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Ergebnisse für „elektrokleinstfahrzeuge“
– Bundesverwaltungsgericht Gebührenerhebung nicht rechtswidrig
Dass dies nach der Auffassung des Gerichts überzeugend ist, können wir nicht nachvollziehen.
– Exklusiv Interner Diplomatenbericht zu „KZ-ähnlichen“ Verhältnissen in libyschen Flüchtlingslagern
Wüste sind dort an der Tagesordnung.“ Auch Exekutionen und Vergewaltigungen werden beschrieben: „Augenzeugen
– Umweltinformationen bei Geheimdiensten Sächsischer Verfassungsschutz gibt nach
Möglichkeiten, Transparenz für BND und Co. einzufordern, werden damit immer kleiner.
– Unterlagen zu Berliner Partypolizisten Kein demonstratives Urinieren in Zugstärke
Zeugen seien nicht ermittelt worden.
– Wahlen im Saarland Das sagen die Parteien (nicht) zur Informationsfreiheit
Es erfolgten bisher keine größeren Überarbeitungen, kleinere jedoch zuletzt 2015.
– DE steht für Druckerzeugnis Pressen für Pressefreiheit
Davon zeugen die gefüllten Hallen und karg bevölkerten Behördenflure dieses Landes.
– Job Wir suchen eine*n SysAdmin für FragDenStaat! (Bewerbungsfrist abgelaufen)
Woche, ab Oktober 2023) Der*die Systemadministrator*in arbeitet als Teil eines kleinen Als kleine Organisation haben wir nicht die Kapazitäten, den neuesten technischen Trends zu folgen.
Wie die Bundesregierung Antworten an den Bundestag verzögert
Zwar müssen Behörden auf schriftliche und kleine Anfragen von Abgeordneten des Bundestags innerhalb von
– Corona-Krise Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs
Montags tagt das „kleine Corona-Kabinett“ mit Finanz-, Innen-, Außen, Gesundheits- und Verteidigungsministerium
– Fazit nach einem Jahr FragDasJobcenter Das war erst der Anfang
sendeten Nutzer*innen ein paar Dutzend Anfragen, um das Jobcenter schließlich von der Herausgabe zu überzeugen
– Klage gewonnen gegen BAMF Hier ist der McKinsey-Report zu Abschiebungen
Nachdem wir Klage einreichten, gab das Amt jedoch klein bei und stimmte einer Herausgabe zu.
– FragEuropa Alle EU-Behörden jetzt auf FragDenStaat
Wir sind davon überzeugt, dass es mehr Öffentlichkeit für EU-Politik braucht.
Jemand Interesse am Gutachten zur Abgeordnetenkorruption?
Und was ist überzeugender, als wenn möglichst viele Bürger Interesse an diesen Gutachten zeigen und sie
– Umsetzung der Koalitionsvereinbarung Die Ampel-Koalition kommt langsam ins Rollen
Kleine Ministerien wie etwa das Entwicklungsressort sind deutlich bescheidener.
– Auswärtiges Amt bestätigt intern Untragbare Zustände in Flüchtlingslagern auf Lesbos
Sie berichtet immer wieder von kleinen Bränden mit Todesopfern, und natürlich vom Großbrand, der das
– Klage erfolgreich Berliner Verfassungsschutz muss Auskunft geben (Update)
Abgaswerte von Dienstfahrzeugen, Überwachungen von Umweltgruppen, Gutachten zu chemischen Kampfstoffen
– Korruptionsbekämpfung So lobbyierten die Familienunternehmer gegen offene Register
Anders als der Name suggeriert, sind Familienunternehmer in Deutschland nicht unbedingt Kleinunternehmer
IFG + Schule = <3
Dabei ist es auch egal, ob diese Informationen als Akten aus Papier oder bereits elektronisch vorliegen
Transparenz in guter Verfassung
Gerichtsentscheidungen lese, bin ich in der Regel erstmal von den Argumenten der Richter:innen komplett überzeugt
Kampagne "Spekulation abwenden!": Das bringt Transparenz für Berliner Mieter:innen
Maßnahmen bieten Schlupflöcher Eine Analyse der herausgegebenen Dokumente zeigt: Inhaltlich gibt es nur kleine
Gesetze im Internet – aber bitte richtig!
eVerkündung integriert werden, mit dem die Bundesregierung – ebenfalls seit Jahren angekündigt – eine elektronische
– Verlust der Gemeinnützigkeit von Attac Weisung kam vom Bundesfinanzministerium
Herausgabe der (auch ihnen bis dato unbekannten) Weisung einverstanden waren, gab das Ministerium klein
Verwaltungsgericht Berlin entscheidet über Offenlegung von Anwaltskosten
Der Fall war Gegenstand einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung (Drucksache 18/ 10169 ).
– Statistik der Informationsfreiheit Bürger nutzen ihr Recht auf Informationsauskunft nicht oft genug
Seit 2013 wird dort per Kleiner Anfrage eine jährliche Statistik der Informationsfreiheit abgefragt.
– Zugang zu Informationen Bundesverwaltungsgericht legt die Axt ans Informationsfreiheitsgesetz
Menschen laut Pressemitteilung des Gerichts „hinnehmen“, dass „die Behörde trotz eines eröffneten elektronischen