesen Werten liegen umfangreiche Messungen und Untersuchungen der vergangenen Jahre zugrunde (vgl. http://www.umweltbundesamt.at/en/hbefa/). Bei der Anwendung des HBEFA sind die o.g. Verkehrssituationen für die einzelnen zu berechnenden Straßenabschnitte festzulegen. Dabei werden u. a. auch Informationen zu Lichtsignalanlagen berücksichtigt. Weitere Informationen zum HBEFA können Sie auch auf der Internetseite http://www.hbefa.net/d/index.html finden. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,"(False, 'AW: Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15685/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44632/?format=csv,"Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7806/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685],2016-02-24T08:04:58+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/emissionen-im-straenverkehr-beim-anfahren/#nachricht-44632 "Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, im vergangenen Jahr waren Sie so freundlich mir Nachfragen zu den Modellrechnungen im Luftreinhalteplan zu beantworten (https://fragdenstaat.de/a/11808). Mit Blick auf die Modellrechnungen sowie daraus abgeleitete Schätzung würde ich nun noch gerne erfahren, in wie weit besondere Verkeherssituationen hierbei (insbesondere auch dann, wenn auf Basis der Modellrechnungen Schätzungen durchgeführt werden) berücksichtigt werden, wie z.B. Ampeln oder Bushaltestellen. Ich frage dies vor dem Hintergrund, dass bekannt ist, dass die Schadstoffemmissionen beim Anfahren um ein vielfaches höher sind als im fließenden Verkehr (s. z.B. Anju Goel, Prashant Kumar. Characterisation of nanoparticle emissions and exposure at traffic intersections through fast–response mobile and sequential measurements. Atmospheric Environment, 2015; DOI: 10.1016/j.atmosenv.2015.02.002). Daher wäre meine Frage: Werden derartige Situation in den Modellrechnungen und Schätzungen berücksichtigt? Und falls ja, in welcher Form (z.B. durch einen Zuschlag o. Ä.)? Über eine Rückmeldung freue ich mich. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44169,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7806/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, im vergangenen Jahr waren Sie so freundlich mir Nachfragen zu den Modellrechnungen im Luftreinhalteplan zu beantworten (https://fragdenstaat.de/a/11808). Mit Blick auf die Modellrechnungen sowie daraus abgeleitete Schätzung würde ich nun noch gerne erfahren, in wie weit besondere Verkeherssituationen hierbei (insbesondere auch dann, wenn auf Basis der Modellrechnungen Schätzungen durchgeführt werden) berücksichtigt werden, wie z.B. Ampeln oder Bushaltestellen. Ich frage dies vor dem Hintergrund, dass bekannt ist, dass die Schadstoffemmissionen beim Anfahren um ein vielfaches höher sind als im fließenden Verkehr (s. z.B. Anju Goel, Prashant Kumar. Characterisation of nanoparticle emissions and exposure at traffic intersections through fast–response mobile and sequential measurements. Atmospheric Environment, 2015; DOI: 10.1016/j.atmosenv.2015.02.002). Daher wäre meine Frage: Werden derartige Situation in den Modellrechnungen und Schätzungen berücksichtigt? Und falls ja, in welcher Form (z.B. durch einen Zuschlag o. Ä.)? Über eine Rückmeldung freue ich mich. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in <>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,"(False, 'Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15685/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44169/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685],2016-02-14T23:52:43.028176+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/emissionen-im-straenverkehr-beim-anfahren/#nachricht-44169 "Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung. Damit ist die Anfrage für mich abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 15685 Antwort an: <> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,44633,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7806/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung. Damit ist die Anfrage für mich abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False," Anfragenr: 15685 Antwort an: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,"(False, 'AW: AW: Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15685/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/44633/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: AW: Emissionen im Straßenverkehr beim Anfahren [#15685],2016-02-24T08:20:40.656508+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/emissionen-im-straenverkehr-beim-anfahren/#nachricht-44633 "Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15686 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",False,47725,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15686 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen""   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre IFG-Anfrage')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/15686/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/47725/?format=csv,Deutscher Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/351/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre IFG-Anfrage,2016-03-15T12:05:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/wd-3-09112-unvereinbarkeit-eines-hauptamtlichen-burgermeisteramtes-mit-dem-bundestagsmandat/#nachricht-47725