HTTP 200 OK
Allow: GET, POST, HEAD, OPTIONS
Content-Type: application/json
Vary: Accept
{
"meta": {
"limit": 50,
"next": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/?limit=50&offset=778450",
"offset": 778400,
"previous": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/?limit=50&offset=778350",
"total_count": 857901
},
"objects": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/853510/",
"id": 853510,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abituraufgaben-deutsch-und-englisch-2017-bis-2020-139/#nachricht-853510",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293079/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-11-28T09:34:06+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - WG Abitur D, E 2017-2020, 28.11.2023",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nSie beantragen den Zugang zu zentral gestellten Prüfungen/Klausuren abgeschlossener Prüfungsverfahren (Abiturklausuren bzw. zentrale Klausuren am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe – ZKE).\r\n\r\nDie Aufgaben der zentral gestellten Prüfungen/Klausuren enthalten auch urheberrechtlich geschützte Werke bzw. Beiträge Dritter (Karten, Grafiken, Texte, Bilder, Fotos u. ä.). Der Zugang zu den Klausuren kann Ihnen daher ausschließlich zum persönlichen Gebrauch gewährt werden. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem enthaltenen, urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, wie zum Beispiel im Internet. Dies könnte eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten.\r\n\r\nDa Sie Ihren Antrag in einem Internetportal öffentlich eingestellt haben, kann Ihnen der Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen hierüber nicht zugeleitet werden.\r\n\r\nUm Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen Sie daher dem Ministerium für Schule und Bildung bitte Ihre persönliche E-Mail-Adresse mit entsprechendem Betreff gesondert an: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> mit oder per Post an das:\r\n\r\nMinisterium für Schule und Bildung NRW\r\n\r\nVölklinger Straße 49\r\n\r\n40221 Düsseldorf\r\n\r\nMöchten Sie die Zugangsdaten abweichend von Ihrem Antrag per Post erhalten, senden Sie bitte Ihre Postanschrift an o. g. Adresse. Wenn Sie Ihre Postanschrift schon übermittelt haben, lassen Sie uns eine kurze Nachricht zukommen.\r\n\r\nFür Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer und Lehrerinnen an Schulen in Nordrhein-Westfalen stehen unter https://www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de/cms/zentralabitur-gost/pruefungsaufgaben/ die zentralen Abiturklausuren der letzten drei Jahre für Übungs- und Unterrichtszwecke zur Verfügung. Die Zugangsdaten Login und Passwort erhalten Sie von der Schulleitung.\r\n\r\nBitte beachten Sie, dass sich die unterrichtlichen Vorgaben für die Prüfungsjahre oder auch die Lehrpläne seit 2007 mehrfach geändert haben können.\r\n\r\nZentral gestellte Abiturklausuren stehen ab 2007 zur Verfügung, in einzelnen Fächern wurde jedoch nicht in allen Jahren geprüft. In den Fächern Neugriechisch und Portugiesisch stehen ebenfalls keine zentral gestellten Abiturklausuren zur Verfügung.\r\n\r\nZentrale Klausuren am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe – ZKE – werden seit 2011 und nur in den Fächern Deutsch und Mathematik gestellt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.\r\n\r\nDie zentral gestellten Klausuren eines Prüfungsjahrgangs stehen jeweils frühestens einen Monat nach dem letzten Tag der Zeugnisausgabe zur Verfügung.\r\n\r\nDiese einfache schriftliche Auskunft ergeht nach der Tarifstelle 1.1 der Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFG NRW) gebührenfrei.\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
" - WG Abitur D, E 2017-2020, 28.11.2023"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\nSie beantragen den Zugang zu zentral gestellten Prüfungen/Klausuren abgeschlossener Prüfungsverfahren (Abiturklausuren bzw. zentrale Klausuren am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe – ZKE).\r\n\r\nDie Aufgaben der zentral gestellten Prüfungen/Klausuren enthalten auch urheberrechtlich geschützte Werke bzw. Beiträge Dritter (Karten, Grafiken, Texte, Bilder, Fotos u. ä.). Der Zugang zu den Klausuren kann Ihnen daher ausschließlich zum persönlichen Gebrauch gewährt werden. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem enthaltenen, urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem auch nicht analog oder digital veröffentlichen, wie zum Beispiel im Internet. Dies könnte eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten.\r\n\r\nDa Sie Ihren Antrag in einem Internetportal öffentlich eingestellt haben, kann Ihnen der Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen hierüber nicht zugeleitet werden.\r\n\r\nUm Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen Sie daher dem Ministerium für Schule und Bildung bitte Ihre persönliche E-Mail-Adresse mit entsprechendem Betreff gesondert an: <"
],
[
true,
"<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"> mit oder per Post an das:\r\n\r\nMinisterium für Schule und Bildung NRW\r\n\r\nVölklinger Straße 49\r\n\r\n40221 Düsseldorf\r\n\r\nMöchten Sie die Zugangsdaten abweichend von Ihrem Antrag per Post erhalten, senden Sie bitte Ihre Postanschrift an o. g. Adresse. Wenn Sie Ihre Postanschrift schon übermittelt haben, lassen Sie uns eine kurze Nachricht zukommen.\r\n\r\nFür Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer und Lehrerinnen an Schulen in Nordrhein-Westfalen stehen unter https://www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de/cms/zentralabitur-gost/pruefungsaufgaben/ die zentralen Abiturklausuren der letzten drei Jahre für Übungs- und Unterrichtszwecke zur Verfügung. Die Zugangsdaten Login und Passwort erhalten Sie von der Schulleitung.\r\n\r\nBitte beachten Sie, dass sich die unterrichtlichen Vorgaben für die Prüfungsjahre oder auch die Lehrpläne seit 2007 mehrfach geändert haben können.\r\n\r\nZentral gestellte Abiturklausuren stehen ab 2007 zur Verfügung, in einzelnen Fächern wurde jedoch nicht in allen Jahren geprüft. In den Fächern Neugriechisch und Portugiesisch stehen ebenfalls keine zentral gestellten Abiturklausuren zur Verfügung.\r\n\r\nZentrale Klausuren am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe – ZKE – werden seit 2011 und nur in den Fächern Deutsch und Mathematik gestellt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.\r\n\r\nDie zentral gestellten Klausuren eines Prüfungsjahrgangs stehen jeweils frühestens einen Monat nach dem letzten Tag der Zeugnisausgabe zur Verfügung.\r\n\r\nDiese einfache schriftliche Auskunft ergeht nach der Tarifstelle 1.1 der Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFG NRW) gebührenfrei.\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/942228/",
"id": 942228,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/nachfragekartelle/#nachricht-942228",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/316301/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/75/",
"status": null,
"timestamp": "2024-10-09T20:06:11.079878+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Automatische Antwort: Nachfragekartelle [#316301]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Nachfragekartelle“ vom 27.08.2024 (#316301) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tNachfragekartelle [#316301]\r\n> Datum: \t27. August 2024, 18:50\r\n> Von: \t\"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n> An: \t\"Bundeskartellamt\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n>\r\n> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\r\n> \r\n> Guten Tag,\r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Ich bitte um Mitteilung, in wie vielen Fällen das Bundeskartellamt im Zeitraum 2018 - 2023 gegen vermutete Nachfrage-Kartelle ermittelt hat.\r\n> \r\n> Weiterhin bitte ich um Mitteilung, in wie vielen Fälle in diesem Zeitraum Nachfragekartelle festgestellt und untersagt worden sind.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n> \r\n> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.\r\n> \r\n> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.\r\n> \r\n> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.\r\n> \r\n> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 316301\r\n> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> https://fragdenstaat.de/a/316301/\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> << Adresse entfernt >>\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\r\n>\n\n\n\n\nAnfragenr: 316301\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/316301/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Automatische Antwort: Nachfragekartelle [#316301]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Nachfragekartelle“ vom 27.08.2024 (#316301) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tNachfragekartelle [#316301]\r\n> Datum: \t27. August 2024, 18:50\r\n> Von: \t\""
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n> An: \t\"Bundeskartellamt\" <"
],
[
true,
"<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n>\r\n> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\r\n> \r\n> Guten Tag,\r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Ich bitte um Mitteilung, in wie vielen Fällen das Bundeskartellamt im Zeitraum 2018 - 2023 gegen vermutete Nachfrage-Kartelle ermittelt hat.\r\n> \r\n> Weiterhin bitte ich um Mitteilung, in wie vielen Fälle in diesem Zeitraum Nachfragekartelle festgestellt und untersagt worden sind.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n> \r\n> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.\r\n> \r\n> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.\r\n> \r\n> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.\r\n> \r\n> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 316301\r\n> Antwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> "
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/316301/"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n> "
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\r\n>\n\n\n\n\nAnfragenr: 316301\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/316301/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-10-09T20:07:12.604074+02:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/852126/",
"id": 852126,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/einladung-73/#nachricht-852126",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293144/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/17708/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-11-23T07:51:44.580856+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Einladung [#293144]",
"content": "Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nIch brauche eine Einladung für meine Verwandte von Aserbaidschan nach Deutschland. was benötige ich alles?\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. \r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nFiliz Parmak-Ateş\n\n\n\n\nAnfragenr: 293144\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/293144/\n\nPostanschrift\nFiliz Parmak-Ateş\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Einladung [#293144]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nIch brauche eine Einladung für meine Verwandte von Aserbaidschan nach Deutschland. was benötige ich alles?\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. \r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nFiliz Parmak-Ateş\n\n\n\n\nAnfragenr: 293144\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/293144/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\nFiliz Parmak-Ateş\n"
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "Filiz Parmak-Ateş",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855110/",
"id": 855110,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/oeffentliche-haushaltsmittel-fuer-die-studienangebote-in-den-geistes-und-sozialwissenschaften-in-karlsruhe/#nachricht-855110",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293402/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8980/",
"status": null,
"timestamp": "2023-12-03T11:35:51.757778+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: EXTERN: Öffentliche Haushaltsmittel für die Studienangebote in den Geistes- und Sozialwissenschaften in Karlsruhe [#293402]",
"content": "Guten Tag, << Anrede >>\r\nBeispielhaft gezeigt, geht es darum, von den Lehr- bzw. Personalausgaben auf die Ebene von Studiengängen zu kommen:\r\nNach den weiteren Angaben in Tausend Euro:\r\nRechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften\t \r\nAusgaben wiss. Personal 155,74 \r\nProfessuren\t 591,94 \r\nund den Angaben zur Anzahl\r\nStudierende 50 598 \t\r\nwiss. Personal 2 629 \t \r\nProfessuren 692 \r\nPersonalausgaben insgesamt (hier zu vermuten, dass die weiteren Ausgaben z.B. zur Ausstattung von Professuren für die Forschung abgezogen sind):\r\n450862 TEURO\r\n\r\nPro Studierende liegen die Ausgaben fürs Personal dann bei 8,91 TEURO. (Die Angabe ist gegenüber 8,09 TEURO größer, daher rechne ich später mit beiden Werten.)\r\n\r\nEs gibt dazu eine exemplarische Rechnung für die Studiengangsebene ausgehend von den Angaben für vorhandenes Personal insgesamt:\r\n\r\nWiss. Personal pro Studierende: 0,0519 (VZÄ)\r\nProfessuren pro Studierende: 0,0136 (VZÄ)\r\n\r\nNun geht man auf die Studiengangsebene:\r\nNehmen wir exemplarische einen Studiengang für Erziehungswissenschaft, der einen CNW von 2,0 hat, d.h. pro Studierende benötigt man 2 SWS (durchschnittlicher Lehraufwand). Hier rechnet es sich besonders einfach. Ein Studiengang mit 50 Plätzen pro Jahr ergibt 100 SWS, auf das Studienjahr gerechnet dann 200 SWS, die aber innerhalb einer Bandbreite von 1,0-2,0 realisiert werden können. Deshalb einfach gerechnet: 1,5. Der durchschnittlicher Lehraufwand wäre als tatsächlich nur 1,5 SWS.\r\nDamit bräuchte der Studiengang rund 150 SWS an Personalausstattung.\r\n\r\nDann kann man also für einen kleinen konsekutiven Studiengang mit 30 Plätzen im Bachelor (x 3 Studienjahre) und 20 Plätzen im Master (x 2 Studienjahre) mit insgesamt 130 Plätzen rechnen - ausgehend von den destatis-Werten:\r\n\r\nWiss. Personal pro Studiengang: 0,0519 x 130 = 6,75\r\nProfessoren pro Studiengang: 0,0136 x 130 = 1,77\r\n\r\nWären diese VZÄ das Personal in einer Lehreinheit, so wäre ein solcher konsekutiver Studiengang nicht ausfinanziert.\r\n\r\nSelbst mit aufgerundeten Werten: 2 Professoren —> 18 SWS und 7 wiss. Mitarbeitern à 4 SWS —> 28 SWS.\r\nIm Studienjahr käme man auf 46 SWS.\r\n\r\nNimmt man die Ausgaben aus der Statistik von 2021: \r\nGrundmittel für Personal in Tausend Euro,\r\ndann liegen die vom Land geleisteten\r\nAusgaben pro Studierende (8,91) bei\r\n450862/50598 x 130 = \r\n1.158.385 Euro pro Studienjahr für den Studiengang.\r\nOder nach den Angaben \"laufende Grundmittel\" (8,09) bei:\r\n409480/50598 x 130 =\r\n1.052.065 Euro fürs Personal für 130 Studienplätze bzw. Studierende für den Studiengang nach dem obigen Modell.\r\n\r\nDie DFG-Sätze für Personal können herangezogen werden, wonach man für eine Professur etwa 121.000 Euro und für wiss. Mitarbeiter ca. 83.000 Euro im Jahr veranschlagen müsste.\r\n\r\nDamit könnte man mit 1.052.065 Euro \r\n4 Professuren (VZÄ) und\r\n6,84 VZÄ im wiss. Personal finanzieren\r\n\r\nund hätte entsprechend (aufgerundet)\r\n\r\n36 SWS + 28 SWS = 64 SWS\r\nAufs Studienjahr bezogen 128 SWS.\r\nFür einen ausfinanzierten Studiengang ist das realistischer.\r\n\r\nWas bei den Berechnungen auffällt:\r\nNach den Statistiken von destatis gibt das Land mehr Geld für Personal aus, als Personal in Studiengängen statistisch vorhanden ist.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAgnes Weber\n\n\n\n\nAnfragenr: 293402\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/293402/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: EXTERN: Öffentliche Haushaltsmittel für die Studienangebote in den Geistes- und Sozialwissenschaften in Karlsruhe [#293402]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag, "
],
[
true,
"<< Anrede >>"
],
[
false,
"\r\nBeispielhaft gezeigt, geht es darum, von den Lehr- bzw. Personalausgaben auf die Ebene von Studiengängen zu kommen:\r\nNach den weiteren Angaben in Tausend Euro:\r\nRechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften\t \r\nAusgaben wiss. Personal 155,74 \r\nProfessuren\t 591,94 \r\nund den Angaben zur Anzahl\r\nStudierende 50 598 \t\r\nwiss. Personal 2 629 \t \r\nProfessuren 692 \r\nPersonalausgaben insgesamt (hier zu vermuten, dass die weiteren Ausgaben z.B. zur Ausstattung von Professuren für die Forschung abgezogen sind):\r\n450862 TEURO\r\n\r\nPro Studierende liegen die Ausgaben fürs Personal dann bei 8,91 TEURO. (Die Angabe ist gegenüber 8,09 TEURO größer, daher rechne ich später mit beiden Werten.)\r\n\r\nEs gibt dazu eine exemplarische Rechnung für die Studiengangsebene ausgehend von den Angaben für vorhandenes Personal insgesamt:\r\n\r\nWiss. Personal pro Studierende: 0,0519 (VZÄ)\r\nProfessuren pro Studierende: 0,0136 (VZÄ)\r\n\r\nNun geht man auf die Studiengangsebene:\r\nNehmen wir exemplarische einen Studiengang für Erziehungswissenschaft, der einen CNW von 2,0 hat, d.h. pro Studierende benötigt man 2 SWS (durchschnittlicher Lehraufwand). Hier rechnet es sich besonders einfach. Ein Studiengang mit 50 Plätzen pro Jahr ergibt 100 SWS, auf das Studienjahr gerechnet dann 200 SWS, die aber innerhalb einer Bandbreite von 1,0-2,0 realisiert werden können. Deshalb einfach gerechnet: 1,5. Der durchschnittlicher Lehraufwand wäre als tatsächlich nur 1,5 SWS.\r\nDamit bräuchte der Studiengang rund 150 SWS an Personalausstattung.\r\n\r\nDann kann man also für einen kleinen konsekutiven Studiengang mit 30 Plätzen im Bachelor (x 3 Studienjahre) und 20 Plätzen im Master (x 2 Studienjahre) mit insgesamt 130 Plätzen rechnen - ausgehend von den destatis-Werten:\r\n\r\nWiss. Personal pro Studiengang: 0,0519 x 130 = 6,75\r\nProfessoren pro Studiengang: 0,0136 x 130 = 1,77\r\n\r\nWären diese VZÄ das Personal in einer Lehreinheit, so wäre ein solcher konsekutiver Studiengang nicht ausfinanziert.\r\n\r\nSelbst mit aufgerundeten Werten: 2 Professoren —> 18 SWS und 7 wiss. Mitarbeitern à 4 SWS —> 28 SWS.\r\nIm Studienjahr käme man auf 46 SWS.\r\n\r\nNimmt man die Ausgaben aus der Statistik von 2021: \r\nGrundmittel für Personal in Tausend Euro,\r\ndann liegen die vom Land geleisteten\r\nAusgaben pro Studierende (8,91) bei\r\n450862/50598 x 130 = \r\n1.158.385 Euro pro Studienjahr für den Studiengang.\r\nOder nach den Angaben \"laufende Grundmittel\" (8,09) bei:\r\n409480/50598 x 130 =\r\n1.052.065 Euro fürs Personal für 130 Studienplätze bzw. Studierende für den Studiengang nach dem obigen Modell.\r\n\r\nDie DFG-Sätze für Personal können herangezogen werden, wonach man für eine Professur etwa 121.000 Euro und für wiss. Mitarbeiter ca. 83.000 Euro im Jahr veranschlagen müsste.\r\n\r\nDamit könnte man mit 1.052.065 Euro \r\n4 Professuren (VZÄ) und\r\n6,84 VZÄ im wiss. Personal finanzieren\r\n\r\nund hätte entsprechend (aufgerundet)\r\n\r\n36 SWS + 28 SWS = 64 SWS\r\nAufs Studienjahr bezogen 128 SWS.\r\nFür einen ausfinanzierten Studiengang ist das realistischer.\r\n\r\nWas bei den Berechnungen auffällt:\r\nNach den Statistiken von destatis gibt das Land mehr Geld für Personal aus, als Personal in Studiengängen statistisch vorhanden ist.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAgnes Weber\n\n\n\n\nAnfragenr: 293402\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/293402/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "Agnes Weber",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859011/",
"id": 859011,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zum-einsatz-von-teaser-4/#nachricht-859011",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293451/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4617/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-18T13:58:53+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/366663/",
"id": 366663,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859011/",
"name": "vermittlungsersuchen_geschwaerzt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 2079431,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zum-einsatz-von-teaser-4/859011/anhang/vermittlungsersuchen_geschwaerzt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zum-einsatz-von-teaser-4/#nachricht-859011",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/859011/vermittlungsersuchen_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3Ad_kZu9AihgoUfvNdivE7zQwv4HOzsQTgJaFzDVMYWBI",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": true,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "GZ 900-0003#2023/0207-0104 LfDI - Informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde des Herrn << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nbitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang.\n\nDiese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"GZ 900-0003#2023/0207-0104 LfDI - Informationsfreiheitsrechtliche Beschwerde des Herrn "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nbitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang.\n\nDiese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/860899/",
"id": 860899,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-lidl-filiale-frankfurt-nied-frankfurt-am-main/#nachricht-860899",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293530/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": true,
"is_draft": false,
"kind": "post",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15385/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-18T12:00:00+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/367921/",
"id": 367921,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/860899/",
"name": "20231218-grundbescheid-geschwaerzt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 794534,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-lidl-filiale-frankfurt-nied-frankfurt-am-main/860899/anhang/20231218-grundbescheid-geschwaerzt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-lidl-filiale-frankfurt-nied-frankfurt-am-main/#nachricht-860899",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/860899/20231218-grundbescheid-geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3AaQKbPGp-EFUtlEnQxXJeMmYa0Nj4XtNbz5Wi--0ATpE",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "GRUNDBESCHEID zur Informationsgewährung nach dem VIG, Betrieb \"LIDL\", Oeserstr. 155, 65934 Frankfurt am main",
"content": "In dem Schreiben wird mitgeteilt, dass beabsichtigt ist die angefragten Informationen elektronisch zur verfügung zu stellen, sofern seitens des Betriebs von dem die Daten erfragt wurden kein Widerspruch erfolgt. Dem Betrieb wird für einen derartigen Widerspruch eine Frist von 10 Werktagen eingeräumt.",
"redacted_subject": [
[
false,
"GRUNDBESCHEID zur Informationsgewährung nach dem VIG, Betrieb \"LIDL\", Oeserstr. 155, 65934 Frankfurt am main"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"In dem Schreiben wird mitgeteilt, dass beabsichtigt ist die angefragten Informationen elektronisch zur verfügung zu stellen, sofern seitens des Betriebs von dem die Daten erfragt wurden kein Widerspruch erfolgt. Dem Betrieb wird für einen derartigen Widerspruch eine Frist von 10 Werktagen eingeräumt."
]
],
"sender": "Stadt Frankfurt - Veterinärwesen",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/853998/",
"id": 853998,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-klagen-gegen-gebuehrenbescheide-3/#nachricht-853998",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293765/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7488/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-11-29T09:54:33+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Anzahl Klagen gegen Gebührenbescheide [#293765]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\n\r\ndie Medienanstalt Sachsen-Anhalt ist für Ihre Anfrage nicht zuständig und kann Ihnen diese Auskunft auch nicht erteilen . Bitte wenden Sie sich hierfür an den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) in Leipzig.\r\n\r\n\r\n--> https://www.mdr.de/rundfunkbeitrag-und-finanzen/rundfunkbeitrag-regelungen-informationen-berechung-befreiung-100.html\r\n\r\n\r\nMitteldeutscher Rundfunk\r\n\r\nAbteilung Beitragsservice\r\n\r\n04360 Leipzig\r\n\r\n+49 (0)341 300 5942\r\n\r\n\r\nIhre Anfrage wurde nicht an den MDR weitergeleitet, da der MDR zum einen keine Behörde ist und Sie der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte auch widersprochen haben.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Anzahl Klagen gegen Gebührenbescheide [#293765]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\n\r\ndie Medienanstalt Sachsen-Anhalt ist für Ihre Anfrage nicht zuständig und kann Ihnen diese Auskunft auch nicht erteilen . Bitte wenden Sie sich hierfür an den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) in Leipzig.\r\n\r\n\r\n--> https://www.mdr.de/rundfunkbeitrag-und-finanzen/rundfunkbeitrag-regelungen-informationen-berechung-befreiung-100.html\r\n\r\n\r\nMitteldeutscher Rundfunk\r\n\r\nAbteilung Beitragsservice\r\n\r\n04360 Leipzig\r\n\r\n+49 (0)341 300 5942\r\n\r\n\r\nIhre Anfrage wurde nicht an den MDR weitergeleitet, da der MDR zum einen keine Behörde ist und Sie der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte auch widersprochen haben.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA)",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/854589/",
"id": 854589,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-klagen-gegen-gebuehrenbescheide-3/#nachricht-854589",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293765/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7488/",
"status": null,
"timestamp": "2023-11-30T17:01:36.719844+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Anzahl Klagen gegen Gebührenbescheide [#293765]",
"content": "Sehr << Anrede >>\n\r\nIhre Angaben \"nicht zuständig\" und \"kann Ihnen diese Auskunft auch nicht erteilen\" sind keine nach IZG zulässigen Ablehnungsgründe. Bitte teilen Sie mir mit, ob die von mir angefragte Information bei Ihnen vorliegt oder nicht.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\n\nAnfragenr: 293765\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/293765/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Anzahl Klagen gegen Gebührenbescheide [#293765]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Anrede >>"
],
[
false,
"\n\r\nIhre Angaben \"nicht zuständig\" und \"kann Ihnen diese Auskunft auch nicht erteilen\" sind keine nach IZG zulässigen Ablehnungsgründe. Bitte teilen Sie mir mit, ob die von mir angefragte Information bei Ihnen vorliegt oder nicht.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\n\nAnfragenr: 293765\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/293765/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/861413/",
"id": 861413,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-ganesha-landsberg-am-lech/#nachricht-861413",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293596/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15505/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-12-30T09:36:11+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Automatische Antwort: Antrag nach dem VIG [#293596]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nich befinde mich bis zum 03.01.2024 nicht an meinem Arbeitsplatz. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet. Sie können auch eine email an <<E-Mail-Adresse>> senden.\n\n\nMit freundlichen Grüßen,",
"redacted_subject": [
[
false,
"Automatische Antwort: Antrag nach dem VIG [#293596]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nich befinde mich bis zum 03.01.2024 nicht an meinem Arbeitsplatz. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet. Sie können auch eine email an "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
" senden.\n\n\nMit freundlichen Grüßen,"
]
],
"sender": "Landratsamt Landsberg am Lech",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-02-03T09:06:39.826564+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/856273/",
"id": 856273,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-restaurant-dubrovnik-pinneberg-pinneberg/#nachricht-856273",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293632/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7220/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-07T10:43:55+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Kontrollbericht zu Restaurant Dubrovnik Pinneberg, Pinneberg [#293632]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\nIhr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz wurde mir heute vom Verbraucherschutzministerium zuständigkeitshalber weitergeleitet.\nDie für die Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlichen Informationen liegen bei der Lebensmittelüberwachungsbehörde des Kreises Pinneberg.\n\nZur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags benötigen wir noch Ihre vollständige Anschrift, einschließlich Postleitzahl und Ort. Die von Ihnen angegebene Adresse existiert nicht. Nach § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG bin ich verpflichtet, der angefragten Firma den Namen und die Anschrift des Antragstellers auf Verlangen offenzulegen. Ich möchte Sie daher bitten, mir die korrekte Adresse zeitnah mitzuteilen.\n\n\nDatenschutzhinweis:\nWir verarbeiten lediglich Ihren Namen und die Kontaktdaten, um das Antragsverfahren durchzuführen. Wir bearbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung des Antragsverfahrens erforderlich ist. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO i.V.m. der LWFZVO und dem VIG. Gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO ist eine Datenverarbeitung rechtmäßig, wenn sie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt. Gem. § 1 Abs. 3 LWFZVO ist die Landrätin des Kreises Pinneberg als Lebensmittelüberwachungsbehörde für lebensmittelrechtliche Informationen i.S.d. § 1 VIG zuständige Behörde und somit zur Dokumentation und Beantwortung von Anfragen nach dem VIG gesetzlich verpflichtet. In Art. 21 DSGVO ist für Betroffene einer Datenverarbeitung ein Widerspruchsrecht vorgesehen. Dies gilt nach Art. 21 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO allerdings nicht, wenn eine Rechtsvorschrift zur jeweiligen Datenverarbeitung verpflichtet. Wie soeben erörtert, ist die Landrätin als Lebensmittelüberwachungsbehörde zu der besagten Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gesetzlich verpflichtet. Demzufolge steht Ihnen gegen die Datenverarbeitung kein Widerspruchsrecht zu.\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Kontrollbericht zu Restaurant Dubrovnik Pinneberg, Pinneberg [#293632]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\nIhr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz wurde mir heute vom Verbraucherschutzministerium zuständigkeitshalber weitergeleitet.\nDie für die Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlichen Informationen liegen bei der Lebensmittelüberwachungsbehörde des Kreises Pinneberg.\n\nZur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags benötigen wir noch Ihre vollständige Anschrift, einschließlich Postleitzahl und Ort. Die von Ihnen angegebene Adresse existiert nicht. Nach § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG bin ich verpflichtet, der angefragten Firma den Namen und die Anschrift des Antragstellers auf Verlangen offenzulegen. Ich möchte Sie daher bitten, mir die korrekte Adresse zeitnah mitzuteilen.\n\n\nDatenschutzhinweis:\nWir verarbeiten lediglich Ihren Namen und die Kontaktdaten, um das Antragsverfahren durchzuführen. Wir bearbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung des Antragsverfahrens erforderlich ist. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO i.V.m. der LWFZVO und dem VIG. Gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO ist eine Datenverarbeitung rechtmäßig, wenn sie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt. Gem. § 1 Abs. 3 LWFZVO ist die Landrätin des Kreises Pinneberg als Lebensmittelüberwachungsbehörde für lebensmittelrechtliche Informationen i.S.d. § 1 VIG zuständige Behörde und somit zur Dokumentation und Beantwortung von Anfragen nach dem VIG gesetzlich verpflichtet. In Art. 21 DSGVO ist für Betroffene einer Datenverarbeitung ein Widerspruchsrecht vorgesehen. Dies gilt nach Art. 21 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO allerdings nicht, wenn eine Rechtsvorschrift zur jeweiligen Datenverarbeitung verpflichtet. Wie soeben erörtert, ist die Landrätin als Lebensmittelüberwachungsbehörde zu der besagten Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gesetzlich verpflichtet. Demzufolge steht Ihnen gegen die Datenverarbeitung kein Widerspruchsrecht zu.\n\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-02-09T20:08:25.269287+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855922/",
"id": 855922,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-klagen-gegen-gebuehrenbescheide-3/#nachricht-855922",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293765/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7488/",
"status": null,
"timestamp": "2023-12-05T23:38:52.219377+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Anzahl Klagen gegen Gebührenbescheide [#293765]",
"content": "Sehr << Anrede >>\n\r\nMeine Anfrage richtet sich nicht an den MDR. Ich hatte die Anfrage zuerst an den Beitragsservice gestellt und wurde von dort an die Landesmedienanstalten verwiesen. Ist die Medienanstalt Sachsen-Anhalt keine solche?\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\n\nAnfragenr: 293765\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/293765/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Anzahl Klagen gegen Gebührenbescheide [#293765]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Anrede >>"
],
[
false,
"\n\r\nMeine Anfrage richtet sich nicht an den MDR. Ich hatte die Anfrage zuerst an den Beitragsservice gestellt und wurde von dort an die Landesmedienanstalten verwiesen. Ist die Medienanstalt Sachsen-Anhalt keine solche?\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\n\nAnfragenr: 293765\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/293765/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859571/",
"id": 859571,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-klagen-gegen-gebuehrenbescheide-3/#nachricht-859571",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293765/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7458/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-12-20T10:35:31+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/367164/",
"id": 367164,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/859571/",
"name": "s3836123122010280_geschwaerzt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 473837,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-klagen-gegen-gebuehrenbescheide-3/859571/anhang/s3836123122010280_geschwaerzt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-klagen-gegen-gebuehrenbescheide-3/#nachricht-859571",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/859571/s3836123122010280_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3ADuryW1TgZ3ayjMnokPMH4Yb-Y4p-n1y-e_w1otb12JI",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": true,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA), Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage \"Anzahl Klagen gegen,Gebührenbescheide“",
"content": "Az.: 2.21 IF 142-3.375\n\n\nSehr << Antragsteller:in >>\n\ndas anliegende Schreiben übersende ich mit der Bitte um Kenntnisnahme.\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA), Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage \"Anzahl Klagen gegen,Gebührenbescheide“"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Az.: 2.21 IF 142-3.375\n\n\nSehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\ndas anliegende Schreiben übersende ich mit der Bitte um Kenntnisnahme.\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/853991/",
"id": 853991,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/geg-kontrollen/#nachricht-853991",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293795/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3924/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-11-29T09:58:09.122401+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "GEG Kontrollen [#293795]",
"content": "Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nSämtliche Dokumente zu Kontrollen in Bestandsgebäuden im Zusammenhang mit den Anforderungen des GEG, wie z. B. Kontrollberichte, Auflagen, Bußgeldbescheide, Pläne für die Kontrollen, Geschäftsanweisungen die das Thema betreffen, usw.\n\nDies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n\r\nIch möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.\r\n\r\nIch verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.\r\n\r\nIch widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nMario Burkhardt\n\n\n\n\nAnfragenr: 293795\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/293795/\n\nPostanschrift\nMario Burkhardt\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"GEG Kontrollen [#293795]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nSämtliche Dokumente zu Kontrollen in Bestandsgebäuden im Zusammenhang mit den Anforderungen des GEG, wie z. B. Kontrollberichte, Auflagen, Bußgeldbescheide, Pläne für die Kontrollen, Geschäftsanweisungen die das Thema betreffen, usw.\n\nDies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n\r\nIch möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.\r\n\r\nIch verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.\r\n\r\nIch widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nMario Burkhardt\n\n\n\n\nAnfragenr: 293795\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/293795/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\nMario Burkhardt\n"
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "Mario Burkhardt",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/951478/",
"id": 951478,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/eingesetzte-arbeitsplatz-ausstattung-in-bezug-auf-die-it-und-kommunikationstechnik-1/#nachricht-951478",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/319141/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/51119/",
"status": null,
"timestamp": "2024-11-12T03:35:14.495325+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Eingesetzte Arbeitsplatz-Ausstattung in Bezug auf die IT und Kommunikationstechnik [#319141]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Eingesetzte Arbeitsplatz-Ausstattung in Bezug auf die IT und Kommunikationstechnik“ vom 10.10.2024 (#319141) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tEingesetzte Arbeitsplatz-Ausstattung in Bezug auf die IT und Kommunikationstechnik [#319141]\r\n> Datum: \t10. Oktober 2024, 13:42\r\n> Von: \t\"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n> An: \t\"Finanzamt Wismar\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n>\r\n> Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax)\r\n> \r\n> Guten Tag, \r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Sehr geehrte Frau Bäumler, \r\n> herzlichen Glückwunsch zur Beförderung am 01.09.2024.\r\n> Bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> Für alle 118 Arbeitsplätze, die verwendeten Betriebssysteme und deren Versionen, die verwendeten Textverarbeitungs- und Kalkulationsprogramme.\r\n> Die Empfänger der Daten und den Nachweis nach § 30 Abs. 9 AO zur Sicherung des Steuergeheimnis, die Datenschutzfolgenabschätzung, die technisch organisatorischen Maßnahmen zur Verhinderung von Datenabfluss im Sinne von § 30 AO.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (IFG M-V) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. \r\n> \r\n> Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. \r\n> \r\n> Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 IFG M-V und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. \r\n> \r\n> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. \r\n> \r\n> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 319141\r\n> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> https://fragdenstaat.de/a/319141/\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> << Adresse entfernt >>\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\r\n>\n\n\n\n\nAnfragenr: 319141\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/319141/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Eingesetzte Arbeitsplatz-Ausstattung in Bezug auf die IT und Kommunikationstechnik [#319141]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Eingesetzte Arbeitsplatz-Ausstattung in Bezug auf die IT und Kommunikationstechnik“ vom 10.10.2024 (#319141) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tEingesetzte Arbeitsplatz-Ausstattung in Bezug auf die IT und Kommunikationstechnik [#319141]\r\n> Datum: \t10. Oktober 2024, 13:42\r\n> Von: \t\""
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n> An: \t\"Finanzamt Wismar\" <"
],
[
true,
"<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n>\r\n> Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax)\r\n> \r\n> Guten Tag, \r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Sehr geehrte Frau Bäumler, \r\n> herzlichen Glückwunsch zur Beförderung am 01.09.2024.\r\n> Bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> Für alle 118 Arbeitsplätze, die verwendeten Betriebssysteme und deren Versionen, die verwendeten Textverarbeitungs- und Kalkulationsprogramme.\r\n> Die Empfänger der Daten und den Nachweis nach § 30 Abs. 9 AO zur Sicherung des Steuergeheimnis, die Datenschutzfolgenabschätzung, die technisch organisatorischen Maßnahmen zur Verhinderung von Datenabfluss im Sinne von § 30 AO.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (IFG M-V) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. \r\n> \r\n> Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. \r\n> \r\n> Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 IFG M-V und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. \r\n> \r\n> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. \r\n> \r\n> Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 319141\r\n> Antwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> "
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/319141/"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n> "
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\r\n>\n\n\n\n\nAnfragenr: 319141\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/319141/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-11-12T03:36:16.129155+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855380/",
"id": 855380,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2023-in-sachsen-anhalt-8/#nachricht-855380",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294029/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16154/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-12-04T11:47:23+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: [EXTERN] Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt [#294029]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\ndie Abituraufgaben des Landes Sachsen-Anhalt (Jahrgang 2023) sind unter der Adresse: \r\nhttps://www.bildung-lsa.de/informationsportal/unterricht/gymnasium/schulformbezogene_informationen/abiturpruefung.htm \r\nöffentlich zugänglich.\r\n\r\nRechtsbehelfsbelehrung:\r\nGegen diese Auskunft kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landesinstitut für Schulqualität, Riebeckplatz 9, 06110 Halle erhoben werden.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: [EXTERN] Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt [#294029]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\ndie Abituraufgaben des Landes Sachsen-Anhalt (Jahrgang 2023) sind unter der Adresse: \r\nhttps://www.bildung-lsa.de/informationsportal/unterricht/gymnasium/schulformbezogene_informationen/abiturpruefung.htm \r\nöffentlich zugänglich.\r\n\r\nRechtsbehelfsbelehrung:\r\nGegen diese Auskunft kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landesinstitut für Schulqualität, Riebeckplatz 9, 06110 Halle erhoben werden.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/782142/",
"id": 782142,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-128/#nachricht-782142",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273091/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-03-14T21:30:23+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Empfangsbestätigung",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nwir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann.\n\nDie Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre.\n\nWir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden.\n\nMit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen.\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Empfangsbestätigung"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nwir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann.\n\nDie Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre.\n\nWir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden.\n\nMit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen.\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/857814/",
"id": 857814,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-bremen/#nachricht-857814",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294086/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6667/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-12-13T14:19:14+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/367638/",
"id": 367638,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/857814/",
"name": "ifgablehnungdeutsch2022_geschwaerzt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 842374,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-bremen/857814/anhang/ifgablehnungdeutsch2022_geschwaerzt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-bremen/#nachricht-857814",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/857814/ifgablehnungdeutsch2022_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3AGN6NLiCs3KO9jLWRuzmyE0DWcLu5EZFP81hA_ebWvW4",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": true,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "AW: [EXTERN] Mittlerer Schulabschluss-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2022 in Bremen [#294086]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nanbei erhalten Sie die Antwort auf Ihre Anfrage vom 03.12.2023\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: [EXTERN] Mittlerer Schulabschluss-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2022 in Bremen [#294086]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\nanbei erhalten Sie die Antwort auf Ihre Anfrage vom 03.12.2023\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Senatorin für Kinder und Bildung Bremen",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855478/",
"id": 855478,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2021-in-bremen/#nachricht-855478",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294087/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6667/",
"recipient_public_body": null,
"status": null,
"timestamp": "2023-12-04T14:57:41+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/364291/",
"id": 364291,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855478/",
"name": "verordnungberdiegebhrenundauslagennachdembremerinformationsfreiheitsgesetz.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 245023,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2021-in-bremen/855478/anhang/verordnungberdiegebhrenundauslagennachdembremerinformationsfreiheitsgesetz.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2021-in-bremen/#nachricht-855478",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/855478/verordnungberdiegebhrenundauslagennachdembremerinformationsfreiheitsgesetz.pdf?token=1tztTe%3AN6CAhnPdwMlOJccaakskSdYvwOYA5nY4MoFZaCaqX4c",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "AW: [EXTERN] AW: Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei Bildung Bremen [#294087]",
"content": "Guten Tag << Antragsteller:in >>\r\n\r\nzu möglichen Kosten kann ich Ihnen mitteilen, dass Anfragen zu einzelnen Prüfungen in der Regel gebührenfrei sind.\r\n\r\nSollten Sie allgemein daran interessiert sein mehr über anfallende Gebühren betreffend des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes zu erfahren, finden Sie weitere Informationen in der Anlage (Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz) oder unter diesem Link: \r\n\r\nhttps://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/verordnung-ueber-die-gebuehren-und-auslagen-nach-dem-bremer-informationsfreiheitsgesetz-vom-1-august-2006-67772?template=20_gp_ifg_meta_detail_d#jlr-IFGGebVBRpAnl-G1 \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: [EXTERN] AW: Eingangsbestätigung Ihres Anliegens bei Bildung Bremen [#294087]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n\r\nzu möglichen Kosten kann ich Ihnen mitteilen, dass Anfragen zu einzelnen Prüfungen in der Regel gebührenfrei sind.\r\n\r\nSollten Sie allgemein daran interessiert sein mehr über anfallende Gebühren betreffend des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes zu erfahren, finden Sie weitere Informationen in der Anlage (Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz) oder unter diesem Link: \r\n\r\nhttps://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/verordnung-ueber-die-gebuehren-und-auslagen-nach-dem-bremer-informationsfreiheitsgesetz-vom-1-august-2006-67772?template=20_gp_ifg_meta_detail_d#jlr-IFGGebVBRpAnl-G1 \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Senatorin für Kinder und Bildung Bremen",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776788/",
"id": 776788,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/#nachricht-776788",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/271516/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/99/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-02-27T11:55:27+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/313364/",
"id": 313364,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776788/",
"name": "49013364-0-20230214datenblatt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 51269,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/776788/anhang/49013364-0-20230214datenblatt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/#nachricht-776788",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/776788/49013364-0-20230214datenblatt.pdf?token=1tztTe%3ASUhdKmMNGyDgBCRyU-649ji99IKn_8CZhRZozhBkORI",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/313363/",
"id": 313363,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776788/",
"name": "49013364-20230214stob-standard.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 144288,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/776788/anhang/49013364-20230214stob-standard.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/#nachricht-776788",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/776788/49013364-20230214stob-standard.pdf?token=1tztTe%3AFvKij2lzE5gf1fKq38A9OMc-aGo1pdQvuUSLxKXTk_E",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/313366/",
"id": 313366,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776788/",
"name": "520054-004-20180523datenblatt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 100094,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/776788/anhang/520054-004-20180523datenblatt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/#nachricht-776788",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/776788/520054-004-20180523datenblatt.pdf?token=1tztTe%3AGwKx2taBQVZtz3R4LKJ4BGJMdq127WVnrs8DFfItq9w",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/313365/",
"id": 313365,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776788/",
"name": "520054-20180523stob-standard.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 119518,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/776788/anhang/520054-20180523stob-standard.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/#nachricht-776788",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/776788/520054-20180523stob-standard.pdf?token=1tztTe%3AoxgKli28tTI0VirEnrEXUkLF4asgoQmkEv7eLJavqMg",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/313367/",
"id": 313367,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776788/",
"name": "521170-20210928stob-standard.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 139787,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/776788/anhang/521170-20210928stob-standard.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/#nachricht-776788",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/776788/521170-20210928stob-standard.pdf?token=1tztTe%3A2tFyH0XEKjs172DBDg-_Fki82BvoSk7SRkZ6MVRDkSk",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/313368/",
"id": 313368,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776788/",
"name": "datenblatt-521170.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 1043554,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/776788/anhang/datenblatt-521170.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/standortbescheinigungen-49013364-520054-521170/#nachricht-776788",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/776788/datenblatt-521170.pdf?token=1tztTe%3AzgzTsSw4LyjqJi5JgSuhvtat0f3csfJwGonDshBfWdM",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "WG: Standortbescheinigungen 49013364, 520054, 521170 [#271516]",
"content": "Sehr <Information-entfernt>\n\r\nals beigefügte Anlagen übersende ich Ihnen die aktuellen Standortbescheinigungen mit den jeweiligen technischen Datenblättern.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"WG: Standortbescheinigungen 49013364, 520054, 521170 [#271516]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr <Information-entfernt>\n\r\nals beigefügte Anlagen übersende ich Ihnen die aktuellen Standortbescheinigungen mit den jeweiligen technischen Datenblättern.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Bundesnetzagentur",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/857817/",
"id": 857817,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2021-in-bremen-1/#nachricht-857817",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294088/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6667/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-12-13T14:23:42+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/367639/",
"id": 367639,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/857817/",
"name": "ifgablehnungenglisch2021_geschwaerzt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 964496,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2021-in-bremen-1/857817/anhang/ifgablehnungenglisch2021_geschwaerzt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2021-in-bremen-1/#nachricht-857817",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/857817/ifgablehnungenglisch2021_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3AEz-hWI8SNICmqKgAm6nrr-oAxCh82J0Tg1GmuoDAlag",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": true,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "AW: [EXTERN] Mittlerer Schulabschluss-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2021 in Bremen [#294088]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nanbei erhalten Sie die Antwort auf Ihre Anfrage vom 03.12.2023\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: [EXTERN] Mittlerer Schulabschluss-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2021 in Bremen [#294088]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\nanbei erhalten Sie die Antwort auf Ihre Anfrage vom 03.12.2023\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Senatorin für Kinder und Bildung Bremen",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/781909/",
"id": 781909,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-pruefungsaufgaben/#nachricht-781909",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273028/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-03-14T11:46:55+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Empfangsbestätigung",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nwir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann.\n\nDie Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre.\n\nWir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden.\n\nMit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen.\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Empfangsbestätigung"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nwir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann.\n\nDie Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre.\n\nWir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden.\n\nMit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen.\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/857609/",
"id": 857609,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/verbindung-des-gesundheitsamts-mainz-bingen-und-der-firma-mikroprojekt-gmbh/#nachricht-857609",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294115/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4592/",
"status": null,
"timestamp": "2023-12-12T20:01:11.505301+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Anfrage „Verbindung des Gesundheitsamts Mainz-Bingen und der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#294115]",
"content": "Sehr << Anrede >>\n\r\nanbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\n\nAnfragenr: 294115\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/294115/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Anfrage „Verbindung des Gesundheitsamts Mainz-Bingen und der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#294115]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Anrede >>"
],
[
false,
"\n\r\nanbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\n\nAnfragenr: 294115\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/294115/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/862614/",
"id": 862614,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/massnahmen-it-sicherheit/#nachricht-862614",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294116/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4597/",
"recipient_public_body": null,
"status": null,
"timestamp": "2024-01-04T09:41:14+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Maßnahmen IT-Sicherheit [#294116]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\nbei Fragen zu diesem speziellen Sachverhalt möchte ich Sie an den Landesdatenschutzbeauftragen Rheinland-Pfalz verweisen, da dieser aufgrund des gebietsübergreifenden Einsatzes der Software in unserem Bundesland die Federführung übernommen hat.\n\nBei unserer Behörde sind bisher keine Sicherheitsvorfälle in diesem Zusammenfang bekannt.\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Maßnahmen IT-Sicherheit [#294116]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\nbei Fragen zu diesem speziellen Sachverhalt möchte ich Sie an den Landesdatenschutzbeauftragen Rheinland-Pfalz verweisen, da dieser aufgrund des gebietsübergreifenden Einsatzes der Software in unserem Bundesland die Federführung übernommen hat.\n\nBei unserer Behörde sind bisher keine Sicherheitsvorfälle in diesem Zusammenfang bekannt.\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-04T09:42:04.209639+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/858378/",
"id": 858378,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/praesentation-der-autorisierten-stelle-digitalfunk-baden-wuerttemberg-am-20-05-2023/#nachricht-858378",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294137/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/50296/",
"status": null,
"timestamp": "2023-12-15T12:17:21.263028+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Ihre Anfrage vom 04.12.2023 [#294137] / Präsentation der Autorisierten Stelle Digitalfunk Baden-Württemberg am 20.05.2023 / hier: Antwort Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei [#294137]",
"content": "Sehr << Anrede >>\n\r\nvielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags (3-0268.0-009) und die damit verbundene Recherche.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\n\nAnfragenr: 294137\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/294137/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Ihre Anfrage vom 04.12.2023 [#294137] / Präsentation der Autorisierten Stelle Digitalfunk Baden-Württemberg am 20.05.2023 / hier: Antwort Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei [#294137]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Anrede >>"
],
[
false,
"\n\r\nvielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags (3-0268.0-009) und die damit verbundene Recherche.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\n\nAnfragenr: 294137\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/294137/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855596/",
"id": 855596,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-fun-sportsbar-xl-karlsruhe/#nachricht-855596",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294139/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15440/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-05T07:39:16+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Kontrollbericht zu Fun-Sportsbar XL, Karlsruhe [#294139]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nIhre Anfrage vom 04.12.2023 haben wir erhalten. Weiteres geht Ihnen auf dem Postweg zu.\r\n\r\n============================================\r\nStadt Karlsruhe\r\nOrdnungs- und Bürgeramt\r\n\r\nLebensmittelüberwachung und Veterinärwesen\r\nHelmholtzstraße 9/11\r\nPostanschrift: Kaiserallee 8\r\n76133 Karlsruhe\r\nTel. 0721 133 - 7101\r\nFax 0721 133 - 7109\r\nwww.karlsruhe.de/ordnungsamt\r\n\r\nDer Zutritt zu unseren Häusern ist grundsätzlich nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich.\r\n\r\n-----Ursprüngliche Nachricht-----\r\nVon: << Antragsteller:in >>\nGesendet: Montag, 4. Dezember 2023 11:57\r\nAn: OA.LuV <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\nBetreff: Kontrollbericht zu Fun-Sportsbar XL, Karlsruhe [#294139]\r\n\r\nAntrag nach dem LIFG/UVwG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n\r\n1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:\r\nFun-Sportsbar XL\r\nAm Sandfeld 1\r\n76149 Karlsruhe\r\n\r\n2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. \r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Kontrollbericht zu Fun-Sportsbar XL, Karlsruhe [#294139]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\nIhre Anfrage vom 04.12.2023 haben wir erhalten. Weiteres geht Ihnen auf dem Postweg zu.\r\n\r\n============================================\r\nStadt Karlsruhe\r\nOrdnungs- und Bürgeramt\r\n\r\nLebensmittelüberwachung und Veterinärwesen\r\nHelmholtzstraße 9/11\r\nPostanschrift: Kaiserallee 8\r\n76133 Karlsruhe\r\nTel. 0721 133 - 7101\r\nFax 0721 133 - 7109\r\nwww.karlsruhe.de/ordnungsamt\r\n\r\nDer Zutritt zu unseren Häusern ist grundsätzlich nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich.\r\n\r\n-----Ursprüngliche Nachricht-----\r\nVon: << "
],
[
true,
"Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nGesendet: Montag, 4. Dezember 2023 11:57\r\nAn: OA.LuV <"
],
[
true,
"<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\nBetreff: Kontrollbericht zu Fun-Sportsbar XL, Karlsruhe [#294139]\r\n\r\nAntrag nach dem LIFG/UVwG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n\r\n1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:\r\nFun-Sportsbar XL\r\nAm Sandfeld 1\r\n76149 Karlsruhe\r\n\r\n2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. \r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Stadt Karlsruhe - Ordnungs- und Bürgeramt - Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/862018/",
"id": 862018,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzvorfaelle-in-verbindung-mit-mikroprojekt-software-1/#nachricht-862018",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294144/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4579/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2024-01-02T14:32:36+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "WG: Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software [#294144]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\ngemäß § 11 Abs. 2 S. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG) muss ein Antrag die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (vgl. VV zum LTranspG Punkt 11.2.1). Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages bitten wir um Angabe der genannten Daten.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"WG: Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software [#294144]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\ngemäß § 11 Abs. 2 S. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG) muss ein Antrag die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (vgl. VV zum LTranspG Punkt 11.2.1). Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages bitten wir um Angabe der genannten Daten.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Kreisverwaltung Ahrweiler",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/785577/",
"id": 785577,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-128/#nachricht-785577",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273091/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"status": null,
"timestamp": "2023-03-24T21:39:11.910202+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: AW << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - WG Abitur M 2019, 24.03.2023 [#273091]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\nMeine persönliche E-Mail Adresse lautet: <<E-Mail-Adresse>> \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 273091\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/273091/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: AW "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
" - WG Abitur M 2019, 24.03.2023 [#273091]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\nMeine persönliche E-Mail Adresse lautet: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
" \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\nAnfragenr: 273091\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/273091/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855627/",
"id": 855627,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/brandschutzgutachten-der-hochschule-der-medien-stuttgart/#nachricht-855627",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294191/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15845/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-05T09:04:04.531570+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Brandschutzgutachten der Hochschule der Medien Stuttgart [#294191]",
"content": "Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\ndie Brandschutzgutachten der Hochschule der Medien Stuttgart. Insbesondere jene, die die Sperrung von Hörsälen im Winter Semester 2022/2023 sowie die aktuell laufende Brandschutzsanierung betreffen.\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. \r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\n\nAnfragenr: 294191\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/294191/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Brandschutzgutachten der Hochschule der Medien Stuttgart [#294191]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\ndie Brandschutzgutachten der Hochschule der Medien Stuttgart. Insbesondere jene, die die Sperrung von Hörsälen im Winter Semester 2022/2023 sowie die aktuell laufende Brandschutzsanierung betreffen.\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. \r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\n\nAnfragenr: 294191\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/294191/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/855914/",
"id": 855914,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-klausuren-11/#nachricht-855914",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294266/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-05T21:57:05.675079+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Abitur Klausuren [#294266]",
"content": "Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nMathe LK Klausuren von 2016 bis 2023 \r\nBiologie LK Klausuren von 2016 bis 2023\r\nDeutsch GK Klausuren von 2016 bis 2023\r\nErdkunde GK Klausuren von 2016 bis 2023 \r\nEnglisch GK Klausuren von 2016 bis 2023\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n\r\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.\r\n\r\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).\r\nIch möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nhh bb\n\n\n\n\nAnfragenr: 294266\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/294266/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Abitur Klausuren [#294266]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nMathe LK Klausuren von 2016 bis 2023 \r\nBiologie LK Klausuren von 2016 bis 2023\r\nDeutsch GK Klausuren von 2016 bis 2023\r\nErdkunde GK Klausuren von 2016 bis 2023 \r\nEnglisch GK Klausuren von 2016 bis 2023\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n\r\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.\r\n\r\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).\r\nIch möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nhh bb\n\n\n\n\nAnfragenr: 294266\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/294266/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "hh bb",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/856173/",
"id": 856173,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-klausuren-11/#nachricht-856173",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294266/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"status": null,
"timestamp": "2023-12-06T22:16:42.652261+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: AW HH BB - WG Abitur BI, D, E, EK, M 2016-2023, 06.12.2023 [#294266]",
"content": "Guten Tag,\r\nhier die angeforderte Email-Adresse: <<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nhh bb\n\n\n\n\nAnfragenr: 294266\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/294266/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: AW HH BB - WG Abitur BI, D, E, EK, M 2016-2023, 06.12.2023 [#294266]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\nhier die angeforderte Email-Adresse: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nhh bb\n\n\n\n\nAnfragenr: 294266\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/294266/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "hh bb",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/856344/",
"id": 856344,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/prozessbeschreibung-fuer-die-erstellung-von-bescheiden-und-notenbewertung/#nachricht-856344",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294366/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/50169/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-07T14:23:47+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Prozessbeschreibung für die Erstellung von Bescheiden und Notenbewertung [#294366]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\n\r\nvielen Dank für Ihr Interesse an unserer Arbeit. Ihr Antrag ist bei uns eingegangen und wird intern geprüft. Ggf. sind noch weitere Fachbereiche zu beteiligt sind und wir werden uns umgehend melden, sobald wir Antworten haben.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Prozessbeschreibung für die Erstellung von Bescheiden und Notenbewertung [#294366]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\n\r\nvielen Dank für Ihr Interesse an unserer Arbeit. Ihr Antrag ist bei uns eingegangen und wird intern geprüft. Ggf. sind noch weitere Fachbereiche zu beteiligt sind und wir werden uns umgehend melden, sobald wir Antworten haben.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Stiftung für Hochschulzulassung",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/861860/",
"id": 861860,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abbrecherqouten-an-der-ruhr-universitaet-bochum/#nachricht-861860",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294822/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7718/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2024-01-02T09:51:33+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Abbrecherqouten an der Ruhr-Universität Bochum [#294822]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\nIhre Anfrage wird zurzeit noch bei uns geprüft. Wir müssen diesbezüglich ermitteln, ob bzw. in welchem Umfang, die von Ihnen angefragten Informationen bei uns vorliegen. Die von Ihnen gewünschte Statistik liegt bei uns jedenfalls nicht \"griffbereit\" vor, sondern müsste erst entsprechend zusammengestellt werden. Des Weiteren muss noch geprüft werden, ob wir Ihnen diese Informationen aus rechtlichen Gründen zur Verfügung stellen können.\n\nBitte beachten Sie, dass die Ruhr-Universität in der Zeit vom 25.12.2023 bis 05.01.2024 geschlossen ist und nur vereinzelt Kolleginnen und Kollegen in der ersten Januar-Woche im Homeoffice arbeiten. Ich werde mich aber umgehend wieder bei Ihnen melden, sobald es einen neuen Zwischenstand gibt.\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Abbrecherqouten an der Ruhr-Universität Bochum [#294822]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\nIhre Anfrage wird zurzeit noch bei uns geprüft. Wir müssen diesbezüglich ermitteln, ob bzw. in welchem Umfang, die von Ihnen angefragten Informationen bei uns vorliegen. Die von Ihnen gewünschte Statistik liegt bei uns jedenfalls nicht \"griffbereit\" vor, sondern müsste erst entsprechend zusammengestellt werden. Des Weiteren muss noch geprüft werden, ob wir Ihnen diese Informationen aus rechtlichen Gründen zur Verfügung stellen können.\n\nBitte beachten Sie, dass die Ruhr-Universität in der Zeit vom 25.12.2023 bis 05.01.2024 geschlossen ist und nur vereinzelt Kolleginnen und Kollegen in der ersten Januar-Woche im Homeoffice arbeiten. Ich werde mich aber umgehend wieder bei Ihnen melden, sobald es einen neuen Zwischenstand gibt.\n\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ruhr-Universität Bochum",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/785564/",
"id": 785564,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-pruefungsaufgaben/#nachricht-785564",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273028/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"status": null,
"timestamp": "2023-03-24T20:09:39.948665+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: AW << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - WG Abitur M 2007-2022, ZKE 2011-2022, 24.03.2023 [#273028]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\ndie Mail-Adresse lautet \r\n<<E-Mail-Adresse>>\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 273028\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/273028/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: AW "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
" - WG Abitur M 2007-2022, ZKE 2011-2022, 24.03.2023 [#273028]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\ndie Mail-Adresse lautet \r\n"
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\nAnfragenr: 273028\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/273028/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786764/",
"id": 786764,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-pruefungsaufgaben/#nachricht-786764",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273028/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"recipient_public_body": null,
"status": null,
"timestamp": "2023-03-29T10:45:37+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/320367/",
"id": 320367,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786764/",
"name": "namename2007-2022.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 180876,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-pruefungsaufgaben/786764/anhang/namename2007-2022.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-pruefungsaufgaben/#nachricht-786764",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/786764/namename2007-2022.pdf?token=1tztTe%3AJEDgG2a4L2-gqZJScjwXHKIMAWmIXom_AdwLRkZLbfw",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/320368/",
"id": 320368,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786764/",
"name": "namenamezke2011-2022.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 290763,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-pruefungsaufgaben/786764/anhang/namenamezke2011-2022.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mathematik-pruefungsaufgaben/#nachricht-786764",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/786764/namenamezke2011-2022.pdf?token=1tztTe%3ACu3I-IU_C2zyb4ykCeEYtTppSGPckvjvX_BSQPVdO2o",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "AW << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - WG Abitur M 2007-2022, ZKE 2011-2022, 29.03.2023",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\n\r\nin der Anlage finden Sie ein/mehrere PDF-Dokument/e mit den Zugangsdaten (Links und Passwort) zu einem Ordner / zu Ordner, welche/r die gewünschten, zentral gestellten Aufgaben enthält / enthalten.\r\n\r\nIch weise vorsorglich darauf hin, dass der Zugang zum Dateiordner / zu den Dateiordnern in unregelmäßigen Abständen gelöscht bzw. geändert werden kann.\r\n\r\n\r\nZentral gestellte Abiturklausuren stehen ab 2007 zur Verfügung, in einzelnen Fächern wurde jedoch nicht in allen Jahren geprüft. In den Fächern Neugriechisch und Portugiesisch stehen ebenfalls keine zentral gestellten Abiturklausuren zur Verfügung.\r\n\r\nZentrale Klausuren am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe (ZKE) werden seit 2011 und nur in den Fächern Deutsch und Mathematik gestellt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.\r\n\r\n\r\nFür Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer und Lehrerinnen an Schulen in Nordrhein-Westfalen stehen unter https://www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de/cms/zentralabitur-gost/pruefungsaufgaben/\r\n\r\ndie zentralen Abiturklausuren der letzten drei Jahre für Übungs- und Unterrichtszwecke zur Verfügung.\r\n\r\nDie Zugangsdaten Login und Passwort erhalten Sie von der Schulleitung.\r\n\r\nBitte beachten Sie, dass sich die unterrichtlichen Vorgaben für die Prüfungsjahre oder auch die Lehrpläne ändern können.\r\n\r\n\r\nBitte beachten Sie auch, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden.\r\n\r\nSie dürfen die Unterlagen nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten.\r\n\r\n\r\nDateien oder Drucke mit Schwärzungen von urheberrechtlich geschützten Inhalten stehen nicht zur Verfügung.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
" - WG Abitur M 2007-2022, ZKE 2011-2022, 29.03.2023"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\n\r\nin der Anlage finden Sie ein/mehrere PDF-Dokument/e mit den Zugangsdaten (Links und Passwort) zu einem Ordner / zu Ordner, welche/r die gewünschten, zentral gestellten Aufgaben enthält / enthalten.\r\n\r\nIch weise vorsorglich darauf hin, dass der Zugang zum Dateiordner / zu den Dateiordnern in unregelmäßigen Abständen gelöscht bzw. geändert werden kann.\r\n\r\n\r\nZentral gestellte Abiturklausuren stehen ab 2007 zur Verfügung, in einzelnen Fächern wurde jedoch nicht in allen Jahren geprüft. In den Fächern Neugriechisch und Portugiesisch stehen ebenfalls keine zentral gestellten Abiturklausuren zur Verfügung.\r\n\r\nZentrale Klausuren am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe (ZKE) werden seit 2011 und nur in den Fächern Deutsch und Mathematik gestellt. Im Jahr 2020 wurden die ZKE ausgesetzt.\r\n\r\n\r\nFür Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer und Lehrerinnen an Schulen in Nordrhein-Westfalen stehen unter https://www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de/cms/zentralabitur-gost/pruefungsaufgaben/\r\n\r\ndie zentralen Abiturklausuren der letzten drei Jahre für Übungs- und Unterrichtszwecke zur Verfügung.\r\n\r\nDie Zugangsdaten Login und Passwort erhalten Sie von der Schulleitung.\r\n\r\nBitte beachten Sie, dass sich die unterrichtlichen Vorgaben für die Prüfungsjahre oder auch die Lehrpläne ändern können.\r\n\r\n\r\nBitte beachten Sie auch, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen werden. Die Einräumung von Nutzungsrechten an dem urheberrechtlich geschützten Material ist damit nicht verbunden.\r\n\r\nSie dürfen die Unterlagen nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und auch nicht analog oder digital veröffentlichen, zum Beispiel im Internet. Dies würde eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wegen der Sie zivil- und strafrechtlich belangt werden könnten.\r\n\r\n\r\nDateien oder Drucke mit Schwärzungen von urheberrechtlich geschützten Inhalten stehen nicht zur Verfügung.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863370/",
"id": 863370,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelles-haltestellenkataster-und-aktuelle-priorisierungsliste-fuer-barrierefreie-bussteige-in-moenchengladbach/#nachricht-863370",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272346/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3280/",
"status": null,
"timestamp": "2024-01-07T09:58:34.310126+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Haltestellekataster [#272346]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Aktuelles Haltestellenkataster und aktuelle „Priorisierungsliste“ für barrierefreie Bussteige in Mönchengladbach“ vom 07.03.2023 (#272346) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 271 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tAktuelles Haltestellenkataster und aktuelle „Priorisierungsliste“ für barrierefreie Bussteige in Mönchengladbach [#272346]\r\n> Datum: \t7. März 2023, 15:57\r\n> Von: \t\"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n> An: \t\"Kommunalverwaltung Mönchengladbach\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n>\r\n> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG\r\n> \r\n> Guten Tag, \r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n> \r\n> mit Schreiben vom 15.09.2020 als Antwort auf Feststellungen des BSK Mönchengladbach in einem das Schreiben vom 30.08.2020 erklärte der zuständige Baudezernenten Dr. Gregor Bonin, dass es in der Mönchengladbacher Verwaltung ein „umfängliches Haltestellenkataster“ gebe, auf dessen Grundlage der barrierefreie Neu- und Umbau von Haltestellen / Bussteigen in Mönchengladbach vorgenommen würde.\r\n> \r\n> Der Zugang zu diesem Haltestellenkataster wurde interessierten Bürgern und damit auch dem BSK Mönchengladbach bislang verwehrt, obwohl es sich hierbei um vorhandene amtliche Informationen handelt.\r\n> \r\n> Aus diesem Grund nehmen wir unser Informationsrecht nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW) vom 17.11.2001 in Anspruch und beantragen, dass uns das Haltestellen-Kataster mit sämtlichen spezifischen Daten zu den darin enthaltenen Haltestellen / Bussteigen elektronisch, z.B. via E-Mail zugesandt werden.\r\n> \r\n> Wir erwarten, dass uns durch das Haltestellenkataster auch diese Informationen zur Verfügung gestellt werden:\r\n> \r\n> 1.\tBussteige, die aufgrund veränderter Linienführungen des ÖPNV in Mönchengladbach seit 2017 NEU errichtet wurden. \r\n> \r\n> 2.\tBussteige, die in den Jahren 2023, 2024, 2025, 2026 und 2027 aufgrund veränderter Linienführungen des ÖPNV in Mönchengladbach NEU errichtet werden.\r\n> \r\n> 3.\tBussteige, die in den Jahren 2023, 2024, 2025, 2026 und 2027 in Mönchengladbach barrierefrei hergerichtet werden.\r\n> \r\n> Darüber hinaus beantragen wir die Zusendung der so genannte „Priorisierungsliste“ aus der nicht nur sämtliche Mönchengladbacher Haltestellen / Bussteige sondern auch die abgeschlossenen Neubauten von barrierefreien Bussteigen und die abgeschlossenen barrierefreien Umbauten (mit den „entsprechenden Fertigstellungszeitpunkten) zu entnehmen sind.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\r\n> \r\n> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n> \r\n> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.\r\n> \r\n> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.\r\n> \r\n> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n> \r\n> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n> \r\n> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).\r\n> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 272346\r\n> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> https://fragdenstaat.de/a/272346/\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> << Adresse entfernt >>\r\n> << Adresse entfernt >>\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n\n\n\nAnfragenr: 272346\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/272346/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Haltestellekataster [#272346]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Aktuelles Haltestellenkataster und aktuelle „Priorisierungsliste“ für barrierefreie Bussteige in Mönchengladbach“ vom 07.03.2023 (#272346) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 271 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tAktuelles Haltestellenkataster und aktuelle „Priorisierungsliste“ für barrierefreie Bussteige in Mönchengladbach [#272346]\r\n> Datum: \t7. März 2023, 15:57\r\n> Von: \t\""
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n> An: \t\"Kommunalverwaltung Mönchengladbach\" <"
],
[
true,
"<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n>\r\n> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG\r\n> \r\n> Guten Tag, \r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n> \r\n> mit Schreiben vom 15.09.2020 als Antwort auf Feststellungen des BSK Mönchengladbach in einem das Schreiben vom 30.08.2020 erklärte der zuständige Baudezernenten Dr. Gregor Bonin, dass es in der Mönchengladbacher Verwaltung ein „umfängliches Haltestellenkataster“ gebe, auf dessen Grundlage der barrierefreie Neu- und Umbau von Haltestellen / Bussteigen in Mönchengladbach vorgenommen würde.\r\n> \r\n> Der Zugang zu diesem Haltestellenkataster wurde interessierten Bürgern und damit auch dem BSK Mönchengladbach bislang verwehrt, obwohl es sich hierbei um vorhandene amtliche Informationen handelt.\r\n> \r\n> Aus diesem Grund nehmen wir unser Informationsrecht nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW) vom 17.11.2001 in Anspruch und beantragen, dass uns das Haltestellen-Kataster mit sämtlichen spezifischen Daten zu den darin enthaltenen Haltestellen / Bussteigen elektronisch, z.B. via E-Mail zugesandt werden.\r\n> \r\n> Wir erwarten, dass uns durch das Haltestellenkataster auch diese Informationen zur Verfügung gestellt werden:\r\n> \r\n> 1.\tBussteige, die aufgrund veränderter Linienführungen des ÖPNV in Mönchengladbach seit 2017 NEU errichtet wurden. \r\n> \r\n> 2.\tBussteige, die in den Jahren 2023, 2024, 2025, 2026 und 2027 aufgrund veränderter Linienführungen des ÖPNV in Mönchengladbach NEU errichtet werden.\r\n> \r\n> 3.\tBussteige, die in den Jahren 2023, 2024, 2025, 2026 und 2027 in Mönchengladbach barrierefrei hergerichtet werden.\r\n> \r\n> Darüber hinaus beantragen wir die Zusendung der so genannte „Priorisierungsliste“ aus der nicht nur sämtliche Mönchengladbacher Haltestellen / Bussteige sondern auch die abgeschlossenen Neubauten von barrierefreien Bussteigen und die abgeschlossenen barrierefreien Umbauten (mit den „entsprechenden Fertigstellungszeitpunkten) zu entnehmen sind.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).\r\n> \r\n> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n> \r\n> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.\r\n> \r\n> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.\r\n> \r\n> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n> \r\n> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n> \r\n> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).\r\n> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 272346\r\n> Antwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> "
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/272346/"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> Postanschrift\r\n> "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n> "
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\r\n> "
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n\n\n\nAnfragenr: 272346\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/272346/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-07T09:58:34.317187+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863372/",
"id": 863372,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/weltklimagipfel-teilnahme-von-250-beamten-mitarbeitenden/#nachricht-863372",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/294061/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/93/",
"status": null,
"timestamp": "2024-01-07T10:10:26.343074+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Weltklimagipfel - Teilnahme von 250 Beamten/Mitarbeitenden [#294061]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Weltklimagipfel - Teilnahme von 250 Beamten/Mitarbeitenden“ vom 02.12.2023 (#294061) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tWeltklimagipfel - Teilnahme von 250 Beamten/Mitarbeitenden [#294061]\r\n> Datum: \t2. Dezember 2023, 18:33\r\n> Von: \t\"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n> An: \t\"Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz\" <<Name und E-Mail-Adresse>>\r\n>\r\n> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\r\n> \r\n> Guten Tag,\r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Ich würde gerne wissen, warum so viel Personal am Weltklimagipfel teilnimmt und wie hoch die Kosten für diese Reise für Transport, Unterkunft und Teilnahme sind.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n> \r\n> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.\r\n> \r\n> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.\r\n> \r\n> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.\r\n> \r\n> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 294061\r\n> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> https://fragdenstaat.de/a/294061/\r\n> \r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\r\n>\n\n\n\n\nAnfragenr: 294061\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/294061/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Weltklimagipfel - Teilnahme von 250 Beamten/Mitarbeitenden [#294061]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Weltklimagipfel - Teilnahme von 250 Beamten/Mitarbeitenden“ vom 02.12.2023 (#294061) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n\r\n-------- Weitergeleitete Nachricht --------\r\n> Betreff: \tWeltklimagipfel - Teilnahme von 250 Beamten/Mitarbeitenden [#294061]\r\n> Datum: \t2. Dezember 2023, 18:33\r\n> Von: \t\""
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\" <<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n> An: \t\"Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz\" <"
],
[
true,
"<Name und E-Mail-Adresse>"
],
[
false,
">\r\n>\r\n> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG\r\n> \r\n> Guten Tag,\r\n> \r\n> bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n> \r\n> Ich würde gerne wissen, warum so viel Personal am Weltklimagipfel teilnimmt und wie hoch die Kosten für diese Reise für Transport, Unterkunft und Teilnahme sind.\r\n> \r\n> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n> \r\n> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.\r\n> \r\n> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.\r\n> \r\n> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.\r\n> \r\n> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n> \r\n> Mit freundlichen Grüßen\r\n> \r\n> "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> \r\n> \r\n> \r\n> Anfragenr: 294061\r\n> Antwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\r\n> "
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/294061/"
],
[
false,
"\r\n> \r\n> \r\n> -- \r\n> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\r\n> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\r\n> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\r\n>\n\n\n\n\nAnfragenr: 294061\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/294061/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-07T10:10:26.350393+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863371/",
"id": 863371,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-mcdonald-s-weiden-i/#nachricht-863371",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/296475/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15546/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2024-01-07T10:03:21.692303+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Kontrollbericht zu McDonald's, Weiden i [#296475]",
"content": "Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:\n\n1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:\r\nMcDonald's\r\nDr.-Seeling-Straße 11a\r\n92637 Weiden i.d.OPf.\r\n\r\n2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.\n\nIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. \r\n\r\nAusschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. \r\n\r\nUnter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). \r\n\r\nDer Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten.\r\n\r\nMeines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie darauf hin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nStefan Strobel\n\n\n\n\nAnfragenr: 296475\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/296475/\n\nPostanschrift\nStefan Strobel\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Kontrollbericht zu McDonald's, Weiden i [#296475]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:\n\n1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:\r\nMcDonald's\r\nDr.-Seeling-Straße 11a\r\n92637 Weiden i.d.OPf.\r\n\r\n2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.\n\nIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. \r\n\r\nAusschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. \r\n\r\nUnter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). \r\n\r\nDer Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten.\r\n\r\nMeines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie darauf hin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nStefan Strobel\n\n\n\n\nAnfragenr: 296475\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/296475/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\nStefan Strobel\n"
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "Stefan Strobel",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-07T10:03:21.712389+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/784183/",
"id": 784183,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/fachliche-weisungen-sb-neuntes-buch-sozialgesetzbuch-sgb-ix-ss-164/#nachricht-784183",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273546/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/250/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-03-21T14:41:17+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nvielen Dank für Ihre Anfrage.\r\n\r\nZu § 164 SGB IX ist keine Fachliche Weisung als amtliche Information vorhanden. Die Fachlichen Weisungen zu weiteren Regelungen des SGB IX sind im Internet unter folgendem link veröffentlicht: https://www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen/sgbix-rehabilitation\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\nvielen Dank für Ihre Anfrage.\r\n\r\nZu § 164 SGB IX ist keine Fachliche Weisung als amtliche Information vorhanden. Die Fachlichen Weisungen zu weiteren Regelungen des SGB IX sind im Internet unter folgendem link veröffentlicht: https://www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen/sgbix-rehabilitation\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Bundesagentur für Arbeit",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/784391/",
"id": 784391,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/fachliche-weisungen-sb-neuntes-buch-sozialgesetzbuch-sgb-ix-ss-164/#nachricht-784391",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273546/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/250/",
"status": null,
"timestamp": "2023-03-22T09:01:40.555728+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nnach § 164 Abs. 1 Satz 2 SGB IX schlägt die Bundesagentur für Arbeit oder ein Integrationsfachdienst den Arbeitgebern geeignete schwerbehinderte Menschen vor.\r\n\r\nWie Sie mitteilen, ist keine Fachliche Weisung zu § 164 SGB IX als amtliche Information vorhanden.\r\n\r\nWie ist die gesetzliche Norm deutschlandweit umgesetzt und die Kooperation der Bundesagentur mit den Arbeitgebern sichergestellt?\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 273546\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/273546/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nnach § 164 Abs. 1 Satz 2 SGB IX schlägt die Bundesagentur für Arbeit oder ein Integrationsfachdienst den Arbeitgebern geeignete schwerbehinderte Menschen vor.\r\n\r\nWie Sie mitteilen, ist keine Fachliche Weisung zu § 164 SGB IX als amtliche Information vorhanden.\r\n\r\nWie ist die gesetzliche Norm deutschlandweit umgesetzt und die Kooperation der Bundesagentur mit den Arbeitgebern sichergestellt?\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\nAnfragenr: 273546\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/273546/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/796895/",
"id": 796895,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/spielhallen-gluestv-und-ag-gluestv-nrw/#nachricht-796895",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274585/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15968/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-04-28T12:49:06+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Spielhallen (GlüStV und AG GlüStV NRW [#274585]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nbezugnehmend auf Ihre Anfrage habe ich die Antworten jeweils zu den entsprechenden Fragestellungen direkt in Ihrer nachfolgenden E-Mail eingetragen.\r\n\r\nFür Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Spielhallen (GlüStV und AG GlüStV NRW [#274585]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr <"
],
[
true,
"< Antragsteller:in >"
],
[
false,
">\n\r\nbezugnehmend auf Ihre Anfrage habe ich die Antworten jeweils zu den entsprechenden Fragestellungen direkt in Ihrer nachfolgenden E-Mail eingetragen.\r\n\r\nFür Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ordnungsamt der Stadt Bielefeld",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-09T05:00:28.600219+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/784844/",
"id": 784844,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/fachliche-weisungen-sb-neuntes-buch-sozialgesetzbuch-sgb-ix-ss-164/#nachricht-784844",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273546/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/250/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-03-23T09:51:21+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/318960/",
"id": 318960,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/784844/",
"name": "auszugarbeitshilfe.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 110330,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/fachliche-weisungen-sb-neuntes-buch-sozialgesetzbuch-sgb-ix-ss-164/784844/anhang/auszugarbeitshilfe.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/fachliche-weisungen-sb-neuntes-buch-sozialgesetzbuch-sgb-ix-ss-164/#nachricht-784844",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/784844/auszugarbeitshilfe.pdf?token=1tztTe%3AbFDqnS_rX83GtuEBMJrnR-7S93aR1KF5TH6QtDnjiuc",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": false,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "AW: AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nzu Ihrer Frage erhalten Sie einen Auszug aus einer Arbeitshilfe, in der die Umsetzung des § 164 SGB IX beschrieben ist.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\nzu Ihrer Frage erhalten Sie einen Auszug aus einer Arbeitshilfe, in der die Umsetzung des § 164 SGB IX beschrieben ist.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Bundesagentur für Arbeit",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/964060/",
"id": 964060,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/verdachtsfallmeldungen-von-nebenwirkungen-und-impfkomplikationen-und-antraege-auf-gewaehrung-von-versorgung-wegen-impfschaeden-im-main-tauber-kreis/#nachricht-964060",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/312613/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": true,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8899/",
"recipient_public_body": null,
"status": null,
"timestamp": "2025-01-07T14:44:07+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "",
"content": "",
"redacted_subject": [],
"redacted_content": [],
"sender": "Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2025-01-07T14:45:04.957438+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/787812/",
"id": 787812,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/shisha-betriebe-in-bielefeld-gaststaettengesetz-und-shisha-erlass/#nachricht-787812",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274590/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15968/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-04-02T09:41:04.588026+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Shisha-Betriebe in Bielefeld (Gaststättengesetz und Shisha-Erlass) [#274590]",
"content": "Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nGuten Tag, <Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\n1. die Anzahl der aktiven Shisha-Betriebe im Stadtgebiet Bielefeld.<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\n2. Wie viele Shisha-Betriebe wurden in der Vergangenheit aufgrund von Unzuverlässigkeit bzw. Nichterfüllung der gesetzl. Bestimmungen des Shisha-Erlass geschlossen?<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\n3. Wie erfolgt die Erlaubniserteilung eines Shisha-Betriebes? Separter Erlaubnisbescheid mit Widerufsvorbehalt oder wird eine neue Gaststättenerlaubnis (Betriebsart Schankwirtschaft mit Shisha-Betrieb) erteilt?<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\n3. Wortlaut der Auflagen/Nebenbestimmungen der Erlaubnisse nach dem Shisha-Erlass im Allgemeinen.<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\n4. Bei Warnungen der CO-Melder im laufenden Betrieb - erfolgt eine unverzügliche Mitteilung seitens des Gewerbetreibenden an das Ordnungsamt/Polizei/Feuerwehr? Ist eine entsprechende Auflage / Nebenbestimmung in den Erlaubnissen eingegliedert worden?<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\n5. Wie viele Shisha-Betriebe mussten in der Vergangenheit geräumt / versigelt werden? Gründe können unterschiedlich sein.<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\n6. Wie und in welchen Zeitabständen wird der Jugendschutz, Nichtraucherschutz und sämtliche von Ihnen auferlegten Auflagen/Nebenbestimmungen von Shisha-Betrieben kontrolliert?<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nDiese Anfrage ist vom öffentlichem Interesse und dient dem Verbraucherschutz.\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<Information-entfernt>\nIch möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>\nMit freundlichen Grüßen\n\n<Information-entfernt> <Information-entfernt>\n\n\n\nAnfragenr: 274590\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/274590/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Shisha-Betriebe in Bielefeld (Gaststättengesetz und Shisha-Erlass) [#274590]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG"
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nGuten Tag, "
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\n1. die Anzahl der aktiven Shisha-Betriebe im Stadtgebiet Bielefeld."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\n2. Wie viele Shisha-Betriebe wurden in der Vergangenheit aufgrund von Unzuverlässigkeit bzw. Nichterfüllung der gesetzl. Bestimmungen des Shisha-Erlass geschlossen?"
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\n3. Wie erfolgt die Erlaubniserteilung eines Shisha-Betriebes? Separter Erlaubnisbescheid mit Widerufsvorbehalt oder wird eine neue Gaststättenerlaubnis (Betriebsart Schankwirtschaft mit Shisha-Betrieb) erteilt?"
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\n3. Wortlaut der Auflagen/Nebenbestimmungen der Erlaubnisse nach dem Shisha-Erlass im Allgemeinen."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\n4. Bei Warnungen der CO-Melder im laufenden Betrieb - erfolgt eine unverzügliche Mitteilung seitens des Gewerbetreibenden an das Ordnungsamt/Polizei/Feuerwehr? Ist eine entsprechende Auflage / Nebenbestimmung in den Erlaubnissen eingegliedert worden?"
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\n5. Wie viele Shisha-Betriebe mussten in der Vergangenheit geräumt / versigelt werden? Gründe können unterschiedlich sein."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\n6. Wie und in welchen Zeitabständen wird der Jugendschutz, Nichtraucherschutz und sämtliche von Ihnen auferlegten Auflagen/Nebenbestimmungen von Shisha-Betrieben kontrolliert?"
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nDiese Anfrage ist vom öffentlichem Interesse und dient dem Verbraucherschutz.\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen."
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. "
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail)."
],
[
true,
"<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nIch möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!"
],
[
true,
"<Information-entfernt>\n<Information-entfernt>"
],
[
false,
"\nMit freundlichen Grüßen\n\n<Information-entfernt> <Information-entfernt>\n\n\n\nAnfragenr: 274590\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/274590/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-09T05:00:28.615840+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786172/",
"id": 786172,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/fachliche-weisungen-sb-neuntes-buch-sozialgesetzbuch-sgb-ix-ss-164/#nachricht-786172",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273546/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/250/",
"status": null,
"timestamp": "2023-03-27T15:50:34.188937+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]",
"content": "Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für die Zusendung des Auszugs aus einer Arbeitshilfe, in der die Umsetzung des § 164 SGB IX beschrieben ist.\r\n\r\nIst der Inhalt und das Verfahren des allgemeinen Vermittlungsauftrags gemäß \"Arbeitshilfe Reha/SB für den (gem.) AG-S\" vom 14.11.2022 gleich mit dem Vermittlungsauftrag gemäß \r\n§ 2 Abs. 1 Nr. 1, § 35, § 39 SGB III oder bestehen zwischen beiden Vermittlungsauftragen Unterschiede? \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 273546\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/273546/\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrte Damen und Herren,\r\n\r\nvielen Dank für die Zusendung des Auszugs aus einer Arbeitshilfe, in der die Umsetzung des § 164 SGB IX beschrieben ist.\r\n\r\nIst der Inhalt und das Verfahren des allgemeinen Vermittlungsauftrags gemäß \"Arbeitshilfe Reha/SB für den (gem.) AG-S\" vom 14.11.2022 gleich mit dem Vermittlungsauftrag gemäß \r\n§ 2 Abs. 1 Nr. 1, § 35, § 39 SGB III oder bestehen zwischen beiden Vermittlungsauftragen Unterschiede? \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\nAnfragenr: 273546\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/273546/"
],
[
false,
"\n\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786763/",
"id": 786763,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/fachliche-weisungen-sb-neuntes-buch-sozialgesetzbuch-sgb-ix-ss-164/#nachricht-786763",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273546/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/250/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-03-29T10:44:02+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\ngrundsätzlich bestehen im Umgang mit den beiden Vermittlungsaufträgen keine Unterschiede. Einziger Unterschied ist, dass bei einem Vermittlungsauftrag gemäß § 164 SGB IX die Möglichkeit besteht, dass die Suche auf schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Menschen eingegrenzt werden kann.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: AW: Fachliche Weisungen SB Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX § 164 [#273546]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\r\ngrundsätzlich bestehen im Umgang mit den beiden Vermittlungsaufträgen keine Unterschiede. Einziger Unterschied ist, dass bei einem Vermittlungsauftrag gemäß § 164 SGB IX die Möglichkeit besteht, dass die Suche auf schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Menschen eingegrenzt werden kann.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Bundesagentur für Arbeit",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863379/",
"id": 863379,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/bundesteuerblatt/#nachricht-863379",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/283478/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": true,
"is_draft": false,
"kind": "post",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3967/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-12-13T12:00:00+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/attachment/369239/",
"id": 369239,
"belongs_to": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863379/",
"name": "2024-01-05-13-43-32-0001-kath_geschwaerzt.pdf",
"filetype": "application/pdf",
"size": 2268341,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/bundesteuerblatt/863379/anhang/2024-01-05-13-43-32-0001-kath_geschwaerzt.pdf",
"anchor_url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/bundesteuerblatt/#nachricht-863379",
"file_url": "https://media.frag-den-staat.de/files/foi/863379/2024-01-05-13-43-32-0001-kath_geschwaerzt.pdf?token=1tztTe%3AaGgEAlTBxvqaYxwvhEX3jBIrR4x22bvNRZeym2WiyQM",
"pending": false,
"is_converted": false,
"converted": null,
"approved": true,
"can_approve": true,
"can_change_approval": false,
"redacted": null,
"is_redacted": true,
"can_redact": true,
"can_delete": false,
"is_pdf": true,
"is_image": false,
"is_irrelevant": false,
"document": null
}
],
"subject": "Klageerwiderung",
"content": "",
"redacted_subject": [
[
false,
"Klageerwiderung"
]
],
"redacted_content": [],
"sender": "Verwaltungsgericht Berlin",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-07T10:42:01.369069+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/786383/",
"id": 786383,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-sozialwissenschaften-im-jahr-2018-in-nordrhein-westfalen-52/#nachricht-786383",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274237/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-03-28T10:20:07.425481+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Abitur-Aufgaben im Fach Sozialwissenschaften im Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen [#274237]",
"content": "Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nGuten Tag, << Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nDie Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen.\n\nIch verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/150857\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >>\nIch möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nMit freundlichen Grüßen\n\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 274237\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/274237/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Abitur-Aufgaben im Fach Sozialwissenschaften im Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen [#274237]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nGuten Tag, "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nDie Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen.\n\nIch verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/150857\n\nDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nAus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nIch verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail)."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nIch möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\nAnfragenr: 274237\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/274237/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/776462/",
"id": 776462,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/solarpark/#nachricht-776462",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/271470/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8278/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-02-25T17:27:02.296350+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Solarpark [#271470]",
"content": "Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nGuten Tag, << Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nich wollte frage, ob es bereits Planungen zu einem Solarpark in der Gemeinde Gutach gibt.<< Antragsteller:in >>\nIm Speziellen würde sich das Raufeld dafür anbieten.<< Antragsteller:in >>\nGibt es für das Raufeld bereits andere Überlegungen?\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. << Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>\nMit freundlichen Grüßen\n\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n\n\n\nAnfragenr: 271470\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/271470/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Solarpark [#271470]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nGuten Tag, "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nich wollte frage, ob es bereits Planungen zu einem Solarpark in der Gemeinde Gutach gibt."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nIm Speziellen würde sich das Raufeld dafür anbieten."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nGibt es für das Raufeld bereits andere Überlegungen?\n\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nIch verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen."
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. "
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >>\n<< Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>"
],
[
false,
"\n\n\n\nAnfragenr: 271470\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/271470/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/789058/",
"id": 789058,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/mobilstationen-in-nrw/#nachricht-789058",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274594/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3008/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-04-05T14:38:49+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Mobilstationen in NRW [#274594]",
"content": "Sehr << Antragsteller:in >>\n\r\nich habe Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW zur Beantwortung\r\nerhalten und wollte Ihnen einen kurzen Zwischenstand dazu geben:\r\n\r\nDie von Ihnen beantragten Informationen liegen hier nicht vollumfänglich vor. \r\nZunächst gibt es in Nordrhein-Westfalen und auch bundesweit eine Vielzahl von Definitionen \r\nvon Mobilstationen mit verschiedenen Anforderungen an eine Mindestausstattung und mit \r\nverschiedenen Bezeichnungen (Mobilitätshubs, Mobiltätsstationen, etc.). \r\nIm Kontext des Handbuches Mobilstationen des Zukunftsnetzes Mobilität NRW werden \r\nMobilstationen als multimodale Umsteigeorte verstanden, also Orte, an denen man zwischen \r\nmindestens zwei Verkehrsmitteln wechseln kann. Einfach ausgedrückt, kann es sich dabei um \r\neine Bushaltestelle handeln, neben der sich eine Leihstation für Elektro-Tretroller befindet. \r\n\r\nWeiterhin gibt es verschiedene Stellen, die als Erbauer von Mobilstationen in Betracht kommen, \r\nso können dies Verkehrsunternehmen, Gemeinden, Kreise aber auch Wohnungsbauunternehmen \r\nsein, die auf eine Vielzahl von Förderungen auf europäischer, Bundes- und Landesebene oder auf \r\neigene Finanzierungsinstrumente zurückgreifen. Eine Berichtspflicht für die Errichtung von \r\nMobilstationen existiert nicht. Um die von Ihnen erfragten Informationen zu erhalten, müssten alle \r\nHaltepunkte mit mehr als einem Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen daraufhin untersucht werden, \r\nob diese im Design, das der Gestaltungsleitfaden vorgibt, errichtet wurden. Weiterhin müssten alle \r\nQuartiersmobilstationen, also Mobilstationen ohne Anbindung an den ÖPNV, erfasst werden. Hierfür \r\ngibt es keine zentrale Stelle, die Auskunft geben könnte, sodass eine Zahl dazu nicht gesichert geliefert \r\nwerden kann.\r\n\r\nIm Zukunftsvertrag der Regierungsparteien wird das Ziel ausgelobt, weitere Mobilstationen im \r\nVerlauf der Legislaturperiode zu errichten. Diese Zielerreichung wird derzeit erstmalig im Rahmen \r\ndes Monitorings der Regierungsindikatoren erhoben. Hierbei handelt es sich aber ausschließlich \r\num die Mobilstationen, die im Rahmen der Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement des Ministeriums\r\noder im Rahmen von Weiterleitungsrichtlinien der Zweckverbände für den Schienenpersonennahverkehr\r\nerrichtet werden. Dies ist also nur ein (kleiner) Ausschnitt der erfragten Information, da zumindest bisher \r\ndie meisten Mobilstationen ohne spezielle Förderung errichtet wurden.\r\n\r\nIch kann Ihnen daher anbieten, die Zahl der hier erfassten Mobilstationen zu übermitteln, sobald\r\nmir die Zahlen für das Monitoring vorliegen - dies wird vermutlich in der zweiten Aprilhälfte der Fall sein.\r\nWenn Ihnen dies ausreicht, würde ich mich über eine kurze Rückmeldung freuen, ansonsten wäre ich gehalten\r\nIhre unten stehende Informationsanfrage abzulehnen, da die dort begehrten Informationen in der erfragten \r\nForm hier nicht vorliegen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Mobilstationen in NRW [#274594]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr <"
],
[
true,
"< Antragsteller:in >"
],
[
false,
">\n\r\nich habe Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW zur Beantwortung\r\nerhalten und wollte Ihnen einen kurzen Zwischenstand dazu geben:\r\n\r\nDie von Ihnen beantragten Informationen liegen hier nicht vollumfänglich vor. \r\nZunächst gibt es in Nordrhein-Westfalen und auch bundesweit eine Vielzahl von Definitionen \r\nvon Mobilstationen mit verschiedenen Anforderungen an eine Mindestausstattung und mit \r\nverschiedenen Bezeichnungen (Mobilitätshubs, Mobiltätsstationen, etc.). \r\nIm Kontext des Handbuches Mobilstationen des Zukunftsnetzes Mobilität NRW werden \r\nMobilstationen als multimodale Umsteigeorte verstanden, also Orte, an denen man zwischen \r\nmindestens zwei Verkehrsmitteln wechseln kann. Einfach ausgedrückt, kann es sich dabei um \r\neine Bushaltestelle handeln, neben der sich eine Leihstation für Elektro-Tretroller befindet. \r\n\r\nWeiterhin gibt es verschiedene Stellen, die als Erbauer von Mobilstationen in Betracht kommen, \r\nso können dies Verkehrsunternehmen, Gemeinden, Kreise aber auch Wohnungsbauunternehmen \r\nsein, die auf eine Vielzahl von Förderungen auf europäischer, Bundes- und Landesebene oder auf \r\neigene Finanzierungsinstrumente zurückgreifen. Eine Berichtspflicht für die Errichtung von \r\nMobilstationen existiert nicht. Um die von Ihnen erfragten Informationen zu erhalten, müssten alle \r\nHaltepunkte mit mehr als einem Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen daraufhin untersucht werden, \r\nob diese im Design, das der Gestaltungsleitfaden vorgibt, errichtet wurden. Weiterhin müssten alle \r\nQuartiersmobilstationen, also Mobilstationen ohne Anbindung an den ÖPNV, erfasst werden. Hierfür \r\ngibt es keine zentrale Stelle, die Auskunft geben könnte, sodass eine Zahl dazu nicht gesichert geliefert \r\nwerden kann.\r\n\r\nIm Zukunftsvertrag der Regierungsparteien wird das Ziel ausgelobt, weitere Mobilstationen im \r\nVerlauf der Legislaturperiode zu errichten. Diese Zielerreichung wird derzeit erstmalig im Rahmen \r\ndes Monitorings der Regierungsindikatoren erhoben. Hierbei handelt es sich aber ausschließlich \r\num die Mobilstationen, die im Rahmen der Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement des Ministeriums\r\noder im Rahmen von Weiterleitungsrichtlinien der Zweckverbände für den Schienenpersonennahverkehr\r\nerrichtet werden. Dies ist also nur ein (kleiner) Ausschnitt der erfragten Information, da zumindest bisher \r\ndie meisten Mobilstationen ohne spezielle Förderung errichtet wurden.\r\n\r\nIch kann Ihnen daher anbieten, die Zahl der hier erfassten Mobilstationen zu übermitteln, sobald\r\nmir die Zahlen für das Monitoring vorliegen - dies wird vermutlich in der zweiten Aprilhälfte der Fall sein.\r\nWenn Ihnen dies ausreicht, würde ich mich über eine kurze Rückmeldung freuen, ansonsten wäre ich gehalten\r\nIhre unten stehende Informationsanfrage abzulehnen, da die dort begehrten Informationen in der erfragten \r\nForm hier nicht vorliegen.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-09T05:00:28.643881+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/863391/",
"id": 863391,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/auswirkungen-von-feuerwerken-auf-schleiereulen-in-bilm-einbeziehung-des-nabu/#nachricht-863391",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/293299/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10493/",
"status": null,
"timestamp": "2024-01-07T13:25:51.355407+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Automatische Antwort: WG: Auswirkungen von Feuerwerken auf Schleiereulen in Bilm – Einbeziehung des Nabu [#293299]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\nmit Verwunderung habe ich zur Kenntnis genommen, dass mein geplantes Feuerwerk mit der Begründung des Naturschutzes und des Schutzes der lokalen Schleiereulenpopulation untersagt wurde, während nur knapp zwei Wochen später für die Silvesterfeierlichkeiten keine entsprechenden Einschränkungen für das Abbrennen von Feuerwerk der Klasse 2 gelten.\r\n\r\nIch habe Verständnis für die Notwendigkeit, die lokale Tierwelt zu schützen, und unterstütze Maßnahmen, die dem Wohlergehen der Schleiereulen dienen. Allerdings erscheint mir die Inkonsistenz der Regelungen nicht nachvollziehbar. Es ist mir unklar, warum mein Feuerwerk, das ich bereit war, unter Einhaltung aller empfohlenen Schutzmaßnahmen durchzuführen, nicht genehmigt wurde, während zum Jahreswechsel offenbar keine Bedenken hinsichtlich des Naturschutzes bestehen.\r\n\r\nUm mein Verständnis für diese Situation zu verbessern und zukünftige Entscheidungen besser nachvollziehen zu können, bitte ich um Aufklärung zu folgenden Punkten:\r\n\r\n1. Auf welcher rechtlichen und fachlichen Grundlage wurde die Entscheidung getroffen, mein Feuerwerk zu untersagen, während zu Silvester keine Einschränkungen auferlegt wurden?\r\n2. Welche Kriterien werden angewandt, um zu beurteilen, wann Feuerwerke eine Bedrohung für die Schleiereulen darstellen und wann nicht?\r\n3. Gibt es spezifische Untersuchungen oder Gutachten, die die Zulassung von Feuerwerk zu Silvester rechtfertigen, trotz der bekannten Risiken für die Vögel?\r\n\r\nIch bitte um eine detaillierte Stellungnahme zu diesen Fragen, damit ich die Entscheidungen der Stadt Sehnde besser verstehen und meine eigenen Aktivitäten entsprechend anpassen kann. Es liegt auch in meinem Interesse, zum Schutz unserer lokalen Tierwelt beizutragen, und ich bin bereit, mit den Behörden zusammenzuarbeiten, um eine Lösung zu finden, die sowohl den Naturschutz als auch die kulturellen Bedürfnisse der Menschen in Sehnde berücksichtigt.\r\n\r\n[...]\r\n\r\nIch möchte Sie zudem darüber informieren, dass ich beabsichtige, den Schriftverkehr mit der Stadt, den ich per Post erhalten habe, sowie das Gutachten auf der Plattform FragDenStaat.de zu veröffentlichen. Dies tue ich in dem Bestreben, Transparenz zu schaffen und die öffentliche Diskussion über die angewandten Naturschutzmaßnahmen und deren Konsistenz zu fördern. Ich bitte Sie daher um Bestätigung, dass keine rechtlichen Einwände gegen eine solche Veröffentlichung bestehen oder um entsprechende Hinweise, sollte es rechtliche Einschränkungen geben.\r\n\r\nIch danke Ihnen im Voraus für Ihre Zeit und Mühe und freue mich auf Ihre Antwort.\n\n\n\n\nAnfragenr: 293299\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/293299/\n\nPostanschrift\n<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Automatische Antwort: WG: Auswirkungen von Feuerwerken auf Schleiereulen in Bilm – Einbeziehung des Nabu [#293299]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\nmit Verwunderung habe ich zur Kenntnis genommen, dass mein geplantes Feuerwerk mit der Begründung des Naturschutzes und des Schutzes der lokalen Schleiereulenpopulation untersagt wurde, während nur knapp zwei Wochen später für die Silvesterfeierlichkeiten keine entsprechenden Einschränkungen für das Abbrennen von Feuerwerk der Klasse 2 gelten.\r\n\r\nIch habe Verständnis für die Notwendigkeit, die lokale Tierwelt zu schützen, und unterstütze Maßnahmen, die dem Wohlergehen der Schleiereulen dienen. Allerdings erscheint mir die Inkonsistenz der Regelungen nicht nachvollziehbar. Es ist mir unklar, warum mein Feuerwerk, das ich bereit war, unter Einhaltung aller empfohlenen Schutzmaßnahmen durchzuführen, nicht genehmigt wurde, während zum Jahreswechsel offenbar keine Bedenken hinsichtlich des Naturschutzes bestehen.\r\n\r\nUm mein Verständnis für diese Situation zu verbessern und zukünftige Entscheidungen besser nachvollziehen zu können, bitte ich um Aufklärung zu folgenden Punkten:\r\n\r\n1. Auf welcher rechtlichen und fachlichen Grundlage wurde die Entscheidung getroffen, mein Feuerwerk zu untersagen, während zu Silvester keine Einschränkungen auferlegt wurden?\r\n2. Welche Kriterien werden angewandt, um zu beurteilen, wann Feuerwerke eine Bedrohung für die Schleiereulen darstellen und wann nicht?\r\n3. Gibt es spezifische Untersuchungen oder Gutachten, die die Zulassung von Feuerwerk zu Silvester rechtfertigen, trotz der bekannten Risiken für die Vögel?\r\n\r\nIch bitte um eine detaillierte Stellungnahme zu diesen Fragen, damit ich die Entscheidungen der Stadt Sehnde besser verstehen und meine eigenen Aktivitäten entsprechend anpassen kann. Es liegt auch in meinem Interesse, zum Schutz unserer lokalen Tierwelt beizutragen, und ich bin bereit, mit den Behörden zusammenzuarbeiten, um eine Lösung zu finden, die sowohl den Naturschutz als auch die kulturellen Bedürfnisse der Menschen in Sehnde berücksichtigt.\r\n\r\n[...]\r\n\r\nIch möchte Sie zudem darüber informieren, dass ich beabsichtige, den Schriftverkehr mit der Stadt, den ich per Post erhalten habe, sowie das Gutachten auf der Plattform FragDenStaat.de zu veröffentlichen. Dies tue ich in dem Bestreben, Transparenz zu schaffen und die öffentliche Diskussion über die angewandten Naturschutzmaßnahmen und deren Konsistenz zu fördern. Ich bitte Sie daher um Bestätigung, dass keine rechtlichen Einwände gegen eine solche Veröffentlichung bestehen oder um entsprechende Hinweise, sollte es rechtliche Einschränkungen geben.\r\n\r\nIch danke Ihnen im Voraus für Ihre Zeit und Mühe und freue mich auf Ihre Antwort.\n\n\n\n\nAnfragenr: 293299\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/293299/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\n"
],
[
true,
"<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n\n"
]
],
"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-07T13:25:51.373633+01:00"
}
]
}