attachments.0.anchor_url,attachments.0.approved,attachments.0.belongs_to,attachments.0.can_approve,attachments.0.can_change_approval,attachments.0.can_delete,attachments.0.can_redact,attachments.0.converted,attachments.0.document,attachments.0.file_url,attachments.0.filetype,attachments.0.id,attachments.0.is_converted,attachments.0.is_image,attachments.0.is_irrelevant,attachments.0.is_pdf,attachments.0.is_redacted,attachments.0.name,attachments.0.pending,attachments.0.redacted,attachments.0.resource_uri,attachments.0.site_url,attachments.0.size,content,content_hidden,id,is_draft,is_escalation,is_postal,is_response,kind,last_modified_at,not_publishable,recipient_public_body,redacted,redacted_content.0.0,redacted_content.0.1,redacted_content.1.0,redacted_content.1.1,redacted_content.10.0,redacted_content.10.1,redacted_content.11.0,redacted_content.11.1,redacted_content.12.0,redacted_content.12.1,redacted_content.13.0,redacted_content.13.1,redacted_content.14.0,redacted_content.14.1,redacted_content.15.0,redacted_content.15.1,redacted_content.16.0,redacted_content.16.1,redacted_content.17.0,redacted_content.17.1,redacted_content.18.0,redacted_content.18.1,redacted_content.19.0,redacted_content.19.1,redacted_content.2.0,redacted_content.2.1,redacted_content.20.0,redacted_content.20.1,redacted_content.21.0,redacted_content.21.1,redacted_content.22.0,redacted_content.22.1,redacted_content.23.0,redacted_content.23.1,redacted_content.24.0,redacted_content.24.1,redacted_content.25.0,redacted_content.25.1,redacted_content.26.0,redacted_content.26.1,redacted_content.27.0,redacted_content.27.1,redacted_content.28.0,redacted_content.28.1,redacted_content.29.0,redacted_content.29.1,redacted_content.3.0,redacted_content.3.1,redacted_content.30.0,redacted_content.30.1,redacted_content.4.0,redacted_content.4.1,redacted_content.5.0,redacted_content.5.1,redacted_content.6.0,redacted_content.6.1,redacted_content.7.0,redacted_content.7.1,redacted_content.8.0,redacted_content.8.1,redacted_content.9.0,redacted_content.9.1,redacted_subject.0,redacted_subject.1,redacted_subject.2,registered_mail_date,request,resource_uri,sender,sender_public_body,sent,status,status_name,subject,timestamp,url ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/294160/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil bis heute keine Antwort auf die IFG Anfrage vorliegt. Zugleich möchte ich eine Beschwerde nach § 47 SOG M-V und Art. 77 DSGVO einreichen. Denn nach § 42 Absatz 3 SOG M-V haben die gemeinsam Verantwortlichen die Pflicht, die Information bereitzustellen. Es ist mir nicht in transparenter Weise und angemessener Zeit möglich, den richtigen Verantwortlichen für die Klageverfahren zu bestimmen. Ich sehe darin einen Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO und bitte um wirksames Einschreiten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 294160.pdf - 2023-12-04_2-fax.pdf - 2023-12-12_2-image001.png Anfragenr: 294160 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294160/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863380,False,True,False,False,email,2024-01-07T11:09:21.256560+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5062/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: ",True,https://fragdenstaat.de/a/294160/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil bis heute keine Antwort auf die IFG Anfrage vorliegt. Zugleich möchte ich eine Beschwerde nach § 47 SOG M-V und Art. 77 DSGVO einreichen. Denn nach § 42 Absatz 3 SOG M-V haben die gemeinsam Verantwortlichen die Pflicht, die Information bereitzustellen. Es ist mir nicht in transparenter Weise und angemessener Zeit möglich, den richtigen Verantwortlichen für die Klageverfahren zu bestimmen. Ich sehe darin einen Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO und bitte um wirksames Einschreiten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,False," Anhänge: - 294160.pdf - 2023-12-04_2-fax.pdf - 2023-12-12_2-image001.png Anfragenr: 294160 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/294160/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO“ [#294160]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294160/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863380/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO“ [#294160],2024-01-07T11:09:21.248627+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vereinbarung-nach-art-26-dsgvo/#nachricht-863380 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Ihre Mail ist eingegangen und wird schnellstmöglich bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen",False,787813,False,False,False,True,email,2024-01-09T05:00:28.620312+01:00,False,,False,False,"Ihre Mail ist eingegangen und wird schnellstmöglich bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Eingangsbestätigung')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274590/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/787813/?format=csv,Ordnungsamt der Stadt Bielefeld,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15968/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Eingangsbestätigung,2023-04-02T09:41:07+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/shisha-betriebe-in-bielefeld-gaststaettengesetz-und-shisha-erlass/#nachricht-787813 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Anzahl der fertiggestellten Mobilstationen in NRW nach dem Gestaltungsleitfaden und Handbuch: Mobilstationen NRW 3. Auflage. 2. die Anzahl der noch im Bau befindlichen Mobilstationen in NRW. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 274594 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274594/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,787819,False,False,False,False,email,2024-01-09T05:00:28.638690+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3008/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG",True," ",False," Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.",True," ",False," Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.",True," ",False," Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.",True," ",False," Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. ",True," ",False," Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).",True,,False," Guten Tag, ",False," Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!",True," ",False," Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 274594 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/274594/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,True," ",,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Anzahl der fertiggestellten Mobilstationen in NRW nach dem Gestaltungsleitfaden und Handbuch: Mobilstationen NRW 3. Auflage.",True," ",False," 2. die Anzahl der noch im Bau befindlichen Mobilstationen in NRW. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).",True," ",False," Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.",True," ","(False, 'Mobilstationen in NRW [#274594]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274594/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/787819/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Mobilstationen in NRW [#274594],2023-04-02T11:08:00.966352+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/mobilstationen-in-nrw/#nachricht-787819 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Unterlagen zur Evaluation der App »Preventicus Heartbeats« (https://www.preventicus.com/) der Firma Preventicus GmbH, die dazu geführt haben, dass die AOK einigen Mitgliedern die Nutzung der App empfiehlt und bezahlt (https://www.aok.de/pk/plus/preventicus-schlaganfall-praevention/). Wie hoch wurden die Kosten bei einer Nichtverwendung der App geschätzt und welche Annahmen wurden hierfür zugrunde gelegt? Mit welcher Standardmedikation wurde die App verglichen? Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jörg Sommer Anfragenr: 271826 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/271826/ Postanschrift Jörg Sommer << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,777892,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/29/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Unterlagen zur Evaluation der App »Preventicus Heartbeats« (https://www.preventicus.com/) der Firma Preventicus GmbH, die dazu geführt haben, dass die AOK einigen Mitgliedern die Nutzung der App empfiehlt und bezahlt (https://www.aok.de/pk/plus/preventicus-schlaganfall-praevention/). Wie hoch wurden die Kosten bei einer Nichtverwendung der App geschätzt und welche Annahmen wurden hierfür zugrunde gelegt? Mit welcher Standardmedikation wurde die App verglichen? Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jörg Sommer Anfragenr: 271826 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/271826/,,,False," Postanschrift Jörg Sommer ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Evaluation der App Preventicus Heartbeats [#271826]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/271826/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/777892/?format=csv,Jörg Sommer,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Evaluation der App Preventicus Heartbeats [#271826],2023-03-01T19:48:55.994908+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/evaluation-der-app-preventicus-heartbeats/#nachricht-777892 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Anrede >> Die gesetzliche Antwortfrist von einem Monat für meine Informationsfreiheitsanfrage „Vortrag auf der kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 in Halle“ vom 30.11.2023 (#293906) ist nunmehr verstrichen. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Vortrag auf der kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 in Halle [#293906] > Datum: 30. November 2023, 10:02 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit"" <> > > Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA > > Sehr << Anrede >> > > Bitte senden Sie mir die Folien zu Ihrem Vortrag auf der 1. kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 zu. > > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. > > Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 293906 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/293906/ > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 293906 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293906/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863382,False,False,False,False,email,2024-01-07T11:35:30.272373+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15087/?format=csv,False,False,Sehr ,True,<< Anrede >>,False," > > Bitte senden Sie mir die Folien zu Ihrem Vortrag auf der 1. kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 zu. > > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. > > Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 293906 > Antwort an: ",True,<>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/293906/,False," > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 293906 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/293906/,False," Die gesetzliche Antwortfrist von einem Monat für meine Informationsfreiheitsanfrage „Vortrag auf der kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 in Halle“ vom 30.11.2023 (#293906) ist nunmehr verstrichen. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Vortrag auf der kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 in Halle [#293906] > Datum: 30. November 2023, 10:02 > Von: """,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",False,"> > An: ""Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit"" <",True,,False,"> > > Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA > > Sehr ",True,<< Anrede >>,"(False, 'AW: Vortrag auf der kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 in Halle [#293906]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293906/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863382/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Vortrag auf der kommunalen Gesundheitskonferenz 29.11.2023 in Halle [#293906],2024-01-07T11:35:30.264398+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-auf-der-kommunalen-gesundheitskonferenz-29-11-2023-in-halle/#nachricht-863382 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: jährliches (wenn verfügbar auch quartalsweises) Fahrgastaufkommen (Personenzahl) und/oder Fahrgast-/Personenkilometer im Schienenverkehr von 2010-2023 für folgende Strecken: 1.) Freiburg Hbf - Titisee/Neustadt 2.) Titisee-Seebrugg 3.) Freiburg Hbf-Breisach 4.) Gottenheim-Endingen a.K. Falls Daten nur für 1.)&2.) bzw. für 3.)&4.) zusammen vorliegen, können diese Zahlen auch gerne zusammengefaßt zur Verfügung gestellt werden. Sollten die Zahlen nicht für den gesamten Zeitraum 2010 bis 2023 vorliegen, so bitte ich um Zusendung der Daten für den verfügbaren Teil-Zeitraum. Gerne auch digital z.B. als Excel-Datei ohne grafische Aufbereitung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296482 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296482/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863383,False,False,False,False,email,2024-01-07T11:38:34.364066+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/50657/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: jährliches (wenn verfügbar auch quartalsweises) Fahrgastaufkommen (Personenzahl) und/oder Fahrgast-/Personenkilometer im Schienenverkehr von 2010-2023 für folgende Strecken: 1.) Freiburg Hbf - Titisee/Neustadt 2.) Titisee-Seebrugg 3.) Freiburg Hbf-Breisach 4.) Gottenheim-Endingen a.K. Falls Daten nur für 1.)&2.) bzw. für 3.)&4.) zusammen vorliegen, können diese Zahlen auch gerne zusammengefaßt zur Verfügung gestellt werden. Sollten die Zahlen nicht für den gesamten Zeitraum 2010 bis 2023 vorliegen, so bitte ich um Zusendung der Daten für den verfügbaren Teil-Zeitraum. Gerne auch digital z.B. als Excel-Datei ohne grafische Aufbereitung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296482 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296482/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Fahrgastaufkommen Höllentalbahn/Drei-Seen-Bahn und Freiburg-Breisach/Gottenheim [#296482]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296482/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863383/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Fahrgastaufkommen Höllentalbahn/Drei-Seen-Bahn und Freiburg-Breisach/Gottenheim [#296482],2024-01-07T11:38:34.342205+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrgastaufkommen-hoellentalbahn-drei-seen-bahn-und-freiburg-breisach-gottenheim/#nachricht-863383 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Rieger, an fast allen Signalanlagen (ca. 240) wird der Verkehr mehr oder weniger genau erfasst. Eine Auswertung und Weitergabe der Zählwerte ist an vielen der Anlagen in begrenztem Umfang möglich. Weitere dauerhafte Zählstellen betreibt in Freiburg zusätzlich die LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg, Postfach 10 01 63, 76231 Karlsruhe), in der Schwarzwaldstraße, sowie die Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg (https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/kontakt/buergerreferent) mit der Zählstelle im Tunnel. Weitere interessante Informationen über die Ampeltechnik in Freiburg finden Sie auch auf unserer Homepage unter „www.freiburg.de/ampeln.“ Mit freundlichen Grüßen",False,776778,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Rieger, an fast allen Signalanlagen (ca. 240) wird der Verkehr mehr oder weniger genau erfasst. Eine Auswertung und Weitergabe der Zählwerte ist an vielen der Anlagen in begrenztem Umfang möglich. Weitere dauerhafte Zählstellen betreibt in Freiburg zusätzlich die LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg, Postfach 10 01 63, 76231 Karlsruhe), in der Schwarzwaldstraße, sowie die Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg (https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/kontakt/buergerreferent) mit der Zählstelle im Tunnel. Weitere interessante Informationen über die Ampeltechnik in Freiburg finden Sie auch auf unserer Homepage unter „www.freiburg.de/ampeln.“ Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Kraftfahrzeugzählstellen [#269116]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/269116/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776778/?format=csv,Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15609/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,WG: Kraftfahrzeugzählstellen [#269116],2023-02-27T11:35:29+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kraftfahrzeugzaehlstellen/#nachricht-776778 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,786257,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274216/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786257/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,,,Empfangsbestätigung,2023-03-27T20:04:39+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-132/#nachricht-786257 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Kontrollbericht zu Kebab 45, Berlin“ (22.07.2022, #254051) zurück, da ich aufgefordert wurde, meinen Namen und meine Adresse anzugeben, damit diese an Kebab 45 übermittelt werden können. Ich sehe die Herausgabe meine Daten nicht als notwendig und zielführend an. Eine einfache Anfrage, ob die Kontrollen durchgeführt wurden, muss anonym erfolgen können. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- Anfragenr: 254051 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/254051/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,776777,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15454/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Kontrollbericht zu Kebab 45, Berlin“ (22.07.2022, #254051) zurück, da ich aufgefordert wurde, meinen Namen und meine Adresse anzugeben, damit diese an Kebab 45 übermittelt werden können. Ich sehe die Herausgabe meine Daten nicht als notwendig und zielführend an. Eine einfache Anfrage, ob die Kontrollen durchgeführt wurden, muss anonym erfolgen können. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- Anfragenr: 254051 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/254051/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Zurückziehen meines IFG-Antrags [#254051]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/254051/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776777/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Zurückziehen meines IFG-Antrags [#254051],2023-02-27T11:35:28.179364+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-kebab-45-berlin/#nachricht-776777 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den in [1] erwähnten Förderbescheid für den IPAI [1]: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/land-foerderte-besucherzentrum-des-innovation-park-ai-in-heilbronn Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> Anfragenr: 268670 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268670/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,766832,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15163/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den in [1] erwähnten Förderbescheid für den IPAI [1]: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/land-foerderte-besucherzentrum-des-innovation-park-ai-in-heilbronn Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 268670 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/268670/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Erster Förderbescheid IPAI [#268670]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/268670/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/766832/?format=csv,Kara Engelhardt (FragDenStaat),,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Erster Förderbescheid IPAI [#268670],2023-01-25T16:44:21.525860+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/erster-foerderbescheid-ipai/#nachricht-766832 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"ZC1-13100/009#009 Sehr << Antragsteller:in >> beigefügt erhalten Sie die Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Die Übermittlung erfolgt ausschließlich in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen",False,932826,False,False,False,True,email,2024-10-07T11:09:31.818023+02:00,False,,False,False,"ZC1-13100/009#009 Sehr ",True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," beigefügt erhalten Sie die Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Die Übermittlung erfolgt ausschließlich in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/315932/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/932826/?format=csv,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG),2024-09-02T08:00:59+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fuer-unterbringung/#nachricht-932826 https://fragdenstaat.de/anfrage/erster-foerderbescheid-ipai/#nachricht-770459,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/770459/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/770459/schreibenanhr-engelhardt7-2-23_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3ATyPnzfwxE3zsFAYtJXddRWzMnHMaBxx6f4bqJhWqKEY,application/pdf,309624,False,False,False,True,True,schreibenanhr-engelhardt7-2-23_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/309624/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/erster-foerderbescheid-ipai/770459/anhang/schreibenanhr-engelhardt7-2-23_geschwaerzt.pdf,1236927,"Sehr <>, bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 25. Januar 2023 sende ich Ihnen das anliegende Schreiben. Mit freundlichen Grüßen",False,770459,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 25. Januar 2023 sende ich Ihnen das anliegende Schreiben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: EXTERN Erster Förderbescheid IPAI [#268670]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/268670/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/770459/?format=csv,"Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15163/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: EXTERN Erster Förderbescheid IPAI [#268670],2023-02-07T10:45:33+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/erster-foerderbescheid-ipai/#nachricht-770459 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,863392,False,False,False,True,email,2024-02-04T00:56:54.101323+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293299/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863392/?format=csv,Stadt Sehnde,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10493/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,,2024-01-07T13:26:05+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/auswirkungen-von-feuerwerken-auf-schleiereulen-in-bilm-einbeziehung-des-nabu/#nachricht-863392 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Prüfungen und Musterlösungen bzw. den Erwartungshorizont für die Abituraufgaben 2007-2021 in den folgenden Fächern:<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Biologie, Chemie, Chinesisch, Deutsch, Englisch, Ernährungslehre, Erziehungswissenschaft, Evangelische Religionslehre, Französisch, Geographie, Geschichte, Geschichte/Sozialwissenschaften, Griechisch, Hebräisch, Informatik, Islamischer Religionsunterricht, Italienisch, Japanisch, Jüdische Religionslehre, Katholische Religionslehre, Kunst, Lateinisch, Mathematik, Musik, Neugriechisch, Niederländisch, Orthodoxe Religionslehre, Philosophie, Physik, Portugiesisch, Psychologie, Recht, Russisch, Sozialwissenschaften, Sozialwissenschaften/Wirtschaft, Soziologie, Spanisch, Sport, Technik, Türkisch, Volkswirtschaftslehre<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Der Antrag bezieht sich auf den Haupttermin, den Nachtermin sowie alle eventuellen Ersatz- und Zusatztermine jeglicher Art. In den Fächern Mathematik und Physik darüber hinaus die Varianten für CAS und WTR bzw. GTR. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/228314 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 274213 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274213/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,786249,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Guten Tag, ",False," Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).",True,<< Antragsteller:in >>,False," Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," Anfragenr: 274213 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/274213/,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Prüfungen und Musterlösungen bzw. den Erwartungshorizont für die Abituraufgaben 2007-2021 in den folgenden Fächern:",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Biologie, Chemie, Chinesisch, Deutsch, Englisch, Ernährungslehre, Erziehungswissenschaft, Evangelische Religionslehre, Französisch, Geographie, Geschichte, Geschichte/Sozialwissenschaften, Griechisch, Hebräisch, Informatik, Islamischer Religionsunterricht, Italienisch, Japanisch, Jüdische Religionslehre, Katholische Religionslehre, Kunst, Lateinisch, Mathematik, Musik, Neugriechisch, Niederländisch, Orthodoxe Religionslehre, Philosophie, Physik, Portugiesisch, Psychologie, Recht, Russisch, Sozialwissenschaften, Sozialwissenschaften/Wirtschaft, Soziologie, Spanisch, Sport, Technik, Türkisch, Volkswirtschaftslehre",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Der Antrag bezieht sich auf den Haupttermin, den Nachtermin sowie alle eventuellen Ersatz- und Zusatztermine jeglicher Art. In den Fächern Mathematik und Physik darüber hinaus die Varianten für CAS und WTR bzw. GTR. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/228314 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>","(False, 'Abituraufgaben [#274213]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274213/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786249/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Abituraufgaben [#274213],2023-03-27T19:26:31.345954+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-131/#nachricht-786249 https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-theo-s-bonn/#nachricht-776759,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776759/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/776759/kontrollberichttheos11-1-2022_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3AuB9ViYPLHB8hbQ8QREYLTY1VKbWxPMoIP7-k9DaY138,application/pdf,317448,False,False,False,True,True,kontrollberichttheos11-1-2022_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/317448/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-theo-s-bonn/776759/anhang/kontrollberichttheos11-1-2022_geschwaerzt.pdf,1251020,"Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf den auf Ihren Antrag hin erlassenen Bescheid und teile mit, dass die beiden letzten Kontrollen im o.g. Betrieb am 22.11.2019 und 11.1.2022 stattgefunden haben. Da es bei der Kontrolle am 11.1.2022 zu Beanstandungen kam, übersende ich in der Anlage den entsprechenden Kontrollbericht. Die Kontrolle am 22.11.2019 verlief ohne Beanstandungen. Mit freundlichen Grüßen",False,776759,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich nehme Bezug auf den auf Ihren Antrag hin erlassenen Bescheid und teile mit, dass die beiden letzten Kontrollen im o.g. Betrieb am 22.11.2019 und 11.1.2022 stattgefunden haben. Da es bei der Kontrolle am 11.1.2022 zu Beanstandungen kam, übersende ich in der Anlage den entsprechenden Kontrollbericht. Die Kontrolle am 22.11.2019 verlief ohne Beanstandungen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, ""Kontrollbericht zu Theo's, Bonn [#263254]"")",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/263254/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776759/?format=csv,Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15584/?format=csv,True,,,"Kontrollbericht zu Theo's, Bonn [#263254]",2023-02-27T11:01:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-theo-s-bonn/#nachricht-776759 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> Sie beantragen den Zugang zu zentral gestellten Prüfungen/Klausuren abgeschlossener Prüfungsverfahren. Die Aufgaben der zentral gestellten Prüfungen/Klausuren enthalten auch urheberrechtlich geschützte Werke bzw. Beiträge Dritter (Karten, Grafiken, Texte, Bilder, Fotos u. ä.). Der Zugang zu den Klausuren kann Ihnen daher ausschließlich zum persönlichen Gebrauch gewährt werden. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem enthaltenen, urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, wie zum Beispiel im Internet. Dies könnte eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Da Sie Ihren Antrag in einem Internetportal öffentlich eingestellt haben, kann Ihnen der Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen hierüber nicht zugeleitet werden. Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, bitte ich Sie daher dem Ministerium für Schule und Bildung Ihre persönliche E-Mail-Adresse mitzuteilen, mit entsprechendem Betreff gesondert an: <>>> mit oder per Post an das: Ministerium für Schule und Bildung NRW Völklinger Straße 49 40221 Düsseldorf Möchten Sie die Zugangsdaten abweichend von Ihrem Antrag per Post erhalten, senden Sie bitte Ihre Postanschrift an o. g. Adresse. Wenn Sie Ihre Postanschrift schon übermittelt haben, lassen Sie uns eine kurze Nachricht zukommen. Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer und Lehrerinnen an Schulen in Nordrhein-Westfalen stehen unter https://www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de/cms/zentralabitur-gost/pruefungsaufgaben/ die zentralen Abiturklausuren der letzten drei Jahre für Übungs- und Unterrichtszwecke zur Verfügung. Die Zugangsdaten Login und Passwort erhalten Sie von der Schulleitung. Bitte beachten Sie, dass sich die unterrichtlichen Vorgaben für die Prüfungsjahre oder auch die Lehrpläne ändern können. Diese einfache schriftliche Auskunft ergeht nach der Tarifstelle 1.1 der Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFG NRW) gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen",False,786744,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Sie beantragen den Zugang zu zentral gestellten Prüfungen/Klausuren abgeschlossener Prüfungsverfahren. Die Aufgaben der zentral gestellten Prüfungen/Klausuren enthalten auch urheberrechtlich geschützte Werke bzw. Beiträge Dritter (Karten, Grafiken, Texte, Bilder, Fotos u. ä.). Der Zugang zu den Klausuren kann Ihnen daher ausschließlich zum persönlichen Gebrauch gewährt werden. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem enthaltenen, urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, wie zum Beispiel im Internet. Dies könnte eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Da Sie Ihren Antrag in einem Internetportal öffentlich eingestellt haben, kann Ihnen der Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen hierüber nicht zugeleitet werden. Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, bitte ich Sie daher dem Ministerium für Schule und Bildung Ihre persönliche E-Mail-Adresse mitzuteilen, mit entsprechendem Betreff gesondert an: <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,>>,,,False,"> mit oder per Post an das: Ministerium für Schule und Bildung NRW Völklinger Straße 49 40221 Düsseldorf Möchten Sie die Zugangsdaten abweichend von Ihrem Antrag per Post erhalten, senden Sie bitte Ihre Postanschrift an o. g. Adresse. Wenn Sie Ihre Postanschrift schon übermittelt haben, lassen Sie uns eine kurze Nachricht zukommen. Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer und Lehrerinnen an Schulen in Nordrhein-Westfalen stehen unter https://www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de/cms/zentralabitur-gost/pruefungsaufgaben/ die zentralen Abiturklausuren der letzten drei Jahre für Übungs- und Unterrichtszwecke zur Verfügung. Die Zugangsdaten Login und Passwort erhalten Sie von der Schulleitung. Bitte beachten Sie, dass sich die unterrichtlichen Vorgaben für die Prüfungsjahre oder auch die Lehrpläne ändern können. Diese einfache schriftliche Auskunft ergeht nach der Tarifstelle 1.1 der Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFG NRW) gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,"(False, 'AW ')","(True, '<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>')","(False, ' - WG Abitur XXXX 2007-2021, 29.03.2023')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274213/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786744/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,,,"AW << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - WG Abitur XXXX 2007-2021, 29.03.2023",2023-03-29T10:06:34+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-131/#nachricht-786744 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,958976,False,False,False,True,email,2024-12-11T08:12:05.299311+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/297214/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/958976/?format=csv,Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,True,,,,2024-12-11T08:11:42+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/registrierungsstatus-und-rechtliche-rahmenbedingungen-der-delegation-der-deutschen-wirtschaft-im-irak-ahk-irak/#nachricht-958976 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, Hier meine Mail Adresse <> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269918 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269918/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,772208,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Guten Tag, Hier meine Mail Adresse ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,False," Anfragenr: 269918 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/269918/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'AW: AW ')","(True, '<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>')","(False, ' - Ihr Antrag nach § 4 IFG NRW; WG Abitur XXXX, 13.02.2023 [#269918]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/269918/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/772208/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: AW << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Ihr Antrag nach § 4 IFG NRW; WG Abitur XXXX, 13.02.2023 [#269918]",2023-02-13T10:28:41.557696+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-38/#nachricht-772208 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihren Antrag vom 03.06.2022 haben wir erhalten. Alle weiteren Nachrichten in dieser Angelegenheit werden per Brief auf dem Postweg versendet. Mit freundlichen Grüßen",False,705373,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihren Antrag vom 03.06.2022 haben wir erhalten. Alle weiteren Nachrichten in dieser Angelegenheit werden per Brief auf dem Postweg versendet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Kontrollbericht zu Steinecke, Wolfsburg [#250500]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/250500/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/705373/?format=csv,Veterinäramt Wolfsburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15934/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"AW: Kontrollbericht zu Steinecke, Wolfsburg [#250500]",2022-06-10T07:35:33+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-steinecke-wolfsburg-1/#nachricht-705373 https://fragdenstaat.de/anfrage/pruefungszeugnis-steuerfachangestellte/#nachricht-862330,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/862330/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/862330/antragaufzweitschrift.pdf?token=1tztTe%3AaRpdbTBPPQW0qLQrbBPDp8hryI2fbW3pCiwlU7Utmig,application/pdf,368718,False,False,False,True,False,antragaufzweitschrift.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/368718/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/pruefungszeugnis-steuerfachangestellte/862330/anhang/antragaufzweitschrift.pdf,74617,"Sehr << Antragsteller:in >> bitte senden Sie uns das beigefügte Formular ausgefüllt zurück. Sobald der angegebene Betrag (vgl. https://www.stbk-sh.de/wp-content/uploads/2023/06/1-5-Gebuehrenordnung_u._Anlage_August_2022.pdf ) bei uns eingegangen ist, senden wir Ihnen schnellstmöglich die Zweitschrift zu. Mit freundlichen Grüßen",False,862330,False,False,False,True,email,2024-01-07T13:30:12.834215+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie uns das beigefügte Formular ausgefüllt zurück. Sobald der angegebene Betrag (vgl. https://www.stbk-sh.de/wp-content/uploads/2023/06/1-5-Gebuehrenordnung_u._Anlage_August_2022.pdf ) bei uns eingegangen ist, senden wir Ihnen schnellstmöglich die Zweitschrift zu. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Prüfungszeugnis Steuerfachangestellte [#296162]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296162/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/862330/?format=csv,Steuerberaterkammer Schleswig-Holstein,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/13613/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Prüfungszeugnis Steuerfachangestellte [#296162],2024-01-03T11:46:50+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/pruefungszeugnis-steuerfachangestellte/#nachricht-862330 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Abituraufgaben der Fächer Englisch und Deutsch der Jahre 2007 bis 2023, sowohl für die Grundkurse als auch die Leistungskurse. Bitte senden Sie mir sowohl die Abituraufaben der Haupttermine als auch der Nachtermine zu. Ich bin Lehrkraft mit den Fächern Englisch und Deutsch und kann die Unterlagen für die Vorbereitung meiner Abiturient:innen nutzen. Das sie nur für den Dienstgebrauch sind und teilweise urheberrechtlich geschützt, ist mir bekannt. Meine private Emailadresse ist: <> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296489 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296489/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863394,False,False,False,False,email,2024-01-07T13:40:06.664259+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Abituraufgaben der Fächer Englisch und Deutsch der Jahre 2007 bis 2023, sowohl für die Grundkurse als auch die Leistungskurse. Bitte senden Sie mir sowohl die Abituraufaben der Haupttermine als auch der Nachtermine zu. Ich bin Lehrkraft mit den Fächern Englisch und Deutsch und kann die Unterlagen für die Vorbereitung meiner Abiturient:innen nutzen. Das sie nur für den Dienstgebrauch sind und teilweise urheberrechtlich geschützt, ist mir bekannt. Meine private Emailadresse ist: ",True,<>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,False," Anfragenr: 296489 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296489/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'Abituraufgaben Deutsch und Englisch seit 2007 [#296489]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296489/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863394/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Abituraufgaben Deutsch und Englisch seit 2007 [#296489],2024-01-07T13:40:06.656954+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-deutsch-und-englisch-seit-2007/#nachricht-863394 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,847172,False,False,False,True,email,2024-01-07T13:40:41.753201+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/286956/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/847172/?format=csv,Jobcenter Wuppertal,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4327/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,,2023-11-05T16:28:03+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-verordnung-fuer-die-anerkennung-kommerzieller-nachhilfeanbieter-als-kooperationspartner/#nachricht-847172 https://fragdenstaat.de/anfrage/denkmalschutz-und-photovoltaik-in-sachsen-anhalt-12/#nachricht-827068,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/827068/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/827068/20230809-saalekreis-auskunft_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3ApwpzAinJqyhibDYoKvcAGKL70x3__kdPOvbAjgas2eo,application/pdf,346139,False,False,False,True,True,20230809-saalekreis-auskunft_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/346139/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/denkmalschutz-und-photovoltaik-in-sachsen-anhalt-12/827068/anhang/20230809-saalekreis-auskunft_geschwaerzt.pdf,2512473,,False,827068,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Auskunft')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272521/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/827068/?format=csv,Landkreis Saalekreis,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7473/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Auskunft,2023-08-09T12:00:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/denkmalschutz-und-photovoltaik-in-sachsen-anhalt-12/#nachricht-827068 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/165814 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 274158 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274158/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,785971,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).",True,<< Antragsteller:in >>,False," Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Guten Tag, ",False," Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," Anfragenr: 274158 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/274158/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/165814 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>","(False, 'Abitur-Aufgaben im Fach Sozialwissenschaften im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen [#274158]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274158/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/785971/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Abitur-Aufgaben im Fach Sozialwissenschaften im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen [#274158],2023-03-27T12:04:37.484448+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-sozialwissenschaften-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-29/#nachricht-785971 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,786022,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274158/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786022/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Empfangsbestätigung,2023-03-27T12:04:48+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-sozialwissenschaften-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-29/#nachricht-786022 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Moin ins BMI, vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296223 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296223/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,862990,False,False,False,False,email,2024-01-05T11:34:14.122356+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/87/?format=csv,False,False,"Moin ins BMI, vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296223 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296223/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: 240104, ')","(True, '<< Antragsteller:in >>, << Antragsteller:in >>')","(False, ', Entlastung von Kommunen [#296223]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296223/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/862990/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: 240104, << Antragsteller:in >>, << Antragsteller:in >>, Entlastung von Kommunen [#296223]",2024-01-05T11:33:43.809058+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/entlastung-von-kommunen/#nachricht-862990 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Prüfbericht zur in der ""Erklärung zur Barrierefreiheit"" des Wahl-O-Mat für die Europawahl 2024 erwähnten, abschließenden Überprüfung durch die ""TWIN CUBES GmbH"" auf Konformität mit BITV bzw. EN 301 549. - Alle Entwicklungs-Tickets oder andere interne Dokumentationsformen von Problemen, die aus der initialen Überprüfung durch die BFIT Bund hervorgegangen sind, in ihrem aktuellen Stand. Bitte schwärzen Sie die darin enthaltenen personenbezogenen Daten. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 308367 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/308367/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,902916,False,False,False,False,email,2024-05-07T12:34:21.535099+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/233/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Prüfbericht zur in der ""Erklärung zur Barrierefreiheit"" des Wahl-O-Mat für die Europawahl 2024 erwähnten, abschließenden Überprüfung durch die ""TWIN CUBES GmbH"" auf Konformität mit BITV bzw. EN 301 549. - Alle Entwicklungs-Tickets oder andere interne Dokumentationsformen von Problemen, die aus der initialen Überprüfung durch die BFIT Bund hervorgegangen sind, in ihrem aktuellen Stand. Bitte schwärzen Sie die darin enthaltenen personenbezogenen Daten. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 308367 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/308367/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Barrierefreiheit des Wahl-O-Mat [#308367]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/308367/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/902916/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Barrierefreiheit des Wahl-O-Mat [#308367],2024-05-07T12:33:47.844991+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/barrierefreiheit-des-wahl-o-mat/#nachricht-902916 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,785735,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274072/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/785735/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Empfangsbestätigung,2023-03-26T12:58:46+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-130/#nachricht-785735 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie viele der Fahrzeuge der den Ländern vom Bund für den Zivilschutz zur Verfügung gestellten ergänzenden Ausstattung verfügen derzeit über Abbiegeassistenzsysteme? 2. Ist eine Ausstattung der oben genannten Fahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen geplant? Wann soll diese erfolgen? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296492 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296492/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863397,False,False,False,False,email,2024-01-07T14:01:34.191911+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/266/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie viele der Fahrzeuge der den Ländern vom Bund für den Zivilschutz zur Verfügung gestellten ergänzenden Ausstattung verfügen derzeit über Abbiegeassistenzsysteme? 2. Ist eine Ausstattung der oben genannten Fahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen geplant? Wann soll diese erfolgen? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296492 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296492/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Ausstattung mit Abbiegeassistenzsysteme der Fahrzeuge des Zivilschutzes [#296492]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296492/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863397/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ausstattung mit Abbiegeassistenzsysteme der Fahrzeuge des Zivilschutzes [#296492],2024-01-07T14:01:34.168191+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ausstattung-mit-abbiegeassistenzsysteme-der-fahrzeuge-des-zivilschutzes/#nachricht-863397 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte übermitteln Sie aus dem Verwaltungsvorgang bzw. den Verwaltungsvorgängen, die Bezüge zur Rückauflassungsvormerkung haben für das Spielplatzgrundstück – zwischen Wolfshagener Str./ Ossietzkystr. Kavalierstr. Flurstück 91 und teilweise 418 (Gemarkung Pankow) in 13187 Berlin Pankow: sämtliche Aktenvermerke, Notizen, Einträge, Auszüge, sonstige Aktenbestandteile, in denen Kontakte oder Kontaktaufnahmeversuche (jeweils schriftlich, mündlich - auch telefonisch - oder persönlich) zwischen Vertreter*innen des Bezirksamtes Pankow und der Gesobau AG, sowie der Senatsverwaltung Finanzen und der Senatsverwaltung Stadtentwicklung/ Wohnen ersichtlich werden, a) aus den Jahren 1994 – 1996 zur Eintragung der Rückauflassungsvormerkung für das Grundstück: Spielplatz zwischen Wolfshagener Straße, Ossietzky Str. Flurstück 91 und teilweise 418 (Gemarkung Pankow) in 13187 Berlin b) aus den Jahren 2016 – 2022 (bis) zur Streichung der Rückauflassungsvormerkung des o.g. Grundstückes Es wird um elektronische/digitale Übermittlung gebeten. Auszugsweise Ablichtungen, die erkennen lassen, wann eine Kontaktaufnahme oder ein Kontaktaufnahmeversuch jeweils erfolgte, wen diese(r) adressierte und von wem diese(r) ausging, reichen aus. Eine darüber hinausgehende Information, an welchen Tagen es vor dem Hintergrund der Streichung der Rückauflassung entsprechende Kontakte oder Kontaktaufnahmeversuche gab (differenziert nach Käufer und Verkäufer bzw. den Verwaltungen, der Gesobau AG, und dem Bezirksamt Pankow, die in die Streichung der Rückauflassungsvormerkung involviert waren und von wem die Kontaktaufnahme(-versuche) jeweils ausgingen, wird - soweit umsetzbar - ebenfalls erbeten. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Grüner Kiez Pankow Anfragenr: 269790 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269790/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,771070,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3920/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte übermitteln Sie aus dem Verwaltungsvorgang bzw. den Verwaltungsvorgängen, die Bezüge zur Rückauflassungsvormerkung haben für das Spielplatzgrundstück – zwischen Wolfshagener Str./ Ossietzkystr. Kavalierstr. Flurstück 91 und teilweise 418 (Gemarkung Pankow) in 13187 Berlin Pankow: sämtliche Aktenvermerke, Notizen, Einträge, Auszüge, sonstige Aktenbestandteile, in denen Kontakte oder Kontaktaufnahmeversuche (jeweils schriftlich, mündlich - auch telefonisch - oder persönlich) zwischen Vertreter*innen des Bezirksamtes Pankow und der Gesobau AG, sowie der Senatsverwaltung Finanzen und der Senatsverwaltung Stadtentwicklung/ Wohnen ersichtlich werden, a) aus den Jahren 1994 – 1996 zur Eintragung der Rückauflassungsvormerkung für das Grundstück: Spielplatz zwischen Wolfshagener Straße, Ossietzky Str. Flurstück 91 und teilweise 418 (Gemarkung Pankow) in 13187 Berlin b) aus den Jahren 2016 – 2022 (bis) zur Streichung der Rückauflassungsvormerkung des o.g. Grundstückes Es wird um elektronische/digitale Übermittlung gebeten. Auszugsweise Ablichtungen, die erkennen lassen, wann eine Kontaktaufnahme oder ein Kontaktaufnahmeversuch jeweils erfolgte, wen diese(r) adressierte und von wem diese(r) ausging, reichen aus. Eine darüber hinausgehende Information, an welchen Tagen es vor dem Hintergrund der Streichung der Rückauflassung entsprechende Kontakte oder Kontaktaufnahmeversuche gab (differenziert nach Käufer und Verkäufer bzw. den Verwaltungen, der Gesobau AG, und dem Bezirksamt Pankow, die in die Streichung der Rückauflassungsvormerkung involviert waren und von wem die Kontaktaufnahme(-versuche) jeweils ausgingen, wird - soweit umsetzbar - ebenfalls erbeten. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Grüner Kiez Pankow Anfragenr: 269790 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/269790/,,,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,"(False, 'Rückauflassungsvormerkung für Spielplatzgrundstück – zwischen Wolfshagener Str. und Ossietzkystr. ) Flurstück 91 und teilweise 418 (Gemarkung Pankow) 13187 Berlin - Pankow und deren Streichung – alle Unterlagen und Schriftverkehr [#269790]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/269790/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/771070/?format=csv,Grüner Kiez Pankow,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Rückauflassungsvormerkung für Spielplatzgrundstück – zwischen Wolfshagener Str. und Ossietzkystr. ) Flurstück 91 und teilweise 418 (Gemarkung Pankow) 13187 Berlin - Pankow und deren Streichung – alle Unterlagen und Schriftverkehr [#269790],2023-02-08T20:10:35.183335+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rueckauflassungsvormerkung-fuer-spielplatzgrundstueck-zwischen-wolfshagener-str-und-ossietzkystr-flurstueck-91-und-teilweise-418-gemarkung-pankow-13187-berlin-pankow-und-deren-streichung-alle-unterlagen-und-schriftverkehr/#nachricht-771070 https://fragdenstaat.de/anfrage/rueckauflassungsvormerkung-fuer-spielplatzgrundstueck-zwischen-wolfshagener-str-und-ossietzkystr-flurstueck-91-und-teilweise-418-gemarkung-pankow-13187-berlin-pankow-und-deren-streichung-alle-unterlagen-und-schriftverkehr/#nachricht-775195,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/775195/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/775195/bescheidifg-anfragespielplatzgrundstckgrnerkiezpankowmitunterschrift_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3ASWjYhBpiFaAl4Efh3iJWYGRwNAClarHYWlLISr4dYLc,application/pdf,319400,False,False,False,True,True,bescheidifg-anfragespielplatzgrundstckgrnerkiezpankowmitunterschrift_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/319400/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rueckauflassungsvormerkung-fuer-spielplatzgrundstueck-zwischen-wolfshagener-str-und-ossietzkystr-flurstueck-91-und-teilweise-418-gemarkung-pankow-13187-berlin-pankow-und-deren-streichung-alle-unterlagen-und-schriftverkehr/775195/anhang/bescheidifg-anfragespielplatzgrundstckgrnerkiezpankowmitunterschrift_geschwaerzt.pdf,1686562,"Sehr geehrte Empfänger, bitte beachten Sie den in der Anlage zu dieser E-Mail befindlichen Bescheid. Mit freundlichem Gruß",False,775195,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Empfänger, bitte beachten Sie den in der Anlage zu dieser E-Mail befindlichen Bescheid. Mit freundlichem Gruß",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Bescheid auf die IFG-Anfrage Anfragenr: 269790')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/269790/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/775195/?format=csv,Senatsverwaltung für Finanzen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3920/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Bescheid auf die IFG-Anfrage Anfragenr: 269790,2023-02-22T10:14:35+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rueckauflassungsvormerkung-fuer-spielplatzgrundstueck-zwischen-wolfshagener-str-und-ossietzkystr-flurstueck-91-und-teilweise-418-gemarkung-pankow-13187-berlin-pankow-und-deren-streichung-alle-unterlagen-und-schriftverkehr/#nachricht-775195 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, vielen Dank für Ihre E-Mail, die bei der Stadtverwaltung Paderborn angekommen ist. Ihr Anliegen wird an die zuständige Organisationeinheit weitergeleitet; von dort erhalten Sie die entsprechende Informationen bzw. Antworten. Mit freundlichen Grüßen",False,776554,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Guten Tag, vielen Dank für Ihre E-Mail, die bei der Stadtverwaltung Paderborn angekommen ist. Ihr Anliegen wird an die zuständige Organisationeinheit weitergeleitet; von dort erhalten Sie die entsprechende Informationen bzw. Antworten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre E-Mail')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/268126/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776554/?format=csv,Stadt Paderborn,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/34204/?format=csv,True,,,Ihre E-Mail,2023-02-26T14:36:11+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/umwidmung-parkplatz-grundschulverbund-bonhoeffer-heinrich-am-sandberg/#nachricht-776554 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, ich bitte um Zugang zu den Unterlagen der Baugenehmigung für das Neubauprojekt ""Drei-Religionen-Kita-Haus"" in der Marchlewskistraße 40, 10243 Berlin, Friedrichshain. Ich interessiere mich speziell für die folgenden Informationen: 1. Den vollständigen Antrag auf Baugenehmigung inklusive aller Anlagen und Zeichnungen. 2. Die erteilte Baugenehmigung inklusive aller Auflagen und Nebenbestimmungen. 3. Sämtliche im Rahmen des Genehmigungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen und Gutachten. 4. Die Niederschrift über die öffentliche Bekanntmachung und die Erörterung. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 295221 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,859444,False,False,False,False,email,2024-04-25T11:43:20.185906+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/48984/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, ich bitte um Zugang zu den Unterlagen der Baugenehmigung für das Neubauprojekt ""Drei-Religionen-Kita-Haus"" in der Marchlewskistraße 40, 10243 Berlin, Friedrichshain. Ich interessiere mich speziell für die folgenden Informationen: 1. Den vollständigen Antrag auf Baugenehmigung inklusive aller Anlagen und Zeichnungen. 2. Die erteilte Baugenehmigung inklusive aller Auflagen und Nebenbestimmungen. 3. Sämtliche im Rahmen des Genehmigungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen und Gutachten. 4. Die Niederschrift über die öffentliche Bekanntmachung und die Erörterung. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 295221 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,[geschwärzt],False," Postanschrift ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Anfrage nach IFG zur Einsicht in Baugenehmigung - Drei-Religionen-Kita-Haus [#295221]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/295221/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859444/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage nach IFG zur Einsicht in Baugenehmigung - Drei-Religionen-Kita-Haus [#295221],2023-12-19T17:05:33.782921+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-nach-ifg-zur-einsicht-in-baugenehmigung-drei-religionen-kita-haus/#nachricht-859444 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie viele der Fahrzeuge des Katastrophenschutzes des Landes Berlins sowie der Fahrzeuge, der vom Bund dem Land Berlin für den Zivilschutz zur Verfügung gestellten ergänzenden Ausstattung, verfügen derzeit über Abbiegeassistenzsysteme? 2. Ist eine Ausstattung der oben genannten Fahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen geplant? Wann soll diese erfolgen? Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296491 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296491/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863396,False,False,False,False,email,2024-01-07T13:58:48.413636+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3806/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie viele der Fahrzeuge des Katastrophenschutzes des Landes Berlins sowie der Fahrzeuge, der vom Bund dem Land Berlin für den Zivilschutz zur Verfügung gestellten ergänzenden Ausstattung, verfügen derzeit über Abbiegeassistenzsysteme? 2. Ist eine Ausstattung der oben genannten Fahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen geplant? Wann soll diese erfolgen? Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296491 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296491/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Ausstattung mit Abbiegeassistenzsysteme der Fahrzeuge des Katatstrophen-und Zivilschutzes im Land Berlin [#296491]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296491/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863396/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ausstattung mit Abbiegeassistenzsysteme der Fahrzeuge des Katatstrophen-und Zivilschutzes im Land Berlin [#296491],2024-01-07T13:58:48.392647+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ausstattung-mit-abbiegeassistenzsysteme-der-fahrzeuge-des-katatstrophen-und-zivilschutzes-im-land-berlin/#nachricht-863396 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ZZZ_Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld Planfeststellung Abschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf“ vom 07.08.2022 (#256538) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 485 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Antworten Sie bitte an: <> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: ZZZ_Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld Planfeststellung Abschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf [#256538] > Datum: 6. August 2022, 22:25 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Eisenbahn-Bundesamt"" <> > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Es handelt sich um 3 Fragen. > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > Frage: > Bei dem o.g. Projekt ist in den Planfeststellungsunterlagen (Anlage 16, Unterlage 4b) ein Weg blau ausgeklammert (Waldweg Befestigung Schotter). Die blauen ""X"" postulieren regelmäßig einen Entfall aus den Planunterlagen (x = entfällt). > > Frage: > - Warum wurde der Weg (auf Fl.-Nr. 4442/15) demnach denoch vor Ort in Mehrbreite zum vorh. Weg gebaut und v.a. asphaltiert/versiegelt? > - Ist die (zusätzliche) Flächenversiegelung in den naturschutzfachlichen Ausgleichsmaßnahmen berücksichtigt? > - Warum hat der Weg keine Eintragung im BW-Verzeichnis? > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > Anfragenr: 256538 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/256538/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 256538 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/256538/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863398,False,False,False,False,email,2024-01-07T14:16:56.392709+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/411/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „ZZZ_Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld Planfeststellung Abschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf“ vom 07.08.2022 (#256538) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 485 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Antworten Sie bitte an: ",True,<>,False," > > > > Anfragenr: 256538 > Antwort an: ",True,<>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/256538/,False," > > Postanschrift > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," Mit freundlichen Grüßen ",False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 256538 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/256538/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >>,,,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: ZZZ_Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld Planfeststellung Abschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf [#256538] > Datum: 6. August 2022, 22:25 > Von: """,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",False,"> > An: ""Eisenbahn-Bundesamt"" <",True,,False,"> > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Es handelt sich um 3 Fragen. > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > Frage: > Bei dem o.g. Projekt ist in den Planfeststellungsunterlagen (Anlage 16, Unterlage 4b) ein Weg blau ausgeklammert (Waldweg Befestigung Schotter). Die blauen ""X"" postulieren regelmäßig einen Entfall aus den Planunterlagen (x = entfällt). > > Frage: > - Warum wurde der Weg (auf Fl.-Nr. 4442/15) demnach denoch vor Ort in Mehrbreite zum vorh. Weg gebaut und v.a. asphaltiert/versiegelt? > - Ist die (zusätzliche) Flächenversiegelung in den naturschutzfachlichen Ausgleichsmaßnahmen berücksichtigt? > - Warum hat der Weg keine Eintragung im BW-Verzeichnis? > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,"(False, '08.01.24 - zzz - Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld Planfeststellung Abschnitt 21 Altendorf -Hirschaid - Strullendorf [#256538]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/256538/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863398/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,08.01.24 - zzz - Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld Planfeststellung Abschnitt 21 Altendorf -Hirschaid - Strullendorf [#256538],2024-01-07T14:16:56.386126+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/zzz-verkehrsprojekt-deutsche-einheit-schiene-nr-8-ausbaustrecke-nuernberg-ebensfeld-planfeststellung-abschnitt-21-altendorf-hirschaid-strullendorf/#nachricht-863398 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Bundesministerium der Justiz Z B 6 – zu: 145101#00002#0539 Sehr geehrter Herr Heinrich, zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 6. Mai 2024 teile ich Ihnen Folgendes mit: Der Inhaltsdatenstandard LegalDocML.de ist inzwischen als Open-Source-Produkt veröffentlicht: https://gitlab.opencode.de/bmi/e-gesetzgebung/ldml_de. In dem europaweiten Vergabeverfahren für die Entwicklung einer Fachapplikation für die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe - und damit auch eine Veröffentlichung in LegalDocML.de - ist inzwischen der Zuschlag an die Bundesanzeiger Verlag GmbH erfolgt: https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/63671-2024. Hierbei handelt es sich um öffentliche Dokumente, aus denen sich der aktuelle Stand des Vorhabens der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen des Bundes ergibt. Die von Ihnen erbetenen Informationen können somit aus öffentlich zugänglicher Quelle entnommen werden (vgl. § 9 Absatz 3 IFG). Eines Zugangs auf Antrag bedarf es daher nicht. Mit freundlichen Grüßen",False,902913,False,False,False,True,email,2024-05-07T12:47:59.867399+02:00,False,,False,False,"Bundesministerium der Justiz Z B 6 – zu: 145101#00002#0539 Sehr geehrter Herr Heinrich, zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 6. Mai 2024 teile ich Ihnen Folgendes mit: Der Inhaltsdatenstandard LegalDocML.de ist inzwischen als Open-Source-Produkt veröffentlicht: https://gitlab.opencode.de/bmi/e-gesetzgebung/ldml_de. In dem europaweiten Vergabeverfahren für die Entwicklung einer Fachapplikation für die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe - und damit auch eine Veröffentlichung in LegalDocML.de - ist inzwischen der Zuschlag an die Bundesanzeiger Verlag GmbH erfolgt: https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/63671-2024. Hierbei handelt es sich um öffentliche Dokumente, aus denen sich der aktuelle Stand des Vorhabens der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen des Bundes ergibt. Die von Ihnen erbetenen Informationen können somit aus öffentlich zugänglicher Quelle entnommen werden (vgl. § 9 Absatz 3 IFG). Eines Zugangs auf Antrag bedarf es daher nicht. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre E-Mail vom 6. Mai 2024 - Stand des Regierungsvorhabens elektronische Verkündung in LegalDocMl.de [#308258]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/308258/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/902913/?format=csv,Bundesministerium der Justiz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/85/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Ihre E-Mail vom 6. Mai 2024 - Stand des Regierungsvorhabens elektronische Verkündung in LegalDocMl.de [#308258],2024-05-07T12:24:55+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stand-des-regierungsvorhabens-elektronische-verkuendung-in-legaldocml-de/#nachricht-902913 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 33 2022. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295683 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295683/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,861012,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9204/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 33 2022. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 295683 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/295683/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 33 2022 [#295683]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/295683/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/861012/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 33 2022 [#295683],2023-12-28T07:59:20.137221+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/dezernentenkonferenz-protokolle-kalenderwoche-33-2022/#nachricht-861012 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich erinnere an meine Mail v. 25.12.23 Antworten Sie bitte bis 12.01.23 an: <>! Mit freundlichen Grüßen Elfen-Fuchs Anfragenr: 199223 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199223/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863399,False,False,False,False,email,2024-01-07T14:18:31.590728+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/411/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich erinnere an meine Mail v. 25.12.23 Antworten Sie bitte bis 12.01.23 an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"! Mit freundlichen Grüßen Elfen-Fuchs Anfragenr: 199223 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/199223/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, '08.01.24 a s s i - zzz - Verkehrsprojekte Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf [#199223]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/199223/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863399/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,08.01.24 a s s i - zzz - Verkehrsprojekte Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf - Hirschaid - Strullendorf [#199223],2024-01-07T14:18:31.583816+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsprojekt-deutsche-einheit-schiene-nr-8-ausbaustrecke-nurnberg-ebensfeld-planfeststellung-abschnitt-21-altendorf-hirschaid-strullendorf-3/#nachricht-863399 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „McKinsey-Studie zur Digitalisierung der Bahn“ vom 29.11.2024 (#323170) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: McKinsey-Studie zur Digitalisierung der Bahn [#323170] > Datum: 29. November 2024, 12:54 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Bundesministerium für Digitales und Verkehr"" <> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Die Studie von McKinsey, die in folgendem Artikel erwähnt ist: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/digitales/digitalisierung-schienennetz-100.html > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 323170 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/323170/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 323170 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/323170/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,964063,False,False,False,False,email,2025-01-07T14:46:48.328743+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „McKinsey-Studie zur Digitalisierung der Bahn“ vom 29.11.2024 (#323170) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/323170/,False," > > Postanschrift > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 323170 Antwort an: ",True,<>,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: McKinsey-Studie zur Digitalisierung der Bahn [#323170] > Datum: 29. November 2024, 12:54 > Von: """,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/323170/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",,,False,"> > An: ""Bundesministerium für Digitales und Verkehr"" <",True,,False,"> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Die Studie von McKinsey, die in folgendem Artikel erwähnt ist: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/digitales/digitalisierung-schienennetz-100.html > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 323170 > Antwort an: ",True,<>,"(False, 'AW: McKinsey-Studie zur Digitalisierung der Bahn [#323170]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/323170/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/964063/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: McKinsey-Studie zur Digitalisierung der Bahn [#323170],2025-01-07T14:46:48.317997+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/mckinsey-studie-zur-digitalisierung-der-bahn/#nachricht-964063 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte teilen Sie mir mit, wie oft in den Jahren 2015-2023 durch die lokalen Wasserversorger einer Grenzwert Überschreitung von Schwermetallen im Kölner Trinkwasser an das Gesundheitsamt gemeldet geworden sind. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296495 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296495/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863402,False,False,False,False,email,2024-01-07T14:58:42.997963+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4077/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte teilen Sie mir mit, wie oft in den Jahren 2015-2023 durch die lokalen Wasserversorger einer Grenzwert Überschreitung von Schwermetallen im Kölner Trinkwasser an das Gesundheitsamt gemeldet geworden sind. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296495 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296495/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Schwermetall im Trinkwasser Grenzwertüberschreitungen [#296495]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296495/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863402/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Schwermetall im Trinkwasser Grenzwertüberschreitungen [#296495],2024-01-07T14:58:42.975259+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/schwermetall-im-trinkwasser-grenzwertueberschreitungen/#nachricht-863402 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Summe der verhängten Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 2022. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296494 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296494/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863401,False,False,False,False,email,2024-01-07T14:46:40.834659+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3830/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Summe der verhängten Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 2022. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296494 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296494/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 2022 [#296494]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296494/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863401/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 2022 [#296494]",2024-01-07T14:46:40.802420+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/geldstrafen-geldbussen-verwarnungs-und-zwangsgelder-2022/#nachricht-863401 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Latein aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/165307 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 274045 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274045/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,785673,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).",True,<< Antragsteller:in >>,False," Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Guten Tag, ",False," Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," Anfragenr: 274045 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/274045/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Latein aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/165307 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",False," Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>","(False, 'Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen [#274045]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274045/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/785673/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen [#274045],2023-03-25T17:21:49.298443+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-latein-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-4/#nachricht-785673 https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-china-restaurant-asia-world-ingolstadt-ingolstadt-2/#nachricht-818170,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/818170/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/818170/out_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3AFz982Dlh1L72B2Npd1UK3B4-7MlAymmGwiO13i0Uk4A,application/pdf,339796,False,False,False,True,True,out_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/339796/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-china-restaurant-asia-world-ingolstadt-ingolstadt-2/818170/anhang/out_geschwaerzt.pdf,3181064,Der Betrieb wurde am 27.02.2020 und am 19.07.2021 kontrolliert und es wurden keine Beanstandungen festgestellt.,False,818170,False,False,True,True,post,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Der Betrieb wurde am 27.02.2020 und am 19.07.2021 kontrolliert und es wurden keine Beanstandungen festgestellt.,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272226/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/818170/?format=csv,Stadt Ingolstadt - Gesundheitsamt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14953/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz,2023-03-09T12:00:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-china-restaurant-asia-world-ingolstadt-ingolstadt-2/#nachricht-818170 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,785674,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274045/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/785674/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,,,Empfangsbestätigung,2023-03-25T17:21:54+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-latein-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-4/#nachricht-785674 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: gemessene PFAS-Werte seit Aufzeichnung in NRW Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Laura Katharina Kleine Anfragenr: 271310 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/271310/ Postanschrift Laura Katharina Kleine << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,775940,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/875/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: gemessene PFAS-Werte seit Aufzeichnung in NRW Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Laura Katharina Kleine Anfragenr: 271310 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/271310/,,,False," Postanschrift Laura Katharina Kleine ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'PFAS-Werte NRW [#271310]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/271310/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/775940/?format=csv,Laura Katharina Kleine,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,PFAS-Werte NRW [#271310],2023-02-23T19:10:28.926672+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/pfas-werte-nrw/#nachricht-775940 https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-best-doener-westend-muenchen-1/#nachricht-863427,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863427/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/863427/2024-01-07-kontrolle-doener-westend_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3AXCpEXd-lfNjkNhpSUQ3NQPpl1uzFk3_Ab0Sg0U3d7x4,application/pdf,369243,False,False,False,True,True,2024-01-07-kontrolle-doener-westend_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/369243/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-best-doener-westend-muenchen-1/863427/anhang/2024-01-07-kontrolle-doener-westend_geschwaerzt.pdf,749894,"Die letzten Beiden Kontrollen fanden am 21.09.2023 und am 20.10.2023 statt. Da bei der ersten Kontrolle eine Verunreinigung festgestellt wurde, fand am 20.10.2023 eine Nachkontrolle statt, bei der keine Beanstandung festgestellt wurde",False,863427,False,False,True,True,post,2024-01-07T16:41:47.869436+01:00,False,,False,False,"Die letzten Beiden Kontrollen fanden am 21.09.2023 und am 20.10.2023 statt. Da bei der ersten Kontrolle eine Verunreinigung festgestellt wurde, fand am 20.10.2023 eine Nachkontrolle statt, bei der keine Beanstandung festgestellt wurde",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG); Auskunftserteilung zum Betrieb: ""Westends Best Döner & Falafel"", Trappentreustr. 17, 80339 München')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294692/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863427/?format=csv,Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15515/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG); Auskunftserteilung zum Betrieb: ""Westends Best Döner & Falafel"", Trappentreustr. 17, 80339 München",2023-12-28T12:00:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-best-doener-westend-muenchen-1/#nachricht-863427 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Mail an das Sächsische Staatsministerium. Leider ist es bei Ihrer Anfrage zu einem Fehler in der Administration gekommen, womit sich die Bearbeitung verzögert hat. Wir möchten uns dafür entschuldigen und werden Ihnen schnellstmöglich die gewünschte Antwort auf Ihr Anliegen zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen",False,803734,False,False,False,True,email,2024-01-07T15:10:12.706984+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Mail an das Sächsische Staatsministerium. Leider ist es bei Ihrer Anfrage zu einem Fehler in der Administration gekommen, womit sich die Bearbeitung verzögert hat. Wir möchten uns dafür entschuldigen und werden Ihnen schnellstmöglich die gewünschte Antwort auf Ihr Anliegen zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2022 [#267394]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/267394/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/803734/?format=csv,Sächsisches Staatsministerium des Innern,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14399/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,WG: Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2022 [#267394],2023-05-22T15:48:06+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-aller-todesfaelle-im-zusammenhang-mit-polizeieinsaetzen-im-jahr-2022-11/#nachricht-803734 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,779373,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272228/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/779373/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Empfangsbestätigung,2023-03-06T15:27:54+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-99/#nachricht-779373 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz direkt oder an den Folgen im Jahr 2023 gestorben sind. Bitte nennen Sie Ort und Datum des Vorfalls und das Datum des Todes. Außerdem ob Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen eingeleitet wurden und was der Verfahrensstand ist. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296500 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296500/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863407,False,False,False,False,email,2024-01-07T15:29:26.106220+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8830/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz direkt oder an den Folgen im Jahr 2023 gestorben sind. Bitte nennen Sie Ort und Datum des Vorfalls und das Datum des Todes. Außerdem ob Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen eingeleitet wurden und was der Verfahrensstand ist. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296500 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296500/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 [#296500]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296500/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863407/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 [#296500],2024-01-07T15:29:26.081838+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-aller-todesfaelle-im-zusammenhang-mit-polizeieinsaetzen-im-jahr-2023-1/#nachricht-863407 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz direkt oder an den Folgen im Jahr 2023 gestorben sind. Bitte nennen Sie Ort und Datum des Vorfalls und das Datum des Todes. Außerdem ob Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen eingeleitet wurden und was der Verfahrensstand ist. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296501 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296501/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,863408,False,False,False,False,email,2024-01-07T15:29:42.414528+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4652/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz direkt oder an den Folgen im Jahr 2023 gestorben sind. Bitte nennen Sie Ort und Datum des Vorfalls und das Datum des Todes. Außerdem ob Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen eingeleitet wurden und was der Verfahrensstand ist. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 296501 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/296501/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 [#296501]')",,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296501/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863408/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 [#296501],2024-01-07T15:29:42.392709+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-aller-todesfaelle-im-zusammenhang-mit-polizeieinsaetzen-im-jahr-2023-2/#nachricht-863408