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Sie haben die Frist mittlerweile um 93 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287553] > Datum: 3. September 2023, 10:09 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Bezirksamt Hamburg-Altona - Bezirksamt Altona Fachamt Gesundheit"" <> > > Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG > > Guten Tag, > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > Sehr geehrte Damen und Herren, > ich habe eine Anfrage an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration bezüglich der Sechzehnte Verordnungzur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 10. Oktober 2020 gestellt, in der ich um die Übersendung der erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ gebeten habe. > Die Behörte für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration konnte mir die erbetenen Unterlagen nicht zusenden und hat mich daher an die Bezirksämter verwiesen. > > Daher möchte ich Sie heute bitten, mir alle erhobenen Daten (ZDF), Dokumente, aus den Daten abgeleitete Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ beigetragen haben. Hier insbesondere die Erhebung des Publikumsverkehrs an den besagten Straßen und Plätzen, Teilen von Straßen und Plätzen bzw. einzelnen Hausnummern. > Ich wurde auch an die kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (fraktionslos (FDP) vom 30.12.21 verwiesen, in der jedoch die Frage 1 (Aufgrund welcher konkreten Zahlen machte Bürgermeister Tschentscher die Angaben auf der Landespressekonferenz am 9. November 2021?) jedoch in Hinblick auf die konkreten Zahlen nicht beantwortet wurden. Mir geht es u.a. um die konkreten Zahlen, die durch Bezirksämter und Polizei erhoben wurden. > > Für Rückfragen wenden Sie sich bitte gegebenenfalls an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration oder am mich. > > Vielen Dank. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. > > Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 287553 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/287553/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 287553 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287553/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863244,False,False,False,False,email,2024-01-06T12:33:16.148484+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14763/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020“ vom 03.09.2023 (#287553) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 93 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/287553/,False," > > Postanschrift > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 287553 Antwort an: ",True,<>,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287553] > Datum: 3. September 2023, 10:09 > Von: """,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/287553/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > An: ""Bezirksamt Hamburg-Altona - Bezirksamt Altona Fachamt Gesundheit"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,True,,False,"> > > Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG > > Guten Tag, > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > Sehr geehrte Damen und Herren, > ich habe eine Anfrage an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration bezüglich der Sechzehnte Verordnungzur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 10. Oktober 2020 gestellt, in der ich um die Übersendung der erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ gebeten habe. > Die Behörte für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration konnte mir die erbetenen Unterlagen nicht zusenden und hat mich daher an die Bezirksämter verwiesen. > > Daher möchte ich Sie heute bitten, mir alle erhobenen Daten (ZDF), Dokumente, aus den Daten abgeleitete Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ beigetragen haben. Hier insbesondere die Erhebung des Publikumsverkehrs an den besagten Straßen und Plätzen, Teilen von Straßen und Plätzen bzw. einzelnen Hausnummern. > Ich wurde auch an die kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (fraktionslos (FDP) vom 30.12.21 verwiesen, in der jedoch die Frage 1 (Aufgrund welcher konkreten Zahlen machte Bürgermeister Tschentscher die Angaben auf der Landespressekonferenz am 9. November 2021?) jedoch in Hinblick auf die konkreten Zahlen nicht beantwortet wurden. Mir geht es u.a. um die konkreten Zahlen, die durch Bezirksämter und Polizei erhoben wurden. > > Für Rückfragen wenden Sie sich bitte gegebenenfalls an die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration oder am mich. > > Vielen Dank. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. > > Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 287553 > Antwort an: ",True,<>,"(False, 'AW: WG: [EXTERN] AW: [EXTERN] Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287553]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/287553/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863244/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: WG: [EXTERN] AW: [EXTERN] Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 [#287553],2024-01-06T12:33:03.593372+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zur-erstellung-der-hamburger-karte-maskenpflicht-an-oeffentlichen-plaetzen-vom-oktober-2020/#nachricht-863244 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich bitte Sie meine Anfrage weiter zu bearbeiten. Sie lehnen meinen Antrag teilweise ab, da die Dokumente auch Angaben zu polizeitaktischem Vorgehen enthielten, deren Veröffentlichung sich negativ auf die Belange der öffentlichen Sicherheit auswirken könnte (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 LIFG). Es ist von Ihnen allerdings weder dargelegt noch anderweitig ersichtlich, inwiefern welche Art der im Einsatzprotokoll enthaltenen Informationen Rückschlüsse auf die Arbeitsweise der Polizei zuließen, die wiederrum die Belange der äußeren oder öffentlichen Sicherheit gefährden können. Allen voran die Schilderung der auch nach außen wahrnehmbaren Tatsachen, wie der Ablauf der Geschehnisse vor Ort, vermag keine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit begründen. Andernfalls wäre jeder Polizeieinsatz, der für andere Personen wahrnehmbar ist, bereits eine solche Beeinträchtigung. Eine derart weite Auslegung lässt die Norm nicht zu (zur entsprechenden Norm im Bundes-IFG, Schoch IFG, § 3 Rn. 156; nichts anderes kann insoweit für das LIFG gelten, so auch Beyerbach in Gersdorf/Paal LIFG § 4 Rn. 12). Sollte das Einsatzprotokoll auch Informationen über z.B. interne und für die Öffentlichkeit nicht wahrnehmbare Vorbereitungen auf den Einsatz enthalten, die unter den Ausschlusstatbestand fallen, so stimme ich einer Schwärzung dieser wohl überschaubaren Passagen zu und bitte zugleich um eine Begründung derselben. Desweiteren verweise ich auf das Verfahren vor dem VG Berlin mit Az VG 2 K 99/21 (https://fragdenstaat.de/blog/2022/03/29/polizei-berlin-weinbergspark-klage-gewonnen/), in dem die Berliner Polizei selbst erkannt hat, dass eine Geheimhaltung von Einsatzprotokollen nur in Einzelfällen und mit guter Begründung zulässig ist. Ich bitte Sie daher, mir die angefragten Dokument (ggf in teil-geschwärzter Form) herauszugeben. Mit freundlichen Grüßen Ylva Ahrens Anfragenr: 318315 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/318315/ Postanschrift Ylva Ahrens << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,941420,False,False,False,False,email,2024-10-07T10:54:08.343152+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9007/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich bitte Sie meine Anfrage weiter zu bearbeiten. Sie lehnen meinen Antrag teilweise ab, da die Dokumente auch Angaben zu polizeitaktischem Vorgehen enthielten, deren Veröffentlichung sich negativ auf die Belange der öffentlichen Sicherheit auswirken könnte (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 LIFG). Es ist von Ihnen allerdings weder dargelegt noch anderweitig ersichtlich, inwiefern welche Art der im Einsatzprotokoll enthaltenen Informationen Rückschlüsse auf die Arbeitsweise der Polizei zuließen, die wiederrum die Belange der äußeren oder öffentlichen Sicherheit gefährden können. Allen voran die Schilderung der auch nach außen wahrnehmbaren Tatsachen, wie der Ablauf der Geschehnisse vor Ort, vermag keine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit begründen. Andernfalls wäre jeder Polizeieinsatz, der für andere Personen wahrnehmbar ist, bereits eine solche Beeinträchtigung. Eine derart weite Auslegung lässt die Norm nicht zu (zur entsprechenden Norm im Bundes-IFG, Schoch IFG, § 3 Rn. 156; nichts anderes kann insoweit für das LIFG gelten, so auch Beyerbach in Gersdorf/Paal LIFG § 4 Rn. 12). Sollte das Einsatzprotokoll auch Informationen über z.B. interne und für die Öffentlichkeit nicht wahrnehmbare Vorbereitungen auf den Einsatz enthalten, die unter den Ausschlusstatbestand fallen, so stimme ich einer Schwärzung dieser wohl überschaubaren Passagen zu und bitte zugleich um eine Begründung derselben. Desweiteren verweise ich auf das Verfahren vor dem VG Berlin mit Az VG 2 K 99/21 (https://fragdenstaat.de/blog/2022/03/29/polizei-berlin-weinbergspark-klage-gewonnen/), in dem die Berliner Polizei selbst erkannt hat, dass eine Geheimhaltung von Einsatzprotokollen nur in Einzelfällen und mit guter Begründung zulässig ist. Ich bitte Sie daher, mir die angefragten Dokument (ggf in teil-geschwärzter Form) herauszugeben. Mit freundlichen Grüßen Ylva Ahrens Anfragenr: 318315 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/318315/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Postanschrift Ylva Ahrens ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Informationen zur Nachttanzdemo Freiburg 20.09.2024 [#318315]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/318315/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/941420/?format=csv,Ylva Ahrens (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.),,True,,,AW: Informationen zur Nachttanzdemo Freiburg 20.09.2024 [#318315],2024-10-07T10:53:07.006748+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsatzbericht-nachttanzdemo-freiburg-20-09-2024/#nachricht-941420 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"505-511.03 E IFG 359-2023 Sehr << Antragsteller:in >> haben Sie vielen Dank für die Antwort und erweiterte Frage, womit Sie Ihre Anfrage allerdings stark modifiziert haben. Die allgemeinen Kriterien der Visumerteilung und der Einblick in konkrete Einzelfallakten sind zwei unterschiedliche Dinge. Für den Einblick in allgemeine Kriterien der Visumerteilung ist keine IFG-Anfrage erforderlich. Alle wesentlichen Vorschriften sind und werden online durch das Bundesministerium des Innern sowie das Auswärtige Amt veröffentlicht, z.B. das Visumhandbuch, das Sie auf verschiedenen Plattformen ebenso wie auf der Website des AA finden. Zur den erwünschten Einzelfallrecherchen in bis zu 117 Fällen, in die Sie Einblick nehmen möchten, geht Ihnen in den nächsten Tagen ein Schreiben zu. Auch hier wäre hilfreich, wenn Sie uns den Hintergrund Ihrer Frage näher erläutern könnten. Mit freundlichem Gruß",False,834862,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"505-511.03 E IFG 359-2023 Sehr ",True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," haben Sie vielen Dank für die Antwort und erweiterte Frage, womit Sie Ihre Anfrage allerdings stark modifiziert haben. Die allgemeinen Kriterien der Visumerteilung und der Einblick in konkrete Einzelfallakten sind zwei unterschiedliche Dinge. Für den Einblick in allgemeine Kriterien der Visumerteilung ist keine IFG-Anfrage erforderlich. Alle wesentlichen Vorschriften sind und werden online durch das Bundesministerium des Innern sowie das Auswärtige Amt veröffentlicht, z.B. das Visumhandbuch, das Sie auf verschiedenen Plattformen ebenso wie auf der Website des AA finden. Zur den erwünschten Einzelfallrecherchen in bis zu 117 Fällen, in die Sie Einblick nehmen möchten, geht Ihnen in den nächsten Tagen ein Schreiben zu. Auch hier wäre hilfreich, wenn Sie uns den Hintergrund Ihrer Frage näher erläutern könnten. Mit freundlichem Gruß",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'IFG-Anfrage 359-2023 | ""Visum abgelehnt Botschaft Pjöngyang"" [#288046]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/288046/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/834862/?format=csv,Auswärtiges Amt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/43/?format=csv,True,,,"IFG-Anfrage 359-2023 | ""Visum abgelehnt Botschaft Pjöngyang"" [#288046]",2023-09-12T09:44:19+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/visum-abgelehnt-botschaft-pjoengyang/#nachricht-834862 https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-einsatzplaene-nach-lkatsg-3/#nachricht-840985,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/840985/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/840985/20231109-bescheid-fragdenstaat_geschwaerzt.pdf?token=1tzuKs%3ALInEYlBcv_Pa05G2TJV1ocWSu57bFvZ191XhQXOEyvo,application/pdf,355075,False,False,False,True,True,20231109-bescheid-fragdenstaat_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/355075/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-einsatzplaene-nach-lkatsg-3/840985/anhang/20231109-bescheid-fragdenstaat_geschwaerzt.pdf,1280719,"Sehr << Antragsteller:in >> im Anhang finden Sie unseren Bescheid. Freundliche Grüße",False,840985,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," im Anhang finden Sie unseren Bescheid. Freundliche Grüße",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, ""AW: '[EXTERNAL]'Alarm- und Einsatzpläne nach LKatSG [#288093]"")",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/288093/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/840985/?format=csv,Landratsamt Böblingen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8935/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: '[EXTERNAL]'Alarm- und Einsatzpläne nach LKatSG [#288093],2023-10-09T16:47:46+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-einsatzplaene-nach-lkatsg-3/#nachricht-840985 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Guten Tag, auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten: Documents (presentations, opinions, studies) containing EMSA support within EUBAM Mission for Libyan maritime authorities to draft a Maritime Strategy to align with the International Maritime Organisation conventions; messages that had been exchanged with EUBAM Libya on the matter; messages that had been exchanged with the Maritime Sub Working Group on the matter. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich eine Antwort per E-Mail an diese Adresse und nicht über ein Webportal wünsche. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 288309 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288309/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,835714,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16034/?format=csv,False,False,"Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Guten Tag, auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten: Documents (presentations, opinions, studies) containing EMSA support within EUBAM Mission for Libyan maritime authorities to draft a Maritime Strategy to align with the International Maritime Organisation conventions; messages that had been exchanged with EUBAM Libya on the matter; messages that had been exchanged with the Maritime Sub Working Group on the matter. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich eine Antwort per E-Mail an diese Adresse und nicht über ein Webportal wünsche. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Adresse entfernt >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 288309 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/288309/,False," Postanschrift ",True,"<< Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Support within EUBAM Mission for Libyan maritime authorities to align with IMO [#288309]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/288309/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/835714/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Support within EUBAM Mission for Libyan maritime authorities to align with IMO [#288309],2023-09-15T10:58:31.878226+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/support-within-eubam-mission-for-libyan-maritime-authorities-to-align-with-imo/#nachricht-835714 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer E-Mail vom 19. September 2023, mit der Sie Informationen zum Sanierungsbedarf an Schulen begehren. Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt. Ihrer E-Maileingabe fehlt es an Angaben zu Ihrer Anschrift. Gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG muss der Antrag jedoch die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (Ziff. 11.2.1 Verwaltungsvorschrift zum LTranspG). Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens. Ich weise darauf hin, dass der Antrag nicht bearbeitet wird, solange Ihre Identität nicht erkennbar ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags stelle ich Ihnen anheim, Ihre Angaben dem Gesetz entsprechend zu ergänzen und ein vollständiges Auskunftsersuchen unter Angabe Ihrer Anschrift vorzulegen. Mit freundlichen Grüßen",False,843385,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer E-Mail vom 19. September 2023, mit der Sie Informationen zum Sanierungsbedarf an Schulen begehren. Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt. Ihrer E-Maileingabe fehlt es an Angaben zu Ihrer Anschrift. Gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG muss der Antrag jedoch die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (Ziff. 11.2.1 Verwaltungsvorschrift zum LTranspG). Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens. Ich weise darauf hin, dass der Antrag nicht bearbeitet wird, solange Ihre Identität nicht erkennbar ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags stelle ich Ihnen anheim, Ihre Angaben dem Gesetz entsprechend zu ergänzen und ein vollständiges Auskunftsersuchen unter Angabe Ihrer Anschrift vorzulegen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfrage Sanierungsbedarf Schulen [#288557]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/288557/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/843385/?format=csv,Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14403/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage Sanierungsbedarf Schulen [#288557],2023-10-19T13:32:11+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-sanierungsbedarf-schulen-6/#nachricht-843385 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Pachtvertrag, Nebenabreden, Vertragsergänzungen und -änderungen für den Betrieb des Flugplatzes Speyer. Geschlossen zw. Flugplatz Speyer Grundstückverwaltung (FSG) GmbH und FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH. An der FSG sind zu je 50% beteiligt: Die Stadt Speyer und die Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 319043 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/319043/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,941974,False,False,False,False,email,2024-10-08T22:12:12.012802+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7787/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Pachtvertrag, Nebenabreden, Vertragsergänzungen und -änderungen für den Betrieb des Flugplatzes Speyer. Geschlossen zw. Flugplatz Speyer Grundstückverwaltung (FSG) GmbH und FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH. An der FSG sind zu je 50% beteiligt: Die Stadt Speyer und die Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 319043 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/319043/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Einsicht in den Pachtvertrag zum Betrieb des Flugplatzes Speyer [#319043]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/319043/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/941974/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Einsicht in den Pachtvertrag zum Betrieb des Flugplatzes Speyer [#319043],2024-10-08T22:11:35.463733+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsicht-in-den-pachtvertrag-zum-betrieb-des-flugplatzes-speyer/#nachricht-941974 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,837683,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Guten Tag, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/288917/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/837683/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Empfangsbestätigung,2023-09-23T10:40:29+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-gesundheit-im-jahr-2023-in-nordrhein-westfalen/#nachricht-837683 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Mit diesem Thema haben wir uns noch nie beschäftigt und können daher keinerlei Informationen zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen",False,849008,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Nachricht. Mit diesem Thema haben wir uns noch nie beschäftigt und können daher keinerlei Informationen zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Regelungen für Mähroboter [#289097]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289097/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/849008/?format=csv,Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/235/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Regelungen für Mähroboter [#289097],2023-11-13T10:29:34+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/regelungen-fuer-maehroboter/#nachricht-849008 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Ortmann, die von Ihnen erbetenen Daten wurden wunschgemäß übermittelt. Das Display mit der Nummer 5835 erfasst die Fahrzeuge in Richtung Brandenburg. Das Display mit der Nummer 5837 steht auf der Seite des Waldsees und erfasst die Fahrzeuge in Richtung Berliner Straße. Entgegen Ihrer Annahme umfasst ein Datensatz nicht nur eine Geschwindigkeitsangabe, sondern vielmehr einmal die Eintrittsgeschwindigkeit und einmal die Austrittsgeschwindigkeit. Der Gebührenbescheid geht Ihnen per Post zeitnah zu. Mit freundlichen Grüßen",False,860875,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Ortmann, die von Ihnen erbetenen Daten wurden wunschgemäß übermittelt. Das Display mit der Nummer 5835 erfasst die Fahrzeuge in Richtung Brandenburg. Das Display mit der Nummer 5837 steht auf der Seite des Waldsees und erfasst die Fahrzeuge in Richtung Berliner Straße. Entgegen Ihrer Annahme umfasst ein Datensatz nicht nur eine Geschwindigkeitsangabe, sondern vielmehr einmal die Eintrittsgeschwindigkeit und einmal die Austrittsgeschwindigkeit. Der Gebührenbescheid geht Ihnen per Post zeitnah zu. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Daten der Dialogdisplays im Waldseeviertel [#289157]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289157/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/860875/?format=csv,Bezirksamt Berlin-Reinickendorf,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3820/?format=csv,True,,,AW: Daten der Dialogdisplays im Waldseeviertel [#289157],2023-12-27T12:06:55+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/daten-der-dialogdisplays-im-waldseeviertel/#nachricht-860875 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Bezüglich Ihres Anliegens sind wir im Austausch mit dem Fachreferat und werden uns bei Ihnen wieder zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen",False,838804,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Bezüglich Ihres Anliegens sind wir im Austausch mit dem Fachreferat und werden uns bei Ihnen wieder zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Informationen Auslieferung MLK und CBRN-ErW BBK [#289202]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289202/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/838804/?format=csv,Sächsisches Staatsministerium des Innern,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14399/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Informationen Auslieferung MLK und CBRN-ErW BBK [#289202],2023-09-28T10:51:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-auslieferung-mlk-und-cbrn-erw-bbk/#nachricht-838804 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen. Sie erhalten nach vollständiger Prüfung eine umfangreiche Antwort von uns. Mit freundlichen Grüßen",False,839053,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 Sehr ",True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen. Sie erhalten nach vollständiger Prüfung eine umfangreiche Antwort von uns. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'BA-2023-040/816 Luftwaffenkaserne Flugplatz Holzdorf in Sachsen-Anhalt - Einschränkungen für die Entwicklung von Windkraftprojekten im Umkreis von 20 km [#289218]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289218/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/839053/?format=csv,Luftfahrtamt der Bundeswehr,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/13/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,BA-2023-040/816 Luftwaffenkaserne Flugplatz Holzdorf in Sachsen-Anhalt - Einschränkungen für die Entwicklung von Windkraftprojekten im Umkreis von 20 km [#289218],2023-09-29T10:27:21+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/luftwaffenkaserne-flugplatz-holzdorf-in-sachsen-anhalt-einschraenkungen-fuer-die-entwicklung-von-windkraftprojekten-im-umkreis-von-20-km/#nachricht-839053 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> ManV Lagen außerhalb eines Katastrophenfalls oder der Außergewöhnlichen Einsatzlage werden im Rahmen der täglichen Gefahrenabwehr abgewickelt. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei der Integrierten Leitstelle. Ich habe mir erlaubt, dort die Zahl anzufragen. Man hat dazu mitgeteilt, dass für den angegebenen Zeitraum 9 Einsätze als ManV abgehandelt wurden. Mit freundlichen Grüßen",False,854415,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ManV Lagen außerhalb eines Katastrophenfalls oder der Außergewöhnlichen Einsatzlage werden im Rahmen der täglichen Gefahrenabwehr abgewickelt. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei der Integrierten Leitstelle. Ich habe mir erlaubt, dort die Zahl anzufragen. Man hat dazu mitgeteilt, dass für den angegebenen Zeitraum 9 Einsätze als ManV abgehandelt wurden. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: fragdenstaat.de Anfrage Nr: 289266 [#289266]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289266/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/854415/?format=csv,Landratsamt Ludwigsburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8950/?format=csv,True,,,AW: fragdenstaat.de Anfrage Nr: 289266 [#289266],2023-11-30T10:42:34+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/manv-konzept-lb/#nachricht-854415 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Tag, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen: 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: New Palace Wormser Straße 14 64625 Bensheim 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Der Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten. Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie darauf hin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 323941 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/323941/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,959460,False,False,False,False,email,2024-12-13T06:55:21.768166+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15363/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Tag, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen: 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: New Palace Wormser Straße 14 64625 Bensheim 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Der Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten. Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie darauf hin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 323941 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/323941/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Kontrollbericht zu New Palace, Bensheim [#323941]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/323941/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/959460/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Kontrollbericht zu New Palace, Bensheim [#323941]",2024-12-13T06:55:15.293164+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-new-palace-bensheim-1/#nachricht-959460 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Ihr Zeichen 2518 - 231/24 [#324173] > Datum: 29.01.2025 > Von: ""Sven Teßmann"" <> > An: ""Der Landrat des Kreises Nordfriesland"" <> > > Antrag nach dem IZG-SH/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > > > Wir bitten um Beantwortung der folgender Fragen. > Lt. den auch Ihnen vorliegenden Ausführungen des Herrn W.......wurde auf der 5. Sitzung der Gemeindevertretung am 18.03.2024 über die Umfirmierung abgestimmt. 1 Wie konnte aus einer Umfirmierung dann plötzlich ein neuer Pachtvertrag mit einer neuen Vertragspartnerin werden?? 2 Wann genau ist Herr W.... nicht mehr Pächter gewesen? (Übergang von Pächter W....auf Pächterin. F....) Der LVB schrieb: Der spätere Austritt des Pächters und die Übertragung der UG haben die ursprüngliche Entscheidung der Gemeindevertretung nicht beeinträchtigt. 3 Lag hier ein Gemeinderatsbeschluss vor und wann wurde wie darüber abgestimmt? 4 Wieso erfolgte keine neue Ausschreibung? 5 Wieso hat das Amt die Gemeinde nicht darauf hingewiesen ( auch um Schaden abzuwenden wie es korrekt gewesen wäre für eine übergeordnete Behörde) dass sich die Haftungsverhältnisse erheblich verschlechtern? (UG mit max. 5T€ im Gegensatz zu persönlich und unbeschränkt). In diesem Fall wäre eine Ausschreibung zwingend notwendig gewesen. 6 Wieso hat die Gemeinde nicht eine Unbenklichkeitsbescheinigung der Finanzbehörde gefordert. (So wie es beim vorherigen Pächter der Fall gewesen ist) Dies hätte man bei Einsicht in den vorherigen Pachtvertrag leicht feststellen können, wie es im Falle des Herrn W..... gehandhabt wurde. Wieso wurde kein erweitertes polizeiliches Führungszeugniss angefordert? (War im Falle des Pächters W.....der Fall) Beste Grüße ST > > > > > > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. > > Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Sven Teßmann > > > > > Anfragenr: 324173 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/324173/ > > Postanschrift > Sven Teßmann > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 324173 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/324173/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,969682,False,False,False,False,email,2025-01-29T12:05:04.530115+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7164/?format=csv,False,False,"-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Ihr Zeichen 2518 - 231/24 [#324173] > Datum: 29.01.2025 > Von: ""Sven Teßmann"" <",True,,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 324173 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/324173/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,False,"> > An: ""Der Landrat des Kreises Nordfriesland"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > > Antrag nach dem IZG-SH/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > > > Wir bitten um Beantwortung der folgender Fragen. > Lt. den auch Ihnen vorliegenden Ausführungen des Herrn W.......wurde auf der 5. Sitzung der Gemeindevertretung am 18.03.2024 über die Umfirmierung abgestimmt. 1 Wie konnte aus einer Umfirmierung dann plötzlich ein neuer Pachtvertrag mit einer neuen Vertragspartnerin werden?? 2 Wann genau ist Herr W.... nicht mehr Pächter gewesen? (Übergang von Pächter W....auf Pächterin. F....) Der LVB schrieb: Der spätere Austritt des Pächters und die Übertragung der UG haben die ursprüngliche Entscheidung der Gemeindevertretung nicht beeinträchtigt. 3 Lag hier ein Gemeinderatsbeschluss vor und wann wurde wie darüber abgestimmt? 4 Wieso erfolgte keine neue Ausschreibung? 5 Wieso hat das Amt die Gemeinde nicht darauf hingewiesen ( auch um Schaden abzuwenden wie es korrekt gewesen wäre für eine übergeordnete Behörde) dass sich die Haftungsverhältnisse erheblich verschlechtern? (UG mit max. 5T€ im Gegensatz zu persönlich und unbeschränkt). In diesem Fall wäre eine Ausschreibung zwingend notwendig gewesen. 6 Wieso hat die Gemeinde nicht eine Unbenklichkeitsbescheinigung der Finanzbehörde gefordert. (So wie es beim vorherigen Pächter der Fall gewesen ist) Dies hätte man bei Einsicht in den vorherigen Pachtvertrag leicht feststellen können, wie es im Falle des Herrn W..... gehandhabt wurde. Wieso wurde kein erweitertes polizeiliches Führungszeugniss angefordert? (War im Falle des Pächters W.....der Fall) Beste Grüße ST > > > > > > > Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. > > Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Sven Teßmann > > > > > Anfragenr: 324173 > Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/324173/,False," > > Postanschrift > Sven Teßmann > ",True,<< Adresse entfernt >>,"(False, 'AW: Ihr Zeichen 2518 - 231/24 [#324173]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/324173/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/969682/?format=csv,Sven Teßmann,,True,,,AW: Ihr Zeichen 2518 - 231/24 [#324173],2025-01-29T12:04:36.694070+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ihr-zeichen-2518-231-24-1/#nachricht-969682 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin am [geschwärzt] und [geschwärzt] nicht im Hause. Ihre Mails werden nicht weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich in dringenden Fällen an [geschwärzt] ([geschwärzt]) oder das Sekretariat des Umweltschutzamtes ([geschwärzt]). Mit sonnigen Grüßen [geschwärzt]",False,849418,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin am ",True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False, und ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," nicht im Hause. Ihre Mails werden nicht weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich in dringenden Fällen an ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt] ([geschwärzt],False,) oder das Sekretariat des Umweltschutzamtes (,True,[geschwärzt],False,"). Mit sonnigen Grüßen ",True,[geschwärzt],"(False, 'Automatische Antwort: CO2 Budget Freiburg [#289449]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289449/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/849418/?format=csv,Umweltschutzamt Freiburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16592/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Automatische Antwort: CO2 Budget Freiburg [#289449],2023-11-14T12:27:30+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/co2-budget-freiburg/#nachricht-849418 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben uns an die Stelle gewandt, auf die überschrittene Frist hingewiesen und um Beantwortung gebeten. Sollten Sie die Unterlagen direkt erhalten, würden wir uns über eine kurze Mitteilung freuen. Mit freundlichen Grüßen",False,859894,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben uns an die Stelle gewandt, auf die überschrittene Frist hingewiesen und um Beantwortung gebeten. Sollten Sie die Unterlagen direkt erhalten, würden wir uns über eine kurze Mitteilung freuen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Aktenplan“ [#289454] LfDIAbt6-0221.4-1/102')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289454/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859894/?format=csv,Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Vermittlung bei Anfrage „Aktenplan“ [#289454] LfDIAbt6-0221.4-1/102,2023-12-21T09:52:34+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktenplan-91/#nachricht-859894 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, [geschwärzt], vielen Dank für die prompte Antwort und das Angebot der Übersendung des Dokuments. Ich gehe davon aus, dass keine Einwände dagegen bestehen, dass ich das Dokument später einscanne und der Öffentlichkeit über das Portal fragdenstaat.de zur Verfügung stelle. Meine Postanschrift wird diesem Dokument angehängt. Mit Dank und freundlichen Grüßen Günter Reiner Anfragenr: 289626 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Günter Reiner [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,848092,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/49154/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ",True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", vielen Dank für die prompte Antwort und das Angebot der Übersendung des Dokuments. Ich gehe davon aus, dass keine Einwände dagegen bestehen, dass ich das Dokument später einscanne und der Öffentlichkeit über das Portal fragdenstaat.de zur Verfügung stelle. Meine Postanschrift wird diesem Dokument angehängt. Mit Dank und freundlichen Grüßen Günter Reiner Anfragenr: 289626 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],False," Postanschrift Günter Reiner ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Host Agreement for WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence [#289626]; Vg. 448-2023 [#289626]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289626/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/848092/?format=csv,Günter Reiner,,True,,,AW: Host Agreement for WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence [#289626]; Vg. 448-2023 [#289626],2023-11-09T00:14:30.285221+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/host-agreement-for-who-hub-for-pandemic-and-epidemic-intelligence/#nachricht-848092 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, Besten Dank. Da habe ich wieder was gelernt. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289841 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289841/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,841127,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/87/?format=csv,False,False,"Guten Tag, Besten Dank. Da habe ich wieder was gelernt. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 289841 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/289841/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Sicherheitsabstand zu Radfahrer*innen beweissicher feststellen [#289841](#604) [#289841]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289841/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/841127/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Sicherheitsabstand zu Radfahrer*innen beweissicher feststellen [#289841](#604) [#289841],2023-10-10T09:38:40.682605+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sicherheitsabstand-zu-radfahrer-innen-beweissicher-feststellen/#nachricht-841127 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/287255 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289843 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289843/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,840904,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16154/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/287255 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 289843 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/289843/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt [#289843]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289843/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/840904/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt [#289843],2023-10-09T13:32:37.091702+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2023-in-sachsen-anhalt-1/#nachricht-840904 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"( http://www.eowebv5dv.ep.parl.union.eu/ ) ( http://www.eowebv5dv.ep.parl.union.eu/ ) Die Europäische Ombudsfrau Eingangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben an die Europäische Bürgerbeauftragte. Ihre Beschwerde wurde unter der folgenden Beschwerdenummer registriert:** 202302052 ** Wir werden Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt mitteilen, ob Ihre Beschwerde weiterverfolgt werden kann und welches gegebenenfalls die nächsten Schritte sind. Normalerweise sollte dies innerhalb der nächsten vier Wochen der Fall sein. Die Tatsache, dass Sie diese Beschwerde bei der Bürgerbeauftragten eingereicht haben, hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Fristen in einem damit zusammenhängenden Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich unter den nachstehend genannten Kontaktangaben jederzeit an unser Amt wenden. Mit freundlichen Grüßen",False,844500,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"( http://www.eowebv5dv.ep.parl.union.eu/ ) ( http://www.eowebv5dv.ep.parl.union.eu/ ) Die Europäische Ombudsfrau Eingangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben an die Europäische Bürgerbeauftragte. Ihre Beschwerde wurde unter der folgenden Beschwerdenummer registriert:** 202302052 ** Wir werden Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt mitteilen, ob Ihre Beschwerde weiterverfolgt werden kann und welches gegebenenfalls die nächsten Schritte sind. Normalerweise sollte dies innerhalb der nächsten vier Wochen der Fall sein. Die Tatsache, dass Sie diese Beschwerde bei der Bürgerbeauftragten eingereicht haben, hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Fristen in einem damit zusammenhängenden Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich unter den nachstehend genannten Kontaktangaben jederzeit an unser Amt wenden. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Beschwerde 202302052 - Eingangsbestätigung [CMSEO]:0034813')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289859/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/844500/?format=csv,Europäischer Bürgerbeauftragte,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16038/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Beschwerde 202302052 - Eingangsbestätigung [CMSEO]:0034813,2023-10-24T16:51:20+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/briefe-der-kommission-an-malta-bzgl-investor-citizenship-scheme/#nachricht-844500 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> Wir beziehen uns auf Ihren Zweitantrag auf Zugang zu Dokumenten der Kommission, der am 20/10/2023 unter dem Aktenzeichen EASE 2023/5916 registriert wurde. Ihr Zweitantrag wird derzeit bearbeitet. Jedoch konnten wir noch nicht alle Elemente zusammentragen, die wir für eine vollständige Prüfung Ihres Antrags benötigen. Es ist uns leider nicht möglich, innerhalb der vorgeschriebenen Frist, d. h. bis zum 14/11/2023, auf Ihren Antrag zu antworten. Wir müssen daher gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 ( https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32001R1049 ) die vorgesehene Frist um 15 Arbeitstage verlängern. Die neue Frist endet am 5/12/2023. Wir entschuldigen uns für etwaige hieraus entstehende Unannehmlichkeiten. Mit freundlichen Grüßen,",False,849465,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Wir beziehen uns auf Ihren Zweitantrag auf Zugang zu Dokumenten der Kommission, der am 20/10/2023 unter dem Aktenzeichen EASE 2023/5916 registriert wurde. Ihr Zweitantrag wird derzeit bearbeitet. Jedoch konnten wir noch nicht alle Elemente zusammentragen, die wir für eine vollständige Prüfung Ihres Antrags benötigen. Es ist uns leider nicht möglich, innerhalb der vorgeschriebenen Frist, d. h. bis zum 14/11/2023, auf Ihren Antrag zu antworten. Wir müssen daher gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 ( https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32001R1049 ) die vorgesehene Frist um 15 Arbeitstage verlängern. Die neue Frist endet am 5/12/2023. Wir entschuldigen uns für etwaige hieraus entstehende Unannehmlichkeiten. Mit freundlichen Grüßen,",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihr Antrag auf Dokumentenzugang - 2023/5916')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289859/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/849465/?format=csv,Europäische Kommission,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16081/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihr Antrag auf Dokumentenzugang - 2023/5916,2023-11-14T13:53:05+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/briefe-der-kommission-an-malta-bzgl-investor-citizenship-scheme/#nachricht-849465 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, aus Ihrer Mail ist leider nicht ersichtlich wer die Anfrage und zu welchem Zweck stellt. Wir werden die Mail zuständigkeitshalber an den Sachbereich Verkehr der PI LU 1 weiterleiten, dieser wird sich zu gegebener Zeit, falls entsprechende Daten vorliegen, melden. Hilfreich könnte auch sein, wenn Sie einen Ansprechpartner/in und eine Erreichbarkeit zur Rücksprache benennen. Mit freundlichen Grüßen",False,780750,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, aus Ihrer Mail ist leider nicht ersichtlich wer die Anfrage und zu welchem Zweck stellt. Wir werden die Mail zuständigkeitshalber an den Sachbereich Verkehr der PI LU 1 weiterleiten, dieser wird sich zu gegebener Zeit, falls entsprechende Daten vorliegen, melden. Hilfreich könnte auch sein, wenn Sie einen Ansprechpartner/in und eine Erreichbarkeit zur Rücksprache benennen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Unfallhäufigkeit an der Abfahrt B37 (Streckengeschwindigkeit 30 km/h) [#272653]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272653/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/780750/?format=csv,Polizeiinspektion Ludwigshafen 1,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4722/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Unfallhäufigkeit an der Abfahrt B37 (Streckengeschwindigkeit 30 km/h) [#272653],2023-03-10T08:29:54+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/unfallhaeufigkeit-an-der-abfahrt-b37-streckengeschwindigkeit-30-km-h/#nachricht-780750 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, könnten Sie mir bitte noch mitteilen, welches Bundesland sich bereits ablehnend geäußert hat? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289873 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289873/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,845855,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2809/?format=csv,False,False,"Guten Tag, könnten Sie mir bitte noch mitteilen, welches Bundesland sich bereits ablehnend geäußert hat? Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 289873 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/289873/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Automatische Antwort: Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen [#289873]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289873/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/845855/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Automatische Antwort: Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen [#289873],2023-10-30T11:43:59.214243+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/bericht-der-arbeitsgruppe-zu-gefangenenverguetung-ii/#nachricht-845855 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Brincken, die Bearbeitung Ihres Anliegens wird aufgrund einer Vielzahl ähnlich gelagerter Fälle und der Bearbeitung nach Antragseingang noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ein Bearbeitungsabschluss Ihres Anliegens ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Ich bitte Sie dahingehend noch um ein wenig Geduld und danke Ihnen für Ihr Verständnis. Nach Abschluss der Bearbeitung erhalten Sie selbstverständlich unaufgefordert eine schriftliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen",False,855632,False,False,False,True,email,2024-02-08T12:44:24.806888+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Brincken, die Bearbeitung Ihres Anliegens wird aufgrund einer Vielzahl ähnlich gelagerter Fälle und der Bearbeitung nach Antragseingang noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ein Bearbeitungsabschluss Ihres Anliegens ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Ich bitte Sie dahingehend noch um ein wenig Geduld und danke Ihnen für Ihr Verständnis. Nach Abschluss der Bearbeitung erhalten Sie selbstverständlich unaufgefordert eine schriftliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, '400-26/016#016-Bernd Brincken - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#289861]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289861/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855632/?format=csv,Kraftfahrt-Bundesamt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/654/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,400-26/016#016-Bernd Brincken - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten [#289861],2023-12-05T09:16:33+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vorgaben-des-arbeitskreis-erfahrungsaustausch-in-der-technischen-fahrzeugueberwachung-1/#nachricht-855632 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Geschichte aus dem Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/269469 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289974 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289974/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,841468,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16154/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Geschichte aus dem Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/269469 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 289974 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/289974/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Abitur-Aufgaben im Fach Geschichte im Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt [#289974]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/289974/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/841468/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Abitur-Aufgaben im Fach Geschichte im Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt [#289974],2023-10-11T12:46:21.000586+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-geschichte-im-jahr-2022-in-sachsen-anhalt-45/#nachricht-841468 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, für den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen stelle ich Ihnen folgende private Mail zur Verfügung: <>. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290142 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290142/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,845804,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Guten Tag, für den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen stelle ich Ihnen folgende private Mail zur Verfügung: ",True,<>.,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 290142 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/290142/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: AW ')","(True, '<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>')","(False, ' - WG Abitur INF 2015-2022, 25.10.2023 [#290142]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290142/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/845804/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: AW << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - WG Abitur INF 2015-2022, 25.10.2023 [#290142]",2023-10-30T10:13:50.051451+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-der-jahre-2015-2022-informatik-lk-gk/#nachricht-845804 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Ursache für die Störung des Faxeingangs waren Wartungsarbeiten an der städtischen Telekommunikationsanlage durch einen Dienstleister. Freundliche Grüße",False,842955,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Anfrage. Ursache für die Störung des Faxeingangs waren Wartungsarbeiten an der städtischen Telekommunikationsanlage durch einen Dienstleister. Freundliche Grüße",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfragenr: 290183')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290183/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/842955/?format=csv,Feuerwehr Herne,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/50788/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Anfragenr: 290183,2023-10-18T07:30:41+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ausfall-des-notruffax-der-intergrierten-einsatzleitstelle-der-berufsfeuerwehr-herne-am-13-14-10-23/#nachricht-842955 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadtverwaltung ist in der Zeit vom 27.12.2023 bis einschließlich 01.01.2024 geschlossen. In dieser Zeit eingehende E-Mails werden erst ab dem 02.01.2024 bearbeitet. Für telefonische Auskünfte steht den Bürgerinnen und Bürgern in der Zeit vom 27.12.2023 bis 29.12.2023 von 08:00 Uhr – 18:00 Uhr, die Behördenrufnummer 115 zur Verfügung. Die Pressestelle ist in dieser Zeit ebenfalls nicht besetzt. Für dringende Anliegen erreichen Sie uns aber über [geschwärzt]<[geschwärzt]> / [geschwärzt] Schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen [geschwärzt], [geschwärzt] und [geschwärzt]",False,861591,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadtverwaltung ist in der Zeit vom 27.12.2023 bis einschließlich 01.01.2024 geschlossen. In dieser Zeit eingehende E-Mails werden erst ab dem 02.01.2024 bearbeitet. Für telefonische Auskünfte steht den Bürgerinnen und Bürgern in der Zeit vom 27.12.2023 bis 29.12.2023 von 08:00 Uhr – 18:00 Uhr, die Behördenrufnummer 115 zur Verfügung. Die Pressestelle ist in dieser Zeit ebenfalls nicht besetzt. Für dringende Anliegen erreichen Sie uns aber über ",True,[geschwärzt]<[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,> / ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,"[geschwärzt], [geschwärzt]",False, und ,True,[geschwärzt],,,,,"(False, 'Automatische Antwort: LTranspG-Antrag: Auswertebericht der Feuerwehr-Umfrage zum Warntag 2023 in Frankenthal [#290220]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290220/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/861591/?format=csv,Stadtverwaltung Frankenthal/Pfalz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4830/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Automatische Antwort: LTranspG-Antrag: Auswertebericht der Feuerwehr-Umfrage zum Warntag 2023 in Frankenthal [#290220],2023-12-31T10:16:41+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/auswertebericht-der-feuerwehr-umfrage-zum-warntag-2023-in-frankenthal/#nachricht-861591 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte/r Herr/Frau Schweig, ich bitte um Beachtung meiner E-Mail vom heutigen Tage, 10:50 Uhr. Zur Information auch nochmals hier: ""Ihre Zwischennachricht vom 21. November 2023 liegt mir nunmehr vor. Aufgrund einer falschen Ablage wurde diese übersehen. Dies bitte ich zu entschuldigen. Zu Ihrer Nachricht nehme ich wie folgt Stellung: Ich erkläre mich mit den persönlichen Daten Dritter einverstanden, ich erwarte aber das aus den Stellungnahmen ersichtlich ist, um welches Unternehmen es sich handelt. Außerdem schränke ich meine Anfrage auf (offizielle) Stellungnahmen der Unternehmen ein. Rückantworten, Nachfragen o. ä. sind nicht Teil der Anfrage. Aufgrund der Schwärzungen und Konkretisierung gehe ich von einer einfachen - kostenfreien - Anfrage aus."" Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290341 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290341/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,853125,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte/r Herr/Frau Schweig, ich bitte um Beachtung meiner E-Mail vom heutigen Tage, 10:50 Uhr. Zur Information auch nochmals hier: ""Ihre Zwischennachricht vom 21. November 2023 liegt mir nunmehr vor. Aufgrund einer falschen Ablage wurde diese übersehen. Dies bitte ich zu entschuldigen. Zu Ihrer Nachricht nehme ich wie folgt Stellung: Ich erkläre mich mit den persönlichen Daten Dritter einverstanden, ich erwarte aber das aus den Stellungnahmen ersichtlich ist, um welches Unternehmen es sich handelt. Außerdem schränke ich meine Anfrage auf (offizielle) Stellungnahmen der Unternehmen ein. Rückantworten, Nachfragen o. ä. sind nicht Teil der Anfrage. Aufgrund der Schwärzungen und Konkretisierung gehe ich von einer einfachen - kostenfreien - Anfrage aus."" Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 290341 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/290341/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes - Zwischennachricht, Az. Z25/286.2/1-1906IFG [#290341]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290341/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/853125/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes - Zwischennachricht, Az. Z25/286.2/1-1906IFG [#290341]",2023-11-27T12:58:26.093318+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-zum-verbot-chinesischer-komponenten-in-deutschen-netzen/#nachricht-853125 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, hier schicke ich Ihnen die gewünschte Ergänzung: Beschreibung der Nutzung der gewünschten Prüfungsaufgaben: Ich möchte die Prüfungsaufgaben einsehen, um meinen Sohn bei der Prüfungsvorbereitung zu unterstützen. Auf dem Bildungsserver und bei Itslearning haben wir die gewünschten Prüfungsaufgaben nicht gefunden. Die Prüfungsaufgaben werden nur privat genutzt, es gibt keine kommerzielle Nutzung. Bitte reichen Sie Ihre vollständige Adresse nach: << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>, << Adresse entfernt >>, << Adresse entfernt >> Bitte unterschreiben Sie Ihre Anfrage: Wie geht das? Da wir doch nur digital kommunizieren, weiß ich nicht, wie ich meine Nachrichten unterschreiben kann. Ich hab ihnen meine Unterschrift mal eingescannt, siehe Anhang. Vielleicht reicht das schon? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290368 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290368/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,847071,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5142/?format=csv,False,False,"Guten Tag, hier schicke ich Ihnen die gewünschte Ergänzung: Beschreibung der Nutzung der gewünschten Prüfungsaufgaben: Ich möchte die Prüfungsaufgaben einsehen, um meinen Sohn bei der Prüfungsvorbereitung zu unterstützen. Auf dem Bildungsserver und bei Itslearning haben wir die gewünschten Prüfungsaufgaben nicht gefunden. Die Prüfungsaufgaben werden nur privat genutzt, es gibt keine kommerzielle Nutzung. Bitte reichen Sie Ihre vollständige Adresse nach: ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>, << Adresse entfernt >>, << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Bitte unterschreiben Sie Ihre Anfrage: Wie geht das? Da wir doch nur digital kommunizieren, weiß ich nicht, wie ich meine Nachrichten unterschreiben kann. Ich hab ihnen meine Unterschrift mal eingescannt, siehe Anhang. Vielleicht reicht das schon? Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 290368 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/290368/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'AW: 290368; 2023 Mittlere Reife Mathematik [#290368]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290368/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/847071/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: 290368; 2023 Mittlere Reife Mathematik [#290368],2023-11-04T12:43:04.731285+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlere-reife-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2023-in-mecklenburg-vorpommern-2/#nachricht-847071 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Orgel, die erforderlichen Einwilligungen und Stellungnahmen zur Veröffentlichung sind jetzt vollständig bei uns eingegangen. Die angeforderten Unterlagen wurden aufgrund der Datenmenge über fragdenstaat.de zu Ihrer Anfrage hochgeladen. Für diese Antwort werden keine Gebühren erhoben. Mit freundlichen Grüßen",False,860378,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Orgel, die erforderlichen Einwilligungen und Stellungnahmen zur Veröffentlichung sind jetzt vollständig bei uns eingegangen. Die angeforderten Unterlagen wurden aufgrund der Datenmenge über fragdenstaat.de zu Ihrer Anfrage hochgeladen. Für diese Antwort werden keine Gebühren erhoben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: [EXTERN] Datenraum Kultur [#290378]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290378/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/860378/?format=csv,Behörde für Kultur und Medien,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14718/?format=csv,True,,,AW: [EXTERN] Datenraum Kultur [#290378],2023-12-22T16:47:42+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/datenraum-kultur/#nachricht-860378 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Combi, Lemförde“ vom 10.05.2020 (#186339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186339 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186339 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,492199,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15322/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Combi, Lemförde“ vom 10.05.2020 (#186339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 186339 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/186339,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>","(False, 'AW: Kontrollbericht zu Combi, Lemförde [#186339]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/186339/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/492199/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Kontrollbericht zu Combi, Lemförde [#186339]",2020-06-13T10:40:12.352281+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-combi-lemforde/#nachricht-492199 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verträge ""HBSN GmbH““ vom 21.09.2024 (#317959) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 48 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Verträge ""HBSN GmbH“ [#317959] > Datum: 21. September 2024, 10:04 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Medizinische Hochschule Hannover"" <> > > Antrag nach dem NUIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Alle (Rahmen-)Verträge und Vertragsergänzungen abgeschlossener Verträge mit der ""HBSN GmbH"". > > Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden, personenbezogene Daten nach § 5 IFG ebenfalls, wenn nötig. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. > Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. > > Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 317959 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/317959/ > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 317959 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/317959/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,958968,False,False,False,False,email,2024-12-11T08:09:20.099385+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16828/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verträge ""HBSN GmbH““ vom 21.09.2024 (#317959) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 48 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/317959/,False," > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 317959 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/317959/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Verträge ""HBSN GmbH“ [#317959] > Datum: 21. September 2024, 10:04 > Von: """,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > An: ""Medizinische Hochschule Hannover"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,True,,False,"> > > Antrag nach dem NUIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Alle (Rahmen-)Verträge und Vertragsergänzungen abgeschlossener Verträge mit der ""HBSN GmbH"". > > Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden, personenbezogene Daten nach § 5 IFG ebenfalls, wenn nötig. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. > Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. > > Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 317959 > Antwort an: ",True,<>,"(False, 'AW: Verträge ""HBSN GmbH“ [#317959]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/317959/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/958968/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Verträge ""HBSN GmbH“ [#317959]",2024-12-11T08:08:51.043872+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-hbsn-gmbh-5/#nachricht-958968 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V608 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 18. Oktober 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> leider war es bisher noch nicht möglich, Ihren o.g. Antrag abschließend zu bearbeiten. Wie bereits mit meiner Mail vom 17. November 2023 mitgeteilt, kommt es aus den benannten Gründen derzeit weiterhin zu längeren Bearbeitungszeiten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung bei den zuständigen Fachabteilungen des BMVg. Mit Blick auf die Verzögerung bei der Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich Sie um Entschuldigung. Aufgrund des Umfangs Ihrer Anfrage wird die vollständige Bearbeitung leider noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Ich möchte Sie daher weiterhin um Geduld bitten und bedanke mich nochmals für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen",False,862760,False,False,False,True,email,2024-01-05T16:37:40.723382+01:00,False,,False,False,"Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V608 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 18. Oktober 2023 (s.u.) Sehr ",True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," leider war es bisher noch nicht möglich, Ihren o.g. Antrag abschließend zu bearbeiten. Wie bereits mit meiner Mail vom 17. November 2023 mitgeteilt, kommt es aus den benannten Gründen derzeit weiterhin zu längeren Bearbeitungszeiten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung bei den zuständigen Fachabteilungen des BMVg. Mit Blick auf die Verzögerung bei der Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich Sie um Entschuldigung. Aufgrund des Umfangs Ihrer Anfrage wird die vollständige Bearbeitung leider noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Ich möchte Sie daher weiterhin um Geduld bitten und bedanke mich nochmals für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Kommunikation zu neuen Bundeswehrstandort in der Lausitz [#290419]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290419/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/862760/?format=csv,Bundesministerium der Verteidigung,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/86/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Kommunikation zu neuen Bundeswehrstandort in der Lausitz [#290419],2024-01-04T14:15:14+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-zu-neuen-bundeswehrstandort-in-der-lausitz/#nachricht-862760 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"R I 1 - Az 39-22-17/A5/V608 Sehr << Anrede >> ich vermag an die dreimonatige Untätigkeitsfrist gem. § 75 VwGO zu erinnern. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290419 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290419/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863122,False,False,False,False,email,2024-01-05T16:38:15.713138+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/86/?format=csv,False,False,"R I 1 - Az 39-22-17/A5/V608 Sehr ",True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich vermag an die dreimonatige Untätigkeitsfrist gem. § 75 VwGO zu erinnern. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 290419 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/290419/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Kommunikation zu neuen Bundeswehrstandort in der Lausitz [#290419]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290419/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863122/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Kommunikation zu neuen Bundeswehrstandort in der Lausitz [#290419],2024-01-05T16:37:36.289715+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-zu-neuen-bundeswehrstandort-in-der-lausitz/#nachricht-863122 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Mitschele, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) liegen für das Jahr 2023 weder für Treffen der Projektgruppe Long-COVID noch für Treffen einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema (aktuell erfolgt der fachliche Austausch zu Long-COVID insbesondere mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales) Protokolle vor. Es handelt sich um regierungsinterne Arbeitsgespräche, daher nehmen keine Vertreterinnen oder Vertreter von Patientenorganisationen daran teil. Mit freundlichen Grüßen",False,846088,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Mitschele, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) liegen für das Jahr 2023 weder für Treffen der Projektgruppe Long-COVID noch für Treffen einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema (aktuell erfolgt der fachliche Austausch zu Long-COVID insbesondere mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales) Protokolle vor. Es handelt sich um regierungsinterne Arbeitsgespräche, daher nehmen keine Vertreterinnen oder Vertreter von Patientenorganisationen daran teil. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid und falls vorhanden einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema [#290444]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290444/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/846088/?format=csv,Bundesministerium für Gesundheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid und falls vorhanden einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema [#290444],2023-10-31T10:05:23+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/protokolle-der-sitzungen-der-internen-projektgruppe-long-covid-und-falls-vorhanden-einer-interministeriellen-arbeitsgruppe-zum-thema/#nachricht-846088 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> es ist dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus ein Anliegen, dass die Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf die Abiturprüfungen vorbereitet werden. Aus diesem Grund stellen wir den bayerischen Gymnasien die Abituraufgaben nach Ablauf der Prüfungen zur Verfügung, sodass sowohl die Lehrkräfte als auch die Schülerinnen und Schüler Zugang zu den Aufgaben haben. Alle bayerischen Schülerinnen und Schüler können sich bezüglich der Abiturprüfungsaufgaben aus den vergangenen Jahren direkt an ihre Schule wenden. Zudem werden die Dokumente auf der Internetseite des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) veröffentlicht (https://www.isb.bayern.de/gymnasium/leistungserhebungen/abiturpruefung-gymnasium/). Aus urheberrechtlichen Gründen können dort jedoch nicht für alle Fächer Aufgaben zum Download angeboten werden. Wir bitten Sie um Verständnis, dass darüber hinaus ein Versand von hier aus nicht erfolgt. Mit freundlichen Grüßen",False,843510,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," es ist dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus ein Anliegen, dass die Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf die Abiturprüfungen vorbereitet werden. Aus diesem Grund stellen wir den bayerischen Gymnasien die Abituraufgaben nach Ablauf der Prüfungen zur Verfügung, sodass sowohl die Lehrkräfte als auch die Schülerinnen und Schüler Zugang zu den Aufgaben haben. Alle bayerischen Schülerinnen und Schüler können sich bezüglich der Abiturprüfungsaufgaben aus den vergangenen Jahren direkt an ihre Schule wenden. Zudem werden die Dokumente auf der Internetseite des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) veröffentlicht (https://www.isb.bayern.de/gymnasium/leistungserhebungen/abiturpruefung-gymnasium/). Aus urheberrechtlichen Gründen können dort jedoch nicht für alle Fächer Aufgaben zum Download angeboten werden. Wir bitten Sie um Verständnis, dass darüber hinaus ein Versand von hier aus nicht erfolgt. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2019 in Bayern [#290452]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290452/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/843510/?format=csv,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2019 in Bayern [#290452],2023-10-20T07:35:50+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2019-in-bayern-26/#nachricht-843510 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Visaanträge“ vom 10.12.2022 (#265115) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jasper Tjaden -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Visaanträge [#265115] > Datum: 10. Dezember 2022, 10:51 > Von: ""Jasper Tjaden"" <> > An: ""Auswärtiges Amt"" <> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Bitte stellen Sie Daten zu Visanträgen für alle Herlunftsländer, Visarten und alle verfügbaren Jahre (idealerweise auf Monatsebene) zur Verfügung. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Jasper Tjaden > > > > Anfragenr: 265115 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/265115/ > > Postanschrift > Jasper Tjaden > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 265115 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265115/ Postanschrift Jasper Tjaden << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,763758,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/43/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Visaanträge“ vom 10.12.2022 (#265115) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jasper Tjaden -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Visaanträge [#265115] > Datum: 10. Dezember 2022, 10:51 > Von: ""Jasper Tjaden"" <",True,,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 265115 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/265115/,False,"> > An: ""Auswärtiges Amt"" <",False," Postanschrift Jasper Tjaden ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,True,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Bitte stellen Sie Daten zu Visanträgen für alle Herlunftsländer, Visarten und alle verfügbaren Jahre (idealerweise auf Monatsebene) zur Verfügung. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Jasper Tjaden > > > > Anfragenr: 265115 > Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/265115/,False," > > Postanschrift > Jasper Tjaden > ",True,<< Adresse entfernt >>,"(False, 'AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 10.12.2022 (Statistik zu Visaanträgen); Vg. 501-2022 [#265115]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/265115/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/763758/?format=csv,Jasper Tjaden,,True,,,AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 10.12.2022 (Statistik zu Visaanträgen); Vg. 501-2022 [#265115],2023-01-16T10:19:00.387746+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/visaantraege/#nachricht-763758 https://fragdenstaat.de/anfrage/sicherheitsvorfaelle-im-sinne-eines-cyber-angriffs-auf-smart-meter-gateways/#nachricht-843679,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/843679/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/843679/20231020-bescheid-anzahlcyber-angriffesmart-meter-gateways_geschwaerzt.pdf?token=1tzuKs%3AClxGKsvs-xWalqcN8gvJKK2wJENjgzuNajDmuKJ06EU,application/pdf,358986,False,False,False,True,True,20231020-bescheid-anzahlcyber-angriffesmart-meter-gateways_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/358986/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/sicherheitsvorfaelle-im-sinne-eines-cyber-angriffs-auf-smart-meter-gateways/843679/anhang/20231020-bescheid-anzahlcyber-angriffesmart-meter-gateways_geschwaerzt.pdf,565556,"Sehr [geschwärzt], anbei übersende ich Ihnen meinen Bescheid zu Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] #[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",False,843679,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,[geschwärzt],False," #",True,[geschwärzt],False," ",True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]",False,"> ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]",False,"] ",True,[geschwärzt],False,", anbei übersende ich Ihnen meinen Bescheid zu Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Mit freundlichen Grüßen ",False," ",True,[geschwärzt],False,", ",True,[geschwärzt],False," ",True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt]",False," ",True,[geschwärzt],False,"! ",True,[geschwärzt],False," ",True,[geschwärzt],False," ",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]",False,") ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]",False, ,True,"[geschwärzt] [geschwärzt]","(False, 'Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage Sicherheitsvorfälle im Sinne eines Cyber-Angriffs auf Smart Meter Gateways [#290461]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290461/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/843679/?format=csv,Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/275/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage Sicherheitsvorfälle im Sinne eines Cyber-Angriffs auf Smart Meter Gateways [#290461],2023-10-20T13:17:29+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sicherheitsvorfaelle-im-sinne-eines-cyber-angriffs-auf-smart-meter-gateways/#nachricht-843679 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ergänzend noch Ihre Webseite zum Thema https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/startschuss-aktionsplan-fuer-diverses-inklusives-barrierefreies-gesundheitswesen.html Mit freundlichen Grüßen Hubertus Thomasius (kobinet) Anfragenr: 290744 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290744/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,843942,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ergänzend noch Ihre Webseite zum Thema https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/startschuss-aktionsplan-fuer-diverses-inklusives-barrierefreies-gesundheitswesen.html Mit freundlichen Grüßen Hubertus Thomasius (kobinet) Anfragenr: 290744 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/290744/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen [#290744]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290744/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/843942/?format=csv,Hubertus Thomasius (kobinet) (kobinet - Kooperation Behinderter im Internet e. V.),,True,,,"AW: Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen [#290744]",2023-10-22T14:34:45.743520+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktionsplan-fuer-ein-diverses-inklusives-und-barrierefreies-gesundheitswesen/#nachricht-843942 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> gerne antworten wir Ihnen auf Ihre Fragen. 1. Die Einrichtung der Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) befindet sich an der FernUniversität in Hagen derzeit in Vorbereitung. 2. Die FernUniversität in Hagen richtet eine Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz fristgerecht bis zum 31.12.2023 ein. Bitte wenden Sie sich für den Verantwortungsbereich des Landesrechnungshofes auf direktem Wege an diesen. 3. Die Meldestelle der FernUniversität in Hagen wird auch für externe Hinweisgeber*innen eröffnet. 4. Die FernUniversität in Hagen ist zur Veröffentlichung von Informationen zu ihrer Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet. Die Informationen werden auf der Startseite der FernUniversität veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen",False,848106,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," gerne antworten wir Ihnen auf Ihre Fragen. 1. Die Einrichtung der Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) befindet sich an der FernUniversität in Hagen derzeit in Vorbereitung. 2. Die FernUniversität in Hagen richtet eine Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz fristgerecht bis zum 31.12.2023 ein. Bitte wenden Sie sich für den Verantwortungsbereich des Landesrechnungshofes auf direktem Wege an diesen. 3. Die Meldestelle der FernUniversität in Hagen wird auch für externe Hinweisgeber*innen eröffnet. 4. Die FernUniversität in Hagen ist zur Veröffentlichung von Informationen zu ihrer Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet. Die Informationen werden auf der Startseite der FernUniversität veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Meldestelle nach dem HinSchG [#290938]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290938/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/848106/?format=csv,FernUniversität in Hagen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7729/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Meldestelle nach dem HinSchG [#290938],2023-11-09T07:56:24+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/meldestelle-nach-dem-hinschg-7/#nachricht-848106 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz“ vom 25.10.2023 (#290974) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [#290974] > Datum: 25. Oktober 2023, 10:59 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz"" <> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Im Gebäudeenergiegesetz ist geregelt das bei einem notwendigen Austausch der Heizung ab 2024 die neue Heizung zu 65% mit so genannten ""erneuerbaren"" Energien betrieben werden muss. Der Entwurf des Wärmeplanungsgesetz legt fest das bestehender Wärmenetze erst ab 2030 mit einen Anteil von 30% erneuerbaren Energien gespeist werden müssen. > Was unternehmen Sie gegen die drohende Ungleichbehandlung über den Zeitpunkt der Erfüllung der erneuerbaren Energien von Häusern die Fernwärme nutzen und und Eigentümern die ihre Häuser zentral mit Wärme versorgen? > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 290974 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/290974/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 290974 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290974/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,853328,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz“ vom 25.10.2023 (#290974) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/290974/,False," > > Postanschrift > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 290974 Antwort an: ",True,<>,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [#290974] > Datum: 25. Oktober 2023, 10:59 > Von: """,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/290974/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > An: ""Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,True,,False,"> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Im Gebäudeenergiegesetz ist geregelt das bei einem notwendigen Austausch der Heizung ab 2024 die neue Heizung zu 65% mit so genannten ""erneuerbaren"" Energien betrieben werden muss. Der Entwurf des Wärmeplanungsgesetz legt fest das bestehender Wärmenetze erst ab 2030 mit einen Anteil von 30% erneuerbaren Energien gespeist werden müssen. > Was unternehmen Sie gegen die drohende Ungleichbehandlung über den Zeitpunkt der Erfüllung der erneuerbaren Energien von Häusern die Fernwärme nutzen und und Eigentümern die ihre Häuser zentral mit Wärme versorgen? > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 290974 > Antwort an: ",True,<>,"(False, 'AW: Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [#290974]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/290974/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/853328/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [#290974],2023-11-28T06:52:06.131726+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/gebaeudeenergiegesetz-geg-und-waermeplanungsgesetz/#nachricht-853328 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. Die von Ihnen nachgefragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Ggf. kann Ihnen die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA) Auskünfte erteilen. Mit freundlichen Grüßen",False,850480,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. Die von Ihnen nachgefragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Ggf. kann Ihnen die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA) Auskünfte erteilen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Pflegeversicherung - Verwendung der Beitragszahlungen [#291019]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/291019/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/850480/?format=csv,Bundesministerium für Gesundheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Pflegeversicherung - Verwendung der Beitragszahlungen [#291019],2023-11-17T10:49:54+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/pflegeversicherung-verwendung-der-beitragszahlungen/#nachricht-850480 https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-nicht-impffaehiger-kinder-in-betreuungseinrichtungen/#nachricht-856020,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/856020/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/856020/anfrage291028anzahlnicht-impffhigerkinderinbetreuungseinrichtungen_geschwaerzt.pdf?token=1tzuKs%3Ayp09z6ppRxRcZXqgz4swT5BupgGxHNO-H8ccxm6Jh9I,application/pdf,364684,False,False,False,True,True,anfrage291028anzahlnicht-impffhigerkinderinbetreuungseinrichtungen_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/364684/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-nicht-impffaehiger-kinder-in-betreuungseinrichtungen/856020/anhang/anfrage291028anzahlnicht-impffhigerkinderinbetreuungseinrichtungen_geschwaerzt.pdf,380833,"Sehr << Antragsteller:in >> anbei senden wir Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage 291028 vom 25.10.2023. Zusätzlich senden wir Ihnen das Schreiben auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen",False,856020,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," anbei senden wir Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage 291028 vom 25.10.2023. Zusätzlich senden wir Ihnen das Schreiben auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Anzahl nicht-impffähiger Kinder in Betreuungseinrichtungen [#291028]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/291028/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/856020/?format=csv,Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15087/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Anzahl nicht-impffähiger Kinder in Betreuungseinrichtungen [#291028],2023-12-06T11:45:02+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-nicht-impffaehiger-kinder-in-betreuungseinrichtungen/#nachricht-856020 https://fragdenstaat.de/anfrage/documents-concerning-5th-meeting-of-the-european-contact-group-on-search-and-rescue/#nachricht-859959,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859959/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/859959/reply2023-6418-en_geschwaerzt.pdf?token=1tzuKs%3A2EU5ZgT78U48zjAPXP7e4R_DuM2Ozt6iHXAk-v0LZkM,application/pdf,367423,False,False,False,True,True,reply2023-6418-en_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/367423/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/documents-concerning-5th-meeting-of-the-european-contact-group-on-search-and-rescue/859959/anhang/reply2023-6418-en_geschwaerzt.pdf,1017397,"Dear Mr << Antragsteller:in >>, Please find attached a message concerning your request for access to Commission documents registered under the above case number 2023/6418. Please acknowledge the receipt of this message by return email. Kind regards,",False,859959,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Dear Mr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", Please find attached a message concerning your request for access to Commission documents registered under the above case number 2023/6418. Please acknowledge the receipt of this message by return email. Kind regards,",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Your application for access to documents - 2023/6418')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/291102/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859959/?format=csv,Europäische Kommission,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16081/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Your application for access to documents - 2023/6418,2023-12-21T13:21:05+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/documents-concerning-5th-meeting-of-the-european-contact-group-on-search-and-rescue/#nachricht-859959 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Winter, Sie hatten sich mit einer E-Mail vom 26. Oktober 2023 mit einer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) an uns gewandt. Sie möchten gerne „sämtliche Kommunikation (Briefe, E-Mails, Telefonnotizen, Vermerke, Gesprächsprotokolle, etc.; intern sowie extern) aus dem Jahr 2023 (bis heute: 26.10.23), welche die geplanten Freiheitsbeschränkungen für einen befristeten Zeitraum bei der Durchführung von Grenzverfahren im Rahmen der GEAS-Reform betreffen“ zugesandt bekommen. Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist laut einer Pressemeldung des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat vom 8. Juni 2023 noch nicht abgeschlossen (https://www.bmi.bund.de/DE/themen/migration/zuwanderung/migrationspolitik-eu/migrationspolitik-eu-node.html#doc9392942bodyText4). Nach der Einigung der EU-Innenministerinnen und Innenminister verhandelt das Europäische Parlament über die Beschlüsse. Ziel ist es, die Reformvorschläge bis zum Ende der europäischen Legislaturperiode im Frühjahr 2024 zu verabschieden. Seitens der Bundesregierung wurde am 9. Oktober 2023 u. a. folgendes veröffentlicht: „Nach der Einigung der EU-Mitgliedstaaten steht nun die Einigung im Europäischen Parlament aus. Sobald die Position des Europäischen Parlaments vorliegt, gehen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament in Verhandlungen. Die Bundesregierung unterstützt mit Nachdruck das Ziel, die EU-Asylreform bis zum Ende der laufenden Legislatur des EU-Parlaments abzuschließen: „Wir können hoffen, dass mit all den verschiedenen Beschlüssen des Rats aus diesem Jahr mit dem Parlament noch vor Ende der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments ein Einvernehmen erzielt werden kann“, so Bundeskanzler Olaf Scholz.“ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/eu-asylreform-2195390). Ein Antrag nach dem HmbTG kann sich grundsätzlich aber nur auf bereits vorhandene Informationen richten. Kommunikation zur Planung etwaiger Freiheitsbeschränkungen bei der Durchführung von Grenzverfahren im Rahmen, also nach dem Abschluss, der GEAS-Reform, der noch in der Zukunft liegt, sind hier nicht bekannt. Möglicherweise könnte Ihnen – nach dem Abschluss der Reform – das Bundesamt für Migration Informationen zur Verfügung stellen. Die Rücknahme Ihres Antrages kann gebührenfrei erfolgen. Freundliche Grüße",False,850975,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Winter, Sie hatten sich mit einer E-Mail vom 26. Oktober 2023 mit einer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) an uns gewandt. Sie möchten gerne „sämtliche Kommunikation (Briefe, E-Mails, Telefonnotizen, Vermerke, Gesprächsprotokolle, etc.; intern sowie extern) aus dem Jahr 2023 (bis heute: 26.10.23), welche die geplanten Freiheitsbeschränkungen für einen befristeten Zeitraum bei der Durchführung von Grenzverfahren im Rahmen der GEAS-Reform betreffen“ zugesandt bekommen. Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist laut einer Pressemeldung des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat vom 8. Juni 2023 noch nicht abgeschlossen (https://www.bmi.bund.de/DE/themen/migration/zuwanderung/migrationspolitik-eu/migrationspolitik-eu-node.html#doc9392942bodyText4). Nach der Einigung der EU-Innenministerinnen und Innenminister verhandelt das Europäische Parlament über die Beschlüsse. Ziel ist es, die Reformvorschläge bis zum Ende der europäischen Legislaturperiode im Frühjahr 2024 zu verabschieden. Seitens der Bundesregierung wurde am 9. Oktober 2023 u. a. folgendes veröffentlicht: „Nach der Einigung der EU-Mitgliedstaaten steht nun die Einigung im Europäischen Parlament aus. Sobald die Position des Europäischen Parlaments vorliegt, gehen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament in Verhandlungen. Die Bundesregierung unterstützt mit Nachdruck das Ziel, die EU-Asylreform bis zum Ende der laufenden Legislatur des EU-Parlaments abzuschließen: „Wir können hoffen, dass mit all den verschiedenen Beschlüssen des Rats aus diesem Jahr mit dem Parlament noch vor Ende der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments ein Einvernehmen erzielt werden kann“, so Bundeskanzler Olaf Scholz.“ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/eu-asylreform-2195390). Ein Antrag nach dem HmbTG kann sich grundsätzlich aber nur auf bereits vorhandene Informationen richten. Kommunikation zur Planung etwaiger Freiheitsbeschränkungen bei der Durchführung von Grenzverfahren im Rahmen, also nach dem Abschluss, der GEAS-Reform, der noch in der Zukunft liegt, sind hier nicht bekannt. Möglicherweise könnte Ihnen – nach dem Abschluss der Reform – das Bundesamt für Migration Informationen zur Verfügung stellen. Die Rücknahme Ihres Antrages kann gebührenfrei erfolgen. Freundliche Grüße",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: [EXTERN] Kommunikation zu Freiheitsbeschränkungen bei Grenzverfahren / GEAS-Rerform [#291045]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/291045/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/850975/?format=csv,Behörde für Inneres und Sport Hamburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3984/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: [EXTERN] Kommunikation zu Freiheitsbeschränkungen bei Grenzverfahren / GEAS-Rerform [#291045],2023-11-20T09:20:52+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-zu-freiheitsbeschraenkungen-bei-grenzverfahren-geas-rerform-2/#nachricht-850975 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation mit der ""Vereinigung deutscher Autohöfe""“ vom 17.07.2024 (#313273) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 116 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation mit der ""Vereinigung deutscher Autohöfe"" [#313273] > Datum: 17. Juli 2024, 21:11 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Bundesministerium für Digitales und Verkehr"" <> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > sämtliche Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation zwischen VertreterInnen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und der ""Vereinigung deutscher Autohöfe"" > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 313273 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/313273/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 313273 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/313273/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,959462,False,False,False,False,email,2024-12-13T07:05:21.114561+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation mit der ""Vereinigung deutscher Autohöfe""“ vom 17.07.2024 (#313273) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 116 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/313273/,False," > > Postanschrift > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation mit der ""Vereinigung deutscher Autohöfe"" [#313273] > Datum: 17. Juli 2024, 21:11 > Von: """,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 313273 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/313273/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > An: ""Bundesministerium für Digitales und Verkehr"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,True,,False,"> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > sämtliche Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation zwischen VertreterInnen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und der ""Vereinigung deutscher Autohöfe"" > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 313273 > Antwort an: ",True,<>,"(False, 'AW: Vermittlung bei Anfrage „Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation mit der ""Vereinigung deutscher Autohöfe""“ [#313273] # IFG-724/002 II#0548 [#313273]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/313273/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/959462/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Vermittlung bei Anfrage „Termine, Treffen, Besprechungen, schriftliche sowie mündliche Kommunikation mit der ""Vereinigung deutscher Autohöfe""“ [#313273] # IFG-724/002 II#0548 [#313273]",2024-12-13T07:05:03.489651+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/termine-treffen-besprechungen-schriftliche-sowie-muendliche-kommunikation-mit-der-vereinigung-deutscher-autohoefe/#nachricht-959462 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Frau Schubert, vielen Dank für Ihre an die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) gerichtete Anfrage (per E-Mail über Internet-Portal ""fragdenstaat"", vom 28. Oktober 2023) mit der Sie um Schulungsmaterial zur Gesundheitsprävention für die Zielgruppe Sommeliers bitten und an deren Beantwortung Sie erinnern. Bei Ihrer Anfrage handelt es sich nicht um einen Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Das Informationsfreiheitsgesetz gewährt keinen Anspruch auf die Beantwortung allgemeiner Fragen ohne Aktenbezug sowie die Zusammenstellung und Aufbereitung von Informationen durch die Behörde, die über die Einsichtnahme in tatsächlich vorhandene amtliche Informationen hinaus geht. Sie bitten die BGN vielmehr um ""Schulungsmaterial für Sommeliers"". Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) liegen hierzu keine Informationen vor. Ich gehe davon aus, dass Sie von der BGN eine Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen",False,857319,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Frau Schubert, vielen Dank für Ihre an die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) gerichtete Anfrage (per E-Mail über Internet-Portal ""fragdenstaat"", vom 28. Oktober 2023) mit der Sie um Schulungsmaterial zur Gesundheitsprävention für die Zielgruppe Sommeliers bitten und an deren Beantwortung Sie erinnern. Bei Ihrer Anfrage handelt es sich nicht um einen Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Das Informationsfreiheitsgesetz gewährt keinen Anspruch auf die Beantwortung allgemeiner Fragen ohne Aktenbezug sowie die Zusammenstellung und Aufbereitung von Informationen durch die Behörde, die über die Einsichtnahme in tatsächlich vorhandene amtliche Informationen hinaus geht. Sie bitten die BGN vielmehr um ""Schulungsmaterial für Sommeliers"". Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) liegen hierzu keine Informationen vor. Ich gehe davon aus, dass Sie von der BGN eine Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Nachricht vom 2. Dezember 2023 | Schulungsmaterial für Sommeliers [#291185]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/291185/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/857319/?format=csv,Bundesministerium für Arbeit und Soziales,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/88/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre Nachricht vom 2. Dezember 2023 | Schulungsmaterial für Sommeliers [#291185],2023-12-12T07:52:47+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schulungsmaterial-fuer-sommeliers/#nachricht-857319 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Anfrage vom 09.03.2023 an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 wurde mir zuständigkeitshalber übersandt. Hierzu teile ich Ihnen folgendes mit: Nach § 11 Abs. 2 S. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG) muss der Antrag die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Die Erfüllung der Identitätsangabe verlangt die Angabe des Namens und der Anschrift der Antragstellerin/des Antragstellers. Dies ist bislang nicht gegeben, sodass der Antrag derzeit nicht bearbeitet und dem Ersuchen nicht vorab stattgegeben werden kann. Wir hoffen auf Ihr Verständnis und verbleiben mit freundlichen Grüßen",False,783722,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Anfrage vom 09.03.2023 an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 wurde mir zuständigkeitshalber übersandt. Hierzu teile ich Ihnen folgendes mit: Nach § 11 Abs. 2 S. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG) muss der Antrag die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Die Erfüllung der Identitätsangabe verlangt die Angabe des Namens und der Anschrift der Antragstellerin/des Antragstellers. Dies ist bislang nicht gegeben, sodass der Antrag derzeit nicht bearbeitet und dem Ersuchen nicht vorab stattgegeben werden kann. Wir hoffen auf Ihr Verständnis und verbleiben mit freundlichen ",True,Grüßen,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Unfallhäufigkeit an der Abfahrt B37 (Streckengeschwindigkeit 30 km/h) [#272653]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272653/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/783722/?format=csv,Polizeiinspektion Ludwigshafen 1,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4722/?format=csv,True,,,Unfallhäufigkeit an der Abfahrt B37 (Streckengeschwindigkeit 30 km/h) [#272653],2023-03-20T11:39:03+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/unfallhaeufigkeit-an-der-abfahrt-b37-streckengeschwindigkeit-30-km-h/#nachricht-783722