Diese Infos muss der BND herausgeben
Mit Händen, Füßen und Gesetzesänderungen wehrt sich der Bundesnachrichtendienst dagegen, der Öffentlichkeit Auskünfte erteilen zu müssen. Nach einem Gerichtsurteil, das wir vergangenes Jahr erstritten haben, gibt es jedoch einige Infos, die trotzdem herausgegeben werden müssen.
Der einzige Baum vor der BND-Zentrale in Berlin ist aus Plastik
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Als das Bundesverwaltungsgericht im vergangenen Jahr seine mündliche Verhandlung zu unserer Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) beendet hatte, redeten die BND-Vertreter noch aufgeregt auf uns ein: Die Anfragen an den Geheimdienst sollten wir unterlassen, so ginge „das nicht weiter“.
Ein Jahr später ist klar: Es geht weiter. Der BND ist, wie durch das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, grundsätzlich auskunftspflichtig in Bezug auf Umweltinformationen. Während er vom allgemeinen Informationsfreiheitsgesetz ausgenommen ist, muss er Informationen mit Umweltbezug herausgeben. Das bedeutet zum Beispiel alles, was stinkt, laut ist und strahlt. Baupläne, Hubschrauberüberflüge und chemische Waffen könnten alle unter das Gesetz fallen.
BND wollte Personalausweise
Der BND hatte ursprünglich argumentiert, das Gesetz sei auf ihn nicht anwendbar. Als die Richter im Leipziger Gericht dies ausräumten, versuchte der BND, alle Antragsteller:innen mit der Forderung nach einer Kopie des Personalausweises abzuschrecken. Auf die Beschwerde eines FragDenStaat-Nutzers beim Bundesdatenschutzbeauftragten stellte der BND dies allerdings wieder ein.
Das größte Problem bei Anfragen an den BND ist daher inzwischen, dass der Geheimdienst kein öffentliches Verzeichnis über Informationen führt, die bei ihm vorhanden sind. Immerhin hat das Bundesverwaltungsgericht nach unserer Klage aber klargestellt, dass die Behörde Antragsteller:innen Hilfestellung bei Anträgen geben muss.
Das bedeutet: Wenn man sich nicht sicher ist, ob man etwa eine Anfrage zur Abfallentsorgung an den BND stellen kann, kann man ihn einfach fragen. Um Anfragen noch weiter zu vereinfachen, veröffentlichen wir hier einen (alten) Aktenplan des BND sowie weitere Korrespondenz mit dem BND, die zeigen, wie der Geheimdienst bei der internen Suche nach Informationen vorgeht. Für eine interne Suche nach Informationen mit Bezug zur Umweltinformationen brauchte der BND 32 Stunden. Dabei herausgekommen ist eine lange Liste von Aktentiteln, die als Grundlage weiterer Anfragen dienen kann.
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Aktenp1an 00-09 https:/lintra.vsit.dand.de/SharedDocs/Aktenp1an/Aktenp1an-Liste.htm... VS- NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH 1Bunrlesnachridltendienst Startseite lnformationen Reqelwerke Aktenplan 00-09 Aktenplan Allgemeine Grundlagen; U:inderkunde, Geschichte, Gesamtentwicklung 01-01 Sammelberichte 01-10 Naturgeographische Grundlagen (s. auch HGr 29) 01-11 Topographisch-landeskundliche Gegebenheiten 01-12 Staatsgrenzen 01-13 Administrative Territorialgliederungen 01-14 T opographische Veranderungen 01-15 Umbenennungen geographisch 01-15-01 - territoriale Gebiete Umbenennungen 01-15-02 - Orte Umbenennungen 01-15-03 - StraP..en Ortsteile Umbenennungen 01-16 Schreibweise geographischer Namen 01-20 Geologische Gegebenheiten 01-21 Geomorphologische Gegebenheiten 01-22 Bodenverhaltnisse 01-23 Hydrogeographische Gegebenheiten 01-24 Klimatische Gegebenheiten 01-25 Pflanzengeographische tiergeographische Gegebenheiten 01-30 Humangeographische Grundlagen (s. auch 16-50 ff); Bevi:ilkerung Bewegung, Entwicklung, Volkszahlungen 01-31 Politisch-geographische Gegebenheiten 01-32 Bevi:ilkerungsgeographische Gegebenheiten 01-33 Sozialgeographische Gegebenheiten 01-34 Siedlungsgeographische Gegebenheiten 01-00 1 von 13 22.02.2012 10:07
Aktenplan 00-09 2 von 13 https ://intra. vsit.dand.de/SharedDocs/ Aktenplan/ Aktenplan-Liste.htrn... 01-35 Wirtschaftsgeographische verkehrsgeographische Gegebenheiten 01-36 Kulturgeographische Gegebenheiten 01-37 Sprachen und deren Verbreitung 01-38 Religionen und deren Verbreitung 01-50 Geographische Sondergrundlagen 01-51 Karteiunterlagen 01-52 T errestrische Bildunterlagen 01-53 Luftbildunterlagen 01-60 Karten und Plane mit Objektnachweis 01-61 Karten 01-62 Stadtplane 01-63 Ortsführer 01-71 Geographische Einzelplanunterlagen 01-71-10 - Gewasser Einzelplanunterlagen 01-71-20 - Wasserbauten Einzelplanunterlagen 01-71-30 - Industrie Einzelplanunterlagen 01-71-40 - Verkehr Einzelplanunterlagen 01-80 Geschichtliches Grundlagenmaterial Lander 01-90 Gesamtentwicklung Lander Tendenzen Prognosen Staatsapparat 02-01 Sammelberichte 02-10 Staatsoberhaupt (reprasentative Spitze) 02-10-10 - Reprasentatives Kollektiv z. B. Staatsrat, Prasidium des Obersten Sowjet 02-10-11 - Vorsitzender des Kollektivs 02-10-12 - Stellvertreter Vorsitzender des Kollektivs 02-11 Rechtsgrundlagen Staatsoberhaupt 02-12 T atigkeiten Staatsoberhaupt 02-12-10 - Reden und schriftliche -Aur..erungen Staatsoberhaupt 02-12-20 - lnterviews und Pressekonferenzen Staatsoberhaupt 02-12-30 - Empfange Staatsoberhaupt 02-12-40 - lnlandsreisen Staatsoberhaupt 02-12-50 - Auslandsreisen Staatsoberhaupt (Untergliederung nach SLGO) 02-00 22.02.2012 10:07
1\ktenplan 00-09 3 von 13 https ://intra. vsit.dand.de/SharedDocs/ Aktenplan/ Aktenplan-Liste.htrn... 02-13 Mitarbeiterstab Staatsoberhaupt z. B. Prasidialrat Konigliche Fam. 02-14 Vorgesehene Nachfolger Amtsanwarter Staatsoberhaupt 02-20 Stellvertreter des Staatsoberhauptes (z. B. Vizeprasident; weitere Untergliederung wie 02-10 ff) 02-30 Parlamentarische Korperschaften auf Gesamtstaatsebene (wenn nicht 02-40 ff) 02-31 Rechtsgrundlagen Parlament 02-32 Leitungsorgane (z. B. Prasidium) Leitungsorgane Parlament 02-33 Ausschüsse und Kommissionen parlamentarische Korperschaften 02-33-10 - Standige Ausschüsse (nach Alphabet geordnet) 02-33-20 - Vorübergehende Ad-hoc- Ausschüsse, Untersuchungsausschüsse 02-34 Gruppenbildungen, Fraktionsbildungen 02-35 Tatigkeit im Parlament 02-35-10 Tatigkeit im Parlament (z.B. Antrage,- Vorlagen, Antrage, parlamentarische Anfragen 02-35-20 - Sitzungsberichte, Beschlüsse und Entscheidungen 02-40 Erste Kammer (z. B. Bundestag Unterhaus Unionssowjet) 02-41 Erste Leitungsorgane Erste Kammer 02-42 Ausschüsse und Kommissionen Erste Kammer (nach Alphabet geordnet) 02-42-10 - Standige Ausschüsse usw. 02-42-20 - Vorübergehende Ad-hoc- Ausschüsse, Untersuchungsausschüsse 02-43 Gruppenbildungen, Fraktionsbildungen 02-44 Tatigkeit in der Ersten Kammer 02-44-10 - Vorlagen, Antrage, parlamentarische Anfragen 02-44-20 - Sitzungsberichte, Beschlüsse und Entscheidungen 02-45 Zweite Kammer (z. B. Bundesrat, Oberhaus, Nationalitatensowjet) 02-46 Leitungsorgane Zweite Kammer 02-47 Ausschüsse und Kommissionen Zweite Kammer (nach Alphabet geordnet) 02-47-10 - Standige Ausschüsse usw. 02-47-20 - Vorübergehende Ad-hoc- Ausschüsse, Untersuchungsausschüsse 02-48 Gruppenbildungen, Fraktionsbildungen 02-49 Tatigkeit in der Zweiten Kammer 02-49-10 - Vorlagen, Antrage, parlamentarische Anfragen 02-49-20 - Sitzungsberichte, Beschlüsse und Entscheidungen 02-50 Regierung, Ministerrat 02-51 Rechtsgrundlagen Regierung 22.02.2012 10:07
1\ktenplan 00-09 4 von 13 https://intra. vsit.dand.de/SharedDocs/Aktenplan/Aktenplan-Liste.htm... 02-52 Regierende Parteien oder Machtgruppen (s. auch HGr 08 oder 10) 02-53 Ministerprasident (Premier) 02-53-10 - Stellv. Ministerprasidenten 02-54 Ministerien (nach Alphabet geordnet) 02-55 Staatl. Einrichtungen im Range eines Ministeriums z. B. Kommissionen, -Arnter staatliche Einrichtungen im Rrange eines Ministeriums z.B. Kommissionen -Amter 02-56 Sonstige Regierungsorgane (nach Alphabet geordnet) 02-58 Regierungserklarungen und -beschlüsse (auch: Regierungsprogamm) 02-59 Regierungskrisen, Regierungsumbildungen 02-70 Entscheidungsgremien unterhalb der Gesamtstaatsebene 02-71 Rechtsgrundlagen unterhalb Gesamtstaatsebene 02-72 Leitung von Bundeslandern autonomen Regionen (nach Alphabet geordnet) 02-72-30 - Landesparlamente, Regionalparlamente 02-72-50 - Landesregierung, Regionalregierung 02-74 Leitung von Regierungsbezirken Provinzen 02-74-30 - Bezirksparlamente, Provinzialparlamente 02-74-50 - Bezirksregierungen, Provinzialregierung 02-75 Leitung von Kreisen Stadten Gemeinden (nach Alphabet geordnet) 02-80 Wahlen 02-81 Rechtsgrundlagen Wahlen 02-82 Wahl des Staatsoberhauptes 02-83 Wahl des Parlaments (allg.) 02-84 Wahl der Ersten Kammer 02-85 Wahl der Zweiten Kammer 02-86 Wahlen in Bundeslandern autonomen Regionen (nach Alphabet geordnet) 02-87 Wahlen in Provinzen Bezirken Kommunen 02-89 Volksbegehren, Volksabstimmungen 02-95 Staatsoberhaupter im Exil, Regierungen im Exil (weitere Untergliederungen) 02-96 Gegenregierungen, Revolutionsregierungen (weitere Untergliederung wie 02-1 O ff) Au~enpolitik 03-00 (s. auch HGr 04, 19, 33-60 ff) 03-01 Sammelberichte 03-05 Au~enpolitische 03-10 Diplomatische Vertretungen im Ausland (nach SLGO geordent) Zielsetzungen und Programme 22.02.2012 10:07
Aktenplan 00-09 https://intra.vsit.dand.de/SharedDocs/Aktenplan/ Aktenplan-Liste.htm... 03-11 Sonstige Vertretungen im Ausland (Übersichten) 03-15 Diplomatische Vertretungen fremder Staaten (Übersichten) 03-16 Sonstige Vertretungen fremder Staaten (Übersichten) 03-20 Beziehungen zu anderen Staaten (nach SLGO geordnet) 03-25 Koloniale Beziehungen 03-30 Beziehungen zu internationalen Organisationen (auch: Aktivitat als Mitglied solcher Organisationen) 03-35 Beteiligung an volkerrechtlichen Vertragen (nur Übersichten) 03-40 Auslandsreisen maBgebender Politiker und Delegationen (nicht Reisen des Staatsoberhauptes) (nach SLGO geordnet) 03-45 Besuche aus dem Ausland (Übersichten) (nach SLGO geordnet) 03-70 AuBenpolitische Einzelthemen (z. B. Koexistenz, Entwicklungspolitik, Deutschlandfrage) (nach Schlagworten geordnet) Wehrwesen (s. aueh HGr 01, 20, 24 bis 31) 04-00 5 von 13 04-01 Sammelberichte 04-02 Allgemeines Wehrwesen 04-02-01 - Sammelberichte 04-02-06 - Wehrpolitik 04-03 Gesamtstreitkrafte 04-03-01 - AlarmmaBnahmen und Mob-MaBnahmen Gesamtstreitkrafte 04-03-02 - lnnere Ordnung Gesamtstreitkrafte 04-03-03 - Spitzengliederung Gesamtstreitkrafte (s. auch HGr 02) 04-03-04 - Krafteordnung Gesamtstreitkrafte 04-03-05 - Kampfwert Gesamtstreitkrafte (s. auch HGr 34 04-03-06 - Dislozierung Gesarntstreitkrafte 04-03-08 - Kriegsgliederung Gesamtstreitkrafte (Sollgliederung) 04-03-10 - Führungsgrundsatze und Kampfgrundsatze Gesamtstreitkrafte 04-03-12 - Ausbildung Gesamtstreitkrafte 04-03-14 - Personalien Gesamtstreitkrafte 04-03-15 - Fernmeldeverbindungswesen Gesamtstreitkrafte 04-03-16 - Logistik Gesamtstreitkrafte 04-03-18 - lnfrastruktur Gesamtstreitkrafte 04-03-22 - ABC-Abwehr und ABC-Kampfführung Gesamtstreitkrafte 04-03-24 - Elektronische Führungsmittel und Kampfmittel Gesamtstreitkrafte 22.02.2012 10:07
Aktenplan 00-09 6 von 13 https ://intra. vsit.dand.de/SharedDocs/Aktenplan/Aktenplan-Liste.htm... 04-03-26 - Wehrersatzwesen Gesamtstreitkrafte 04-04 Landstreitkrafte 04-04-01 - Alarmma~nahmen und 04-04-02 - lnnere Ordnung Landstreitkrafte 04-04-03 - Spitzengliederung Landstreitkrafte (s. auch HGr 02) 04-04-04 Krafteordnung Landstreitkrafte 04-04-05 - Kampfwert Landstreitkrafte (s. auch HGr 34) 04-04-06 - Dislozierung Landstreitkrafte 04-04-07 - Grenztruppen Landstreitkrafte 04-04-08 - Kriegsgliederung Landstreitkrafte (Sollgliederung) 04-04-09 - lstgliederung Landstreitkrafte 04-04-10 - Führungsgrundsatze und Kampfgrundsatze Landstreitkrafte 04-04-12 - Ausbildung Landstreitkrafte 04-04-14 - Personalien Landstreitkrafte 04-04-15 - Fernmeldeverbindungswesen Landstreitkrafte 04-04-16 - Logistik Landstreitkrafte 04-04-18 - lnfrastruktur Landstreitkkrafte 04-04-22 - ABC-Abwehr und ABC-Kampfführung Landstreitkrafte 04-04-24 - Elektronische Führungsmittel und Kampfmittel Landstreitkrafte 04-05 Luftstreitkrafte und Strategische Raketentruppen 04-05-01 - Alarmma~nahmen und 04-05-02 - lnnere Ordnung Luftstreitkrafte 04-05-03 - Spitzengliederung Luftstreitkrafte (s. auch HGr 02) 04-05-04 - Krafteordnung Luftstreitkrafte 04-05-05 - Kampfwert Luftstreitkrafte (s. auch HGr 34) 04-05-06 - Dislozierung Luftstreitkrafte 04-05-08 - Kriegsgliederung Luftstreitkrafte (Sollgliederung) 04-05-09 - lstgliederung Luftstreitkrafte 04-05-10 - Führungsgrundsatze und Kampfgrundsatze Luftstreitkrafte 04-05-12 - Ausbildung Luftstreitkrafte 04-05-14 - Personalien Luftstreitkrafte 04-05-15 - Fernmeldeverbindungen Luftstreitkrafte 04-05-16 - Logistik Luftstreitkrafte Mob-Ma~nahmen Mob-Ma~nahmen Landstreitkrafte Luftstreitkrafte 22.02.2012 10:07
Aktenp1an 00-09 7 von 13 https://intra.vsit.dand.de/SharedDocs/ Aktenp1an/ Aktenp1an-Liste.htm... 04-05-18 - lnfrastruktur Luftstreitkrafte 04-05-22 - ABC-Abwehr und ABC-Kampfführung Luftstreitkrafte 04-05-24 - Elektronische Führungsmittel und Kampfmittel Luftstreitkrafte 04-06 Marinestreitkrafte 04-06-01 - Alarmmar..nahmen und Mob-Mar..nahmen Marinestreitkrafte 04-06-02 - lnnere Ordnung Marinestreitkrafte 04-06-03 - Spitzengliederung Marinestreitkrafte (s. auch HGr 02) 04-06-04 - Krafteordnung Marinestreitkrafte 04-06-05 - Kampfwert Marinestreitkrafte (s. auch HGr 34) 04-06-06 - Dislozierung Marinestreitkrafte 04-06-07 - Grenztruppen Marinestreitkrafte 04-06-08 - Kriegsgliederung Marinestreitkrafte (Sollgliederung) 04-06-09 - lstgliederung Marinestreitkrafte 04-06-10 - Führungsgrundsatze und Kampfgrundsatze Marinestreitkrafte 04-06-12 - Ausbildung Marinestreitkrafte 04-06-14 - Personalien Marinestreitkrafte 04-06-15 - Fernmeldeverbindungswesen Marinestreitkrafte 04-06-16 - Logistik Marinestreitkrafte 04-06-18 - lnfrastruktur Marinestreitkrafte 04-06-22 - ABC-Abwehr und ABC-Kampfführung Marinestreitkrafte 04-06-24 - Elektronische Führungsmittel und Kampfmittel Marinestreitkrafte 04-07 Heimatverteidigung und Zivilverteidigung 04-07-01 - Alarmmar..nahmen und Mob-Mar?,nahmen Heimatverteidigung 04-07-02 - Zivilschutz 04-07-04 - Paramilitarische Verbande 04-07-06 Vormilitarische und nachmilitarische Organisationen (Übersichten sowie Material über Kampfwert; im übrigen HGr 1O) 04-07-08 - Sicherheitstruppen 04-07-10 - Grenzlage 04-07-12 - Territoriale Verteidigung 04-10 Waffen, Fahrzeuge, Gerate, Munition und deren Eigenschaften (s. auch HGr 20, 24-31) 04-10-01 - Sammelberichte 04-10-04 - Nukleare und thermo-Nukleare Kampfmittel 04-10-05 - Biologische Kampfmittel 22.02.2012 10:07
https://intra.vsit.dand.de/SharedDocs/Aktenplan/Aktenplan-Liste.htm... Aktenplan 00-09 04-10-06 - Chemische Kampfmitte 04-10-07 - ABC-Tn3ger- und Einsatzmittel 04-10-08 - ABC-Abwehrgerat 04-10-10 - Waffen 04-10-12 - Ortungsgerat Feuerleitgerate 04-10-13 Munition, Explosivstoffe, Nebelladungen, Brandladungen, Propagandaladungen (u. Sonderladungen) 04-10-14 - Raketen Flugkorper aller Art, Raumflugk6rper 04-10-15 - Flugzeuge 04-10-19 - Schiffe 04-10-23 - gepanzerte Kampffahrzeuge 04-10-24 - ungepanzerte Kfz einschlie~lich SonderKfz 04-10-58 - Fernmeldegerat 04-10-60 - Elektronisches Gerat 04-10-65 - Pioniergerat, Kampfmittel, Landegeráte, Übersetzgeráte, Baugerate 04-10-70 - Optisches Gerat 04-10-75 - Allgemeines Wehrgerát 04-12 Psychologische Lage, psychologische Rüstung, psychologische Kriegsführung, psychologische Kampfführung (s. auch HGr 34) 04-12-01 - Sammelberichte 04-12-02 - Psychologische Lage in den Streitkráften 04-12-30 Psychologische Kriegführung, psychologische Kampfführung Psychologische Kriegführung/Kampffü hrung 04-12-62 - Psychologische Rüstung in den Streitkráften 04-20 OST-WEST-Verháltnis (s. auch HGr 03, 10, 15 ff) 04-20-01 - OST -WEST -Verháltnis Sammelberichte 04-20-02 -Mil Kráftevergleich 04-20-03 - Weltsicherheitsrat, UN-Truppen 04-20-04 Mil Aspekte bei Abkommen über Sicherheit, Rüstungsbegrenzung, Abrüstung einschlie~lich Verifikation 04-20-06 - Truppenreduzierung au~er Raketen und Flugk6rper (au~er (au~er a. Ortungsgerat und Feuerleitgerat) Ortungsgerat und Feuerleitgerat) lnnenpolitik 05-00 & von 13 ~5-01 1 1 Sammelberichte . 22.02.2012 10:07
A.ktenplan 00-09 9 von 13 https ://intra. vsit.dand.de/SharedDocs/ Aktenplan/Aktenplan-Liste.htrn... 05-05 Nationalflagge, Nationalhymne; Staatsfeiertage, Gedenkfeiern; Orden, Auszeichnungen, sonstige Ehrungen 05-10 lnnere Verwaltung, allgemein (s. auch HGr 33) 05-10-10 - Verwaltungsreform (s. auch 01-13) 05-11 Polizeiwesen (s. auch HGr 33) 05-12 Allgemeine Polizei 05-12-10 - Struktur Polizei 05-12-20 - Wichtige Personlichkeiten Polizei 05-12-50 - T atigkeit Polizei 05-13 Staatspolizei; Geheimpolizei (s. auch HGr 32) 05-14 Auslanderpolizei 05-14-10 - Asylgewahrung 05-14-20 - Ausweisung 05-15 Personenerfassungssystem 05-16 Meldewesen 05-17 Pal1wesen, Ausweiswesen 05-18 Personenkennziffern 05-20 Justizwesen (s. auch HGr 33) 05-22 Gerichte 05-22-10 - Struktur Gerichte 05-22-20 - Wichtige Personlichkeiten Gerichte 05-22-50 - Tatigkeit Gerichte 05-22-51 - Bedeutsame Prozesse, allgemein 05-22-52 - Politische Prozesse 05-23 Staatsanwaltschaften 05-23-10 - Struktur Staatsanwaltschaft 05-23-20 - Wichtige Personlichkeiten Staatsanwaltschaft 05-23-50 - Tatigkeit Staatsanwaltschaft 05-23-51 - Bedeutsame Verhaftungen, allgemein 05-23-52 - Verhaftungen politischer Gegner 05-23-55 - Strafvollzug bei politischen Gefangenen, z. B. Straflager, Deportatation 05-26 Amnestien 05-30 Bevolkerungspolitik, allgemein (s. auch HGr 01, 16) 05-35 Familienpolitik, Geburtenregelung 22.02.2012 10:07
Aktenp1an 00-09 https:/ /intra.vsit.dand.de/SharedDocs/ Aktenp1an/Aktenp1an-Liste.htrn... 05-40 Frauenpolitik 05-41 Politische Stellung der Frau 05-42 Berufstatigkeit der Frau 05-45 Jugendpolitik 05-46 Jugendschutz 05-47 Generationenproblem 05-50 Minderheitenpolitik 05-55 Umsiedlung innerhalb der Staatsgrenzen 05-60 Einwanderungspolitik, Auswanderungspolitik 05-60-10 - Aussiedlung 05-60-20 - Rückführung Rückführung Bevéilkerung 05-60-30 - Rückwanderung 05-65 Flüchtlingspolitik, Vertriebenenpolitik (s. auch 05-14) 05-66 Emigranten 05-70 Allgemeine Notstande, z. B. Flutkatastrophe, Erdbeben 05-80 Ausnahmezustande 05-80-10 - Streikbewegungen 05-80-20 - Unruhen, Aufstande 05-80-30 - Guerilla-Aktionen 05-80-40 - Attentate 05-80-50 - Sabotageakte 05-80-60 - Bürgerkrieg 05-80-70 - Fluchtbewegungen, Vertreibungen 05-90 lnnenpolitische Einzelthemen, z. B. Affaren Affaren lnnenpolitik Kultur, Bildung, Religion 06-00 10 von 13 06-01 Sammelberichte 06-05 Stellung der lntellektuellen 06-10 Kulturpolitik 06-11 Rechtsgrundlagen (z. B. Urheberrecht), Rechtsgrundlagen (Kulturpolitik) 06-12 Massenmedien, 06-12-10 - Rechtsgrundlagen, staatl. Einfluf3.nahme Massenmedien, Rechtsgrundlagen Massenmedien 06-12-11 - Zensur 22.02.2012 10:07
