HTTP 200 OK
Allow: GET, PUT, PATCH, HEAD, OPTIONS
Content-Type: application/json
Vary: Accept
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273668/",
"id": 273668,
"url": "/anfrage/thueringer-bildungsmodell-neue-lernkultur-in-kommunen-1/",
"jurisdiction": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/",
"is_foi": true,
"checked": false,
"refusal_reason": "",
"costs": 500.0,
"public": true,
"law": {
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/law/27/",
"id": 27,
"name": "Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (ThürTG, UIG, VIG)",
"slug": "ifg-uig-vig-thuringen",
"description": "",
"long_description": "",
"law_type": "",
"created": null,
"request_note": "",
"request_note_html": "",
"meta": true,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/gesetz/ifg-uig-vig-thuringen/",
"jurisdiction": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/",
"email_only": false,
"mediator": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7670/",
"priority": 2,
"url": "",
"max_response_time": 1,
"requires_signature": false,
"max_response_time_unit": "month_de",
"letter_start": "Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:",
"letter_end": "Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"last_modified_at": null,
"refusal_reasons": "",
"combined": [
"https://fragdenstaat.de/api/v1/law/25/",
"https://fragdenstaat.de/api/v1/law/26/",
"https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/"
]
},
"description": "Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich bitte um die möglichst vollständige Beantwortung folgender Fragen:\r\n\r\nWelche Mittel sind bisher in das Projekt \"Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen\" (nelecom) geflossen? Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? Wo wurde dieses Projekt wirksam - in welchen Kommunen? Wie wirkt das Projekt heute bzw. wann wurde zuletzt eine Maßnahme wirksam, welche im Zusammenhang mit diesem Projekt steht? Welche Mittel wurden für diese Maßnahme aufgewendet?\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_description": [
[
false,
"Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich bitte um die möglichst vollständige Beantwortung folgender Fragen:\r\n\r\nWelche Mittel sind bisher in das Projekt \"Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen\" (nelecom) geflossen? Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? Wo wurde dieses Projekt wirksam - in welchen Kommunen? Wie wirkt das Projekt heute bzw. wann wurde zuletzt eine Maßnahme wirksam, welche im Zusammenhang mit diesem Projekt steht? Welche Mittel wurden für diese Maßnahme aufgewendet?\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"summary": "",
"same_as_count": 0,
"same_as": null,
"due_date": "2023-04-25T00:00:00+02:00",
"resolved_on": null,
"last_message": "2023-05-11T06:08:58+02:00",
"created_at": "2023-03-21T18:45:51.524850+01:00",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.388035+01:00",
"status": "resolved",
"public_body": {
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7007/",
"id": 7007,
"name": "Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport",
"slug": "thuringer-ministerium-fur-bildung-wissenschaft-und-kultur",
"other_names": "tmbjs",
"description": "",
"url": "https://bildung.thueringen.de/",
"parent": null,
"root": null,
"depth": 0,
"classification": {
"id": 118,
"name": "Ministerium",
"slug": "ministerium",
"depth": 1
},
"categories": [
{
"id": 208,
"name": "Sport",
"slug": "sport",
"is_topic": true,
"depth": 1
},
{
"id": 185,
"name": "Bildung",
"slug": "bildung",
"is_topic": true,
"depth": 1
},
{
"id": 193,
"name": "Jugend",
"slug": "jugend",
"is_topic": false,
"depth": 2
}
],
"email": "transparenzanfragen@tmbjs.thueringen.de",
"contact": "Tel.: 0361 / 57341 - 1100\r\nFax: 0361 / 57341 - 1690",
"address": "Werner-Seelenbinder-Str. 1\r\n99096 Erfurt",
"fax": "+49361573411690",
"request_note": "",
"number_of_requests": 119,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/behoerde/7007/thuringer-ministerium-fur-bildung-wissenschaft-und-kultur/",
"request_note_html": "",
"jurisdiction": {
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/",
"id": 10,
"name": "Thüringen",
"rank": 2,
"description": "",
"slug": "thueringen",
"site_url": "https://fragdenstaat.de/zustaendigkeit/thueringen/",
"region": "https://fragdenstaat.de/api/v1/georegion/17/",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.422979+01:00"
},
"laws": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/law/27/",
"id": 27,
"name": "Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (ThürTG, UIG, VIG)",
"slug": "ifg-uig-vig-thuringen",
"description": "",
"long_description": "",
"law_type": "",
"created": null,
"request_note": "",
"request_note_html": "",
"meta": true,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/gesetz/ifg-uig-vig-thuringen/",
"jurisdiction": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/",
"email_only": false,
"mediator": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7670/",
"priority": 2,
"url": "",
"max_response_time": 1,
"requires_signature": false,
"max_response_time_unit": "month_de",
"letter_start": "Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:",
"letter_end": "Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"last_modified_at": null,
"refusal_reasons": "",
"combined": [
"https://fragdenstaat.de/api/v1/law/25/",
"https://fragdenstaat.de/api/v1/law/26/",
"https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/"
]
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/law/153/",
"id": 153,
"name": "Thüringer Pressegesetz (TPG)",
"slug": "thueringer-pressegesetz-tpg",
"description": "",
"long_description": "",
"law_type": "Presserecht",
"created": "1991-07-31",
"request_note": "Presseanfragen können nur von Journalist*innen gestellt werden. Bitte fügen Sie Ihrer Anfrage einen Nachweis über Ihre journalistische Tätigkeit bei (z.B. Presseausweis). Bitte denken Sie daran, eine kurze Einleitung zu Ihrer Anfrage zu schreiben.",
"request_note_html": "<p>Presseanfragen können nur von Journalist*innen gestellt werden. Bitte fügen Sie Ihrer Anfrage einen Nachweis über Ihre journalistische Tätigkeit bei (z.B. Presseausweis). Bitte denken Sie daran, eine kurze Einleitung zu Ihrer Anfrage zu schreiben.</p>",
"meta": false,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/gesetz/thueringer-pressegesetz-tpg/",
"jurisdiction": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/",
"email_only": true,
"mediator": null,
"priority": 4,
"url": "https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-PresseGTHrahmen",
"max_response_time": 5,
"requires_signature": false,
"max_response_time_unit": "working_day",
"letter_start": "Presseanfrage\r\n\r\nGuten Tag,",
"letter_end": "Ich weise darauf hin, dass Sie nach § 4 Abs. 1 TPG zur Auskunft verpflichtet sind. Die Norm verleiht Presseangehörigen einen Anspruch auf Auskunft gegenüber Behörden (vgl. VG Gera, Beschluss vom 11. Dezember 2023 – 2 E 1180/23 Ge; zur möglichen Geltung gegenüber juristischen Personen des Privatrechts siehe BGH, Urteil vom 16.03.2017 – I ZR 13/16). \r\n\r\nVerweigerungsgründe, die der Erteilung der Auskunft entgegenstehen, sind nicht ersichtlich. \r\n\r\nIch bitte Sie um eine Antwort innerhalb einer Woche. Sollten Sie mehr Zeit benötigen, geben Sie bitte kurz Bescheid.\r\n\r\nVielen Dank im Voraus!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"last_modified_at": "2018-06-06",
"refusal_reasons": "",
"combined": []
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/law/25/",
"id": 25,
"name": "Umweltinformationsgesetz Thüringen (ThürUIG)",
"slug": "thuringer-umweltinformationsgesetz",
"description": "",
"long_description": "",
"law_type": "UIG",
"created": "2006-10-10",
"request_note": "",
"request_note_html": "",
"meta": false,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/gesetz/thuringer-umweltinformationsgesetz/",
"jurisdiction": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/",
"email_only": false,
"mediator": null,
"priority": 3,
"url": "http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tlvwa2/440/wasserrecht/thueruig.pdf",
"max_response_time": 1,
"requires_signature": false,
"max_response_time_unit": "month_de",
"letter_start": "Antrag nach dem ThürUIG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:",
"letter_end": "Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n\r\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft; Gebühren fallen somit nicht an.\r\nSollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen,",
"last_modified_at": null,
"refusal_reasons": "§8.1.1: nachteilige Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen, die Verteidigung oder die öffentliche Sicherheit\r\n§8.1.2: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen Stellen im Sinne des § 2 Abs. 1\r\n§8.1.3: nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens, den Anspruch einer Person auf ein faires Verfahren oder die Durchführung strafrechtlicher, ordnungswidrigkeitenrechtlicher oder disziplinarrechtlicher Ermittlungen\r\n§8.1.4: nachteilige Auswirkungen auf den Zustand der Umwelt und ihrer Bestandteile im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 oder Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 6\r\n§8.2.1: Antrag ist offensichtlich missbräuchlich gestellt worden\r\n§8.2.2. Antrag bezieht sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen Stellen im Sinne des § 2 Abs. 1\r\n§8.2.3: Antrag wurde bei einer Stelle, die nicht über die Umweltinformationen verfügt, gestellt und kann nicht nach § 4 Abs. 3 weitergeleitet werden\r\n§8.2.4. Antrag bezieht sich auf das Zugänglichmachen von Material, das gerade vervollständigt wird, noch nicht abgeschlossener Schriftstücke oder noch nicht aufbereiteter Daten\r\n§8.2.5. Antrag ist zu unbestimmt und auf Aufforderung der informationspflichtigen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht innerhalb einer angemessenen Frist präzisiert worden\r\n§9.1.1 das Bekanntgeben der Informationen personenbezogene Daten offenbart und dadurch Interessen der Betroffenen beeinträchtigt wird\r\n§9.1.2 Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere Urheberrechte, durch das Zugänglichmachen von Umweltinformationen verletzt\r\n§9.1.3 Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse oder Informationen, die dem Steuergeheimnis oder dem Statistikgeheimnis unterliegen\r\n§9.2 Umweltinformationen privater Dritter deren Offenbarung nachteilige Auswirkungen auf die Interessen der Dritten hätte",
"combined": []
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/law/26/",
"id": 26,
"name": "Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG)",
"slug": "thuringer-transparenzgesetz-thurifg",
"description": "",
"long_description": "",
"law_type": "IFG",
"created": "2020-01-01",
"request_note": "",
"request_note_html": "",
"meta": false,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/gesetz/thuringer-transparenzgesetz-thurifg/",
"jurisdiction": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/",
"email_only": false,
"mediator": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7670/",
"priority": 3,
"url": "http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=TranspG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true",
"max_response_time": 1,
"requires_signature": false,
"max_response_time_unit": "month_de",
"letter_start": "Antrag nach dem ThürTG\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nbitte senden Sie mir Folgendes zu:",
"letter_end": "Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG).\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.\r\n\r\nM.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.\r\n\r\nIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.\r\n\r\nIch bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"last_modified_at": null,
"refusal_reasons": "§ 12.1.1.a TG: konkrete Gefährdung der inter- und supranationalen Beziehungen oder der Beziehungen zum Bund oder zu einem Land, der Landesverteidigung oder der inneren Sicherheit\r\n§ 12.1.1.b TG: konkrete Gefährdung der Funktionsfähigkeit und der Eigenverantwortung des Landtags, des Rechnungshofs, der Organe der Rechtspflege oder der Landesregierung\r\n§ 12.1.1.c TG: konkrete Gefährdung der Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens, der Anspruch einer Person auf ein faires Verfahren oder der Durchführung strafrechtlicher, ordnungswidrigkeitenrechtlicher oder disziplinarischer Ermittlungen\r\n§ 12.1.1.d TG: konkrete Gefährdung der Kontroll- oder Aufsichtsaufgaben der Finanz-, Wettbewerbs-, Regulierungs-, Versicherungsaufsichts- und Sparkassenaufsichtsbehörden\r\n§ 12.1.1.e TG: konkrete Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere der Tätigkeit der Polizei, des Verfassungsschutzes, der sonstigen für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen, der Staatsanwaltschaften oder der Behörden des Straf- und Maßregelvollzugs einschließlich ihrer Aufsichtsbehörden und die Zusammenarbeit der genannten Stellen untereinander und mit anderen Sicherheitsbehörden\r\n§ 12.1.1.f TG: konkrete Gefährdung der fiskalischen Interessen der in § 2 Abs. 1 und 2 genannten Stellen im Wirtschaftsverkehr\r\n§ 12.1.2.a TG: unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder enthält Berufs- oder besonderes Amtgeheimnis\r\n§ 12.1.2.b TG: unterliegt notwendigen Vertraulichkeit der Beratungen innerhalb von und zwischen öffentlichen Stellen\r\n§ 12.1.2.c TG: enthält Prognosen, Bewertungen, Empfehlungen oder Anweisungen im Zusammenhang mit der gerichtlichen oder außergerichtlichen Geltendmachung oder der Abwehr von Ansprüchen\r\n§ 12.1.3.a TG: bei vertraulich erhobener oder übermittelter Information besteht noch das Interesse des Dritten an einer vertraulichen Behandlung im Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag \r\n§ 12.1.3.b TG: durch die Bekanntgabe der Information werden Angaben und Mitteilungen von öffentlichen Stellen offenbart, die nicht dem Geltungsbereich dieses Gesetzes unterfallen und die öffentlichen Stellen haben in die Offenbarung nicht eingewilligt oder von einer Einwilligung ist nicht auszugehen\r\n§ 12.1.3.c TG: steht mit der Aufgabenwahrnehmung des Landesamts für Verfassungsschutz im Zusammenhang und beeinträchtigt bei Bekanntgabe die Aufgabenwahrnehmung nach den §§ 3 bis 5 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes\r\n§ 12.2 TG: Bekanntgabe der Informationen vereitelt den Erfolg der Entscheidung oder bevorstehender behördlicher Maßnahmen\r\n§ 12.3.1 TG: Antrag wurde offensichtlich missbräuchlich gestellte, insbesondere wenn die amtliche Information dem Antragsteller bereits zugänglich gemacht worden ist oder der\r\nAntrag offensichtlich zum Zweck der Vereitelung oder\r\nVerzögerung von Verwaltungshandlungen erfolgt\r\n§ 12.3.2 TG: Bearbeitung ist mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand verbunden und die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Stelle wäre dadurch erheblich beeinträchtigt\r\n§ 13 TG: Schutz privater Interessen",
"combined": []
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/",
"id": 3,
"name": "Verbraucherinformationsgesetz (VIG)",
"slug": "bund-gesetz-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen-verbraucherinformation",
"description": "",
"long_description": "[Gebührenregelung](https://dejure.org/gesetze/VIG/7.html)\r\n[Rechtsprechung](http://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php?template=rechtsprechungsdb_erg_d&sort=datum&order=desc&gerichte_title=&title=&sm[title]=tablescan&datum_von=&datum_bis=&art2_title=&vt_db=&sm[vt_db]=fulltext_all&rechtsgrundlage_db_title[]=bb1.c.317760.de&rechtsgrundlage_db_title[]=bb1.c.217615.de&max=)",
"law_type": "VIG",
"created": "2008-05-01",
"request_note": "",
"request_note_html": "",
"meta": false,
"site_url": "https://fragdenstaat.de/gesetz/bund-gesetz-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen-verbraucherinformation/",
"jurisdiction": "https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/",
"email_only": false,
"mediator": null,
"priority": 2,
"url": "https://www.gesetze-im-internet.de/vig/",
"max_response_time": 1,
"requires_signature": false,
"max_response_time_unit": "month_de",
"letter_start": "Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:",
"letter_end": "Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. \r\n\r\nAusschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. \r\n\r\nUnter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). \r\n\r\nDer Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten.\r\n\r\nMeines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 5 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie darauf hin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! \r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"last_modified_at": "2012-09-01",
"refusal_reasons": "§3.1.a.aa: nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen oder militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr\r\n§3.1.a.bb: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratung von Behörden berührt oder eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit\r\n§3.1.b: laufendes Verfahren\r\n§3.1.c: fiskalische Interessen der um Auskunft ersuchten Stelle sind beeinträchtigt oder Dienstgeheimnisse verletzt\r\n§3.1.d: Informationen sind im Rahmen einer Dienstleistung entstanden, die die Stelle auf Grund einer privatrechtlichen Vereinbarung außerhalb des ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgabenbereichs des Verbraucherschutzes erbracht hat\r\n§3.1.e: Informationen sind vor mehr als fünf Jahren entstanden\r\n§3.2.a: Schutz personenbezogener Daten\r\n§3.2.b: Schutz des geistigen Eigentums, insbesondere Urheberrechte\r\n§3.2.c: Schutz von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen oder sonstigen wettbewerbsrelevanten Informationen\r\n§3.2.d: Meldungen oder Unterrichtungen über vorschriftswidrige Erzeugnisse\r\n§4.1: Antrag ist nicht hinreichend bestimmt\r\n§4.3.1: Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu Vorbereitung von Entscheidungen\r\n§4.3.2: vertraulich übermittelte oder erhobene Informationen\r\n§4.3.3: behördliche Maßnahmen würde gefährdet\r\n§4.3.4: Durch die Bearbeitung des Antrags würde die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben der Behörde beeinträchtigt\r\n§4.3.5: noch nicht abschließend ausgewerteten Daten\r\n§4.4: missbräuchlich gestellter Antrag\r\n§4.5: Information bereits verfügbar in allgemein zugänglichen Quellen",
"combined": []
}
],
"regions": [],
"source_reference": "",
"alternative_emails": null,
"wikidata_item": "",
"extra_data": {},
"geo": {
"type": "Point",
"coordinates": [
11.0360994,
50.9573386
]
}
},
"resolution": "user_withdrew_costs",
"slug": "thueringer-bildungsmodell-neue-lernkultur-in-kommunen-1",
"title": "Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen",
"reference": "",
"user": 415409,
"project": null,
"campaign": null,
"tags": [],
"messages": [
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/784297/",
"id": 784297,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/thueringer-bildungsmodell-neue-lernkultur-in-kommunen-1/#nachricht-784297",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273668/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7007/",
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-03-21T18:45:51.607132+01:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen [#273668]",
"content": "Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich bitte um die möglichst vollständige Beantwortung folgender Fragen:\r\n\r\nWelche Mittel sind bisher in das Projekt \"Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen\" (nelecom) geflossen? Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? Wo wurde dieses Projekt wirksam - in welchen Kommunen? Wie wirkt das Projekt heute bzw. wann wurde zuletzt eine Maßnahme wirksam, welche im Zusammenhang mit diesem Projekt steht? Welche Mittel wurden für diese Maßnahme aufgewendet?\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\nAndreas Hornung\n\n\n\nAnfragenr: 273668\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/273668/\n\nPostanschrift\nAndreas Hornung\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen [#273668]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich bitte um die möglichst vollständige Beantwortung folgender Fragen:\r\n\r\nWelche Mittel sind bisher in das Projekt \"Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen\" (nelecom) geflossen? Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts umgesetzt? Wo wurde dieses Projekt wirksam - in welchen Kommunen? Wie wirkt das Projekt heute bzw. wann wurde zuletzt eine Maßnahme wirksam, welche im Zusammenhang mit diesem Projekt steht? Welche Mittel wurden für diese Maßnahme aufgewendet?\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\nAndreas Hornung\n\n\n\nAnfragenr: 273668\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/273668/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\nAndreas Hornung\n"
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "Andreas Hornung",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/793646/",
"id": 793646,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/thueringer-bildungsmodell-neue-lernkultur-in-kommunen-1/#nachricht-793646",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273668/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7007/",
"recipient_public_body": null,
"status": "awaiting_response",
"timestamp": "2023-04-19T10:27:43+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Transparenzanfrage #273668 Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen",
"content": "Sehr geehrter Herr Hornung,\r\n\r\nmit E-Mail vom 21. März 2023 stellten Sie einen Antrag auf Aktenauskunft gemäß § 9 Abs. 1 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) über die Plattform „FragDenStaat“. Ihr Anliegen wurde zum Anlass genommen, die im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) sowie am Thüringer Institut für Lehrerbildung, Lehrplanentwicklung und Medien zuständigen Mitarbeitenden um Auskunft zu Ihrer Anfrage zu bitten. Die interne Prüfung hat dabei zu folgendem Ergebnis geführt:\r\n\r\nSie begehren in Ihrem Antrag amtliche Informationen über das „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen“ (nelecom).\r\n\r\nDie Bereitstellung der amtlichen Informationen wäre mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden.\r\n\r\nWie ich Ihren Ausführungen entnehmen kann, gehen Sie von einer verwaltungskostenfreien Auskunft aus. Für öffentliche Leistungen nach dem Dritten Abschnitt des Thüringer Transparenzgesetzes sind jedoch Verwaltungskosten (Gebühren und Auslagen) nach § 15 Absatz 1 und 2 ThürTG i. V. m. den §§ 1 ff. Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostO) i. V. m. dem Verwaltungskostenverzeichnis der ThürTGVwKostO, ergänzend der Thüringer Allgemeine Verwaltungskostenordnung (ThürAllgVwKostO) sowie Nr. 1.4.1.1 bis 1.4.1.3 des Allgemeinen Kostenverzeichnisses der ThürAllgVwKostO in den jeweils geltenden Fassungen zu erheben.\r\n\r\nDabei sind nachstehende Stundensätze der Kostenberechnung zugrunde zu legen:\r\n\r\n\r\n· Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare Arbeitnehmer: 19,50 Euro je 15 Minuten\r\n\r\n· Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare Arbeitnehmer: 16,00 Euro je 15 Minuten\r\n\r\n· übrige Beschäftigte: 13,00 Euro je 15 Minuten.\r\n\r\nFür die Gebührenbemessung gilt das Kostendeckungsprinzip (§ 1 Abs. 2 des ThürTGVwKostG vom 12.08.2022 - GVBl. S. 392 i. V. m. § 21 Abs. 4 Satz 3 des ThürVwKostG vom 23. September 2005 - GVBl.\r\nS. 325 - in den jeweils geltenden Fassungen), wobei die Gebühren auch unter Berücksichtigung des Verwaltungsaufwands so zu bemessen sind, dass der Informationszugang wirksam in Anspruch genommen werden kann. Die Gebühr darf den Betrag von 500,00 € nicht übersteigen. Die öffentlichen Leistungen sind bei geringfügigem Aufwand verwaltungskostenfrei. Auf eine etwaige Gebührenbefreiung bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 2 ThürTGVwKostO wird hingewiesen.\r\n\r\nGeringfügig im Sinne des § 4 Abs. 1 ThürTGVwKostO ist der Aufwand, wenn die Bearbeitungszeit für die Gewährung des Informationszugangs einschließlich der erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen 20 Minuten nicht übersteigt und keine Auslagen erhoben werden. Für Informationen, die ausschließlich elektronisch zugänglich gemacht werden, insbesondere ohne sonstige Datenträger, werden unabhängig von der Art, dem Format, der Farbe und der Anzahl keine Auslagen erhoben (§ 4 Abs. 2 ThürTGVwKostO). Über die voraussichtlichen Kosten ist der Antragsteller vorab zu informieren.\r\n\r\nDas Projekt „Thüringer Bildungsmodell – neue Lernkultur in Kommunen“ wurde z. T. bereits vor ca. 10 Jahren beendet und die damals verantwortlichen Mitarbeiter*innen sind nicht mehr im TMBJS tätig. Weiterhin wurde die Landeskoordination an das ThILLM übertragen.\r\nAus diesen Gründen muss zur Beantwortung Ihrer Fragen eine umfangreichere Recherche am TMBJS sowie am ThILLM betrieben werden, ggf. sind auch bereits Archivierungspflichten abgelaufen und Unterlagen nicht mehr vorhanden. Unter diesen Voraussetzungen würde ein/e Mitarbeiter*in des TMBJS im höheren Dienst zur Recherche und der Bereitstellung Ihrer beantragten amtlichen Informationen insgesamt drei Stunden und ein/e Mitarbeiter*in des mittleren Dienstes ca. eine Stunde beschäftigt sein. Nach Auskunft des ThILLM fällt ein Arbeitsaufwand von ca. fünf Stunden für ein/e Mitarbeiter*in des höheren Dienstes und eine Stunde für ein/e Mitarbeiter*in des mittleren Dienstes an.\r\nDementsprechend müssten nach dem Kostendeckungsprinzip folgende Gebühren berechnet werden:\r\n8 Zeitstunden = 32 X 19,50 € = 624,00 €\r\n2 Zeitstunden = 8 X 16,00 € = 128,00 €\r\n 752,00 €\r\nDa die Gebühr den Höchstbetrag nicht übersteigen darf, wäre für Ihre Anfrage eine Gebühr in Höhe von 500,00 € zu berechnen.\r\n\r\nUnter Berücksichtigung der o. g. Hinweise bitte ich Sie, mir bis zum 28. April 2023 mitzuteilen, zu welchen Informationen Sie Zugang begehren bzw. ob Sie an Ihrem Auskunftsersuchen weiterhin festhalten.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Transparenzanfrage #273668 Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrter Herr Hornung,\r\n\r\nmit E-Mail vom 21. März 2023 stellten Sie einen Antrag auf Aktenauskunft gemäß § 9 Abs. 1 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) über die Plattform „FragDenStaat“. Ihr Anliegen wurde zum Anlass genommen, die im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) sowie am Thüringer Institut für Lehrerbildung, Lehrplanentwicklung und Medien zuständigen Mitarbeitenden um Auskunft zu Ihrer Anfrage zu bitten. Die interne Prüfung hat dabei zu folgendem Ergebnis geführt:\r\n\r\nSie begehren in Ihrem Antrag amtliche Informationen über das „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen“ (nelecom).\r\n\r\nDie Bereitstellung der amtlichen Informationen wäre mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden.\r\n\r\nWie ich Ihren Ausführungen entnehmen kann, gehen Sie von einer verwaltungskostenfreien Auskunft aus. Für öffentliche Leistungen nach dem Dritten Abschnitt des Thüringer Transparenzgesetzes sind jedoch Verwaltungskosten (Gebühren und Auslagen) nach § 15 Absatz 1 und 2 ThürTG i. V. m. den §§ 1 ff. Verwaltungskostenordnung zum Thüringer Transparenzgesetz (ThürTGVwKostO) i. V. m. dem Verwaltungskostenverzeichnis der ThürTGVwKostO, ergänzend der Thüringer Allgemeine Verwaltungskostenordnung (ThürAllgVwKostO) sowie Nr. 1.4.1.1 bis 1.4.1.3 des Allgemeinen Kostenverzeichnisses der ThürAllgVwKostO in den jeweils geltenden Fassungen zu erheben.\r\n\r\nDabei sind nachstehende Stundensätze der Kostenberechnung zugrunde zu legen:\r\n\r\n\r\n· Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare Arbeitnehmer: 19,50 Euro je 15 Minuten\r\n\r\n· Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare Arbeitnehmer: 16,00 Euro je 15 Minuten\r\n\r\n· übrige Beschäftigte: 13,00 Euro je 15 Minuten.\r\n\r\nFür die Gebührenbemessung gilt das Kostendeckungsprinzip (§ 1 Abs. 2 des ThürTGVwKostG vom 12.08.2022 - GVBl. S. 392 i. V. m. § 21 Abs. 4 Satz 3 des ThürVwKostG vom 23. September 2005 - GVBl.\r\nS. 325 - in den jeweils geltenden Fassungen), wobei die Gebühren auch unter Berücksichtigung des Verwaltungsaufwands so zu bemessen sind, dass der Informationszugang wirksam in Anspruch genommen werden kann. Die Gebühr darf den Betrag von 500,00 € nicht übersteigen. Die öffentlichen Leistungen sind bei geringfügigem Aufwand verwaltungskostenfrei. Auf eine etwaige Gebührenbefreiung bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 2 ThürTGVwKostO wird hingewiesen.\r\n\r\nGeringfügig im Sinne des § 4 Abs. 1 ThürTGVwKostO ist der Aufwand, wenn die Bearbeitungszeit für die Gewährung des Informationszugangs einschließlich der erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen 20 Minuten nicht übersteigt und keine Auslagen erhoben werden. Für Informationen, die ausschließlich elektronisch zugänglich gemacht werden, insbesondere ohne sonstige Datenträger, werden unabhängig von der Art, dem Format, der Farbe und der Anzahl keine Auslagen erhoben (§ 4 Abs. 2 ThürTGVwKostO). Über die voraussichtlichen Kosten ist der Antragsteller vorab zu informieren.\r\n\r\nDas Projekt „Thüringer Bildungsmodell – neue Lernkultur in Kommunen“ wurde z. T. bereits vor ca. 10 Jahren beendet und die damals verantwortlichen Mitarbeiter*innen sind nicht mehr im TMBJS tätig. Weiterhin wurde die Landeskoordination an das ThILLM übertragen.\r\nAus diesen Gründen muss zur Beantwortung Ihrer Fragen eine umfangreichere Recherche am TMBJS sowie am ThILLM betrieben werden, ggf. sind auch bereits Archivierungspflichten abgelaufen und Unterlagen nicht mehr vorhanden. Unter diesen Voraussetzungen würde ein/e Mitarbeiter*in des TMBJS im höheren Dienst zur Recherche und der Bereitstellung Ihrer beantragten amtlichen Informationen insgesamt drei Stunden und ein/e Mitarbeiter*in des mittleren Dienstes ca. eine Stunde beschäftigt sein. Nach Auskunft des ThILLM fällt ein Arbeitsaufwand von ca. fünf Stunden für ein/e Mitarbeiter*in des höheren Dienstes und eine Stunde für ein/e Mitarbeiter*in des mittleren Dienstes an.\r\nDementsprechend müssten nach dem Kostendeckungsprinzip folgende Gebühren berechnet werden:\r\n8 Zeitstunden = 32 X 19,50 € = 624,00 €\r\n2 Zeitstunden = 8 X 16,00 € = 128,00 €\r\n 752,00 €\r\nDa die Gebühr den Höchstbetrag nicht übersteigen darf, wäre für Ihre Anfrage eine Gebühr in Höhe von 500,00 € zu berechnen.\r\n\r\nUnter Berücksichtigung der o. g. Hinweise bitte ich Sie, mir bis zum 28. April 2023 mitzuteilen, zu welchen Informationen Sie Zugang begehren bzw. ob Sie an Ihrem Auskunftsersuchen weiterhin festhalten.\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport",
"status_name": "Warte auf Antwort",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/794004/",
"id": 794004,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/thueringer-bildungsmodell-neue-lernkultur-in-kommunen-1/#nachricht-794004",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273668/",
"sent": true,
"is_response": false,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": null,
"recipient_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7007/",
"status": null,
"timestamp": "2023-04-19T21:24:42.535687+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "AW: Transparenzanfrage #273668 Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen [#273668]",
"content": "Guten Tag,\r\n\r\nangesichts der hohen Kosten verzichte ich auf die detaillierten Auskünfte.\r\n\r\nIst es Ihnen trotzdem möglich mir mitzuteilen, in wie weit das Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen bis heute wirkt?\r\n\r\nDie verbliebene Webseite erweckt den Eindruck, dass dies durchaus beabsichtigt war und dass unabhängig vom Fortbestehen der Initiative ein Erhalt der Wirksamkeit im Sinne des \"Erfinders\" war. Die Initiative verstehe ich als Impuls für eine neue Entwicklung, die keinesfalls befristet sein sollte. \r\n\r\nWelche Möglichkeiten der Anknüpfung an das Thüringer Bildungsmodell Neue Lernkultur in Kommunen sind vorhanden?\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAndreas Hornung\n\n\n\nAnfragenr: 273668\nAntwort an: <<E-Mail-Adresse>>\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\nhttps://fragdenstaat.de/a/273668/\n\nPostanschrift\nAndreas Hornung\n<< Adresse entfernt >>\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n",
"redacted_subject": [
[
false,
"AW: Transparenzanfrage #273668 Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen [#273668]"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Guten Tag,\r\n\r\nangesichts der hohen Kosten verzichte ich auf die detaillierten Auskünfte.\r\n\r\nIst es Ihnen trotzdem möglich mir mitzuteilen, in wie weit das Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen bis heute wirkt?\r\n\r\nDie verbliebene Webseite erweckt den Eindruck, dass dies durchaus beabsichtigt war und dass unabhängig vom Fortbestehen der Initiative ein Erhalt der Wirksamkeit im Sinne des \"Erfinders\" war. Die Initiative verstehe ich als Impuls für eine neue Entwicklung, die keinesfalls befristet sein sollte. \r\n\r\nWelche Möglichkeiten der Anknüpfung an das Thüringer Bildungsmodell Neue Lernkultur in Kommunen sind vorhanden?\r\n\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\nAndreas Hornung\n\n\n\nAnfragenr: 273668\nAntwort an: "
],
[
true,
"<<E-Mail-Adresse>>"
],
[
false,
"\n\nLaden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:\n"
],
[
true,
"https://fragdenstaat.de/a/273668/"
],
[
false,
"\n\nPostanschrift\nAndreas Hornung\n"
],
[
true,
"<< Adresse entfernt >>"
],
[
false,
"\n\n-- \nRechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.\nFalls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:\nhttps://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/\n"
]
],
"sender": "Andreas Hornung",
"status_name": null,
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
},
{
"resource_uri": "https://fragdenstaat.de/api/v1/message/800507/",
"id": 800507,
"url": "https://fragdenstaat.de/anfrage/thueringer-bildungsmodell-neue-lernkultur-in-kommunen-1/#nachricht-800507",
"request": "https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273668/",
"sent": true,
"is_response": true,
"is_postal": false,
"is_draft": false,
"kind": "email",
"is_escalation": false,
"content_hidden": false,
"sender_public_body": "https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7007/",
"recipient_public_body": null,
"status": "resolved",
"timestamp": "2023-05-11T06:08:58+02:00",
"registered_mail_date": null,
"redacted": false,
"not_publishable": false,
"attachments": [],
"subject": "Ihre aktualisierte Anfrage #273668",
"content": "Sehr geehrter Herr Hornung,\n\ndie Rücknahme Ihrer Anfrage zum Thema \"Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommune\" (nelecom) ist am TMBJS eingegangen.\n\nAuf Ihre Fragen: \"Inwieweit wirkt das Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen bis heute?\" und \"Welche Möglichkeiten der Anknüpfung an das Thüringer Bildungsmodell Neue Lernkultur in Kommunen sind vorhanden?\" antworte ich vor diesem Hintergrund wie folgt:\nDem TMBJS liegen hierzu keine Informationen vor. Eine zentrale Begleitung der Kommunen, die an der Pilot- und/oder Transferphase teilnahmen, erfolgt seit 2018 nicht mehr. Die Kommunen führen teilweise Projekte und Maßnahmen weiter. Dies liegt jedoch in ihrem Ermessen und an den vor Ort vorhandenen Ressourcen. Einige Kommunen nutzen die Möglichkeiten der Programme im Rahmen der \"Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement\" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Sie werden begleitet und unterstützt durch die Transferagentur Mitteldeutschland für Kommunales Bildungsmanagement - TransMit. Zum einen erfolgen durch TransMit Beratung und Prozessbegleitung der teilnehmenden Kommunen. Hierfür stehen ihnen Regionalberater*innen zur Seite. Zum anderen werden Fortbildung und interkommunale Austauschmöglichkeiten angeboten. Im Jahr 2019 fand in Erfurt das Fachforum \"Kommunales Bildungsmanagement - Innovative Ansätze aus Thüringen\" statt. In Kooperation mit dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wurden Modelle kommunaler Bildungssteuerung vorgestellt und ein Überblick über die Entwicklungen im Freistaat gegeben. Die Dokumentation können Sie unter dem Link https://www.transferagentur-mitteldeutschland.de/veranstaltungen/termine/fachforum-kommunales-bildungsmanagement-innovative-ansaetze-aus-thueringen anschauen.\nNähere Informationen zur Arbeit und den Aufgabenschwerpunkten von TransMit sowie Ansprechpartner*innen finden Sie auf der Internetseite https://www.transferagentur-mitteldeutschland.de\n\nMit freundlichen Grüßen",
"redacted_subject": [
[
false,
"Ihre aktualisierte Anfrage #273668"
]
],
"redacted_content": [
[
false,
"Sehr geehrter Herr Hornung,\n\ndie Rücknahme Ihrer Anfrage zum Thema \"Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommune\" (nelecom) ist am TMBJS eingegangen.\n\nAuf Ihre Fragen: \"Inwieweit wirkt das Thüringer Bildungsmodell - Neue Lernkultur in Kommunen bis heute?\" und \"Welche Möglichkeiten der Anknüpfung an das Thüringer Bildungsmodell Neue Lernkultur in Kommunen sind vorhanden?\" antworte ich vor diesem Hintergrund wie folgt:\nDem TMBJS liegen hierzu keine Informationen vor. Eine zentrale Begleitung der Kommunen, die an der Pilot- und/oder Transferphase teilnahmen, erfolgt seit 2018 nicht mehr. Die Kommunen führen teilweise Projekte und Maßnahmen weiter. Dies liegt jedoch in ihrem Ermessen und an den vor Ort vorhandenen Ressourcen. Einige Kommunen nutzen die Möglichkeiten der Programme im Rahmen der \"Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement\" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Sie werden begleitet und unterstützt durch die Transferagentur Mitteldeutschland für Kommunales Bildungsmanagement - TransMit. Zum einen erfolgen durch TransMit Beratung und Prozessbegleitung der teilnehmenden Kommunen. Hierfür stehen ihnen Regionalberater*innen zur Seite. Zum anderen werden Fortbildung und interkommunale Austauschmöglichkeiten angeboten. Im Jahr 2019 fand in Erfurt das Fachforum \"Kommunales Bildungsmanagement - Innovative Ansätze aus Thüringen\" statt. In Kooperation mit dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wurden Modelle kommunaler Bildungssteuerung vorgestellt und ein Überblick über die Entwicklungen im Freistaat gegeben. Die Dokumentation können Sie unter dem Link https://www.transferagentur-mitteldeutschland.de/veranstaltungen/termine/fachforum-kommunales-bildungsmanagement-innovative-ansaetze-aus-thueringen anschauen.\nNähere Informationen zur Arbeit und den Aufgabenschwerpunkten von TransMit sowie Ansprechpartner*innen finden Sie auf der Internetseite https://www.transferagentur-mitteldeutschland.de\n\nMit freundlichen Grüßen"
]
],
"sender": "Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport",
"status_name": "Anfrage abgeschlossen",
"last_modified_at": "2024-01-03T16:02:23.118447+01:00"
}
]
}