Sie wollen Urteile oder Beschlüsse anfragen? Das geht am besten hier bei OpenJur
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2408/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/2408/amtsgericht-monchengladbach-rheydt/,amtsgericht-monchengladbach-rheydt,http://www.ag-moenchengladbachrheydt.nrw.de,False,"Ihr Rückfragen zum Aktenzeichen 15 Sbd. NRWE (61) . Dazu meine weiteren Fragen nach dem Runderlass des Justizministerium 1544.Jk17 sind Beschlüsse die öffentlich angefragt von öffentlichem Interesse . Nach dem Beschluss 4A68/17 des OVG Münster muss auch noch zu eine Benachteiligung nach Artikel 3 des Grundgesetzes hinzukommen . Dazu nun meine Fragen , wie handhaben Sie die Beschlusseinstellung in die NRWE Datenbank , in wie vielen Fällen haben Sie die Beschlusseinstellung bei Anfragen aus der Öffentlichkeit abgelehnt und aus welchen von 2015 bis heute . Wie sind die bisherigen Beschlüsse in die NRWE Datenbank gekommen , kamen dort die Vorschläge nur von den Entscheidern ( Richtern ) ?",,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273740/?format=csv,,0,beschlusseinstellung-in-die-nrwe-datenbank-3,asleep,,Beschlusseinstellung in die NRWE Datenbank,/anfrage/beschlusseinstellung-in-die-nrwe-datenbank-3/,615626 ,False,0.0,2023-03-23T09:58:34.011743+01:00,"dazu meine weiteren Fragen nach dem Runderlass des Justizministerium 1544.Jk17 sind Beschlüsse die öffentlich angefragt von öffentlichem Interesse . Nach dem Beschluss 4A68/17 des OVG Münster muss auch noch zu eine Benachteiligung nach Artikel 3 des Grundgesetzes hinzukommen . Dazu nun meine Fragen , wie handhaben Sie die Beschlusseinstellung in die NRWE Datenbank , in wie vielen Fällen haben Sie die Beschlusseinstellung bei Anfragen aus der Öffentlichkeit abgelehnt und aus welchen von 2015 bis heute . Wie sind die bisherigen Beschlüsse in die NRWE Datenbank gekommen , kamen dort die Vorschläge nur von den Entscheidern ( Richtern ) ?",2023-04-25T00:00:00+02:00,273810,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T10:02:59+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Amtsgericht Mülheim a.d.Ruhr Postfach 10 01 26 45401 Mülheim a.d.Ruhr",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/25/?format=csv,"Amtsgericht Mülheim a.d.Ruhr Georgstr. 13 45468 Mülheim a.d.Ruhr Telefon: 0208 4509-0 Telefax: 0208 4509-100 http://www.service.nrw.de/Behoerdenverzeichnis/behoerdedetail.php?behoerde=Amtsgericht%20M%C3%BClheim%20a.d.Ruhr%20%20%20&postzeile1=Amtsgericht%20M%C3%BClheim%20a.d.Ruhr&postzeile2=&postzeile3=&postzeile4=",0,,poststelle@ag-muelheim.nrw.de,+492084509100,,,,,2409,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-12-04 15:26:01.713717+00:00,Amtsgericht Mülheim a.d.Ruhr,3,AG Mülheim an der Ruhr,Sie wollen Urteile oder Beschlüsse anfragen? Das geht am besten [hier bei OpenJur](https://openjur.de/request/ag_mulheim_an_der_ruhr.html),"Sie wollen Urteile oder Beschlüsse anfragen? Das geht am besten hier bei OpenJur
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2409/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/2409/amtsgericht-mulheim-adruhr/,amtsgericht-mulheim-adruhr,http://www.ag-muelheim.nrw.de,False,"dazu meine weiteren Fragen nach dem Runderlass des Justizministerium 1544.Jk17 sind Beschlüsse die öffentlich angefragt von öffentlichem Interesse . Nach dem Beschluss 4A68/17 des OVG Münster muss auch noch zu eine Benachteiligung nach Artikel 3 des Grundgesetzes hinzukommen . Dazu nun meine Fragen , wie handhaben Sie die Beschlusseinstellung in die NRWE Datenbank , in wie vielen Fällen haben Sie die Beschlusseinstellung bei Anfragen aus der Öffentlichkeit abgelehnt und aus welchen von 2015 bis heute . Wie sind die bisherigen Beschlüsse in die NRWE Datenbank gekommen , kamen dort die Vorschläge nur von den Entscheidern ( Richtern ) ?",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273810/?format=csv,,0,beschlusseinstellung-in-die-nrwe-datenbank-4,resolved,,Beschlusseinstellung in die NRWE Datenbank,/anfrage/beschlusseinstellung-in-die-nrwe-datenbank-4/,615626 https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T21:24:50.352266+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2019 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/164031",2023-05-26T00:00:00+02:00,277154,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T09:51:07+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2019 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/164031",,,,,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277154/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/164031/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2019-in-bayern-72,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2019 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2019-in-bayern-72/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T08:04:23.529863+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/200152",2023-05-26T00:00:00+02:00,277068,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T09:50:12+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/200152",,,,,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277068/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/200152/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-bayern-40,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2020 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-bayern-40/,661480 ,False,0.0,2023-04-25T09:42:20.893337+02:00,"1. Inwiefern existieren in Ihrem Bundesland rechtliche Voraussetzungen für die Vergabe von Lehraufträgen an Schulen - etwa hinsichtlich des Ausbildungsstandes der zu Beauftragenden? 2. Inwiefern existieren derartige Regelungen/Vorgaben hinsichtlich der Umfänge von Lehraufträgen a. für bestimmte Gruppen von zu Beauftragenden (etwa Lehramtsstudierenden) absolut oder in % eines normalen Lehrdeputats b. in Relation zum gesamten Unterricht an einer Schule bzw. einer Klasse c. in Relation zum gesamten Unterricht in einem Fach/einer Fächergruppe an einer Schule, in einer Klassenstufe etc. 3. In welchem Umfang wurden zuletzt Lehraufträge vergeben? Bitte aufschlüsseln nach einschlägigem Qualifikationsstand der Beauftragten, Umfang, Anteil am Unterricht - jeweils nach Schulstufen und -formen.",2023-05-27T00:00:00+02:00,277176,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/94/?format=csv,2023-04-25T09:42:20.966091+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/124/?format=csv,,True,"Luisenplatz 10 65185 Wiesbaden",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel:0611 368-0 Fax:0611 368-2013,0,,poststelle.hmkb@kultus.hessen.de,+496113682013,,8.2391942,50.0787156,Point,9924,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/94/?format=csv,2024-08-04 16:33:27.617063+00:00,"Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen",248,"hessen bildung, hessisches kultusministerium",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9924/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/9924/hessisches-kultusministerium/,hessisches-kultusministerium,https://kultusministerium.hessen.de/,False,"1. Inwiefern existieren in Ihrem Bundesland rechtliche Voraussetzungen für die Vergabe von Lehraufträgen an Schulen - etwa hinsichtlich des Ausbildungsstandes der zu Beauftragenden? 2. Inwiefern existieren derartige Regelungen/Vorgaben hinsichtlich der Umfänge von Lehraufträgen a. für bestimmte Gruppen von zu Beauftragenden (etwa Lehramtsstudierenden) absolut oder in % eines normalen Lehrdeputats b. in Relation zum gesamten Unterricht an einer Schule bzw. einer Klasse c. in Relation zum gesamten Unterricht in einem Fach/einer Fächergruppe an einer Schule, in einer Klassenstufe etc. 3. In welchem Umfang wurden zuletzt Lehraufträge vergeben? Bitte aufschlüsseln nach einschlägigem Qualifikationsstand der Beauftragten, Umfang, Anteil am Unterricht - jeweils nach Schulstufen und -formen.",,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277176/?format=csv,,0,lehrauftraege-an-schulen-8,asleep,,Lehraufträge an Schulen,/anfrage/lehrauftraege-an-schulen-8/, ,False,0.0,2023-04-24T23:03:40.354682+02:00,"Die Prüfungen und Musterlösungen bzw. den Erwartungshorizont für die Abituraufgaben 2007-2021 in den folgenden Fächern sowohl für die Grundkurse als auch für die Leistungskurse: Biologie, Chemie, Deutsch, Englisch, Französisch, Erdkunde, Geschichte, Geschichte/Sozialwissenschaften, Informatik, Katholische Religionslehre, Kunst, Lateinisch, Mathematik, Musik, Philosophie, Physik, Sozialwissenschaften, Sozialwissenschaften/Wirtschaft, Sport Der Antrag bezieht sich auf den Haupttermin, den Nachtermin sowie alle eventuellen Ersatz- und Zusatztermine jeglicher Art. In den Fächern Mathematik und Physik darüber hinaus die Varianten für CAS und WTR bzw. GTR. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/228314",2023-05-27T00:00:00+02:00,277160,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T09:37:02.359967+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Prüfungen und Musterlösungen bzw. den Erwartungshorizont für die Abituraufgaben 2007-2021 in den folgenden Fächern sowohl für die Grundkurse als auch für die Leistungskurse: Biologie, Chemie, Deutsch, Englisch, Französisch, Erdkunde, Geschichte, Geschichte/Sozialwissenschaften, Informatik, Katholische Religionslehre, Kunst, Lateinisch, Mathematik, Musik, Philosophie, Physik, Sozialwissenschaften, Sozialwissenschaften/Wirtschaft, Sport Der Antrag bezieht sich auf den Haupttermin, den Nachtermin sowie alle eventuellen Ersatz- und Zusatztermine jeglicher Art. In den Fächern Mathematik und Physik darüber hinaus die Varianten für CAS und WTR bzw. GTR. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/228314",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277160/?format=csv,,0,abituraufgaben-602,resolved,,Abituraufgaben,/anfrage/abituraufgaben-602/, ,False,0.0,2022-10-14T13:59:27.992046+02:00,"- Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente (intern und mit dem Bitkom) im Bezug auf die Anfragen des Bitkom zum Smart City Index 2020, 2021 und 2022, inkl. aller Antworten an den Bitkom - Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente (intern, mit externen Dienstleistern oder mit dem Bitkom) im Bezug auf das Ziel, das Abschneiden im Bitkom Smart City Index 2020, 2021 und 2022 zu bewerten, einzuordnen, verbesserungswürdige Punkte zu lokalisieren und Verbesserungen kurz- und langfristig voranzutreiben",2022-11-16T00:00:00+01:00,260848,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2023-04-25T09:36:45+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/15/?format=csv,,True,"Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatskanzlei Rathausmarkt 1 20095 Hamburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/273/?format=csv,Fax 040-42831-2555,0,,Poststelle@rs.hamburg.de,+4940428312555,,10.0,53.55,Point,4016,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2022-10-17 13:02:39.037166+00:00,Senatskanzlei Hamburg,380,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4016/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/4016/senatskanzlei-hamburg/,senatskanzlei-hamburg,https://www.hamburg.de/senatskanzlei/,False,"- Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente (intern und mit dem Bitkom) im Bezug auf die Anfragen des Bitkom zum Smart City Index 2020, 2021 und 2022, inkl. aller Antworten an den Bitkom - Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente (intern, mit externen Dienstleistern oder mit dem Bitkom) im Bezug auf das Ziel, das Abschneiden im Bitkom Smart City Index 2020, 2021 und 2022 zu bewerten, einzuordnen, verbesserungswürdige Punkte zu lokalisieren und Verbesserungen kurz- und langfristig voranzutreiben",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/260848/?format=csv,,0,bitkom-smart-city-index-2020-2021-2022-staedte-digitalisierungsranking-1,resolved,,Bitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking),/anfrage/bitkom-smart-city-index-2020-2021-2022-staedte-digitalisierungsranking-1/, ,False,0.0,2023-03-31T05:48:04.420893+02:00,"Mit dem Programm Breitbandmessung der Bundesnetzagentur können Nutzer die Geschwindigkeit ihres Internetzugangs ermitteln. Vor Durchführung einer Messung erfolgt bei der Desktop-App eine Abfrage der Kundenzufriedenheit, wobei Nutzer zwischen den Noten 1 bis 6 wählen können. Die Verteilung der Kundenzufriedenheit ist aufgeschlüsselt auf Seite 16 des Jahresbericht 2021/22 der Breitbandmessung. Es erfolgt im Bericht jedoch keine Aufschlüsselung der Kundenzufriedenheit nach Anbieter. Bitte senden Sie mir daher die Aufschlüsselung der Kundenzufriedenheit nach Anbieter für den Zeitraum 1. Oktober 2021 bis zum 30. September 2022 (analog des Jahresbericht 2021/22) zu.",2023-05-03T00:00:00+02:00,274417,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T09:36:31+02:00,2024-10-01T00:12:28.809491+02:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Tulpenfeld 4 53113 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/541/?format=csv,"Telefon: 0228 / 14 - 0 Telefax: 0228 / 14 - 8872 Postanschrift: Postfach 80 01, 53105 Bonn",1,"Die Bundesnetzagentur hat die zentrale Aufgabe, auf der rechtlichen Grundlage des Telekommunikationsgesetzes ( TKG ) und des Postgesetzes ( PostG ) durch Liberalisierung und Deregulierung die Wahrung der Interessen der Nutzer auf dem Gebiet der Telekommunikation, der Post und des Funkwesens sowie die Wahrung des Fernmeldegeheimnisses, die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs, auch in der Fläche, auf dem Telekommunikations- und Postmarkt die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikations- und Postdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen, die Förderung von Telekommunikationsdiensten bei öffentlichen Einrichtungen, die Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen, auch unter Berücksichtigung der Belange des Rundfunks, die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit. Neben der Regulierung des Telekommunikations- und Postmarktes hat die Bundesnetzagentur noch weitere vielfältige Aufgaben, so vergibt sie Lizenzen, trägt zu Lösungen von Fragen im Rahmen der Standardisierung bei, verwaltet Frequenzen und Rufnummern, klärt Funkstörungen auf, beobachtet den Markt und berät die Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen. In den Außenstellen hält die Bundesnetzagentur den Kontakt zu den Verbrauchern und der Industrie in der Fläche. Sie ist somit bundesweit vor Ort für den Bürger und für die Unternehmen erreichbar. Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BNetzA/Bundesnetzagentur.html",pressestelle@bnetza.de,+49228148872,,7.124117299541534,50.7149765,Point,99,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-04-15 06:44:10.767595+00:00,Bundesnetzagentur,2082,bnetza,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/99/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/99/bundesnetzagentur/,bundesnetzagentur,https://www.bundesnetzagentur.de/,False,"Mit dem Programm Breitbandmessung der Bundesnetzagentur können Nutzer die Geschwindigkeit ihres Internetzugangs ermitteln. Vor Durchführung einer Messung erfolgt bei der Desktop-App eine Abfrage der Kundenzufriedenheit, wobei Nutzer zwischen den Noten 1 bis 6 wählen können. Die Verteilung der Kundenzufriedenheit ist aufgeschlüsselt auf Seite 16 des Jahresbericht 2021/22 der Breitbandmessung. Es erfolgt im Bericht jedoch keine Aufschlüsselung der Kundenzufriedenheit nach Anbieter. Bitte senden Sie mir daher die Aufschlüsselung der Kundenzufriedenheit nach Anbieter für den Zeitraum 1. Oktober 2021 bis zum 30. September 2022 (analog des Jahresbericht 2021/22) zu.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274417/?format=csv,,0,breitbandmessung-aufschluesselung-der-kundenzufriedenheit-nach-anbieter,resolved,,Breitbandmessung; Aufschlüsselung der Kundenzufriedenheit nach Anbieter,/anfrage/breitbandmessung-aufschluesselung-der-kundenzufriedenheit-nach-anbieter/, ,False,0.0,2023-03-31T14:10:44.812582+02:00,"die Liste aller TeilnehmerInnen und etwaige Kommunikation (Kalendereinträge, E-Mail und postalische Kommunikation sowie Textnachrichten) zu folgenden Kontakten (zwei Treffen, eine Videokonferenz, eine Diskussionsrunde, ein Frühstück) des früheren Bundesministers für Gesundheit, Jens Spahn, mit dem Hamburger Unternehmer Sumeet Gulati sowie dem Unternehmen Genui https://www.genui.de/de/home-de/ gemäss Antwort der Bundesregierung auf die Frage des Bundestagsabgeordneten Christian Görke (Fragestunde des Dt. Bundestages am 29. März 2023, BT-Drucksache 20/6141, Frage Nr. 15) Kontakte mit Sumeet Gulati und weiteren Teilnehmer/innen 2. September 2019 (Treffen) 13. Mai 2020 (Videokonferenz) 03. September 2021 (Treffen) Kontakte mit Unternehmen Genui: 19.04. 2018 (Teilnehmer/innen der Diskussionsrunde) 18. November 2021 (Frühstück mit Unternehmern)",2023-05-03T00:00:00+02:00,274462,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T09:32:29+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 1 53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18441 - 0 Telefax: 030 / 18441 - 4900 Postanschrift: 11055 Berlin DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de",0,"Aufgaben und Ziele des Gesundheitsministeriums Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln. Die Reform des Gesundheitswesens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitswesens weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren. Ein Schwerpunkt des Ministeriums im Gesundheitsbereich ist die Gesundheitsvorsorge und Prävention. Das Bundesministerium für Gesundheit gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen. Im Rahmen der Krankheitsbekämpfung ist die Prävention der Drogen- und Suchtgefahren ein zentraler Verantwortungsbereich des Ministeriums. In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Ausbildungen in den Heilberufen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu gewährleisten. Minister und Staatssekretäre Dem Bundesminister Philipp Rösler stehen die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz und der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr sowie der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer zur Seite. Beauftragte der Bundesregierung Seit 2009 ist Mechthild Dyckmans Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Beauftragter für die Belange der Patientinnen und Patienten ist Wolfgang Zöller. Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMG/Bundesministerium-fuer-Gesundheit.html",ifg@bmg.bund.de,+49228994414926,,7.0606592,50.7208732,Point,92,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 19:08:33.947375+00:00,Bundesministerium für Gesundheit,3701,"BMG,Gesundheitsministerium,Karl Lauterbach,,Bundesgesundheitsministerium","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. Bitte beachten Sie dabei Folgendes: - Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. - Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde. - Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren. [Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.](https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden.
Bitte beachten Sie dabei Folgendes:
Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt.
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Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/92/bundesministerium-fur-gesundheit/,bundesministerium-fur-gesundheit,http://www.bmg.bund.de/,False,"die Liste aller TeilnehmerInnen und etwaige Kommunikation (Kalendereinträge, E-Mail und postalische Kommunikation sowie Textnachrichten) zu folgenden Kontakten (zwei Treffen, eine Videokonferenz, eine Diskussionsrunde, ein Frühstück) des früheren Bundesministers für Gesundheit, Jens Spahn, mit dem Hamburger Unternehmer Sumeet Gulati sowie dem Unternehmen Genui https://www.genui.de/de/home-de/ gemäss Antwort der Bundesregierung auf die Frage des Bundestagsabgeordneten Christian Görke (Fragestunde des Dt. Bundestages am 29. März 2023, BT-Drucksache 20/6141, Frage Nr. 15) Kontakte mit Sumeet Gulati und weiteren Teilnehmer/innen 2. September 2019 (Treffen) 13. Mai 2020 (Videokonferenz) 03. September 2021 (Treffen) Kontakte mit Unternehmen Genui: 19.04. 2018 (Teilnehmer/innen der Diskussionsrunde) 18. November 2021 (Frühstück mit Unternehmern)",,,,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274462/?format=csv,,0,austausch-des-ehemaligen-bundesministers-der-gesundheit-jens-spahn-mit-dem-unternehmer-sumeet-gulati,resolved,,"Austausch des ehemaligen Bundesministers der Gesundheit,Jens Spahn, mit dem Unternehmer Sumeet Gulati",/anfrage/austausch-des-ehemaligen-bundesministers-der-gesundheit-jens-spahn-mit-dem-unternehmer-sumeet-gulati/,614330 ,False,0.0,2023-03-11T10:50:36.090134+01:00,"Aufgeschlüsselt nach Schulstufe und -form, ggf. auch fachspezifisch: Anzahl (absolut) und Anteil der Unterrichtsstunden an allgemeinbildenden, berufbildenden und Schulen für Sonderpädagogik, die derzeit von Lehrpersonen ausgebildet werden, die keine Lehrbefähigung auf dem Wege der üblichen Lehrpersonenbildung inne haben (ausgenommen: Lehrpersonen im Vorbereitungsdienst) - sowie der Umfang (in % einer ganzen Stelle bzw. Unterrichtsstunden/Woche) und Art ihrer Beschäftigung und Aufgaben (Unterstützung, Nach- und Hausaufgabenhilfem eigenständiger Fachunterricht, Klassenleitung). - Lehrkräfte ohne auch nur begonnene Lehrpersonenbildung - Lehrkräfte, die derzeit ein Lehramts- oder Fachstudium absolvieren (nach Art des Studiums - BA, MA, MEd. etc.) und - Lehrkräfte mit universitärem bzw. PH-Lehramts-Abschluss aber ohne begonnenen Vorbereitungsdienst/Referendariat - Lehrkräfte, die einen fachwissenschaftlichen, nicht aber einen Lehramts-Studienabschluss (BA / MA / Diplom, Magister, Staatsexamen) haben.",2023-04-15T00:00:00+02:00,272768,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/11/?format=csv,2023-04-25T09:28:18.338482+02:00,2024-02-25T09:16:12.851647+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/29/?format=csv,,True,"Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Jensendamm 5 24103 Kiel",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"E-Mail: pressestelle@bimi.landsh.de Telefon: 0431 988-0 Fax: 0431 988-5903",0,,info@bimi.landsh.de,+494319885903,,10.140559,54.328674,Point,7666,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/11/?format=csv,2024-02-07 11:20:37.403433+00:00,"Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur",439,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7666/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7666/ministerium-fur-schule-und-berufsbildung-schleswig-holstein/,ministerium-fur-schule-und-berufsbildung-schleswig-holstein,http://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/III/iii_node.html,False,"Aufgeschlüsselt nach Schulstufe und -form, ggf. auch fachspezifisch: Anzahl (absolut) und Anteil der Unterrichtsstunden an allgemeinbildenden, berufbildenden und Schulen für Sonderpädagogik, die derzeit von Lehrpersonen ausgebildet werden, die keine Lehrbefähigung auf dem Wege der üblichen Lehrpersonenbildung inne haben (ausgenommen: Lehrpersonen im Vorbereitungsdienst) - sowie der Umfang (in % einer ganzen Stelle bzw. Unterrichtsstunden/Woche) und Art ihrer Beschäftigung und Aufgaben (Unterstützung, Nach- und Hausaufgabenhilfem eigenständiger Fachunterricht, Klassenleitung). - Lehrkräfte ohne auch nur begonnene Lehrpersonenbildung - Lehrkräfte, die derzeit ein Lehramts- oder Fachstudium absolvieren (nach Art des Studiums - BA, MA, MEd. etc.) und - Lehrkräfte mit universitärem bzw. PH-Lehramts-Abschluss aber ohne begonnenen Vorbereitungsdienst/Referendariat - Lehrkräfte, die einen fachwissenschaftlichen, nicht aber einen Lehramts-Studienabschluss (BA / MA / Diplom, Magister, Staatsexamen) haben.",,,,,,§4.3.5: noch nicht abschließend ausgewerteten Daten,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272768/?format=csv,,0,nicht-vollstaendig-akademisch-ausgebildete-lehrpersonen-an-schulen-primarstufe-sek-i-und-ii-2,resolved,,"Nicht (vollständig) akademisch ausgebildete Lehrpersonen an Schulen (Primarstufe, Sek I und II)",/anfrage/nicht-vollstaendig-akademisch-ausgebildete-lehrpersonen-an-schulen-primarstufe-sek-i-und-ii-2/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T21:10:42.435904+02:00,"Abiturklausuren 2022 für die Fächer: Mathematik/Physik/Biologie/Englisch. Diese sowohl für den Haupttermin als auch für den Nachtermin. Sowohl für den Grund- als auch für den Leistungskurs. Mathematik bitte in der GTR und in der CAS-Fassung Ebenfalls die ZK 2022 Mathematik für den Haupttermin und den Nachtermin. Bitte alles vollständig mit Lösungen und Erwartungshorizont. Bitte zum frühestmöglichen Zeitpunkt,sollte meine Anfrage zu früh erfolgt sein. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/252524",2023-05-26T00:00:00+02:00,277149,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T09:20:32+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Abiturklausuren 2022 für die Fächer: Mathematik/Physik/Biologie/Englisch. Diese sowohl für den Haupttermin als auch für den Nachtermin. Sowohl für den Grund- als auch für den Leistungskurs. Mathematik bitte in der GTR und in der CAS-Fassung Ebenfalls die ZK 2022 Mathematik für den Haupttermin und den Nachtermin. Bitte alles vollständig mit Lösungen und Erwartungshorizont. Bitte zum frühestmöglichen Zeitpunkt,sollte meine Anfrage zu früh erfolgt sein. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/252524",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277149/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/252524/?format=csv,0,abitur-zk-aufgaben-im-fach-mathematik-biologie-physik-englisch-im-jahr-2022-in-nordrhein-westfalen-60,resolved,,Abitur/ZK-Aufgaben im Fach Mathematik/Biologie/Physik/Englisch im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-zk-aufgaben-im-fach-mathematik-biologie-physik-englisch-im-jahr-2022-in-nordrhein-westfalen-60/,661520 ,False,0.0,2023-03-27T19:54:06.649880+02:00,"Die Anzahl Heil- und Kostenpläne Zahnersatz für das Jahr 2022. - insgesamt je unten genannter Altersgruppe - die von Ihnen veranlassten Gutachterlichen Bewertungen bezogen auf die jeweilige Altersgruppe - den Anteil oder Anzahl der stattgefunden Begutachtungen - den Anteil oder Anzahl der im Anschluss an die Begutachtung bewilligten Heil- und Kostenpläne - den Anteil oder Anzahl der durchgeführten Behandlungen im Anschluss an die Bewilligung 21-30 Jahre 31-40 Jahre 41-50 Jahre 51-60 Jahre 61-70 Jahre 71-80 Jahre 81-90 Jahre 91-100 Jahre Sollte eine Detailinformation nicht vorliegen, bitte ich um Zusendung der jeweils vorliegenden Agregationsebene.",2023-04-29T00:00:00+02:00,274214,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T09:17:42+02:00,2024-02-23T09:22:38.604568+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Nagelsweg 27 - 31 20097 Hamburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/259/?format=csv,Tel. 040 / 23960,0,,ifg@dak.de,,,10.0190034,53.5484988,Point,6593,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-08 21:10:46.458462+00:00,DAK-Gesundheit,71,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6593/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/6593/dak-gesundheit/,dak-gesundheit,http://www.dak.de/,False,"Die Anzahl Heil- und Kostenpläne Zahnersatz für das Jahr 2022. - insgesamt je unten genannter Altersgruppe - die von Ihnen veranlassten Gutachterlichen Bewertungen bezogen auf die jeweilige Altersgruppe - den Anteil oder Anzahl der stattgefunden Begutachtungen - den Anteil oder Anzahl der im Anschluss an die Begutachtung bewilligten Heil- und Kostenpläne - den Anteil oder Anzahl der durchgeführten Behandlungen im Anschluss an die Bewilligung 21-30 Jahre 31-40 Jahre 41-50 Jahre 51-60 Jahre 61-70 Jahre 71-80 Jahre 81-90 Jahre 91-100 Jahre Sollte eine Detailinformation nicht vorliegen, bitte ich um Zusendung der jeweils vorliegenden Agregationsebene.",,,,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274214/?format=csv,,0,heil-und-kostenplaene-zahnersatz-je-altersgruppe,resolved,,Heil- und Kostenpläne Zahnersatz je Altersgruppe,/anfrage/heil-und-kostenplaene-zahnersatz-je-altersgruppe/, ,False,0.0,2023-03-21T22:50:05.828683+01:00,"1) momentane und zukünftig geplante Vorhaben zur raumplanerichen Gestaltung des Bernhardusplatzes am Durlacher Tor. 2) aktuelle Pläne zu 1) sowie zu der Vervollständigung der Kombilösung am gesammten Knotenpunkt Durlacher Tor aktuellsten Pläne.",2023-04-25T00:00:00+02:00,273686,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2023-04-25T09:13:45+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,"Stadt Karlsruhe 76124 Karlsruhe",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,Telefon: +49 721 133-0,0,,stadt@karlsruhe.de,+497211331586,,,,,9252,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2021-05-30 07:50:33.069538+00:00,Stadt Karlsruhe,200,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9252/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/9252/stadt-karlsruhe/,stadt-karlsruhe,https://www.karlsruhe.de/,False,"1) momentane und zukünftig geplante Vorhaben zur raumplanerichen Gestaltung des Bernhardusplatzes am Durlacher Tor. 2) aktuelle Pläne zu 1) sowie zu der Vervollständigung der Kombilösung am gesammten Knotenpunkt Durlacher Tor aktuellsten Pläne.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273686/?format=csv,,0,plaene-und-vorhaben-bezueglich-bernhardusplatz-und-durlacher-tor,resolved,,Pläne und Vorhaben bezüglich Bernhardusplatz und Durlacher Tor,/anfrage/plaene-und-vorhaben-bezueglich-bernhardusplatz-und-durlacher-tor/, ,False,0.0,2023-03-12T17:47:49.917168+01:00,"Bitte übersenden Sie mir die Dokumente des Katastrophenplans, aus denen detailliert das Vorgehen der Stadt und ihrer an gegliederten Betriebe beschrieben ist, was im Fall unterschiedlicher Katastrophenszenarien organisiert ist.",2023-04-15T00:00:00+02:00,272897,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/94/?format=csv,2023-04-25T09:12:41+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/124/?format=csv,,True,Südliche Ringstraße 80 63225 Langen (Hessen),https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/126/?format=csv,Tel:06103 203-0 Fax:06103 26302,0,,magistrat@langen.de,+49610326302,,8.666705472,49.9873841,Point,9724,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/94/?format=csv,2015-09-24 14:32:54.486765+00:00,Gemeinde Langen (Hessen),5,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9724/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/9724/gemeinde-langen-hessen/,gemeinde-langen-hessen,http://www.langen.de,False,"Bitte übersenden Sie mir die Dokumente des Katastrophenplans, aus denen detailliert das Vorgehen der Stadt und ihrer an gegliederten Betriebe beschrieben ist, was im Fall unterschiedlicher Katastrophenszenarien organisiert ist.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272897/?format=csv,,0,plan-fuer-den-fall-einer-katastrophe,resolved,,Plan für den Fall einer Katastrophe,/anfrage/plan-fuer-den-fall-einer-katastrophe/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2023-03-21T08:38:19.275192+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Casa nostra Feuerbachstraße 12163 Berlin 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2023-04-25T00:00:00+02:00,273632,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T08:55:17.466398+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Königin-Luise-Straße 92 14195 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/22/?format=csv,Tel.: (030) 90299-8530,0,,vetleb@ba-sz.berlin.de,+4930902998555,,13.2773559,52.4592921,Point,15454,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/4/?format=csv,2018-04-16 11:23:09.903595+00:00,Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf,478,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15454/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15454/veterinar-und-lebensmittelaufsichtsamt-steglitz-zehlendorf/,veterinar-und-lebensmittelaufsichtsamt-steglitz-zehlendorf,,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Casa nostra Feuerbachstraße 12163 Berlin 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,,,food:custom:8f11b1e2-5281-4a26-aa3c-48ed9fd73aae,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273632/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-casa-nostra-berlin-2,asleep,,"Kontrollbericht zu Casa nostra, Berlin",/anfrage/kontrollbericht-zu-casa-nostra-berlin-2/, ,False,0.0,2023-03-25T00:16:21.625659+01:00,"Welche Betriebe im Saarland besitzen eine staatlich anerkannte Werkfeuerwehr, wie viele sind von diesen angeordnet? Im § 1(4) der Verordnung über die Aufstellung, Organisation und Ausstattung von Werkfeuerwehren im Saarland (Werkfeuerwehrverordnung - WFwVO) wird auf den geforderten Bedarfs- und Entwicklungsplanung der in der Regel alle fünf Jahre zu überprüfen und fortzuschreiben ist. Welche fristen werden den Betrieben auferlegt, um diesen umzusetzen? Wie viele Betriebe haben ihren Bedarfs- und Entwicklungsplanung seit dem 31. Dezember 2017 in geforderten Umfang umgesetzt? Wie viele Werkfeuerwehr wurden seit 2017 durch das Ministerium für Inneres und Sport, über den Leistungsstand sowie über den Stand der Umsetzung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung überprüft?",2023-04-29T00:00:00+02:00,274016,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/9/?format=csv,2023-04-25T08:48:45+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/24/?format=csv,,True,"Franz-Josef-Röder-Straße 21 66119 Saarbrücken",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: 06 81 / 5 01-00,0,,poststelle@innen.saarland.de,+496815012234,,6.9997664,49.2270349,Point,6175,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/9/?format=csv,2023-12-15 07:54:48.403395+00:00,"Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland",128,innenministerium saarland,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6175/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/6175/ministerium-fur-inneres-und-sport-saarland/,ministerium-fur-inneres-und-sport-saarland,https://www.saarland.de/mibs/DE/home/home_node.html,False,"Welche Betriebe im Saarland besitzen eine staatlich anerkannte Werkfeuerwehr, wie viele sind von diesen angeordnet? Im § 1(4) der Verordnung über die Aufstellung, Organisation und Ausstattung von Werkfeuerwehren im Saarland (Werkfeuerwehrverordnung - WFwVO) wird auf den geforderten Bedarfs- und Entwicklungsplanung der in der Regel alle fünf Jahre zu überprüfen und fortzuschreiben ist. Welche fristen werden den Betrieben auferlegt, um diesen umzusetzen? Wie viele Betriebe haben ihren Bedarfs- und Entwicklungsplanung seit dem 31. Dezember 2017 in geforderten Umfang umgesetzt? Wie viele Werkfeuerwehr wurden seit 2017 durch das Ministerium für Inneres und Sport, über den Leistungsstand sowie über den Stand der Umsetzung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung überprüft?",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274016/?format=csv,,0,anfrage-werkfeuerwehrverordnung-wfwvo,resolved,,Anfrage Werkfeuerwehrverordnung - WFwVO,/anfrage/anfrage-werkfeuerwehrverordnung-wfwvo/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T09:54:05.611788+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/153866",2023-05-26T00:00:00+02:00,277086,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T08:42:29+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/153866",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277086/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/153866/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-146,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-146/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2023-03-21T22:08:51.026550+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: De Pälzer Grill Kaiserstraße 152 76133 Karlsruhe 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2023-04-25T00:00:00+02:00,273683,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T08:41:56.193734+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Alter Schlachthof 5 76124 Karlsruhe",,"Telefon: 0721 133-7101 Telefax: 0721 133-7109",0,,luv@karlsruhe.de,,,8.4303967,49.0061934,Point,15440,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2019-12-25 08:14:51.361029+00:00,Stadt Karlsruhe - Ordnungs- und Bürgeramt - Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen,805,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15440/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15440/stadt-karlsruhe-ordnungs-und-burgeramt-lebensmitteluberwachung-und-veterinarwesen/,stadt-karlsruhe-ordnungs-und-burgeramt-lebensmitteluberwachung-und-veterinarwesen,http://karlsruhe.de/b4/buergerdienste/luv.de,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: De Pälzer Grill Kaiserstraße 152 76133 Karlsruhe 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,,,food:amenity:219252_4585870075,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273683/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-de-paelzer-grill-karlsruhe,resolved,,"Kontrollbericht zu De Pälzer Grill, Karlsruhe",/anfrage/kontrollbericht-zu-de-paelzer-grill-karlsruhe/, ,False,0.0,2023-04-24T13:50:53.096064+02:00,"Alle zentral gestellten Klausuren der Fächer Deutsch und Biologie für die Jahrgangsstufen EF, Q1 und Q2. Jeweils für Grund- und Leistungskurs, seit dem Jahr 2007. Vielen Dank. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/35293",2023-05-26T00:00:00+02:00,277108,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T08:35:27+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Völklinger Straße 49 40221 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon 0211 896 04 Telefax 0211 896 4555",0,,poststelle@mkw.nrw.de,+492118964555,,6.7542559,51.2088932,Point,3007,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2018-02-06 18:45:21.110912+00:00,Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen,253,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3007/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3007/ministerium-fur-innovation-wissenschaft-und-forschung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-innovation-wissenschaft-und-forschung-des-landes-nrw,https://www.mkw.nrw/startseite/,False,"Alle zentral gestellten Klausuren der Fächer Deutsch und Biologie für die Jahrgangsstufen EF, Q1 und Q2. Jeweils für Grund- und Leistungskurs, seit dem Jahr 2007. Vielen Dank. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/35293",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277108/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/35293/?format=csv,0,zentralklausuren-148,resolved,,Zentralklausuren,/anfrage/zentralklausuren-148/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T14:40:31.175918+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/150857",2023-05-26T00:00:00+02:00,277112,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T08:32:29+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/150857",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277112/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/150857/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-sozialwissenschaften-im-jahr-2018-in-nordrhein-westfalen-60,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Sozialwissenschaften im Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-sozialwissenschaften-im-jahr-2018-in-nordrhein-westfalen-60/,661502 https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T15:46:31.462427+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/256598",2023-05-26T00:00:00+02:00,277117,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T08:29:48+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/256598",,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277117/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/256598/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-nordrhein-westfalen-19,asleep,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-nordrhein-westfalen-19/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T15:51:05.624618+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/255542",2023-05-26T00:00:00+02:00,277120,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T08:27:21+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/255542",,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277120/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/255542/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2022-in-nordrhein-westfalen-16,asleep,,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2022-in-nordrhein-westfalen-16/, ,False,0.0,2023-04-24T22:55:30.137072+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/269627",2023-05-27T00:00:00+02:00,277159,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2023-04-25T08:20:51+02:00,2024-02-21T21:18:06.369557+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/36/?format=csv,,True,"Postfach 20 08 42 06009 Halle (Saale)",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/545/?format=csv,"Tel: 0345/2042-0 Riebeckplatz 9 06110 Halle (Saale)",0,,lisa-izg@sachsen-anhalt.de,+493452042206,,11.981717,51.478807,Point,16154,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2024-04-11 07:45:56.552047+00:00,Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt,918,LISA,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16154/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16154/landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt/,landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt,https://lisa.sachsen-anhalt.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/269627",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277159/?format=csv,,0,abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2022-in-sachsen-anhalt-16,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2022-in-sachsen-anhalt-16/, ,False,0.0,2023-03-24T17:33:45.161298+01:00,"Informationen zur Anzahl der in 2022 vollstreckten Zwangsräumungen im Zuständigkeitsbereich des Amtsgericht Lippstadts, aufgeschlüsselt in den Kommunen, sowie, falls vorhanden, weitere Aufschlüsselungen (z.B. ungefähre Wohngegend, Grund der Zwangsräumung, etc.).",2023-04-26T00:00:00+02:00,273989,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-25T08:18:09+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Amtsgericht Lippstadt Postfach 11 20 59521 Lippstadt",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/25/?format=csv,"Amtsgericht Lippstadt Lipperoder Str. 8 59555 Lippstadt Telefon: 02941 986-0 Telefax: 02941 986-902 http://www.service.nrw.de/Behoerdenverzeichnis/behoerdedetail.php?behoerde=Amtsgericht%20Lippstadt%20%20%20&postzeile1=Amtsgericht%20Lippstadt&postzeile2=&postzeile3=&postzeile4=",0,,poststelle@ag-lippstadt.nrw.de,+492941986902,,,,,2390,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2014-01-13 20:42:03.176950+00:00,Amtsgericht Lippstadt,2,,Sie wollen Urteile oder Beschlüsse anfragen? Das geht am besten [hier bei OpenJur](https://openjur.de/request/ag_lippstadt.html),"Sie wollen Urteile oder Beschlüsse anfragen? Das geht am besten hier bei OpenJur
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2390/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/2390/amtsgericht-lippstadt/,amtsgericht-lippstadt,http://www.ag-lippstadt.nrw.de,False,"Informationen zur Anzahl der in 2022 vollstreckten Zwangsräumungen im Zuständigkeitsbereich des Amtsgericht Lippstadts, aufgeschlüsselt in den Kommunen, sowie, falls vorhanden, weitere Aufschlüsselungen (z.B. ungefähre Wohngegend, Grund der Zwangsräumung, etc.).",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273989/?format=csv,,0,anzahl-der-zwangsraeumungen-2022,resolved,,Anzahl der Zwangsräumungen 2022,/anfrage/anzahl-der-zwangsraeumungen-2022/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2023-02-16T16:49:10.978684+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hudson's Girardetstraße 2 45131 Essen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2023-04-22T00:00:00+02:00,270553,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T08:17:20+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Goldschmidtstr. 112 45141 Essen",,"Telefon: +49 201 8859600 Fax: +49 201 8859610",0,,veterinaeramt@essen.de,,,7.0192826606,51.4648819,Point,15589,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2018-04-17 23:24:20.972487+00:00,Stadt Essen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt,497,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15589/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15589/stadt-essen-veterinar-und-lebensmitteluberwachungsamt/,stadt-essen-veterinar-und-lebensmitteluberwachungsamt,http://essen.de/leben/umwelt/veterinaerwesen/lebens_und_futtermittel/Lebens_und_Futtermittelsicherheit_Lebensmittelueberwachung.de.html,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hudson's Girardetstraße 2 45131 Essen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,,,food:amenity:192799_3722401683,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/270553/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-hudson-s-essen,resolved,,"Kontrollbericht zu Hudson's, Essen",/anfrage/kontrollbericht-zu-hudson-s-essen/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T18:26:54.725908+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/246342",2023-05-26T00:00:00+02:00,277136,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2023-04-25T08:16:25+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/36/?format=csv,,True,"Postfach 20 08 42 06009 Halle (Saale)",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/545/?format=csv,"Tel: 0345/2042-0 Riebeckplatz 9 06110 Halle (Saale)",0,,lisa-izg@sachsen-anhalt.de,+493452042206,,11.981717,51.478807,Point,16154,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2024-04-11 07:45:56.552047+00:00,Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt,918,LISA,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16154/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16154/landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt/,landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt,https://lisa.sachsen-anhalt.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/246342",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277136/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/246342/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-sachsen-anhalt-10,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2020 in Sachsen-Anhalt,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-sachsen-anhalt-10/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T18:26:29.143761+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2021 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/241317",2023-05-26T00:00:00+02:00,277135,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2023-04-25T08:15:26+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/36/?format=csv,,True,"Postfach 20 08 42 06009 Halle (Saale)",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/545/?format=csv,"Tel: 0345/2042-0 Riebeckplatz 9 06110 Halle (Saale)",0,,lisa-izg@sachsen-anhalt.de,+493452042206,,11.981717,51.478807,Point,16154,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2024-04-11 07:45:56.552047+00:00,Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt,918,LISA,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16154/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16154/landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt/,landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt,https://lisa.sachsen-anhalt.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2021 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/241317",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277135/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241317/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2021-in-sachsen-anhalt-13,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2021 in Sachsen-Anhalt,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2021-in-sachsen-anhalt-13/, ,False,0.0,2023-04-02T12:42:24.505378+02:00,"Die schriftliche Rückmeldung Ihres Hauses zum strafrechtlichen Umgang mit dem sog. „Containern“ an den dafür zuständigen Landesausschuss (vgl. https://justizministerium.hessen.de/presse/ausschuss-lehnt-laenderregelung-zum-strafrechtlichen-umgang-mit-dem-sog-containern-ab). Sollte es keine schriftliche Rückmeldung geben, bitte ich darum mitzuteilen, ob Ihr Haus dem Vorschlag Hamburgs zugestimmt hat. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.",2023-05-05T00:00:00+02:00,274620,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/89/?format=csv,2023-04-25T08:14:01+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/116/?format=csv,495,True,"Hansastraße 4 01097 Dresden",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel.: 0351 / 564 - 0 Fax: 0351 / 564 - 15009",0,,poststelle@smj.justiz.sachsen.de,+4935156415009,,13.748292,51.059889,Point,14420,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/89/?format=csv,2024-05-15 13:55:25.091785+00:00,"Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung",67,justizministerium sachsen,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14420/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/14420/sachsisches-staatsministerium-der-justiz/,sachsisches-staatsministerium-der-justiz,https://www.justiz.sachsen.de/smj/,False,"Die schriftliche Rückmeldung Ihres Hauses zum strafrechtlichen Umgang mit dem sog. „Containern“ an den dafür zuständigen Landesausschuss (vgl. https://justizministerium.hessen.de/presse/ausschuss-lehnt-laenderregelung-zum-strafrechtlichen-umgang-mit-dem-sog-containern-ab). Sollte es keine schriftliche Rückmeldung geben, bitte ich darum mitzuteilen, ob Ihr Haus dem Vorschlag Hamburgs zugestimmt hat. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274620/?format=csv,,0,abstimmung-zu-laenderregelung-im-umgang-mit-containern-13,resolved,,Abstimmung zu Länderregelung im Umgang mit Containern,/anfrage/abstimmung-zu-laenderregelung-im-umgang-mit-containern-13/,4103 https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2023-02-16T16:51:13.255189+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Rüttenscheider Hausbrauerei Girardetstraße 2 45131 Essen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2023-04-22T00:00:00+02:00,270554,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T08:13:42+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Goldschmidtstr. 112 45141 Essen",,"Telefon: +49 201 8859600 Fax: +49 201 8859610",0,,veterinaeramt@essen.de,,,7.0192826606,51.4648819,Point,15589,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2018-04-17 23:24:20.972487+00:00,Stadt Essen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt,497,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15589/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15589/stadt-essen-veterinar-und-lebensmitteluberwachungsamt/,stadt-essen-veterinar-und-lebensmitteluberwachungsamt,http://essen.de/leben/umwelt/veterinaerwesen/lebens_und_futtermittel/Lebens_und_Futtermittelsicherheit_Lebensmittelueberwachung.de.html,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Rüttenscheider Hausbrauerei Girardetstraße 2 45131 Essen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,,,food:amenity:224019_4789779668,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/270554/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-ruettenscheider-hausbrauerei-essen,resolved,,"Kontrollbericht zu Rüttenscheider Hausbrauerei, Essen",/anfrage/kontrollbericht-zu-ruettenscheider-hausbrauerei-essen/, ,False,0.0,2023-04-24T18:25:39.257809+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/261244",2023-05-26T00:00:00+02:00,277134,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2023-04-25T08:12:09+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/36/?format=csv,,True,"Postfach 20 08 42 06009 Halle (Saale)",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/545/?format=csv,"Tel: 0345/2042-0 Riebeckplatz 9 06110 Halle (Saale)",0,,lisa-izg@sachsen-anhalt.de,+493452042206,,11.981717,51.478807,Point,16154,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/13/?format=csv,2024-04-11 07:45:56.552047+00:00,Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt,918,LISA,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16154/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16154/landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt/,landesinstitut-fur-schulqualitat-und-lehrerbildung-sachsen-anhalt,https://lisa.sachsen-anhalt.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/261244",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277134/?format=csv,,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-sachsen-anhalt-30,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2022 in Sachsen-Anhalt,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-sachsen-anhalt-30/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-23T11:35:56.969020+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Bayern.",2023-05-26T00:00:00+02:00,277007,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T08:05:58+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Bayern.",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277007/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/275711/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-bayern-25,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2022 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-bayern-25/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-23T10:29:43.238509+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Französisch aus dem Jahr 2018 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/185563",2023-05-26T00:00:00+02:00,276997,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T08:04:54+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Französisch aus dem Jahr 2018 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/185563",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/276997/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/185563/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-franzoesisch-im-jahr-2018-in-bayern-5,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Französisch im Jahr 2018 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-franzoesisch-im-jahr-2018-in-bayern-5/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-23T09:20:39.261732+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Bayern.",2023-05-26T00:00:00+02:00,276991,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T08:03:50+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2022 in Bayern.",,,,,,,user_withdrew,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/276991/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/275711/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-bayern-24,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2022 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2022-in-bayern-24/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-23T08:37:15.490271+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Musik aus dem Jahr 2020 in Bayern.",2023-05-26T00:00:00+02:00,276989,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T08:00:31+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Musik aus dem Jahr 2020 in Bayern.",,,,,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/276989/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191874/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-musik-im-jahr-2017-2018-2019-2020-in-bayern-je-5-exemplare-bitte-zuschicken-mit-hoerbeispielen-und-notenheft-40,resolved,,"Abitur-Aufgaben im Fach Musik im Jahr 2017, 2018, 2019 2020 in Bayern, je 5 Exemplare bitte zuschicken mit Hörbeispielen und Notenheft",/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-musik-im-jahr-2017-2018-2019-2020-in-bayern-je-5-exemplare-bitte-zuschicken-mit-hoerbeispielen-und-notenheft-40/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-22T16:32:22.387867+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/200152",2023-05-26T00:00:00+02:00,276957,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T07:59:09+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/200152",,,,,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/276957/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/200152/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-bayern-38,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2020 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-bayern-38/, ,False,0.0,2023-03-05T18:02:16.187354+01:00,Richtlinien für die Zitierweise und die Verwendung von Abkürzungen in den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (Zitierrichtlinie),2023-04-12T00:00:00+02:00,272151,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T07:57:01+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Hugo-Preuß-Platz 1 99084 Erfurt",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/29/?format=csv,"Telefon: 0361 / 2636 - 0 Telefax: 0361 / 2636 - 2008 Postanschrift: 99113 Erfurt",1,"Das Bundesarbeitsgericht ist die höchste Instanz der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit. Als oberster Gerichtshof (Art. 95 Abs. 1 Grundgesetz) steht das Bundesarbeitsgericht gleichrangig und selbstständig neben dem Bundesgerichtshof, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesfinanzhof und dem Bundessozialgericht. Das Bundesarbeitsgericht überprüft im Wesentlichen Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte auf Rechtsfehler. Es ist ferner zuständig, wenn eine Prozesspartei geltend macht, das Landesarbeitsgericht habe zu unrecht ein Rechtsmittel nicht zugelassen. Das Bundesarbeitsgericht entscheidet durch Senate. Diese bestehen je aus einem Vorsitzenden Richter, zwei berufsrichterlichen Beisitzern und je einem ehrenamtlichen Richter aus dem Kreise der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber. Gegenwärtig bestehen zehn Senate mit insgesamt 35 Berufsrichtern und 210 ehrenamtlichen Richtern. Das Bundesarbeitsgericht entscheidet nur über Rechtsfragen; es ist an die tatsächlichen Feststellungen der Landesarbeitsgerichte gebunden. Die Entscheidung darüber, ob das angefochtene Berufungsurteil Rechtsfehler enthält, dient sowohl dem Interesse der Parteien an einem richtigen und sachgerechten Urteil als auch der Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung und damit der Stärkung der Rechtssicherheit sowie der Rechtsfortbildung. Das Bundesarbeitsgericht nahm am 21. April 1954 seine Arbeit auf. Als Sitz bestimmte § 40 des Arbeitsgerichtsgesetzes die Stadt Kassel. Im Zuge der Wiedervereinigung wurde entsprechend dem Vorschlag der unabhängigen Föderalismuskommission vom Deutschen Bundestag beschlossen, das Bundesarbeitsgericht nach Thüringen zu verlegen. 1993 wurde die Landeshauptstadt Erfurt als künftiger Gerichtssitz festgelegt. Am 22. November 1999 hat das Bundesarbeitsgericht seinen Dienstbetrieb in Erfurt aufgenommen. Auf der Homepage des Bundesarbeitsgerichts, www.bundesarbeitsgericht.de , sind die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts des laufenden und der vorhergehenden vier Jahre sowie Informationen über Arbeitsweise und Organisation detailliert dargestellt. Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/Bundesarbeitsgericht/Bundesarbeitsgericht.html",bag@bundesarbeitsgericht.de,+4936126362008,,11.014243039347726,50.9774886,Point,299,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-06-08 12:51:06.924460+00:00,Bundesarbeitsgericht,20,,Sie wollen Urteile oder Beschlüsse anfragen? Das geht am besten [hier bei OpenJur](https://openjur.de/request/bag.html),"Sie wollen Urteile oder Beschlüsse anfragen? Das geht am besten hier bei OpenJur
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/299/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/299/bundesarbeitsgericht/,bundesarbeitsgericht,http://www.bundesarbeitsgericht.de,False,Richtlinien für die Zitierweise und die Verwendung von Abkürzungen in den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (Zitierrichtlinie),,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/272151/?format=csv,,0,zitierrichtlinie,resolved,,Zitierrichtlinie,/anfrage/zitierrichtlinie/, ,False,0.0,2023-04-23T10:46:49.912035+02:00,"Bitte senden sie mir von dem Funkmasten, welcher in der nähe der Adresse: Kranzstraße 42, 41065 Mönchengladbach steht, die Standortbescheinigung und das Technische Datenblatt zu.",2023-05-26T00:00:00+02:00,276999,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T07:42:16+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Tulpenfeld 4 53113 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/541/?format=csv,"Telefon: 0228 / 14 - 0 Telefax: 0228 / 14 - 8872 Postanschrift: Postfach 80 01, 53105 Bonn",1,"Die Bundesnetzagentur hat die zentrale Aufgabe, auf der rechtlichen Grundlage des Telekommunikationsgesetzes ( TKG ) und des Postgesetzes ( PostG ) durch Liberalisierung und Deregulierung die Wahrung der Interessen der Nutzer auf dem Gebiet der Telekommunikation, der Post und des Funkwesens sowie die Wahrung des Fernmeldegeheimnisses, die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs, auch in der Fläche, auf dem Telekommunikations- und Postmarkt die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikations- und Postdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen, die Förderung von Telekommunikationsdiensten bei öffentlichen Einrichtungen, die Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen, auch unter Berücksichtigung der Belange des Rundfunks, die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit. Neben der Regulierung des Telekommunikations- und Postmarktes hat die Bundesnetzagentur noch weitere vielfältige Aufgaben, so vergibt sie Lizenzen, trägt zu Lösungen von Fragen im Rahmen der Standardisierung bei, verwaltet Frequenzen und Rufnummern, klärt Funkstörungen auf, beobachtet den Markt und berät die Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen. In den Außenstellen hält die Bundesnetzagentur den Kontakt zu den Verbrauchern und der Industrie in der Fläche. Sie ist somit bundesweit vor Ort für den Bürger und für die Unternehmen erreichbar. Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BNetzA/Bundesnetzagentur.html",pressestelle@bnetza.de,+49228148872,,7.124117299541534,50.7149765,Point,99,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-04-15 06:44:10.767595+00:00,Bundesnetzagentur,2082,bnetza,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/99/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/99/bundesnetzagentur/,bundesnetzagentur,https://www.bundesnetzagentur.de/,False,"Bitte senden sie mir von dem Funkmasten, welcher in der nähe der Adresse: Kranzstraße 42, 41065 Mönchengladbach steht, die Standortbescheinigung und das Technische Datenblatt zu.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/276999/?format=csv,,0,standortbescheinigung-449,resolved,,Standortbescheinigung,/anfrage/standortbescheinigung-449/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T12:51:18.145605+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/200152",2023-05-26T00:00:00+02:00,277103,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T07:17:47+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Deutsch aus dem Jahr 2020 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/200152",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277103/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/200152/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-bayern-41,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2020 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-deutsch-im-jahr-2020-in-bayern-41/, https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2023-02-10T23:23:04.464344+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Musterhauswelt Günzburg Kimmerle-Ring 2 89312 Günzburg 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2023-03-15T00:00:00+01:00,269980,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-25T07:05:50+02:00,2024-03-11T21:53:51.543874+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Postfach 1362 89303 Günzburg ",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/171/?format=csv,+49 (0)8221 95-0,0,,info@landkreis-guenzburg.de,+49822195240,,,,,15495,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-04-10 08:21:28.255333+00:00,Landratsamt Günzburg,70,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15495/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15495/landratsamt-gunzburg/,landratsamt-gunzburg,,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Musterhauswelt Günzburg Kimmerle-Ring 2 89312 Günzburg 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? 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Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/154305",2023-05-27T00:00:00+02:00,277165,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2023-04-25T02:23:20.989429+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2 80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0 Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2158,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2019 in Bayern. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/154305",,,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277165/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/154305/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2019-in-bayern-29,asleep,,Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2019 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2019-in-bayern-29/, ,False,0.0,2023-04-06T22:24:18.392400+02:00,"Fragen an die Autorisierte Stelle Digitalfunk: Am 02.11.2022 gegen 16:18 wurde eine Kurznachricht (SDS, Short Data Service) an deutschlandweit ALLE im Netz eingebuchten Teilnehmer des TETRA-Digitalfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben versendet. Laut der Autorisierten Stelle Digitalfunk Niedersachsen ergibt sich dazu folgende Sachlage: - Absender der Kurznachricht war ein Rettungswagen aus Bayern (Teilnehmerkennung 6513533) - Inhalt der Kurznachricht war ein einsatztaktischer Status (""Einsatzübernahme"") - Dieser Absender wurde gesperrt - Das verwendete Gerät und die Applikation sollen überprüft werden. - Die Nachricht wurde in eine technische Hintergrundgruppe gesendet. Dadurch waren bundesweit diverse Teilnehmer betroffen. - Der Fehler wird noch analysiert, im Rahmen von Tests erfolgte ein erneuter Versand einer SDS. Vorerst steht fest: Durch eine Konstellation von fehlerhafter Administration einer Applikation und eines unglücklichen Rufgruppengebietes kam es zum Fehlrouting - Noch zu klären sind zukünftige Vorbeugemaßnahmen Auswirkungen für die Nutzer: - Keine funktionalen Beeinträchtigungen, aber taktische Auswirkung im Sinne der SDS-Auswertung. Involviert bei der Fehlersuche waren: - Autorisierte Stelle Niedersachsen - Autorisierte Stelle Bayern - ISB - BDBOS - ALDB (ehemals Alcatel-Lucent Digitalfunk Betriebsgesellschaft mbH) Nach meinem Verständnis kann dieses Ereignis als Machbarkeitsstudie (""proof-of-concept"") gedeutet werden für einen verteilten Überlastangriff (""distributed denial-of-service attack"") auf das TETRA-Digitalfunknetz der BOS. In kommerziellen Mobilfunknetzen wird diese Art des Angriffs als ""SMS flooding attack"" bezeichnet und technische Gegenmaßnahmen sind dort längst etabliert. Ich empfinde es als äußert bedenklich, dass kritische Infastruktur wie das TETRA-Digitalfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben an diesem Punkt verwundbar ist. Denn durch das massenhafte Versenden von Kurznachrichten (SDS) ist im Extremfall eine flächendeckende Überlastung des Digitalfunk-Zugangsnetzes möglich. Dies ist nachweislich keine theoretische Möglichkeit: Bereits heute kann im praktischen Betrieb an großen TETRA-Digitalfunk-Standorten mit erheblichem GPS- und Datenverkehr der Basisstations-Kontrollkanal überlastet werden, was alle Formen des Daten- und Sprachverkehrs beeinträchtigt. Denn der GPS- und Datenverkehr wird technisch als Kurznachricht (SDS) umgesetzt. Meine Frage: In welchem Umfang war das BOS-Digitalfunk-Zugangsnetz in Ihrem Zuständigkeitsbereich durch den massenhaften Versand von Kurznachrichten (SDS) am 02.11.22 beeinträchtigt ? Vielen Dank.",2023-05-13T00:00:00+02:00,275079,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2023-04-24T22:07:14.091684+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/18/?format=csv,,True,"Dekan-Laist-Str. 7 55129 Mainz",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/239/?format=csv,,0,,ppelt.transparenz@polizei.rlp.de,+496131655005,,8.261285989396605,49.9662659,Point,16976,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2023-01-26 13:20:31.416893+00:00,"Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik",46,PP ELT,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16976/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16976/polizeiprasidium-einsatz-logistik-und-technik/,polizeiprasidium-einsatz-logistik-und-technik,https://www.polizei.rlp.de/de/die-polizei/dienststellen/polizeipraesidium-einsatz-logistik-und-technik/,False,"Fragen an die Autorisierte Stelle Digitalfunk: Am 02.11.2022 gegen 16:18 wurde eine Kurznachricht (SDS, Short Data Service) an deutschlandweit ALLE im Netz eingebuchten Teilnehmer des TETRA-Digitalfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben versendet. Laut der Autorisierten Stelle Digitalfunk Niedersachsen ergibt sich dazu folgende Sachlage: - Absender der Kurznachricht war ein Rettungswagen aus Bayern (Teilnehmerkennung 6513533) - Inhalt der Kurznachricht war ein einsatztaktischer Status (""Einsatzübernahme"") - Dieser Absender wurde gesperrt - Das verwendete Gerät und die Applikation sollen überprüft werden. - Die Nachricht wurde in eine technische Hintergrundgruppe gesendet. Dadurch waren bundesweit diverse Teilnehmer betroffen. - Der Fehler wird noch analysiert, im Rahmen von Tests erfolgte ein erneuter Versand einer SDS. Vorerst steht fest: Durch eine Konstellation von fehlerhafter Administration einer Applikation und eines unglücklichen Rufgruppengebietes kam es zum Fehlrouting - Noch zu klären sind zukünftige Vorbeugemaßnahmen Auswirkungen für die Nutzer: - Keine funktionalen Beeinträchtigungen, aber taktische Auswirkung im Sinne der SDS-Auswertung. Involviert bei der Fehlersuche waren: - Autorisierte Stelle Niedersachsen - Autorisierte Stelle Bayern - ISB - BDBOS - ALDB (ehemals Alcatel-Lucent Digitalfunk Betriebsgesellschaft mbH) Nach meinem Verständnis kann dieses Ereignis als Machbarkeitsstudie (""proof-of-concept"") gedeutet werden für einen verteilten Überlastangriff (""distributed denial-of-service attack"") auf das TETRA-Digitalfunknetz der BOS. In kommerziellen Mobilfunknetzen wird diese Art des Angriffs als ""SMS flooding attack"" bezeichnet und technische Gegenmaßnahmen sind dort längst etabliert. Ich empfinde es als äußert bedenklich, dass kritische Infastruktur wie das TETRA-Digitalfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben an diesem Punkt verwundbar ist. Denn durch das massenhafte Versenden von Kurznachrichten (SDS) ist im Extremfall eine flächendeckende Überlastung des Digitalfunk-Zugangsnetzes möglich. Dies ist nachweislich keine theoretische Möglichkeit: Bereits heute kann im praktischen Betrieb an großen TETRA-Digitalfunk-Standorten mit erheblichem GPS- und Datenverkehr der Basisstations-Kontrollkanal überlastet werden, was alle Formen des Daten- und Sprachverkehrs beeinträchtigt. Denn der GPS- und Datenverkehr wird technisch als Kurznachricht (SDS) umgesetzt. Meine Frage: In welchem Umfang war das BOS-Digitalfunk-Zugangsnetz in Ihrem Zuständigkeitsbereich durch den massenhaften Versand von Kurznachrichten (SDS) am 02.11.22 beeinträchtigt ? Vielen Dank.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/275079/?format=csv,,0,kurznachricht-an-alle-eingebuchten-teilnehmer-im-bos-digitalfunknetz-am-02-11-22-auswirkungen-in-rheinland-pfalz,resolved,,Kurznachricht an alle eingebuchten Teilnehmer im BOS-Digitalfunknetz am 02.11.22 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz,/anfrage/kurznachricht-an-alle-eingebuchten-teilnehmer-im-bos-digitalfunknetz-am-02-11-22-auswirkungen-in-rheinland-pfalz/, ,False,0.0,2023-04-01T20:45:07.070015+02:00,"Vom 28.03. bis 30.03.23 fand in Bensberg die Internationale Fachtagung ""Wenn wir auf dem rechten Auge blind sind ... - Extremismus in der Gesellschaft, der Polizei und öffentlichen Einrichtungen"" statt. Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: 28.03.23 15.00 Uhr Extremismus verhindern und bekämpfen Maßnahmen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen Staatssekretärin Dr. Daniela Lesmeister, Ministerium für Inneres NRW, Düsseldorf Mein Anliegen: Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung. Vielen Dank.",2023-05-05T00:00:00+02:00,274565,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-24T22:02:42.060551+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Telefon +49 (0)211 / 871 - 01,0,,IFG-Geschaeftsstelle@im.nrw.de,+492118713355,,6.767224,51.216915,Point,3006,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-05-17 11:18:36.398751+00:00,Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen,632,"innenministerium nrw, mik, polizei nrw, im nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3006/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3006/ministerium-fur-inneres-und-kommunales-des-landes-nrw/,ministerium-fur-inneres-und-kommunales-des-landes-nrw,https://www.im.nrw/,False,"Vom 28.03. bis 30.03.23 fand in Bensberg die Internationale Fachtagung ""Wenn wir auf dem rechten Auge blind sind ... - Extremismus in der Gesellschaft, der Polizei und öffentlichen Einrichtungen"" statt. Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten: 28.03.23 15.00 Uhr Extremismus verhindern und bekämpfen Maßnahmen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen Staatssekretärin Dr. Daniela Lesmeister, Ministerium für Inneres NRW, Düsseldorf Mein Anliegen: Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung. Vielen Dank.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274565/?format=csv,,0,vortraege-des-ministerium-fuer-inneres-nrw-bei-der-fachtagung-wenn-wir-auf-dem-rechten-auge-blind-sind-im-maerz-2023,resolved,,"Vorträge des Ministerium für Inneres NRW bei der Fachtagung ""Wenn wir auf dem rechten Auge blind sind .."" im März 2023",/anfrage/vortraege-des-ministerium-fuer-inneres-nrw-bei-der-fachtagung-wenn-wir-auf-dem-rechten-auge-blind-sind-im-maerz-2023/, ,False,0.0,2023-04-24T21:14:24.863563+02:00,"Bitte senden Sie mir die Abituraufgaben des Jahres 2018 im Fach Mathematik inklusive der Lösungen und den Lehrerhinweisen zu. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/34639",2023-05-26T00:00:00+02:00,277153,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-24T21:14:31+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Bitte senden Sie mir die Abituraufgaben des Jahres 2018 im Fach Mathematik inklusive der Lösungen und den Lehrerhinweisen zu. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/34639",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277153/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/34639/?format=csv,0,abituraufgabe-nrw-mathematik-2018-242,resolved,,Abituraufgabe NRW Mathematik 2018,/anfrage/abituraufgabe-nrw-mathematik-2018-242/,661520 https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T21:14:18.657474+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/153866",2023-05-26T00:00:00+02:00,277152,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-24T21:14:24+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/153866",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277152/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/153866/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-148,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-148/,661520 https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T21:13:52.899641+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/191957",2023-05-26T00:00:00+02:00,277151,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-24T21:13:57+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/191957",,,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/277151/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/191957/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2020-in-nordrhein-westfalen-97,resolved,,Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2020-in-nordrhein-westfalen-97/,661520 https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2023-04-24T21:13:33.692676+02:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen. Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/224716",2023-05-26T00:00:00+02:00,277150,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-04-24T21:13:39+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW 40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9924,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen. 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Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Chillito Bar und Restaurant Kölner Straße 83 << Adresse entfernt >> 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2023-05-23T00:00:00+02:00,276916,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-24T18:31:22.146549+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Hauptstr. 92 58332 Schwelm ",,Telefon: 02336 932406,0,,vet.amt@en-kreis.de,,,7.2982912,51.2848411,Point,15556,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2018-04-10 08:21:33.394090+00:00,Ennepe-Ruhr-Kreis - Veterinär- u. 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Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",food:amenity:221849_4713354871,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/276916/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-chillito-bar-und-restaurant-ennepetal,asleep,,"Kontrollbericht zu Chillito Bar und Restaurant, Ennepetal",/anfrage/kontrollbericht-zu-chillito-bar-und-restaurant-ennepetal/, ,False,0.0,2023-03-25T20:32:17.759518+01:00,"Amtliche Dokumente, die im Zusammenhang mit der Entscheidung der Vollsperrung vom 24.-27.3.2023 und den Voll- und Teilsperrungen in 2022 zusammenhängen. Dabei interessiert mich insbesondere, unter welchen Kriterien die Entscheidung jeweils über die konkreten Termine getroffen wurde, wer an diesen Entscheidungen beteiligt war (Name, Behörde / Unternehmen und Funktion) und inwiefern eine Abwägung mit anderen, den Verkehr beeinflussenden Ereignissen, insbesondere Ferienzeiten, vorgenommen wurde.",2023-04-29T00:00:00+02:00,274049,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-24T17:44:40+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Heidestr. 15 10557 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/416/?format=csv,"Heidestr. 15 10557 Berlin",0,,kontakt@autobahn.de,+4930403680810,,13.3778077,52.5103544,Point,16769,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-05-17 14:23:42.402863+00:00,Die Autobahn GmbH des Bundes,164,"ehemals Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA), Autobahn GmbH",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16769/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16769/die-autobahn-gmbh-des-bundes/,die-autobahn-gmbh-des-bundes,https://www.autobahn.de,False,"Amtliche Dokumente, die im Zusammenhang mit der Entscheidung der Vollsperrung vom 24.-27.3.2023 und den Voll- und Teilsperrungen in 2022 zusammenhängen. Dabei interessiert mich insbesondere, unter welchen Kriterien die Entscheidung jeweils über die konkreten Termine getroffen wurde, wer an diesen Entscheidungen beteiligt war (Name, Behörde / Unternehmen und Funktion) und inwiefern eine Abwägung mit anderen, den Verkehr beeinflussenden Ereignissen, insbesondere Ferienzeiten, vorgenommen wurde.",,,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/274049/?format=csv,,0,voll-und-teilsperrung-der-a7-im-bereich-des-elbtunnels,resolved,,Voll- und Teilsperrung der A7 im Bereich des Elbtunnels,/anfrage/voll-und-teilsperrung-der-a7-im-bereich-des-elbtunnels/, ,False,0.0,2023-03-16T15:47:52.504674+01:00,"den internen Netzzustandsbericht [1] https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/deutsche-bahn-bericht-101.html",2023-04-18T00:00:00+02:00,273272,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-24T17:11:24+02:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Adam-Riese-Str. 11 - 13 60327 Frankfurt am Main",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/413/?format=csv,"Tel.: +49 69 265319 70 Fax: +49 69 265319 09",0,,,+496926531909,,,,,7791,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-02-21 20:25:27.538769+00:00,DB Netz AG,72,"Deutsche Bahn Netz AG Am 27.12.2023 mit DB Station&Service fusioniert und in DB InfraGO umbenannt https://fragdenstaat.de/behoerde/51186/db-infrago/","Deutsche Bahn Netz AG Am 27.12.2023 mit DB Station&Service fusioniert und in [DB InfraGO](https://fragdenstaat.de/behoerde/51186/db-infrago/) umbenannt","Deutsche Bahn Netz AG Am 27.12.2023 mit DB Station&Service fusioniert und in DB InfraGO umbenannt
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7791/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7791/db-netz-ag/,db-netz-ag,,False,"den internen Netzzustandsbericht [1] https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/deutsche-bahn-bericht-101.html",,,,,,n/a,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/273272/?format=csv,,0,interner-netzzustandsbericht-1,resolved,,Interner Netzzustandsbericht,/anfrage/interner-netzzustandsbericht-1/,