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Ergebnis für „Demokratie“

  1. Infrastruktur für die Demokratie

    Infrastruktur für die Demokratie Wir blicken zurück auf das Jahr 2018: Veröffentlichungen zum Masterplan FragDenStaat ist wichtig für die Demokratie. Und wir haben viel vor. 2018 hat bewiesen, warum wir die Infrastruktur für die Demokratie Die Demokratie ist nicht nur in den USA oder in Brasilien unter Beschuss, sondern auch in Deutschland Eine nachhaltiger Impact unserer Arbeit und eine Stärkung der Demokratie-Infrastruktur!

  2. Demokratie weniger leben: Zivilgesellschaftliche Projekte vor dem Aus

    Demokratie weniger leben: Zivilgesellschaftliche Projekte vor dem Aus Trotz rechtem Terror plant das Familienministerium, die Förderung von Demokratieprojekten zurückzufahren. Das Bundesfamilienministerium plant eine Neustrukturierung seines Förderprogramms „Demokratie Leben! “ – und bedroht viele Demokratieprojekte, die jetzt vor dem Aus stehen. zuletzt“ → mehr zu unserer Klage gegen das Familienministerium Exklusiv Familienministerium Demokratie

  3. Juristisches Gutachten: Überprüfung von Demokratieprojekten verfassungsrechtlich bedenklich

    Juristisches Gutachten: Überprüfung von Demokratieprojekten verfassungsrechtlich bedenklich Die Überprüfung von Demokratieprojekten durch den Verfassungsschutz ist verfassungsrechtlich bedenklich und nicht verhältnismäßig Mindestens 51 Demokratieprojekte hat das Bundesfamilienministerium in den vergangenen Jahren an das Bundesamt

  4. Unsere neue Studie mit der Otto-Brenner-Stiftung: Informationsfreiheit für mehr Demokratie

    Unsere neue Studie mit der Otto-Brenner-Stiftung: Informationsfreiheit für mehr Demokratie Heute erscheint Arbeitspapier der Otto-Brenner-Stiftung mit dem Titel „Informationsfreiheit – Mehr Transparenz für mehr Demokratie

  5. Justizministerium hilft bei Demontage von Bündnis für Demokratie und Toleranz (Update)

    Justizministerium hilft bei Demontage von Bündnis für Demokratie und Toleranz (Update) Das Innenministerium Dazu setzt es gemeinsam mit dem Justizministerium den unabhängigen Beirat des Bündnisses für Demokratie ursprünglich die Vergabe des Preisgelds entschieden hatten: Die Beiratsmitglieder des „Bündnis für Demokratie Inneren Sicherheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts gerichteten Politik.“ Ein Bündnis für Demokratie später hat sich die Strategie der Bundesregierung grundlegend geändert: Die Versicherheitlichung der Demokratieförderung

  6. Gesetzentwurf zu Europawahl: Weniger Demokratie wagen

    Gesetzentwurf zu Europawahl: Weniger Demokratie wagen Bisher gibt es bei der Wahl zum Europäischen Parlament Ampel-Koalition will Sperrklausel einführen Damit können wir endlich Transparenz in einem so wichtigen Demokratiebereich Europawahlen einführt, die kleine Parteien benachteiligt und ihnen selbst zugute kommt, dürfte kaum der Demokratie

  7. Archive für die Demokratie: Neuer Rechtskommentar zum Bundesarchivgesetz

    Archive für die Demokratie: Neuer Rechtskommentar zum Bundesarchivgesetz Seit zwei Jahren gilt das neue In einem demokratischen Rechtsstaat müssen Archive dem Wissensaustausch und der Demokratie dienen.

  8. Ausstattung der IFG-Beauftragten: 19,3 Stellen für die Demokratie

    Ausstattung der IFG-Beauftragten: 19,3 Stellen für die Demokratie „Jeder kann die Bundesbeauftragte für

  9. SLAPPs: Zivilgesellschaftliches Bündnis warnt vor Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie

    SLAPPs: Zivilgesellschaftliches Bündnis warnt vor Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie Strategische Eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie, warnt das Bündnis.

  10. Zusammenarbeit von Familienministerium und Inlandsgeheimdienst: Wir klagen für Transparenz

    Familienministerium und Inlandsgeheimdienst: Wir klagen für Transparenz Seit Jahren lässt das Familienministerium Demokratieprojekte Alleine das Bundesfamilienministerium leitete die Daten von insgesamt 51 Demokratieprojekten an den Inlandsgeheimdienst Anfrage mitteilte, sieht es noch nicht einmal einen Grund, die betroffenen Organisationen im Programm „Demokratie Wenn es ausgerechnet Demokratieprojekte ausgerechnet an den sogenannten Verfassungsschutz weiterleitet Klagen Adventsklagen Verfassungsschutz Familienministerium Demokratie Leben

  11. 10 Jahre FragDenStaat: Fortschritte sind durchaus erkennbar

    Uns ist es gemeinsam gelungen, die Demokratie besser zu machen. Demokratie verteidigen Das alles machen wir nicht alleine, sondern gemeinsam mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen Wir glauben: Die Zukunft der Demokratie hängt nicht an einzelnen Personen und Organisationen, sondern Aber jetzt ist es besonders wichtig, die Demokratie-Infrastruktur weiter zu stärken und gegen Angriffe

  12. Wir präsentieren: Dokukratie

    Wir präsentieren: Dokukratie Mit einem neuen Projekt wollen wir zentrale Dokumente der Demokratie besser

  13. Familienministerium: Wenn bekannt wird, wie wir arbeiten, kann man uns nicht mehr trauen

    uns nicht mehr trauen Das Familienministerium kooperiert mit dem sogenannten Verfassungsschutz, um Demokratieprojekte Millionen Euro gab das Familienministerium im Jahr 2018 für die Förderung von 600 Projekten im Programm „Demokratie Wichtiges Geld für die Demokratie-Infrastruktur – doch einige der Projekte hätten das Geld womöglich Die geheimdienstlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungen der Demokratieprojekte müssen beendet werden.“ Exklusiv Klagen Verfassungsschutz Familienministerium Demokratie Leben

  14. Nach unserer Klage: Bundesrat ist jetzt transparenter

    veröffentlichen alle Bundesländer ihr Abstimmungsverhalten bei Bundesratssitzungen online, wie es sich für eine Demokratie

  15. Erstes deutsches Transparenzranking: Bund schneidet schlecht ab

    Foundation Deutschland das erste Transparenz-Ranking herausgegeben, das in Zusammenarbeit mit der Mehr Demokratie Für das Ranking haben Mehr Demokratie und OKF untersucht, ob es wie in Hamburg eine eigenständige aktive In mehreren Bundesländern sehen Mehr Demokratie und Open Knowledge Foundation ermutigende Entwicklungen

  16. FragDenStaat.de Rheinland-Pfalz gestartet

    Edgar Wagner, der Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie Stefan Wehrmeyer, und der Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie

  17. FragDenStaat.de-Launch in NRW

    Die Organisationen Mehr Demokratie, Open Knowledge Foundation Deutschland und Transparency Deutschland Zu Mehr Demokratie Mehr Demokratie arbeitet seit 1988 kompetent und erfolgreich für Volksentscheide und mehr Demokratie beim Wählen. Wir beraten Bürger, Politik und Verwaltungen in Sachen direkter Demokratie, Wahlrecht und Bürgerbeteiligung Die Stärkung und Festigung der Demokratie ist unser Ziel.

  18. Exklusiv: Innenministerium drängt andere Ministerien zu Kooperation mit Verfassungsschutz (Update)

    Bundesregierung bekannt wurde, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren insgesamt 51 Demokratieprojekte Innenministerium interveniert beim Bündnis für Demokratie und Toleranz So klagte etwa die linke Rote Edelweißpiratenfestival“ kein Preisgeld des zur Bundeszentrale für politische Bildung zugehörigen Bündnis für Demokratie Zur Anfrage Auch FragDenStaat wird indirekt über Mittel aus dem Programm „Demokratie Leben! Exklusiv Verfassungsschutz Innenministerium Familienministerium Demokratie Leben

  19. Beispiellose Freiheitseingriffe brauchen beispiellose Transparenz

    In Zeiten von Corona wird viel über die Vereinbarkeit von Demokratie und effektiver Seuchenbekämpfung Auch gesunde Demokratien bedürfen schwerer Eingriffe in manche Freiheitsrechte, zum Teil gerade, um ihre Es gibt aber einen einfachen Grund, warum Demokratien solche Maßnahmen normalerweise nicht anwenden: Für eine Demokratie sind das eher besorgniserregende Kriterien. Dann, aber nur dann, hat die Demokratie auch von den tiefsten Eingriffen nichts zu fürchten und wird

  20. Berlin: Senatsverwaltung bremst Bündnis für Transparenzgesetz bereits vor Start aus

    März von der Open Knowledge Foundation Deutschland und Mehr Demokratie Landesverband Berlin/Brandenburg Demokratie wird verzögert „Beim Senat scheint immer noch nicht angekommen zu sein, dass Volksbegehren nötigen Ernsthaftigkeit behandelt werden sollten“, kritisiert Oliver Wiedmann, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie

  21. Landtagswahl in Niedersachsen: Die Parteien und das IFG

    Bündnis 90/Die Grünen In dem Kapitel „Für eine lebendige Demokratie” heißt es: „Wir GRÜNEN stehen für FDP In dem Kapitel „Liberale Demokratie" steht: „Gleichzeitig wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern DIE LINKE Unter der Überschrift „Finanzieller Zwang schränkt die Demokratie ein“ findet sich konkret

  22. Wahlen im Saarland: Das sagen die Parteien (nicht) zur Informationsfreiheit

    In dem von Mehr Demokratie e.V. und der Open Knowledge Foundation veröffentlichen Transparenzranking Bündnis 90/Die Grünen: In dem Kapitel 7 „Demokratie und Recht - Innere Sicherheit“ gibt es ein eigenes Informationen der Verwaltungen fördern einerseits Transparenz und Bürgernähe und tragen so zum Abbau eines Demokratiedefizits

  23. Hamburg: Mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger – stehen bleiben geht nicht!

    Zur Novellierung des Hamburgischen Transparenzgesetzes legen Transparency Deutschland, Mehr Demokratie Im Jahr 2011 hatten Transparency Deutschland, Mehr Demokratie und Chaos Computer Club das Transparenzgesetz

  24. Neues Transparenz-Ranking 2021: Bundesländer meilenweit auseinander

    Berlin droht massive Verschlechterung Für das Ranking haben die Open Knowledge Foundation und Mehr Demokratie “, erklärt Marie Jünemann von Mehr Demokratie, Vertrauensperson des Volksentscheid Transparenz-Bündnisses “, sagt Sarah Händel, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Baden-Württemberg.

  25. Klage: Bundesregierung lässt Zivilgesellschaft von Geheimdienst überprüfen

    hervorgeht, leiteten Innen- und Familienministerium in den vergangenen Jahren im Rahmen von Programmen wie "Demokratie Seit 2015 wurden im Programm "Demokratie Leben" des Ministeriums somit mindestens 55 zivilgesellschaftlichen