Dank FragDenStaat: So viele IFG-Anfragen in Deutschland wie noch nie

Anfragen an deutsche Bundesbehörden nehmen zu – vor allem dank der Nutzer*innen von FragDenStaat. Das zeigt die jährliche Statistik der Informationsfreiheit, die das Innenministerium herausgibt. 2019 gab es 36 Mal mehr Anfragen als noch zum Start von FragDenStaat.

Im vergangenen Jahr wurden so viele Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an Bundesbheörden gestellt wie noch nie. Das geht aus der offiziellen IFG-Statistik des Bundesinnenministeriums hervor, die es auf seiner Website veröffentlicht hat.

Danach gingen im Jahr 2019 insgesamt 56.894 Anfragen bei Bundesbehörden ein, während es im Jahr zuvor noch 13.491 Anfragen waren. Zu beachten ist dabei allerdings, dass rund 45.000 der Anfragen gleichlautende Anfragen nach dem Glyphosat-Gutachten an das Bundesinstitut für Risikobewertung waren, die FragDenStaat-User im Rahmen unserer Zensurheberrechts-Kampagne abschickten.

36 Mal so viele Anfragen als vor dem FragDenStart

Seit dem Start von FragDenStaat 2011, als es bundesweit insgesamt nur 1.556 Anfragen gab, ist die Anzahl der Anfragen damit um den Faktor 36 gestiegen. Über FragDenStaat gingen im Jahr 2019 insgesamt 103.100 Anfragen an Behörden in Deutschland, also rund doppelt so viele wie in der Statistik des Ministeriums. Diese Zahl umfasst neben den Bundesbehörden auch sämtlichen Landes-, Kommunal- und EU-Behörden, die über FragDenStaat neben dem IFG auch nach dem Umweltinformationsgesetz und Verbraucherinformationsgesetz angefragt werden können.

Fraunhofer Fokus hat auf Basis der FragDenStaat-Daten ein Analysetool entwickelt, das eine Auswertung von Anfrageanzahlen an Behörden, Reaktionszeiten sowie Gebühren ermöglicht. Aus ihm geht beispielsweise hervor, dass das Bundesverkehrsministerium besonders langsam bei der Beantwortung von Anfragen ist.

IFG-Statistik des Innenministeriums

Analyse der FragDenStaat-Anfragen bei Fraunhofer Fokus

Bild des Autors

Arne Semsrott

Arne ist Journalist und Projektleiter von FragDenStaat.

E-Mail: arne.semsrott@okfn.de (PGP)

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