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"letter_end": "Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.\r\n\r\nIch bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"letter_end": "Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.\r\n\r\nIch bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"request_note_html": "<p>Presseanfragen können nur von Journalist*innen gestellt werden. Bitte fügen Sie Ihrer Anfrage einen Nachweis über Ihre journalistische Tätigkeit bei (z.B. Presseausweis). Bitte denken Sie daran, eine kurze Einleitung zu Ihrer Anfrage zu schreiben.</p>",
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"letter_end": "Ich weise darauf hin, dass Sie nach § 4 Abs. 1 PresseG SH zur Auskunft verpflichtet sind. Die Norm verleiht Presseangehörigen einen Anspruch auf Auskunft gegenüber Behörden (vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 16. April 2020 – 11 B 25/20; zur möglichen Geltung gegenüber juristischen Personen des Privatrechts siehe BGH, Urteil vom 16.03.2017 – I ZR 13/16). \r\n\r\nVerweigerungsgründe, die der Erteilung der Auskunft entgegenstehen, sind nicht ersichtlich. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort innerhalb einer Woche. Sollten Sie mehr Zeit benötigen, geben Sie bitte kurz Bescheid.\r\n\r\nVielen Dank im Voraus!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"letter_start": "Antrag nach dem IZG-SH\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:",
"letter_end": "Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 4 Abs. 2 IZG-SH und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"refusal_reasons": "§9.1.1: nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen, Verteidigung, bedeutsame Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit\r\n§9.1.2: nachteilige Auswirkungen auf Beziehungen zum Bund oder einem anderen Land\r\n§9.1.3: nachteilige Auswirkungen auf Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen Stellen\r\n§9.1.4: nachteilige Auswirkungen auf Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens, den Anspruch einer Person auf ein faires Verfahren oder die Durchführung strafrechtlicher, ordnungswidrigkeitenrechtlicher oder disziplinarrechtlicher Ermittlungen\r\n§9.1.5: nachteilige Auswirkungen auf Zustand der Umwelt und ihrer Bestandteile im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 oder Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 6\r\n§9.2.1: missbräuchlich gestellter Antrag\r\n§9.2.2: Antrag bezieht sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen Stelle, die zum Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses erforderlich sind\r\n§9.2.3: Antrag ist bei einer Stelle gestellt, die nicht über die gewünschten Informationen verfügt\r\n§9.2.4: Antrag bezieht sich auf die Zugänglichmachung noch nicht abgeschlossener Schriftstücke oder noch nicht aufbereiteter Daten\r\n§9.2.5: Antrag ist zu unbestimmt und wirk nicht innterhalb einer angemessenen Frist präzisiert\r\n§10.1.1: personenbezogene Daten würden offenbart, deren Vertraulichkeit durch Rechtsvorschrift vorgesehen ist\r\n§10.1.2: Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere Urheberrechte, würden verletzt\r\n§10.1.3: Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse würden zugänglich gemacht werden oder die Informationen unterliegen dem Steuer- oder Statistikgeheimnis\r\n§10.1.4: die Interessen einer Person würden beeinträchtigt werden, die die beantragte Information der informationspflichtigen Stelle freiwillig zur Verfügung gestellt hat, ohne rechtlich dazu verpflichtet zu sein oder rechtlich verpflichtet werden zu können",
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"letter_start": "Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:",
"letter_end": "Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. \r\n\r\nAusschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. \r\n\r\nUnter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). \r\n\r\nDer Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten.\r\n\r\nMeines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie darauf hin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"last_modified_at": "2012-09-01",
"refusal_reasons": "§3.1.a.aa: nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen oder militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr\r\n§3.1.a.bb: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratung von Behörden berührt oder eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit\r\n§3.1.b: laufendes Verfahren\r\n§3.1.c: fiskalische Interessen der um Auskunft ersuchten Stelle sind beeinträchtigt oder Dienstgeheimnisse verletzt\r\n§3.1.d: Informationen sind im Rahmen einer Dienstleistung entstanden, die die Stelle auf Grund einer privatrechtlichen Vereinbarung außerhalb des ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgabenbereichs des Verbraucherschutzes erbracht hat\r\n§3.1.e: Informationen sind vor mehr als fünf Jahren entstanden\r\n§3.2.a: Schutz personenbezogener Daten\r\n§3.2.b: Schutz des geistigen Eigentums, insbesondere Urheberrechte\r\n§3.2.c: Schutz von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen oder sonstigen wettbewerbsrelevanten Informationen\r\n§3.2.d: Meldungen oder Unterrichtungen über vorschriftswidrige Erzeugnisse\r\n§4.1: Antrag ist nicht hinreichend bestimmt\r\n§4.3.1: Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu Vorbereitung von Entscheidungen\r\n§4.3.2: vertraulich übermittelte oder erhobene Informationen\r\n§4.3.3: behördliche Maßnahmen würde gefährdet\r\n§4.3.4: Durch die Bearbeitung des Antrags würde die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben der Behörde beeinträchtigt\r\n§4.3.5: noch nicht abschließend ausgewerteten Daten\r\n§4.4: missbräuchlich gestellter Antrag\r\n§4.5: Information bereits verfügbar in allgemein zugänglichen Quellen",
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"content": "Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG\r\n\r\nSehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nFolgende Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk:\r\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Things_Network)\r\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben?\r\n- Welche Eutiner Stadteile werden von dem neuen Netzwerk zu erst erschlossen werden?\r\n- Zu wie viel Prozent ist eine Funkabdeckung Ihres Geschäftsgebietes geplant?\r\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen?\r\n- Haben Sie eine Freigabe durch das BSI für den Betrieb eines LoRaWAN-Netzwerkes erhalten? (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Sicherheit_in_der_Informationstechnik)\r\n- Inwiefern erfolgte bisher einer Abstimmung mit den Datenschutzbehörden zu diesem Thema?\r\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden?\r\n- Im einem Beitrag des NDR spricht Herr Behnk (CDU) \"Wir werden damit ganz vorne an sein in dieser Entwicklung\". Sehen sich die Stadtwerke Eutin GmbH damit vor den Stadtwerken Kiel AG im Bezug auf den LoRaWAN Ausbau und den Sensorik Umfang in Schleswig-Holstein?\r\n\r\nIch bedanke mich bei Ihnen für die Beantwortung meiner Fragen im voraus.\n\nDies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.\r\n\r\nIch bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nFolgende Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk:\r\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Things_Network)\r\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben?\r\n- Welche Eutiner Stadteile werden von dem neuen Netzwerk zu erst erschlossen werden?\r\n- Zu wie viel Prozent ist eine Funkabdeckung Ihres Geschäftsgebietes geplant?\r\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen?\r\n- Haben Sie eine Freigabe durch das BSI für den Betrieb eines LoRaWAN-Netzwerkes erhalten? (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Sicherheit_in_der_Informationstechnik)\r\n- Inwiefern erfolgte bisher einer Abstimmung mit den Datenschutzbehörden zu diesem Thema?\r\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden?\r\n- Im einem Beitrag des NDR spricht Herr Behnk (CDU) \"Wir werden damit ganz vorne an sein in dieser Entwicklung\". Sehen sich die Stadtwerke Eutin GmbH damit vor den Stadtwerken Kiel AG im Bezug auf den LoRaWAN Ausbau und den Sensorik Umfang in Schleswig-Holstein?\r\n\r\nIch bedanke mich bei Ihnen für die Beantwortung meiner Fragen im voraus.\n\nDies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.\r\n\r\nIch bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\n\n"
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"Antragsteller/in Antragsteller/in"
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"\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: "
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"\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
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"\n\nPostanschrift\n"
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"Antragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>"
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[
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"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n"
]
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
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"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"subject": "AW: Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
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"\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
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"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n"
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
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{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/469482/?format=api",
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"subject": "Anfrage 179607",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\nbeigefügt erhalten Sie die Antworten (direkt in Ihrem Text) zu Ihrer Anfrage 179607. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerung der Beantwortung:\n\n\nAntrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren,\n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nFolgende Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk:\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Things_Network) SWE: Öffentlich verfügbar ist das Dashboard unter https://smartregion-eutin.de/\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\n- Welche Eutiner Stadteile werden von dem neuen Netzwerk zu erst erschlossen werden? SWE: Ziel ist es, das Stadtgebiet zu erschließen\n- Zu wie viel Prozent ist eine Funkabdeckung Ihres Geschäftsgebietes geplant? SWE: Das Geschäftsgebiet ist nicht geographisch abgrenzbar\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\n- Haben Sie eine Freigabe durch das BSI für den Betrieb eines LoRaWAN-Netzwerkes erhalten? (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Sicherheit_in_der_Informationstechnik) SWE: Dies ist nicht erforderlich\n- Inwiefern erfolgte bisher einer Abstimmung mit den Datenschutzbehörden zu diesem Thema? SWE: Es werden keine personenbezogenen Daten verarbeitet\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\n- Im einem Beitrag des NDR spricht Herr Behnk (CDU) \"Wir werden damit ganz vorne an sein in dieser Entwicklung\". Sehen sich die Stadtwerke Eutin GmbH damit vor den Stadtwerken Kiel AG im Bezug auf den LoRaWAN Ausbau und den Sensorik Umfang in Schleswig-Holstein? SWE: Hier sind die Stadtwerke nicht Ansprechpartner.\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
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"\n\nbeigefügt erhalten Sie die Antworten (direkt in Ihrem Text) zu Ihrer Anfrage 179607. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerung der Beantwortung:\n\n\nAntrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG\n\nSehr geehrte Damen und Herren,\n\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:\n\nFolgende Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk:\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Things_Network) SWE: Öffentlich verfügbar ist das Dashboard unter https://smartregion-eutin.de/\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\n- Welche Eutiner Stadteile werden von dem neuen Netzwerk zu erst erschlossen werden? SWE: Ziel ist es, das Stadtgebiet zu erschließen\n- Zu wie viel Prozent ist eine Funkabdeckung Ihres Geschäftsgebietes geplant? SWE: Das Geschäftsgebiet ist nicht geographisch abgrenzbar\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\n- Haben Sie eine Freigabe durch das BSI für den Betrieb eines LoRaWAN-Netzwerkes erhalten? (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Sicherheit_in_der_Informationstechnik) SWE: Dies ist nicht erforderlich\n- Inwiefern erfolgte bisher einer Abstimmung mit den Datenschutzbehörden zu diesem Thema? SWE: Es werden keine personenbezogenen Daten verarbeitet\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\n- Im einem Beitrag des NDR spricht Herr Behnk (CDU) \"Wir werden damit ganz vorne an sein in dieser Entwicklung\". Sehen sich die Stadtwerke Eutin GmbH damit vor den Stadtwerken Kiel AG im Bezug auf den LoRaWAN Ausbau und den Sensorik Umfang in Schleswig-Holstein? SWE: Hier sind die Stadtwerke nicht Ansprechpartner.\n\n\nMit freundlichen Grüßen"
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"sender": "Stadtwerke Eutin GmbH",
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"subject": "AW: Anfrage 179607 [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\nvielen Dank für Ihre Antwort. Ich bitte bei folgenden Fragen um eine genauere Antwort:\n\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Thing…) \nSWE: Öffentlich verfügbar ist das Dashboard unter https://smartregion-eutin.de/\nNachfrage: Wir dieses Netzwerk das TTN und/oder andere Public Networks unterstützen? (Die Ausgabe der Daten ist keine Netzwerkfunktion.)\n\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\n\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen? \nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\n\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden? \nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen und wird https://smartregion-eutin.de eine API dafür zur Verfügung stellen?\n\n\n\nMit freundlichen Grüßen\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"\n\nvielen Dank für Ihre Antwort. Ich bitte bei folgenden Fragen um eine genauere Antwort:\n\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Thing…) \nSWE: Öffentlich verfügbar ist das Dashboard unter https://smartregion-eutin.de/\nNachfrage: Wir dieses Netzwerk das TTN und/oder andere Public Networks unterstützen? (Die Ausgabe der Daten ist keine Netzwerkfunktion.)\n\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben? SWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\n\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen? \nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\n\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden? \nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen und wird https://smartregion-eutin.de eine API dafür zur Verfügung stellen?\n\n\n\nMit freundlichen Grüßen\n"
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"subject": "AW: Automatic reply: Anfrage 179607 [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nauf meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) und deren Nachfrage haben Sie lange nicht geantwortet.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n"
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"sender": "<< Anfragesteller:in >>",
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"\n\nVielen Dank für Ihre Nachricht.\nDie Beantwortung kann unter Umständen etwas Zeit in Anspruch nehmen.\nWir werden uns schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen und Ihre Anfrage beantworten.\n\n\nMit freundlichen Grüßen"
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"sender": "Stadtwerke Eutin GmbH",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
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"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/505163/?format=api",
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"subject": "AW: Automatic reply: Automatic reply: Anfrage 179607 [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 135 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607/\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 135 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
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"subject": "AW: Automatic reply: Automatic reply: Anfrage 179607 [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 143 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607/\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"subject": "AW: Automatic reply: Automatic reply: Anfrage 179607 [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 187 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607/\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"subject": "AW: Automatic reply: Automatic reply: Anfrage 179607 [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\r\nmeine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen zu Ihrem LoRaWAN Netzwerk“ vom 07.02.2020 (#179607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 212 Tage überschritten.\r\nBitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n\n\n\nAnfragenr: 179607\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/179607/\n\nPostanschrift\nAntragsteller/in Antragsteller/in\n<< Adresse entfernt >>\r\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/\n",
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"subject": "AW: Anfrage 179607 [#179607]",
"content": "Sehr geehrteAntragsteller/in\n\nIhre Nachfragen möchten wir hiermit beantworten, der Übersicht halber finden Sie unsere zweite Antwort kursiv formatiert:\n\n1.\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Thing...)\nSWE: Öffentlich verfügbar ist das Dashboard unter https://smartregion-eutin.de/\nNachfrage: Wir dieses Netzwerk das TTN und/oder andere Public Networks unterstützen? (Die Ausgabe der Daten ist keine Netzwerkfunktion.)\nSWE: Diese Frage können wir aktuell noch nicht beantworten. Zurzeit liegt unser Schwerpunkt in der technischen Realisierung unseres eigenen Netzwerkes und der dort möglichen Anwendungssysteme. Die Thematik einer Vernetzung wird nachgelagert betrachtet. Als Stadtwerk sind wir Betreiber Kritischer Infrastruktur und unterlegen dem IT-Sicherheitsgesetz. Von daher ist bei allen IT-Systemen ein Hauptfokus die IT-Sicherheit. Dieses gilt insbesondere bei Vernetzungen mit anderen IT-Systemen oder Netzwerken.\n\n2.\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben?\nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\nSWE : Einen Termin dazu gibt es noch nicht, bitte berücksichtigen Sie hierzu die in unserer Antwort auf die erste Frage beschriebenen Prioritäten. Nach unserer Einschätzung heute, werden wir uns frühestens ab Mitte 2021 mit diesem Thema auseinandersetzen.\n\n3.\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen?\nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\nSWE: Auch mit diesem Thema werden wir uns nach heutiger Einschätzung frühestens ab Mitte 2021 beschäftigen.\n\n4.\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden?\nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen und wird https://smartregion-eutin.de eine API dafür zur Verfügung stellen?\nSWE: Auch mit diesem Thema werden wir uns nach heutiger Einschätzung frühestens ab Mitte 2021 auseinandersetzen.\n\n\nIch hoffe, dass wir zur Klärung Ihrer Fragen beitragen konnten.\n\n\nMit freundlichen Grüßen",
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"\n\nIhre Nachfragen möchten wir hiermit beantworten, der Übersicht halber finden Sie unsere zweite Antwort kursiv formatiert:\n\n1.\n- Wird dieses Netzwerk öffentlich verfügbar sein (z.B. mit The Things Network)? (https://de.wikipedia.org/wiki/The_Thing...)\nSWE: Öffentlich verfügbar ist das Dashboard unter https://smartregion-eutin.de/\nNachfrage: Wir dieses Netzwerk das TTN und/oder andere Public Networks unterstützen? (Die Ausgabe der Daten ist keine Netzwerkfunktion.)\nSWE: Diese Frage können wir aktuell noch nicht beantworten. Zurzeit liegt unser Schwerpunkt in der technischen Realisierung unseres eigenen Netzwerkes und der dort möglichen Anwendungssysteme. Die Thematik einer Vernetzung wird nachgelagert betrachtet. Als Stadtwerk sind wir Betreiber Kritischer Infrastruktur und unterlegen dem IT-Sicherheitsgesetz. Von daher ist bei allen IT-Systemen ein Hauptfokus die IT-Sicherheit. Dieses gilt insbesondere bei Vernetzungen mit anderen IT-Systemen oder Netzwerken.\n\n2.\n- Wird es Peerings mit anderen LoRaWAN-Netzwerkbetreibern geben?\nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\nSWE : Einen Termin dazu gibt es noch nicht, bitte berücksichtigen Sie hierzu die in unserer Antwort auf die erste Frage beschriebenen Prioritäten. Nach unserer Einschätzung heute, werden wir uns frühestens ab Mitte 2021 mit diesem Thema auseinandersetzen.\n\n3.\n- Können Bürger sich mit möglichen Standorten für Relais (Gateways) einbringen?\nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen?\nSWE: Auch mit diesem Thema werden wir uns nach heutiger Einschätzung frühestens ab Mitte 2021 beschäftigen.\n\n4.\n- Werden Daten der Öffentlichkeit im Open-Data Bereich zur Verfügung gestellt werden?\nSWE: Dies ist momentan noch nicht geklärt\nNachfrage: Wann ist mit einer Klärung zu rechnen und wird https://smartregion-eutin.de eine API dafür zur Verfügung stellen?\nSWE: Auch mit diesem Thema werden wir uns nach heutiger Einschätzung frühestens ab Mitte 2021 auseinandersetzen.\n\n\nIch hoffe, dass wir zur Klärung Ihrer Fragen beitragen konnten.\n\n\nMit freundlichen Grüßen"
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"sender": "Stadtwerke Eutin GmbH",
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