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Sofern Sie diesen händisch unterschrieben benötigen, bitte ich um entsprechende Mitteilung. Hochachtungsvoll für Ende Gelände, Greenpeace, Luisa Anhänge: - bmwi0001.pdf Anfragenr: 213726 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213726/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,581577,False,False,False,False,email,2024-05-11T06:12:39.423876+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,False,False,Sehr ,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," anbei finden Sie den Widerspruch als PDF. Sofern Sie diesen händisch unterschrieben benötigen, bitte ich um entsprechende Mitteilung. Hochachtungsvoll für Ende Gelände, Greenpeace, Luisa Anhänge: - bmwi0001.pdf Anfragenr: 213726 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/213726/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Widerspruch: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler II [#213726]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/213726/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/581577/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Widerspruch: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler II [#213726],2021-03-25T20:51:30.403124+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-garzweiler-ii/#nachricht-581577 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von 2014 geht hervor, welchen Umfang die Exportförderung von Agrarprodukten hat. Allerdings findet dort keine Unterscheidung zwischen Produkten pflanzlichen und tierischen Ursprungs statt. Daher möchte ich erfahren, welchen Anteil der Exportförderung Produkte tierischen Ursprungs in Anspruch nehmen und wie hoch diese Förderung in Euro ist. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonhard Rettinghaus Anfragenr: 321067 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/321067/ Postanschrift Leonhard Rettinghaus << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,948636,False,False,False,False,email,2024-10-30T17:30:26.035830+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/90/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von 2014 geht hervor, welchen Umfang die Exportförderung von Agrarprodukten hat. Allerdings findet dort keine Unterscheidung zwischen Produkten pflanzlichen und tierischen Ursprungs statt. Daher möchte ich erfahren, welchen Anteil der Exportförderung Produkte tierischen Ursprungs in Anspruch nehmen und wie hoch diese Förderung in Euro ist. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonhard Rettinghaus Anfragenr: 321067 Antwort an: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,https://fragdenstaat.de/a/321067/,,,,,,,,,,,,,False," Postanschrift Leonhard Rettinghaus ",True,"<< Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Exportförderung von Agrarprodukten [#321067]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/321067/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/948636/?format=csv,Leonhard Rettinghaus,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Exportförderung von Agrarprodukten [#321067],2024-10-30T17:29:59.861446+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/exportfoerderung-von-agrarprodukten/#nachricht-948636 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,581633,False,False,False,True,email,2024-05-11T06:12:39.434941+02:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/213726/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/581633/?format=csv,Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,,2021-03-26T07:55:08+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-garzweiler-ii/#nachricht-581633 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: [geschwärzt] II#[geschwärzt] Sehr [geschwärzt], wie Ihnen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bereits mitgeteilt hat, liegt die Zuständigkeit für die Zulassung des Hauptbetriebsplanes nicht dort, sondern bei der Bezirksregierung in Arnsberg. Unabhängig von der Frage, ob es sich bei Ihrem Antrag um einen solchen nach dem UIG oder einen nach dem IFG handelt, liegt die von Ihnen gewünschte Information aus dem zuvor genannten Grund beim BMWi nicht vor. Somit könnte Ihnen das BMWi den Hauptbetriebsplan auch nicht nach dem IFG übersenden. Sie könnten sich aber ggf. mit einem Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen oder dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen an die Bezirksregierung Arnsberg wenden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ******************************************************************************** [geschwärzt] Referat 25 - Informationsfreiheit, Innere Verwaltung, [geschwärzt] Hausanschrift: Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn Verbindungsbüro: Friedrichstraße 50, 10117 Berlin [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] Fax: (0228) 9977995550 [geschwärzt] [geschwärzt] ************************************************************************************* [geschwärzt] ******************************************************************************** [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ******************************************************************************** [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt]; [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",False,581759,False,False,False,True,email,2024-05-11T06:12:39.446643+02:00,False,,False,False,"Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: ",True,[geschwärzt],False," Referat 25 - Informationsfreiheit, Innere Verwaltung, ",True,[geschwärzt],False," Hausanschrift: Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn Verbindungsbüro: Friedrichstraße 50, 10117 Berlin ",True,[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt],False," Fax: (0228) 9977995550 ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",False," ************************************************************************************* ",True,[geschwärzt],False," ******************************************************************************** ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]",False, II#,False," ******************************************************************************** ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]",False,"] ",True,[geschwärzt],False,", ",True,[geschwärzt]; [geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]",False," Sehr ",True,"[geschwärzt], ",False," wie Ihnen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bereits mitgeteilt hat, liegt die Zuständigkeit für die Zulassung des Hauptbetriebsplanes nicht dort, sondern bei der Bezirksregierung in Arnsberg. Unabhängig von der Frage, ob es sich bei Ihrem Antrag um einen solchen nach dem UIG oder einen nach dem IFG handelt, liegt die von Ihnen gewünschte Information aus dem zuvor genannten Grund beim BMWi nicht vor. Somit könnte Ihnen das BMWi den Hauptbetriebsplan auch nicht nach dem IFG übersenden. Sie könnten sich aber ggf. mit einem Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen oder dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen an die Bezirksregierung Arnsberg wenden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag ",True,[geschwärzt],False," ******************************************************************************** ",True,[geschwärzt],"(False, 'AW: IFG statt UIG: Vermittlung bei Anfrage „Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler II“ [#213726]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/213726/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/581759/?format=csv,Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: IFG statt UIG: Vermittlung bei Anfrage „Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler II“ [#213726],2021-03-26T12:01:25+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-garzweiler-ii/#nachricht-581759 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihr Schreiben vom 25.03.2021. Wir verstehen Ihr Anliegen so, dass Sie Widerspruch gegen den am 24.03.2021 unter dem Aktenzeichen IVB1 – [geschwärzt]#[geschwärzt] erlassenen Bescheid des BMWi erheben wollen. Sofern dies der Fall ist, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Ihre E-Mail nicht der für den Widerspruch erforderlichen Form genügt. Der Widerspruch muss schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der Behörde erhoben werden (vgl. § 70 Abs. 1 VwGO). Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]+[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False,582792,False,False,False,True,email,2024-05-11T06:12:39.451793+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,"[geschwärzt], ",False," ",True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihr Schreiben vom 25.03.2021. Wir verstehen Ihr Anliegen so, dass Sie Widerspruch gegen den am 24.03.2021 unter dem Aktenzeichen IVB1 – ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt]#[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,False," erlassenen Bescheid des BMWi erheben wollen. Sofern dies der Fall ist, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Ihre E-Mail nicht der für den Widerspruch erforderlichen Form genügt. Der Widerspruch muss schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der Behörde erhoben werden (vgl. § 70 Abs. 1 VwGO). Mit freundlichen Grüßen ",True,[geschwärzt],False," ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]+[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]","(False, 'AW: Widerspruch: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler II [#213726]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/213726/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/582792/?format=csv,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Widerspruch: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler II [#213726],2021-03-30T16:59:03+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-garzweiler-ii/#nachricht-582792 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,957880,False,False,False,True,email,2024-12-06T09:58:05.419288+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/298421/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/957880/?format=csv,Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3997/?format=csv,True,,,,2024-12-06T09:49:07+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hamburger-senat-freshfields/#nachricht-957880 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr [geschwärzt], bitte senden Sie mir Folgendes zu: den aktuellen Bearbeitungsstand der BKMS Meldung [geschwärzt] Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 213730 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,572205,False,False,False,False,email,2024-05-11T06:12:41.350561+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/285/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr ",True,[geschwärzt],False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,", bitte senden Sie mir Folgendes zu: den aktuellen Bearbeitungsstand der BKMS Meldung ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,False," Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,[geschwärzt],False," Anfragenr: 213730 Antwort an: ",True,[geschwärzt],False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,[geschwärzt],"(False, 'Bearbeitungsstatus der BKMS Meldung 23e71 [#213730]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/213730/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/572205/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Bearbeitungsstatus der BKMS Meldung 23e71 [#213730],2021-02-25T17:48:59.504785+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/bearbeitungsstatus-der-bkms-meldung-23e71/#nachricht-572205 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"GZ: ZR [geschwärzt] Dokumentnummer: [geschwärzt] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Ihre E-Mail vom 25.02.2021 Sehr [geschwärzt], mit E-Mail vom 25.02.2021 baten Sie unter Berufung auf das IFG um Auskunft über den Bearbeitungsstatus/-stand der BKMS Meldung [geschwärzt] [#[geschwärzt]] und der BKMS Meldung [geschwärzt] [#[geschwärzt]]. Ihren Antrag möchte ich nun förmlich bescheiden. Dies ist per E-Mail nicht möglich. Soweit Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, bitte ich Sie, mir Ihre postalische Anschrift mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] * [geschwärzt] * [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]'[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",False,574736,False,False,False,True,email,2024-05-11T06:12:41.356801+02:00,False,,False,False,GZ: ZR ,True,[geschwärzt],False,"]. Ihren Antrag möchte ich nun förmlich bescheiden. Dies ist per E-Mail nicht möglich. Soweit Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, bitte ich Sie, mir Ihre postalische Anschrift mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]",False," * ",True,"[geschwärzt] * [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]'[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]",,,,,,,,,,,,,False," Dokumentnummer: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,False," Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Ihre E-Mail vom 25.02.2021 Sehr ",True,"[geschwärzt],",False," mit E-Mail vom 25.02.2021 baten Sie unter Berufung auf das IFG um Auskunft über den Bearbeitungsstatus/-stand der BKMS Meldung ",True,[geschwärzt] [#[geschwärzt],False,] und der BKMS Meldung ,True,[geschwärzt] [#[geschwärzt],"(False, 'AW: Bearbeitungsstatus der BKMS Meldung 23e0f [#213731] und BKMS Meldung 23e71 [#213730]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/213730/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/574736/?format=csv,Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/285/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Bearbeitungsstatus der BKMS Meldung 23e0f [#213731] und BKMS Meldung 23e71 [#213730],2021-03-05T15:58:12+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/bearbeitungsstatus-der-bkms-meldung-23e71/#nachricht-574736 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag << Antragsteller:in >> scheinbar haben Sie schon eine Antwort von einem Ansprechpartner in unserem Haus erhalten. Bitte richten Sie Ihre Antwort an den Kollegen direkt. Oder nennen Sie mir bitte diesen Ansprechpartner. Aus Ihrer Antwort ist leider der Empfänger nicht erkennbar. Sie haben Ihre Antwort an den Zentralen Posteingang gerichtet. Ohne den richtigen Adressaten kann ich Ihrer Antwort nicht weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen",False,907979,False,False,False,True,email,2024-05-27T08:45:03.715069+02:00,False,,False,False,Guten Tag ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," scheinbar haben Sie schon eine Antwort von einem Ansprechpartner in unserem Haus erhalten. Bitte richten Sie Ihre Antwort an den Kollegen direkt. Oder nennen Sie mir bitte diesen Ansprechpartner. Aus Ihrer Antwort ist leider der Empfänger nicht erkennbar. Sie haben Ihre Antwort an den Zentralen Posteingang gerichtet. Ohne den richtigen Adressaten kann ich Ihrer Antwort nicht weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Heilung des Gebührenbescheides und Übersendung eines weiteren Gebührenbescheides [#305424]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/305424/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/907979/?format=csv,Kreisverwaltung Mettmann,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12882/?format=csv,True,,,AW: Heilung des Gebührenbescheides und Übersendung eines weiteren Gebührenbescheides [#305424],2024-05-27T08:43:51+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-und-verkehrszeichenplan-der-massnahme-osterholzer-str-k20-hoehe-hausnr-132-136-42781-haan/#nachricht-907979 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag << Antragsteller:in >> die versendeten Dokumente haben mich erreicht, vielen Dank. Können Sie mir mitteilen wann mich die Dokumente erreichen die noch nicht dabei waren? Dies hatten Sie im Schreiben angemerkt und angekündigt. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Managementhandbuch des LBV [#295470] > Datum: 23. Dezember 2023, 12:46 > Von: ""<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <> > An: ""Landesbetrieb Verkehr"" <> > > Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG > > Guten Tag, > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > das Managementhandbuch (QM-Handbuch) des LBV in digitaler Form. > > Ergänzt sei, dass ich Anfang des Jahres die selbe Anfrage bereits gestellt habe. Damals bekam ich zur Antwort dass es so ein Handbuch nicht geben würde. > https://fragdenstaat.de/anfrage/managementhandbuch-des-lbv-iso-9001-2008/ > > Nun hat der LBV aber in einer anderen Anfrage einzelne Seiten dieses Managementhandbuches veröffentlicht: > https://fragdenstaat.de/anfrage/kennzeichengroesse-zugelassene-kleinkraftraeder/856983/anhang/20231206140453364.pdf > > Demnach muss ich leider feststellen dass mir gegenüber damals die Unwahrheit gesagt wurde. Hierüber möchte ich mich zudem beschweren. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. > > Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 295470 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/295470/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 295470 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295470/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,948638,False,False,False,False,email,2024-10-30T17:35:26.237984+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4012/?format=csv,False,False,Guten Tag ,True,<< Antragsteller:in >>,False," > > > > > Anfragenr: 295470 > Antwort an: ",True,<>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/295470/,False," > > Postanschrift > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," die versendeten Dokumente haben mich erreicht, vielen Dank. Können Sie mir mitteilen wann mich die Dokumente erreichen die noch nicht dabei waren? Dies hatten Sie im Schreiben angemerkt und angekündigt. Mit freundlichen Grüßen ",False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 295470 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/295470/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Managementhandbuch des LBV [#295470] > Datum: 23. Dezember 2023, 12:46 > Von: """,True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"" <",False,"> > An: ""Landesbetrieb Verkehr"" <",True,,False,"> > > Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG > > Guten Tag, > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > das Managementhandbuch (QM-Handbuch) des LBV in digitaler Form. > > Ergänzt sei, dass ich Anfang des Jahres die selbe Anfrage bereits gestellt habe. Damals bekam ich zur Antwort dass es so ein Handbuch nicht geben würde. > https://fragdenstaat.de/anfrage/managementhandbuch-des-lbv-iso-9001-2008/ > > Nun hat der LBV aber in einer anderen Anfrage einzelne Seiten dieses Managementhandbuches veröffentlicht: > https://fragdenstaat.de/anfrage/kennzeichengroesse-zugelassene-kleinkraftraeder/856983/anhang/20231206140453364.pdf > > Demnach muss ich leider feststellen dass mir gegenüber damals die Unwahrheit gesagt wurde. Hierüber möchte ich mich zudem beschweren. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. > > Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,"(False, 'AW: [#295470]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/295470/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/948638/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: [#295470],2024-10-30T17:34:31.659343+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/managementhandbuch-des-lbv/#nachricht-948638 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Anrede >> ich bezog mich explizit auf den Tagebau in der Version VOR der inzwischen getroffenen Leitentscheidung... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214791 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214791/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,584623,False,False,False,False,email,2024-05-11T06:12:41.410997+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2579/?format=csv,False,False,Sehr ,True,<< Anrede >>,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich bezog mich explizit auf den Tagebau in der Version VOR der inzwischen getroffenen Leitentscheidung... Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 214791 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/214791/,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'AW: WG: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler [#214410] [#214791]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/214791/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/584623/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: WG: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler [#214410] [#214791],2021-04-06T16:26:49.689572+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach-2/#nachricht-584623 https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach-2/#nachricht-590287,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/590287/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/590287/hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf?token=1tujty%3A782DShWkpe-FwiK4ZHazArthUXfrQjlcVE3sUj4b0ak,application/pdf,194435,False,False,False,True,False,hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/194435/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach-2/590287/anhang/hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf,3097747,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach-2/#nachricht-590287,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/590287/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/590287/zulassung-hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf?token=1tujty%3AmOKbWSOKLu9fdVcVoxekEDYJUzfpq2TG3XfWY4UNYA4,application/pdf,194436,False,False,False,True,False,zulassung-hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/194436/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach-2/590287/anhang/zulassung-hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf,43510747,"Sehr << Anrede >> vielen Dank für den Hinweis auf die Fundstelle. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - zulassung-hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf Anfragenr: 214791 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214791/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,590287,False,False,False,False,email,2024-05-11T06:12:41.418649+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2579/?format=csv,False,False,Sehr ,True,<< Anrede >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für den Hinweis auf die Fundstelle. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,False," Anhänge: - hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - zulassung-hauptbetriebsplan-tagebau-garzweiler.pdf Anfragenr: 214791 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/214791/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Danke: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler [#214410] [#214791]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/214791/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/590287/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Danke: Hauptbetriebsplan des Tagebau Garzweiler [#214410] [#214791],2021-04-22T20:33:53.249617+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach-2/#nachricht-590287 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach, welcher seit dem 01.01.2021 gültig sind. Ich weise insbesondere auf die Paragraphen 99 und 100 VwGO hin (Rechts- bzw. Amtshilfe) hin. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214412 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214412/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,574836,False,False,False,False,email,2024-05-11T06:12:41.429956+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2582/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr ",True,Antragsteller/in,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach, welcher seit dem 01.01.2021 gültig sind. Ich weise insbesondere auf die Paragraphen 99 und 100 VwGO hin (Rechts- bzw. Amtshilfe) hin. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 214412 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/214412/,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach [#214412]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/214412/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/574836/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach [#214412],2021-03-06T00:40:18.543885+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach/#nachricht-574836 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr [geschwärzt], für den Hauptbetriebsplan Hambach ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] Bezirksregierung Köln Dezernat 32 - Regionalentwicklung, Braunkohle 50606 Köln Dienstgebäude: Zeughausstraße 2-10, 50667 Köln [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] Telefax: +49 (0) 221/147-2905 [geschwärzt] [geschwärzt]",False,575183,False,False,False,True,email,2024-05-11T06:12:41.433567+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,"[geschwärzt],",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," für den Hauptbetriebsplan Hambach ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",,,,,,,,,,,,,False," Bezirksregierung Köln Dezernat 32 - Regionalentwicklung, Braunkohle 50606 Köln Dienstgebäude: Zeughausstraße 2-10, 50667 Köln ",True,[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt],False," Telefax: +49 (0) 221/147-2905 ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt]",,,,,"(False, 'Hauptbetriebsplan Hambach')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/214412/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/575183/?format=csv,Bezirksregierung Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2582/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Hauptbetriebsplan Hambach,2021-03-08T09:48:33+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach/#nachricht-575183 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach, welcher seit dem 01.01.2021 gültig sind. Ich weise insbesondere auf die Paragraphen 99 und 100 VwGO (Rechts- bzw. Amtshilfe) hin. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214414 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214414/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",False,574838,False,False,False,False,email,2024-05-11T06:12:41.448322+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3132/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr ",True,Antragsteller/in,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach, welcher seit dem 01.01.2021 gültig sind. Ich weise insbesondere auf die Paragraphen 99 und 100 VwGO (Rechts- bzw. Amtshilfe) hin. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,Antragsteller/in Antragsteller/in,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 214414 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/214414/,False," Postanschrift ",True,"Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>","(False, 'Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach [#214414]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/214414/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/574838/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Hauptbetriebsplan des Tagebau Hambach [#214414],2021-03-06T00:46:23.285809+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/hauptbetriebsplan-des-tagebau-hambach-1/#nachricht-574838 https://fragdenstaat.de/anfrage/studie-umfrage-untersuchung-zur-preiserhoehung-des-deutschlandtickets-d-tickets-ehm-49eur-tickets-um-bis-zu-10eur-1/#nachricht-948639,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/948639/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/948639/2024-10-24-dticket-bmdv_geschwaerzt.pdf?token=1tujty%3A9SFpJE4f0M3QLPsGXNzi5-SP8t_RUFNg1RB0-vGDeQ8,application/pdf,445769,False,False,False,True,True,2024-10-24-dticket-bmdv_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/445769/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/studie-umfrage-untersuchung-zur-preiserhoehung-des-deutschlandtickets-d-tickets-ehm-49eur-tickets-um-bis-zu-10eur-1/948639/anhang/2024-10-24-dticket-bmdv_geschwaerzt.pdf,425435,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,948639,False,False,True,True,post,2024-10-30T17:36:16.115398+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/318122/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/948639/?format=csv,Bundesministerium für Digitales und Verkehr,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,,2024-10-25T12:00:01+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/studie-umfrage-untersuchung-zur-preiserhoehung-des-deutschlandtickets-d-tickets-ehm-49eur-tickets-um-bis-zu-10eur-1/#nachricht-948639 https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-parkrestaurant-rosenau-roedental/#nachricht-901693,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/901693/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/901693/informationsgewhrungkontrollbericht_geschwaerzt.pdf?token=1tujty%3ATXVf6yDPsRkTNW6NX9LUeCBDVtOQsY7V8F6peavqy2s,application/pdf,412570,False,False,False,True,True,informationsgewhrungkontrollbericht_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/412570/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-parkrestaurant-rosenau-roedental/901693/anhang/informationsgewhrungkontrollbericht_geschwaerzt.pdf,1152806,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie unser heutiges Schreiben vorab per E-Mail (vgl. Anhang). Das Anschreiben enthält die beantragten Informationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) sowie den entsprechenden Kontrollbericht. Das Original geht Ihnen auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen",False,901693,False,False,False,True,email,2024-06-15T19:48:18.465179+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," anbei erhalten Sie unser heutiges Schreiben vorab per E-Mail (vgl. Anhang). Das Anschreiben enthält die beantragten Informationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) sowie den entsprechenden Kontrollbericht. Das Original geht Ihnen auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfragenr: 303710')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/303710/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/901693/?format=csv,Landratsamt Coburg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15476/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,Anfragenr: 303710,2024-05-03T08:16:22+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-parkrestaurant-rosenau-roedental/#nachricht-901693 https://fragdenstaat.de/anfrage/tremod-modell/#nachricht-899367,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/899367/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/899367/aktenzeichen9007700010060tremodmodell285600_geschwaerzt.pdf?token=1tujty%3AGdewvyISGqrBZ4-rSe81bDcV_phYI6llBqb6RgW9JxI,application/pdf,409389,False,False,False,True,True,aktenzeichen9007700010060tremodmodell285600_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/409389/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/tremod-modell/899367/anhang/aktenzeichen9007700010060tremodmodell285600_geschwaerzt.pdf,28003567,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> Ihrem Antrag auf Akteneinsicht vom 06.04.2024 wird hiermit entsprochen. In der Anlage übersende ich Ihnen die entsprechende PDF-Datei. Mit freundlichen Grüßen",False,899367,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:11:00.101956+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ihrem Antrag auf Akteneinsicht vom 06.04.2024 wird hiermit entsprochen. In der Anlage übersende ich Ihnen die entsprechende PDF-Datei. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Ihr Antrag auf Akteneinsicht // TREMOD Modell [#285600] // UIG')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/285600/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/899367/?format=csv,Umweltbundesamt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/875/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Ihr Antrag auf Akteneinsicht // TREMOD Modell [#285600] // UIG,2024-04-24T15:59:49+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/tremod-modell/#nachricht-899367 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Nachricht und die Anfrage. Untenstehend darf ich Ihnen Antworten auf Ihre Fragen zukommen lassen. 1. Die Antworten auf den folgenden Fragenkatalog: a) War das Universitätsklinikum Mainz vom heutigen Stromausfall [1] zwischen Mainz-Bingen und Alzey-Worms betroffen? – Nein. b) Falls ja, wann began die Betroffenheit? c) Wie äußerte sich die Betroffenheit? (Flackern von Lichtern, Teilausfall elektronischer Anlagen, ...) 2. Unabhängig hiervon: a) Wann fand an Ihrem Klinikum der letzte reguläre Probealarm (Schadensfall Großfeuer) statt? – An der Universitätsmedizin Mainz finden unter Beibehaltung der Funktionsfähigkeit der Krankenversorgung regelmäßige Proben statt. b) Woher bezieht Ihr Klinikum im Bedarfsfall Notstrom? – Die Universitätsmedizin Mainz hält eine eigene Notstromversorgung vor. c) Wie viele Notstromaggregate befinden sich unmittelbar auf Ihrem Firmengelände und welche Gesamtleistung (MW / MVA) halten Sie insgesamt bereit? – Die Universitätsmedizin Mainz hält entsprechend der Vorgaben für Organisationen kritischer Infrastruktur (KRITIS) ausreichende Kapazitäten vor. d) Welcher Energieträger wird hierfür genutzt? – Die Universitätsmedizin Mainz nutzt Diesel. e) Wann wurden: i) die Notstromaggregate in Betrieb genommen? – Gemäß baulicher Erweiterungen an der Universitätsmedizin Mainz werden die Kapazitäten angepasst und in Betrieb genommen. ii) zuletzt regulär gewartet? – Die Universitätsmedizin Mainz wartet die Notstromaggregate gemäß der Vorgaben in den entsprechenden Intervallen. iii) zuletzt im Rahmen einer Revision einer Leistungs- oder Effizienzsteigerung unterzogen? – Gemäß baulicher Erweiterungen an der Universitätsmedizin Mainz werden die Kapazitäten angepasst und in Betrieb genommen. Bei weiteren Fragen sprechen Sie uns gerne an. Mit freundlichen Grüßen",False,585357,False,False,False,True,email,2024-05-11T06:12:38.943691+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,"Antragsteller/in ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," herzlichen Dank für Ihre Nachricht und die Anfrage. Untenstehend darf ich Ihnen Antworten auf Ihre Fragen zukommen lassen. 1. Die Antworten auf den folgenden Fragenkatalog: a) War das Universitätsklinikum Mainz vom heutigen Stromausfall [1] zwischen Mainz-Bingen und Alzey-Worms betroffen? – Nein. b) Falls ja, wann began die Betroffenheit? c) Wie äußerte sich die Betroffenheit? (Flackern von Lichtern, Teilausfall elektronischer Anlagen, ...) 2. Unabhängig hiervon: a) Wann fand an Ihrem Klinikum der letzte reguläre Probealarm (Schadensfall Großfeuer) statt? – An der Universitätsmedizin Mainz finden unter Beibehaltung der Funktionsfähigkeit der Krankenversorgung regelmäßige Proben statt. b) Woher bezieht Ihr Klinikum im Bedarfsfall Notstrom? – Die Universitätsmedizin Mainz hält eine eigene Notstromversorgung vor. c) Wie viele Notstromaggregate befinden sich unmittelbar auf Ihrem Firmengelände und welche Gesamtleistung (MW / MVA) halten Sie insgesamt bereit? – Die Universitätsmedizin Mainz hält entsprechend der Vorgaben für Organisationen kritischer Infrastruktur (KRITIS) ausreichende Kapazitäten vor. d) Welcher Energieträger wird hierfür genutzt? – Die Universitätsmedizin Mainz nutzt Diesel. e) Wann wurden: i) die Notstromaggregate in Betrieb genommen? – Gemäß baulicher Erweiterungen an der Universitätsmedizin Mainz werden die Kapazitäten angepasst und in Betrieb genommen. ii) zuletzt regulär gewartet? – Die Universitätsmedizin Mainz wartet die Notstromaggregate gemäß der Vorgaben in den entsprechenden Intervallen. iii) zuletzt im Rahmen einer Revision einer Leistungs- oder Effizienzsteigerung unterzogen? – Gemäß baulicher Erweiterungen an der Universitätsmedizin Mainz werden die Kapazitäten angepasst und in Betrieb genommen. Bei weiteren Fragen sprechen Sie uns gerne an. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Fragenkatalog zum Mainzer Stromausfall vom 05.04.2021 [#217473]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/217473/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/585357/?format=csv,Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16210/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Fragenkatalog zum Mainzer Stromausfall vom 05.04.2021 [#217473],2021-04-08T11:57:00+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/fragenkatalog-zum-mainzer-stromausfall-vom-05042021/#nachricht-585357 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, im Bezug auf Ihr Schreiben vom 06.05. möchte ich Ihnen mitteilen, dass sich das Restaurant ""Q1 Istanbul"" in Q1 20 befindet und nicht wie vorher angegeben in ""Fressgasse 25"". Ich hoffe, dass hiermit einer weiteren Bearbeitung meines Antrages nichts im Wege steht. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 307721 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/307721/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,904332,False,False,False,False,email,2024-05-13T12:09:14.846395+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16471/?format=csv,False,False,"Guten Tag, im Bezug auf Ihr Schreiben vom 06.05. möchte ich Ihnen mitteilen, dass sich das Restaurant ""Q1 Istanbul"" in Q1 20 befindet und nicht wie vorher angegeben in ""Fressgasse 25"". Ich hoffe, dass hiermit einer weiteren Bearbeitung meines Antrages nichts im Wege steht. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 307721 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/307721/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: Kontrollbericht zu Istanbul Q1 Restaurant, Mannheim [#307721]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/307721/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/904332/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,"AW: Kontrollbericht zu Istanbul Q1 Restaurant, Mannheim [#307721]",2024-05-13T12:07:30.711084+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-istanbul-q1-restaurant-mannheim/#nachricht-904332 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in in den Dokumenten in der Anlage finden Sie die entsprechenden Aufgaben. Bitte beachten Sie, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden können. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erfüllt damit seine Pflichten aus dem Informationsfreiheitsgesetz NRW. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch das Ministerium für Schule und Bildung vervielfältigen oder an Dritte weitergeben, und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Sollten Sie die Dokumente in ausgedruckter Form wünschen, benötige ich von Ihnen eine entsprechende Mitteilung. In diesem Fall würde, so wie für derartige Fälle geregelt, für Druck, Versand und Arbeitsaufwand eine Gebühr entsprechend der VerwGebO IFG NRW erhoben. Mit freundlichen Grüßen",False,418302,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," in den Dokumenten in der Anlage finden Sie die entsprechenden Aufgaben. Bitte beachten Sie, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden können. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erfüllt damit seine Pflichten aus dem Informationsfreiheitsgesetz NRW. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch das Ministerium für Schule und Bildung vervielfältigen oder an Dritte weitergeben, und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Sollten Sie die Dokumente in ausgedruckter Form wünschen, benötige ich von Ihnen eine entsprechende Mitteilung. In diesem Fall würde, so wie für derartige Fälle geregelt, für Druck, Versand und Arbeitsaufwand eine Gebühr entsprechend der VerwGebO IFG NRW erhoben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2017 in Nordrhein-Westfalen [#165309]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/165309/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/418302/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2017 in Nordrhein-Westfalen [#165309],2019-09-03T14:54:19+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-latein-im-jahr-2017-in-nordrhein-westfalen-4/#nachricht-418302 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> dass die Inhalte der Kommunikation auf ihrer Web-Page einsehbar sind, ist Teil der Plattform sowie des Transparenzgedankens des Landesinformationsfreiheitsgesetzes. Was meiner Einschätzung nicht erfolgen sollte ist die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten. Diese werden im Normalfall vor Veröffentlichung geschwärzt (https://fragdenstaat.de/nutzungsbedingungen/#b110): [cid:image001.png@01DA6EE8.7A82A020] In meinem Fall scheint die automatisierte Schwärzung nicht funktioniert zu haben und sie haben keine manuelle Prüfung und Schwärzung vorgenommen. Bitte informieren sie mich zeitnah, dass ihr Versäumnis der Schwärzung behoben ist und meine Kontaktdaten nicht länger einsehbar sind. Wir behalten uns weitere rechtliche Schritte gegen die Nichtschwärzung vor. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen",False,898305,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:11:49.138599+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," dass die Inhalte der Kommunikation auf ihrer Web-Page einsehbar sind, ist Teil der Plattform sowie des Transparenzgedankens des Landesinformationsfreiheitsgesetzes. Was meiner Einschätzung nicht erfolgen sollte ist die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten. Diese werden im Normalfall vor Veröffentlichung geschwärzt (https://fragdenstaat.de/nutzungsbedingungen/#b110): [cid:image001.png@01DA6EE8.7A82A020] In meinem Fall scheint die automatisierte Schwärzung nicht funktioniert zu haben und sie haben keine manuelle Prüfung und Schwärzung vorgenommen. Bitte informieren sie mich zeitnah, dass ihr Versäumnis der Schwärzung behoben ist und meine Kontaktdaten nicht länger einsehbar sind. Wir behalten uns weitere rechtliche Schritte gegen die Nichtschwärzung vor. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Energieverbrauch Emmendingen [#284402]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/284402/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/898305/?format=csv,Stadtwerke Emmendingen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/17233/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Energieverbrauch Emmendingen [#284402],2024-04-22T14:39:47+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/energieverbrauch-emmendingen/#nachricht-898305 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> gerne möchte ich Ihrem Anliegen nachkommen, doch stellt sich die Informationszusammenstellung als aufwendig dar. Aufgrund Personalausfalls wegen Krankheit und des sich Befindens in der ""heißen Phase"" der Wahl möchte ich mich erst ab Mitte Juni mit Ihrer Anfrage beschäftigen. Um die Dringlichkeit Ihrer Anfrage beurteilen zu können, bitte ich um Darlegung der Gründe Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen",False,900080,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:22:47.921794+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," gerne möchte ich Ihrem Anliegen nachkommen, doch stellt sich die Informationszusammenstellung als aufwendig dar. Aufgrund Personalausfalls wegen Krankheit und des sich Befindens in der ""heißen Phase"" der Wahl möchte ich mich erst ab Mitte Juni mit Ihrer Anfrage beschäftigen. Um die Dringlichkeit Ihrer Anfrage beurteilen zu können, bitte ich um Darlegung der Gründe Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Anzeigen via weg.li [#306534]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/306534/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/900080/?format=csv,Stadt Neustrelitz: Bürgermeisteramt,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5178/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,WG: Anzeigen via weg.li [#306534],2024-04-26T13:27:48+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anzeigen-via-weg-li-2/#nachricht-900080 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen“ (26.04.2024, #307570) zurück. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- Anfragenr: 307570 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/307570/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,903971,False,False,False,False,email,2024-05-11T09:27:26.675730+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen“ (26.04.2024, #307570) zurück. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," -------- Weitergeleitete Nachricht -------- Anfragenr: 307570 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/307570/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Zurückziehen meines IFG-Antrags [#307570]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/307570/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/903971/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Zurückziehen meines IFG-Antrags [#307570],2024-05-11T09:25:45.455126+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-182/#nachricht-903971 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in in den Dokumenten in der Anlage finden Sie die entsprechenden Aufgaben. Bitte beachten Sie, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden können. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erfüllt damit seine Pflichten aus dem Informationsfreiheitsgesetz NRW. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch das Ministerium für Schule und Bildung vervielfältigen oder an Dritte weitergeben, und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Sollten Sie die Dokumente in ausgedruckter Form wünschen, benötige ich von Ihnen eine entsprechende Mitteilung. In diesem Fall würde, so wie für derartige Fälle geregelt, für Druck, Versand und Arbeitsaufwand eine Gebühr entsprechend der VerwGebO IFG NRW erhoben. Mit freundlichen Grüßen",False,418303,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," in den Dokumenten in der Anlage finden Sie die entsprechenden Aufgaben. Bitte beachten Sie, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden können. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erfüllt damit seine Pflichten aus dem Informationsfreiheitsgesetz NRW. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch das Ministerium für Schule und Bildung vervielfältigen oder an Dritte weitergeben, und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Sollten Sie die Dokumente in ausgedruckter Form wünschen, benötige ich von Ihnen eine entsprechende Mitteilung. In diesem Fall würde, so wie für derartige Fälle geregelt, für Druck, Versand und Arbeitsaufwand eine Gebühr entsprechend der VerwGebO IFG NRW erhoben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2016 in Nordrhein-Westfalen [#165310]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/165310/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/418303/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2016 in Nordrhein-Westfalen [#165310],2019-09-03T14:54:54+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-latein-im-jahr-2016-in-nordrhein-westfalen-5/#nachricht-418303 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Hiermit bestätige ich, dass ich mit den genannten Gebühren einverstanden bin und die Kosten in Höhe von bis zu 500,00 € akzeptiere. Ich freue mich auf Ihre weitere Nachricht und bedanke mich im Voraus für die Bearbeitung meines Auskunftsersuchens. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 319838 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/319838/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,947155,False,False,False,False,email,2024-10-25T13:40:33.615092+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/551/?format=csv,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Hiermit bestätige ich, dass ich mit den genannten Gebühren einverstanden bin und die Kosten in Höhe von bis zu 500,00 € akzeptiere. Ich freue mich auf Ihre weitere Nachricht und bedanke mich im Voraus für die Bearbeitung meines Auskunftsersuchens. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 319838 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/319838/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'AW: [EXTERN] Anfrage nach dem IFG – Export von Metallschrott nach Iran aus Deutschland [#319838]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/319838/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/947155/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: [EXTERN] Anfrage nach dem IFG – Export von Metallschrott nach Iran aus Deutschland [#319838],2024-10-25T13:40:10.661331+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-nach-dem-ifg-export-von-metallschrott-nach-iran-aus-deutschland-1/#nachricht-947155 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/303600/ Die Behörde hat nicht innerhalb der gesetzlichen Frist auf die Anfrage geantwortet. Bitte weisen Sie die Behörde an, die Anfrage umgehend zu bearbeiten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 303600.pdf Anfragenr: 303600 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/303600/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,904036,False,True,False,False,email,2024-05-11T18:37:25.572681+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4617/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: ",True,https://fragdenstaat.de/a/303600/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Die Behörde hat nicht innerhalb der gesetzlichen Frist auf die Anfrage geantwortet. Bitte weisen Sie die Behörde an, die Anfrage umgehend zu bearbeiten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,False," Anhänge: - 303600.pdf Anfragenr: 303600 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/303600/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Jugendamt Altenkirchen –\xa0Verträge zur Durchführung von Jugendhilfe“ [#303600]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/303600/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/904036/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Jugendamt Altenkirchen – Verträge zur Durchführung von Jugendhilfe“ [#303600],2024-05-11T18:36:56.777544+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/jugendamt-altenkirchen-vertraege-zur-durchfuehrung-von-jugendhilfe/#nachricht-904036 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/303599/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Meine Stellungnahme zu der Anfrage finden Sie unter https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-zur-durchfuehrung-von-jugendhilfe/894583/anhang/ldk-dillenburg-stmt-11-april-1.pdf . Diese erklärt, weswegen ein Informationsanspruch besteht. Ich bitte darum, die Behörde anzuweisen, die Unterlagen herauszugeben. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 303599.pdf - 2024-04-11_1-image001.png - 2024-04-11_3-antwort-name-fragdenstaat.pdf - 2024-04-11_4-ldk-dillenburg-stmt-11-april-1.pdf - 2024-04-29_1-image001.png - 2024-04-29_1-tmenges-240429-151552-51c.pdf Anfragenr: 303599 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/303599/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,904035,False,True,False,False,email,2024-05-11T18:45:25.576392+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12887/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: ",True,https://fragdenstaat.de/a/303599/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Meine Stellungnahme zu der Anfrage finden Sie unter https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-zur-durchfuehrung-von-jugendhilfe/894583/anhang/ldk-dillenburg-stmt-11-april-1.pdf . Diese erklärt, weswegen ein Informationsanspruch besteht. Ich bitte darum, die Behörde anzuweisen, die Unterlagen herauszugeben. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,False," Anhänge: - 303599.pdf - 2024-04-11_1-image001.png - 2024-04-11_3-antwort-name-fragdenstaat.pdf - 2024-04-11_4-ldk-dillenburg-stmt-11-april-1.pdf - 2024-04-29_1-image001.png - 2024-04-29_1-tmenges-240429-151552-51c.pdf Anfragenr: 303599 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/303599/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Verträge zur Durchführung von Jugendhilfe“ [#303599]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/303599/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/904035/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Verträge zur Durchführung von Jugendhilfe“ [#303599],2024-05-11T18:35:14.004156+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-zur-durchfuehrung-von-jugendhilfe/#nachricht-904035 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/305279/ Die Anfrage wurde nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Doris Schröder Anhänge: - 305279.pdf Anfragenr: 305279 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305279/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,904067,False,True,False,False,email,2024-05-12T09:23:13.853447+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/305/?format=csv,False,False,"Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: ",True,https://fragdenstaat.de/a/305279/,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Die Anfrage wurde nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Doris Schröder Anhänge: - 305279.pdf Anfragenr: 305279 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/305279/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Vermittlung bei Anfrage „Übersicht der Leistungen der KOMPAKTMEDIEN Agentur für Kommunikation GmbH & VALID Digitalagentur GmbH 2019/2020“ [#305279]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/305279/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/904067/?format=csv,Doris Schröder,,True,,,Vermittlung bei Anfrage „Übersicht der Leistungen der KOMPAKTMEDIEN Agentur für Kommunikation GmbH & VALID Digitalagentur GmbH 2019/2020“ [#305279],2024-05-12T09:22:00.235145+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/uebersicht-der-leistungen-der-kompaktmedien-agentur-fuer-kommunikation-gmbh-valid-digitalagentur-gmbh-2019-2020/#nachricht-904067 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage hat fälscherweise das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) erreicht. Bitte wenden Sie sich zuständigkeitshalber an das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Die Weiterleitung ist - Ihrem Wunsch entsprechend - nicht erfolgt. Mit freundlichen Grüßen",False,901359,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:29:44.182827+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Ihre Anfrage hat fälscherweise das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) erreicht. Bitte wenden Sie sich zuständigkeitshalber an das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Die Weiterleitung ist - Ihrem Wunsch entsprechend - nicht erfolgt. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Baustellensicherung Flüchtlingsunterkunft Gesobau Kavalierstrße [#307855]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/307855/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/901359/?format=csv,Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3898/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Baustellensicherung Flüchtlingsunterkunft Gesobau Kavalierstrße [#307855],2024-05-02T07:36:51+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/baustellensicherung-fluechtlingsunterkunft-gesobau-kavalierstrsse/#nachricht-901359 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> auf unsere Mitteilung vom 08.04.2024 haben Sie nicht reagiert. Eine erneute Versendung an Ihre Meldeadresse kann somit auch nicht erfolgen. Daher wird das Verfahren wie angekündigt eingestellt. Mit freundlichen Grüßen",False,899947,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:34:34.256143+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," auf unsere Mitteilung vom 08.04.2024 haben Sie nicht reagiert. Eine erneute Versendung an Ihre Meldeadresse kann somit auch nicht erfolgen. Daher wird das Verfahren wie angekündigt eingestellt. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, '20240426_AW: Kontrollbericht zu Kaffee-Quartier-Kantine, Bremen [#301276]_05_ Einstellung')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301276/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/899947/?format=csv,"Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15396/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,"20240426_AW: Kontrollbericht zu Kaffee-Quartier-Kantine, Bremen [#301276]_05_ Einstellung",2024-04-26T09:22:24+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-kaffee-quartier-kantine-bremen-1/#nachricht-899947 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Feuerwehrfahrzeuge“ vom 25.03.2024 (#304209) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Scherer -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Feuerwehrfahrzeuge [#304209] > Datum: 25. März 2024, 20:08 > Von: ""Markus Scherer"" <> > An: ""Verbandsgemeinde Südeifel"" <> > > Antrag nach dem LTranspG, VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > ich bitte um Mitteilung, welche Feuerwehrfahrzeuge mit der Nummer des Ausrückbereiches in folgenden Gemeinden/Orte vorhanden sind: > > Uppershausen > Berkoth > Scheuern > Fischbach-Oberraden > Geichlingen > Übereisenbach > Gemünd > Gentingen > Gilzem > Heilbach > Herbstmühle > Hommerdingen > Hütten > Hüttingen b.Lahr > Koxhausen > Kruchten > Lahr > Leimbach > Menningen > Muxerath > Nasingen > Obergeckler > Niedergeckler > Nusbaum > Plascheid > Rodershausen > Waldhof-Falkenstein > Schankweiler > Wallendorf > Weidingen > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. > > Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Markus Scherer > > > > > Anfragenr: 304209 > Antwort an: <> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/304209/ > > Postanschrift > Markus Scherer > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 304209 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304209/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,904182,False,False,False,False,email,2024-05-13T08:11:13.898930+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16182/?format=csv,False,False,"Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Feuerwehrfahrzeuge“ vom 25.03.2024 (#304209) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Scherer -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Feuerwehrfahrzeuge [#304209] > Datum: 25. März 2024, 20:08 > Von: ""Markus Scherer"" <",True,,False," > ",True,<< Adresse entfernt >>,False," > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 304209 Antwort an: ",True,<>,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/304209/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,False,"> > An: ""Verbandsgemeinde Südeifel"" <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,,,,,,,,,,,,,,False,"> > > Antrag nach dem LTranspG, VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > ich bitte um Mitteilung, welche Feuerwehrfahrzeuge mit der Nummer des Ausrückbereiches in folgenden Gemeinden/Orte vorhanden sind: > > Uppershausen > Berkoth > Scheuern > Fischbach-Oberraden > Geichlingen > Übereisenbach > Gemünd > Gentingen > Gilzem > Heilbach > Herbstmühle > Hommerdingen > Hütten > Hüttingen b.Lahr > Koxhausen > Kruchten > Lahr > Leimbach > Menningen > Muxerath > Nasingen > Obergeckler > Niedergeckler > Nusbaum > Plascheid > Rodershausen > Waldhof-Falkenstein > Schankweiler > Wallendorf > Weidingen > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. > > Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Markus Scherer > > > > > Anfragenr: 304209 > Antwort an: ",True,<>,False," > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > ",True,https://fragdenstaat.de/a/304209/,False," > > Postanschrift > Markus Scherer > ",True,<< Adresse entfernt >>,"(False, 'AW: Feuerwehrfahrzeuge [#304209]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/304209/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/904182/?format=csv,Markus Scherer,,True,,,AW: Feuerwehrfahrzeuge [#304209],2024-05-13T08:10:24.402641+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/feuerwehrfahrzeuge-7/#nachricht-904182 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrer E-Mail vom 16.01.2023 haben Sie Ihre Informationsanfrage „Auflagen zur Einrichtung der Möglichkeit, aus einem Fahrzeug heraus Ware entgegenzunehmen“ vom 04.07.2022 konkretisiert. Sie baten um eine Überprüfung, ob und inwieweit es ggf. Allgemeinverfügungen o.ä. über den Einzelfall hinaus wirkende Verlautbarungen der Stadt Köln gibt, die zu der Aussage geführt haben, dass die Betreiber von Fastfood-Ketten Radfahrende nicht im Drive-In bedienen dürfen. Dabei baten Sie um eine Übersendung aller durch die Stadt Köln beschlossenen Auflagen die es Fastfood-Ketten verbietet Radfahrende im Drive-In zu bedienen. Zudem führten Sie aus, dass die von Ihnen in Ihrer Anfrage vom 04.07.2022 genannten Grundstücke lediglich als Beispiele für Ihre Anfrage dienten. Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen mit, dass Ihre so konkreten Fragen zu der vorgenannten Thematik eine Erarbeitung von Informationen darstellt, auf die Sie keinen Rechtsanspruch haben. Die Behörde gibt lediglich Auskunft über vorhandene Informationen und ist nicht dazu verpflichtet Informationen zu beschaffen, zu erarbeiten oder zu konstruieren. Zudem weise ich Sie darauf hin, dass das öffentliche Baurecht grundstücksbezogen ist. Das bedeutet, dass die Zuordnung und Bearbeitung eines jeweiligen Anliegens im Bauaufsichtsamt anhand von Grundstücksbezeichnungen erfolgt. Eine allgemeine Prüfung aller bestehenden Bauakten hinsichtlich Ihres Begehrens kann durch das Bauaufsichtsamt daher nicht erfolgen. Es kann auch keine Einschätzung durch das Bauaufsichtsamt getroffen werden, welche der von Ihnen zuvor genannten Grundstücke Unterlagen zu Ihrem konkreten Begehren aufweisen. Dies kann ausschließlich durch eine umfassende Aktenrecherche ausfindig gemacht werden. Wenn Sie eine solche Aktenrecherche im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen weiterhin begehren, bitte ich Sie darum mir mitzuteilen, zu welchen Grundstücken aus den Stadtbezirken Lindenthal, Ehrenfeld und Chorweiler eine Auswertung der Akten hinsichtlich Ihres Begehrens erfolgen soll. Zudem bitte ich Sie sich für die Zahlung der anfallenden Gebühren stark zu sagen. Zuletzt weise ich Sie darauf hin, dass durch das Bauaufsichtsamt keine Priorisierung von Anfragen erfolgt die durch Interessenverbände und Anbieter von Presseerzeugnissen gestellt werden. Auch eine Gebührenfreistellung erfolgt bei diesen Anfragen nicht. Eine Anfrage durch den lokalen ADFC würde dementsprechend eine gleichlautende Antwort durch das Bauaufsichtsamt erhalten. Mit freundlichen Grüßen",False,766756,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," mit Ihrer E-Mail vom 16.01.2023 haben Sie Ihre Informationsanfrage „Auflagen zur Einrichtung der Möglichkeit, aus einem Fahrzeug heraus Ware entgegenzunehmen“ vom 04.07.2022 konkretisiert. Sie baten um eine Überprüfung, ob und inwieweit es ggf. Allgemeinverfügungen o.ä. über den Einzelfall hinaus wirkende Verlautbarungen der Stadt Köln gibt, die zu der Aussage geführt haben, dass die Betreiber von Fastfood-Ketten Radfahrende nicht im Drive-In bedienen dürfen. Dabei baten Sie um eine Übersendung aller durch die Stadt Köln beschlossenen Auflagen die es Fastfood-Ketten verbietet Radfahrende im Drive-In zu bedienen. Zudem führten Sie aus, dass die von Ihnen in Ihrer Anfrage vom 04.07.2022 genannten Grundstücke lediglich als Beispiele für Ihre Anfrage dienten. Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen mit, dass Ihre so konkreten Fragen zu der vorgenannten Thematik eine Erarbeitung von Informationen darstellt, auf die Sie keinen Rechtsanspruch haben. Die Behörde gibt lediglich Auskunft über vorhandene Informationen und ist nicht dazu verpflichtet Informationen zu beschaffen, zu erarbeiten oder zu konstruieren. Zudem weise ich Sie darauf hin, dass das öffentliche Baurecht grundstücksbezogen ist. Das bedeutet, dass die Zuordnung und Bearbeitung eines jeweiligen Anliegens im Bauaufsichtsamt anhand von Grundstücksbezeichnungen erfolgt. Eine allgemeine Prüfung aller bestehenden Bauakten hinsichtlich Ihres Begehrens kann durch das Bauaufsichtsamt daher nicht erfolgen. Es kann auch keine Einschätzung durch das Bauaufsichtsamt getroffen werden, welche der von Ihnen zuvor genannten Grundstücke Unterlagen zu Ihrem konkreten Begehren aufweisen. Dies kann ausschließlich durch eine umfassende Aktenrecherche ausfindig gemacht werden. Wenn Sie eine solche Aktenrecherche im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen weiterhin begehren, bitte ich Sie darum mir mitzuteilen, zu welchen Grundstücken aus den Stadtbezirken Lindenthal, Ehrenfeld und Chorweiler eine Auswertung der Akten hinsichtlich Ihres Begehrens erfolgen soll. Zudem bitte ich Sie sich für die Zahlung der anfallenden Gebühren stark zu sagen. Zuletzt weise ich Sie darauf hin, dass durch das Bauaufsichtsamt keine Priorisierung von Anfragen erfolgt die durch Interessenverbände und Anbieter von Presseerzeugnissen gestellt werden. Auch eine Gebührenfreistellung erfolgt bei diesen Anfragen nicht. Eine Anfrage durch den lokalen ADFC würde dementsprechend eine gleichlautende Antwort durch das Bauaufsichtsamt erhalten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage; Eingangsbestätigung [#196200]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/196200/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/766756/?format=csv,Amt für Verkehrsmanagement Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15906/?format=csv,True,,,AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage; Eingangsbestätigung [#196200],2023-01-25T14:43:14+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/auflagen-zur-einrichtung-der-moglichkeit-aus-einem-fahrzeug-heraus-ware-entgegenzunehmen/#nachricht-766756 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Erläuterung, wann die letzte Anpassung des Zinssatzes nach § 238 Abs. 1c AO erfolgt ist, beziehungsweise die Beibehaltung des bestehenden Zinssatzes von 0,15 % pro Monat evaluiert wurde. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 329743 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/329743/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,980225,False,False,False,False,email,2025-03-13T14:16:05.996171+01:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/84/?format=csv,False,False,"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Erläuterung, wann die letzte Anpassung des Zinssatzes nach § 238 Abs. 1c AO erfolgt ist, beziehungsweise die Beibehaltung des bestehenden Zinssatzes von 0,15 % pro Monat evaluiert wurde. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 329743 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/329743/,False," Postanschrift ",True,"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>",False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,"(False, 'Zinsanpassung § 238 Abs. 1c AO [#329743]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/329743/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/980225/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Zinsanpassung § 238 Abs. 1c AO [#329743],2025-03-13T14:15:05.451436+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/zinsanpassung-ss-238-abs-1c-ao/#nachricht-980225 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle allgemeine Geschäftsanweisung der Stadt Osnbrück, inkl. geänderte Regelungen, insbesondere die zum Kommunikationsmanagment. Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019 und des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 308634 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/308634/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,903977,False,False,False,False,email,2024-05-11T09:47:26.683084+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15627/?format=csv,False,False,"Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück, des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle allgemeine Geschäftsanweisung der Stadt Osnbrück, inkl. geänderte Regelungen, insbesondere die zum Kommunikationsmanagment. Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019 und des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 308634 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/308634/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'Allgemeine Geschäftsanweisungen [#308634]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/308634/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/903977/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Allgemeine Geschäftsanweisungen [#308634],2024-05-11T09:45:38.295303+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/allgemeine-geschaeftsanweisungen/#nachricht-903977 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrteAntragsteller/in in den Dokumenten in der Anlage finden Sie die entsprechenden Aufgaben. Bitte beachten Sie, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden können. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erfüllt damit seine Pflichten aus dem Informationsfreiheitsgesetz NRW. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch das Ministerium für Schule und Bildung vervielfältigen oder an Dritte weitergeben, und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Sollten Sie die Dokumente in ausgedruckter Form wünschen, benötige ich von Ihnen eine entsprechende Mitteilung. In diesem Fall würde, so wie für derartige Fälle geregelt, für Druck, Versand und Arbeitsaufwand eine Gebühr entsprechend der VerwGebO IFG NRW erhoben. Mit freundlichen Grüßen",False,418306,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,geehrteAntragsteller/in,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," in den Dokumenten in der Anlage finden Sie die entsprechenden Aufgaben. Bitte beachten Sie, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden können. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen erfüllt damit seine Pflichten aus dem Informationsfreiheitsgesetz NRW. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch das Ministerium für Schule und Bildung vervielfältigen oder an Dritte weitergeben, und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten. Sollten Sie die Dokumente in ausgedruckter Form wünschen, benötige ich von Ihnen eine entsprechende Mitteilung. In diesem Fall würde, so wie für derartige Fälle geregelt, für Druck, Versand und Arbeitsaufwand eine Gebühr entsprechend der VerwGebO IFG NRW erhoben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen [#165354]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/165354/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/418306/?format=csv,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Abitur-Aufgaben im Fach Latein im Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen [#165354],2019-09-03T14:56:08+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-latein-im-jahr-2014-in-nordrhein-westfalen-1/#nachricht-418306 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> nach Mitteilung meiner Fachabteilung wurden die von Ihnen angesprochenen Brückenbaumaßnahmen im Zeitraum von 1972 bis 1975 planfestgestellt. Die dazu gehörenden Unterlagen befanden sich noch im Archiv. Sie sind allerdings altersbedingt in einem teilweise sehr schlechten Zustand. Eine Aufbereitung wäre nur mit einem nicht vertretbaren zeitlichen und technischen Aufwand möglich. Die Akten bestehen zudem zu großen Teilen aus Planzeichnungen, was die Aufbereitung weiter erschweren würde. Meine Fachabteilung hat eine Grobsichtung der Unterlagen vorgenommen und konnte keine Hinweise auf die von Ihnen bezeichneten „Widmungen“ feststellen. Damit Sie sich selbst ein Bild verschaffen können, bieten wir Ihnen an, die Unterlagen vor Ort in meiner Behörde einzusehen. Meine Fachabteilung würde Ihnen für die Sichtung einen Raum zur Verfügung stellen. Ich bitte Sie, diesbezüglich mit dem Leiter des Referates „Planfeststellung, Bundesautobahnen“, Herrn Torben Ludwig, unter <>>> Kontakt aufzunehmen. Mit freundlichen Grüßen",False,766810,False,False,False,True,email,2024-01-03T16:02:23.118447+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," nach Mitteilung meiner Fachabteilung wurden die von Ihnen angesprochenen Brückenbaumaßnahmen im Zeitraum von 1972 bis 1975 planfestgestellt. Die dazu gehörenden Unterlagen befanden sich noch im Archiv. Sie sind allerdings altersbedingt in einem teilweise sehr schlechten Zustand. Eine Aufbereitung wäre nur mit einem nicht vertretbaren zeitlichen und technischen Aufwand möglich. Die Akten bestehen zudem zu großen Teilen aus Planzeichnungen, was die Aufbereitung weiter erschweren würde. Meine Fachabteilung hat eine Grobsichtung der Unterlagen vorgenommen und konnte keine Hinweise auf die von Ihnen bezeichneten „Widmungen“ feststellen. Damit Sie sich selbst ein Bild verschaffen können, bieten wir Ihnen an, die Unterlagen vor Ort in meiner Behörde einzusehen. Meine Fachabteilung würde Ihnen für die Sichtung einen Raum zur Verfügung stellen. Ich bitte Sie, diesbezüglich mit dem Leiter des Referates „Planfeststellung, Bundesautobahnen“, Herrn Torben Ludwig, unter <",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,>>,,,,,,,,,,,,,False,"> Kontakt aufzunehmen. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,"(False, 'WG: Planfeststellungsunterlagen A485 Gießener Nordkreuz - ""Fußgängerbrücken"" [#268478]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/268478/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/766810/?format=csv,"Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9932/?format=csv,True,,,"WG: Planfeststellungsunterlagen A485 Gießener Nordkreuz - ""Fußgängerbrücken"" [#268478]",2023-01-25T16:17:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/planfeststellungsunterlagen-a485-giessener-nordkreuz-fussgaengerbruecken/#nachricht-766810 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Der Eingang Ihrer E-Mail vom 21.08.2023 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank! Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde. Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf. -- Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-999 E-Mail: <> Internet: www.ldi.nrw.de   Allgemeine E-Mailadresse: <>          Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Gesendet: Montag, 21. August 2023 16:27 An: ZF LDI Poststelle (LDI) <> Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld (AAO)“ [#284668] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/284668/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil es bereits eine veröffentlichte Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld mit Stand von 2012 öffentlich zugänglich im Internet existiert. Nachfolgend der Link hierzu: https://www.yumpu.com/de/document/view/50350230/brandschutzbedarfsplanes-feuerwehr-bielefeld Des Weiteren bieten andere Feuerwehren diese ebenfalls im Internet zur Einsicht an. Nachfolgend exemplarisch zwei Beispiele, die sogar als Antwort auf eine Anfrage über fragdenstaat.de gestellt wurden: 1. https://media.frag-den-staat.de/files/foi/117868/AAO2010.pdf 2. https://media.frag-den-staat.de/files/foi/83203/Alarm-undAusrckeordnungMGTeil1.pdf Aus diesen Gründen ist eine Ablehnung meinerseits nicht nachzuvollziehen. Um eine Einschätzung bzw. Meinung Ihrerseits zu dem Sachverhalt und der Sinnhaftigkeit eines Widerspruchs wäre ich Ihnen sehr dankbar. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen",False,829380,False,False,False,True,email,2024-05-12T06:00:17.086602+02:00,False,,False,False,"Der Eingang Ihrer E-Mail vom 21.08.2023 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank! Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde. Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf. -- Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-999 E-Mail: ",True,<>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Internet: www.ldi.nrw.de   Allgemeine E-Mailadresse: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>         ,,,,,,,,,,,,,False," Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Gesendet: Montag, 21. August 2023 16:27 An: ZF LDI Poststelle (LDI) <",True,,False,"> Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld (AAO)“ [#284668] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: ",True,https://fragdenstaat.de/a/284668/,False," Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil es bereits eine veröffentlichte Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld mit Stand von 2012 öffentlich zugänglich im Internet existiert. Nachfolgend der Link hierzu: https://www.yumpu.com/de/document/view/50350230/brandschutzbedarfsplanes-feuerwehr-bielefeld Des Weiteren bieten andere Feuerwehren diese ebenfalls im Internet zur Einsicht an. Nachfolgend exemplarisch zwei Beispiele, die sogar als Antwort auf eine Anfrage über fragdenstaat.de gestellt wurden: 1. https://media.frag-den-staat.de/files/foi/117868/AAO2010.pdf 2. https://media.frag-den-staat.de/files/foi/83203/Alarm-undAusrckeordnungMGTeil1.pdf Aus diesen Gründen ist eine Ablehnung meinerseits nicht nachzuvollziehen. Um eine Einschätzung bzw. Meinung Ihrerseits zu dem Sachverhalt und der Sinnhaftigkeit eines Widerspruchs wäre ich Ihnen sehr dankbar. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen",,,"(False, 'AW: Vermittlung bei Anfrage „Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld (AAO)“ [#284668]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/284668/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/829380/?format=csv,Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2871/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Vermittlung bei Anfrage „Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld (AAO)“ [#284668],2023-08-22T10:23:47+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-ausrueckeordnung-der-feuerwehr-bielefeld-aao/#nachricht-829380 https://fragdenstaat.de/anfrage/statistik-blitzeranhaenger-an-der-hafenstrasse-45356-essen/#nachricht-898586,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/898586/?format=csv,True,False,False,True,,,https://media.frag-den-staat.de/files/foi/898586/antwortschreiben-name-scan-18-4-24_geschwaerzt.pdf?token=1tujty%3AyKh1nFs6FOxwHnW3Tc-Z2LTO5x_zOgvcK5sjqZBF-H4,application/pdf,412571,False,False,False,True,True,antwortschreiben-name-scan-18-4-24_geschwaerzt.pdf,False,,https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/412571/?format=csv,https://fragdenstaat.de/anfrage/statistik-blitzeranhaenger-an-der-hafenstrasse-45356-essen/898586/anhang/antwortschreiben-name-scan-18-4-24_geschwaerzt.pdf,374870,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Eine ausführliche Rückmeldung hierzu finden Sie in der Anlage. Ich hoffe damit Ihre Anfrage beantwortet zu haben. Mit freundlichen Grüßen",False,898586,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:51:43.517135+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Eine ausführliche Rückmeldung hierzu finden Sie in der Anlage. Ich hoffe damit Ihre Anfrage beantwortet zu haben. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'Anfrage nach dem IFG NRW vom 06.04.2024')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/305197/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/898586/?format=csv,Ordnungsamt der Stadt Essen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/50191/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,Anfrage nach dem IFG NRW vom 06.04.2024,2024-04-23T09:58:43+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/statistik-blitzeranhaenger-an-der-hafenstrasse-45356-essen/#nachricht-898586 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Mein Aktenzeichen [geschwärzt] Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag des Herrn [geschwärzt] vom 25.07.2023 auf Informationszugang zur Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld Ihr Bescheid vom 17.08.2023 Sehr ich habe Ihr Begehren gegenüber der Stadt Bielefeld mit Schreiben vom heutigen Tage aufgegriffen. Über den weiteren Fortgang werde ich Sie unaufgefordert unterrichten. Bis dahin bitte ich um Geduld. Zudem bitte ich darum, dass Sie bei zukünftigen Schreiben an mich das o.g. Aktenzeichen mit angeben. Dies erleichtert hier eine Zuordnung und hilft, unnötigen Verwaltungsaufwand zu vermeiden. Vielen Dank für die Berücksichtigung. Bitte teilen Sie mir mit, wenn Sie von der Behörde eine weitere Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf Tel: [geschwärzt] Fax: [geschwärzt] E-Mail: [geschwärzt]<[geschwärzt]> www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc[geschwärzt] Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI NRW finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf",False,829681,False,False,False,True,email,2024-05-12T06:00:17.092808+02:00,False,,False,False,Mein Aktenzeichen ,True,[geschwärzt],False," E-Mail: ",True,[geschwärzt]<[geschwärzt],False,"> www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc",True,[geschwärzt],False," Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI NRW finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf",,,,,,,,,,,False," Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag des Herrn ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,False," vom 25.07.2023 auf Informationszugang zur Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld Ihr Bescheid vom 17.08.2023 Sehr ich habe Ihr Begehren gegenüber der Stadt Bielefeld mit Schreiben vom heutigen Tage aufgegriffen. Über den weiteren Fortgang werde ich Sie unaufgefordert unterrichten. Bis dahin bitte ich um Geduld. Zudem bitte ich darum, dass Sie bei zukünftigen Schreiben an mich das o.g. Aktenzeichen mit angeben. Dies erleichtert hier eine Zuordnung und hilft, unnötigen Verwaltungsaufwand zu vermeiden. Vielen Dank für die Berücksichtigung. Bitte teilen Sie mir mit, wenn Sie von der Behörde eine weitere Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag ",True,[geschwärzt],False," Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf Tel: ",True,[geschwärzt],False," Fax: ",True,[geschwärzt],"(False, '209.2.3.2.6-6006/23 Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld #284668')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/284668/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/829681/?format=csv,Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2871/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,209.2.3.2.6-6006/23 Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld #284668,2023-08-23T08:21:23+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-ausrueckeordnung-der-feuerwehr-bielefeld-aao/#nachricht-829681 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Mein Aktenzeichen 209.2.3.2.6-6006/23 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 25.07.2023 auf Informationszugang zur Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld Mein Auskunftsersuchen vom 23.08.2023 Sehr [geschwärzt], die Stadt Bielefeld hatte mir mit E-Mail vom 29.08. geantwortet und ist eingehend auf Ihre Einwendungen eingegangen, die ich in meinem Auskunftsersuchen auch angeführt hatte. Sie teilte Folgende mit: Sehr geehrte----, aufgrund Ihrer Anfrage nehme ich zu den Einwendungen des Herrn [geschwärzt] wie folgt Stellung. Bei der genannten Veröffentlichung aus 2012 handelt es sich nicht um die Alarm- und Ausrückeordnung (AAO), sondern den damaligen Brandschutzbedarfsplan (BBP) der Stadt Bielefeld. Es wird davon ausgegangen, dass dem Antragsteller dieser Unterschied bekannt ist. Der BBP nach § 3 BHKG NRW wird durch den Rat beschlossen und ist öffentlich. Die aktuelle Fassung vom Dezember 2021 finden Sie beigefügt sowie hier verlinkt; sie steht selbstverständlich auch Herrn [geschwärzt] zur Einsichtnahme zur Verfügung. Der BBP 2012 enthält zwar ein mit ""AAO"" bezeichnetes Kapitel. Darin findet sich aber nicht die eigentliche AAO, sondern allgemeine Ausführungen dazu, sowie allg. Angaben zur Funktionsstärke als Einflussgröße für die Bedarfsplanung Die genannten Beispiele sind aus meiner Sicht ebenfalls nicht vergleichbar. Die Veröffentlichung der Stadt Düsseldorf aus 2010 enthält einen umfangreichen beschreibenden Textteil. Eine am Ende des Textes erwähnte Anlage (tabellarische Übersicht) ist jedoch nicht enthalten. Ein vergleichbarer, beschreibender Textteil der AAO existiert bei der Feuerwehr Bielefeld derzeit nicht. Es gibt lediglich eine tabellarische Übersicht, die auch detaillierte Einzelfallregelungen z. B. für konkrete Sonderobjekte enthält. Ob evtl. die nicht veröffentlichte Anlage der Feuerwehr Düsseldorf auch solche Angaben enthielt, ist nicht bekannt. Die Veröffentlichung der Stadt Mönchengladbach besteht ebenfalls aus einem (mit 3 Seiten deutlich kürzeren) beschreibenden Teil ohne Detail-Informationen. Eine am Ende des Textes erwähnte Anlage ist über den Link auch in diesem Fall nicht aufrufbar. Die erwähnten Beispiele sind wie erläutert zum Einen nicht vergleichbar, zum Anderen mehr als 10 Jahre alt. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen von Einsätzen der Gefahrenabwehrbehörden in vielerlei Hinsicht deutlich verändert (allg. Bedrohungslage, Gewalt gegen Einsatzkräfte, etc.). Die Alternative eines möglicherweise unkritischen Teilauszuges sehe ich in Ermangelung beschreibender Texte (wie in den erwähnten Beispielen) leider nicht. Ich verweise insofern auf meinen Bescheid und bitte um Verständnis, dass ich meine Entscheidung aufrecht erhalte. Mit freundlichen Grüßen I.A. [geschwärzt] Der in den Erläuterungen aufgeführte Link führt zu der Fassung aus 2012. Ich vermute, dass hier versehentlich ein falscher Link gesetzt wurde. Die aktuelle Fassung aus 2021 können Sie finden unter: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/getfile.asp?id=727207&type=do [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf Tel: [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> www.ldi.nrw.de [geschwärzt]<[geschwärzt]>[geschwärzt] Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI NRW finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf",False,832019,False,False,False,True,email,2024-05-12T06:00:17.098361+02:00,False,,False,False,"Mein Aktenzeichen 209.2.3.2.6-6006/23 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 25.07.2023 auf Informationszugang zur Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld Mein Auskunftsersuchen vom 23.08.2023 Sehr ",True,"[geschwärzt],",False," Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag ",True,[geschwärzt],False," Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf Tel: ",True,"[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]",False,"> www.ldi.nrw.de ",True,[geschwärzt]<[geschwärzt]>[geschwärzt],False," Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI NRW finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf",,,,,,,False," die Stadt Bielefeld hatte mir mit E-Mail vom 29.08. geantwortet und ist eingehend auf Ihre Einwendungen eingegangen, die ich in meinem Auskunftsersuchen auch angeführt hatte. Sie teilte Folgende mit: Sehr geehrte----, aufgrund Ihrer Anfrage nehme ich zu den Einwendungen des Herrn ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,[geschwärzt],,,,,,,,,,,,,False," wie folgt Stellung. Bei der genannten Veröffentlichung aus 2012 handelt es sich nicht um die Alarm- und Ausrückeordnung (AAO), sondern den damaligen Brandschutzbedarfsplan (BBP) der Stadt Bielefeld. Es wird davon ausgegangen, dass dem Antragsteller dieser Unterschied bekannt ist. Der BBP nach § 3 BHKG NRW wird durch den Rat beschlossen und ist öffentlich. Die aktuelle Fassung vom Dezember 2021 finden Sie beigefügt sowie hier verlinkt; sie steht selbstverständlich auch Herrn ",True,[geschwärzt],False," zur Einsichtnahme zur Verfügung. Der BBP 2012 enthält zwar ein mit ""AAO"" bezeichnetes Kapitel. Darin findet sich aber nicht die eigentliche AAO, sondern allgemeine Ausführungen dazu, sowie allg. Angaben zur Funktionsstärke als Einflussgröße für die Bedarfsplanung Die genannten Beispiele sind aus meiner Sicht ebenfalls nicht vergleichbar. Die Veröffentlichung der Stadt Düsseldorf aus 2010 enthält einen umfangreichen beschreibenden Textteil. Eine am Ende des Textes erwähnte Anlage (tabellarische Übersicht) ist jedoch nicht enthalten. Ein vergleichbarer, beschreibender Textteil der AAO existiert bei der Feuerwehr Bielefeld derzeit nicht. Es gibt lediglich eine tabellarische Übersicht, die auch detaillierte Einzelfallregelungen z. B. für konkrete Sonderobjekte enthält. Ob evtl. die nicht veröffentlichte Anlage der Feuerwehr Düsseldorf auch solche Angaben enthielt, ist nicht bekannt. Die Veröffentlichung der Stadt Mönchengladbach besteht ebenfalls aus einem (mit 3 Seiten deutlich kürzeren) beschreibenden Teil ohne Detail-Informationen. Eine am Ende des Textes erwähnte Anlage ist über den Link auch in diesem Fall nicht aufrufbar. Die erwähnten Beispiele sind wie erläutert zum Einen nicht vergleichbar, zum Anderen mehr als 10 Jahre alt. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen von Einsätzen der Gefahrenabwehrbehörden in vielerlei Hinsicht deutlich verändert (allg. Bedrohungslage, Gewalt gegen Einsatzkräfte, etc.). Die Alternative eines möglicherweise unkritischen Teilauszuges sehe ich in Ermangelung beschreibender Texte (wie in den erwähnten Beispielen) leider nicht. Ich verweise insofern auf meinen Bescheid und bitte um Verständnis, dass ich meine Entscheidung aufrecht erhalte. Mit freundlichen Grüßen I.A. ",True,[geschwärzt],False," Der in den Erläuterungen aufgeführte Link führt zu der Fassung aus 2012. Ich vermute, dass hier versehentlich ein falscher Link gesetzt wurde. Die aktuelle Fassung aus 2021 können Sie finden unter: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/getfile.asp?id=727207&type=do ",True,"[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]","(False, '209.2.3.2.6-6006/23 Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld #284668')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/284668/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/832019/?format=csv,Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2871/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,209.2.3.2.6-6006/23 Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Bielefeld #284668,2023-08-31T08:29:15+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-ausrueckeordnung-der-feuerwehr-bielefeld-aao/#nachricht-832019 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrter Herr Neumann, die Bearbeitung ihres Antrag verzögert sich wegen der erforderlichen Beteiligung Dritter. Ich bitte noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen",False,923516,False,False,False,True,email,2024-11-04T09:44:52.157882+01:00,False,,False,False,"Sehr geehrter Herr Neumann, die Bearbeitung ihres Antrag verzögert sich wegen der erforderlichen Beteiligung Dritter. Ich bitte noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Finanzierung des 103. Deutschen Katholikentags durch die Thüringer Staatskanzlei (Einzelplan 02) [#309382]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/309382/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/923516/?format=csv,Thüringer Staatskanzlei,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7014/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,AW: Finanzierung des 103. Deutschen Katholikentags durch die Thüringer Staatskanzlei (Einzelplan 02) [#309382],2024-07-26T11:55:32+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/finanzierung-des-103-deutschen-katholikentags-durch-die-thueringer-staatskanzlei-einzelplan-02/#nachricht-923516 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag, von zwei Mitarbeitern des Amt für Soziales und Wohnen wurde mir mitgeteilt, dass es denen nicht möglich ist, Korrespondenz mittels EGVP zu bersenden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 304063 Antwort an: <> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304063/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",False,903978,False,False,False,False,email,2024-05-11T09:49:26.667396+02:00,False,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3309/?format=csv,False,False,"Guten Tag, von zwei Mitarbeitern des Amt für Soziales und Wohnen wurde mir mitgeteilt, dass es denen nicht möglich ist, Korrespondenz mittels EGVP zu bersenden. Mit freundlichen Grüßen ",True,<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," Anfragenr: 304063 Antwort an: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,<>,,,,,,,,,,,,,False," Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: ",True,https://fragdenstaat.de/a/304063/,False," -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ ",,,,,,,"(False, 'AW: Elektronisches Bürger- und Organisationenpostfach [#304063]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/304063/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/903978/?format=csv,<< Anfragesteller:in >>,,True,,,AW: Elektronisches Bürger- und Organisationenpostfach [#304063],2024-05-11T09:47:33.188202+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/elektronisches-buerger-und-organisationenpostfach-3/#nachricht-903978 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,903980,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:50:03.836204+02:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/301276/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/903980/?format=csv,"Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15396/?format=csv,True,,,,2024-05-11T09:49:15+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-kaffee-quartier-kantine-bremen-1/#nachricht-903980 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Guten Tag Herr Heinrich, vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir zuständigkeitshalber an den Verbraucherschutz und Veterinärdienst des Landratsamtes weitergeleitet haben; weitere Anfragen senden Sie bitte direkt an das Landratsamt. Mit freundlichen Grüßen",False,902395,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:53:22.577678+02:00,False,,False,False,"Guten Tag Herr Heinrich, vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir zuständigkeitshalber an den Verbraucherschutz und Veterinärdienst des Landratsamtes weitergeleitet haben; weitere Anfragen senden Sie bitte direkt an das Landratsamt. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: [EXTERN] Kontrollbericht zu Hof Dicke [#308021]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/308021/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/902395/?format=csv,Stadt Calw,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9176/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: [EXTERN] Kontrollbericht zu Hof Dicke [#308021],2024-05-06T09:49:51+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-hof-dicke-1/#nachricht-902395 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> wir bitten, die verspätete Rückmeldung auf Ihren IFG-Antrag vom 23.10.2024 zu entschuldigen. Da der von Ihnen geltend gemachte Auskunftsanspruch schutzwürdige Interessen eines privaten Unternehmens berühren kann, sind wir verpflichtet, diesem Unternehmen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, ggf. kann die Information nur mit Zustimmung des Dritten herausgegeben werden. Vor einer abschließenden Entscheidung bitten wir daher noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen",False,957922,False,False,False,True,email,2024-12-06T13:38:37.497445+01:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," wir bitten, die verspätete Rückmeldung auf Ihren IFG-Antrag vom 23.10.2024 zu entschuldigen. Da der von Ihnen geltend gemachte Auskunftsanspruch schutzwürdige Interessen eines privaten Unternehmens berühren kann, sind wir verpflichtet, diesem Unternehmen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, ggf. kann die Information nur mit Zustimmung des Dritten herausgegeben werden. Vor einer abschließenden Entscheidung bitten wir daher noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: „Ich und die BG BAU“ [#320482]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/320482/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/957922/?format=csv,Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/237/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: „Ich und die BG BAU“ [#320482],2024-12-06T12:07:02+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/ich-und-die-bg-bau/#nachricht-957922 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf den von Ihnen am 24.04.2024 gestellten Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Um diesen weiter bearbeiten zu können, bitte ich zunächst um Bestätigung Ihrer Privatanschrift, da beabsichtigt ist, die Verbescheidung des Antrags und ggf. eine Auskunftserteilung auf dem Postweg durchzuführen. Ich bitte Sie daher bis spätestens zum 10.05.2024 um eine Bestätigung Ihrer im Rahmen der Antragstellung genannten Anschrift. Sofern Sie sich nicht bis spätestens zum 10.05.2024 hier melden und Ihre Anschrift bestätigen, wird Ihr Antrag vom 24.04.2024 als zurückgenommen betrachtet. Mit freundlichen Grüßen",False,901643,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:55:03.139692+02:00,False,,False,False,Sehr ,True,<< Antragsteller:in >>,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False," ich komme zurück auf den von Ihnen am 24.04.2024 gestellten Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Um diesen weiter bearbeiten zu können, bitte ich zunächst um Bestätigung Ihrer Privatanschrift, da beabsichtigt ist, die Verbescheidung des Antrags und ggf. eine Auskunftserteilung auf dem Postweg durchzuführen. Ich bitte Sie daher bis spätestens zum 10.05.2024 um eine Bestätigung Ihrer im Rahmen der Antragstellung genannten Anschrift. Sofern Sie sich nicht bis spätestens zum 10.05.2024 hier melden und Ihre Anschrift bestätigen, wird Ihr Antrag vom 24.04.2024 als zurückgenommen betrachtet. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Kontrollbericht zu Langes Imbiss, Berlin [#307266]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/307266/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/901643/?format=csv,Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15452/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,"AW: Kontrollbericht zu Langes Imbiss, Berlin [#307266]",2024-05-02T18:00:02+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-langes-imbiss-berlin-1/#nachricht-901643 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre E-Mail ist beim Amt für Verkehrsmanagement der Stadt Köln eingegangen. Wir werden Ihre E-Mail bearbeiten oder an die zuständige Stelle weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen",False,901199,False,False,False,True,email,2024-05-11T09:56:59.574185+02:00,False,,False,False,"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre E-Mail ist beim Amt für Verkehrsmanagement der Stadt Köln eingegangen. Wir werden Ihre E-Mail bearbeiten oder an die zuständige Stelle weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,"(False, 'AW: Verkehrszählungen auf der Kitschburger Str. In Köln-Lindenthal. [#307826]')",,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/307826/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/901199/?format=csv,Amt für Verkehrsmanagement Köln,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15906/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,AW: Verkehrszählungen auf der Kitschburger Str. In Köln-Lindenthal. [#307826],2024-04-30T18:54:41+02:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrszaehlungen-auf-der-kitschburger-str-in-koeln-lindenthal/#nachricht-901199 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,False,966262,False,False,True,True,post,2025-01-15T16:43:14.930052+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/310461/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/966262/?format=csv,Bundesministerium des Innern und für Heimat,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/87/?format=csv,True,awaiting_response,Warte auf Antwort,,2025-01-13T12:00:00+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/e-mails-mckinsey-abteilung-digitale-verwaltung/#nachricht-966262 ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,True,948465,False,False,False,True,email,2024-10-30T17:37:34.095428+01:00,False,,False,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/311332/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/message/948465/?format=csv,Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/?format=csv,True,resolved,Anfrage abgeschlossen,,2024-10-30T08:27:23+01:00,https://fragdenstaat.de/anfrage/einsatz-von-drogenspuerhunden-mit-kcang-2/#nachricht-948465