campaign,checked,costs,created_at,description,due_date,id,is_foi,jurisdiction,last_message,last_modified_at,law,project,public,public_body.address,public_body.classification,public_body.contact,public_body.depth,public_body.description,public_body.email,public_body.fax,public_body.geo,public_body.geo.coordinates.0,public_body.geo.coordinates.1,public_body.geo.type,public_body.id,public_body.jurisdiction,public_body.last_modified_at,public_body.name,public_body.number_of_requests,public_body.other_names,public_body.request_note,public_body.request_note_html,public_body.resource_uri,public_body.site_url,public_body.slug,public_body.url,redacted_description.0.0,redacted_description.0.1,redacted_description.1.0,redacted_description.1.1,reference,refusal_reason,resolution,resolved_on,resource_uri,same_as,same_as_count,slug,status,summary,tags.0,tags.1,tags.2,title,url,user
,False,0.0,2021-12-17T14:19:12.869093+01:00,Am 1.1.2022 gibt es eine Möglichkeit ein elektronisches Bürgerpostfach zu verwenden. Wo kann man das in Hessen beantragen?,2022-01-19T00:00:00+01:00,235847,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T15:58:36+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Alt-Moabit 140
10557 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18681 - 0
Telefax: 030 / 18681 - 55038",0,"Innere Sicherheit und Schutz der Verfassung
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Nur so können die Grundwerte der Verfassung gelebte Wirklichkeit in unserer Gesellschaft bleiben. Bei diesen Aufgaben wird das BMI vom Bundesamt für Verfassungsschutz, vom Bundeskriminalamt, von der Bundespolizei und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterstützt. Durch Sicherheitspartnerschaften mit den Ländern fördert er die Zusammenarbeit mit den Landespolizeien.
Kampf gegen Terrorismus
Der internationale Terrorismus hat sich mit den Anschlägen vom 11. September 2001 als eine weltweite Bedrohung erwiesen. Das Ausmaß der Gewaltbereitschaft, die logistische Vernetzung und die langfristig angelegte und grenzüberschreitende Vorgehensweise der Täter haben die Gefahren deutlich vor Augen geführt. Die Bundesregierung hat die erforderlichen Maßnahmen mit höchster Priorität umgesetzt, zum Beispiel durch die intensiveren Personen- und Gepäckkontrollen auf Flughäfen oder den Einsatz bewaffneter Flugbegleiter der Bundespolizei. Der Gesetzgeber hat mit dem zum 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Terrorismusbekämpfungsgesetz zahlreiche Sicherheitsgesetze den neuen Bedrohungen angepasst.
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Der Katastrophenschutz im Frieden, etwa bei Naturkatastrophen, Unfällen, Seuchen und terroristischen Anschlägen, ist Ländersache. Im Rahmen der ""Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland"" unterstützt der Bund über das BMI die Länder u.a. bei Ausstattung, Ausbildung und Ressourcenmanagement sowie durch Freistellung von Wehrpflichtigen für den Katastrophenschutz. Bei der Aufgabenerfüllung wird das BMI dabei vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und dem Technischen Hilfswerk ünterstützt.
Öffentlicher Dienst
Der Bundesminister des Innern ist zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt. Die Verwaltung soll modernisiert und den neuen Anforderungen der heutigen Zeit angepasst werden, das Dienstrecht soll reformiert und dadurch unter anderem flexibler werden. Bürokratische Hindernisse sollen abgebaut werden. Ziel ist der ""aktivierende Staat"": modern, effizient, bürgerorientiert. Der Staat soll nicht alle Aufgaben an sich ziehen, sondern auch den Bürger dabei unterstützen, sich für das Gemeinwohl zu engagieren. Der Wandel zu einem modernen Staat mit einer modernen Verwaltung ist eine wichtige Aufgabe der Innenpolitik.
Verwaltungsmodernisierung
Die erfolgreichen Prozesse der Modernisierung der Verwaltung aus dem Programm ""Moderner Staat - Moderne Verwaltung"" werden konsequent fortgeführt. Bausteine für ein modernes Verwaltungsmanagement sind die weitere Verbesserung der Behördenorganisation, die Nutzung betriebswirtschaftlicher Steuerungselemente wie Controlling und Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), die Ausweitung der Kooperation mit Privaten (Private Public Partnership) und organisatorische Aspekte einer verstärkten flächendeckenden Nutzung neuer Technologien.
Bürokratieabbau
Weniger Bürokratie ist ein erklärtes Ziel der Bundesregierung. Mit der Initiative Bürokratieabbau sollen bürokratische Vorgaben reduziert werden, um Innovations- und Investitionskräfte freizusetzen und die Bürgerinnen und Bürger von überflüssigen Verwaltungspflichten zu entlasten. Der Gesamtansatz zum Bürokratieabbau geht von folgenden Leitlinien aus: Konzentration auf wenige, besonders wichtige Handlungsfelder; gezielte, spürbare Entlastung möglichst vieler Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen; Nutzung moderner Technik zur Vereinfachung der Geschäftsprozesse. Bürokratieabbau wird dabei als ein dynamischer Prozess verstanden, der ständig fortgeschrieben und nachhaltig begleitet werden muss.
Informationsgesellschaft
Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt. Jeder Bürger hat das Recht, dass seine persönlichen Daten geschützt werden. Zugleich verlangt die moderne Informationsgesellschaft einen intensiven Datenaustausch. Beide Aspekte müssen in Einklang gebracht werden. Eine moderne Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor. Das BMI ist dafür zuständig, dass Verwaltungsprozesse schneller und effizienter werden - zum Beispiel mit Hilfe der erfolgreich abgeschlossenen Initiative BundOnline 2005 - mehr als 400 internetfähige Dienstleistungen stehen zur Verfügung.
Statistik
Im demokratischen Staat hat jeder Anspruch auf einen zuverlässigen, objektiven und leicht zugänglichen Informationsservice. Den bieten in Deutschland das dem BMI zugeordnete Statistische Bundesamt und die 16 Statistischen Ämter der Länder. Sie liefern Daten der Bundesstatistik über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Situation in Deutschland. Diese Daten sind für die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung, aber auch für jedermann wichtige Entscheidungsgrundlagen. Sie helfen, teure Fehlentscheidungen zu vermeiden.
Politische Bildung
Politische Bildung ist das Fundament jedes demokratischen Staates. Der moderne Staat braucht mündige, verantwortungsbereite und für das Gemeinwohl sich engagierende Bürgerinnen und Bürger. Durch die Bundeszentrale für politische Bildung fördert der Bundesminister des Innern die politische Bildung in Deutschland.
Migrationspolitik
Mit der Schaffung eines modernen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 und der Green-Card-Regelung von 2001 wurden die ersten Schritte zu einer umfassenden und zeitgemäßen Migrationspolitik gemacht. Das zum 1. Januar 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz enthält eine Neuregelung des gesamten Ausländerrechts. Es bezweckt insbesondere eine Gesamtsteuerung und -begrenzung der Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen unseres Landes. Es beschleunigt die Asylverfahren, begrenzt den Aussiedlerzuzug, beinhaltet die Anpassung an die aktuelle Entwicklung des Völker- und Europarechts sowie günstigere Regelungen für Unionsbürger und hoch qualifizierte Ausländer.
Aussiedlerpolitik und nationale Minderheiten
Noch immer wollen Angehörige der deutschen Minderheiten vor allem aus den Republiken der GUS zurück in die Heimat ihrer Vorfahren nach Deutschland. Der Bundesminister des Innern regelt den Zuzug und Aufenthalt der Spätaussiedler. Er sorgt vor allem auch für ihre Integration in unsere Gesellschaft; er wird bei dieser Aufgabe vom Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Deutschland unterstützt. Dieser ist auch für den Schutz und die Förderung der nationalen Minderheiten in Deutschland zuständig.
Sport
Der Bundesminister des Innern fördert den Sport. Die Erfolge der deutschen Spitzensportler wären ohne finanzielle Unterstützung nicht möglich. Im Interesse des Sports setzt sich der Bundesminister des Innern zugleich gegen jede Form von Doping ein. Dabei nehmen die Förderung von Leistungssportmaßnahmen der Bundessportfachverbände sowie des Stützpunktsystems (Olympiastützpunkte, Bundesleistungszentren und Bundesstützpunkte) eine zentrale Stellung ein. Das Bundesministerium des Innern fördert weiterhin Bauten für den Hochleistungssport, in Zusammenarbeit mit den Organisationen des Sports, den Ländern und den Kommunen. Aber auch der Breitensport findet Förderung durch das Ministerium: Über das Sonderförderprogramm ""Goldener Plan Ost"" beteiligt sich der Bund an der Errichtung von Sportstätten für den Breitensport in den neuen Bundesländern.
Rechtsextremismus
Der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und deren Bekämpfung misst die Bundesregierung einen sehr hohen Stellenwert bei, da seine Erscheinungsformen wie Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit das friedliche Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft empfindlich stören.
Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMI/Bundesministerium-des-Innern.html",ifg@bmi.bund.de,+49301868155038,,13.363558569,52.52215325,Point,87,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 09:33:11.167709+00:00,Bundesministerium des Innern und für Heimat,3867,"BMI, Innenministerin
Bundesinnenministerium
Innenministerium
Bundesministerium des Inneren
Inneren
Nancy Faeser
Heimatministerium
Heimatministerin
BMIH",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/87/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/87/bundesministerium-des-innern/,bundesministerium-des-innern,https://www.bmi.bund.de/,False,Am 1.1.2022 gibt es eine Möglichkeit ein elektronisches Bürgerpostfach zu verwenden. Wo kann man das in Hessen beantragen?,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235847/?format=csv,,0,elektronisches-burgerpostfach,resolved,,,,,Elektronisches Bürgerpostfach,/anfrage/elektronisches-burgerpostfach/,
,False,0.0,2021-11-19T11:44:55.826689+01:00,"– das Schreiben vom 16. August 2021, mit dem Sie Ihre grundsätzliche Unterstützung bei der Einrichtung der Fahrradstraße unterstrichen haben (siehe Vorlage 1700/2021/6, https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa-I0L59fKYmmtsBmJBPtjor1YwiYXkTamBtWU57a5uD/Vorlage_1700-2021-6.pdf)",2021-12-21T00:00:00+01:00,233288,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T15:56:55.290090+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Polizeipräsidium Essen
Büscherstraße 2-6
45131 Essen",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/239/?format=csv,"Polizeipräsidium Essen
Büscherstraße 2-6
45131 Essen
Telefon: 0201 829-0
Telefax: 0201 829-2849
http://www.service.nrw.de/Behoerdenverzeichnis/behoerdedetail.php?behoerde=Polizeipr%C3%A4sidium%20Essen%20%20&postzeile1=Polizeipr%C3%A4sidium&postzeile2=Essen&postzeile3=&postzeile4=",0,,poststelle.essen@polizei.nrw.de,+492018292849,,6.997213,51.435687,Point,3028,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2025-03-31 15:01:05.627526+00:00,Polizeipräsidium Essen,43,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3028/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3028/polizeiprasidium-essen/,polizeiprasidium-essen,http://www.polizei.nrw.de/essen,False,"– das Schreiben vom 16. August 2021, mit dem Sie Ihre grundsätzliche Unterstützung bei der Einrichtung der Fahrradstraße unterstrichen haben (siehe Vorlage 1700/2021/6, https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa-I0L59fKYmmtsBmJBPtjor1YwiYXkTamBtWU57a5uD/Vorlage_1700-2021-6.pdf)",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233288/?format=csv,,0,ihr-schreiben-zur-unterstutzung-der-einrichtung-einer-fahrradstrae,resolved,"Diese Anfrage hatte dasselbe Schreiben zum Gegenstand, wie https://fragdenstaat.de/anfrage/das-schreiben-der-polizei-zur-unterstutzung-der-einrichtung-einer-fahrradstrae/#nachricht-652292. Dort findet sich auch das gewünschte Schreiben.",fahrradstraße,,,Ihr Schreiben zur Unterstützung der Einrichtung einer Fahrradstraße,/anfrage/ihr-schreiben-zur-unterstutzung-der-einrichtung-einer-fahrradstrae/,
,False,0.0,2021-10-02T22:54:47.393683+02:00,"Beschreibung des Funktionsumfangs
(siehe BB Drs. 22/5102)",2021-11-06T00:00:00+01:00,230439,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2021-12-20T15:56:34+01:00,2024-02-24T11:44:28.237319+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/15/?format=csv,,True,"Rathausmarkt 1
20095 Hamburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/68/?format=csv,Tel.: 040 42823 - 2600,0,,info.itd@sk.hamburg.de,,,,,,49172,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2025-02-10 13:21:03.857906+00:00,Amt für IT und Digitalisierung Hamburg,317,SK-ITD,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/49172/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/49172/amt-fur-it-und-digitalisierung/,amt-fur-it-und-digitalisierung,https://digital.hamburg.de/digitale-stadt/ueber-uns-amt-itd-645248,False,"Beschreibung des Funktionsumfangs
(siehe BB Drs. 22/5102)",,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/230439/?format=csv,,0,dokumentations-und-informationsmanagement-mittels-fhhportal,resolved,,,,,Dokumentations- und Informationsmanagement mittels FHHportal,/anfrage/dokumentations-und-informationsmanagement-mittels-fhhportal/,
,False,0.0,2021-11-20T03:51:38.414770+01:00,Präsentation und Unterlagen zum Treffen der OZG-Themenfeldführer:innen im Oktober 2021,2021-12-24T00:00:00+01:00,233337,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2021-12-20T15:56:29+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/15/?format=csv,,True,"Rathausmarkt 1
20095 Hamburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/68/?format=csv,Tel.: 040 42823 - 2600,0,,info.itd@sk.hamburg.de,,,,,,49172,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2025-02-10 13:21:03.857906+00:00,Amt für IT und Digitalisierung Hamburg,317,SK-ITD,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/49172/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/49172/amt-fur-it-und-digitalisierung/,amt-fur-it-und-digitalisierung,https://digital.hamburg.de/digitale-stadt/ueber-uns-amt-itd-645248,False,Präsentation und Unterlagen zum Treffen der OZG-Themenfeldführer:innen im Oktober 2021,,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233337/?format=csv,,0,treffen-der-ozg-themenfeldfuhrerinnen-im-oktober-2021,asleep,,,,,Treffen der OZG-Themenfeldführer:innen im Oktober 2021,/anfrage/treffen-der-ozg-themenfeldfuhrerinnen-im-oktober-2021/,
,False,0.0,2021-12-10T14:19:44.056476+01:00,"- die Tagesordnungen, Beschlussunterlagen, Teilnehmendenlisten, Protokolle, Präsentationen sowie alle weiteren Dokumente der Abteilungsleiterrunde des IT-Planungsrates (vgl Geschäftsordnung des IT-Planungsrats vom 17.03.2021 - §8aff).
Ich möchte darauf hinweisen, das ich §4 IFG Bund sowie die äquivalenten Regelungen in den jeweiligen Landesverordnungen hier für nicht anwendbar halte, da in §8a) Geschäftsordnung des IT-Planungsrats vom 17.03.2021 mit Verweis auf §5 geregelt ist, dass an der AL-Runde nicht nur beteiligte Behörden sondern z.B. auch Spitzenverbände der Kommunen und Landkreise regulär teilnehmen. Es sich somit nicht um einen rein behördlichen Entscheidungsprozess handelt.",2022-01-12T00:00:00+01:00,235031,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2021-12-20T15:53:55+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/15/?format=csv,277,True,"Senat der Freien und Hansestadt Hamburg
Senatskanzlei
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/273/?format=csv,Fax 040-42831-2555,0,,Poststelle@rs.hamburg.de,+4940428312555,,10.0,53.55,Point,4016,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/5/?format=csv,2022-10-17 13:02:39.037166+00:00,Senatskanzlei Hamburg,380,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4016/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/4016/senatskanzlei-hamburg/,senatskanzlei-hamburg,https://www.hamburg.de/senatskanzlei/,False,"- die Tagesordnungen, Beschlussunterlagen, Teilnehmendenlisten, Protokolle, Präsentationen sowie alle weiteren Dokumente der Abteilungsleiterrunde des IT-Planungsrates (vgl Geschäftsordnung des IT-Planungsrats vom 17.03.2021 - §8aff).
Ich möchte darauf hinweisen, das ich §4 IFG Bund sowie die äquivalenten Regelungen in den jeweiligen Landesverordnungen hier für nicht anwendbar halte, da in §8a) Geschäftsordnung des IT-Planungsrats vom 17.03.2021 mit Verweis auf §5 geregelt ist, dass an der AL-Runde nicht nur beteiligte Behörden sondern z.B. auch Spitzenverbände der Kommunen und Landkreise regulär teilnehmen. Es sich somit nicht um einen rein behördlichen Entscheidungsprozess handelt.",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235031/?format=csv,,0,protokolle-der-al-runde-des-it-planungsrates-aus-2021-3,asleep,,,,,Protokolle der AL-Runde des IT-Planungsrates aus 2021,/anfrage/protokolle-der-al-runde-des-it-planungsrates-aus-2021-3/,244412
,False,0.0,2021-10-28T09:08:13.056774+02:00,"Stellungnahme, weshalb der LBM nicht möchte, das die Kreistraße 48 im Landkreis Bernkastel-Wittlich zwischen den Gemeinden Rivenich und Neumagen-Dhron ausgebaut wird.
Als Referenz sehen Sie die Anfrage https://fragdenstaat.de/a/230975 an.",2021-11-30T00:00:00+01:00,231916,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2021-12-20T15:40:51+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/18/?format=csv,,True,"56068 Koblenz, Friedrich-Ebert-Ring 14-20",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/510/?format=csv,"Tel.: +49 261 3029-0
Fax: +49 261 3029-1170",0,,presse@lbm.rlp.de,+4926130291170,,7.5964971,50.3547379,Point,4624,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2015-04-10 06:37:51.823144+00:00,Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz,70,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4624/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/4624/landesbetrieb-mobilitat-rheinland-pfalz/,landesbetrieb-mobilitat-rheinland-pfalz,,False,"Stellungnahme, weshalb der LBM nicht möchte, das die Kreistraße 48 im Landkreis Bernkastel-Wittlich zwischen den Gemeinden Rivenich und Neumagen-Dhron ausgebaut wird.
Als Referenz sehen Sie die Anfrage https://fragdenstaat.de/a/230975 an.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/231916/?format=csv,,0,k48-landkreis-bernkastel-wittlich,resolved,,,,,K48 Landkreis Bernkastel-Wittlich,/anfrage/k48-landkreis-bernkastel-wittlich/,
,False,0.0,2021-10-20T10:17:33.479623+02:00,"Zur Ausübung der Gesundheitsfürsorge für meine minderjährigen Kinder benötige ich unverzüglich Informationen über seit dem 01.10.2021 aufgetretene Fälle von Covid-19 im Landkreis Böblingen. Bitte nennen Sie die Zahlen tagesaktuell aufgeschlüsselt nach Gemeinde/Stadt. Das Dashboard, welche diese Funktion erfüllt hatte, wurde zum 30.09.21 mit nicht stichhaltiger Begründung abgeschaltet.
Siehe Pressemitteilung:
https://www.lrabb.de/start/Aktuelles/das+landkreis-dashboard+hat+ausgedient.html
Aktuelle Defizite der veröffentlichten Zahlen:
1. Die Hospitalisierung ist nicht als aktueller Indikator nutzbar, und bildet das Infektionsgeschehen bei Kindern nicht ausreichend ab.
2. Die kreisweite Inzidenz ist örtlich nicht fein genug aufgelöst.
Mein Vorschlag: Aktivieren Sie das Dashboard wieder.
Da die Zahlen beim Gesundheitsamt vorliegen und wie bisher ans RKI gemeldet werden, sollte dies keinen allzu hohen Aufwand darstellen.
Link zum abgeschalteten Dashboard: https://lrabb.maps.arcgis.com/apps/dashboards/b360f8d19cf6402ebb47c2a4b7b1f672",2021-11-23T00:00:00+01:00,231439,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2021-12-20T15:22:29.241384+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,Postfach 16 4071006 Böblingen,https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/171/?format=csv,"Telefon: 07031/663-0, Fax: 07031/663-1483",0,,posteingang@lrabb.de,+4970316631483,,,,,8935,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2015-09-24 13:12:28.042792+00:00,Landratsamt Böblingen,36,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8935/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/8935/landratsamt-boblingen/,landratsamt-boblingen,http://www.landkreis-boeblingen.de,False,"Zur Ausübung der Gesundheitsfürsorge für meine minderjährigen Kinder benötige ich unverzüglich Informationen über seit dem 01.10.2021 aufgetretene Fälle von Covid-19 im Landkreis Böblingen. Bitte nennen Sie die Zahlen tagesaktuell aufgeschlüsselt nach Gemeinde/Stadt. Das Dashboard, welche diese Funktion erfüllt hatte, wurde zum 30.09.21 mit nicht stichhaltiger Begründung abgeschaltet.
Siehe Pressemitteilung:
https://www.lrabb.de/start/Aktuelles/das+landkreis-dashboard+hat+ausgedient.html
Aktuelle Defizite der veröffentlichten Zahlen:
1. Die Hospitalisierung ist nicht als aktueller Indikator nutzbar, und bildet das Infektionsgeschehen bei Kindern nicht ausreichend ab.
2. Die kreisweite Inzidenz ist örtlich nicht fein genug aufgelöst.
Mein Vorschlag: Aktivieren Sie das Dashboard wieder.
Da die Zahlen beim Gesundheitsamt vorliegen und wie bisher ans RKI gemeldet werden, sollte dies keinen allzu hohen Aufwand darstellen.
Link zum abgeschalteten Dashboard: https://lrabb.maps.arcgis.com/apps/dashboards/b360f8d19cf6402ebb47c2a4b7b1f672",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/231439/?format=csv,,0,anzahl-covid-19-infektionsfalle-je-gemeindestadt,resolved,,,,,Anzahl Covid-19 Infektionsfälle je Gemeinde/Stadt,/anfrage/anzahl-covid-19-infektionsfalle-je-gemeindestadt/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-12-20T15:05:29.032317+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
CinemaxX
Mercedesstraße 12
71063 Sindelfingen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2022-03-26T00:00:00+01:00,235970,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T15:18:42+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Parkstraße 16
71034 Böblingen",,"Tel: 07031 / 663 - 1468
Fax: 07031 / 663 - 1737",0,,veterinaer-lebensmittel@lrabb.de,,,9.0094005374,48.6821972,Point,15406,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2018-04-10 08:21:21.052226+00:00,Landratsamt Böblingen - Veterinärdienst und - Lebensmittelüberwachung -,359,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15406/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15406/landratsamt-boblingen-veterinardienst-und-lebensmitteluberwachung-/,landratsamt-boblingen-veterinardienst-und-lebensmitteluberwachung-,"http://lrabb.de/,Lde/start/Service+_+Verwaltung/Lebensmittelueberwachung_+Verbraucherschutz.html",False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
CinemaxX
Mercedesstraße 12
71063 Sindelfingen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:983_40864980,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235970/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-cinemaxx-sindelfingen,asleep,,,,,"Kontrollbericht zu CinemaxX, Sindelfingen",/anfrage/kontrollbericht-zu-cinemaxx-sindelfingen/,
,False,0.0,2021-11-23T20:26:45.591465+01:00,Das Ratsdokument WK 12596/2021 zum Thema EU-Terrorismusbekämpfung und der Westbalkan.,2021-12-14T20:26:45.594893+01:00,233636,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/107/?format=csv,2021-12-20T15:16:49+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/141/?format=csv,,True,,,,0,"The Council of the EU is the institution representing the member states' governments. Also informally known as the EU Council, it is where national ministers from each EU country meet to adopt laws and coordinate policies.",access@consilium.europa.eu,,,,,,15996,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/107/?format=csv,2019-04-24 14:49:03.476108+00:00,Rat der Europäischen Union,147,Council of the EU,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15996/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15996/rat-der-europaeischen-union/,rat-der-europaeischen-union,https://www.consilium.europa.eu/en/council-eu/,False,Das Ratsdokument WK 12596/2021 zum Thema EU-Terrorismusbekämpfung und der Westbalkan.,,,,Artikel 4 (1) a) öffentliche Sicherheit,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233636/?format=csv,,0,ratsdokument-wk-125962021-eu-terrorismusbekampfung-westbalkan,resolved,,,,,Ratsdokument WK 12596/2021 (EU-Terrorismusbekämpfung/ Westbalkan),/anfrage/ratsdokument-wk-125962021-eu-terrorismusbekampfung-westbalkan/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/19/?format=csv,False,0.0,2021-12-13T12:08:54.873814+01:00,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott << Adresse entfernt >>.",2022-01-15T00:00:00+01:00,235218,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T15:15:27+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,278,True,"32051 Herford,
Amtshausstraße 3",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/171/?format=csv,,0,,info@kreis-herford.de,,,10.4234469,51.0834196,Point,18196,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-11-29 11:32:28.328101+00:00,Kreis Herford,13,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/18196/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/18196/kreis-herford/,kreis-herford,https://www.kreis-herford.de/,False,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott ",True,<< Adresse entfernt >>.,,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235218/?format=csv,,0,klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-53,resolved,,Klimakonzept,,,Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte,/anfrage/klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-53/,4103
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/19/?format=csv,False,0.0,2021-12-13T12:09:03.601720+01:00,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott << Adresse entfernt >>.",2022-01-15T00:00:00+01:00,235501,True,,2021-12-20T15:11:15+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/113/?format=csv,278,True,"Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,"Telefon +49 (0)531 470-1
Fax +49 (0)531 15112",0,,stadt@braunschweig.de,+4953115112,,10.5249839058,52.26463495,Point,7058,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/93/?format=csv,2024-01-09 11:01:40.422421+00:00,Stadt Braunschweig,62,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7058/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7058/stadt-braunschweig/,stadt-braunschweig,http://www.braunschweig.de/,False,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott ",True,<< Adresse entfernt >>.,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235501/?format=csv,,0,klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-336,resolved,,Klimakonzept,,,Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte,/anfrage/klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-336/,4103
,False,0.0,2021-12-03T08:41:57.556129+01:00,"- Studien zu Auswirkungen einer möglichen Reduktion der Regelarbeitszeit
- Studien zu alternativen Arbeitsmodellen",2022-01-05T00:00:00+01:00,234415,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T14:48:50+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Regensburger Straße 104
90478 Nürnberg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/421/?format=csv,,0,,IAB.Anfragen@iab.de,,,11.107116447645712,49.44069735,Point,17069,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2020-04-14 18:01:52.328624+00:00,Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung,10,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/17069/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/17069/institut-fur-arbeitsmarkt-und-berufsforschung/,institut-fur-arbeitsmarkt-und-berufsforschung,https://www.iab.de/,False,"- Studien zu Auswirkungen einer möglichen Reduktion der Regelarbeitszeit
- Studien zu alternativen Arbeitsmodellen",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/234415/?format=csv,,0,anfrage-zur-auswirkung-von-arbeit-auf-die-gesundheit-der-arbeitenden-bevolkerung-4,resolved,,,,,Anfrage zur Auswirkung von Arbeit auf die Gesundheit der arbeitenden Bevölkerung,/anfrage/anfrage-zur-auswirkung-von-arbeit-auf-die-gesundheit-der-arbeitenden-bevolkerung-4/,
,False,0.0,2021-12-20T11:02:00.973471+01:00,"die Informatik-Zentralabituraufgaben der Jahre 2010 bis 2020, Grund- und Leistungskurs in der Java Version.",2022-01-22T00:00:00+01:00,235937,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T14:44:37+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9966,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"die Informatik-Zentralabituraufgaben der Jahre 2010 bis 2020, Grund- und Leistungskurs in der Java Version.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235937/?format=csv,,0,informatik-abituraufgaben-der-jahre-2010-bis-2020,resolved,,,,,Informatik Abituraufgaben der Jahre 2010 bis 2020,/anfrage/informatik-abituraufgaben-der-jahre-2010-bis-2020/,
,False,0.0,2021-12-18T10:53:56.865067+01:00,"Ich bin von COVID19 genesen und habe Bescheid vom Gesundheitsamt bekommen, dass nach §2 Nr.5 der Covid19 Schutzmaßnahmen Ausnahmeverordnung die Genesenenbescheinigung erst nach 28 Tagen nach der Infektion gültig wird. Nach 14 Tagen wird die Quarantäne allerdings wieder beendet und die Tests zeigen ein negatives Ergebnis. Auf welcher medizinischen Grundlage gibt es hier eine Lücke von 14 Tagen, an denen der Genesenenbescheid noch nicht gilt?",2022-01-22T00:00:00+01:00,235868,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T14:33:33.734045+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 1
53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18441 - 0
Telefax: 030 / 18441 - 4900
Postanschrift: 11055 Berlin
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de",0,"Aufgaben und Ziele des Gesundheitsministeriums
Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln.
Die Reform des Gesundheitswesens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitswesens weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren.
Ein Schwerpunkt des Ministeriums im Gesundheitsbereich ist die Gesundheitsvorsorge und Prävention.
Das Bundesministerium für Gesundheit gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen.
Im Rahmen der Krankheitsbekämpfung ist die Prävention der Drogen- und Suchtgefahren ein zentraler Verantwortungsbereich des Ministeriums.
In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Ausbildungen in den Heilberufen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu gewährleisten.
Minister und Staatssekretäre
Dem Bundesminister Philipp Rösler stehen die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz und der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr sowie der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer zur Seite.
Beauftragte der Bundesregierung
Seit 2009 ist Mechthild Dyckmans Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Beauftragter für die Belange der Patientinnen und Patienten ist Wolfgang Zöller.
Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMG/Bundesministerium-fuer-Gesundheit.html",ifg@bmg.bund.de,+49228994414926,,7.0606592,50.7208732,Point,92,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 19:08:33.947375+00:00,Bundesministerium für Gesundheit,3714,"BMG,Gesundheitsministerium,Karl Lauterbach,,Bundesgesundheitsministerium","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden.
Bitte beachten Sie dabei Folgendes:
- Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt.
- Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.
- Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.
[Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.](https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)","
Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden.
Bitte beachten Sie dabei Folgendes:
Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt.
Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.
Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/92/bundesministerium-fur-gesundheit/,bundesministerium-fur-gesundheit,http://www.bmg.bund.de/,False,"Ich bin von COVID19 genesen und habe Bescheid vom Gesundheitsamt bekommen, dass nach §2 Nr.5 der Covid19 Schutzmaßnahmen Ausnahmeverordnung die Genesenenbescheinigung erst nach 28 Tagen nach der Infektion gültig wird. Nach 14 Tagen wird die Quarantäne allerdings wieder beendet und die Tests zeigen ein negatives Ergebnis. Auf welcher medizinischen Grundlage gibt es hier eine Lücke von 14 Tagen, an denen der Genesenenbescheid noch nicht gilt?",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235868/?format=csv,,0,gultigkeit-des-genesenenzertifikats,asleep,,,,,Gültigkeit des Genesenenzertifikats,/anfrage/gultigkeit-des-genesenenzertifikats/,570187
,False,0.0,2021-11-21T14:39:06.568594+01:00,"1. Wie viele Einträge im Fahreignungsregister wurden seit dem 09.11.2021 bereits wegen Park/Halten auf Radwegen bzw. Schutzstreifen vermerkt?
2. Wie viele Einträge im Fahreignungsregister wurden seit dem 09.11.2021 bereits wegen Park/Halten auf Gehwegen vermerkt?",2021-12-24T00:00:00+01:00,233411,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T14:29:14+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Fördestraße 16
24944 Flensburg",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/368/?format=csv,"Telefon: 0461 / 316 - 0
Telefax: 0461 / 316 - 1650
DE-Mail: poststelle@kba.de-mail.de
Postanschrift: 24932 Flensburg",1,,pressestelle@kba.de,+494613161650,,9.4619024,54.8113013,Point,654,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-17 22:22:49.083372+00:00,Kraftfahrt-Bundesamt,242,kba,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/654/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/654/kraftfahrt-bundesamt/,kraftfahrt-bundesamt,http://www.kba.de/,False,"1. Wie viele Einträge im Fahreignungsregister wurden seit dem 09.11.2021 bereits wegen Park/Halten auf Radwegen bzw. Schutzstreifen vermerkt?
2. Wie viele Einträge im Fahreignungsregister wurden seit dem 09.11.2021 bereits wegen Park/Halten auf Gehwegen vermerkt?",,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233411/?format=csv,,0,fahreignungsregister,resolved,,,,,Fahreignungsregister,/anfrage/fahreignungsregister/,
,False,0.0,2021-11-11T23:43:10.556137+01:00,"nach Abs. 2 § 31 des Fremdrentengesetzes hat der Berechtigte unverzüglich anzuzeigen, wenn ihm eine der in Absatz 1 genannten Stellen eine Rente oder eine andere Leistung gewährt.
Die Deutsche Rentenversicherung Bund muss somit die Information haben, wie viele Personen zur Zeit UdSSR-Renten bekommen, d.h. Renten nach UdSSR-Rentengesetzen.
1. Wie viele Personen bekommen zur Zeit UdSSR-Renten?
2. Welche Stelle gewährt diese UdSSR-Renten?",2021-12-14T00:00:00+01:00,232812,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T14:23:31+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Ruhrstraße 2
10709 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/97/?format=csv,"Telefon: 030 / 865 - 0
Postanschrift: 10704 Berlin",0,"Die Deutsche Rentenversicherung Bund (bis 30.09.2005: Bundesversicherungsanstalt für Angestellte,
BfA
) ist direkter Partner von rund 24
Mio
. Versicherten, 9
Mio
. Rentnern und
3,5
Mio
. Arbeitgebern.
Durch den am 01.10.2005 vollzogenen Zusammenschluss mit dem Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (
VDR
) ist die Deutsche Rentenversicherung Bund zudem als Spitzenorganisation der gesamten Rentenversicherung mit der Wahrnehmung der Grundsatz- und Querschnittsaufgaben für alle Rentenversicherungsträger betraut.
Weitere Hauptaufgaben sind die Führung der maschinellen Versicherungskonten, die Berechnung von Renten wegen Alters, bei Erwerbsminderung und an Hinterbliebene, die Betriebsprüfung sowie die Durchführung von Leistungen zur Teilhabe. Im Jahr 2009 wurden mehr als 639 000 Renten- und 765 000 Rehabilitationsanträge gestellt.
An den Standorten Berlin, Brandenburg/Havel, Gera, Stralsund und Würzburg sind rund
25 000 Mitarbeiter, davon allein rund 16 000 in Berlin, beschäftigt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund betreibt 22 Rehabilitationszentren. Für alle Fragen rund um die Rente und Altersvorsorge stehen den Kunden der Deutschen Rentenversicherung Bund alle 975 Auskunfts- und Beratungsstellen und Sprechtage der gesamten Rentenversicherung sowie ein zentrales Service-Telefon (0800-10 00 480 70) zur Verfügung. Zur Unterstützung bei der Antragstellung wird dieses bundesweite Netz ergänzt durch 2 600 ehrenamtliche Versichertenberater.
Mit über 137
Mrd
. Euro stellt der Haushalt der Deutschen Rentenversicherung Bund den zweitgrößten öffentlichen Haushalt nach dem Bundeshaushalt dar.
Aufsichtsbehörden der Deutschen Rentenversicherung Bund sind das Bundesversicherungs-amt bzw. das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/D/DRV/Deutsche-Rentenversicherung-Bund.html",datenschutz-drv-bund@drv-bund.de,+493086527240,,13.311252,52.4903747,Point,352,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-07-03 11:02:42.181357+00:00,Deutsche Rentenversicherung Bund,245,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/352/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/352/deutsche-rentenversicherung-bund/,deutsche-rentenversicherung-bund,https://www.deutsche-rentenversicherung.de/,False,"nach Abs. 2 § 31 des Fremdrentengesetzes hat der Berechtigte unverzüglich anzuzeigen, wenn ihm eine der in Absatz 1 genannten Stellen eine Rente oder eine andere Leistung gewährt.
Die Deutsche Rentenversicherung Bund muss somit die Information haben, wie viele Personen zur Zeit UdSSR-Renten bekommen, d.h. Renten nach UdSSR-Rentengesetzen.
1. Wie viele Personen bekommen zur Zeit UdSSR-Renten?
2. Welche Stelle gewährt diese UdSSR-Renten?",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/232812/?format=csv,,0,anzahl-der-personen-die-udssr-renten-bekommen,resolved,,,,,"Anzahl der Personen, die UdSSR-Renten bekommen",/anfrage/anzahl-der-personen-die-udssr-renten-bekommen/,
,False,0.0,2021-12-05T18:48:48.793711+01:00,"ich hätte gerne die folgenden Indizierungen und Folgeindizierungen:
Absurd
Heeres, Offenbach
BAnz. Nr. 116 vom 28.06.1983
Absurd
Heeres, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 79 vom 30.05.2008 B
Absurd
Medusa Communications Ltd.
(Anschrift unbekannt)
BAnz. Nr. 114 vom 26.06.1987
Absurd
Medusa Communications Ltd.
(Anschrift unbekannt)
folgeindiziert:
BAnz AT 31.05.2012 B
Absurd
(Limited Uncut Edition)
DVD
XT Video Entertainment, Anschrift unbekannt
NSM Records, Neudörfl/A
BAnz AT 30.06.2017 B
Ausgeburt der Hölle
Videofilm c&t
(Anschrift unbekannt)
BAnz. Nr. 223 vom 30.11.1983
VZ-Handelsgesellschaft, Gladbeck
(Label: Power Video)
BAnz. Nr. 138 vom 31.07.1986
Ausgeburt der Hölle
VZ Handelsgesellschaft mbH, Gladbeck
(nicht mehr Rechteinhaberin)
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 96 vom 30.06.2011 B
C&T, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 166 vom 31.10.2008 B
Ausgeburt der Hölle
(Limited Uncut Edition)
DVD
XT Video Entertainment, Anschrift unbekannt
NSM Records, Neudörfl/A
BAnz AT 29.09.2017 B
Halloween 2
ITT Contrast, Pforzheim
BAnz. Nr. 96 vom 25.05.1983
Halloween II
Regie: Rick Rosenthal
ITT Contrast Video, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 66 vom 30.04.2008 B
Halloween II (engl.)
Thorn EMI, London/GB
BAnz. Nr. 63 vom 30.03.1985
Halloween II (engl.)
Regie: Rick Rosenthal
Thorn EMI Video, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 32 vom 26.02.2010 B
Halloween II - The Night he came home! (amerik.)
M.I.A. Video, Anschrift unbekannt
BAnz. Nr. 206 vom 29.10.1994
Halloween II - The Night he came home! (amerik.)
Regie: Rob Zombie ???
M.I.A. Video, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz AT 27.09.2019 B
Halloween 2
Neue Fassung
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Marketing Film c/o Laser Paradise, Neu Anspach
BAnz. Nr. 32 vom 26.02.2010 B
Halloween II
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Marketing Film c/o Astro Distribution, Habichtswald,
BAnz. Nr. 60 vom 31.03.2005 B
Halloween II
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Edition Tonfilm, Anschrift unbekannt
BAnz AT 30.06.2016 B
Halloween II
US Version
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Universal Studios, Universal City/USA
BAnz. Nr. 131 vom 31.08.2011 B
Halloween - The Complete Collection
15-Disc Deluxe Edition
BAnz AT 30.01.2015 B",2022-01-08T00:00:00+01:00,234630,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T14:14:17+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 8-10
53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/465/?format=csv,"Telefon: 0228 / 99962103 - 10
Telefax: 0228 / 379014
Postanschrift: Postfach 140165, 53056 Bonn",1,"Die Bundesprüfstelle hat die Aufgabe, in einem justizförmigen Verfahren darüber zu entscheiden, ob bestimmte Medieninhalte jugendgefährdend sind. Die Bundesprüfstelle darf nur auf Antrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der obersten Landesjugendbehörden, der zentralen Aufsichtsstelle der Länder für den Jugendmedienschutz, der Landesjugendämter und der Jugendämter entscheiden, sowie von Amts wegen gem. § 21
Abs.
4 Jugendschutzgesetz (
JuSchG
) tätig werden, wenn eine andere Behörde als die vorstehend genannten oder ein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe dies anregt (Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften vom 04. März 1954 (
BGBl
I
S.
31) in der Fassung vom 23. August 1962 (
BGBl
I S. 596), geändert durch die Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften vom 05. Mai 1978 (
BGBl
I S. 607), zuletzt geändert durch das Jugendschutzgesetz vom 23. Juli 2002, (
BGBl
I
S.
2730).
BPjM Service-Telefon: 0228 376631
Montag bis Donnerstag: 08:00 Uhr – 17:00 Uhr
Freitag: 08:00 Uhr – 15:00 Uhr
(außer an Feiertagen)
Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BPjM/Bundespruefstelle-fuer-jugendgefaehrdende-Medien.html",ifg@bzkj.bund.de,+49228379014,,7.0598569,50.7221692,Point,117,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-19 18:43:51.862401+00:00,Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz,515,"Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,bpjm,bzkj","Bis zum 30. April 2021 hieß die Behörde ""Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien"".","
Bis zum 30. April 2021 hieß die Behörde ""Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien"".
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/117/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/117/bundesprufstelle-fur-jugendgefahrdende-medien/,bundesprufstelle-fur-jugendgefahrdende-medien,https://www.bzkj.de/,False,"ich hätte gerne die folgenden Indizierungen und Folgeindizierungen:
Absurd
Heeres, Offenbach
BAnz. Nr. 116 vom 28.06.1983
Absurd
Heeres, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 79 vom 30.05.2008 B
Absurd
Medusa Communications Ltd.
(Anschrift unbekannt)
BAnz. Nr. 114 vom 26.06.1987
Absurd
Medusa Communications Ltd.
(Anschrift unbekannt)
folgeindiziert:
BAnz AT 31.05.2012 B
Absurd
(Limited Uncut Edition)
DVD
XT Video Entertainment, Anschrift unbekannt
NSM Records, Neudörfl/A
BAnz AT 30.06.2017 B
Ausgeburt der Hölle
Videofilm c&t
(Anschrift unbekannt)
BAnz. Nr. 223 vom 30.11.1983
VZ-Handelsgesellschaft, Gladbeck
(Label: Power Video)
BAnz. Nr. 138 vom 31.07.1986
Ausgeburt der Hölle
VZ Handelsgesellschaft mbH, Gladbeck
(nicht mehr Rechteinhaberin)
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 96 vom 30.06.2011 B
C&T, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 166 vom 31.10.2008 B
Ausgeburt der Hölle
(Limited Uncut Edition)
DVD
XT Video Entertainment, Anschrift unbekannt
NSM Records, Neudörfl/A
BAnz AT 29.09.2017 B
Halloween 2
ITT Contrast, Pforzheim
BAnz. Nr. 96 vom 25.05.1983
Halloween II
Regie: Rick Rosenthal
ITT Contrast Video, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 66 vom 30.04.2008 B
Halloween II (engl.)
Thorn EMI, London/GB
BAnz. Nr. 63 vom 30.03.1985
Halloween II (engl.)
Regie: Rick Rosenthal
Thorn EMI Video, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz. Nr. 32 vom 26.02.2010 B
Halloween II - The Night he came home! (amerik.)
M.I.A. Video, Anschrift unbekannt
BAnz. Nr. 206 vom 29.10.1994
Halloween II - The Night he came home! (amerik.)
Regie: Rob Zombie ???
M.I.A. Video, Anschrift unbekannt
folgeindiziert:
BAnz AT 27.09.2019 B
Halloween 2
Neue Fassung
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Marketing Film c/o Laser Paradise, Neu Anspach
BAnz. Nr. 32 vom 26.02.2010 B
Halloween II
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Marketing Film c/o Astro Distribution, Habichtswald,
BAnz. Nr. 60 vom 31.03.2005 B
Halloween II
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Edition Tonfilm, Anschrift unbekannt
BAnz AT 30.06.2016 B
Halloween II
US Version
DVD
Regie: Rick Rosenthal
Universal Studios, Universal City/USA
BAnz. Nr. 131 vom 31.08.2011 B
Halloween - The Complete Collection
15-Disc Deluxe Edition
BAnz AT 30.01.2015 B",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/234630/?format=csv,,0,diverse-indizierungsentscheidungen-und-folgeindizierungen,resolved,,,,,Diverse Indizierungsentscheidungen und Folgeindizierungen,/anfrage/diverse-indizierungsentscheidungen-und-folgeindizierungen/,
,False,0.0,2021-11-23T20:19:07.339291+01:00,Vertrag und ggf. sämtliche sonstige Nebenabreden zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der culture4life GmbH über die Nutzung der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen.,2021-12-25T00:00:00+01:00,233634,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2021-12-20T14:12:36.911685+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/18/?format=csv,,True,"55116 Mainz, Peter-Altmeier-Allee 1",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/273/?format=csv,Tel.: +49 6131 16-0,0,,poststelle@stk.rlp.de,+496131164771,,8.272286,50.0049106,Point,4819,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2023-10-08 17:12:37.906742+00:00,Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz,192,Staatskanzlei Rheinland-Pfalz,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4819/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/4819/staatskanzlei-des-landes-rheinland-pfalz/,staatskanzlei-des-landes-rheinland-pfalz,https://www.rlp.de/regierung/staatskanzlei,False,Vertrag und ggf. sämtliche sonstige Nebenabreden zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der culture4life GmbH über die Nutzung der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen.,,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233634/?format=csv,,0,vertrag-der-culture4life-gmbh-und-rheinland-pfalz,resolved,,,,,Vertrag der culture4life GmbH und Rheinland-Pfalz,/anfrage/vertrag-der-culture4life-gmbh-und-rheinland-pfalz/,
,False,0.0,2021-12-18T19:27:08.748915+01:00,"Wieso brauchen zweifach Geimpfte, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben und genesen sind (Impfdurchbruch), trotzdem einen negativen Testnachweis, um am öffentlichen Leben teilzunehmen? Geboosterte erhalten Freiheiten, die geimpften+genesenen Personen vorenthalten sind. Die Gruppe der geimpften+genesenen Menschen wird dadurch benachteiligt.
Wird es zeitnah eine Gleichbehandlung dieser Gruppe mit den selben Rechten wie dreifach Geimpfte geben?",2022-01-22T00:00:00+01:00,235882,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T14:11:46+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Rochusstraße 1
53123 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 030 / 18441 - 0
Telefax: 030 / 18441 - 4900
Postanschrift: 11055 Berlin
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de",0,"Aufgaben und Ziele des Gesundheitsministeriums
Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln.
Die Reform des Gesundheitswesens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Ministeriums; Ziel ist es, die Qualität des Gesundheitswesens weiterzuentwickeln, die Interessen der Patientinnen und Patienten zu stärken, die Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten und die Beitragssätze zu stabilisieren.
Ein Schwerpunkt des Ministeriums im Gesundheitsbereich ist die Gesundheitsvorsorge und Prävention.
Das Bundesministerium für Gesundheit gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen.
Im Rahmen der Krankheitsbekämpfung ist die Prävention der Drogen- und Suchtgefahren ein zentraler Verantwortungsbereich des Ministeriums.
In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Ausbildungen in den Heilberufen, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu gewährleisten.
Minister und Staatssekretäre
Dem Bundesminister Philipp Rösler stehen die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz und der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr sowie der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer zur Seite.
Beauftragte der Bundesregierung
Seit 2009 ist Mechthild Dyckmans Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Beauftragter für die Belange der Patientinnen und Patienten ist Wolfgang Zöller.
Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMG/Bundesministerium-fuer-Gesundheit.html",ifg@bmg.bund.de,+49228994414926,,7.0606592,50.7208732,Point,92,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2023-03-06 19:08:33.947375+00:00,Bundesministerium für Gesundheit,3714,"BMG,Gesundheitsministerium,Karl Lauterbach,,Bundesgesundheitsministerium","Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden.
Bitte beachten Sie dabei Folgendes:
- Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt.
- Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.
- Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.
[Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut.](https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html)","
Derzeit werden viele Anfragen zum Corona-Virus über FragDenStaat gestellt. Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Informationen zu Corona-relevanten Themen bei verlässlichen Quellen angefragt werden.
Bitte beachten Sie dabei Folgendes:
Bitte fragen Sie keine personenbezogenen Daten über FragDenStaat an. Sollten Sie eine Frage zu einem persönlichen Fall haben, wenden Sie sich an Ihr örtliches Gesundheitsamt.
Schauen Sie vorab, ob Ihre Frage bereits von einer anderen Person gestellt und beantwortet wurde.
Bitte beachten Sie, dass wir Verschwörungsideologien keine Plattform bieten wollen. Wir behalten uns vor, entsprechende Anfragen zu depublizieren.
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/92/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/92/bundesministerium-fur-gesundheit/,bundesministerium-fur-gesundheit,http://www.bmg.bund.de/,False,"Wieso brauchen zweifach Geimpfte, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben und genesen sind (Impfdurchbruch), trotzdem einen negativen Testnachweis, um am öffentlichen Leben teilzunehmen? Geboosterte erhalten Freiheiten, die geimpften+genesenen Personen vorenthalten sind. Die Gruppe der geimpften+genesenen Menschen wird dadurch benachteiligt.
Wird es zeitnah eine Gleichbehandlung dieser Gruppe mit den selben Rechten wie dreifach Geimpfte geben?",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235882/?format=csv,,0,wann-werden-geimpftegenesene-personen-gleichgestellt-wie-geboosterte,asleep,,,,,Wann werden geimpfte+genesene Personen gleichgestellt wie Geboosterte?,/anfrage/wann-werden-geimpftegenesene-personen-gleichgestellt-wie-geboosterte/,
,False,0.0,2021-07-05T15:18:14.577610+02:00,"Die Gefährdungsbeurteilung durch die DEKRA, mit der der Verwaltungsvorstand seinen Vorschlag für die zeitweise Sperrung des Wegs zwischen den Westfalenhallen 3 und 4 begründet. Pressemitteilung dazu: https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/prinfo.nsf/xml/79F19E22995E61F2C1258703003EC4F0/$FILE/29%2006%2021%20VV%20PM%20Westfalenhallenweg_.pdf",2021-08-07T00:00:00+02:00,224367,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T13:50:10+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Friedensplatz 1
44135 Dortmund",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,"Telefon: 0231-50-0
Fax: 0231-50-22167",0,"Regierungsbezirk: Arnsberg
OBM Ullrich Sierau",buergerbuero@dortmund.de,+492315022167,,7.4652142567,51.5114555,Point,3294,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-11-29 10:03:56.737718+00:00,Kommunalverwaltung Dortmund,201,stadt dortmund Stadt D,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3294/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3294/kommunalverwaltung-dortmund/,kommunalverwaltung-dortmund,http://www.dortmund.de,False,"Die Gefährdungsbeurteilung durch die DEKRA, mit der der Verwaltungsvorstand seinen Vorschlag für die zeitweise Sperrung des Wegs zwischen den Westfalenhallen 3 und 4 begründet. Pressemitteilung dazu: https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/prinfo.nsf/xml/79F19E22995E61F2C1258703003EC4F0/$FILE/29%2006%2021%20VV%20PM%20Westfalenhallenweg_.pdf",,,,§8 Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/224367/?format=csv,,0,dekra-gutachten-zur-sperrung-des-wegs-an-den-westfalenhallen,resolved,,,,,DEKRA-Gutachten zur Sperrung des Wegs an den Westfalenhallen,/anfrage/dekra-gutachten-zur-sperrung-des-wegs-an-den-westfalenhallen/,548792
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-12-19T01:09:19.399503+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Kater Murr
Johannesgasse 14
90402 Nürnberg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2022-01-22T00:00:00+01:00,235898,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T13:49:15.600593+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Innerer Laufer Platz 3
90403 Nürnberg",,0911 / 231 - 25 24,0,,verbraucherinformation@stadt.nuernberg.de,+499112313070,,11.0836260369,49.4561097,Point,15521,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2019-12-05 16:33:21.216838+00:00,Stadt Nürnberg - Ordnungsamt - Abteilung Lebensmittelüberwachung,849,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15521/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15521/stadt-nurnberg-ordnungsamt-abteilung-lebensmitteluberwachung/,stadt-nurnberg-ordnungsamt-abteilung-lebensmitteluberwachung,,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Kater Murr
Johannesgasse 14
90402 Nürnberg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:176154_3184642816,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235898/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-kater-murr-nurnberg,resolved,,,,,"Kontrollbericht zu Kater Murr, Nürnberg",/anfrage/kontrollbericht-zu-kater-murr-nurnberg/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-12-19T01:07:23.487678+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Etyok
Vordere Sterngasse 25
90402 Nürnberg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2022-01-22T00:00:00+01:00,235896,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T13:47:15.291968+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Innerer Laufer Platz 3
90403 Nürnberg",,0911 / 231 - 25 24,0,,verbraucherinformation@stadt.nuernberg.de,+499112313070,,11.0836260369,49.4561097,Point,15521,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2019-12-05 16:33:21.216838+00:00,Stadt Nürnberg - Ordnungsamt - Abteilung Lebensmittelüberwachung,849,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15521/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15521/stadt-nurnberg-ordnungsamt-abteilung-lebensmitteluberwachung/,stadt-nurnberg-ordnungsamt-abteilung-lebensmitteluberwachung,,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Etyok
Vordere Sterngasse 25
90402 Nürnberg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:568260_7946346692,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235896/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-etyok-nurnberg,resolved,,,,,"Kontrollbericht zu Etyok, Nürnberg",/anfrage/kontrollbericht-zu-etyok-nurnberg/,
,False,0.0,2021-09-09T14:43:54.751627+02:00,"Aufstellung über Personalkosten, Betriebskosten, Einnahmen und Zuschüsse der Fähre Schnackenburg-Lütkenwisch im Jahr 2020 und der ersten Jahreshälfte 2021.",2021-10-12T00:00:00+02:00,228066,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2021-12-20T13:41:18.962378+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/11/?format=csv,,True,"Kellerstraße 4
19309 Lenzen (Elbe)",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/634/?format=csv,038792 9880,0,,mail@amtlenzen.de,038792 98860,,11.4734294955,53.09090815,Point,15735,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2018-07-03 09:56:05.096604+00:00,Lenzen-Elbtalaue,2,Harald Ziegeler,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15735/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15735/lenzen-elbtalaue/,lenzen-elbtalaue,http://www.amtlenzen.de/,False,"Aufstellung über Personalkosten, Betriebskosten, Einnahmen und Zuschüsse der Fähre Schnackenburg-Lütkenwisch im Jahr 2020 und der ersten Jahreshälfte 2021.",,,,"§4.2 (1) soweit sich der Inhalt der Akten auf den Prozeß der Willensbildung innerhalb von und zwischen Behörden oder Verwaltungseinrichtungen oder auf Vorgänge bezieht, die nach § 36 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten oder zu beschließen sind oder in nichtöffentlicher Sitzung beraten oder beschlossen worden sind,",refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/228066/?format=csv,,0,fahre-schnackenburg-lutkenwisch,resolved,,,,,Fähre Schnackenburg-Lütkenwisch,/anfrage/fahre-schnackenburg-lutkenwisch/,570439
,False,0.0,2021-11-27T14:35:48.474483+01:00,"Den Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26. April 1994 - V B 3 -0400.3.4.42 (""China-Erlass""), wie zitiert vom VG Arnsberg, Urteil vom 24.01.2003 - 3 K 2/01 (openJur 2011, 24833).
Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt selbst leider nicht (mehr) über die o.g. Information.",2021-12-31T00:00:00+01:00,233958,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T13:11:03+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Universitätsstraße 1
40225 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/43/?format=csv,"Tel. 0211 81 1048
Fax 0211 81 11 77 2",0,Universitäten und Hochschulen mit Promotionsrecht,justitiariat@hhu.de,+492118111772,,6.7948539,51.1884273,Point,7727,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2018-09-28 22:01:51.090521+00:00,Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf,33,"uni düsseldorf
hhu",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7727/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7727/heinrich-heine-universitat-dusseldorf/,heinrich-heine-universitat-dusseldorf,http://www.uni-duesseldorf.de,False,"Den Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26. April 1994 - V B 3 -0400.3.4.42 (""China-Erlass""), wie zitiert vom VG Arnsberg, Urteil vom 24.01.2003 - 3 K 2/01 (openJur 2011, 24833).
Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt selbst leider nicht (mehr) über die o.g. Information.",,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233958/?format=csv,,0,erlass-des-ministeriums-fur-arbeit-gesundheit-und-soziales-des-landes-nordrhein-westfalen-vom-26-april-1994-v-b-3-04003442-china-erlass-14,resolved,,,,,"Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26. April 1994 - V B 3 -0400.3.4.42 (""China-Erlass"")",/anfrage/erlass-des-ministeriums-fur-arbeit-gesundheit-und-soziales-des-landes-nordrhein-westfalen-vom-26-april-1994-v-b-3-04003442-china-erlass-14/,232038
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/18/?format=csv,False,0.0,2021-12-08T12:01:19.095587+01:00,"Ich arbeite als Journalistin für das gemeinnützige Recherchezentrum CORRECTIV, wie Sie dem folgenden Profil entnehmen können: .
Sie erreichen mich telefonisch unter .
Gerade recherchiere ich zur Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen. Die Recherche entsteht in Zusammenarbeit mit CORRECTIV.Lokal ( einem Netzwerk für Lokaljournalismus. Um deutschlandweit Antworten strukturiert zu erfassen, stellen alle involvierten Medien ihre Anfragen über die Plattform „FragDenStaat“. Deshalb erreicht Sie diese Anfrage von uns über diesen Weg.
Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht zur Auskunft. Ich bitte ich Sie daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
1) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (sogenannte medizinische Indikation) durch?
2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte kriminologische Indikation) durch?
3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Beratungsindikation) durch?
4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, mit welchen Methoden (medikamentös, Vakuumaspiration oder Curettage) werden diese durchgeführt?
5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, bis zur wievielten Schwangerschaftswoche werden diese durchgeführt? Sollten Sie mehrere Methoden anbieten, schlüsseln Sie die Antwort bitte nach Methode auf.
6) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche durchführt, welche Kosten werden dafür berechnet? Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf.
7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 (sogenannte Beratungsindikation) des Strafgesetzbuchs durchführt, was ist der Grund dafür?
8) Wie viele Schwangerschaftsabbrüche (alle Indikationen einberechnet) hat Ihr Haus in den Jahren 2019 bis 2021 (Stichtag: 15. November 2021) durchgeführt? Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.
Uns ist es wichtig, wie bei jeder Recherche, ergebnisoffen zu recherchieren. Ob und in welchem Umfang eine Veröffentlichung erfolgt, ist noch nicht entschieden. Diese Entscheidung wird erst nach Abschluss der Recherchen getroffen.",2021-12-15T12:01:19.102703+01:00,234853,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2021-12-20T12:32:03+01:00,2024-05-08T06:04:30.881509+02:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/164/?format=csv,,True,"Charlottenstraße 72
14467 Potsdam",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/170/?format=csv,"Telefon: 0331 - 241 - 0
Telefax: 0331 - 241 - 9880",0,,dhunsmann@klinikumevb.de,+493312419880,,13.06582437604344,52.40118295,Point,5137,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2021-11-09 21:45:09.103774+00:00,Klinikum Ernst von Bergmann,7,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/5137/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/5137/klinikum-ernst-von-bergmann/,klinikum-ernst-von-bergmann,http://www.klinikum-ernst-von-bergmann-potsdam.de/,False,"Ich arbeite als Journalistin für das gemeinnützige Recherchezentrum CORRECTIV, wie Sie dem folgenden Profil entnehmen können: .
Sie erreichen mich telefonisch unter .
Gerade recherchiere ich zur Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen. Die Recherche entsteht in Zusammenarbeit mit CORRECTIV.Lokal ( einem Netzwerk für Lokaljournalismus. Um deutschlandweit Antworten strukturiert zu erfassen, stellen alle involvierten Medien ihre Anfragen über die Plattform „FragDenStaat“. Deshalb erreicht Sie diese Anfrage von uns über diesen Weg.
Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht zur Auskunft. Ich bitte ich Sie daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
1) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (sogenannte medizinische Indikation) durch?
2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte kriminologische Indikation) durch?
3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Beratungsindikation) durch?
4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, mit welchen Methoden (medikamentös, Vakuumaspiration oder Curettage) werden diese durchgeführt?
5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, bis zur wievielten Schwangerschaftswoche werden diese durchgeführt? Sollten Sie mehrere Methoden anbieten, schlüsseln Sie die Antwort bitte nach Methode auf.
6) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche durchführt, welche Kosten werden dafür berechnet? Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf.
7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 (sogenannte Beratungsindikation) des Strafgesetzbuchs durchführt, was ist der Grund dafür?
8) Wie viele Schwangerschaftsabbrüche (alle Indikationen einberechnet) hat Ihr Haus in den Jahren 2019 bis 2021 (Stichtag: 15. November 2021) durchgeführt? Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.
Uns ist es wichtig, wie bei jeder Recherche, ergebnisoffen zu recherchieren. Ob und in welchem Umfang eine Veröffentlichung erfolgt, ist noch nicht entschieden. Diese Entscheidung wird erst nach Abschluss der Recherchen getroffen.",,,campaign:25@klinikum-ernst-von-bergmann,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/234853/?format=csv,,0,presseanfrage-auskunftsersuchen-zu-schwangerschaftsabbruchen-in-ihrem-haus-222,resolved,,,,,Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus,/anfrage/presseanfrage-auskunftsersuchen-zu-schwangerschaftsabbruchen-in-ihrem-haus-222/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/18/?format=csv,False,0.0,2021-11-23T13:26:02.167439+01:00,"Ich arbeite als Journalistin für das Online-Magazin Wokreisel.de, wie Sie dem folgenden Profil entnehmen können:
Sie erreichen mich telefonisch unter .
Gerade recherchiere ich zur Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen. Die Recherche entsteht in Zusammenarbeit mit CORRECTIV.Lokal ( einem Netzwerk für Lokaljournalismus. Um deutschlandweit Antworten strukturiert zu erfassen, stellen alle involvierten Medien ihre Anfragen über die Plattform „FragDenStaat“. Deshalb erreicht Sie diese Anfrage von uns über diesen Weg.
Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht zur Auskunft. Ich bitte ich Sie daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
1) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (sogenannte medizinische Indikation) durch?
2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte kriminologische Indikation) durch?
3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Beratungsindikation) durch?
4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, mit welchen Methoden (medikamentös, Vakuumaspiration oder Curettage) werden diese durchgeführt?
5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, bis zur wievielten Schwangerschaftswoche werden diese durchgeführt? Sollten Sie mehrere Methoden anbieten, schlüsseln Sie die Antwort bitte nach Methode auf.
6) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche durchführt, welche Kosten werden dafür berechnet? Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf.
7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 (sogenannte Beratungsindikation) des Strafgesetzbuchs durchführt, was ist der Grund dafür?
8) Wie viele Schwangerschaftsabbrüche (alle Indikationen einberechnet) hat Ihr Haus in den Jahren 2019 bis 2021 (Stichtag: 15. November 2021) durchgeführt? Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.
Uns ist es wichtig, wie bei jeder Recherche, ergebnisoffen zu recherchieren. Ob und in welchem Umfang eine Veröffentlichung erfolgt, ist noch nicht entschieden. Diese Entscheidung wird erst nach Abschluss der Recherchen getroffen.",2021-11-30T13:26:02.171673+01:00,233584,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2021-12-20T12:30:18+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/164/?format=csv,,True,"Robert-Koch-Straße 35
03149 Forst (Lausitz)",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/170/?format=csv,Telefon: 03562 985 162,0,,presse@klinikumevb.de,+493562985279,,14.63905853423198,51.7544519,Point,49734,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/3/?format=csv,2024-08-16 18:23:03.092428+00:00,Lausitz Klinik Forst GmbH,2,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/49734/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/49734/lausitz-klinik-forst-gmbh/,lausitz-klinik-forst-gmbh,https://www.evb-gesundheit.de/lausitzklinik,False,"Ich arbeite als Journalistin für das Online-Magazin Wokreisel.de, wie Sie dem folgenden Profil entnehmen können:
Sie erreichen mich telefonisch unter .
Gerade recherchiere ich zur Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen. Die Recherche entsteht in Zusammenarbeit mit CORRECTIV.Lokal ( einem Netzwerk für Lokaljournalismus. Um deutschlandweit Antworten strukturiert zu erfassen, stellen alle involvierten Medien ihre Anfragen über die Plattform „FragDenStaat“. Deshalb erreicht Sie diese Anfrage von uns über diesen Weg.
Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht zur Auskunft. Ich bitte ich Sie daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
1) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (sogenannte medizinische Indikation) durch?
2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte kriminologische Indikation) durch?
3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Beratungsindikation) durch?
4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, mit welchen Methoden (medikamentös, Vakuumaspiration oder Curettage) werden diese durchgeführt?
5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, bis zur wievielten Schwangerschaftswoche werden diese durchgeführt? Sollten Sie mehrere Methoden anbieten, schlüsseln Sie die Antwort bitte nach Methode auf.
6) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche durchführt, welche Kosten werden dafür berechnet? Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf.
7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 (sogenannte Beratungsindikation) des Strafgesetzbuchs durchführt, was ist der Grund dafür?
8) Wie viele Schwangerschaftsabbrüche (alle Indikationen einberechnet) hat Ihr Haus in den Jahren 2019 bis 2021 (Stichtag: 15. November 2021) durchgeführt? Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.
Uns ist es wichtig, wie bei jeder Recherche, ergebnisoffen zu recherchieren. Ob und in welchem Umfang eine Veröffentlichung erfolgt, ist noch nicht entschieden. Diese Entscheidung wird erst nach Abschluss der Recherchen getroffen.",,,campaign:25@lausitz-klinik-forst,,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233584/?format=csv,,0,presseanfrage-auskunftsersuchen-zu-schwangerschaftsabbruchen-in-ihrem-haus-28,resolved,,,,,Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus,/anfrage/presseanfrage-auskunftsersuchen-zu-schwangerschaftsabbruchen-in-ihrem-haus-28/,
,False,0.0,2020-10-19T09:16:43.916989+02:00,"1.
Liste von intern und extern verwendeter Softwares und Geräten in Ihrer Behörde.
2.
Verwendete Systeme und Software-Lösungen zur:
Telefon-Kommunikation
Fax-Kommunikation
E-Mail-Kommunikation
Bearbeitung und Dokumentation von Informationen bzw. Fällen
Einpflege von Informationen bzw. Fällen
Bewertung von Information bzw. Fällen
Abrechnung
Arbeitszeit-Erfassung
Sonstige datenverarbeitende Systeme
3.
Zu den verwendeten Systemen (aus 2.):
Name des Betriebssystems,
Betriebssystem-Version,
ggf. Build-Version des Betriebssystems,
Betriebssystem: proprietär oder open-source,
Kosten für eine Lizenz/Jahreslizenz
Menge der Lizenzen
Name der Software,
Versionsnummer der Software,
ggf. Build-Version der Software.
Software: proprietär oder open-source
Kosten für eine Lizenz/Jahreslizenz
Menge der Lizenzen
ggf. lokale Scripte
4.
Werden Informationen mit K.I. bewertet?",2020-11-21T00:00:00+01:00,201161,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T12:18:13+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Postfach 7007
24170 Kiel",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/331/?format=csv,"Telefon: +49 431 709-1525
Fax: +49 431 709-1860",0,,jobcenter-kiel@jobcenter-ge.de,+494317091860,,,,,7200,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2015-04-14 16:30:57.209965+00:00,Jobcenter Kiel,9,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7200/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7200/jobcenter-kiel/,jobcenter-kiel,http://www.jobcenter-ge.de/Argen/ArgeKiel/DE/Home/Home-Knoten.html,False,"1.
Liste von intern und extern verwendeter Softwares und Geräten in Ihrer Behörde.
2.
Verwendete Systeme und Software-Lösungen zur:
Telefon-Kommunikation
Fax-Kommunikation
E-Mail-Kommunikation
Bearbeitung und Dokumentation von Informationen bzw. Fällen
Einpflege von Informationen bzw. Fällen
Bewertung von Information bzw. Fällen
Abrechnung
Arbeitszeit-Erfassung
Sonstige datenverarbeitende Systeme
3.
Zu den verwendeten Systemen (aus 2.):
Name des Betriebssystems,
Betriebssystem-Version,
ggf. Build-Version des Betriebssystems,
Betriebssystem: proprietär oder open-source,
Kosten für eine Lizenz/Jahreslizenz
Menge der Lizenzen
Name der Software,
Versionsnummer der Software,
ggf. Build-Version der Software.
Software: proprietär oder open-source
Kosten für eine Lizenz/Jahreslizenz
Menge der Lizenzen
ggf. lokale Scripte
4.
Werden Informationen mit K.I. bewertet?",,,,§ 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen,partially_successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/201161/?format=csv,,0,liste-von-software-und-geraten-1,resolved,,,,,Liste von Software und Geräten,/anfrage/liste-von-software-und-geraten-1/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/19/?format=csv,False,0.0,2021-12-13T12:09:04.549462+01:00,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott << Adresse entfernt >>.",2022-01-15T00:00:00+01:00,235530,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/?format=csv,2021-12-20T12:12:32+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/27/?format=csv,278,True,"Friedrich-König-Straße 42
98527 Suhl",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,03681 740,0,,poststelle@stadtsuhl.de,03681 742642,,10.571404,50.31935,Point,12869,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/10/?format=csv,2025-03-31 20:00:43.210690+00:00,Stadt Suhl,12,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/12869/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/12869/stadt-suhl/,stadt-suhl,https://www.suhl.eu/,False,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott ",True,<< Adresse entfernt >>.,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235530/?format=csv,,0,klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-365,resolved,,Klimakonzept,,,Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte,/anfrage/klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-365/,4103
,False,0.0,2021-02-15T17:00:39.916000+01:00,"die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020, vorzugsweise in elektronischer Form.",2021-03-17T00:00:00+01:00,212754,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2021-12-20T12:11:27+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,Postfach 11 2073761 Neuhausen a.d.F.,https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/126/?format=csv,"Telefon: 07158/1700-0, Fax: 07158/1700-77",0,,gemeinde@neuhausen-fildern.de,+497158170077,,,,,8487,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2015-09-24 13:12:21.790844+00:00,Gemeinde Neuhausen auf den Fildern,5,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8487/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/8487/gemeinde-neuhausen-auf-den-fildern/,gemeinde-neuhausen-auf-den-fildern,http://www.neuhausen-fildern.de,False,"die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020, vorzugsweise in elektronischer Form.",,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/212754/?format=csv,,0,niederschrift-der-gemeinderatssitzung-vom-26-mai-2020,resolved,,,,,Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020,/anfrage/niederschrift-der-gemeinderatssitzung-vom-26-mai-2020/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-11-16T15:25:43.735878+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Allegro
Kirchenweg 67
90419 Nürnberg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2021-12-18T00:00:00+01:00,233078,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2021-12-20T12:07:01.553641+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Innerer Laufer Platz 3
90403 Nürnberg",,0911 / 231 - 25 24,0,,verbraucherinformation@stadt.nuernberg.de,+499112313070,,11.0836260369,49.4561097,Point,15521,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2019-12-05 16:33:21.216838+00:00,Stadt Nürnberg - Ordnungsamt - Abteilung Lebensmittelüberwachung,849,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15521/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15521/stadt-nurnberg-ordnungsamt-abteilung-lebensmitteluberwachung/,stadt-nurnberg-ordnungsamt-abteilung-lebensmitteluberwachung,,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Allegro
Kirchenweg 67
90419 Nürnberg
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:146931_2313432540,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233078/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-allegro-nurnberg,resolved,,,,,"Kontrollbericht zu Allegro, Nürnberg",/anfrage/kontrollbericht-zu-allegro-nurnberg/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2021-12-20T11:57:37.054488+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2011 in Bayern.
Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/58419",2022-01-22T00:00:00+01:00,235948,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2021-12-20T12:01:02.980767+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/120/?format=csv,,True,"Salvatorstr. 2
80333 München",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Tel:+49 (0)89 2186-0
Fax:+49 (0)89 2186-2800",0,,poststelle@stmuk.bayern.de,+498921862800,,11.5764312,48.1414195,Point,11210,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/92/?format=csv,2018-07-19 13:35:36.874537+00:00,Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,2179,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/11210/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/11210/bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst/,bayerisches-staatsministerium-fur-bildung-und-kultus-wissenschaft-und-kunst,http://www.km.bayern.de,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2011 in Bayern.
Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/58419",,,,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235948/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/58419/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2011-in-bayern-3,asleep,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2011 in Bayern,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2011-in-bayern-3/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-09-24T20:41:26.234457+02:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Osteria Da Umberto
Im Zukunftspark 10, 74076 Heilbronn, Deutschland
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2021-10-26T00:00:00+02:00,229111,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T12:00:00+01:00,2024-02-15T08:26:48.157502+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Bahnhofstraße 2
74072 Heilbronn",,"Tel. 07131 56-2395
Fax 07131 56-3519",0,,vet@heilbronn.de,,,9.2143164545,49.1428078,Point,15439,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2018-05-08 16:58:23.089606+00:00,Stadt Heilbronn - Ordnungsamt - Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung,107,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15439/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15439/stadt-heilbronn-ordnungsamt-abteilung-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung/,stadt-heilbronn-ordnungsamt-abteilung-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung,http://heilbronn.de/no_cache/buerger-rathaus/buergerservice-a-z/inhalt/veterinaerwesen-und-lebensmittelueberwachung.html,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Osteria Da Umberto
Im Zukunftspark 10, 74076 Heilbronn, Deutschland
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:google:ChIJL0TvAEQvmEcRBtR-8vsvgQ0,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/229111/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-osteria-da-umberto-heilbronn-1,resolved,,,,,"Kontrollbericht zu Osteria Da Umberto, Heilbronn",/anfrage/kontrollbericht-zu-osteria-da-umberto-heilbronn-1/,
,False,0.0,2021-04-19T15:00:14.549651+02:00,die gesamte interne Dienstanweisung des Ordnungsamtes Neuhausen auf den Fildern inklusive des gesamten Inhaltsverzeichnisses. Ich bitte Sie mir die gesamte interne Dienstanweisung zur Verfügung zu stellen.,2021-05-21T00:00:00+02:00,218743,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2021-12-20T11:46:26+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,Postfach 11 2073761 Neuhausen a.d.F.,https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/126/?format=csv,"Telefon: 07158/1700-0, Fax: 07158/1700-77",0,,gemeinde@neuhausen-fildern.de,+497158170077,,,,,8487,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2015-09-24 13:12:21.790844+00:00,Gemeinde Neuhausen auf den Fildern,5,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8487/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/8487/gemeinde-neuhausen-auf-den-fildern/,gemeinde-neuhausen-auf-den-fildern,http://www.neuhausen-fildern.de,False,die gesamte interne Dienstanweisung des Ordnungsamtes Neuhausen auf den Fildern inklusive des gesamten Inhaltsverzeichnisses. Ich bitte Sie mir die gesamte interne Dienstanweisung zur Verfügung zu stellen.,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/218743/?format=csv,,0,anfrage-gesamte-dienstanweisung-ordnungsamt,resolved,,,,,Anfrage gesamte Dienstanweisung Ordnungsamt,/anfrage/anfrage-gesamte-dienstanweisung-ordnungsamt/,
,False,0.0,2021-11-24T23:49:45.310041+01:00,"- die Dienstanweisungen oder ähnliche Dokumente zu den 3G-Kontrollen an Eingängen zu Gebäuden sowie zu den Stichproben-Kontrollen
- die Anzahl der bisher durchgeführten Stichproben-Kontrollen
- die Dokumentation der Stichproben-Kontrollen",2021-12-28T00:00:00+01:00,233765,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T11:43:36.911972+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,August-Schmidt-Straße 4 44227 Dortmund,https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/456/?format=csv,Tel. 231 9112-0 Fax 9112-313,0,Universitäten und Hochschulen mit Promotionsrecht,presse@tu-dortmund.de,+499112313,,7.4138480511,51.48438245,Point,7723,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2019-09-10 14:33:12.412068+00:00,Technische Universität Dortmund,49,Dortmund TU,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/7723/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/7723/technische-universitat-dortmund/,technische-universitat-dortmund,http://www.tu-dortmund.de,False,"- die Dienstanweisungen oder ähnliche Dokumente zu den 3G-Kontrollen an Eingängen zu Gebäuden sowie zu den Stichproben-Kontrollen
- die Anzahl der bisher durchgeführten Stichproben-Kontrollen
- die Dokumentation der Stichproben-Kontrollen",,,,§7 (2) a) Bezug auf Willensbildungsprozess innerhalb von und zwischen öffentlichen Stellen,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233765/?format=csv,,0,3g-kontrollen,resolved,,,,,3G-Kontrollen,/anfrage/3g-kontrollen/,
,False,0.0,2019-01-26T13:37:11.533892+01:00,"Zum Planfeststellungsantrag für das Endlager Konrad wurden eine Reihe von Erläuternden Unterlagen (EU) erstellt. Hiermit stelle ich den Antrag, mir die EUs 251 und 391 zu übermitteln. Weiterhin bitte ich um eine vollständige Liste aller EUs, auch der, die nicht im Planfeststellungsbescheid aufgelistet sind.
Nach A.1-12 Planfeststellungsbeschluss ist die Langzeitdokumentation bereits bei Errichtung des Endlagers aufzustellen und dann jährlich zu ergänzen. Ich bitte deshalb darum, kurzfristig alle EUs öffentlich zur Verfügung zu stellen.",2019-03-01T00:00:00+01:00,50438,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T11:43:20+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Eschenstraße 55
31224 Peine",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/361/?format=csv,"Telefon: 05171 43-0
Fax: 05171 43-1218
Hotline Zwischenbericht Teilgebiete: 05171 543 9000
Beschwerdeplattform: https://www.bge.de/de/aktuelles/ausschreibungen/beschwerdeplattform/",0,,dialog@bge.de,+495171431218,,,,,14697,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2022-04-13 12:36:10.572680+00:00,Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH,47,bge,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/14697/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/14697/bundesgesellschaft-fur-endlagerung-mbh/,bundesgesellschaft-fur-endlagerung-mbh,https://www.bge.de/,False,"Zum Planfeststellungsantrag für das Endlager Konrad wurden eine Reihe von Erläuternden Unterlagen (EU) erstellt. Hiermit stelle ich den Antrag, mir die EUs 251 und 391 zu übermitteln. Weiterhin bitte ich um eine vollständige Liste aller EUs, auch der, die nicht im Planfeststellungsbescheid aufgelistet sind.
Nach A.1-12 Planfeststellungsbeschluss ist die Langzeitdokumentation bereits bei Errichtung des Endlagers aufzustellen und dann jährlich zu ergänzen. Ich bitte deshalb darum, kurzfristig alle EUs öffentlich zur Verfügung zu stellen.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/50438/?format=csv,,0,erlauternde-unterlagen-zum-endlager-konrad-speziell-eu-251-und-eu-391,resolved,,,,,"Erläuternde Unterlagen zum Endlager Konrad, speziell EU 251 und EU 391",/anfrage/erlauternde-unterlagen-zum-endlager-konrad-speziell-eu-251-und-eu-391/,
,False,0.0,2021-12-15T13:08:01.467100+01:00,Speisepläne der Kalenderwoche 9 des Jahres 2020 und 2021 in digitaler Form (z.B. als PDF).,2022-01-18T00:00:00+01:00,235710,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T11:41:39+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Justizvollzugsanstalt Herford
Postfach 19 65
32045 Herford",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/153/?format=csv,"Justizvollzugsanstalt Herford
Eimterstr. 15
32049 Herford
Telefon: 05221 885-0
Telefax: 05221 885-303
http://www.service.nrw.de/Behoerdenverzeichnis/behoerdedetail.php?behoerde=Justizvollzugsanstalt%20Herford%20%20&postzeile1=Justizvollzugsanstalt&postzeile2=Herford&postzeile3=&postzeile4=",0,,poststelle@jva-herford.nrw.de,+495221885303,,,,,2834,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2020-04-21 18:26:24.718357+00:00,Justizvollzugsanstalt Herford,9,jva,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/2834/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/2834/justizvollzugsanstalt-herford/,justizvollzugsanstalt-herford,http://www.jva-herford.nrw.de,False,Speisepläne der Kalenderwoche 9 des Jahres 2020 und 2021 in digitaler Form (z.B. als PDF).,,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235710/?format=csv,,0,speiseplane-der-kalenderwoche-9-7,resolved,,,,,Speisepläne der Kalenderwoche 9,/anfrage/speiseplane-der-kalenderwoche-9-7/,277596
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/19/?format=csv,False,0.0,2021-12-13T12:08:54.101137+01:00,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott << Adresse entfernt >>.",2022-01-15T00:00:00+01:00,235193,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T11:09:56+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,278,True,"Marktplatz 2
40213 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/653/?format=csv,"Telefon: 0211-89-91
Fax: 0211-89-29222",0,"Regierungsbezirk: Düsseldorf
OBM Dirk Elbers",poststelle@duesseldorf.de,+492118929222,,6.7713951341,51.22597605,Point,3263,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-07-21 18:46:42.607782+00:00,Kommunalverwaltung Düsseldorf,157,Stadt Düsseldorf,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3263/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3263/kommunalverwaltung-dusseldorf/,kommunalverwaltung-dusseldorf,https://www.duesseldorf.de,False,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott ",True,<< Adresse entfernt >>.,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235193/?format=csv,,0,klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-28,resolved,,Klimakonzept,,,Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte,/anfrage/klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-28/,4103
,False,0.0,2021-12-15T01:24:03.695460+01:00,"Aufgrund der zunehmenden Betrugskriminalität ""an der Haustür"" oder ""Täuschungen im öffentlichen Raum"" - im Besonderen gegenüber älteren Mitbürgern - haben die Polizeien der Länder in den letzten Jahren bundesweit (inkl. Bundespolizei und Polizei des Bundestages) Abbildungen ihrer Dienstausweise auf ihren Webseiten, Twitterkanälen etc. veröffentlicht, um den Bürgern zu ermöglichen, Originale von Fälschungen zu unterscheiden.
Exemplarisch sei hier
https://www.stmi.bayern.de/med/aktuell/archiv/2021/210326dienstausweis
genannt. Über die Dienstausweise des BND ist diesbezüglich bisweilen online leider nichts zu finden.
Daher meine Frage: Wie weisen sich Mitarbeiter des BND aus? Wie sehen ihre Dienstausweise aus - und wie lässt sich deren Gültigkeit (und der jeweilige Einsatz der Beamten) ggf. telefonisch verifizieren? Im Besonderen wenn man als Reisender in Risiko- oder Krisengebieten unterwegs ist?
15.12.2021",2022-01-18T00:00:00+01:00,235680,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T11:08:56+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Chausseestraße 96
10115 Berlin",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/434/?format=csv,"Telefon (BvD): 030 / 4146457
Postanschrift: Postfach 45 01 71, 12247 Berlin",1,Der Bundesnachrichtendienst ist der einzige Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland.,rechtsreferat@bnd.bund.de,,,,,,98,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-04-11 07:46:27.449570+00:00,Bundesnachrichtendienst,186,bnd,"Der Bundesnachrichtendienst beantwortet Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundsätzlich ablehnend.
Möglich sind jedoch Anfragen nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) und Umweltinformationsgesetz (UIG), sofern Verbraucher- oder Umweltinformationen betroffen sind.
Außerdem sind für Akten, die älter als 30 Jahre alt sind, Anfragen nach dem Bundesarchivgesetz (BArchG) möglich.
Anfragen nach dem Bundesarchivgesetz für Dokumente, die älter als 30 Jahre sind, über [dieses Formular](https://fragdenstaat.de/files/foi/20166/NutzungsantragfrPetenten_geschwaerzt.pdf).","
Der Bundesnachrichtendienst beantwortet Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundsätzlich ablehnend.
Möglich sind jedoch Anfragen nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) und Umweltinformationsgesetz (UIG), sofern Verbraucher- oder Umweltinformationen betroffen sind.
Außerdem sind für Akten, die älter als 30 Jahre alt sind, Anfragen nach dem Bundesarchivgesetz (BArchG) möglich.
Anfragen nach dem Bundesarchivgesetz für Dokumente, die älter als 30 Jahre sind, über dieses Formular.
",https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/98/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/98/bundesnachrichtendienst/,bundesnachrichtendienst,https://www.bnd.de/,False,"Aufgrund der zunehmenden Betrugskriminalität ""an der Haustür"" oder ""Täuschungen im öffentlichen Raum"" - im Besonderen gegenüber älteren Mitbürgern - haben die Polizeien der Länder in den letzten Jahren bundesweit (inkl. Bundespolizei und Polizei des Bundestages) Abbildungen ihrer Dienstausweise auf ihren Webseiten, Twitterkanälen etc. veröffentlicht, um den Bürgern zu ermöglichen, Originale von Fälschungen zu unterscheiden.
Exemplarisch sei hier
https://www.stmi.bayern.de/med/aktuell/archiv/2021/210326dienstausweis
genannt. Über die Dienstausweise des BND ist diesbezüglich bisweilen online leider nichts zu finden.
Daher meine Frage: Wie weisen sich Mitarbeiter des BND aus? Wie sehen ihre Dienstausweise aus - und wie lässt sich deren Gültigkeit (und der jeweilige Einsatz der Beamten) ggf. telefonisch verifizieren? Im Besonderen wenn man als Reisender in Risiko- oder Krisengebieten unterwegs ist?
15.12.2021",,,,"§ 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes, soweit sie Aufgaben im Sinne des § 10 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes wahrnehmen",refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235680/?format=csv,,0,dienstausweise,resolved,,,,,Dienstausweise,/anfrage/dienstausweise/,574064
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-12-16T14:37:06.538687+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Alte Post
Humboldtstraße 2
45964 Gladbeck
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2022-01-18T00:00:00+01:00,235790,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T11:04:36+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Kurt-Schumacher-Allee 1
45657 Recklinghausen",,"Telefon: 02361 / 53-0
Telefax: 02361/53-3290",0,,veterinaer-und-lebensmittelueberwachungsamt@kreis-re.de,,,7.2046029612,51.60853135,Point,15570,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-03-06 12:48:17.197689+00:00,Kreis Recklinghausen - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung,330,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15570/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15570/kreis-recklinghausen-fachdienst-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung/,kreis-recklinghausen-fachdienst-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung,https://kreis-re.de/Inhalte/Buergerservice/Gesundheit_und_Ernaehrung/Lebensmittelueberwachung/index.asp?seite=angebot&id=17821,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Alte Post
Humboldtstraße 2
45964 Gladbeck
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:147543_2324019296,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235790/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-alte-post-gladbeck,resolved,,,,,"Kontrollbericht zu Alte Post, Gladbeck",/anfrage/kontrollbericht-zu-alte-post-gladbeck/,
,False,0.0,2021-12-04T16:27:13.133839+01:00,"Warum werden Geboosterte per neuer Verordnung 2G+ in Baden Württemberg gegenüber doppelt Geimpften besser gestellt, selbst, wenn der empfohlene zeitliche Abstand zur Boosterimpfung noch nicht erreicht ist?",2022-01-08T00:00:00+01:00,234567,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2021-12-20T11:04:20.954960+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/118/?format=csv,,True,Postfach 10 34 4370029 Stuttgart,https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,"Telefon: 07 11/1 23-0, Fax: 07 11/1 23-39 99",0,,poststelle@sm.bwl.de,+497111233999,,,,,8973,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/91/?format=csv,2022-05-06 19:13:11.686738+00:00,"Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg",237,sozialministerium bawü,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/8973/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/8973/ministerium-fur-arbeit-und-sozialordnung-familie-frauen-und-senioren-baden-wurttemberg/,ministerium-fur-arbeit-und-sozialordnung-familie-frauen-und-senioren-baden-wurttemberg,http://www.sm.baden-wuerttemberg.de,False,"Warum werden Geboosterte per neuer Verordnung 2G+ in Baden Württemberg gegenüber doppelt Geimpften besser gestellt, selbst, wenn der empfohlene zeitliche Abstand zur Boosterimpfung noch nicht erreicht ist?",,,,,refused,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/234567/?format=csv,,0,boosterimpfung-10,resolved,,,,,Boosterimpfung,/anfrage/boosterimpfung-10/,
,False,0.0,2021-11-24T16:09:30.858830+01:00,"Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
in ihrer Veröffentlichung auf Twitter https://twitter.com/LUArlp/status/1463516857554530304 schrieben sie:
7-Tages-Inzidenz Geimpfte: 146,9
7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte: 498,3
Weder im Tweet, noch in der verlinkten Webseite https://lua.rlp.de/de/presse/detail/news/News/detail/coronavirus-sars-cov-2-aktuelle-fallzahlen-fuer-rheinland-pfalz/ , werden diese Begriffe definiert.
(Archiviert: https://web.archive.org/web/20211124145306/https://lua.rlp.de/de/presse/detail/news/News/detail/coronavirus-sars-cov-2-aktuelle-fallzahlen-fuer-rheinland-pfalz/)
Bitte senden Sie mir daher Folgendes zu:
1. Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“.
2. Beschreibung der Erfassung und Berechnung dieser Kennzahlen.
3. Sofern diese Kennzahlen aus den Fallzahlen ohne Berücksichtigung des Impfstatus abgeleitet ist:
3.1. Berechnungsverfahren mit allen Annahmen und Parametern.
3.2. Referenzierung bzw. Beifügung aller Schriftstücke in denen dieses Berechnungsverfahren spezifiziert wurde.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen",2021-12-28T00:00:00+01:00,233697,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2021-12-20T11:03:48+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/18/?format=csv,,True,"56068 Koblenz, Mainzer Straße 112",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/533/?format=csv,"Tel.: 0261 9149-0
Fax: 0261 9149-190",0,,poststelle@lua.rlp.de,+492619149190,,7.58981405,50.34353325,Point,4638,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/6/?format=csv,2014-01-13 20:42:03.176950+00:00,Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz,18,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/4638/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/4638/landesuntersuchungsamt-rheinland-pfalz/,landesuntersuchungsamt-rheinland-pfalz,,False,"Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
in ihrer Veröffentlichung auf Twitter https://twitter.com/LUArlp/status/1463516857554530304 schrieben sie:
7-Tages-Inzidenz Geimpfte: 146,9
7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte: 498,3
Weder im Tweet, noch in der verlinkten Webseite https://lua.rlp.de/de/presse/detail/news/News/detail/coronavirus-sars-cov-2-aktuelle-fallzahlen-fuer-rheinland-pfalz/ , werden diese Begriffe definiert.
(Archiviert: https://web.archive.org/web/20211124145306/https://lua.rlp.de/de/presse/detail/news/News/detail/coronavirus-sars-cov-2-aktuelle-fallzahlen-fuer-rheinland-pfalz/)
Bitte senden Sie mir daher Folgendes zu:
1. Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“.
2. Beschreibung der Erfassung und Berechnung dieser Kennzahlen.
3. Sofern diese Kennzahlen aus den Fallzahlen ohne Berücksichtigung des Impfstatus abgeleitet ist:
3.1. Berechnungsverfahren mit allen Annahmen und Parametern.
3.2. Referenzierung bzw. Beifügung aller Schriftstücke in denen dieses Berechnungsverfahren spezifiziert wurde.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/233697/?format=csv,,0,definition-und-berechnung-inzidenz-geimfpter-und-ungeimpfter,resolved,,covid-19,Inzidenz-Impfstatus,Rheinland-Pfalz,Definition und Berechnung Inzidenz Geimfpter und Ungeimpfter,/anfrage/definition-und-berechnung-inzidenz-geimfpter-und-ungeimpfter/,527750
,False,0.0,2021-12-02T15:05:47.258590+01:00,"Beschlüsse und Begründungen, aus denen hervorgeht, warum der öffentlich rechtliche Rundfunk zwar datenbezahlte, kommerzielle ""soziale"" Plattformen bespielt, nicht aber die denzentralen, datenschützenden, vom Bundesdatenschutzbeauftragten empfohlenen Netzwerke des Fediverse?",2022-01-04T00:00:00+01:00,234372,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T11:02:00+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/2/?format=csv,,True,"Graurheindorfer Straße 198
53117 Bonn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/491/?format=csv,,0,"Durch das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (
BKM
) nimmt die Bundesregierung die kultur- und medienpolitischen Kompetenzen des Bundes wahr.
Staatsminister für Kultur und Medien ist seit dem 23. November 2005 Bernd Neumann,
MdB
. Nach Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss ist er der vierte Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien.
Der Beauftragte ist Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und zugleich Chef einer obersten Bundesbehörde. Ihn unterstützen rund 190 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Bonn und Berlin. Als Ressortchef führt er über nachgeordnete Behörden und zahlreiche Einrichtungen die Rechts- und Fachaufsicht.
Eine vorrangige Aufgabe des
BKM
ist die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Entfaltung von Kunst und Kultur. Hierzu gehören
z.B.
urheberrechtliche Regelungen, sozialversicherungsrechtliche Fragen, die Künstler und andere Kulturschaffende betreffen sowie Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts und des Stiftungswesens. Aber auch jeder andere Gesetzentwurf wird vom
BKM
auf Kulturverträglichkeit geprüft.
Aus dem Etat des
BKM
werden wichtige Einrichtungen finanziert. Dazu gehören unter anderem: die Deutsche Welle, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Deutsche Nationalbibliothek, das Bundesarchiv, die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, das Deutsche Historische Museum in Berlin, das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn und die Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland.
Zu den Aufgaben und Programmen des
BKM
gehören weiterhin
z.B
. die Kulturförderung in der Bundeshauptstadt Berlin, die Sicherung und Modernisierung der Kultureinrichtungen in den neuen Bundesländern und der Schutz von Kulturdenkmälern. Des Weiteren legt der
BK
M einen Schwerpunkt auf kulturelle Vermittlung und setzt hier wichtige Impulse auf gesamt-staatlicher und – durch Förderung der Stiftung Genshagen – internationaler Ebene. Zudem wirkt der
BKM
an der Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes (
NIP
) in den Bereichen Kultur und Medien im Hinblick auf die kulturelle Integration von Zuwanderern mit sowie an den Deutschen Islamkonferenz (
DIK
). Von politischer Bedeutung ist auch die Förderung von Kulturprojekten auf der Grundlage des Deutsch-Polnischen Vertrages vom 17.6.1991.
Im Medienbereich nimmt der
BKM
die Belange des Bundes gegenüber Ländern,
EU
, Europarat und anderen internationalen Institutionen wahr. Hier geht es um die Gestaltung der rechtli-chen Rahmenbedingungen für die Medien. Dabei spielen die mit der Digitalisierung der Medien und der Internationalisierung der Medienmärkte einhergehenden revolutionären Verän-derungen eine zentrale Rolle. Der
BKM
hat auch die Federführung für den Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung, der dem Parlament alle vier Jahre zu erstatten ist und zuletzt im Dezember 2008 veröffentlicht wurde. Der Bericht ist im Internet unter
www.kulturstaatsminster.de
veröffentlicht.
Ferner ist der
BKM
in einer Vielzahl von Einzelprojekten im Medienbereich tätig. Zu nennen sind etwa Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz. Mit dem von der Wirtschaft getragenen Projekt „Ein Netz für Kinder –
www.fragFINN.de
“ hat
BKM
ein in Europa bisher einmaliges Erfolgsprojekt initiiert, dem zu Recht auf nationaler und europäischer Ebene Be-achtung geschenkt wird.
BKM
bereichert das Netz für Kinder durch qualitätsvolle, neue Angebote, die mit der Förderlinie
www.ein-netz-fuer-kinder.de
geschaffen werden. Weitere Maßnahmen des
BKM
sind die Nationale Initiative Printmedien (
www.nationale-initiative-printmedien.de
) und der Deutsche Computerspielpreis (
www.deutscher-computerspiel-preis.de
). Mit dem Projekt Deutsche Digitale Bibliothek (
DDB
) sollen die Bestände aller
ca
. 30000 deutschen Museen, Bibliotheken, Archive und Mediatheken im Internet jedermann zugänglich gemacht werden. Im Rahmen des vom
BKM
gemeinsam mit den Ländern eingerichteten Runden Tisches „Jugendschutzprogramme“ erörtern Vertreter des Bundes und der Länder mit Unternehmen der Medien- und Telekommunikationsbranche und gesellschaftlichen Gruppen neue Lösungsansätze für die weitere Verbesserung des Jugendschutzes im Internet.
Weitere Schwerpunkte der Medienpolitik des
BKM
sind Filmpolitik und Filmförderung des Bundes. Durch die Filmpolitik werden die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für die deutsche Filmwirtschaft und die Filmschaffenden gestaltet. Dazu trägt auch die Pflege internationaler filmpolitischer und filmwirtschaftlicher Beziehungen bei. Im Bereich der wirt-schaftlichen Filmförderung unterstützt der Bund die deutsche Filmwirtschaft durch das Film-förderungsgesetz. Seit 2007 wird darüber hinaus durch den Deutschen Filmförderfonds die Filmproduktion in Deutschland gestärkt. Daneben zielt die
BKM
-Filmförderung auf eine Stärkung des künstlerischen anspruchsvollen Films. Hierzu dienen die Filmpreise und zahlreichen Projektförderungen.
Der
BKM
wirkt schließlich nicht nur am Medialen Deutschlandbild mit, sondern fördert mit jährlich
ca
. 273 Millionen Euro den deutschen Auslandssender, die Deutsche Welle (
DW
), die als regierungsunabhängiger Sender den gesetzlichen Auftrag, Deutschland als „europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat“ in der Welt zu präsentieren und so ein Faktor der Außenpolitik zu sein.
Der
BKM
nimmt die Verantwortung des Bundes für den Schutz national wertvollen Kulturgu-tes wahr. Dazu gehört die Gesetzgebung zum Schutz von Kulturgut gegen Abwanderung ins Ausland ebenso wie die Beteiligung am Ankauf national wertvollen Kulturgutes.
Der
BKM
setzt die 2008 fortgeschriebene Gedenkstättenkonzeption um, mit der der Bund seine Verantwortung für das Erinnern an
NS
-Terrorherrschaft und
SED
-Diktatur wahrnimmt, die Aufarbeitung stärkt und so das Gedenken vertieft. Die Erinnerung an die
NS
-Terrorherrschaft und den Holocaust muss auch bei den heutigen und den kommenden Generationen lebendig bleiben. Seit 2009 sind die Gedenkstätten in den ehemaligen Konzentrationslagern Bergen-Belsen, Flossenbürg, Neuengamme und Dachau zusätzlich in die institutionelle Förderung des
BKM
aufgenommen.
Der
BKM
setzt sich auch für die Rückführung von Kulturgut ein, das kriegsbedingt ins Ausland verlagert wurde (sogenannte „Beutekunst“) und für die Restitution von Kulturgütern, die während der
NS
-Zeit verfolgungsbedingt entzogen wurden (so genannte „
NS
-Raubkunst“), an die Opfer oder deren Erben. Im Sommer 2008 nahm die vom
BKM
neu gegründete ""Arbeits-stelle für Provenienzrecherche/-forschung"" unter dem Dach der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ihre operative Arbeit auf. In öffentlichen Museen, Bibliotheken und Archiven unterstützt sie die Suche nach
NS
-Raubkunst. Die von der Kulturstiftung der Länder kofinanzierte Arbeitsstelle leistet dabei einen wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung und Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts.
Mit der neu geschaffenen Stiftung „Flucht,Vertreibung,Versöhnung“, die sich in der Trägerschaft der Stiftung Deutsches Historisches Museum befindet, trägt die Bundesregierung zur Aufarbeitung der Geschichte der Vertreibungen in der Folge der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und des Zweiten Weltkrieges und zur Versöhnung bei. Darüber hinaus fördert der
BKM
die Erforschung, Bewahrung und Vermittlung des kulturellen Erbes der historischen Ost- und Siedlungsgebiete auf der Grundlage des § 96 Bundes-vertriebenengesetz und in Kooperationen mit den östlichen Nachbarländern.
Zum historischen Erbe des wiedervereinten Deutschland zählt auch die kommunistische Diktatur in der ehemaligen
SBZ/DDR
. Bei der Aufarbeitung der
SED
-Diktatur werden die An-strengungen verstärkt, um der Verharmlosung und dem Verklären entgegenzuwirken. Zur Erinnerung an die
SED
-Diktatur hat die Bundesregierung die Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn, die Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße in Potsdam und die Stiftung Berliner Mauer (
incl.
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde) in die institutionelle Förderung des
BKM
aufgenommen.
Der
BKM
setzt für die Bundesregierung zwei Beschlüsse des Deutschen Bundestags vom November 2007 und Dezember 2008 zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin um. Das Denkmal soll an die Friedliche Revolution im Herbst 1989 und an die Wiedergewinnung der staatlichen Einheit Deutschlands erinnern. Auch in Leipzig als Stadt der Montagsdemonstrationen wird ein Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet.
Der Etat des
BKM
beträgt im Jahr 2009 insgesamt rd. 1,14 Milliarden Euro.
Siehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/Beauftragte/BKM/Beauftragter-der-Bundesregierung-fuer-Kultur-und-Medien.html",IFG@bkm.bund.de,+492289968155311,,7.092254725756275,50.75162815,Point,155,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2024-02-21 20:05:26.414855+00:00,Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien,254,"BKM,Kulturstaatsministerin,Staatsministerin für Kultur und Medien,Monika Grütters",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/155/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/155/beauftragter-der-bundesregierung-fur-kultur-und-medien/,beauftragter-der-bundesregierung-fur-kultur-und-medien,https://www.kulturstaatsminister.de/,False,"Beschlüsse und Begründungen, aus denen hervorgeht, warum der öffentlich rechtliche Rundfunk zwar datenbezahlte, kommerzielle ""soziale"" Plattformen bespielt, nicht aber die denzentralen, datenschützenden, vom Bundesdatenschutzbeauftragten empfohlenen Netzwerke des Fediverse?",,,,,not_held,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/234372/?format=csv,,0,nutzung-sozialer-netzwerke-durch-orr,resolved,"Eine einfache und deutschlandweite Antwort auf die Frage gibt es also nicht.
Es muss jede einzelne Rundfunkanstalt / jeder einzelne Rundfunkrat kontaktet werden.",,,,Nutzung Sozialer Netzwerke durch ÖRR,/anfrage/nutzung-sozialer-netzwerke-durch-orr/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/19/?format=csv,False,0.0,2021-12-13T12:08:57.043561+01:00,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott << Adresse entfernt >>.",2022-01-15T00:00:00+01:00,235292,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/93/?format=csv,2021-12-20T11:00:04+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/122/?format=csv,278,True,"Van-Delden-Straße 1-7 , 48529 Nordhorn",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/171/?format=csv,"Telefon: 05921 96-01, Fax: 05921 96-1409",0,,info@grafschaft.de,+495921961409,,7.0616658,52.433195,Point,10244,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/93/?format=csv,2015-09-24 14:55:21.675650+00:00,Landkreis Grafschaft Bentheim,9,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/10244/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/10244/landkreis-grafschaft-bentheim/,landkreis-grafschaft-bentheim,http://www.grafschaft.de,False,"Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonzept Ihrer Gebietskörperschaft
- Den aktuellen Plan zur Anpassung Ihrer Gebietskörperschaft an die Klimakrise (Klimaanpassungskonzept)
- Die Starkregen-Gefahrenkarten für Ihre Gebietskörperschaft
- Sollte es ein Anpassungskonzept geben, teilen Sie mir bitte mit, wie hoch das dafür vorgesehene Budget ist.
- Die Auskunft, wie viele Quadratmeter Flächen in den kommenden Jahren entsiegelt werden sollen und wie viele Bäume gepflanzt werden sollen. Außerdem möchte ich Sie bitte mir mitzuteilen, in welcher Größe und wo Ihre Gebietskörperschaft Rückhaltebecken schaffen möchte.
Sollten die Informationen bereits öffentlich verfügbar sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir jeweils einen Link schicken könnten. Meine Adresse ist Arne Semsrott ",True,<< Adresse entfernt >>.,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235292/?format=csv,,0,klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-127,resolved,,Klimakonzept,,,Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte,/anfrage/klimaschutz-und-klimaanpassungskonzepte-127/,4103
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/4/?format=csv,False,0.0,2021-12-16T15:51:41.009488+01:00,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Istanbul Grill
Rekumer Straße 60
45721 Haltern am See
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",2022-01-18T00:00:00+01:00,235799,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/1/?format=csv,2021-12-20T10:55:47+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/3/?format=csv,,True,"Kurt-Schumacher-Allee 1
45657 Recklinghausen",,"Telefon: 02361 / 53-0
Telefax: 02361/53-3290",0,,veterinaer-und-lebensmittelueberwachungsamt@kreis-re.de,,,7.2046029612,51.60853135,Point,15570,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2023-03-06 12:48:17.197689+00:00,Kreis Recklinghausen - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung,330,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/15570/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/15570/kreis-recklinghausen-fachdienst-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung/,kreis-recklinghausen-fachdienst-veterinarwesen-und-lebensmitteluberwachung,https://kreis-re.de/Inhalte/Buergerservice/Gesundheit_und_Ernaehrung/Lebensmittelueberwachung/index.asp?seite=angebot&id=17821,False,"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Istanbul Grill
Rekumer Straße 60
45721 Haltern am See
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.",,,food:amenity:313523_1000000258640463,,,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235799/?format=csv,,0,kontrollbericht-zu-istanbul-grill-haltern-am-see,asleep,,,,,"Kontrollbericht zu Istanbul Grill, Haltern am See",/anfrage/kontrollbericht-zu-istanbul-grill-haltern-am-see/,574116
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2021-12-17T12:40:06.778817+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2016 in Nordrhein-Westfalen.",2022-01-19T00:00:00+01:00,235841,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T10:53:57+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9966,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2016 in Nordrhein-Westfalen.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235841/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/58625/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2016-in-nordrhein-westfalen-13,resolved,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2016 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2016-in-nordrhein-westfalen-13/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2021-12-17T10:18:41.818939+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Informatik aus dem Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen.
Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/202218",2022-01-19T00:00:00+01:00,235831,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T10:53:27+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9966,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Informatik aus dem Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen.
Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/202218",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235831/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/202218/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-informatik-im-jahr-2020-in-nordrhein-westfalen-24,resolved,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Informatik im Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-informatik-im-jahr-2020-in-nordrhein-westfalen-24/,
,False,0.0,2021-12-16T21:10:17.451038+01:00,"vollständige Abiturklausuren Biologie 2007-2021 für den Hauptermin und Nachtermin. Diese sowohl für Grundkurs, als auch für den Leistungskurs.
Alles jeweils vollständig mit Lösung und Erwartungshorizont als PDF-Datei
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!",2022-01-18T00:00:00+01:00,235814,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T10:53:03+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9966,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"vollständige Abiturklausuren Biologie 2007-2021 für den Hauptermin und Nachtermin. Diese sowohl für Grundkurs, als auch für den Leistungskurs.
Alles jeweils vollständig mit Lösung und Erwartungshorizont als PDF-Datei
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235814/?format=csv,,0,biologie-abiturklausuren,resolved,,,,,Biologie Abiturklausuren,/anfrage/biologie-abiturklausuren/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2021-12-16T09:58:37.089778+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.
Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/165814",2022-01-18T00:00:00+01:00,235767,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T10:52:33+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9966,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Sozialwissenschaften aus dem Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen.
Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/165814",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235767/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/165814/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-sozialwissenschaften-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-18,resolved,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Sozialwissenschaften im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-sozialwissenschaften-im-jahr-2019-in-nordrhein-westfalen-18/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/15/?format=csv,False,0.0,2021-12-15T19:23:17.645201+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen.",2022-01-18T00:00:00+01:00,235741,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T10:51:55+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9966,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Mathematik aus dem Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235741/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/224716/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2021-in-nordrhein-westfalen-20,resolved,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-mathematik-im-jahr-2021-in-nordrhein-westfalen-20/,
https://fragdenstaat.de/api/v1/campaign/5/?format=csv,False,0.0,2021-12-15T13:30:52.966039+01:00,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen.",2022-01-18T00:00:00+01:00,235724,True,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2021-12-20T10:51:21+01:00,2024-01-03T16:02:23.388035+01:00,https://fragdenstaat.de/api/v1/law/9/?format=csv,,True,"Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW
40190 Düsseldorf",https://fragdenstaat.de/api/v1/classification/118/?format=csv,Tel.: (0211) 5867-40,0,,poststelle@msb.nrw.de,+4921158674555,,6.755148,51.209214,Point,3009,https://fragdenstaat.de/api/v1/jurisdiction/2/?format=csv,2024-03-13 16:50:29.934500+00:00,Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen,9966,"schulministerium,schulministerium nrw",,,https://fragdenstaat.de/api/v1/publicbody/3009/?format=csv,https://fragdenstaat.de/behoerde/3009/ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw/,ministerium-fur-schule-und-weiterbildung-des-landes-nrw,https://www.schulministerium.nrw,False,"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen.",,,,,successful,,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/235724/?format=csv,https://fragdenstaat.de/api/v1/request/58973/?format=csv,0,abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2014-in-nordrhein-westfalen-11,resolved,,,,,Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen,/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-chemie-im-jahr-2014-in-nordrhein-westfalen-11/,