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,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319880 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/319880/ Postanschrift Christian Ullrich << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,945001,False,False,False,False,email,2024-10-21T10:58:42.959943+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4617/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319880 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/319880/,False," Postanschrift Christian Ullrich ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Liste der internen Regelungen [#319880]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/319880/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/945001/?format=csv,Christian Ullrich,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Liste der internen Regelungen [#319880],2024-10-21T10:58:42.921379+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-internen-regelungen-9/#nachricht-945001 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sanktionen wegen Fahrens ohne Fahrschein“ vom 11.09.2024 (#317383) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich zeitnah über den Stand der Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Sanktionen wegen Fahrens ohne Fahrschein [#317383] > Datum: 11. September 2024, 21:39 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB)"" <> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG) > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Eine Übersicht, die für die letzten zehn Jahre (2014-2024), nach Jahren aufgeschlüsselt, folgende Informationen enthält: > 1. Anzahl der der Fahrscheinkontrollen; > 2. Anzahl der Personen, die bei einer Fahrscheinkontrolle keinen Fahrschein vorzeigen konnten; > 3. Anzahl an erstatteten Strafanzeigen, soweit möglich aufgeschlüsselt nach Straftatbeständen (Erschleichen von Leistungen, Hausfriedensbruch, etc.); > 4. Anzahl an Verfahrenseinstellungen und Verurteilungen resultierend aus von Ihnen erstatteten Strafanzeigen, ebenfalls aufgeschlüsselt nach Straftatbeständen; > 5. daraus resultierende Strafen, aufgeschlüsselt nach Geldstrafe, Haftstrafe, Aussetzung zur Bewährung. > > Ich gehe davon aus, dass Ihnen die begehrten Daten, wenn nicht in dieser, so doch in anderer Form vorliegen. Andernfalls bitte ich um eine kurze Mitteilung, in welcher Form Ihnen diese Daten vorliegen oder welche Schritte unternommen werden müssten, um diese zusammenzustellen. > > Sollte mein Antrag wider Erwarten nicht gebührenfrei beantwortet werden können, so bitte ich um einen Vorschlag (vgl. § 25 VwVfG), welche Informationen Sie mir gebührenfrei zugänglich machen könnten, und im Übrigen um eine Schätzung der Gebühren anhand veranschlagter Stunden und Stundensätze. > > Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig). > > Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. > > Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. > > Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. > > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 317383 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/317383/ > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 317383 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/317383/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,943735,False,False,False,False,email,2024-10-15T18:16:15.585595+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/17052/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sanktionen wegen Fahrens ohne Fahrschein“ vom 11.09.2024 (#317383) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich zeitnah über den Stand der Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/317383/,False," > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 317383 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/317383/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Sanktionen wegen Fahrens ohne Fahrschein [#317383] > Datum: 11. September 2024, 21:39 > Von: """,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > An: ""Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB)"" <",,,,,,,,,True,,False,"> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG) > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Eine Übersicht, die für die letzten zehn Jahre (2014-2024), nach Jahren aufgeschlüsselt, folgende Informationen enthält: > 1. Anzahl der der Fahrscheinkontrollen; > 2. Anzahl der Personen, die bei einer Fahrscheinkontrolle keinen Fahrschein vorzeigen konnten; > 3. Anzahl an erstatteten Strafanzeigen, soweit möglich aufgeschlüsselt nach Straftatbeständen (Erschleichen von Leistungen, Hausfriedensbruch, etc.); > 4. Anzahl an Verfahrenseinstellungen und Verurteilungen resultierend aus von Ihnen erstatteten Strafanzeigen, ebenfalls aufgeschlüsselt nach Straftatbeständen; > 5. daraus resultierende Strafen, aufgeschlüsselt nach Geldstrafe, Haftstrafe, Aussetzung zur Bewährung. > > Ich gehe davon aus, dass Ihnen die begehrten Daten, wenn nicht in dieser, so doch in anderer Form vorliegen. Andernfalls bitte ich um eine kurze Mitteilung, in welcher Form Ihnen diese Daten vorliegen oder welche Schritte unternommen werden müssten, um diese zusammenzustellen. > > Sollte mein Antrag wider Erwarten nicht gebührenfrei beantwortet werden können, so bitte ich um einen Vorschlag (vgl. § 25 VwVfG), welche Informationen Sie mir gebührenfrei zugänglich machen könnten, und im Übrigen um eine Schätzung der Gebühren anhand veranschlagter Stunden und Stundensätze. > > Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig). > > Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. > > Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. > > Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. > > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 317383 > Antwort an: ",True,<>,"(False, 'AW: Ihr Anliegen [ID:24.33618] [#317383]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/317383/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/943735/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Ihr Anliegen [ID:24.33618] [#317383],2024-10-15T18:15:47.826414+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sanktionen-wegen-fahrens-ohne-fahrschein-3/#nachricht-943735 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319881 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/319881/ Postanschrift Christian Ullrich << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,945002,False,False,False,False,email,2024-10-21T10:58:42.970866+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12888/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319881 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/319881/,False," Postanschrift Christian Ullrich ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Liste der internen Regelungen [#319881]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/319881/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/945002/?format=csv,Christian Ullrich,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Liste der internen Regelungen [#319881],2024-10-21T10:58:42.943108+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-internen-regelungen-10/#nachricht-945002 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage gem. LIFG ist beim PP Pforzheim eingegangen und dem Referat Recht und Datenschutz zur Prüfung weitergeleitet worden. Der Eingang wird Ihnen hiermit bestätigt. Sie erhalten zu gegebener Zeit Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen",False,498343,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ihre Anfrage gem. LIFG ist beim PP Pforzheim eingegangen und dem Referat Recht und Datenschutz zur Prüfung weitergeleitet worden. Der Eingang wird Ihnen hiermit bestätigt. Sie erhalten zu gegebener Zeit Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Anfrage nach dem LIFG, hier: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191491]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191491/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/498343/?format=csv,Polizeipräsidium Pforzheim,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/18194/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"WG: Anfrage nach dem LIFG, hier: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191491]",2020-06-26T13:40:11+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-dokumente-zum-umgang-mit-rassismus-476/#nachricht-498343 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in das Polizeipräsidium Pforzheim verweist als Antwort auf Ihre Anfrage auf das Schreiben des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg vom 27.07.2020. Das IM hat Ihnen gebündelt für die Polizei in Baden-Württemberg Ihre Anfrage zwischenzeitlich beantwortet. Mit freundlichen Grüßen",False,507340,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," das Polizeipräsidium Pforzheim verweist als Antwort auf Ihre Anfrage auf das Schreiben des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg vom 27.07.2020. Das IM hat Ihnen gebündelt für die Polizei in Baden-Württemberg Ihre Anfrage zwischenzeitlich beantwortet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Anfrage nach dem LIFG, hier: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191491]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191491/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/507340/?format=csv,Polizeipräsidium Pforzheim,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/18194/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"AW: Anfrage nach dem LIFG, hier: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191491]",2020-07-28T10:12:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-dokumente-zum-umgang-mit-rassismus-476/#nachricht-507340 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 26.06.2020. Daten zu infrastrukturellen Einsparungen aufgrund der Corona Pandemie (z.B. für Strom, Wasser, Papier; Wach- und Schutzleistungen; Veranstaltungen; Dienstreisen) in den Monaten März bis Mai 2020 wurden vom Jobcenter im Landkreis Gotha nicht erhoben. Insofern liegen zu Ihrer Anfrage in unserem Organisationsbereich keine amtlichen Informationen i.S.d. § 2 IFG vor. Nach dem IFG besteht keine Informationsbeschaffungspflicht und somit kein Anspruch auf die Erhebung bislang nicht vorhandener Daten. Ihr Antrag ist daher abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen",False,502644,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 26.06.2020. Daten zu infrastrukturellen Einsparungen aufgrund der Corona Pandemie (z.B. für Strom, Wasser, Papier; Wach- und Schutzleistungen; Veranstaltungen; Dienstreisen) in den Monaten März bis Mai 2020 wurden vom Jobcenter im Landkreis Gotha nicht erhoben. Insofern liegen zu Ihrer Anfrage in unserem Organisationsbereich keine amtlichen Informationen i.S.d. § 2 IFG vor. Nach dem IFG besteht keine Informationsbeschaffungspflicht und somit kein Anspruch auf die Erhebung bislang nicht vorhandener Daten. Ihr Antrag ist daher abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 26.06.2020')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/190554/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502644/?format=csv,Jobcenter im Landkreis Gotha,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14151/?format=csv,True,,,Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 26.06.2020,2020-07-13T08:24:41+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-798/#nachricht-502644 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr [geschwärzt], Ihr o. g. Anfrage ist bei uns eingegangen und wird bearbeitet. Nachdem durch Ihre Anfrage die Rechte eines Dritten (Betreiber La Trattoria Pizzeria Hersbruck) berührt werden und dieser deshalb zu Ihrer Anfrage gehört werden muss, verlängert sich die Frist zur Verbescheidung Ihres Antrages gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 VIG auf zwei Monate. Wir gehen davon aus, dass Sie bis Anfang August Nachricht von uns erhalten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]! [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt] [geschwärzt]",False,492465,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", Ihr o. g. Anfrage ist bei uns eingegangen und wird bearbeitet. Nachdem durch Ihre Anfrage die Rechte eines Dritten (Betreiber La Trattoria Pizzeria Hersbruck) berührt werden und dieser deshalb zu Ihrer Anfrage gehört werden muss, verlängert sich die Frist zur Verbescheidung Ihres Antrages gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 VIG auf zwei Monate. Wir gehen davon aus, dass Sie bis Anfang August Nachricht von uns erhalten. Mit freundlichen Grüßen [",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,"geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> ",,,,,,,,,True,[geschwärzt],False,"! ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt] [geschwärzt]",,,,,"(False, 'Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom 06.Juni 2020 - ""La Trattoria Pizzeria Hersbruck""')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188340/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/492465/?format=csv,Landratsamt Nürnberger Land,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15522/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom 06.Juni 2020 - ""La Trattoria Pizzeria Hersbruck""",2020-06-15T09:27:44+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-la-trattoria-pizzeria-hersbruck-1/#nachricht-492465 https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/#nachricht-882589,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882589/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882589/anlage05-01kennzeichnungvoneinsatzfahrzeugen.pdf?token=1txDEp%3AQYG3kooHFEYK7FbgErGqq0xVxCRv5-xwyH7jT_duXDk,application/pdf,397684,False,False,False,True,False,anlage05-01kennzeichnungvoneinsatzfahrzeugen.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/397684/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/882589/anhang/anlage05-01kennzeichnungvoneinsatzfahrzeugen.pdf,859192,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/#nachricht-882589,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882589/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882589/anlage05-02taktischezeichen.pdf?token=1txDEp%3AsQ0GPnA3xCeC2Smj_od24m5nJe3uoCexbNT4W0FXyjQ,application/pdf,397685,False,False,False,True,False,anlage05-02taktischezeichen.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/397685/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/882589/anhang/anlage05-02taktischezeichen.pdf,168367,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/#nachricht-882589,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882589/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882589/anlage05-03beklebungtr.pdf?token=1txDEp%3Alo63YhXIkSuZF_gkHKFFtnZmhuYpZNvwtEUd8hu8Eig,application/pdf,397686,False,False,False,True,False,anlage05-03beklebungtr.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/397686/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/882589/anhang/anlage05-03beklebungtr.pdf,78512,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/#nachricht-882589,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882589/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882589/dv-fahrzeuge-2020_geschwaerzt.pdf?token=1txDEp%3AkzbsAv7O6QA_y_J_nUQC1DZkF-7n6zMCY3ls7zKbMrU,application/pdf,397790,False,False,False,True,True,dv-fahrzeuge-2020_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/397790/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/882589/anhang/dv-fahrzeuge-2020_geschwaerzt.pdf,1295985,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/#nachricht-882589,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882589/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882589/ifganfrage294798-c-name-ergnzung_geschwaerzt.pdf?token=1txDEp%3Ab6i58dnxrTDAu-VU_RvoD0bGkZ3BgusvMnuRcUsVhcw,application/pdf,397794,False,False,False,True,True,ifganfrage294798-c-name-ergnzung_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/397794/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/882589/anhang/ifganfrage294798-c-name-ergnzung_geschwaerzt.pdf,655623,"Sehr << Antragsteller:in >> im Anhang befindet sich mein Antwortschreiben und die von Ihnen angefragte Dienstvorschrift inkl. Anlage 05. Mit freundlichen Grüßen",False,882589,False,False,False,True,email,2024-03-08T08:59:43.593160+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," im Anhang befindet sich mein Antwortschreiben und die von Ihnen angefragte Dienstvorschrift inkl. Anlage 05. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Ihre IfG-Anfrage: Rundschreiben Beklebung Fahrzeuge mit Zivilschutzzeichen [#294798]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294798/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882589/?format=csv,Bundesanstalt Technisches Hilfswerk,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/296/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Ihre IfG-Anfrage: Rundschreiben Beklebung Fahrzeuge mit Zivilschutzzeichen [#294798],2024-03-06T08:13:38+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/rundschreiben-beklebung-fahrzeuge-mit-zivilschutzzeichen/#nachricht-882589 https://fragdenstaat.de/anfrage/hausausweise-ihrer-institution-bund-17/#nachricht-882645,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882645/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/882645/2024-03-06-anwortnamename_geschwaerzt.pdf?token=1txDEp%3Av1tjrYMsCU0DVUEYlAr4mq4jtUNdXK0xNu7-l6F3pGg,application/pdf,397784,False,False,False,True,True,2024-03-06-anwortnamename_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/397784/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/hausausweise-ihrer-institution-bund-17/882645/anhang/2024-03-06-anwortnamename_geschwaerzt.pdf,476618,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> zum Geschäftszeichen 1451/2 E-1-2024/6 übersende ich die Anlage: - 2024-03-06_Anwort << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>.pdf Mit freundlichen Grüßen",False,882645,False,False,False,True,email,2024-03-06T10:00:24.448783+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," zum Geschäftszeichen 1451/2 E-1-2024/6 übersende ich die Anlage: - 2024-03-06_Anwort ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>.pdf,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, '1451/2 E-1-2024/6 - Einzelanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/300296/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882645/?format=csv,Bundesverwaltungsgericht,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/137/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,1451/2 E-1-2024/6 - Einzelanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG),2024-03-06T09:48:02+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hausausweise-ihrer-institution-bund-17/#nachricht-882645 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, Sehr geehrte Damen und Herren Danke für das übersenden der Entscheidungen, aber leider lassen sich diese weder klassifizien noch öffnen! Vielleicht können Sie den Vorgang nochmal überprüfen oder die Pdfs nochmal hochladen! Danke! Mit freundlichen Grüßen Markus Kranz Anfragenr: 301375 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301375/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882653,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:07.305339+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/117/?format=csv,False,False,"Guten Tag, Sehr geehrte Damen und Herren Danke für das übersenden der Entscheidungen, aber leider lassen sich diese weder klassifizien noch öffnen! Vielleicht können Sie den Vorgang nochmal überprüfen oder die Pdfs nochmal hochladen! Danke! Mit freundlichen Grüßen Markus Kranz Anfragenr: 301375 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/301375/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: 2 Entscheidungen [#301375]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301375/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882653/?format=csv,Markus Kranz,,True,,,AW: 2 Entscheidungen [#301375],2024-03-06T09:58:16.452146+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/2-entscheidungen/#nachricht-882653 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch waren die Einsparungen im laufenden Geschäftsbetrieb durch die Covid19-Krise vom März bis Mai 2020 für - den laufenden Geschäftsbetrieb, z.B. für Strom, Wasser, Papier etc. durch die Anordnung / Wahrnehmung von Home Office-Regelungen - Absage von Veranstaltungen und Dienstreisen - Einsparungen durch Verringerungen von Wach- und Schutzleistungen - sonstige Einsparungen Dabei reichen mir ungefähre Zahlen, um hier einen Eindruck zu gewinnen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189962 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189962/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,496062,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6578/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch waren die Einsparungen im laufenden Geschäftsbetrieb durch die Covid19-Krise vom März bis Mai 2020 für - den laufenden Geschäftsbetrieb, z.B. für Strom, Wasser, Papier etc. durch die Anordnung / Wahrnehmung von Home Office-Regelungen - Absage von Veranstaltungen und Dienstreisen - Einsparungen durch Verringerungen von Wach- und Schutzleistungen - sonstige Einsparungen Dabei reichen mir ungefähre Zahlen, um hier einen Eindruck zu gewinnen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 189962 Antwort an: ",,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/189962/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Einsparungen im Geschäftsbetrieb durch Covid 19 [#189962]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189962/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/496062/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Einsparungen im Geschäftsbetrieb durch Covid 19 [#189962],2020-06-25T23:57:29.667892+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-207/#nachricht-496062 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche aktenkundigen Unterlagen zur Kommunikation mit dem Veranstalter der für 20. April 2024 im Stadtbezirk Villingen geplanten Autoschau, insbesondere über die Flächen, Hinweise auf Einschränkungen und den Prozess der Absage. Ich erkläre mich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden. Ausschlussgründe sind nicht ersichtlich, insbesondere liegen durch die Handlung und Gebührenfestsetzung für die Sondernutzung nach Satzung keine Geschäftsgeheimnisse vor. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 306963 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306963/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,897992,False,False,False,False,email,2024-04-21T20:36:23.377124+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9403/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche aktenkundigen Unterlagen zur Kommunikation mit dem Veranstalter der für 20. April 2024 im Stadtbezirk Villingen geplanten Autoschau, insbesondere über die Flächen, Hinweise auf Einschränkungen und den Prozess der Absage. Ich erkläre mich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden. Ausschlussgründe sind nicht ersichtlich, insbesondere liegen durch die Handlung und Gebührenfestsetzung für die Sondernutzung nach Satzung keine Geschäftsgeheimnisse vor. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 306963 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/306963/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Anfrage Kommunikation Autoschau [#306963]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/306963/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/897992/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage Kommunikation Autoschau [#306963],2024-04-21T20:35:46.327224+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-kommunikation-autoschau/#nachricht-897992 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Den Antrag zu den geplanten städtischen Taubenschlägen. Bezugnahme: https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100357256/problem-mit-tauben-hamburg-investiert-eine-million-euro-.html Weiterhin würde wir gern wissen, welcher Zeithorizont für die Behandlung der Probleme vorgesehen ist. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302132 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302132/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882661,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:07.723073+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3996/?format=csv,False,False,"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Den Antrag zu den geplanten städtischen Taubenschlägen. Bezugnahme: https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100357256/problem-mit-tauben-hamburg-investiert-eine-million-euro-.html Weiterhin würde wir gern wissen, welcher Zeithorizont für die Behandlung der Probleme vorgesehen ist. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 302132 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/302132/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Stadttaubenmanagement - Antrag zu städtischen Taubenschlägen - Sitzung am 13. März [#302132]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/302132/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882661/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Stadttaubenmanagement - Antrag zu städtischen Taubenschlägen - Sitzung am 13. März [#302132],2024-03-06T10:07:02.073802+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/stadttaubenmanagement-antrag-zu-staedtischen-taubenschlaegen-sitzung-am-13-maerz/#nachricht-882661 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Mail ist bei der Funktionsadresse: <> eingegangen und an den/die zuständige/n Sachbearbeiter/in oder eine andere zuständige Stelle weitergeleitet worden. Sie erhalten, soweit erforderlich, von dort weitere Nachricht. Bitte nehmen Sie in der Zwischenzeit von Rückfragen Abstand. Mit freundlichen Grüßen",False,500253,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ihre Mail ist bei der Funktionsadresse: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," eingegangen und an den/die zuständige/n Sachbearbeiter/in oder eine andere zuständige Stelle weitergeleitet worden. Sie erhalten, soweit erforderlich, von dort weitere Nachricht. Bitte nehmen Sie in der Zwischenzeit von Rückfragen Abstand. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Antw: Ordnungsamt Aachen Verkehrswidrigkeiten [#191981] (Eingangsbestätigung Ihrer Mail)')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191981/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500253/?format=csv,Ordnungsamt Aachen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7785/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Antw: Ordnungsamt Aachen Verkehrswidrigkeiten [#191981] (Eingangsbestätigung Ihrer Mail),2020-07-03T09:36:25+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungsamt-aachen-verkehrswidrigkeiten-2/#nachricht-500253 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Schepers, vielen Dank für Ihre Mitteilung und Ihren Hinweis, welchen ich an meine sachbearbeitenden Kolleginnen und Kollegen weitergeleitet habe. Mit freundlichen Grüßen",False,953656,False,False,False,True,email,2024-12-07T12:13:33.903311+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Schepers, vielen Dank für Ihre Mitteilung und Ihren Hinweis, welchen ich an meine sachbearbeitenden Kolleginnen und Kollegen weitergeleitet habe. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Ihr Antrag auf Aktenauskunft (""Informationen und Dokumente zum SPNV Zielkonzept 2030+/20240+ sowie Einsatzplanung Alstom Coradia Max"") [#318726]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/318726/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/953656/?format=csv,LNVG Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16974/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"AW: Ihr Antrag auf Aktenauskunft (""Informationen und Dokumente zum SPNV Zielkonzept 2030+/20240+ sowie Einsatzplanung Alstom Coradia Max"") [#318726]",2024-11-19T12:42:59+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-und-dokumente-zum-spnv-zielkonzept-2030-2040-sowie-einsatzplanung-alstom-coradia-max/#nachricht-953656 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, die Informationsfreiheitsanfrage „Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO“ vom 22.02.2024 (#300870) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie umgehend über den Stand der Anfrage. C-453/21 Mit freundlichen Grüßen -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO [#300870] > Datum: 22. Februar 2024, 11:45 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Kommunalverwaltung Düsseldorf"" <> > > Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO, ggf. um Namen geschwärzt > > Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)<< Adresse entfernt >> > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. > > Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. > > Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail)<< Adresse entfernt >> > Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 300870 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/300870/ > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 300870 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/300870/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,897968,False,False,False,False,email,2024-05-26T04:21:30.325665+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3263/?format=csv,False,False,"Guten Tag, die Informationsfreiheitsanfrage „Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO“ vom 22.02.2024 (#300870) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie umgehend über den Stand der Anfrage. C-453/21 Mit freundlichen Grüßen -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO [#300870] > Datum: 22. Februar 2024, 11:45 > Von: ""<",True,< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >,False,"> > Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > <",True,< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >,False,"> > > > > > Anfragenr: 300870 > Antwort an: ",True,<>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/300870/,False," > > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 300870 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/300870/,False,">"" <",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > An: ""Kommunalverwaltung Düsseldorf"" <",,,,,,,,,True,,False,"> > > Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO, ggf. um Namen geschwärzt > > Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)<",True,< Adresse entfernt >,False,"> > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. > > Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. > > Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail)<",True,< Adresse entfernt >,"(False, 'AW: Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO [#300870]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/300870/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/897968/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Ablichtung des aktuellen Arbeitsvertrags Ihrer Kontrollstelle (Beh. DSB) nach Art. 38-39 DS-GVO [#300870],2024-04-21T16:52:39.044952+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ablichtung-des-aktuellen-arbeitsvertrags-ihrer-kontrollstelle-beh-dsb-nach-art-38-39-ds-gvo/#nachricht-897968 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319883 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/319883/ Postanschrift Christian Ullrich << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,945004,False,False,False,False,email,2024-10-21T10:58:43.111015+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6453/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319883 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/319883/,False," Postanschrift Christian Ullrich ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Liste der internen Regelungen [#319883]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/319883/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/945004/?format=csv,Christian Ullrich,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Liste der internen Regelungen [#319883],2024-10-21T10:58:43.082649+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-internen-regelungen-12/#nachricht-945004 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Feichtenschlager, Beate möchte die Nachricht ""#24883 Korrespondenz Amt für Landschaftspflege und Grünflächen/Ordnungsdienst zur Otto-Kayser-Straße [#298515]"" zurückrufen. ________________________________ ________________________________ Monatlich aktuelle Informationen Ihrer Stadtverwaltung in unserem Newsletter! Newsletter Anmeldung ________________________________ ________________________________ [https://www.stadt-koeln.de/images/footer-rf4-2024.jpg] <[https://www.stadt-koeln.de/images/footer-uefa2024-2024.jpg]",False,882677,False,False,False,True,email,2024-03-06T10:21:08.069721+01:00,False,,False,False,"Feichtenschlager, Beate möchte die Nachricht ""#24883 Korrespondenz Amt für Landschaftspflege und Grünflächen/Ordnungsdienst zur Otto-Kayser-Straße [#298515]"" zurückrufen. ________________________________ ________________________________ Monatlich aktuelle Informationen Ihrer Stadtverwaltung in unserem Newsletter! Newsletter Anmeldung ________________________________ ________________________________ [https://www.stadt-koeln.de/images/footer-rf4-2024.jpg] <[https://www.stadt-koeln.de/images/footer-uefa2024-2024.jpg]",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Rückruf: #24883 Korrespondenz Amt für Landschaftspflege und Grünflächen/Ordnungsdienst zur Otto-Kayser-Straße [#298515]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/298515/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882677/?format=csv,Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14702/?format=csv,True,,,Rückruf: #24883 Korrespondenz Amt für Landschaftspflege und Grünflächen/Ordnungsdienst zur Otto-Kayser-Straße [#298515],2024-03-06T10:20:52+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/korrespondenz-amt-fuer-landschaftspflege-und-gruenflaechen-ordnungsdienst-zur-otto-kayser-strasse/#nachricht-882677 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die falsche Anrede in meiner letzten Mail - die Autokorrektur hatte zugeschlagen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 189285 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189285/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,493731,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6599/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte entschuldigen Sie die falsche Anrede in meiner letzten Mail - die Autokorrektur hatte zugeschlagen. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Adresse entfernt >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 189285 Antwort an: ",,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/189285/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Ihre E-Mail vom 18.06.2020 [#189285]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189285/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/493731/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Ihre E-Mail vom 18.06.2020 [#189285],2020-06-18T09:58:09.936223+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-homoopathie-44/#nachricht-493731 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die zugesandten Informationen und die schnelle sowie unkomplizierte Abwicklung. Eine letzte Frage habe ich aber noch: Unter welcher Lizenz liegen diese Daten? Beziehungsweise: Unter welcher Adresse finde ich die Bestimmungen der Hamburger Wasserwerke GmbH bezüglich Datenschutz und -verwendung in der jeweils aktuellen Fassung? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187117 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187117 -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,488804,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/17449/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für die zugesandten Informationen und die schnelle sowie unkomplizierte Abwicklung. Eine letzte Frage habe ich aber noch: Unter welcher Lizenz liegen diese Daten? Beziehungsweise: Unter welcher Adresse finde ich die Bestimmungen der Hamburger Wasserwerke GmbH bezüglich Datenschutz und -verwendung in der jeweils aktuellen Fassung? Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 187117 Antwort an: ",,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/187117,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Antwort: AW: WG: Hydrantennetz in Hamburg [#187117]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/187117/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/488804/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Antwort: AW: WG: Hydrantennetz in Hamburg [#187117],2020-06-01T02:06:29.178514+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hydrantennetz-in-hamburg/#nachricht-488804 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr [geschwärzt], vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags ([geschwärzt]) und die damit verbundene Recherche. Aufgrund der zu erwartenden Kosten und der voraussichtlichen Ablehnung verzichte ich auf eine weitere Bearbeitung. Sie können den Vorgang schliessen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Vortrag des BKA bei der ""Kloster-Klausur Digitale Kriminalistik als komplexe Herausforderung für die Kriminalpolizei"" im August 2023 [#301847] > Datum: 3. März 2024, 20:33 > Von: ""[geschwärzt]"" <[geschwärzt]> > An: ""Bundeskriminalamt"" <[geschwärzt]> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Vom 21.08. bis 23.08.23 fand in Kloster Drübeck die ""Kloster-Klausur Digitale Kriminalistik als komplexe Herausforderung für die Kriminalpolizei"" statt. > > Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: > > 22.08.23 13:00 > Schnittfelder OSINT + am Beispiel OK / BtM > Leon Oldenbürger, Mert Tolaman, BKA - SO 23 > > > Mein Anliegen: > > Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung. > > Vielen Dank. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > [geschwärzt] > > > > > Anfragenr: 301847 > Antwort an: [geschwärzt] > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > [geschwärzt] > > Postanschrift > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 301847 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,893468,False,False,False,False,email,2024-04-09T14:24:37.618814+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/82/?format=csv,False,False,Sehr ,True,[geschwärzt],False,"> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Vom 21.08. bis 23.08.23 fand in Kloster Drübeck die ""Kloster-Klausur Digitale Kriminalistik als komplexe Herausforderung für die Kriminalpolizei"" statt. > > Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: > > 22.08.23 13:00 > Schnittfelder OSINT + am Beispiel OK / BtM > Leon Oldenbürger, Mert Tolaman, BKA - SO 23 > > > Mein Anliegen: > > Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung. > > Vielen Dank. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,[geschwärzt],False," > > > > > Anfragenr: 301847 > Antwort an: ",True,[geschwärzt],False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,[geschwärzt],False," > > Postanschrift > ",True,[geschwärzt],False," > ",True,[geschwärzt],False,", vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags (",False," > ",True,[geschwärzt],False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 301847 Antwort an: ",True,[geschwärzt],False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,[geschwärzt],False," Postanschrift ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,") und die damit verbundene Recherche. Aufgrund der zu erwartenden Kosten und der voraussichtlichen Ablehnung verzichte ich auf eine weitere Bearbeitung. Sie können den Vorgang schliessen. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,True,[geschwärzt],False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Vortrag des BKA bei der ""Kloster-Klausur Digitale Kriminalistik als komplexe Herausforderung für die Kriminalpolizei"" im August 2023 [#301847] > Datum: 3. März 2024, 20:33 > Von: """,True,"[geschwärzt]"" <[geschwärzt]",False,"> > An: ""Bundeskriminalamt"" <",True,[geschwärzt],"(False, 'Vortrag des BKA bei der ""Kloster-Klausur Digitale Kriminalistik als komplexe Herausforderung für die Kriminalpolizei"" im August 2023 [#301847]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301847/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/893468/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"Vortrag des BKA bei der ""Kloster-Klausur Digitale Kriminalistik als komplexe Herausforderung für die Kriminalpolizei"" im August 2023 [#301847]",2024-04-09T09:45:27.710812+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-des-bka-bei-der-kloster-klausur-digitale-kriminalistik-als-komplexe-herausforderung-fuer-die-kriminalpolizei-im-august-2023/#nachricht-893468 https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungsamt-aachen-verkehrswidrigkeiten-2/#nachricht-500302,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500302/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/500302/IFGNAME2_geschwaerzt.pdf?token=1txDEp%3A3SipE64K_mblQ1kypvC5pnvuIR2LMF-Aogw1ZqmKsvQ,application/pdf,148667,False,False,False,True,True,IFGNAME2_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/148667/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungsamt-aachen-verkehrswidrigkeiten-2/500302/anhang/IFGNAME2_geschwaerzt.pdf,334451,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in in o.g. Angelegenheit übersende ich Ihnen das anliegende Schreiben. Mit freundlichen Grüßen",False,500302,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," in o.g. Angelegenheit übersende ich Ihnen das anliegende Schreiben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, '#a1040-20 Ihre Anfrage gem. §§ 4, 5 IFG NRW; Eingangsbestätigung')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191981/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500302/?format=csv,Ordnungsamt Aachen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7785/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"#a1040-20 Ihre Anfrage gem. §§ 4, 5 IFG NRW; Eingangsbestätigung",2020-07-03T10:41:05+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungsamt-aachen-verkehrswidrigkeiten-2/#nachricht-500302 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte [geschwärzt], bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tagesgenaue Auflistung der Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Personen, die ihre Testung in der Corona-Warn-App meldeten. Bitte listen Sie diese Anzahl bis einschließlich zum Tage der Beantwortung dieser Anfrage auf. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 189369 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Eike Mücke [geschwärzt] [geschwärzt] -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,494005,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte ",True,[geschwärzt],False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tagesgenaue Auflistung der Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Personen, die ihre Testung in der Corona-Warn-App meldeten. Bitte listen Sie diese Anzahl bis einschließlich zum Tage der Beantwortung dieser Anfrage auf. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 189369 Antwort an: ",,,,,,,,,True,[geschwärzt],False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,[geschwärzt],False," Postanschrift Eike Mücke ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]","(False, 'Nutzen der Corona-Warn-App [#189369]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189369/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/494005/?format=csv,Eike Mücke,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Nutzen der Corona-Warn-App [#189369],2020-06-19T06:29:33.800015+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzen-der-corona-warn-app/#nachricht-494005 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter [geschwärzt], wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte Sie daher vorsorglich um Verständnis, sollte die Bearbeitungsdauer Ihrer Anfrage länger als sonst üblich dauern. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",False,495260,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr geehrter ,True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]",False,"] ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]",False,"] ",True,[geschwärzt],False," ",True,[geschwärzt],False,", wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte Sie daher vorsorglich um Verständnis, sollte die Bearbeitungsdauer Ihrer Anfrage länger als sonst üblich dauern. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen ",False,", ",True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,[geschwärzt],False," ",True,[geschwärzt],False,"! ",True,[geschwärzt],False," ",True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",True,"[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]","(False, 'WG: Nutzen der Corona-Warn-App [#189369]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/189369/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/495260/?format=csv,Bundesministerium für Gesundheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Nutzen der Corona-Warn-App [#189369],2020-06-24T09:58:33+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzen-der-corona-warn-app/#nachricht-495260 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319884 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/319884/ Postanschrift Christian Ullrich << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,945005,False,False,False,False,email,2024-10-21T10:58:43.123797+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7262/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben, Vorschriften, Weisungen) dieser Dienststelle. 2. Das Dokument soll alle weiteren in diesem Zusammenhang bereits erstellten Spalten bzw. bereits erfasste Informationen (Meta-Daten) enthalten. 3. Das Dokument soll als Spalten enthalten: Bezeichnung der Regelung, Sicherheitseinstufung der Regelung 4. Das Dokument soll nicht enthalten: Volltext der Regelungen 5. Das Dokument soll Einträge der Dienststellen enthalten, deren Rechtsnachfolger diese Dienststelle ist. 6. Bitte stellen Sie das Dokument in maschinenlesbarer Form (XLSX, CSV, XML, JSON und/oder andere) bereit, falls dieses in einer solchen vorliegt. 7. Falls dieses Dokument nicht vorliegt: Dokument mit Begründung, inwiefern diese Dienststelle kein Verzeichnis der eigenen Regelungen führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. (falls vorhanden) Meine Hinweise: 1. Antragsteller: ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine mich als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie meines Personalausweises und/oder eine meinen Wohnsitz in Deutschland bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte begründen Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an meiner Identität oder Berechtigung zu diesem Antrag. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Informationen im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie mir diese bitte mit. 5. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen ""Wort für Wort"") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 6. Sofern Sie die beantragten Informationen nicht maschinenlesbar, also bspw. nur als PDF-Dateien (oder vergleichbar) zur Verfügung stellen, begründen Sie dies bitte im Bescheid (bspw. ""nicht mehr auffindbar"", eigene Rechtsauslegung). 7. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass ich meinen Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 8. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zurverfügungstellung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte stellen Sie den Gebührenbescheid mitsamt Rechtsbehelfsbelehrung aus. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden, insbesondere bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 10. Ich habe diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen gestellt. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Hinweise von FragDenStaat: Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Ullrich Anfragenr: 319884 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/319884/,False," Postanschrift Christian Ullrich ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Liste der internen Regelungen [#319884]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/319884/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/945005/?format=csv,Christian Ullrich,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Liste der internen Regelungen [#319884],2024-10-21T10:58:43.095852+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-internen-regelungen-13/#nachricht-945005 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns. Mit freundlichen Grüßen",False,882702,False,False,False,True,email,2024-03-06T11:04:32.815732+01:00,False,,False,False,"Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'EXTERN: AW: EXTERN: AW: EXTERN: AW: EXTERN: AW: EXTERN: Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software ""health"" der Firma Mikroprojekt GmbH [#297133]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/297133/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882702/?format=csv,Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"EXTERN: AW: EXTERN: AW: EXTERN: AW: EXTERN: AW: EXTERN: Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software ""health"" der Firma Mikroprojekt GmbH [#297133]",2024-03-06T11:03:23+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zur-sicherheit-der-e-health-software-health-der-firma-mikroprojekt-gmbh-5/#nachricht-882702 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> ich habe Ihre Anfrage am 19. Februar 2024 an die zuständige Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft weitergeleitet. Bis zu einer Antwort von dort bitte ich Sie um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen",False,882803,False,False,False,True,email,2024-03-06T13:59:05.795583+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich habe Ihre Anfrage am 19. Februar 2024 an die zuständige Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft weitergeleitet. Bis zu einer Antwort von dort bitte ich Sie um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: [EXTERN] Kontrollbrichte zu Wegwerfprodukten [#300376]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/300376/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882803/?format=csv,Behörde für Justiz und Verbraucherschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3985/?format=csv,True,,,AW: [EXTERN] Kontrollbrichte zu Wegwerfprodukten [#300376],2024-03-06T13:58:32+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbrichte-zu-wegwerfprodukten/#nachricht-882803 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 26. Juni 2020. Bitte haben Sie Verständnis, dass eine Beantwortung Ihrer Anfrage per unverschlüsselter E-Mail nicht erfolgen kann. Zur weiteren Bearbeitung Ihrer Anfrage wird daher bis zum 13.07.2020 um Mitteilung einer zustellungsfähigen Postanschrift gebeten, da nur seine förmliche Zustellung sichergestellt und entsprechende Fristen hinreichend genau bestimmt werden können. Mit freundlichen Grüßen",False,500288,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage vom 26. Juni 2020. Bitte haben Sie Verständnis, dass eine Beantwortung Ihrer Anfrage per unverschlüsselter E-Mail nicht erfolgen kann. Zur weiteren Bearbeitung Ihrer Anfrage wird daher bis zum 13.07.2020 um Mitteilung einer zustellungsfähigen Postanschrift gebeten, da nur seine förmliche Zustellung sichergestellt und entsprechende Fristen hinreichend genau bestimmt werden können. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: 200626_WG: Einsparungen im Geschäftsbetrieb durch Covid 19 [#190730]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/190730/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/500288/?format=csv,Jobcenter Waldeck-Frankenberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14063/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: 200626_WG: Einsparungen im Geschäftsbetrieb durch Covid 19 [#190730],2020-07-03T10:19:54+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-975/#nachricht-500288 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,882703,False,False,False,True,email,2024-03-06T11:06:03.894262+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/260720/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882703/?format=csv,Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3632/?format=csv,True,,,,2024-03-06T11:05:03+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/plaene-kosten-und-kriterien-zur-erweiterung-der-loecknitz-grundschule-erkner/#nachricht-882703 https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-975/#nachricht-502318,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502318/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/502318/63895_2020_geschwaerzt.pdf?token=1txDEp%3AljYkdXsCzR3wy3eg14cct1FrhzXEbd1FH38wqGUwCag,application/pdf,244586,False,False,False,True,True,63895_2020_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/244586/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-975/502318/anhang/63895_2020_geschwaerzt.pdf,1031351,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,502318,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/190730/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502318/?format=csv,Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,True,,,,2020-07-10T13:43:22+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-975/#nachricht-502318 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Morgen Fr. Antragsteller/in, Daten zu infrastrukturellen Einsparungen aufgrund der Corona Pandemie (z.B. für Strom, Wasser, Papier; Wach- und Schutzleistungen; Veranstaltungen; Dienstreisen) in den Monaten März bis Mai 2020 wurden von meiner Dienststelle nicht erhoben. Insofern liegen zu Ihrer Anfrage im Organisationsbereich des hiesigen Jobcenters keine amtlichen Informationen i.S.d. § 2 IFG vor. Nach dem IFG besteht keine Informationsbeschaffungspflicht und somit kein Anspruch auf die Erhebung bislang nicht vorhandener Zahlen. Ihr Antrag ist daher abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen",False,502628,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Guten Morgen Fr. ,True,Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", Daten zu infrastrukturellen Einsparungen aufgrund der Corona Pandemie (z.B. für Strom, Wasser, Papier; Wach- und Schutzleistungen; Veranstaltungen; Dienstreisen) in den Monaten März bis Mai 2020 wurden von meiner Dienststelle nicht erhoben. Insofern liegen zu Ihrer Anfrage im Organisationsbereich des hiesigen Jobcenters keine amtlichen Informationen i.S.d. § 2 IFG vor. Nach dem IFG besteht keine Informationsbeschaffungspflicht und somit kein Anspruch auf die Erhebung bislang nicht vorhandener Zahlen. Ihr Antrag ist daher abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Einsparungen im Geschäftsbetrieb durch Covid 19 [#190615]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/190615/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502628/?format=csv,Jobcenter Landkreis Neuburg-Schrobenhausen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12008/?format=csv,True,,,WG: Einsparungen im Geschäftsbetrieb durch Covid 19 [#190615],2020-07-13T07:36:23+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-859/#nachricht-502628 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,Keine Beanstandungen bei den Betriebskontrollen,False,895874,False,False,True,True,post,2024-04-16T06:15:58.280911+02:00,False,,False,False,Keine Beanstandungen bei den Betriebskontrollen,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Vollzug des Verbraucherinformationsgesetzes')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/302895/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/895874/?format=csv,Stadt Freiburg im Breisgau - Amt für Veterinärdienst und Lebensmittelüberwachung,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15437/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Vollzug des Verbraucherinformationsgesetzes,2024-03-26T12:00:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-edeka-freiburg-im-breisgau-1/#nachricht-895874 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Briefe des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck aus dem Jahr 2024. Zudem bitte ich um die Übersendung der Antworten von Herrn Habeck. Im Interview mit dem Deutschlandfunk gab Aiwanger an, „derzeit ungefähr einen Brief täglich an Herrn Habeck“ zu schreiben. Daher sollten mittlerweile einige Briefe zusammengekommen zu sein. https://www.deutschlandfunk.de/interview-aiwanger-hubert-bayer-wirtschaftsminister-bundesvors-freie-waehler-dlf-0e855257-100.html Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 306947 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306947/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,897970,False,False,False,False,email,2024-04-21T17:32:22.308664+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Briefe des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck aus dem Jahr 2024. Zudem bitte ich um die Übersendung der Antworten von Herrn Habeck. Im Interview mit dem Deutschlandfunk gab Aiwanger an, „derzeit ungefähr einen Brief täglich an Herrn Habeck“ zu schreiben. Daher sollten mittlerweile einige Briefe zusammengekommen zu sein. https://www.deutschlandfunk.de/interview-aiwanger-hubert-bayer-wirtschaftsminister-bundesvors-freie-waehler-dlf-0e855257-100.html Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 306947 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/306947/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Briefe von Hubert Aiwanger an Robert Habeck im Jahr 2024 [#306947]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/306947/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/897970/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Briefe von Hubert Aiwanger an Robert Habeck im Jahr 2024 [#306947],2024-04-21T17:31:27.968879+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/briefe-von-hubert-aiwanger-an-robert-habeck-im-jahr-2024/#nachricht-897970 https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht/#nachricht-870920,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/870920/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/870920/10158-2024eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf?token=1txDEp%3AVvCk2PolpATVtb0DR0VHXd6Mr2uyTrZJA5y7N4Js6EM,application/pdf,429070,False,False,False,True,True,10158-2024eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/429070/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht/870920/anhang/10158-2024eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf,514474,https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht/#nachricht-870920,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/870920/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/870920/datenschutzerklrung.pdf?token=1txDEp%3AiZWO9Buy_afnPc4Y-6ZalKzUqb2bzqXhfAeXV301qfE,application/pdf,373993,False,False,False,True,False,datenschutzerklrung.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/373993/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht/870920/anhang/datenschutzerklrung.pdf,234246,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-780/010 II#1172 Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen",False,870920,False,False,False,True,email,2024-02-23T17:41:21.790504+01:00,False,,False,False,"Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-780/010 II#1172 Sehr ",True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742] # IFG-780/010 II#1172')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/267742/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/870920/?format=csv,Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742] # IFG-780/010 II#1172,2024-01-30T14:18:09+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht/#nachricht-870920 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302141 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302141/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882704,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:08.588371+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10275/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 302141 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/302141/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen [#302141]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/302141/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882704/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen [#302141],2024-03-06T11:06:04.157646+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-ordnungswidrigkeitenanzeigen-durch-privatpersonen-15/#nachricht-882704 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 26.06.2020 beantragten Sie den Zugang zu amtlichen Informationen, die Aufschlüsse über die Höhe von Einsparungen geben, die im laufenden Geschäftsbetrieb durch die Covid19-Krise von März 2020 bis Mai 2020 eingetreten sind. Die von Ihnen beantragten Informationen betreffen - die Einsparungen aus dem laufenden Geschäftsbetrieb, z.B. für Strom, Wasser, Papier etc. durch die Anordnung / Wahrnehmung von Home Office-Regelungen - die Einsparungen durch Absage von Veranstaltungen und Dienstreisen - die Einsparungen durch Verringerungen von Wach- und Schutzleistungen und - sonstige Einsparungen. Entsprechend Ihres Antrages erfolgt die Beantwortung via E-Mail in elektronischer Form (§ 7 Abs. 3 Satz 1 IFG). Ihrem Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kann nicht nachgekommen werden, da derzeit keine Vorgänge bekannt sind, die ansatzweise Ihrem beantragten Informationszugang entsprechen. Dies liegt u.a. daran, dass die Abschlagszahlungen an Versorgungsunternehmen ungeachtet der Pandemie weiter anfallen, benötigtes Verbrauchsmaterial nicht Just-in Time, sondern durch Vorratslagerhaltung bewirtschaftet wird, Wach- und Schutzleistungen nicht anfallen, und ""abgesagte"" Veranstaltungen und Dienstreisen vermutlich nach der Pandemie nachgeholt werden; betriebswirtschaftlich würden sich daher keine, oder erst zu einem wesentlich späteren Zeitraum feststellbare Einsparungen ergeben. Grundsätzlich hat jeder gegenüber den öffentlichen Stellen des Bundes einen Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen. Das Zugangsrecht umfasst alle Aufzeichnungen, die amtlichen Zwecken dienen, unabhängig von der Art der Speicherung, das heißt sowohl Schriftstücke als auch elektronisch, optisch, akustisch oder anderweitig gespeicherte Daten (Gesetzesbestimmung: §§ 1 Abs. 1 Satz 1, 2 Abs. 1 IFG). Das IFG sieht jedoch einen Anspruch auf Informationszugang nur zu solchen Unterlagen vor, die bei den betreffenden Behörden auch tatsächlich vorhanden sind. Eine Verpflichtung, Informationen zu beschaffen, besteht ausdrücklich nicht. Für Rückfragen verwenden Sie bitte die E-Mail-Adresse: <>>> Mit freundlichen Grüßen",False,499960,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," mit E-Mail vom 26.06.2020 beantragten Sie den Zugang zu amtlichen Informationen, die Aufschlüsse über die Höhe von Einsparungen geben, die im laufenden Geschäftsbetrieb durch die Covid19-Krise von März 2020 bis Mai 2020 eingetreten sind. Die von Ihnen beantragten Informationen betreffen - die Einsparungen aus dem laufenden Geschäftsbetrieb, z.B. für Strom, Wasser, Papier etc. durch die Anordnung / Wahrnehmung von Home Office-Regelungen - die Einsparungen durch Absage von Veranstaltungen und Dienstreisen - die Einsparungen durch Verringerungen von Wach- und Schutzleistungen und - sonstige Einsparungen. Entsprechend Ihres Antrages erfolgt die Beantwortung via E-Mail in elektronischer Form (§ 7 Abs. 3 Satz 1 IFG). Ihrem Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kann nicht nachgekommen werden, da derzeit keine Vorgänge bekannt sind, die ansatzweise Ihrem beantragten Informationszugang entsprechen. Dies liegt u.a. daran, dass die Abschlagszahlungen an Versorgungsunternehmen ungeachtet der Pandemie weiter anfallen, benötigtes Verbrauchsmaterial nicht Just-in Time, sondern durch Vorratslagerhaltung bewirtschaftet wird, Wach- und Schutzleistungen nicht anfallen, und ""abgesagte"" Veranstaltungen und Dienstreisen vermutlich nach der Pandemie nachgeholt werden; betriebswirtschaftlich würden sich daher keine, oder erst zu einem wesentlich späteren Zeitraum feststellbare Einsparungen ergeben. Grundsätzlich hat jeder gegenüber den öffentlichen Stellen des Bundes einen Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen. Das Zugangsrecht umfasst alle Aufzeichnungen, die amtlichen Zwecken dienen, unabhängig von der Art der Speicherung, das heißt sowohl Schriftstücke als auch elektronisch, optisch, akustisch oder anderweitig gespeicherte Daten (Gesetzesbestimmung: §§ 1 Abs. 1 Satz 1, 2 Abs. 1 IFG). Das IFG sieht jedoch einen Anspruch auf Informationszugang nur zu solchen Unterlagen vor, die bei den betreffenden Behörden auch tatsächlich vorhanden sind. Eine Verpflichtung, Informationen zu beschaffen, besteht ausdrücklich nicht. Für Rückfragen verwenden Sie bitte die E-Mail-Adresse: <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,>>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Einsaprungen im Geschäftsbetrieb durch Covis 19(#190549)')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/190549/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/499960/?format=csv,Jobcenter Holzminden,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14139/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Einsaprungen im Geschäftsbetrieb durch Covis 19(#190549),2020-07-02T11:41:47+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsparungen-im-geschaftsbetrieb-durch-covid-19-794/#nachricht-499960 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",False,490532,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Empfangsbestätigung')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188343/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/490532/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Empfangsbestätigung,2020-06-06T13:44:14+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/notengebung-abitur/#nachricht-490532 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen“ vom 21.01.2024 (#297927) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen [#297927] > Datum: 21. Januar 2024, 17:20 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Freiburger Kommunalbauten GmbH Baugesellschaft & Co. KG"" <> > > Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > sämtliche Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen > [1] https://www.europeanpaymentscouncil.eu/sites/default/files/kb/file/2022-09/EPC069-12%20v3.0%20Quick%20Response%20Code%20-%20Guidelines%20to%20Enable%20the%20Data%20Capture%20for%20the%20Initiation%20of%20an%20SCT_0.pdf > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 297927 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/297927/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 297927 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297927/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,897973,False,False,False,False,email,2024-04-21T17:52:23.870489+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/50309/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen“ vom 21.01.2024 (#297927) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/297927/,False," > > Postanschrift > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen [#297927] > Datum: 21. Januar 2024, 17:20 > Von: """,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 297927 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/297927/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,"> > An: ""Freiburger Kommunalbauten GmbH Baugesellschaft & Co. KG"" <",,,,,,,,,True,,False,"> > > Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > sämtliche Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen > [1] https://www.europeanpaymentscouncil.eu/sites/default/files/kb/file/2022-09/EPC069-12%20v3.0%20Quick%20Response%20Code%20-%20Guidelines%20to%20Enable%20the%20Data%20Capture%20for%20the%20Initiation%20of%20an%20SCT_0.pdf > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 297927 > Antwort an: ",True,<>,"(False, 'AW: EXTERN: Vermittlung bei Anfrage „Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen“ [#297927]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/297927/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/897973/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: EXTERN: Vermittlung bei Anfrage „Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen“ [#297927],2024-04-21T17:51:31.567378+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/evaluierungs-und-planungsdokumente-zum-einsatz-von-epc-qr-codes-in-ihrem-rechnungswesen-33/#nachricht-897973 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Erweiterte Bildungsreife-Prüfung im Fach Englisch und Deutsch aus dem Jahr 2021, 2022 und 2023 in Bremen. Ich frage mich auch, wie man vollständig üben soll, wenn nur die älteren Prüfungen online sind, man zu denen aber die urherberrechtlich geschützen Quellen nicht mehr findet. Das ist sehr schade. Evt. könnten Sie die auch zusenden, wenn sie in Papierform sind? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 306981 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306981/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,898023,False,False,False,False,email,2024-04-22T07:01:22.131623+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6667/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Erweiterte Bildungsreife-Prüfung im Fach Englisch und Deutsch aus dem Jahr 2021, 2022 und 2023 in Bremen. Ich frage mich auch, wie man vollständig üben soll, wenn nur die älteren Prüfungen online sind, man zu denen aber die urherberrechtlich geschützen Quellen nicht mehr findet. Das ist sehr schade. Evt. könnten Sie die auch zusenden, wenn sie in Papierform sind? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 306981 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/306981/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Erweiterte Bildungsreife-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2021 in Bremen [#306981]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/306981/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/898023/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Erweiterte Bildungsreife-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2021 in Bremen [#306981],2024-04-22T07:00:09.758098+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/erweiterte-bildungsreife-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2021-in-bremen/#nachricht-898023 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 302142 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/302142/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,882705,False,False,False,False,email,2024-03-07T18:40:08.629817+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10270/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 302142 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/302142/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen [#302142]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/302142/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882705/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen [#302142],2024-03-06T11:07:28.580302+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-ordnungswidrigkeitenanzeigen-durch-privatpersonen-16/#nachricht-882705 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich bin an den Berichten, der Plankontrollen interessiert und möchte darüber bitte eine Auskunft erhalten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 312888 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,920338,False,False,False,False,email,2024-07-16T09:40:13.708314+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15344/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich bin an den Berichten, der Plankontrollen interessiert und möchte darüber bitte eine Auskunft erhalten. Mit freundlichen Grüßen ",True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 312888 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,[geschwärzt],False," Postanschrift ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Kontrollbericht zu 24 grad, Hannover [#312888]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/312888/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/920338/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Kontrollbericht zu 24 grad, Hannover [#312888]",2024-07-16T09:39:18.667634+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-24-grad-hannover/#nachricht-920338 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsschau Köln-Bayenthal, Bayenthalgürtel“ vom 24.04.2020 (#185245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185245 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185245 -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,487533,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15906/?format=csv,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsschau Köln-Bayenthal, Bayenthalgürtel“ vom 24.04.2020 (#185245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 185245 Antwort an: ",,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/185245,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Eingangsbestätigung [#185245]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/185245/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/487533/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Eingangsbestätigung [#185245],2020-05-26T10:20:32.192974+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsschau-koln-bayenthal-bayenthalgurtel/#nachricht-487533 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre E-Mail ist beim Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung eingegangen und wird an die zuständige Stelle weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen",False,487535,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre E-Mail ist beim Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung eingegangen und wird an die zuständige Stelle weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Eingangsbestätigung')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/185245/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/487535/?format=csv,Amt für Verkehrsmanagement Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15906/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Eingangsbestätigung,2020-05-26T10:20:36+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsschau-koln-bayenthal-bayenthalgurtel/#nachricht-487535 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt, die ich Ihnen zutreffend beantwortet habe. Eine Pflicht Dinge zu überprüfen oder Informationen zu beschaffen, die nicht vorliegen, ist mit dem Informationsfreiheitsgesetz nicht verbunden. Mit freundlichen Grüßen",False,502626,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Sie haben eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt, die ich Ihnen zutreffend beantwortet habe. Eine Pflicht Dinge zu überprüfen oder Informationen zu beschaffen, die nicht vorliegen, ist mit dem Informationsfreiheitsgesetz nicht verbunden. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Notengebung Abitur [#188343]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/188343/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502626/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,,,AW: Notengebung Abitur [#188343],2020-07-13T07:16:01+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/notengebung-abitur/#nachricht-502626 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr [geschwärzt], haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Im Rahmen Ihres Antrages vom 15.02.2024 haben Sie die folgenden Informationen erbeten: -Eine Liste der von Ihnen zzt beauftragten Sicherheitsdienstleister, insbesondere der (privaten) Sicherheitsdienste, die mit der Bewachung des Campus im Neuenheimer Feld beauftragt wurden. Antwort: Die Universität hat aktuell nur einen Sicherheitsdienstleister beauftragt: VSD Victory Sicherheitsdienste GmbH. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] _________________________ [geschwärzt] Dezernat Recht und Gremien Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg Universitätsverwaltung Dezernat 1 - Abteilung 1.1 Seminarstraße 2 69117 Heidelberg Tel.: [geschwärzt] Fax: [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",False,882600,False,False,False,True,email,2024-03-06T11:16:41.314124+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Im Rahmen Ihres Antrages vom 15.02.2024 haben Sie die folgenden Informationen erbeten: -Eine Liste der von Ihnen zzt beauftragten Sicherheitsdienstleister, insbesondere der (privaten) Sicherheitsdienste, die mit der Bewachung des Campus im Neuenheimer Feld beauftragt wurden. Antwort: Die Universität hat aktuell nur einen Sicherheitsdienstleister beauftragt: VSD Victory Sicherheitsdienste GmbH. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," _________________________ ",,,,,,,,,True,[geschwärzt],False," Dezernat Recht und Gremien Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg Universitätsverwaltung Dezernat 1 - Abteilung 1.1 Seminarstraße 2 69117 Heidelberg Tel.: ",True,[geschwärzt],False," Fax: [",True,"geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]","(False, 'Sicherheitsdienste [#300248]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/300248/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/882600/?format=csv,Universität Heidelberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9462/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Sicherheitsdienste [#300248],2024-03-06T08:58:41+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/sicherheitsdienste/#nachricht-882600 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Dokumente zur in der Pressemitteilung Nr. 075/2022 von Agrarminisiter Dr. Till Backhaus erwähnten interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen und ihren eventuellen Unterarbeitsgruppen. Dazu zählen unter anderem: - Sämtliche Protokolle der bisherigen Sitzungen & Telefonkonferenzen - Sämtliche interne und externe Kommunikation - Dokumente zur Arbeitsweise und genauen Zielsetzungen der Arbeitsgruppe Ich weise darauf hin, dass mein Antrag parallel per Fax versendet wird, sodass die Formvorschrift erfüllt ist. Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 244580 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244580/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,682144,False,False,False,False,email,2024-10-23T06:01:12.607099+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5268/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Dokumente zur in der Pressemitteilung Nr. 075/2022 von Agrarminisiter Dr. Till Backhaus erwähnten interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen und ihren eventuellen Unterarbeitsgruppen. Dazu zählen unter anderem: - Sämtliche Protokolle der bisherigen Sitzungen & Telefonkonferenzen - Sämtliche interne und externe Kommunikation - Dokumente zur Arbeitsweise und genauen Zielsetzungen der Arbeitsgruppe Ich weise darauf hin, dass mein Antrag parallel per Fax versendet wird, sodass die Formvorschrift erfüllt ist. Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,Antragsteller/in Antragsteller/in,False,"> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 244580 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/244580/,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >",False,"> <",True,< Adresse entfernt >,"(False, 'Interministerielle Arbeitsgruppe auf Landesebene zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen [#244580]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/244580/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/682144/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Interministerielle Arbeitsgruppe auf Landesebene zum Thema Brandschutz in Tierhaltungsanlagen [#244580],2022-03-25T08:34:41.033499+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/interministerielle-arbeitsgruppe-auf-landesebene-zum-thema-brandschutz-in-tierhaltungsanlagen/#nachricht-682144 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht über die Anzahl der Verfahren zur Namens- und/oder Personenstandsänderungen nach Transsexuellengesetz. Dabei bitte den Anteil der erfolgreichen Verfahren je Jahr und die durchschnittliche Anzahl eingebrachter Gutachten je Verfahren für jedes Jahr mit angeben. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 191628 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191628/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,498467,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2329/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht über die Anzahl der Verfahren zur Namens- und/oder Personenstandsänderungen nach Transsexuellengesetz. Dabei bitte den Anteil der erfolgreichen Verfahren je Jahr und die durchschnittliche Anzahl eingebrachter Gutachten je Verfahren für jedes Jahr mit angeben. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 191628 Antwort an: ",,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/191628/,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'Statistische Angaben zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz [#191628]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191628/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/498467/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Statistische Angaben zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz [#191628],2020-06-27T01:27:20.617567+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/statistische-angaben-zu-verfahren-nach-dem-transsexuellengesetz/#nachricht-498467 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Dortmund gesendet haben. Bitte nehmen Sie folgende wichtige Hinweise zur Kenntnis: In Rechtssachen entspricht der Übermittlungsweg per E-Mail nicht den gesetzlichen Anforderungen. Sie müssen daher davon ausgehen, dass Ihre Eingabe rechtlich nicht wirksam ist. Bitte benutzen Sie deshalb in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr). Auf der Internetseite der Justiz Nordrhein-Westfalen erfahren Sie, wie Sie am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen können. Diese E-Mail dient allein Ihrer Information. Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Mit freundlichen Grüßen",False,498468,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre E-Mail. Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Dortmund gesendet haben. Bitte nehmen Sie folgende wichtige Hinweise zur Kenntnis: In Rechtssachen entspricht der Übermittlungsweg per E-Mail nicht den gesetzlichen Anforderungen. Sie müssen daher davon ausgehen, dass Ihre Eingabe rechtlich nicht wirksam ist. Bitte benutzen Sie deshalb in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr). Auf der Internetseite der Justiz Nordrhein-Westfalen erfahren Sie, wie Sie am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen können. Diese E-Mail dient allein Ihrer Information. Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Statistische Angaben zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz [#191628]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191628/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/498468/?format=csv,Amtsgericht Dortmund,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2329/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Statistische Angaben zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz [#191628],2020-06-27T01:28:07+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/statistische-angaben-zu-verfahren-nach-dem-transsexuellengesetz/#nachricht-498468 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Anzahl privater Ordnungswidrigkeitenanzeigen zu Verstößen gegen die StVO in den Jahren 2017, 2018, 2019 und, soweit vorhanden, auch Zahlen für das laufende Jahr. Falls private Anzeigen nicht separat geführt werden bitte ich um die Gesamtanzahl der Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen und der Anzahl der eingesetzten Mitarbeiter*innen im zugehörigen Zeitraum. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 192525 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192525/ Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,502599,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9621/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte",True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Anzahl privater Ordnungswidrigkeitenanzeigen zu Verstößen gegen die StVO in den Jahren 2017, 2018, 2019 und, soweit vorhanden, auch Zahlen für das laufende Jahr. Falls private Anzeigen nicht separat geführt werden bitte ich um die Gesamtanzahl der Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen und der Anzahl der eingesetzten Mitarbeiter*innen im zugehörigen Zeitraum. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 192525 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/192525/,False," Postanschrift Stephan Voeth ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Entwicklung der Verkehrsordnungwidrigkeitenanzeigen in den letzten Jahren [#192525]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/192525/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/502599/?format=csv,Stephan Voeth,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Entwicklung der Verkehrsordnungwidrigkeitenanzeigen in den letzten Jahren [#192525],2020-07-12T21:22:57.483508+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/entwicklung-der-verkehrsordnungwidrigkeitenanzeigen-in-den-letzten-jahren-8/#nachricht-502599 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen Ihrer Behörde Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186542 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186542 -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,484708,False,False,False,False,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/266/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr ",True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen Ihrer Behörde Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 186542 Antwort an: ",,,,,,,,,True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/186542,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'IT-Strategie und Digitalisierung [#186542]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/186542/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/484708/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,IT-Strategie und Digitalisierung [#186542],2020-05-13T16:40:13.980761+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/it-strategie-und-digitalisierung-38/#nachricht-484708