campaign,checked,costs,created_at,description,due_date,id,is_foi,jurisdiction,last_message,last_modified_at,law,project,public,public_body.address,public_body.classification,public_body.contact,public_body.depth,public_body.description,public_body.email,public_body.fax,public_body.geo,public_body.geo.coordinates.0,public_body.geo.coordinates.1,public_body.geo.type,public_body.id,public_body.jurisdiction,public_body.last_modified_at,public_body.name,public_body.number_of_requests,public_body.other_names,public_body.request_note,public_body.request_note_html,public_body.resource_uri,public_body.site_url,public_body.slug,public_body.url,redacted_description.0.0,redacted_description.0.1,redacted_description.1.0,redacted_description.1.1,reference,refusal_reason,resolution,resolved_on,resource_uri,same_as,same_as_count,slug,status,summary,tags.0,tags.1,tags.2,tags.3,tags.4,tags.5,tags.6,tags.7,title,url,user
,False,0.0,2022-02-18T15:01:51.976392+01:00,"Wie kann ich meine Änderung der Bankverbindung Ihnen
mitteilen? Danke",2022-03-22T00:00:00+01:00,241275,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2022-02-18T15:03:10.110399+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,Podewilsstr. 5 84028 Landshut,,Tel:+49 (0)871 4045-01 Fax:+49 (0)871 4045-2482,0,,poststelle-la@lff.bayern.de,+4987140452482,,12.1581435,48.5399687,Point,12109,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2015-09-24 15:10:00.528382+00:00,Staatsoberkasse Bayern in Landshut,13,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12109/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/12109/staatsoberkasse-bayern-in-landshut/,staatsoberkasse-bayern-in-landshut,http://www.lff.bayern.de,False,"Wie kann ich meine Änderung der Bankverbindung Ihnen
mitteilen? Danke",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241275/?format=csv,,0,landespflegegeld,asleep,,,,,,,,,,Landespflegegeld,/anfrage/landespflegegeld/,
,False,0.0,2022-01-07T20:35:08.977432+01:00,"Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax)

Guten Tag, 

in der Corona-Landesverordnung M-V steht bzgl. der Erfassung von Kontaktpersonen bei Veranstaltungen, Gaststätten usw. Folgendes: ""Die verpflichtende Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung soll in elektronischer Form erfolgen.""

Ich habe diesbezüglich folgende Fragen:
1. Welche Apps werden durch die Gesundheitsämter in M-V unterstützt? (Falls unterschiedlich, bitte nach Gesundheitsamt aufschlüsseln)
2. Welche Schnittstellen werden durch die Gesundheitsämter in M-V angeboten? (Falls unterschiedlich, bitte nach Gesundheitsamt aufschlüsseln)
3. Falls nicht bereits mit 1./2. beantwortet: Welche Gesundheitsämter in M-V bieten eine ""IRIS connect""-Schnittstelle an?

Vielen Dank bereits im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen.

Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. 

Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. 

Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3  Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. 

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen",2022-02-09T00:00:00+01:00,237008,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/7/?format=csv,2022-02-18T15:02:31+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/20/?format=csv,,True,"Friedrich-Engels-Platz 5-8
18055 Rostock",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/176/?format=csv,Tel: +49 381 331 59000,0,,poststelle.zentral@lagus.mv-regierung.de,+4938550959000,,12.1250814,54.0749787,Point,5267,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/7/?format=csv,2024-01-13 18:10:25.919232+00:00,Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg Vorpommern,31,LAGUS,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5267/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/5267/landesamt-fur-gesundheit-und-soziales-mecklenburg-vorpommern/,landesamt-fur-gesundheit-und-soziales-mecklenburg-vorpommern,https://www.lagus.mv-regierung.de/,False,"Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax)

Guten Tag, 

in der Corona-Landesverordnung M-V steht bzgl. der Erfassung von Kontaktpersonen bei Veranstaltungen, Gaststätten usw. Folgendes: ""Die verpflichtende Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung soll in elektronischer Form erfolgen.""

Ich habe diesbezüglich folgende Fragen:
1. Welche Apps werden durch die Gesundheitsämter in M-V unterstützt? (Falls unterschiedlich, bitte nach Gesundheitsamt aufschlüsseln)
2. Welche Schnittstellen werden durch die Gesundheitsämter in M-V angeboten? (Falls unterschiedlich, bitte nach Gesundheitsamt aufschlüsseln)
3. Falls nicht bereits mit 1./2. beantwortet: Welche Gesundheitsämter in M-V bieten eine ""IRIS connect""-Schnittstelle an?

Vielen Dank bereits im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen.

Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. 

Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. 

Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3  Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. 

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. 

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen",,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/237008/?format=csv,,0,apps-zur-kontaktnachverfolgung-in-m-v,resolved,,,,,,,,,,Apps zur Kontaktnachverfolgung in M-V,/anfrage/apps-zur-kontaktnachverfolgung-in-m-v/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/19/?format=csv,False,0.0,2021-12-13T12:09:04.299425+01:00,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.

Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott << Adresse entfernt >>.",2022-01-15T00:00:00+01:00,235523,True,,2022-02-18T15:01:55+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/104/?format=csv,278,True,"Burgplatz 1
04109 Leipzig",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,"Telefon: 0341 / 123 - 2010
Telefax: 0341 / 123 - 2099
Postanschrift: 04092 Leipzig",0,,stadtbuero@leipzig.de,+493411232099,,12.375413,51.341184,Point,6836,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/89/?format=csv,2023-03-17 22:02:45.897606+00:00,Stadt Leipzig,171,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6836/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/6836/stadt-leipzig/,stadt-leipzig,http://www.leipzig.de/stadtbuero,False,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.

Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott ",True,<< Adresse entfernt >>.,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235523/?format=csv,,0,klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-358,resolved,,Klimakonzept,,,,,,,,Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte,/anfrage/klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-358/,4103
,False,0.0,2022-02-10T15:03:37.187257+01:00,"Im Zuge der Lärmaktionsplanung wurde auf der Hochstraße in Fürth eine auf die Abend- und Nachtstunden begrenzte Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h eingeführt, was ich sehr begrüße. Es besteht aber der Verdacht, dass diese Maßnahme nur eine Alibimaßnahme war und ihre Einhaltung nicht kontrolliert wird.

Ich beantrage Auskunft darüber

- wann genau die o.g. Beschränkung auf der Hochstraße eingeführt wurde
- wie oft seit der Einführung die Einhaltung der Maßnahme durch Geschwindigkeitskontrollen überprüft wurde (mit Angabe der Zeiträume der durchgeführten Kontrollen)
- zu welchem Ergebnis die Kontrollen geführt haben (Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge, Anzahl der Überschreitungen, Anzahl der eingeleiteten Verfahren gegen Fahrzeughalter/-innen)",2022-03-12T00:00:00+01:00,240485,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2022-02-18T14:55:14+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Schwabacher Straße 170
90763 Fürth",,(0911) 974-1470,0,,oa@fuerth.de,+499119741463,,10.9868063041,49.4614567,Point,15492,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-04-10 08:21:27.914513+00:00,"Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd",194,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15492/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15492/stadt-furth-amt-fur-umwelt-ordnung-und-verbraucherschutz-amtergebaude-sud/,stadt-furth-amt-fur-umwelt-ordnung-und-verbraucherschutz-amtergebaude-sud,,False,"Im Zuge der Lärmaktionsplanung wurde auf der Hochstraße in Fürth eine auf die Abend- und Nachtstunden begrenzte Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h eingeführt, was ich sehr begrüße. Es besteht aber der Verdacht, dass diese Maßnahme nur eine Alibimaßnahme war und ihre Einhaltung nicht kontrolliert wird.

Ich beantrage Auskunft darüber

- wann genau die o.g. Beschränkung auf der Hochstraße eingeführt wurde
- wie oft seit der Einführung die Einhaltung der Maßnahme durch Geschwindigkeitskontrollen überprüft wurde (mit Angabe der Zeiträume der durchgeführten Kontrollen)
- zu welchem Ergebnis die Kontrollen geführt haben (Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge, Anzahl der Überschreitungen, Anzahl der eingeleiteten Verfahren gegen Fahrzeughalter/-innen)",,,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240485/?format=csv,,0,geschwindigkeitskontrollen-auf-der-hochstrae-in-furth,resolved,,,,,,,,,,Geschwindigkeitskontrollen auf der Hochstraße in Fürth,/anfrage/geschwindigkeitskontrollen-auf-der-hochstrae-in-furth/,576464
,False,0.0,2022-02-15T14:44:38.920603+01:00,"- die Verfahrensbeschreibung zu der durch das Dezernat 46 Bezirksregierung Arnsberg eingesetzten Videokonferenz-Software ZOOM eines us-amerikanischen Anbieters
- den dazugehörigen Vertrag zur Auftragsverarbeitung
- weiter Verträge zu der Software, die ein EU-DSGVO-entsprechendes Schutzniveau der personenbezogenen Daten sicherstellen.

Ich bitte ausdrücklich um eine Übersendung in digitaler Form.",2022-03-17T00:00:00+01:00,240963,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T14:46:18+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"- die Verfahrensbeschreibung zu der durch das Dezernat 46 Bezirksregierung Arnsberg eingesetzten Videokonferenz-Software ZOOM eines us-amerikanischen Anbieters
- den dazugehörigen Vertrag zur Auftragsverarbeitung
- weiter Verträge zu der Software, die ein EU-DSGVO-entsprechendes Schutzniveau der personenbezogenen Daten sicherstellen.

Ich bitte ausdrücklich um eine Übersendung in digitaler Form.",,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240963/?format=csv,,0,eu-dsgvokonforme-nutzung-von-zoom-durch-dez46-br-arnsberg-1,resolved,,,,,,,,,,EU-DSGVOkonforme Nutzung von ZOOM durch Dez.46 BR Arnsberg,/anfrage/eu-dsgvokonforme-nutzung-von-zoom-durch-dez46-br-arnsberg-1/,
,False,0.0,2022-01-25T19:13:29.268840+01:00,"Die Anzahl der noch offene Datenschutzbeschwerden / Beschwerdeverfahren (die noch nicht abgeschlossen sind) für den Zeitraum 2017 bis 2021, aufgelistet nach dem Jahr des Beschwerdeeingangs.",2022-03-01T00:00:00+01:00,238835,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/12/?format=csv,2022-02-18T14:32:06+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/32/?format=csv,,True,"Arndtstraße 1
27570 Bremerhaven",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/639/?format=csv,"Tel.: 0471 596-2010
0421 361-2010
Fax: 0421 496-18495",0,,office@datenschutz.bremen.de,+4942149618495,,8.5893794,53.533279,Point,6668,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/12/?format=csv,2023-03-01 12:24:10.847363+00:00,Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen,71,lfdi bremen,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6668/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/6668/die-landesbeauftragte-fur-datenschutz-und-informationsfreiheit-bremen/,die-landesbeauftragte-fur-datenschutz-und-informationsfreiheit-bremen,https://www.datenschutz.bremen.de,False,"Die Anzahl der noch offene Datenschutzbeschwerden / Beschwerdeverfahren (die noch nicht abgeschlossen sind) für den Zeitraum 2017 bis 2021, aufgelistet nach dem Jahr des Beschwerdeeingangs.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/238835/?format=csv,,0,offene-datenschutzbeschwerden-beschwerdeverfahren-4,resolved,,,,,,,,,,offene Datenschutzbeschwerden / Beschwerdeverfahren,/anfrage/offene-datenschutzbeschwerden-beschwerdeverfahren-4/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-11-11T21:52:29.544595+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
DelikArt Restaurant
Colmantstraße 16
53115 Bonn

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2021-12-14T00:00:00+01:00,232807,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T14:21:44+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Engeltalstraße 4
53111 Bonn",,"Tel. +49 228 - 77 0
Fax: +49 228 - 77 46 46",0,,informationsantrag@bonn.de,,,7.1036372363,50.73939045,Point,15584,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-08 15:00:33.785393+00:00,Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt,595,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15584/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15584/bundesstadt-bonn-lebensmitteluberwachungsamt/,bundesstadt-bonn-lebensmitteluberwachungsamt,http://bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergerdienste_online/buergerservice_a_z/01535/index.html?lang=de,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
DelikArt Restaurant
Colmantstraße 16
53115 Bonn

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:183002_3413074166,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/232807/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-delikart-restaurant-bonn-1,resolved,,,,,,,,,,"Kontrollbericht zu DelikArt Restaurant, Bonn",/anfrage/kontrollbericht-zu-delikart-restaurant-bonn-1/,
,False,0.0,2021-11-03T15:50:45.929784+01:00,"Wie konstituiert sich das Gremiun, das über die jährlichen Prüfungsaufgaben im Bereich Kunst GK & LK entscheidet? 
Wie war die Zusammensetzung in den jeweiligen Jahren?",2021-12-07T00:00:00+01:00,232262,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T14:15:47.905121+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Wie konstituiert sich das Gremiun, das über die jährlichen Prüfungsaufgaben im Bereich Kunst GK & LK entscheidet? 
Wie war die Zusammensetzung in den jeweiligen Jahren?",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/232262/?format=csv,,0,zentralabituraufgaben-kunst-2010-2021,resolved,,,,,,,,,,Zentralabituraufgaben Kunst 2010-2021,/anfrage/zentralabituraufgaben-kunst-2010-2021/,277596
,False,0.0,2022-02-05T11:01:39.735210+01:00,Den Vertrag zwischen der Stadt Köln und dem gewerblichen Mieter des Park-Cafes zur Nutzung des durch Steuergelder sanierten Objekts im Rheinpark,2022-03-09T00:00:00+01:00,240057,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T14:13:41+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Willy-Brandt-Platz 2
50667 Köln",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,"Telefon: 0221-221-0
Fax: 0221-221-2211",0,"Regierungsbezirk: Köln
OBM Jürgen Roters",stadtverwaltung@stadt-koeln.de,+492212212211,,6.9790282,50.9388974,Point,3415,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-07-08 19:34:24.635531+00:00,Kommunalverwaltung Köln,473,stadt köln Stadt,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3415/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3415/kommunalverwaltung-koln/,kommunalverwaltung-koln,https://www.stadt-koeln.de/,False,Den Vertrag zwischen der Stadt Köln und dem gewerblichen Mieter des Park-Cafes zur Nutzung des durch Steuergelder sanierten Objekts im Rheinpark,,,,§9 Schutz personenbezogener Daten,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240057/?format=csv,,0,vertrag-zwischen-stadt-koln-und-mieter-park-cafedeutz,resolved,,,,,,,,,,Vertrag zwischen Stadt Köln und Mieter Park-Cafe/Deutz,/anfrage/vertrag-zwischen-stadt-koln-und-mieter-park-cafedeutz/,
,False,0.0,2022-02-13T01:16:38.387033+01:00,Mit Freuden verfolge ich jeden Einsatz des Musikkorps der Bundeswehr. Mir kam die Frage: Weshalb werden diese Aufnahmen nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt (zum Download als MP3 und/oder über die bekannten Streamingdienste)?,2022-03-16T00:00:00+01:00,240727,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T13:51:57+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Stauffenbergstraße 18
10785 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon 030 / 2004 - 0
Telefax 030 / 2004 - 3345925
DE-Mail: poststelle@bmvg-bund.de-mail.de
Postanschrift: 11055 Berlin",0,"Das Bundesministerium der Verteidigung unterstützt den Minister in seinen vielfältigen Verantwortlichkeiten als Mitglied der Bundesregierung, Fachminister für die militärische Verteidigung, Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden sowie als Verantwortlichen für die Wehrverwaltung.
Alle Weisungen und Befehle des Ministeriums an die Bundeswehr ergehen im Namen oder im Auftrag des Bundesministers der Verteidigung.
Vielfalt und Komplexität der Aufgaben, die Größe des unterstellten Bereichs und die historischen Erfahrungen Deutschlands bestimmten 1955 den Grundaufbau des 
BMVg
. Dieser Aufbau hat im Wesentlichen noch heute Bestand. Er berücksichtigt die Besonderheiten der Führung von Streitkräften sowie die Verfassungsvorgabe einer Trennung von Streitkräften und Bundeswehrverwaltung.
Das Verteidigungsministerium wird im Rahmen der Reform der Bundeswehr neu ausgerichtet. Seine künftige Organisationsstruktur orientiert sich dabei an den Leitgedanken übergreifender Aufgabenwahrnehmung sowie an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Diese soll durch die Zusammenfassung bislang zersplitterter Aufgaben und Zuständigkeiten erreicht werden.

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMVg/Bundesministerium-der-Verteidigung.html",BMVgROI1@bmvg.bund.de,+4930200453810,,7.04633396031234,50.70518295,Point,86,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-09-16 07:30:06.764885+00:00,Bundesministerium der Verteidigung,1761,"BMVg,Verteidigungsministerium,Boris Pistorius,Bundesverteidigungsministerium,bundeswehr",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/86/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/86/bundesministerium-der-verteidigung/,bundesministerium-der-verteidigung,https://www.bmvg.de/,False,Mit Freuden verfolge ich jeden Einsatz des Musikkorps der Bundeswehr. Mir kam die Frage: Weshalb werden diese Aufnahmen nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt (zum Download als MP3 und/oder über die bekannten Streamingdienste)?,,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240727/?format=csv,,0,stabsmusikkorps-der-bundeswehr,resolved,,,,,,,,,,Stabsmusikkorps der Bundeswehr,/anfrage/stabsmusikkorps-der-bundeswehr/,576571
,False,0.0,2022-02-07T16:24:45.977183+01:00,Leitfaden/Unterlagen/Ausführungsvorschrift zum Umgang Ihrer Behörde mit Anfragen nach Art. 15 DSGVO,2022-03-09T00:00:00+01:00,240224,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T13:37:40+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Fördestraße 16
24944 Flensburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/368/?format=csv,"Telefon: 0461 / 316 - 0
Telefax: 0461 / 316 - 1650
DE-Mail: poststelle@kba.de-mail.de
Postanschrift: 24932 Flensburg",1,,pressestelle@kba.de,+494613161650,,9.4619024,54.8113013,Point,654,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-17 22:22:49.083372+00:00,Kraftfahrt-Bundesamt,242,kba,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/654/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/654/kraftfahrt-bundesamt/,kraftfahrt-bundesamt,http://www.kba.de/,False,Leitfaden/Unterlagen/Ausführungsvorschrift zum Umgang Ihrer Behörde mit Anfragen nach Art. 15 DSGVO,,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240224/?format=csv,,0,umgang-mit-anfragen-nach-art-15-dsgvo,resolved,,,,,,,,,,Umgang mit Anfragen nach Art. 15 DSGVO,/anfrage/umgang-mit-anfragen-nach-art-15-dsgvo/,
,False,0.0,2021-05-26T20:27:13.320361+02:00,Stundennachweiss des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojekte aus der Rechnung PD vom 9. April 2021 (https://fragdenstaat.de/anfrage/beratereinsatz-iii/),2021-07-31T00:00:00+02:00,221093,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2022-02-18T13:30:52+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/15/?format=csv,,True,"Senat der Freien und Hansestadt Hamburg
Senatskanzlei
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/273/?format=csv,Fax 040-42831-2555,0,,Poststelle@rs.hamburg.de,+4940428312555,,10.0,53.55,Point,4016,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2022-10-17 13:02:39.037166+00:00,Senatskanzlei Hamburg,380,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4016/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/4016/senatskanzlei-hamburg/,senatskanzlei-hamburg,https://www.hamburg.de/senatskanzlei/,False,Stundennachweiss des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojekte aus der Rechnung PD vom 9. April 2021 (https://fragdenstaat.de/anfrage/beratereinsatz-iii/),,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/221093/?format=csv,,0,beratereinsatz-stundenabrechnung,asleep,,,,,,,,,,Beratereinsatz - Stundenabrechnung,/anfrage/beratereinsatz-stundenabrechnung/,
,False,0.0,2022-02-18T13:26:48.273660+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Informatik aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/154310",2022-03-22T00:00:00+01:00,241256,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T13:26:53+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Informatik aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/154310",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241256/?format=csv,,0,abitur-aufgaben-im-fach-informatik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-38,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Informatik im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-informatik-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-38/,527424
,False,30.0,2021-09-20T09:47:09.276134+02:00,"Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche SMS sowie WhatsApp-, Signal- oder Telegram-Nachrichten, die Minister Maas im Zeitraum vom 1. März 2021 bis 31. August 2021 empfangen oder versendet hat und die die Lage in Afghanistan (insbesondere Vormarsch der Taliban, etwaige Evakuierungen) betreffen. Bitte bestätigen Sie mir bis zum 27. September 2021, dass die angefragten Daten so lange nicht gelöscht werden, bis eine bestands- bzw. rechtskräftige Entscheidung über meine Anfrage vorliegt.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). 

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen",2021-10-22T00:00:00+02:00,228574,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T13:11:24.330706+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon   030 / 1817 - 6070
Telefax   030 / 1817 - 53351

Postanschrift:
Auswärtiges Amt
Referat 505 - IFG
11013 Berlin",0,"Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen. Diese Aufgabe ist nach 
Art.
 32 Grundgesetz Sache des Bundes. Kompetenz, Auftrag, Aufgaben, Organisation und Arbeitsweise des Auswärtigen Dienstes sowie die auslandsspezifischen Rechtsverhältnisse der Beschäftigten und ihrer Familien sind in dem Gesetz über den Auswärtigen Dienst vom 30. August 1990 geregelt.
Zur Pflege und Förderung der auswärtigen Beziehungen gehören 
u. a.
 folgende Felder:
Politik,
Wirtschaft,
Kultur,
Presse und Öffentlichkeitsarbeit,
Entwicklungszusammenarbeit,
Konsular- und Völkerrecht,
Umwelt und Soziales.

Angesichts aktueller Entwicklungen sieht sich der Auswärtige Dienst ständig vor neuen Aufgaben etwa bei der Konfliktprävention, der Nord-Süd-Zusammenarbeit und der Zusammenarbeit mit den Transformationsländern in Mittel- und Osteuropa. Von laufend wachsender Bedeutung ist die Mitarbeit in der Europäischen Union und internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der 
NATO
 oder der 
OSZE
.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Das Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner ""Kundschaft"" mit seinem 
Know-how
 und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite:
Im Vordergrund stehen dabei die Rechts- und Konsulardienste, die u. a. wegen des lebhaften deutschen Auslandstourismus stetig wachsen.
Die Förderung der Außenwirtschaft ist ein weiteres zentrales Stück der Dienstleistungspalette. Dazu gehört die Verbesserung der Bedingungen für deutsche Exporte und Auslandsinvestitionen und das Werben um ausländische Investitionen in Deutschland.
Auch die Kulturabteilungen von Zentrale und Auslandsvertretungen wirken als Dienstleister: Bei der Vermittlung von Kontakten, der Förderung von Institutionen und der Durchführung von Veranstaltungen zum kulturellen Austausch sowie zum Personenaustausch in den verschiedensten Sparten geht es um die Pflege eines weltumspannenden Dialogs der Kulturen. Sie erfüllen diese Aufgaben in enger Zusammenarbeit mit Mittlerorganisationen wie 
DAAD
, 
Goethe-Institut Inter Nationes
, 
Deutsche Forschungsgemeinschaft
, 
Alexander von Humboldt-Stiftung
.
Der Deutsche Bundestag, Delegationen der Bundesregierung sowie die Parlamente und Regierungen von 16 Bundesländern pflegen intensive Auslandskontakte auf allen Ebenen und werden bei ihren Reisen im Rahmen der Besucherbetreuung von den Auslandsvertretungen unterstützt. Dies umfasst die inhaltliche, organisatorische und protokollarische Vorbereitung und Durchführung von Besuchen.

Die Information der Meinungsbildner und Entscheidungsträger in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft unserer außenpolitischen Partner ist nach wie vor zentrales Anliegen der Diplomatie. Ein jüngeres Arbeitsfeld für die deutsche Diplomatie ist die direkte Ansprache der Öffentlichkeit unserer Partner in den Medien, in Interviews, in Diskussionen und Publikationen.

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/A/AA/Auswaertiges-Amt.html",fp-ifg-anfragen@zentrale.auswaertiges-amt.de,+4930181753351,,13.3990536567,52.5151698,Point,43,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-04-26 15:53:07.194556+00:00,Auswärtiges Amt,2101,"AA,Außenministerin,Außenministerium,annalena baerbock,botschaft,deutsche botschaft,ständige vertretung",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/43/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/43/auswartiges-amt/,auswartiges-amt,https://www.auswaertiges-amt.de/,False,"Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche SMS sowie WhatsApp-, Signal- oder Telegram-Nachrichten, die Minister Maas im Zeitraum vom 1. März 2021 bis 31. August 2021 empfangen oder versendet hat und die die Lage in Afghanistan (insbesondere Vormarsch der Taliban, etwaige Evakuierungen) betreffen. Bitte bestätigen Sie mir bis zum 27. September 2021, dass die angefragten Daten so lange nicht gelöscht werden, bis eine bestands- bzw. rechtskräftige Entscheidung über meine Anfrage vorliegt.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). 

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/228574/?format=csv,,0,nachrichten-von-minister-maas-zu-afghanistan,asleep,,,,,,,,,,Nachrichten von Minister Maas zu Afghanistan,/anfrage/nachrichten-von-minister-maas-zu-afghanistan/,4103
,False,0.0,2022-01-25T11:37:43.448790+01:00,"a) Angaben dahingehend, wie oft die Behörde in 2020 und 2021 die nach Artikel 58 (2) DSGVO vorgesehen Abhilfebefugnisse ausgeübt hat, um damit einer nach den Art. 44-49 DSGVO (bevorstehenden) rechtswidrigen Übermittlung personenbezogener Daten zu begegnen.

b) Angaben dahingehend, wie oft in den Fällen der Frage a) insbesondere von der Befugnis nach Artikel 58 (2) j) DSGVO in 2020 und 2021 Gebrauch gemacht wurde.

c) Angaben dahingehend, ob in den obigen Fällen eine förmliche Entscheidung / förmlicher Bescheid der Aufsichtsbehörde veröffentlicht wurde, z.B. als anonymisierte Verwaltungsakt. Wenn Ja, wo sind diese zu finden?

d) Wenn keine Veröffentlichung nach c) stattgefunden hat: anonymisierte Bereitstellung der Entscheidung / des Bescheids nach c).",2022-03-01T00:00:00+01:00,238772,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/93/?format=csv,2022-02-18T13:04:12+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/122/?format=csv,,True,"Prinzenstraße 5
30159 Hannover",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/640/?format=csv,Telefon: 	+49 511 120-4500,0,,poststelle@lfd.niedersachsen.de,+495111204599,,9.7440788637,52.37373345,Point,12885,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/93/?format=csv,2024-02-27 19:35:24.648133+00:00,Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen,61,lfdi niedersachsen,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12885/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/12885/die-landesbeauftragte-fur-den-datenschutz-niedersachsen/,die-landesbeauftragte-fur-den-datenschutz-niedersachsen,https://www.lfd.niedersachsen.de,False,"a) Angaben dahingehend, wie oft die Behörde in 2020 und 2021 die nach Artikel 58 (2) DSGVO vorgesehen Abhilfebefugnisse ausgeübt hat, um damit einer nach den Art. 44-49 DSGVO (bevorstehenden) rechtswidrigen Übermittlung personenbezogener Daten zu begegnen.

b) Angaben dahingehend, wie oft in den Fällen der Frage a) insbesondere von der Befugnis nach Artikel 58 (2) j) DSGVO in 2020 und 2021 Gebrauch gemacht wurde.

c) Angaben dahingehend, ob in den obigen Fällen eine förmliche Entscheidung / förmlicher Bescheid der Aufsichtsbehörde veröffentlicht wurde, z.B. als anonymisierte Verwaltungsakt. Wenn Ja, wo sind diese zu finden?

d) Wenn keine Veröffentlichung nach c) stattgefunden hat: anonymisierte Bereitstellung der Entscheidung / des Bescheids nach c).",,,,n/a,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/238772/?format=csv,,0,ausubung-abhilfebefugnisse-art-58-2-dsgvo-in-2020-und-2021-11,resolved,,,,,,,,,,Ausübung Abhilfebefugnisse Art. 58 (2) DSGVO in 2020 und 2021,/anfrage/ausubung-abhilfebefugnisse-art-58-2-dsgvo-in-2020-und-2021-11/,
,False,0.0,2022-02-04T20:27:34.150008+01:00,"eine Auswertung bei wie vielen der Bundesnetzagentur gemeldeten Ladestationen der Public-Key mit angegeben wurde. Auch und insbesondere der Betreibern die einer Veröffentlichung nicht zugestimmt haben. Bitte aggregieren Sie die Daten nach Bundesländern oder stellen die Daten in einer solchen Form zur Verfügung, dass eine eigene Auswertung möglich wird.",2022-03-08T00:00:00+01:00,240033,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T12:39:20+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Scharnhorststraße 34 - 37
10115 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon:  030 / 18615 - 0
Postanschrift:  11019 Berlin  |  53107 Bonn
  
Dienstsitz Bonn
Villemombler Straße 76
53123 Bonn",0,,info@bmwk.bund.de,+4930186157010,,13.373540133635094,52.5295689,Point,96,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-10-03 10:39:48.739909+00:00,Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz,2419,"BMWi,BMWK,Wirtschaftsminister,Robert Habeck,Bundeswirtschaftsministerium,bmwi,",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/96/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/96/bundesministerium-fur-wirtschaft-und-klimaschutz/,bundesministerium-fur-wirtschaft-und-klimaschutz,https://www.bmwk.de/,False,"eine Auswertung bei wie vielen der Bundesnetzagentur gemeldeten Ladestationen der Public-Key mit angegeben wurde. Auch und insbesondere der Betreibern die einer Veröffentlichung nicht zugestimmt haben. Bitte aggregieren Sie die Daten nach Bundesländern oder stellen die Daten in einer solchen Form zur Verfügung, dass eine eigene Auswertung möglich wird.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240033/?format=csv,,0,ladesaulen-mit-gemeldeten-public-key,resolved,,,,,,,,,,Ladesäulen mit gemeldeten Public Key,/anfrage/ladesaulen-mit-gemeldeten-public-key/,
,False,0.0,2022-02-18T05:49:53.176533+01:00,Betriebsgenehmigung Flughafen Stuttgart,2022-03-22T00:00:00+01:00,241224,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2022-02-18T12:18:22+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,Postfach 80 07 0970507 Stuttgart,https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/539/?format=csv,"Telefon: 0711 904-0, Fax: 0711 904-11190",0,,poststelle@rps.bwl.de,+4971190411190,,,,,9025,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2024-07-01 13:54:07.874938+00:00,Regierungspräsidium Stuttgart,101,"RPS
RP Stuttgart",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/9025/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/9025/regierungsprasidium-stuttgart/,regierungsprasidium-stuttgart,http://www.rp-stuttgart.de,False,Betriebsgenehmigung Flughafen Stuttgart,,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241224/?format=csv,,0,betriebsgenehmigung-flughafen-stuttgart,resolved,,,,,,,,,,Betriebsgenehmigung Flughafen Stuttgart,/anfrage/betriebsgenehmigung-flughafen-stuttgart/,
,False,0.0,2021-05-26T20:19:18.533186+02:00,"Beschreibung des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojekte begleiten aus der Abrechnung PD vom 9. April 2021 (https://fragdenstaat.de/anfrage/beratereinsatz-iii/)

sowie die Angabe, wieso die Rechnungsnummer ein schwärzenswürdiger Tatbestand ist.",2021-07-31T00:00:00+02:00,221091,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2022-02-18T12:18:14+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/143/?format=csv,,True,"Senat der Freien und Hansestadt Hamburg
Senatskanzlei
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/273/?format=csv,Fax 040-42831-2555,0,,Poststelle@rs.hamburg.de,+4940428312555,,10.0,53.55,Point,4016,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2022-10-17 13:02:39.037166+00:00,Senatskanzlei Hamburg,380,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4016/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/4016/senatskanzlei-hamburg/,senatskanzlei-hamburg,https://www.hamburg.de/senatskanzlei/,False,"Beschreibung des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojekte begleiten aus der Abrechnung PD vom 9. April 2021 (https://fragdenstaat.de/anfrage/beratereinsatz-iii/)

sowie die Angabe, wieso die Rechnungsnummer ein schwärzenswürdiger Tatbestand ist.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/221091/?format=csv,,0,beschreibung-arbeitsauftrage,resolved,,,,,,,,,,Beschreibung Arbeitsaufträge,/anfrage/beschreibung-arbeitsauftrage/,
,False,0.0,2021-12-02T18:07:16.784949+01:00,"Informationen des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften zu nicht identifizierten Objekten und Phänomenen im Weltraum, im Luftraum und unter Wasser.

Dabei sind alle verfügbaren historischen und aktuellen Daten zu solchen Objekten von Interesse. Also seit Bestehen der Militärarchive.

Zu den Objekten im Weltraum sind folgende Merkmale von Interesse:

- Eintritt in den bodengestützten Aufklärungsbereich aus dem erdnahen Orbit.
- Eintritt in den weltraumgestützten Aufklärungsbereich deutscher Satelliten aus dem Weltraum.
- Geschwindigkeiten bis in den Hyperschallbereich.
- Abrupte Kurskorrekturen ohne erkennbaren Radius bei Hyperschallgeschwindigkeit.
- Abrupte Beschleunigungen aus stationärer Position.
- Abrupter Stillstand und langes bis sehr langes (Stunden bis Tage) stationäres Verharren in einer geosynchronen Position.

Zu den Objekten im Luftraum sind folgende Merkmale von Interesse:

- Nicht identifiziertes Objekt
- Lautloses Objekt
- Visuelle Sichtung ohne Radarkontakt
- Radarkontakt ohne visuelle Sichtung
- Sehr lang anhaltender Schwebeflug
- Plötzliche Beschleunigungen in den Überschall bzw. Hyperschallbereich bzw. Verschwinden vom Erfassungsbereich von Radarsystemen.
- Ein oder Austritt in die Atmosphäre
- Einhergehende Störungen elektrischer Systeme wie Radar, Nachtsicht/Wärmebildgeräte, Avionik, Stromausfälle
- Menschliche Zeitempfindungsstörungen, Desorientierung, erhöhte Strahlenmesswerte
- Dienstunfähigkeit des sichtenden Personals

Zu den Objekten unter Wasser sind folgende Merkmale von Interesse:

- Sehr schnell (100-400 Knoten)
- Ohne bekannte Signatur.
- Wechsel zwischen Luftraum und Wasser ohne signifikante Geschwindigkeitseinbußen.
- Plötzliche und radikale Kursänderungen einhergehend mit intolerablen G-Kräften.
- Einhergehende Störungen der Bordsysteme wie Sonar, Optronik oder Antrieb.
- Detektion im IR-Spektrum ohne visuellen Kontakt.

Vielen Dank.",2022-01-04T00:00:00+01:00,234382,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T12:08:40+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Stauffenbergstraße 18
10785 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon 030 / 2004 - 0
Telefax 030 / 2004 - 3345925
DE-Mail: poststelle@bmvg-bund.de-mail.de
Postanschrift: 11055 Berlin",0,"Das Bundesministerium der Verteidigung unterstützt den Minister in seinen vielfältigen Verantwortlichkeiten als Mitglied der Bundesregierung, Fachminister für die militärische Verteidigung, Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden sowie als Verantwortlichen für die Wehrverwaltung.
Alle Weisungen und Befehle des Ministeriums an die Bundeswehr ergehen im Namen oder im Auftrag des Bundesministers der Verteidigung.
Vielfalt und Komplexität der Aufgaben, die Größe des unterstellten Bereichs und die historischen Erfahrungen Deutschlands bestimmten 1955 den Grundaufbau des 
BMVg
. Dieser Aufbau hat im Wesentlichen noch heute Bestand. Er berücksichtigt die Besonderheiten der Führung von Streitkräften sowie die Verfassungsvorgabe einer Trennung von Streitkräften und Bundeswehrverwaltung.
Das Verteidigungsministerium wird im Rahmen der Reform der Bundeswehr neu ausgerichtet. Seine künftige Organisationsstruktur orientiert sich dabei an den Leitgedanken übergreifender Aufgabenwahrnehmung sowie an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Diese soll durch die Zusammenfassung bislang zersplitterter Aufgaben und Zuständigkeiten erreicht werden.

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMVg/Bundesministerium-der-Verteidigung.html",BMVgROI1@bmvg.bund.de,+4930200453810,,7.04633396031234,50.70518295,Point,86,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-09-16 07:30:06.764885+00:00,Bundesministerium der Verteidigung,1761,"BMVg,Verteidigungsministerium,Boris Pistorius,Bundesverteidigungsministerium,bundeswehr",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/86/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/86/bundesministerium-der-verteidigung/,bundesministerium-der-verteidigung,https://www.bmvg.de/,False,"Informationen des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften zu nicht identifizierten Objekten und Phänomenen im Weltraum, im Luftraum und unter Wasser.

Dabei sind alle verfügbaren historischen und aktuellen Daten zu solchen Objekten von Interesse. Also seit Bestehen der Militärarchive.

Zu den Objekten im Weltraum sind folgende Merkmale von Interesse:

- Eintritt in den bodengestützten Aufklärungsbereich aus dem erdnahen Orbit.
- Eintritt in den weltraumgestützten Aufklärungsbereich deutscher Satelliten aus dem Weltraum.
- Geschwindigkeiten bis in den Hyperschallbereich.
- Abrupte Kurskorrekturen ohne erkennbaren Radius bei Hyperschallgeschwindigkeit.
- Abrupte Beschleunigungen aus stationärer Position.
- Abrupter Stillstand und langes bis sehr langes (Stunden bis Tage) stationäres Verharren in einer geosynchronen Position.

Zu den Objekten im Luftraum sind folgende Merkmale von Interesse:

- Nicht identifiziertes Objekt
- Lautloses Objekt
- Visuelle Sichtung ohne Radarkontakt
- Radarkontakt ohne visuelle Sichtung
- Sehr lang anhaltender Schwebeflug
- Plötzliche Beschleunigungen in den Überschall bzw. Hyperschallbereich bzw. Verschwinden vom Erfassungsbereich von Radarsystemen.
- Ein oder Austritt in die Atmosphäre
- Einhergehende Störungen elektrischer Systeme wie Radar, Nachtsicht/Wärmebildgeräte, Avionik, Stromausfälle
- Menschliche Zeitempfindungsstörungen, Desorientierung, erhöhte Strahlenmesswerte
- Dienstunfähigkeit des sichtenden Personals

Zu den Objekten unter Wasser sind folgende Merkmale von Interesse:

- Sehr schnell (100-400 Knoten)
- Ohne bekannte Signatur.
- Wechsel zwischen Luftraum und Wasser ohne signifikante Geschwindigkeitseinbußen.
- Plötzliche und radikale Kursänderungen einhergehend mit intolerablen G-Kräften.
- Einhergehende Störungen der Bordsysteme wie Sonar, Optronik oder Antrieb.
- Detektion im IR-Spektrum ohne visuellen Kontakt.

Vielen Dank.",,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/234382/?format=csv,,0,nicht-identifizierte-phanomene-im-luftraum-2,resolved,,,,,,,,,,Nicht identifizierte Phänomene im Luftraum,/anfrage/nicht-identifizierte-phanomene-im-luftraum-2/,
,False,0.0,2022-01-31T12:44:39.958217+01:00,"Vor dem Hintergrund, dass es in Mainz (vgl. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/polizei-ermittelt-ohne-rechtsgrundlage-mit-daten-aus-luca-app-100.html) und in Heilbronn (vgl. https://www.stimme.de/regional/region/polizei-wollte-luca-daten-haben-art-4581945) Anfragen an Landratsämter/Gesundheitsämter nach Informationen aus der Corona-Kontaktnachverfolgung gab:
1. Schriftverkehr seit Januar 2021, auch elektronischer Art, zu allen Anfragen auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten durch andere Stellen als dem Gesundheitsamt (z.B. Polizei, Verwaltung, Finanzverwaltung, Staatsanwaltschaft, etc.) und/oder zu allen Anfragen auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz genannten. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

2. Die Gesamtzahl von entsprechenden Anfragen seit Anfang 2021,
- bei denen es zu einer Auskunft kam (inkl. Form: E-Mail, Fax, Einsicht, ...)
- bei denen eine Auskunft durch Sie abgelehnt wurde (inkl. Grund)
- die erfolglos waren, weil entsprechende Daten nicht vorhanden waren
jeweils gegliedert nach
- Daten/Anfragen, die sich auf die Luca-App beziehen (weil darüber erfasst oder explizit danach gefragt)
- Daten/Anfragen, die sich NICHT auf Luca beziehen (weil nicht darüber erfasst)
beide Punkte untergliedert nach
- Herkunft der Anfrage (Amt, Behörde, etc.)",2022-03-02T00:00:00+01:00,239315,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T12:05:05+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Steinstr. 27, 59872 Meschede",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/136/?format=csv,"Tel.: 0291 94-1213, Fax: 0291 94-1195",0,,infektionsschutz@hochsauerlandkreis.de,+49291941195,,8.2837291,51.3429783,Point,14860,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2018-01-09 13:38:43.960687+00:00,Hochsauerlandkreis - Gesundheitsamt Fachdienst 37,11,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14860/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/14860/hochsauerlandkreis-gesundheitsamt-fachdienst-37/,hochsauerlandkreis-gesundheitsamt-fachdienst-37,,False,"Vor dem Hintergrund, dass es in Mainz (vgl. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/polizei-ermittelt-ohne-rechtsgrundlage-mit-daten-aus-luca-app-100.html) und in Heilbronn (vgl. https://www.stimme.de/regional/region/polizei-wollte-luca-daten-haben-art-4581945) Anfragen an Landratsämter/Gesundheitsämter nach Informationen aus der Corona-Kontaktnachverfolgung gab:
1. Schriftverkehr seit Januar 2021, auch elektronischer Art, zu allen Anfragen auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten durch andere Stellen als dem Gesundheitsamt (z.B. Polizei, Verwaltung, Finanzverwaltung, Staatsanwaltschaft, etc.) und/oder zu allen Anfragen auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz genannten. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

2. Die Gesamtzahl von entsprechenden Anfragen seit Anfang 2021,
- bei denen es zu einer Auskunft kam (inkl. Form: E-Mail, Fax, Einsicht, ...)
- bei denen eine Auskunft durch Sie abgelehnt wurde (inkl. Grund)
- die erfolglos waren, weil entsprechende Daten nicht vorhanden waren
jeweils gegliedert nach
- Daten/Anfragen, die sich auf die Luca-App beziehen (weil darüber erfasst oder explizit danach gefragt)
- Daten/Anfragen, die sich NICHT auf Luca beziehen (weil nicht darüber erfasst)
beide Punkte untergliedert nach
- Herkunft der Anfrage (Amt, Behörde, etc.)",,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/239315/?format=csv,,0,hochsauerlandkreis-nutzung-von-kontaktnachverfolgungsdaten-zu-anderen-zwecken-als-dem-infektionsschutz,resolved,,luca-app,lucaexit-missbrauch_kpnv,Kontaktnachverfolgung,,,,,,Hochsauerlandkreis: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz,/anfrage/hochsauerlandkreis-nutzung-von-kontaktnachverfolgungsdaten-zu-anderen-zwecken-als-dem-infektionsschutz/,305655
,False,0.0,2022-01-12T18:58:50.954233+01:00,"- die mit Akamai geschlossenen Datenschutzverträge (Auftragsverarbeitung o.Ä.), insbesondere die eventuell abgeschlossenen Standardvertragsklauseln
- Datenschutzfolgeabschätzungen oder sonstige Risikobeurteilungen für den Einsatz von Akamai als Dienstleister",2022-02-15T00:00:00+01:00,237386,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T11:56:36+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Westdeutscher Rundfunk Köln
Anstalt des öffentlichen Rechts 
Postanschrift: 50600 Köln",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/111/?format=csv,"Appellhofplatz 1 
50667 Köln

Tel.: 0221/220 - 0 
Fax: 0221/220 - 4800",0,,publikumsstelle@WDR.DE,+492212204800,,7.0990529,50.7403428,Point,3582,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2025-01-08 10:23:07.779485+00:00,Westdeutscher Rundfunk,173,WDR,"Nach § 55a des WDR-Gesetzes findet das Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) auf den WDR Anwendung, es sei denn, dass journalistisch-redaktionelle Informationen betroffen sind.","<p>Nach § 55a des WDR-Gesetzes findet das Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) auf den WDR Anwendung, es sei denn, dass journalistisch-redaktionelle Informationen betroffen sind.</p>",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3582/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3582/westdeutscher-rundfunk/,westdeutscher-rundfunk,https://www.wdr.de/,False,"- die mit Akamai geschlossenen Datenschutzverträge (Auftragsverarbeitung o.Ä.), insbesondere die eventuell abgeschlossenen Standardvertragsklauseln
- Datenschutzfolgeabschätzungen oder sonstige Risikobeurteilungen für den Einsatz von Akamai als Dienstleister",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/237386/?format=csv,,0,datenschutz-bei-akamai,asleep,,,,,,,,,,Datenschutz bei Akamai,/anfrage/datenschutz-bei-akamai/,
,False,0.0,2021-11-03T19:18:34.792752+01:00,Wann und unter welchen Annahmen wurden für das Jahr 2022 Covid-Impfstoffe in welcher Menge bestellt? Mit welcher Anzahl der Dosen pro Person wird für das Jahr 2022 kalkuliert? Wieviel Personen ab 5 Jahren können theoretisch insgesamt geimpft werden?,2021-12-07T00:00:00+01:00,232294,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T11:50:00+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 1
53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18441 - 0 
Telefax: 030 / 18441 - 4900
Postanschrift: 11055 Berlin
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de",0,"Aufgaben und Ziele des Gesundheitsministeriums
Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln.
Die Reform des Gesundheitswesens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitswesens weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren.
Ein Schwerpunkt des Ministeriums im Gesundheitsbereich ist die Gesundheitsvorsorge und Prävention.
Das Bundesministerium für Gesundheit gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen.
Im Rahmen der Krankheitsbekämpfung ist die Prävention der Drogen- und Suchtgefahren ein zentraler Verantwortungsbereich des Ministeriums.
In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Ausbildungen in den Heilberufen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu gewährleisten.
Minister und Staatssekretäre
Dem Bundesminister Philipp Rösler stehen die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz und der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr sowie der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer zur Seite.
Beauftragte der Bundesregierung
Seit 2009 ist Mechthild Dyckmans Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Beauftragter für die Belange der Patientinnen und Patienten ist Wolfgang Zöller. 

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMG/Bundesministerium-fuer-Gesundheit.html",ifg@bmg.bund.de,+49228994414926,,7.0606592,50.7208732,Point,92,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 19:08:33.947375+00:00,Bundesministerium für Gesundheit,3708,"BMG,Gesundheitsministerium,Karl Lauterbach,,Bundesgesundheitsministerium","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. 

Bitte beachten Sie dabei Folgendes:

- Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. 

- Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.

- Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.

[Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.](https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)","<p>Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. </p>
<p>Bitte beachten Sie dabei Folgendes:</p>
<ul>
<li>
<p>Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. </p>
</li>
<li>
<p>Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.</p>
</li>
<li>
<p>Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.</p>
</li>
</ul>
<p><a href=""https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html"">Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.</a></p>",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/92/bundesministerium-fur-gesundheit/,bundesministerium-fur-gesundheit,http://www.bmg.bund.de/,False,Wann und unter welchen Annahmen wurden für das Jahr 2022 Covid-Impfstoffe in welcher Menge bestellt? Mit welcher Anzahl der Dosen pro Person wird für das Jahr 2022 kalkuliert? Wieviel Personen ab 5 Jahren können theoretisch insgesamt geimpft werden?,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/232294/?format=csv,,0,impfstoffbestellungen-2022,resolved,Noch nichts erfahren. ,2022,Booster,Impfen,Corona,impfstoff,Impfstoffbestellung,auffrischung,Impfpflicht,Impfstoffbestellungen 2022,/anfrage/impfstoffbestellungen-2022/,
,False,300.0,2022-01-25T18:46:37.302889+01:00,"- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Techniker Krankenkasse (TK) und der DAK im Jahr 2019 bis 2021 in Ihrem Haus (BMG).

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.",2022-03-01T00:00:00+01:00,238831,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T11:37:54+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 1
53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18441 - 0 
Telefax: 030 / 18441 - 4900
Postanschrift: 11055 Berlin
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de",0,"Aufgaben und Ziele des Gesundheitsministeriums
Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln.
Die Reform des Gesundheitswesens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitswesens weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren.
Ein Schwerpunkt des Ministeriums im Gesundheitsbereich ist die Gesundheitsvorsorge und Prävention.
Das Bundesministerium für Gesundheit gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen.
Im Rahmen der Krankheitsbekämpfung ist die Prävention der Drogen- und Suchtgefahren ein zentraler Verantwortungsbereich des Ministeriums.
In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Ausbildungen in den Heilberufen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu gewährleisten.
Minister und Staatssekretäre
Dem Bundesminister Philipp Rösler stehen die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz und der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr sowie der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer zur Seite.
Beauftragte der Bundesregierung
Seit 2009 ist Mechthild Dyckmans Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Beauftragter für die Belange der Patientinnen und Patienten ist Wolfgang Zöller. 

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMG/Bundesministerium-fuer-Gesundheit.html",ifg@bmg.bund.de,+49228994414926,,7.0606592,50.7208732,Point,92,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 19:08:33.947375+00:00,Bundesministerium für Gesundheit,3708,"BMG,Gesundheitsministerium,Karl Lauterbach,,Bundesgesundheitsministerium","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. 

Bitte beachten Sie dabei Folgendes:

- Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. 

- Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.

- Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.

[Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.](https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)","<p>Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. </p>
<p>Bitte beachten Sie dabei Folgendes:</p>
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<li>
<p>Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. </p>
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<p>Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.</p>
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<li>
<p>Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.</p>
</li>
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<p><a href=""https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html"">Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.</a></p>",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/92/bundesministerium-fur-gesundheit/,bundesministerium-fur-gesundheit,http://www.bmg.bund.de/,False,"- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Techniker Krankenkasse (TK) und der DAK im Jahr 2019 bis 2021 in Ihrem Haus (BMG).

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.",,,,,user_withdrew_costs,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/238831/?format=csv,,0,gesprache-mit-techniker-krankenkasse-tk-und-dak-im-jahr-2018-bis-2021,asleep,,,,,,,,,,Gespräche mit Techniker Krankenkasse (TK) und DAK im Jahr 2018 bis 2021,/anfrage/gesprache-mit-techniker-krankenkasse-tk-und-dak-im-jahr-2018-bis-2021/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2022-02-16T23:27:35.394732+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Alex Kitchen
Schuhmacherort 2
25746 Heide

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2022-03-19T00:00:00+01:00,241143,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T11:32:44+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Lorentzendamm 35
24103 Kiel",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"E-Mail: Poststelle@jumi.landsh.de
De-Mail: poststelle@jumi.landsh.de-mail.de 
Telefon: 0431 988-0
Fax: 0431 988-3704",0,,Poststelle@jumi.landsh.de,+494319883704,,10.1331870528,54.32568835,Point,7220,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/11/?format=csv,2023-04-24 14:48:10.337001+00:00,Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein,1882,"MJG, JuMi",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7220/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7220/ministerium-fur-justiz-kultur-und-europa/,ministerium-fur-justiz-kultur-und-europa,https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/II/ii_node.html,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Alex Kitchen
Schuhmacherort 2
25746 Heide

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:374926_6821968659,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241143/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-alex-kitchen-heide-1,resolved,,,,,,,,,,"Kontrollbericht zu Alex Kitchen, Heide",/anfrage/kontrollbericht-zu-alex-kitchen-heide-1/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2022-02-18T10:58:44.926560+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2012 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57328",2022-03-22T00:00:00+01:00,241246,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T10:58:49+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2012 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57328",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241246/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/57328/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2012-in-nordrhein-westfalen-15,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2012 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2012-in-nordrhein-westfalen-15/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2022-02-18T10:58:35.757223+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2013 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57329",2022-03-22T00:00:00+01:00,241245,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T10:58:41+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2013 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57329",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241245/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/57329/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2013-in-nordrhein-westfalen-18,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2013 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2013-in-nordrhein-westfalen-18/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2022-02-18T10:58:26.779886+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57330",2022-03-22T00:00:00+01:00,241244,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T10:58:36+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57330",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241244/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/57330/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2014-in-nordrhein-westfalen-15,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2014-in-nordrhein-westfalen-15/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2022-02-18T10:58:18.592875+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2015 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57334",2022-03-22T00:00:00+01:00,241243,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T10:58:24+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2015 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/57334",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241243/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/57334/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2015-in-nordrhein-westfalen-14,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2015 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2015-in-nordrhein-westfalen-14/,
,False,0.0,2022-01-31T16:56:10.947712+01:00,"Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere:
- Ist Ihre Behörde derzeit an das Luca-System angebunden? Wenn ja, seit wann und bis wann?
- Nutzt Ihre Behörde das Luca-System? Wenn ja, für was (Kontaktnachverfolgung bzw. -ermittlung, ""Warnungen"", ...)? 
- Sollte Ihre Behörde derzeit keine Kontaktnachverfolgung (mehr) durchführen: Wurden Luca-Locations darüber informiert, dass eine Kontaktdatenerfassung damit nutzlos ist bzw. wurden die Luca-Nutzer darüber benachrichtigt, dass sie im Infektionsfall nicht mehr von Ihnen via Luca-App informiert werden?
- Wie viele Kontaktnachverfolgungen wurden in den letzten 3 bzw. 6 Monaten via Luca durchgeführt (bitte einzeln beantworten)?
- Ist eine weitere Nutzung des Luca-System durch das Bundesland vorgesehen? Falls nein, ziehen Sie einen eigenen Vertrag mit Luca in Betracht?
- Wäre eine Nutzung von Luca Connect in Ihrem Amt derzeit möglich?
- Wie oft wurde Luca Connect bzw. die dazugehörigen Features von Ihnen bereits genutzt?
Die Webseite von Luca gibt an, dass folgende Postleitzahlen von Ihrer Behörde angebunden sind: 79098, 79100, 79102, 79104, 79106, 79108, 79110, 79111, 79112, 79114, 79115, 79117, 79189, 79194, 79199, 79206, 79219, 79224, 79227, 79232, 79235, 79238, 79241, 79244, 79249, 79252, 79254, 79256, 79258, 79268, 79271, 79274, 79280, 79282, 79283, 79285, 79286, 79288, 79289, 79291, 79292, 79294, 79295, 79299, 79356, 79379, 79395, 79410, 79423, 79424, 79426, 79427, 79822, 79843, 79853, 79856, 79859, 79868, 79871, 79874, 79877 - d.h., dass Sie dort mithilfe des Luca-Systems eine Kontaktnachverfolgung durchführen. Entspricht das der Realität, d.h. können Luca-Nutzer in diesem Gebiet sich darauf verlassen, dass Sie - sollte es sich um eine Luca-Location handeln - sie darauf hinweisen, dass Sie möglicherweise Kontakt mit einer infizierten Person hatten?",2022-03-02T00:00:00+01:00,239412,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2022-02-18T10:45:36.028851+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,"Sautierstraße 28/30, 79104 Freiburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/136/?format=csv,"Tel.: 0761 2187-3210, Fax: 0761 2187-3299",0,,poststelle@lkbh.de,+4976121873299,,7.8512759763,48.0057398,Point,14936,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2023-02-09 08:03:25.944893+00:00,Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald - Gesundheitsamt,8,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14936/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/14936/landratsamt-breisgau-hochschwarzwald-gesundheitsamt/,landratsamt-breisgau-hochschwarzwald-gesundheitsamt,https://www.breisgau-hochschwarzwald.de/pb/Breisgau-Hochschwarzwald/Start/Service+_+Verwaltung/Gesundheit+und+Versorgung.html,False,"Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere:
- Ist Ihre Behörde derzeit an das Luca-System angebunden? Wenn ja, seit wann und bis wann?
- Nutzt Ihre Behörde das Luca-System? Wenn ja, für was (Kontaktnachverfolgung bzw. -ermittlung, ""Warnungen"", ...)? 
- Sollte Ihre Behörde derzeit keine Kontaktnachverfolgung (mehr) durchführen: Wurden Luca-Locations darüber informiert, dass eine Kontaktdatenerfassung damit nutzlos ist bzw. wurden die Luca-Nutzer darüber benachrichtigt, dass sie im Infektionsfall nicht mehr von Ihnen via Luca-App informiert werden?
- Wie viele Kontaktnachverfolgungen wurden in den letzten 3 bzw. 6 Monaten via Luca durchgeführt (bitte einzeln beantworten)?
- Ist eine weitere Nutzung des Luca-System durch das Bundesland vorgesehen? Falls nein, ziehen Sie einen eigenen Vertrag mit Luca in Betracht?
- Wäre eine Nutzung von Luca Connect in Ihrem Amt derzeit möglich?
- Wie oft wurde Luca Connect bzw. die dazugehörigen Features von Ihnen bereits genutzt?
Die Webseite von Luca gibt an, dass folgende Postleitzahlen von Ihrer Behörde angebunden sind: 79098, 79100, 79102, 79104, 79106, 79108, 79110, 79111, 79112, 79114, 79115, 79117, 79189, 79194, 79199, 79206, 79219, 79224, 79227, 79232, 79235, 79238, 79241, 79244, 79249, 79252, 79254, 79256, 79258, 79268, 79271, 79274, 79280, 79282, 79283, 79285, 79286, 79288, 79289, 79291, 79292, 79294, 79295, 79299, 79356, 79379, 79395, 79410, 79423, 79424, 79426, 79427, 79822, 79843, 79853, 79856, 79859, 79868, 79871, 79874, 79877 - d.h., dass Sie dort mithilfe des Luca-Systems eine Kontaktnachverfolgung durchführen. Entspricht das der Realität, d.h. können Luca-Nutzer in diesem Gebiet sich darauf verlassen, dass Sie - sollte es sich um eine Luca-Location handeln - sie darauf hinweisen, dass Sie möglicherweise Kontakt mit einer infizierten Person hatten?",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/239412/?format=csv,,0,landratsamt-breisgau-hochschwarzwald-aktuelle-nutzung-des-luca-systems-in-ihrer-behorde,resolved,,luca-app,lucaexit-nutzungsstatus,,,,,,,Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald: Aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde,/anfrage/landratsamt-breisgau-hochschwarzwald-aktuelle-nutzung-des-luca-systems-in-ihrer-behorde/,575984
,False,0.0,2022-02-06T00:05:25.110692+01:00,"Die Anzahl der Täuschungsversuche pro Jahr vor und während der COVID-19 Pandemie und Lockdown. Ganz spezifisch:

 * Anzahl der Täuschungsversuche, die während der Prüfungen in den Jahren 2018 und 2019 stattfanden
* Anzahl der Täuschungsversuche, die während der (Online/Fern-)Prüfungen in 2020 (und falls möglich, 2021) stattfanden
* Ist die Anzahl der Täuschungsversuche pro Studierende bzw. pro Prüfung relativ gestiegen?

Vielen Dank im Voraus.",2022-03-09T00:00:00+01:00,240109,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T10:42:08+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,Templergraben 55 52062 Aachen,https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/455/?format=csv,Tel.: +49 241 80 1,0,Universitäten und Hochschulen mit Promotionsrecht,impressum@rwth-aachen.de,,,6.0777942651,50.7777954,Point,7714,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2020-06-22 10:39:48.398662+00:00,Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen,247,"Aachen TH, uni aachen, rwth aachen, rwth",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7714/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7714/rheinisch-westfalische-technische-hochschule-aachen/,rheinisch-westfalische-technische-hochschule-aachen,http://www.rwth-aachen.de,False,"Die Anzahl der Täuschungsversuche pro Jahr vor und während der COVID-19 Pandemie und Lockdown. Ganz spezifisch:

 * Anzahl der Täuschungsversuche, die während der Prüfungen in den Jahren 2018 und 2019 stattfanden
* Anzahl der Täuschungsversuche, die während der (Online/Fern-)Prüfungen in 2020 (und falls möglich, 2021) stattfanden
* Ist die Anzahl der Täuschungsversuche pro Studierende bzw. pro Prüfung relativ gestiegen?

Vielen Dank im Voraus.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240109/?format=csv,,0,ifg-tauschungsversuche-und-online-prufungen,resolved,,,,,,,,,,IFG - Täuschungsversuche und Online-Prüfungen,/anfrage/ifg-tauschungsversuche-und-online-prufungen/,
,False,0.0,2022-02-17T15:22:34.638273+01:00,Gibt es ein Strategiepapier zur Bekämpfung von Staatsfeinden?,2022-03-19T00:00:00+01:00,241193,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T10:35:27+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Alt-Moabit 140
10557 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18681 - 0
Telefax: 030 / 18681 - 55038",0,"Innere Sicherheit und Schutz der Verfassung
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Nur so können die Grundwerte der Verfassung gelebte Wirklichkeit in unserer Gesellschaft bleiben. Bei diesen Aufgaben wird das BMI vom Bundesamt für Verfassungsschutz, vom Bundeskriminalamt, von der Bundespolizei und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterstützt. Durch Sicherheitspartnerschaften mit den Ländern fördert er die Zusammenarbeit mit den Landespolizeien.
Kampf gegen Terrorismus
Der internationale Terrorismus hat sich mit den Anschlägen vom 11. September 2001 als eine weltweite Bedrohung erwiesen. Das Ausmaß der Gewaltbereitschaft, die logistische Vernetzung und die langfristig angelegte und grenzüberschreitende Vorgehensweise der Täter haben die Gefahren deutlich vor Augen geführt. Die Bundesregierung hat die erforderlichen Maßnahmen mit höchster Priorität umgesetzt, zum Beispiel durch die intensiveren Personen- und Gepäckkontrollen auf Flughäfen oder den Einsatz bewaffneter Flugbegleiter der Bundespolizei. Der Gesetzgeber hat mit dem zum 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Terrorismusbekämpfungsgesetz zahlreiche Sicherheitsgesetze den neuen Bedrohungen angepasst.
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Der Katastrophenschutz im Frieden, etwa bei Naturkatastrophen, Unfällen, Seuchen und terroristischen Anschlägen, ist Ländersache. Im Rahmen der ""Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland"" unterstützt der Bund über das BMI die Länder u.a. bei Ausstattung, Ausbildung und Ressourcenmanagement sowie durch Freistellung von Wehrpflichtigen für den Katastrophenschutz. Bei der Aufgabenerfüllung wird das BMI dabei vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und dem Technischen Hilfswerk ünterstützt.
Öffentlicher Dienst
Der Bundesminister des Innern ist zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt. Die Verwaltung soll modernisiert und den neuen Anforderungen der heutigen Zeit angepasst werden, das Dienstrecht soll reformiert und dadurch unter anderem flexibler werden. Bürokratische Hindernisse sollen abgebaut werden. Ziel ist der ""aktivierende Staat"": modern, effizient, bürgerorientiert. Der Staat soll nicht alle Aufgaben an sich ziehen, sondern auch den Bürger dabei unterstützen, sich für das Gemeinwohl zu engagieren. Der Wandel zu einem modernen Staat mit einer modernen Verwaltung ist eine wichtige Aufgabe der Innenpolitik.
Verwaltungsmodernisierung
Die erfolgreichen Prozesse der Modernisierung der Verwaltung aus dem Programm ""Moderner Staat - Moderne Verwaltung"" werden konsequent fortgeführt. Bausteine für ein modernes Verwaltungsmanagement sind die weitere Verbesserung der Behördenorganisation, die Nutzung betriebswirtschaftlicher Steuerungselemente wie Controlling und Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), die Ausweitung der Kooperation mit Privaten (Private Public Partnership) und organisatorische Aspekte einer verstärkten flächendeckenden Nutzung neuer Technologien.
Bürokratieabbau
Weniger Bürokratie ist ein erklärtes Ziel der Bundesregierung. Mit der Initiative Bürokratieabbau sollen bürokratische Vorgaben reduziert werden, um Innovations- und Investitionskräfte freizusetzen und die Bürgerinnen und Bürger von überflüssigen Verwaltungspflichten zu entlasten. Der Gesamtansatz zum Bürokratieabbau geht von folgenden Leitlinien aus: Konzentration auf wenige, besonders wichtige Handlungsfelder; gezielte, spürbare Entlastung möglichst vieler Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen; Nutzung moderner Technik zur Vereinfachung der Geschäftsprozesse. Bürokratieabbau wird dabei als ein dynamischer Prozess verstanden, der ständig fortgeschrieben und nachhaltig begleitet werden muss.
Informationsgesellschaft
Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt. Jeder Bürger hat das Recht, dass seine persönlichen Daten geschützt werden. Zugleich verlangt die moderne Informationsgesellschaft einen intensiven Datenaustausch. Beide Aspekte müssen in Einklang gebracht werden. Eine moderne Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor. Das BMI ist dafür zuständig, dass Verwaltungsprozesse schneller und effizienter werden - zum Beispiel mit Hilfe der erfolgreich abgeschlossenen Initiative BundOnline 2005 - mehr als 400 internetfähige Dienstleistungen stehen zur Verfügung.
Statistik
Im demokratischen Staat hat jeder Anspruch auf einen zuverlässigen, objektiven und leicht zugänglichen Informationsservice. Den bieten in Deutschland das dem BMI zugeordnete Statistische Bundesamt und die 16 Statistischen Ämter der Länder. Sie liefern Daten der Bundesstatistik über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Situation in Deutschland. Diese Daten sind für die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung, aber auch für jedermann wichtige Entscheidungsgrundlagen. Sie helfen, teure Fehlentscheidungen zu vermeiden.
Politische Bildung
Politische Bildung ist das Fundament jedes demokratischen Staates. Der moderne Staat braucht mündige, verantwortungsbereite und für das Gemeinwohl sich engagierende Bürgerinnen und Bürger. Durch die Bundeszentrale für politische Bildung fördert der Bundesminister des Innern die politische Bildung in Deutschland.
Migrationspolitik
Mit der Schaffung eines modernen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 und der Green-Card-Regelung von 2001 wurden die ersten Schritte zu einer umfassenden und zeitgemäßen Migrationspolitik gemacht. Das zum 1. Januar 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz enthält eine Neuregelung des gesamten Ausländerrechts. Es bezweckt insbesondere eine Gesamtsteuerung und -begrenzung der Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen unseres Landes. Es beschleunigt die Asylverfahren, begrenzt den Aussiedlerzuzug, beinhaltet die Anpassung an die aktuelle Entwicklung des Völker- und Europarechts sowie günstigere Regelungen für Unionsbürger und hoch qualifizierte Ausländer.
Aussiedlerpolitik und nationale Minderheiten
Noch immer wollen Angehörige der deutschen Minderheiten vor allem aus den Republiken der GUS zurück in die Heimat ihrer Vorfahren nach Deutschland. Der Bundesminister des Innern regelt den Zuzug und Aufenthalt der Spätaussiedler. Er sorgt vor allem auch für ihre Integration in unsere Gesellschaft; er wird bei dieser Aufgabe vom Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Deutschland unterstützt. Dieser ist auch für den Schutz und die Förderung der nationalen Minderheiten in Deutschland zuständig.
Sport
Der Bundesminister des Innern fördert den Sport. Die Erfolge der deutschen Spitzensportler wären ohne finanzielle Unterstützung nicht möglich. Im Interesse des Sports setzt sich der Bundesminister des Innern zugleich gegen jede Form von Doping ein. Dabei nehmen die Förderung von Leistungssportmaßnahmen der Bundessportfachverbände sowie des Stützpunktsystems (Olympiastützpunkte, Bundesleistungszentren und Bundesstützpunkte) eine zentrale Stellung ein. Das Bundesministerium des Innern fördert weiterhin Bauten für den Hochleistungssport, in Zusammenarbeit mit den Organisationen des Sports, den Ländern und den Kommunen. Aber auch der Breitensport findet Förderung durch das Ministerium: Über das Sonderförderprogramm ""Goldener Plan Ost"" beteiligt sich der Bund an der Errichtung von Sportstätten für den Breitensport in den neuen Bundesländern.
Rechtsextremismus
Der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und deren Bekämpfung misst die Bundesregierung einen sehr hohen Stellenwert bei, da seine Erscheinungsformen wie Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit das friedliche Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft empfindlich stören.

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMI/Bundesministerium-des-Innern.html",ifg@bmi.bund.de,+49301868155038,,13.363558569,52.52215325,Point,87,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 09:33:11.167709+00:00,Bundesministerium des Innern und für Heimat,3859,"BMI, Innenministerin
Bundesinnenministerium
Innenministerium
Bundesministerium des Inneren
Inneren
Nancy Faeser
Heimatministerium
Heimatministerin
BMIH",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/87/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/87/bundesministerium-des-innern/,bundesministerium-des-innern,https://www.bmi.bund.de/,False,Gibt es ein Strategiepapier zur Bekämpfung von Staatsfeinden?,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241193/?format=csv,,0,bekampfung-von-staatsfeinden,resolved,,,,,,,,,,Bekämpfung von Staatsfeinden,/anfrage/bekampfung-von-staatsfeinden/,576764
,False,0.0,2021-10-27T12:43:33.210816+02:00,"Eine Übersicht der Kosten, die der Universität in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 für den Bezug von Produkten der Unternehmen Elsevier und Springer Business & Science Media entstanden sind. Bitte schlüsseln Sie die Kosten nach Jahr und Produktnamen auf.",2021-11-30T00:00:00+01:00,231813,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2022-02-18T10:32:49+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/11/?format=csv,263,True,"Platz der Deutschen Einheit 1
03046 Cottbus",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/456/?format=csv,Telefon: 0355/69-0,0,,praesidentin@b-tu.de,,,14.328935,51.760206,Point,7662,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2020-10-30 11:27:48.589146+00:00,Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU),19,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7662/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7662/brandenburgische-technische-universitat-cottbus-senftenberg-btu/,brandenburgische-technische-universitat-cottbus-senftenberg-btu,https://www.b-tu.de/,False,"Eine Übersicht der Kosten, die der Universität in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 für den Bezug von Produkten der Unternehmen Elsevier und Springer Business & Science Media entstanden sind. Bitte schlüsseln Sie die Kosten nach Jahr und Produktnamen auf.",,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/231813/?format=csv,,0,bezug-von-elsevier-und-springer-produkten-10,resolved,,,,,,,,,,Bezug von Elsevier-und Springer-Produkten,/anfrage/bezug-von-elsevier-und-springer-produkten-10/,570410
,False,0.0,2022-02-17T12:59:45.289399+01:00,"- Kosten, Gründe und Planungsdokumente für die Entfernung der Geschwindigkeitspoller an der Kreuzung Nordufer/Samoastraße

Sollte eine schriftliche Antwort Gebühren kosten, bin ich mit einer kostenfreien mündlichen Auskunft einverstanden.",2022-03-19T00:00:00+01:00,241176,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/4/?format=csv,2022-02-18T10:32:27.863888+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/12/?format=csv,,True,"Karl-Marx-Allee 31
10178 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/569/?format=csv,(030) 9018 22823,0,,SGA@ba-mitte.berlin.de,,,13.423173773934277,52.5212141,Point,16278,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/4/?format=csv,2019-05-23 15:39:30.462514+00:00,Straßen- und Grünflächenamt Mitte,35,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16278/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16278/strassen-und-grunflachenamt-mitte/,strassen-und-grunflachenamt-mitte,https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/,False,"- Kosten, Gründe und Planungsdokumente für die Entfernung der Geschwindigkeitspoller an der Kreuzung Nordufer/Samoastraße

Sollte eine schriftliche Antwort Gebühren kosten, bin ich mit einer kostenfreien mündlichen Auskunft einverstanden.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241176/?format=csv,,0,verkehrsberuhigungsanlage-an-der-kreuzung-nordufersamoastrae,resolved,,,,,,,,,,Verkehrsberuhigungsanlage an der Kreuzung Nordufer/Samoastraße,/anfrage/verkehrsberuhigungsanlage-an-der-kreuzung-nordufersamoastrae/,306629
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-09-25T09:28:46.925825+02:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Feldmaus
Knaufspescher Straße 18
54597 Olzheim

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2021-10-29T00:00:00+02:00,229461,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T10:32:03+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Trierer Straße 1
54634 Bitburg/Eifel",,"     
Telefon: 06561/15-0 
Fax: 06561/15-1000 ",0,,info@bitburg-pruem.de,,,6.5232311909,49.9684167,Point,15293,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2018-04-10 08:21:10.504520+00:00,Eifelkreis Bitburg-Prüm - Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung,69,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15293/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15293/eifelkreis-bitburg-prum-amt-fur-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung/,eifelkreis-bitburg-prum-amt-fur-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung,http://bitburg-pruem.de/cms/buergerservice-verwaltung/was-erledige-ich-wo/bereiche/veterinaerwesen-lebensmittelueberwachung/197-lebensmittelueberwachung/1150-lebensmittelueberwachung,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Feldmaus
Knaufspescher Straße 18
54597 Olzheim

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:383762_7204070613,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/229461/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-feldmaus-olzheim,asleep,,,,,,,,,,"Kontrollbericht zu Feldmaus, Olzheim",/anfrage/kontrollbericht-zu-feldmaus-olzheim/,
,False,0.0,2022-01-17T10:37:58.134292+01:00,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

COVID-19-Antigen-Tests erfordern kontrollierte Bedingungen, um im Rahmen ihrer Spezifikation zuverlässige Ergebnisse zu produzieren. In den vergangenen Monaten haben viele Anbieter neue Teststationen für Bürgertests eröffnet.

Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Liste bei Ihnen registrierter privater Anbieter für Corona-Schnelltests in der Stadt Konstanz
- Informationen über den Umfang und die Regelmäßigkeit der Kontrollen, die das Gesundheitsamt bei den Schnelltest-Anbietern durchführt, sowie eine Beschreibung des Kontrollinhaltes
- Eine Auflistung der Beanstandungen bei den Schnelltestanbietern, die in den vergangenen 6 Monaten durch ihre Behörde erfasst wurden.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen",2022-02-19T00:00:00+01:00,237784,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2022-02-18T10:20:40.607629+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,"Scheffelstraße 15, 78315 Radolfzell",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/136/?format=csv,"Tel.: 07531 8002610, Fax: 07531 8002688",0,,gesundheitsamt@landkreis-konstanz.de,+4975318002688,,8.97726275,47.7356998,Point,14942,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2018-01-09 13:38:50.591362+00:00,Landratsamt Konstanz - Amt für Gesundheit und Versorgung,5,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14942/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/14942/landratsamt-konstanz-amt-fur-gesundheit-und-versorgung/,landratsamt-konstanz-amt-fur-gesundheit-und-versorgung,,False,"Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, 

COVID-19-Antigen-Tests erfordern kontrollierte Bedingungen, um im Rahmen ihrer Spezifikation zuverlässige Ergebnisse zu produzieren. In den vergangenen Monaten haben viele Anbieter neue Teststationen für Bürgertests eröffnet.

Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Liste bei Ihnen registrierter privater Anbieter für Corona-Schnelltests in der Stadt Konstanz
- Informationen über den Umfang und die Regelmäßigkeit der Kontrollen, die das Gesundheitsamt bei den Schnelltest-Anbietern durchführt, sowie eine Beschreibung des Kontrollinhaltes
- Eine Auflistung der Beanstandungen bei den Schnelltestanbietern, die in den vergangenen 6 Monaten durch ihre Behörde erfasst wurden.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. 

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. 

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/237784/?format=csv,,0,kontrolle-der-anbieter-von-corona-schnelltests,resolved,,,,,,,,,,Kontrolle der Anbieter von Corona-Schnelltests,/anfrage/kontrolle-der-anbieter-von-corona-schnelltests/,
,False,0.0,2022-01-27T13:24:20.182920+01:00,"Alle vom Landesrechnungshof NRW oder in seinem Auftrag erstellten (Prüf-)Berichte zur öffentlichen Vergabe in NRW, sowohl auf Landes- als auch Kommunalebene, mit besonderem Augenmerk auf den Unterschwellenbereich, insbesondere:
- Falls vorhanden, Berichte zur Compliance vergebender Stellen in NRW mit geltenden europäischen, bundesweiten und landesspezifischen Bestimmungen
- Falls vorhanden, Berichte zu Digitalisierungs- und E-Governance-Vorhaben mit Bezug zur öffentlichen Vergabe",2022-03-01T00:00:00+01:00,239001,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T10:10:54+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Landesrechnungshof NRW
Postfach 10 34 17
40025 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/197/?format=csv,"Landesrechnungshof NRW
Konrad-Adenauer-Platz 13
40210 Düsseldorf
Telefon: 0211 3896-0
Telefax: 0211 3896-367
http://www.service.nrw.de/Behoerdenverzeichnis/behoerdedetail.php?behoerde=Landesrechnungshof%20NRW%20%20%20&postzeile1=Landesrechnungshof%20NRW&postzeile2=&postzeile3=&postzeile4=",0,,poststelle@lrh.nrw.de,+492113896367,,,,,2950,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2020-01-13 11:32:16.318867+00:00,Landesrechnungshof NRW,29,lrh nrw,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2950/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/2950/landesrechnungshof-nrw/,landesrechnungshof-nrw,http://www.lrh.nrw.de,False,"Alle vom Landesrechnungshof NRW oder in seinem Auftrag erstellten (Prüf-)Berichte zur öffentlichen Vergabe in NRW, sowohl auf Landes- als auch Kommunalebene, mit besonderem Augenmerk auf den Unterschwellenbereich, insbesondere:
- Falls vorhanden, Berichte zur Compliance vergebender Stellen in NRW mit geltenden europäischen, bundesweiten und landesspezifischen Bestimmungen
- Falls vorhanden, Berichte zu Digitalisierungs- und E-Governance-Vorhaben mit Bezug zur öffentlichen Vergabe",,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/239001/?format=csv,,0,offentliche-vergabe-in-nrw,resolved,,,,,,,,,,Öffentliche Vergabe in NRW,/anfrage/offentliche-vergabe-in-nrw/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-12-19T10:36:35.076008+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Bäckerei Grimminger
Lange Rötterstraße 86
68167 Mannheim

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2022-01-22T00:00:00+01:00,235906,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T10:03:09.577069+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Karl-Ludwig-Str. 28-30
68165 Mannheim",,"Telefon: 0621 293-2525
Telefax: 0621 293-2527",0,,verbraucherschutz@mannheim.de,,,8.4840345838,49.48226045,Point,15441,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2018-05-08 17:15:04.653091+00:00,Stadt Mannheim - Abteilung Verbraucherschutz,398,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15441/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15441/stadt-mannheim-abteilung-verbraucherschutz/,stadt-mannheim-abteilung-verbraucherschutz,http://mannheim.de/de/service-bieten/sicherheit-in-mannheim/lebensmittelueberwachung,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Bäckerei Grimminger
Lange Rötterstraße 86
68167 Mannheim

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:142966_2201373725,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235906/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-backerei-grimminger-mannheim-4,resolved,,,,,,,,,,"Kontrollbericht zu Bäckerei Grimminger, Mannheim",/anfrage/kontrollbericht-zu-backerei-grimminger-mannheim-4/,
,False,0.0,2022-02-11T19:26:03.853171+01:00,"Wieviele finanzielle Mittel erhielten die im folgenden Genannten im Jahr 2021 und in den Jahren 2016-2020 von ihrem Ministerium oder nachgeordneten Behörden?

1. Bundesärztekammer
2. Deutsche Gesellschaft für Epidemiologie e.V.
3. Helmholtz-Zentrum für Infektionlogie G.m.b.H.
4. Gesellschaft für Virologie e.V.",2022-03-15T00:00:00+01:00,240621,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T10:02:31+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Heinemannstraße 2
53175 Bonn
Deutschland",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 0228 / 9957 - 0

Dienstsitz Berlin:
Kapelle-Ufer 1
10117 Berlin",0,"Das BMBF erfüllt im Rahmen seiner Zuständigkeiten nach dem Grundgesetz insbesondere folgende Aufgaben:
Grundsatz- und Koordinierungsaufgaben sowie Rechtssetzung für die außerschulische berufliche Bildung und Weiterbildung
Gesetzgebung zur Ausbildungsförderung und deren Finanzierung (zusammen mit den Ländern)
Regelung der allgemeinen Grundsätze des Hochschulwesens
Ausbau und Neubau von Hochschulen, einschließlich der Hochschulkliniken (zusammen mit den Ländern)
Förderung begabter Schüler, Auszubildender und Studierender; Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
Förderung des Austausches von Auszubildenden, Studierenden, Weiterbildungsteilnehmer/-innen, Ausbilder/-innen und Wissenschaftler/-innen mit anderen Staaten
Bildungsplanung und Forschungsförderung

 (gemeinsam mit den Ländern)

Das BMBF fördert die Forschung auf vielfältige Art:
Förderung der Grundlagenforschung und ihrer Organisationen (gemeinsam mit den Ländern)
Förderung staatlicher Vorsorgeforschung in den Bereichen Umwelt, Klima, Ökologie und Gesundheit, Förderung der Meeres- und Polarforschung, der Forschung und Entwicklung zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen, der Bildungs- und Berufsbildungsforschung sowie der Forschung im Bereich der Geistes- und Sozialwissenschaften
Förderung von Schlüsseltechnologien wie zum Beispiel in den Bereichen Gesundheitsforschung, der Forschung und Entwicklung für Beschäftigung und innovativer Arbeit sowie Technologiegestaltung, Biotechnologie, Informationstechnik, ökologische Forschung und Mobilität sowie Verkehr
Förderung der Verkehrs- und Raumfahrtforschung, der Meerestechnik

Das BMBF fördert die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie mit europäischen - zunehmend auch mittel- und osteuropäischen - und außereuropäischen Staaten und innerhalb internationaler Organisationen wie der EU, der 
UNESCO
 und dem Europarat.
Das BMBF führt - zusammen mit den Ländern - die Verhandlungen in der EU zu Programmbeschlüssen und anderen Maßnahmen und koordiniert die Durchführung der Programme.

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMBF/Bundesministerium-fuer-Bildung-und-Forschung.html",posteingang@bmbf.bund.de,+49228995783601,,7.1373540441,50.7034426,Point,89,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-08-08 13:44:59.841481+00:00,Bundesministerium für Bildung und Forschung,1171,"BMBF,Forschungsministerin,Bildungsministerin,Bettina Stark-Watzinger,Bildungsministerium",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/89/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/89/bundesministerium-fur-bildung-und-forschung/,bundesministerium-fur-bildung-und-forschung,https://www.bmbf.de/,False,"Wieviele finanzielle Mittel erhielten die im folgenden Genannten im Jahr 2021 und in den Jahren 2016-2020 von ihrem Ministerium oder nachgeordneten Behörden?

1. Bundesärztekammer
2. Deutsche Gesellschaft für Epidemiologie e.V.
3. Helmholtz-Zentrum für Infektionlogie G.m.b.H.
4. Gesellschaft für Virologie e.V.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240621/?format=csv,,0,finanzielle-zuwendungen-fur-vereine-organisationen-1,resolved,,,,,,,,,,Finanzielle Zuwendungen für Vereine / Organisationen,/anfrage/finanzielle-zuwendungen-fur-vereine-organisationen-1/,570418
,False,0.0,2022-02-02T22:58:42.456310+01:00,"Eine Übersicht über alle Anstalten öffentlichen Rechts und kommunalen Zweckverbände an denen die Stadt Weimar beteiligt ist, inklusive der Höhe der Beteiligung.",2022-03-05T00:00:00+01:00,239760,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/?format=csv,2022-02-18T10:01:20+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/27/?format=csv,,True,"Schwanseestr. 17
99423 Weimar",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,03643 7620,0,,stadtverwaltung@stadtweimar.de,03643 902392,,11.3310731183,50.97911985,Point,6977,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/?format=csv,2024-05-06 12:20:45.855960+00:00,Stadt Weimar,31,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6977/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/6977/stadt-weimar/,stadt-weimar,http://www.weimar.de,False,"Eine Übersicht über alle Anstalten öffentlichen Rechts und kommunalen Zweckverbände an denen die Stadt Weimar beteiligt ist, inklusive der Höhe der Beteiligung.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/239760/?format=csv,,0,liste-der-anstalten-offentlichen-rechts-und-kommunalen-zweckverbandenan-denen-die-stadt-weimar-beteiligt-ist,resolved,,,,,,,,,,Liste der Anstalten öffentlichen Rechts und kommunalen Zweckverbändenan denen die Stadt Weimar beteiligt ist,/anfrage/liste-der-anstalten-offentlichen-rechts-und-kommunalen-zweckverbandenan-denen-die-stadt-weimar-beteiligt-ist/,
,False,0.0,2021-03-16T14:51:38.050964+01:00,"Statistik zur Anzahl der ""Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (P-Schein)"" der letzten 10 Jahre.

Wie viele wurden ausgestellt?

Wie viele P-Scheine wurden aufgrund welcher Kriterien wieder für ungültig erklärt?

Wie wiele Personen sind aktive Besitzer eines ""P-Scheins""?",2021-04-20T00:00:00+02:00,215692,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/4/?format=csv,2022-02-18T09:55:35+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/12/?format=csv,,True,"Friedrichstr. 219
10969 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/401/?format=csv,Telefon: +49 (030) 90269 – 0,0,auch zuständig für Ausländer- und Asylfragen,poststelle@labo.berlin.de,+4930902691299,,,,,3897,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/4/?format=csv,2023-01-28 16:23:51.127847+00:00,Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten,53,labo,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3897/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3897/landesamt-fur-burger-und-ordnungsangelegenheiten/,landesamt-fur-burger-und-ordnungsangelegenheiten,https://www.berlin.de/labo/,False,"Statistik zur Anzahl der ""Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (P-Schein)"" der letzten 10 Jahre.

Wie viele wurden ausgestellt?

Wie viele P-Scheine wurden aufgrund welcher Kriterien wieder für ungültig erklärt?

Wie wiele Personen sind aktive Besitzer eines ""P-Scheins""?",,,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/215692/?format=csv,,0,statistik-fahrerlaubnis-zur-fahrgastbeforderung-p-schein,resolved,,,,,,,,,,Statistik - Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (P-Schein),/anfrage/statistik-fahrerlaubnis-zur-fahrgastbeforderung-p-schein/,
,False,0.0,2021-04-26T17:11:21.021718+02:00,"Request under EUNAVFOR MED policy regarding access to documents

Dear Sir or Madam,
under EUNAVFOR MED's policy regarding access to documents, please send to me:
All training material used in EUNAVFOR MED's training of the Libyan Navy and Coast Guard in the years 2019 and 2020, especially, but not limited to presentations, handouts and background material.

In case of questions, please don't hesitate to contact me.
Yours sincerely,",2021-05-18T17:11:21.025733+02:00,219277,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/107/?format=csv,2022-02-18T09:54:03+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/141/?format=csv,,True,"Via di Centocelle, 301
00175 Rome (Italy)",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/652/?format=csv,Phone: +39 06 4691 26710,0,,spokesperson@euohq.difesa.it,,,12.5558445,41.8649697,Point,16567,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/107/?format=csv,2022-11-21 13:26:19.872288+00:00,EUNAVFOR MED Operation Irini,4,Operation Sophia,"EUNAVFOR MED hat für sich eine [eigene Auskunftsregelung](https://www.operationirini.eu/wp-content/uploads/2020/04/POLICY-REGARDING-ACCESS-TO-DOCUMENTS.pdf) bestimmt. Auch die Vorgänger-Mission ""Operation Sophia"" hatte eine derartige Regelung.","<p>EUNAVFOR MED hat für sich eine <a href=""https://www.operationirini.eu/wp-content/uploads/2020/04/POLICY-REGARDING-ACCESS-TO-DOCUMENTS.pdf"">eigene Auskunftsregelung</a> bestimmt. Auch die Vorgänger-Mission ""Operation Sophia"" hatte eine derartige Regelung.</p>",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/16567/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/16567/eunavfor-med-operation-sophia/,eunavfor-med-operation-sophia,https://www.operationirini.eu/,False,"Request under EUNAVFOR MED policy regarding access to documents

Dear Sir or Madam,
under EUNAVFOR MED's policy regarding access to documents, please send to me:
All training material used in EUNAVFOR MED's training of the Libyan Navy and Coast Guard in the years 2019 and 2020, especially, but not limited to presentations, handouts and background material.

In case of questions, please don't hesitate to contact me.
Yours sincerely,",,,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/219277/?format=csv,,0,training-of-libyan-coastguard,resolved,,,,,,,,,,Training of Libyan Coastguard,/anfrage/training-of-libyan-coastguard/,4103
,False,0.0,2022-02-18T09:53:52.306397+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Geographie aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/159617",2022-03-22T00:00:00+01:00,241236,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T09:53:59+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Geographie aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/159617",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241236/?format=csv,,0,abitur-aufgaben-im-fach-geographie-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-19,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Geographie im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-geographie-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-19/,
,False,0.0,2022-01-19T13:45:29.305055+01:00,Untersuchungsakten BER (Flughafen Berlin Brandenburg),2022-03-24T00:00:00+01:00,238084,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T09:36:02+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Invalidenstraße 44
10115 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18300 - 0
Telefax: 030 / 18300 - 1920

Dienstsitz Bonn:
Robert-Schuman-Platz 1
53175 Bonn",0,,ref-z25@bmdv.bund.de,+4930183001920,,13.378464,52.529474,Point,94,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-02-20 07:48:25.792838+00:00,Bundesministerium für Digitales und Verkehr,2414,"BMVBS,Verkehrsminister,Volker Wissing,Bundesverkehrsministerium,BMVI,BMDV,verkehrsministerium,digitalministerium",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/94/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/94/bundesministerium-fur-verkehr-bau-und-stadtentwicklung/,bundesministerium-fur-verkehr-bau-und-stadtentwicklung,https://bmdv.bund.de/,False,Untersuchungsakten BER (Flughafen Berlin Brandenburg),,,,,user_withdrew,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/238084/?format=csv,,0,ber-untersuchungsakten,resolved,,,,,,,,,,BER (Untersuchungsakten),/anfrage/ber-untersuchungsakten/,575269
,False,0.0,2022-02-15T12:00:25.749302+01:00,"1. Über wie viele Einsatzfahrzeuge verfügt die Feuerwehr der Stadt Leipzig derzeit (Stand Februar 2022; bitte nach verschiedenen Einsatzfahrzeugtypen differenzieren nach u.a. Löschstaffel- und Löschgruppenfahrzeugen, Einsatzleitfahrzeuge, Funkdienst-, Kommando- und Mannschaftstransportwagen, Rettungswagen und andere Fahrzeuge)? 

2. Wie viele der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr der Stadt Leipzig verfügen derzeit (Stand Februar 2022) über welche Arten von Abbiegeassistenzsystemen (bitte Art und Anzahl der Fahrzeuge differenziert nach Fahrzeugtyp - vgl. Frage 1 - sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme tabellarisch darstellen)?

Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage von der Informationsfreiheit gedeckt ist.",2022-03-17T00:00:00+01:00,240943,True,,2022-02-18T09:24:12+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/104/?format=csv,,True,"Burgplatz 1
04109 Leipzig",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,"Telefon: 0341 / 123 - 2010
Telefax: 0341 / 123 - 2099
Postanschrift: 04092 Leipzig",0,,stadtbuero@leipzig.de,+493411232099,,12.375413,51.341184,Point,6836,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/89/?format=csv,2023-03-17 22:02:45.897606+00:00,Stadt Leipzig,171,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/6836/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/6836/stadt-leipzig/,stadt-leipzig,http://www.leipzig.de/stadtbuero,False,"1. Über wie viele Einsatzfahrzeuge verfügt die Feuerwehr der Stadt Leipzig derzeit (Stand Februar 2022; bitte nach verschiedenen Einsatzfahrzeugtypen differenzieren nach u.a. Löschstaffel- und Löschgruppenfahrzeugen, Einsatzleitfahrzeuge, Funkdienst-, Kommando- und Mannschaftstransportwagen, Rettungswagen und andere Fahrzeuge)? 

2. Wie viele der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr der Stadt Leipzig verfügen derzeit (Stand Februar 2022) über welche Arten von Abbiegeassistenzsystemen (bitte Art und Anzahl der Fahrzeuge differenziert nach Fahrzeugtyp - vgl. Frage 1 - sowie entsprechende Art und Anzahl der verbauten Abbiegeassistenzsysteme tabellarisch darstellen)?

Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage von der Informationsfreiheit gedeckt ist.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240943/?format=csv,,0,abbiegeassistenzsysteme-bei-einsatzfahrzeugen-der-feuerwehr-der-stadt-leipzig,resolved,,,,,,,,,,Abbiegeassistenzsysteme bei Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr der Stadt Leipzig,/anfrage/abbiegeassistenzsysteme-bei-einsatzfahrzeugen-der-feuerwehr-der-stadt-leipzig/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2022-02-17T18:16:52.836589+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2018 in Bayern.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/56761",2022-03-19T00:00:00+01:00,241201,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2022-02-18T09:20:04+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2
80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0
Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2175,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2018 in Bayern.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/56761",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241201/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/56761/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2018-in-bayern-9,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2018 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2018-in-bayern-9/,
,False,0.0,2022-01-15T10:46:00.099634+01:00,"Eine Liste mit den in Baden-Württemberg für Schulen zugelassen Schnelltests.
Zudem interessiere ich mich für Dokumente, die die Kriterien zur Zulassung und die gegebenenfalls Testergebnisse enthalten oder Studien, die dafür genutzt wurden.
Vielen Dank!",2022-02-19T00:00:00+01:00,237654,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T09:06:33+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 1
53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18441 - 0 
Telefax: 030 / 18441 - 4900
Postanschrift: 11055 Berlin
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de",0,"Aufgaben und Ziele des Gesundheitsministeriums
Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln.
Die Reform des Gesundheitswesens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitswesens weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren.
Ein Schwerpunkt des Ministeriums im Gesundheitsbereich ist die Gesundheitsvorsorge und Prävention.
Das Bundesministerium für Gesundheit gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen.
Im Rahmen der Krankheitsbekämpfung ist die Prävention der Drogen- und Suchtgefahren ein zentraler Verantwortungsbereich des Ministeriums.
In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Ausbildungen in den Heilberufen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu gewährleisten.
Minister und Staatssekretäre
Dem Bundesminister Philipp Rösler stehen die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz und der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr sowie der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer zur Seite.
Beauftragte der Bundesregierung
Seit 2009 ist Mechthild Dyckmans Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Beauftragter für die Belange der Patientinnen und Patienten ist Wolfgang Zöller. 

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMG/Bundesministerium-fuer-Gesundheit.html",ifg@bmg.bund.de,+49228994414926,,7.0606592,50.7208732,Point,92,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 19:08:33.947375+00:00,Bundesministerium für Gesundheit,3708,"BMG,Gesundheitsministerium,Karl Lauterbach,,Bundesgesundheitsministerium","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. 

Bitte beachten Sie dabei Folgendes:

- Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. 

- Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.

- Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.

[Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.](https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)","<p>Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. </p>
<p>Bitte beachten Sie dabei Folgendes:</p>
<ul>
<li>
<p>Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. </p>
</li>
<li>
<p>Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.</p>
</li>
<li>
<p>Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.</p>
</li>
</ul>
<p><a href=""https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html"">Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.</a></p>",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/92/bundesministerium-fur-gesundheit/,bundesministerium-fur-gesundheit,http://www.bmg.bund.de/,False,"Eine Liste mit den in Baden-Württemberg für Schulen zugelassen Schnelltests.
Zudem interessiere ich mich für Dokumente, die die Kriterien zur Zulassung und die gegebenenfalls Testergebnisse enthalten oder Studien, die dafür genutzt wurden.
Vielen Dank!",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/237654/?format=csv,,0,schnelltests-9,resolved,,,,,,,,,,Schnelltests,/anfrage/schnelltests-9/,
,False,0.0,2022-02-15T10:32:33.973942+01:00,"Eine Auflistung aller Gespräche, Videokonferenzen und Treffen zwischen Vertreter*innen der Firma BioNTech, inklusive von BioNTech Beauftragten Unternehmen, wie z.B Beratungsfirmen, und Beschäftigten des Bundesgesundheitsministeriums im Zeitraum Juni 2020 bis Februar 2022.",2022-03-17T00:00:00+01:00,240921,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-02-18T09:04:47+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 1
53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18441 - 0 
Telefax: 030 / 18441 - 4900
Postanschrift: 11055 Berlin
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de",0,"Aufgaben und Ziele des Gesundheitsministeriums
Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln.
Die Reform des Gesundheitswesens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitswesens weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren.
Ein Schwerpunkt des Ministeriums im Gesundheitsbereich ist die Gesundheitsvorsorge und Prävention.
Das Bundesministerium für Gesundheit gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen.
Im Rahmen der Krankheitsbekämpfung ist die Prävention der Drogen- und Suchtgefahren ein zentraler Verantwortungsbereich des Ministeriums.
In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Ausbildungen in den Heilberufen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu gewährleisten.
Minister und Staatssekretäre
Dem Bundesminister Philipp Rösler stehen die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz und der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr sowie der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer zur Seite.
Beauftragte der Bundesregierung
Seit 2009 ist Mechthild Dyckmans Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Beauftragter für die Belange der Patientinnen und Patienten ist Wolfgang Zöller. 

Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMG/Bundesministerium-fuer-Gesundheit.html",ifg@bmg.bund.de,+49228994414926,,7.0606592,50.7208732,Point,92,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 19:08:33.947375+00:00,Bundesministerium für Gesundheit,3708,"BMG,Gesundheitsministerium,Karl Lauterbach,,Bundesgesundheitsministerium","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. 

Bitte beachten Sie dabei Folgendes:

- Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. 

- Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.

- Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.

[Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.](https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)","<p>Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden. </p>
<p>Bitte beachten Sie dabei Folgendes:</p>
<ul>
<li>
<p>Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt. </p>
</li>
<li>
<p>Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.</p>
</li>
<li>
<p>Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.</p>
</li>
</ul>
<p><a href=""https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html"">Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.</a></p>",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/92/bundesministerium-fur-gesundheit/,bundesministerium-fur-gesundheit,http://www.bmg.bund.de/,False,"Eine Auflistung aller Gespräche, Videokonferenzen und Treffen zwischen Vertreter*innen der Firma BioNTech, inklusive von BioNTech Beauftragten Unternehmen, wie z.B Beratungsfirmen, und Beschäftigten des Bundesgesundheitsministeriums im Zeitraum Juni 2020 bis Februar 2022.",,,,§ 2.1: Es liegen keine amtlichen Informationen vor,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/240921/?format=csv,,0,treffen-mit-biontech,resolved,,,,,,,,,,Treffen mit BioNTech,/anfrage/treffen-mit-biontech/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2022-02-18T09:02:11.526120+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2011 in Nordrhein-Westfalen.",2022-03-22T00:00:00+01:00,241232,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T09:02:20+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2011 in Nordrhein-Westfalen.",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241232/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/59201/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2011-in-nordrhein-westfalen-11,asleep,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2011 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2011-in-nordrhein-westfalen-11/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2022-02-16T14:10:27.353719+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Geographie aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/159617",2022-03-18T00:00:00+01:00,241096,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T08:57:04+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9952,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Geographie aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.

Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/159617",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241096/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/159617/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-geographie-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-17,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Geographie im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-geographie-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-17/,
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Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/195763",2022-03-18T00:00:00+01:00,241081,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2022-02-18T08:54:08+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
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Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/195763",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/241081/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/195763/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-physik-im-jahr-2020-in-nordrhein-westfalen-23,resolved,,,,,,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Physik im Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-physik-im-jahr-2020-in-nordrhein-westfalen-23/,