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"description": "Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\nDie Anzahl der Behandlungsfälle für ICD-10 G93.3G jeweils für die Jahre 2014 bis 2023 und die Behandlungsfälle für U09.9G und U12.9G jeweils für die Jahre 2020 bis 2023.\r\n\r\nSollten Ihnen diese Informationen nur teilweise vorliegen, bitte ich um Übermittlung der vorliegenden Teilinformationen.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen",
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"Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG\r\n\r\nGuten Tag,\r\n\r\nich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:\r\n\r\nDie Anzahl der Behandlungsfälle für ICD-10 G93.3G jeweils für die Jahre 2014 bis 2023 und die Behandlungsfälle für U09.9G und U12.9G jeweils für die Jahre 2020 bis 2023.\r\n\r\nSollten Ihnen diese Informationen nur teilweise vorliegen, bitte ich um Übermittlung der vorliegenden Teilinformationen.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.\r\n\r\nAusschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.\r\n\r\nIch bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.\r\n\r\nIch verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen"
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"description": "Innere Sicherheit und Schutz der Verfassung\r\nDas Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Nur so können die Grundwerte der Verfassung gelebte Wirklichkeit in unserer Gesellschaft bleiben. Bei diesen Aufgaben wird das BMI vom Bundesamt für Verfassungsschutz, vom Bundeskriminalamt, von der Bundespolizei und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterstützt. Durch Sicherheitspartnerschaften mit den Ländern fördert er die Zusammenarbeit mit den Landespolizeien.\r\nKampf gegen Terrorismus\r\nDer internationale Terrorismus hat sich mit den Anschlägen vom 11. September 2001 als eine weltweite Bedrohung erwiesen. Das Ausmaß der Gewaltbereitschaft, die logistische Vernetzung und die langfristig angelegte und grenzüberschreitende Vorgehensweise der Täter haben die Gefahren deutlich vor Augen geführt. Die Bundesregierung hat die erforderlichen Maßnahmen mit höchster Priorität umgesetzt, zum Beispiel durch die intensiveren Personen- und Gepäckkontrollen auf Flughäfen oder den Einsatz bewaffneter Flugbegleiter der Bundespolizei. Der Gesetzgeber hat mit dem zum 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Terrorismusbekämpfungsgesetz zahlreiche Sicherheitsgesetze den neuen Bedrohungen angepasst.\r\nBevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe\r\nDer Katastrophenschutz im Frieden, etwa bei Naturkatastrophen, Unfällen, Seuchen und terroristischen Anschlägen, ist Ländersache. Im Rahmen der \"Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland\" unterstützt der Bund über das BMI die Länder u.a. bei Ausstattung, Ausbildung und Ressourcenmanagement sowie durch Freistellung von Wehrpflichtigen für den Katastrophenschutz. Bei der Aufgabenerfüllung wird das BMI dabei vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und dem Technischen Hilfswerk ünterstützt.\r\nÖffentlicher Dienst\r\nDer Bundesminister des Innern ist zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt. Die Verwaltung soll modernisiert und den neuen Anforderungen der heutigen Zeit angepasst werden, das Dienstrecht soll reformiert und dadurch unter anderem flexibler werden. Bürokratische Hindernisse sollen abgebaut werden. Ziel ist der \"aktivierende Staat\": modern, effizient, bürgerorientiert. Der Staat soll nicht alle Aufgaben an sich ziehen, sondern auch den Bürger dabei unterstützen, sich für das Gemeinwohl zu engagieren. Der Wandel zu einem modernen Staat mit einer modernen Verwaltung ist eine wichtige Aufgabe der Innenpolitik.\r\nVerwaltungsmodernisierung\r\nDie erfolgreichen Prozesse der Modernisierung der Verwaltung aus dem Programm \"Moderner Staat - Moderne Verwaltung\" werden konsequent fortgeführt. Bausteine für ein modernes Verwaltungsmanagement sind die weitere Verbesserung der Behördenorganisation, die Nutzung betriebswirtschaftlicher Steuerungselemente wie Controlling und Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), die Ausweitung der Kooperation mit Privaten (Private Public Partnership) und organisatorische Aspekte einer verstärkten flächendeckenden Nutzung neuer Technologien.\r\nBürokratieabbau\r\nWeniger Bürokratie ist ein erklärtes Ziel der Bundesregierung. Mit der Initiative Bürokratieabbau sollen bürokratische Vorgaben reduziert werden, um Innovations- und Investitionskräfte freizusetzen und die Bürgerinnen und Bürger von überflüssigen Verwaltungspflichten zu entlasten. Der Gesamtansatz zum Bürokratieabbau geht von folgenden Leitlinien aus: Konzentration auf wenige, besonders wichtige Handlungsfelder; gezielte, spürbare Entlastung möglichst vieler Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen; Nutzung moderner Technik zur Vereinfachung der Geschäftsprozesse. Bürokratieabbau wird dabei als ein dynamischer Prozess verstanden, der ständig fortgeschrieben und nachhaltig begleitet werden muss.\r\nInformationsgesellschaft\r\nDer Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt. Jeder Bürger hat das Recht, dass seine persönlichen Daten geschützt werden. Zugleich verlangt die moderne Informationsgesellschaft einen intensiven Datenaustausch. Beide Aspekte müssen in Einklang gebracht werden. Eine moderne Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor. Das BMI ist dafür zuständig, dass Verwaltungsprozesse schneller und effizienter werden - zum Beispiel mit Hilfe der erfolgreich abgeschlossenen Initiative BundOnline 2005 - mehr als 400 internetfähige Dienstleistungen stehen zur Verfügung.\r\nStatistik\r\nIm demokratischen Staat hat jeder Anspruch auf einen zuverlässigen, objektiven und leicht zugänglichen Informationsservice. Den bieten in Deutschland das dem BMI zugeordnete Statistische Bundesamt und die 16 Statistischen Ämter der Länder. Sie liefern Daten der Bundesstatistik über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Situation in Deutschland. Diese Daten sind für die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung, aber auch für jedermann wichtige Entscheidungsgrundlagen. Sie helfen, teure Fehlentscheidungen zu vermeiden.\r\nPolitische Bildung\r\nPolitische Bildung ist das Fundament jedes demokratischen Staates. Der moderne Staat braucht mündige, verantwortungsbereite und für das Gemeinwohl sich engagierende Bürgerinnen und Bürger. Durch die Bundeszentrale für politische Bildung fördert der Bundesminister des Innern die politische Bildung in Deutschland.\r\nMigrationspolitik\r\nMit der Schaffung eines modernen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 und der Green-Card-Regelung von 2001 wurden die ersten Schritte zu einer umfassenden und zeitgemäßen Migrationspolitik gemacht. Das zum 1. Januar 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz enthält eine Neuregelung des gesamten Ausländerrechts. Es bezweckt insbesondere eine Gesamtsteuerung und -begrenzung der Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen unseres Landes. Es beschleunigt die Asylverfahren, begrenzt den Aussiedlerzuzug, beinhaltet die Anpassung an die aktuelle Entwicklung des Völker- und Europarechts sowie günstigere Regelungen für Unionsbürger und hoch qualifizierte Ausländer.\r\nAussiedlerpolitik und nationale Minderheiten\r\nNoch immer wollen Angehörige der deutschen Minderheiten vor allem aus den Republiken der GUS zurück in die Heimat ihrer Vorfahren nach Deutschland. Der Bundesminister des Innern regelt den Zuzug und Aufenthalt der Spätaussiedler. Er sorgt vor allem auch für ihre Integration in unsere Gesellschaft; er wird bei dieser Aufgabe vom Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Deutschland unterstützt. Dieser ist auch für den Schutz und die Förderung der nationalen Minderheiten in Deutschland zuständig.\r\nSport\r\nDer Bundesminister des Innern fördert den Sport. Die Erfolge der deutschen Spitzensportler wären ohne finanzielle Unterstützung nicht möglich. Im Interesse des Sports setzt sich der Bundesminister des Innern zugleich gegen jede Form von Doping ein. Dabei nehmen die Förderung von Leistungssportmaßnahmen der Bundessportfachverbände sowie des Stützpunktsystems (Olympiastützpunkte, Bundesleistungszentren und Bundesstützpunkte) eine zentrale Stellung ein. Das Bundesministerium des Innern fördert weiterhin Bauten für den Hochleistungssport, in Zusammenarbeit mit den Organisationen des Sports, den Ländern und den Kommunen. Aber auch der Breitensport findet Förderung durch das Ministerium: Über das Sonderförderprogramm \"Goldener Plan Ost\" beteiligt sich der Bund an der Errichtung von Sportstätten für den Breitensport in den neuen Bundesländern.\r\nRechtsextremismus\r\nDer Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und deren Bekämpfung misst die Bundesregierung einen sehr hohen Stellenwert bei, da seine Erscheinungsformen wie Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit das friedliche Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft empfindlich stören.\r\n\r\nSiehe http://www.bund.de/DE/Behoerden/B/BMI/Bundesministerium-des-Innern.html",
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"description": "Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nich wende mich an Sie mit der Bitte um Zusendung sämtlicher Unterlagen, die Ihrem Ministerium vorliegen oder von Ihrem Ministerium erstellt wurden, und sich auf die Burg Giebichenstein Kunsthochschule beziehen. Konkret interessieren mich alle Dokumente zu den folgenden Themen:\r\n\r\n- Rassistische oder diskriminierende Vorfälle,\r\n- Machtmissbrauch,\r\n- Sexuelle Übergriffe oder Belästigungen,\r\n- Ergriffene Disziplinarmaßnahmen gegen Mitarbeitende, Studierende oder andere Hochschulgruppen.\r\n\r\nIch bitte darum, die Disziplinarmaßnahmen nach den folgenden Kriterien aufzuschlüsseln:\r\n\r\n- Grund der Maßnahme,\r\n- Zugehöriger Fachbereich (Design oder Kunst),\r\n- Jahr des Vorfalls bzw. der Maßnahme.\r\n\r\nDie Anfrage bezieht sich auf den Zeitraum ab dem Jahr 2000 bis heute. Falls bestimmte Unterlagen aus rechtlichen oder datenschutzrechtlichen Gründen nicht vollständig zugänglich sind, bitte ich um eine entsprechende Mitteilung.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. \r\n\r\nNach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n",
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"Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA\r\n\r\nGuten Tag, \r\n\r\nich wende mich an Sie mit der Bitte um Zusendung sämtlicher Unterlagen, die Ihrem Ministerium vorliegen oder von Ihrem Ministerium erstellt wurden, und sich auf die Burg Giebichenstein Kunsthochschule beziehen. Konkret interessieren mich alle Dokumente zu den folgenden Themen:\r\n\r\n- Rassistische oder diskriminierende Vorfälle,\r\n- Machtmissbrauch,\r\n- Sexuelle Übergriffe oder Belästigungen,\r\n- Ergriffene Disziplinarmaßnahmen gegen Mitarbeitende, Studierende oder andere Hochschulgruppen.\r\n\r\nIch bitte darum, die Disziplinarmaßnahmen nach den folgenden Kriterien aufzuschlüsseln:\r\n\r\n- Grund der Maßnahme,\r\n- Zugehöriger Fachbereich (Design oder Kunst),\r\n- Jahr des Vorfalls bzw. der Maßnahme.\r\n\r\nDie Anfrage bezieht sich auf den Zeitraum ab dem Jahr 2000 bis heute. Falls bestimmte Unterlagen aus rechtlichen oder datenschutzrechtlichen Gründen nicht vollständig zugänglich sind, bitte ich um eine entsprechende Mitteilung.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. \r\n\r\nNach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.\r\n\r\nSollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. \r\n\r\nIch möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen\r\n"
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"1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:\r\nFutterkiste\r\nTiergartenstraße\r\n64646 Heppenheim\r\n\r\n2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.\r\n"
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"description": "Ich bitte höflich um Beantwortung folgender Fragen:\r\n1. Wie oft wurden von Zolldienststellen gem. §70 LuftVG erhobene Daten von Segelfluggeländen, UL-Geländen, Verkehrs- und Sonderlandeplätzen angefragt? Hierbei geht ausdrücklich nicht(!) um Daten die an Vekehrs- und Sonderflughäfen erhoben wurden.\r\n\r\n2. In wie vielen Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren wurden diese Daten verwendet?\r\n\r\n3. Wie viele dieser Verfahren wurden mit einer Verurteilung, einem Strafbefehl, einem Buß- oder einem Verwarnungsgeld beendet?\r\n\r\nIch bedanke mich für Ihre Hilfe!",
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"Ich bitte höflich um Beantwortung folgender Fragen:\r\n1. Wie oft wurden von Zolldienststellen gem. §70 LuftVG erhobene Daten von Segelfluggeländen, UL-Geländen, Verkehrs- und Sonderlandeplätzen angefragt? Hierbei geht ausdrücklich nicht(!) um Daten die an Vekehrs- und Sonderflughäfen erhoben wurden.\r\n\r\n2. In wie vielen Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren wurden diese Daten verwendet?\r\n\r\n3. Wie viele dieser Verfahren wurden mit einer Verurteilung, einem Strafbefehl, einem Buß- oder einem Verwarnungsgeld beendet?\r\n\r\nIch bedanke mich für Ihre Hilfe!"
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"Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software \"health\" der Firma Mikroprojekt GmbH enthalten.\r\n\r\nZum Hintergrund:\r\nIm Artikel von Zeit Online wurde Sicherheitslücken in der Software identifiziert:\r\nhttps://www.zeit.de/digital/datenschutz/2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz"
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"Alle (Rahmen-)Verträge und Vertragsergänzungen abgeschlossener Verträge mit der \"HBSN GmbH\".\r\n\r\nBetriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden, personenbezogene Daten nach § 5 IFG ebenfalls, wenn nötig."
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"description": "Ich habe in Burgaltendorf und Kupferdreh bereits mehrfach mit älteren Mitbürgern gesprochen, welche in Ihrer Mobilität aktuell abgehangen sind. Mindestens einer Person habe ich bereits ein Uber für den Rückweg vom Arzt bezahlt.\r\n\r\nManche dieser Menschen können motorisch nicht mehr Autofahren. Manche trauen sich das Autofahren einfach nicht mehr zu. Manche können oder wollen sich das Autofahren nicht mehr leisten. Und manche davon fahren wieder besseren Wissens einfach weiter Auto. Was fehlt sind tatsächliche und für die Altersgruppe auch bezahlbare Alternativen. Die Busverbindungen sind gut, hinterlassen aber große Lücken oder nicht überwindbare Strecken zu den Haltestellen. Und vor allem in den Abendstunden muss man sich teilweise auf lange Wartezeiten einstellen.\r\n\r\nEs gibt ja alternative Konzepte in anderen Städten aber auch in ländlichen Gegenden. Es gibt es Rufbusse, Sammeltaxis, Mobilitätsgutscheine, Autonome Busse, Burhertaxis. Ich bin mir sicher, dass Personen, welche sich mit Mobilität beschäftigen, nicht viele mehr einfallen. Die konkrete Frage ist: welche Mobilitätskonzepte neben dem MIV wird die Stadt Essen in Zukunft anbieten um derzeit ausgeschlossene Personen wieder mit einzubeziehen?",
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"Ich habe in Burgaltendorf und Kupferdreh bereits mehrfach mit älteren Mitbürgern gesprochen, welche in Ihrer Mobilität aktuell abgehangen sind. Mindestens einer Person habe ich bereits ein Uber für den Rückweg vom Arzt bezahlt.\r\n\r\nManche dieser Menschen können motorisch nicht mehr Autofahren. Manche trauen sich das Autofahren einfach nicht mehr zu. Manche können oder wollen sich das Autofahren nicht mehr leisten. Und manche davon fahren wieder besseren Wissens einfach weiter Auto. Was fehlt sind tatsächliche und für die Altersgruppe auch bezahlbare Alternativen. Die Busverbindungen sind gut, hinterlassen aber große Lücken oder nicht überwindbare Strecken zu den Haltestellen. Und vor allem in den Abendstunden muss man sich teilweise auf lange Wartezeiten einstellen.\r\n\r\nEs gibt ja alternative Konzepte in anderen Städten aber auch in ländlichen Gegenden. Es gibt es Rufbusse, Sammeltaxis, Mobilitätsgutscheine, Autonome Busse, Burhertaxis. Ich bin mir sicher, dass Personen, welche sich mit Mobilität beschäftigen, nicht viele mehr einfallen. Die konkrete Frage ist: welche Mobilitätskonzepte neben dem MIV wird die Stadt Essen in Zukunft anbieten um derzeit ausgeschlossene Personen wieder mit einzubeziehen?"
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"Eine Liste aller Domains zu denen die Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit Anfragen der Clearingstelle Urheberrecht im Internet prüfte ob eine DNS-Sperre zur Durchsetzung von nationalen Rechtsvorschriften erforderlich ist und ob dabei die Vorgaben zur Netzneutralität eingehalten werden."
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"description": "Guten Tag,\r\n\r\nIch hoffe, es geht Ihnen gut. Bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n\r\n– Details zu den Treffen zwischen Mitarbeitern der Bundesnetzagentur mit den folgenden Gesellschaften/Betriebe besorgen können, zwischen Januar 1, 2021 und Dezember 31, 2023. Uns interessiert die Treffen, die sich mit den Themen LNG, Gasversorgung und Brunsbüttel beschäftigen. \r\nIch wäre Ihnen dankbar für die Daten der Treffen, die Namen der Teilnehmer und eine Beschreibung des Treffens, wenn diese Details vorhanden sind.\r\n\r\nDie relevanten Gesellschaften sind nachfolgend aufgelistet:\r\n\r\n- ChemCoast Park Brunsbüttel\r\n- Werkleiterrunde des ChemCoast Park Brunsbüttel\r\n- Entwicklungsgesellschaft Brunsbüttel \r\n- Yara\r\n- Covestro\r\n- Lanxess\r\n- Sasol\r\n- Total Bitumen\r\n- Ineos\r\n- BASF\r\n- LS Europe-logos Srl\r\n\r\nIch möchte auch Details von den relevanten Treffen zwischen der Bundesnetzagentur Mitarbeitern und Frank Schnabel, Geschäftsführer bei Schramm Group / Brunsbüttel Ports GmbH und Sprecher der Werkleiterrunde des ChemCoastPark Brunsbüttel.\r\n\r\nBitte sagen Sie mir Bescheid, wenn ich klären kann. Ich bin gerne bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um den Antrag zu präzisieren.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.\r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.\r\nIch bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen,",
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"Guten Tag,\r\n\r\nIch hoffe, es geht Ihnen gut. Bitte senden Sie mir Folgendes zu:\r\n\r\n– Details zu den Treffen zwischen Mitarbeitern der Bundesnetzagentur mit den folgenden Gesellschaften/Betriebe besorgen können, zwischen Januar 1, 2021 und Dezember 31, 2023. Uns interessiert die Treffen, die sich mit den Themen LNG, Gasversorgung und Brunsbüttel beschäftigen. \r\nIch wäre Ihnen dankbar für die Daten der Treffen, die Namen der Teilnehmer und eine Beschreibung des Treffens, wenn diese Details vorhanden sind.\r\n\r\nDie relevanten Gesellschaften sind nachfolgend aufgelistet:\r\n\r\n- ChemCoast Park Brunsbüttel\r\n- Werkleiterrunde des ChemCoast Park Brunsbüttel\r\n- Entwicklungsgesellschaft Brunsbüttel \r\n- Yara\r\n- Covestro\r\n- Lanxess\r\n- Sasol\r\n- Total Bitumen\r\n- Ineos\r\n- BASF\r\n- LS Europe-logos Srl\r\n\r\nIch möchte auch Details von den relevanten Treffen zwischen der Bundesnetzagentur Mitarbeitern und Frank Schnabel, Geschäftsführer bei Schramm Group / Brunsbüttel Ports GmbH und Sprecher der Werkleiterrunde des ChemCoastPark Brunsbüttel.\r\n\r\nBitte sagen Sie mir Bescheid, wenn ich klären kann. Ich bin gerne bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um den Antrag zu präzisieren.\r\n\r\nDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.\r\n\r\nSollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.\r\n\r\nIch verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.\r\nIch bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.\r\n\r\nIch möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!\r\n\r\nMit freundlichen Grüßen,"
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"Sogenannte \"Super Recogniser\" sind Personen, die sich Gesichter besonders gut merken und wiedererkennen können. Diese Fähigkeiten werden zunehmend auch durch Ermittlungsbehörden eingesetzt. (vgl. https://polizei.nrw/artikel/wie-im-tunnel)\r\n\r\nMeine Fragen hierzu lauten:\r\n- Werden in Ihren Behörden \"Super Recogniser\" eingesetzt bzw. ist der Einsatz angedacht?\r\n- wenn ja:\r\n* Durch welche Stellen und in welchen Anwendungsfällen?\r\n* Mittels welcher Grundlagen ist der Einsatz geregelt?\r\n* Statistiken zu Einsatz und Erfolgen\r\n- wenn nein:\r\n* Wieso erfolgt bisher kein entsprechender Einsatz?"
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"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen des Haupttermins und des Nachschreibtermins für die schriftliche Abitur-Prüfung in den Fächern Deutsch und Englisch aus den Jahren 2017 bis 2020 in Nordrhein-Westfalen.\n\nIch verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/203909"
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"Im Rahmen des Neubaus des Rathauses möchte ich gerne erfahren, ob im Zuge des Planungs- und Genehmigungsverfahrens der Pendlerparkplatz City Süd berücksichtigt wurde bzw. ob Ausgleichsflächen hierfür geschaffen werden müssen. Ursprünglich war geplant, das Parkhaus im Vorfeld fertigzustellen, was jedoch leider nicht geschehen ist. Die Kapazitäten der Parkplätze werden nun immer weiter reduziert. In diesem Zusammenhang würde ich gerne wissen, ob die Baugenehmigung bestimmte Voraussetzungen zu diesem Thema enthält, die hätten umgesetzt werden müssen."
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"Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Spanisch aus dem Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen.\n\nIch verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/204247"
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