Artikel suchen
Ergebnisse für „Gesundheit“
– Beihilfe zum Suizid Gesundheitsministerium ignoriert Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Gesundheitsministerium ignoriert Urteil des Bundesverwaltungsgerichts In extremen Notlagen dürfen Schwerkranke Das Gesundheitsministerium weigert sich aber, das Urteil zu befolgen. Das geht aus einem Schreiben des Gesundheitsministeriums an das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel Schreiben des Gesundheitsministeriums an das BfArM Schreiben des Gesundheitsministeriums an das BfArM
– Erfolg für Aktion Ehrensache Gesundheitsministerium gibt Maskenliste teilweise frei
Gesundheitsministerium gibt Maskenliste teilweise frei Monatelang hat das Gesundheitsministerium eine Das Bundesgesundheitsministerium hat dem öffentlichen Druck teilweise nachgegeben: Nach zahlreichen Presseanfragen Wir veröffentlichen die Liste, die das Ministerium an den Gesundheitsausschuss des Bundestags versandt stellten FragDenStaat-Nutzer:innen 395 Anfragen zu den Kontakten von Abgeordneten mit dem Gesundheitsministerium → zur Maskenliste Kampagne Lobbyismus Corona Gesundheitsministerium
– Maskenaffäre Gesundheitsministerium um Karl Lauterbach verhindert Aufklärung
Gesundheitsministerium um Karl Lauterbach verhindert Aufklärung In der Maskenaffäre erhielt eine Schweizer Mit dem Wechsel an der Spitze des Gesundheitsministerium gibt es aber immer noch keine Aufklärung. Update, 27.2.2023: Wir haben das Verfahren gewonnen, allerdings hat das Gesundheitsministerium Antrag Weil das Gesundheitsministerium uns die Direktnachrichten zwischen Spahn und Tandler nicht herausgeben → zur Anfrage → zur Klage Klagen Gesundheit
Maskengate in Bayern – das Gesundheitsministerium verhindert Transparenz
Maskengate in Bayern – das Gesundheitsministerium verhindert Transparenz Inmitten der Corona-Pandemie Das bayerische Gesundheitsministerium will aber weitere Transparenz verhindern. Die Corona-Pandemie war und ist eine gesundheitliche und gesellschaftliche Katastrophe. Naheliegend ist daher die Frage, welche CSU-Landtagsabgeordneten in Bayern beim Gesundheitsministerium Klage in Bayern Daher verklagen wir gemeinsam mit Martin Modlinger das bayerische Gesundheitsministerium
Transfeindlichkeit im Bewerbungsverfahren der Bundeswehr
Transfeindlichkeit im Bewerbungsverfahren der Bundeswehr Die aktuellen Gesundheits-Richtlinien der Bundeswehr Basiseignung) und das gesundheitliche Anforderungsprofil einer Soldatin oder eines Soldaten (gesundheitliche Die gesundheitliche de Eignung ist deshalb nach besonderen Maßstäben zu beurteilen. Über die rA Dienstfähigkeit und gesundheitliche Verwendungseignung für bestimmte se Die Begutachtung der gesundheitlichen Eignung bezüglich der (Wehr-)Dienstfähigkeit und 2 die
– Lagebild des Krisenstabs Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen
Corona-Entscheidungen Wir veröffentlichen das aktuelle Corona-Lagebild des Krisenstabs von Innen- und Gesundheitsministerium Die Lage ist ernst Aus dem Lagebild, das das Innen- und das Gesundheitsministerium mit Unterstützung
– Maskenaffäre Erfolgreiche Klage zu den geheimen E-Mails zwischen Spahn und Tandler
Klage zu den geheimen E-Mails zwischen Spahn und Tandler Nach jahrelanger Verzögerung des Bundesgesundheitsministeriums Einer, der seitens der Politik dabei eine wichtige Rolle spielte, war der damalige Bundesgesundheitsminister ungewöhnlich unbestimmt für ein gerichtliches Urteil und lässt leider viel Raum dafür, dass das Gesundheitsministerium Update, 27.2.2023: Das Gesundheitsministerium hat Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. → zur Anfrage → zum Urteil Klagen Gesundheit
– Security by Obscurity Nach dreieinhalb Jahren vor Gericht
Klageerhebung verhandelt das Kölner Verwaltungsgericht endlich über unsere Klage gegen das Gesundheitsministerium Köln warten wir seit über drei Jahren auf die Verhandlung einer Klage, die wir gegen das Gesundheitsministerium Im Fall der Klage gegen das Gesundheitsministerium kommt hinzu: Sie ist auch von grundlegender Bedeutung Das Gesundheitsministerium verweigert uns die Herausgabe einer Liste von Domains der Webseiten, die es
– Mitmachen bei der Aktion Ehrensache Wir erstellen Spahns Maskenliste selbst!
Gesundheitsminister Jens Spahn hatte eigentlich angekündigt, die Namen aller Abgeordneten öffentlich Gemeinsam mit abgeordnetenwatch.de und Ihnen wollen wir über Auskunftsanfragen an das Gesundheitsministerium Gesundheitsminister Spahn hat Transparenz zu den Maskengeschäften von Abgeordneten angekündigt, aber einzelne Anfragen Bei der "Aktion Ehrensache" können Bürger:innen mit wenigen Schritten beim Bundesgesundheitsministerium vermittelten.“ → Mitmachen bei der „Aktion Ehrensache“ Kampagne Lobbyismus Corona Gesundheitsministerium
Interne E-Mails zeigen, wie NRW Maskendeal mit Emix in einer Nacht durchwinkte
Leiterin einer Werbeagentur in München nutzte ihre Verbindungen zur damaligen bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml, wie die SZ berichtete, um den Gesundheitsministerien in Bayern und NRW sowie kurz darauf dem Bundesgesundheitsministerium den Kauf von Masken über die Schweizer Handelsfirma Emix Trading anzubieten März 2020 um 20:14 Uhr geht beim NRW-Gesundheitsministerium via E-Mail ein Angebot von Andrea Tandler Insgesamt erreichten rund 527.000 Schutzmasken NRW, für die das Gesundheitsministerium über 5 Millionen
– Corona-Krise Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs
Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuften Dokument vom Donnerstag geben das Bundesgesundheitsministerium Montags tagt das „kleine Corona-Kabinett“ mit Finanz-, Innen-, Außen, Gesundheits- und Verteidigungsministerium Das Lagebild des Gemeinsamen Krisenstabs aus Gesundheits- und Innenministerium ist dabei die Grundlage
– Klage Corona-Lagebilder und Protokolle immer noch unter Verschluss
Der Gemeinsame Krisenstab aus Bundesinnenministerium und dem Gesundheitsministerium ist dabei fester der Zweck des Gemeinsamen Krisenstabs darin, im Fall der Fälle einheitlich und koordiniert im Gesundheitsschutz → zur Anfrage → zur Klage Klagen Innenministerium Corona Gesundheitsministerium
– Online-Impfterminvergabe in Berlin Lieber gratis als datenschutzkonform
“, schreibt ein externer Berater an die Berliner Gesundheitsverwaltung am 25. November 2020. innen Termine anbot, die Wochen später als der nächste freie lagen – während einer Pandemie ein gesundheitliches November 2020 an den Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
– Trotz schwerer Krankheit Wie Hamburg einen Mann nach Ghana abschob
O. hatte massive Gesundheitsprobleme, eine eingeschränkte Nierenfunktion und chronischen Bluthochdruck den Akten erhalten. 56.000 Euro für die Abschiebung Um eine Abschiebung von O. trotz seiner gesundheitlichen Probleme zu ermöglichen, recherchierten die Beamten im Frühjahr 2018 zum einen die Gesundheitssituation
Corona und Informationsfreiheit
die über FragDenStaat angefragt wurden sowie Auskünfte auf weitere Anfragen, etwa an das Gesundheitsministerium Zum Beispiel zur Personalsituation in Krankenhäusern, zu Anordnungen und Maßnahmeplänen von Gesundheitsämtern Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit! In eigener Sache Corona
– Intransparenz bei der Impfvergabe Wir verklagen das Land Schleswig-Holstein
Mit dem Auftrag des dortigen Gesundheitsministeriums, eine Plattform für die Organisation von Impfterminen Die Vertragsunterlagen jedenfalls will das Gesundheitsministerium mit einer kreativen Begründung geheimhalten
My body, my choice! Informationsfreiheit statt Geheimhaltung
→ zur Aktionsseite „Informationen zu legalen Schwangerschaftsabbrüchen“ Exklusiv Gesundheit
– Lobbytreffen zwischen Landwirten und Ministerium Alles für den Spargel
Mangelnder Gesundheitsschutz und geringe Kontrollen Die Arbeit auf den Feldern ist ein Knochenjob. Zugleich sind bereits mehrfach Beschwerden über die mangelnden Hygienebedingungen und unzureichende Gesundheitsregeln
– Corona-Krise Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Ein neues Gesetzespaket aus dem Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn soll in den kommenden Tagen im
– Osterruhe 2021 Klage gewonnen
leitete das Ministerium die Bedenken zahlreicher Unternehmen an die zuständigen Innen- und Gesundheitsministerien
– Open Government Angaben zu IFG offen falsch
Bei den Ministerien für Justiz, Landwirtschaft, Verteidigung, Gesundheit, Verkehr und Bildung sowie beim
– Wissenschaftlicher Dienst im Bundestag Ausgangsbeschränkungen zulässig
Die Ermächtigungen für das Gesundheitsministerium seien zu umfangreich und unbestimmt.
– Von der Anfrage bis zur Klage Wir starten Klagefonds Transparenzklagen.de
wurde beispielsweise die Patenschaft übernommen für eine Klage auf Herausgabe der vom Bundesgesundheitsministerium
Fehlende Versorgung für Schwangerschaftsabbrüche bundesweit
ausführlichen Recherche bei Correctiv.Lokal → zur Datenbank der Klinik-Antworten Exklusiv Gesundheit
– Traffic auf Regierungs-Websites Finanzministerium kriegt die meisten Besuche
Seit Ende Mai gibt es auf den Webseiten des Justiz- und des Gesundheitsministeriums keine Tracker mehr