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Ergebnisse für „corona“
– Urteil nach unserer Klage Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben
Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben Obwohl Niedersachsen kein Informationsfreiheitsgesetz hat transparenter werden: Das Verwaltungsgericht Hannover hat entschieden, dass das Justizministerium seine Corona-Erlasse Die Corona-Erlasse seien allerdings als Umweltinformationen zu verstehen, weil es bei ihnen um Maßnahmen Denn die Grundsatzfrage, ob die Corona-Erlasse Umweltinfos seien, auch wenn sie Luft innerhalb von Gebäuden → zur Anfrage und Klage Klagen Corona Niedersachsen
– Lagebild des Krisenstabs Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen
Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen Wir veröffentlichen das aktuelle Corona-Lagebild Einer der häufigsten Vorwürfe an die Bundes- und Landesregierungen im Zuge der Corona-Krise derzeit ist Das Lagebild des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung etwa, das zweimal wöchentlich erstellt wird und Die Corona-Testkapazitäten deutscher Labore haben sich laut Lagebild im Vergleich zum vorigen Bericht → zum Corona-Lagebild des Krisenstabs Exklusiv Corona
– Klage Corona-Lagebilder und Protokolle immer noch unter Verschluss
Corona-Lagebilder und Protokolle immer noch unter Verschluss Das Bundesinnenministerium ist um die Sicherheit Die wöchentlichen Corona-Lagebilder und Protokolle des Corona-Krisenstabs möchte es daher nicht herausgeben Corona-Krisenstabs angefragt. enemy Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen – auch dieser Satz galt anfänglich in der Corona → zur Anfrage → zur Klage Klagen Innenministerium Corona Gesundheitsministerium
– Wichtige Entscheidung nach unserer Klage Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben (Update)
Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben (Update) Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben Weil der Corona-Virus einen Bezug zur Umwelt hat – er verbreitet sich maßgeblich über die Luft –, sind Damit hat das Gericht verdeutlicht, dass Anfragen zu Corona besonders eilbedürftig sind. Signalwirkung für weitere Corona-Maßnahmen Von dem Beschluss des Gerichts dürfte eine Signalwirkung
– Osterruhe Wie die Wirtschaft gegen Corona-Beschränkungen lobbyierte
Wie die Wirtschaft gegen Corona-Beschränkungen lobbyierte Nicht einmal 48 Stunden, nachdem die Ministerpräsidentenkonferenz im März 2021 mitten in der Corona-Krise die Osterruhe beschließt, ist sie schon wieder Geschichte. Es sollte ein wichtiger Einschnitt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden: Am 22. So sollte die nächste Welle der Corona-Pandemie etwas gebremst werden.
Corona und Informationsfreiheit
Corona und Informationsfreiheit Eine Ausnahmesituation erfordert die Kontrolle staatlichen Handelns. Viele Menschen suchen derzeit über FragDenStaat nach behördlichen Informationen zum Corona-Virus und Andere verweisen bei Verzögerungen jetzt auf Corona, obwohl sie sich auch in den vergangenen Monaten Für Anfragen und Klagen, die nichts mit Corona zu tun haben, gibt es aktuell wenig Aufmerksamkeit. In eigener Sache Corona
Maskengate in Bayern – das Gesundheitsministerium verhindert Transparenz
Maskengate in Bayern – das Gesundheitsministerium verhindert Transparenz Inmitten der Corona-Pandemie haben sich Politiker*innen in zahlreichen Fällen privat an der Vermittlung von Masken oder anderen Corona-Schutzausrüstungen Die Corona-Pandemie war und ist eine gesundheitliche und gesellschaftliche Katastrophe. CSU-Landtagsabgeordneten in Bayern beim Gesundheitsministerium vorstellig wurden, um Geschäfte im Zusammenhang mit Corona-Schutzausrüstung
Ein Leak von großem Interesse
Unser Leak eines Strategiepapiers und die Folgen: großes Interesse – vor allem bei lauten Corona-Schwurblern Jetzt, wo die Corona-Inzidenzen endlich mal (vorübergehend) etwas entspannter aussehen, ist Zeit für einen kleinen Corona-Krisen-Zwischenstand aus Dokumentensicht. Leak von großem Interesse – vor allem bei Corona-Schwurblern Das Dokument, das im Corona-Jahr 2020 mit Und die Lageberichte sowie die Protokolle des Corona-Krisenstabs hält das Ministerium weiterhin unter
– Milliardenhilfen in Corona-Krise Große Unternehmen haben Verbindungen zu Steueroasen
Große Unternehmen haben Verbindungen zu Steueroasen Die Bundesregierung verteilt im Rahmen der Corona-Krise Intransparente Vergabe von Milliardenhilfen Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen → zum Coronahilfen-Tracker Exklusiv Corona
– Corona-Krise Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Infektionsschutzgesetzes Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise Exklusiv Corona
– Osterruhe 2021 Klage gewonnen
Klage gewonnen Vor einem Jahr kündigten Bundes- und Landesregierungen als Corona-Maßnahme eine „Osterruhe Die Dritte Welle der Corona-Pandemie sollte gestoppt werden: Kurz vor Ostern 2021 entschloss die Ministerpräsidentenkonferenz
– Eilverfahren zu Corona-Erlassen Wir verklagen Justizministerium Niedersachsen
Das Justizministerium Niedersachsen weigert sich allerdings, seine Corona-Erlasse herauszugeben. In ganz Deutschland regiert die Verwaltung in der Corona-Krise durch. Allerdings sind Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Umweltinformationen. → Zur Anfrage und Klage Klagen Niedersachsen Justizministerium Corona
– Corona-Krise Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai
Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise Die Bundesregierung will einige Beschränkungen im Zuge der Corona-Krise wieder lockern. Corona-App und Bundeswehr So bezeichnet die Regierung eine „contract tracing app“ als „zentral wichtige Es gab allerdings auch starke Kritik an Maßnahmen, die das Risiko für Neuansteckungen mit dem Corona-Virus → zur Kabinettsvorlage → zum finalen Beschluss Exklusiv Corona
– Corona-Strategie des Innenministeriums Wer Gefahr abwenden will, muss sie kennen
über ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie Wie umgehen mit der Corona-Pandemie? innen des Strategiepapiers, dass Behörden eine „Schockwirkung“ erzielen müssten, um Auswirkungen der Corona-Pandemie Zivilgesellschaft und „Online-Gemeinschaft“ stärken Die Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise – eine Erhöhung → zum Strategiepapier „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ Exklusiv Corona
– Privatisierung der Sicherheit Potsdam hält Auftrag an Security geheim
Potsdam hält Auftrag an Security geheim Die Stadt Potsdam ließ die Einhaltung der Corona-Maßnahmen von die Stadtverwaltung Potsdam eine Security-Firma in der Stadt Streife fahren, um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Firma sowie Urheberrechte will Potsdam den Vertrag zu den Corona-Maßnahmen die Stadt Potsdam stellte uns den angefragten Vertrag mit einer privaten Sicherheitsfirma zu den Corona-Kontrollen → zur Anfrage → zur Klage Klagen Corona Brandenburg
Beispiellose Freiheitseingriffe brauchen beispiellose Transparenz
Beispiellose Freiheitseingriffe brauchen beispiellose Transparenz Bei machen Maßnahmen im Zuge der Corona-Bekämpfung In Zeiten von Corona wird viel über die Vereinbarkeit von Demokratie und effektiver Seuchenbekämpfung Corona hat dies möglicherweise vorübergehend verändert. Es gibt Probleme, bei deren Bewältigung Transparenz schädlich sein kann, aber Corona gehört nicht dazu Corona
– Corona-Krise Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs
Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise Deutsche Labore hätten im Zuge der Corona-Krise derzeit Kapazitäten, um rund 730.000 Corona-Tests durchzuführen Die Bundeswehr, die derzeit zur Bewältigung von Corona-Maßnahmen Hilfeleistungen an zivile Behörden leistet , donnerstags das „große Corona-Kabinett“ mit weiteren Ministerien. → zum Corona-Lagebild des Krisenstabs Exklusiv Corona
– Offene Bildungsmaterialien Lernen auf Abstand
Lernen auf Abstand Die Corona-Krise zwingt Schülerinnen dazu, zu Hause und online zu lernen. Die Corona-Krise ist eine Ausnahmesituation, aber sie verdeutlicht ein bekanntes Problem.
– Festwoche der Informationsfreiheit Unsere neue Kunstedition und mehr
Woche unter anderem mit einem Kampagnenlaunch und der neuen Kunstedition – dieses Jahr natürlich die „Corona Kaum ein netzpolitisches Thema hat dieses Jahr so stark die öffentliche Debatte geprägt wie die Corona-Warn-App Es bleibt die Hoffnung, dass die Debatte um die Corona-Warn-App nicht nur in diesem Einzelfall eine Wirkung → Mehr zur Festwoche und der FragDenStaat-Kunstedition 2020: „Corona“ → Kunsteditionen der vergangenen
– Jahresbericht 2020 Viele Unsicherheiten, viele Infos
Viele Unsicherheiten, viele Infos Die Corona-Pandemie hat das Jahr 2020 ganz schön durcheinander gebracht
– Erfolg für Aktion Ehrensache Gesundheitsministerium gibt Maskenliste teilweise frei
Liste der Bundestagsabgeordneten zurückgehalten, die dem Ministerium Kontakte zu Unternehmen für Corona-Schutzmasken Ministerium von Jens Spahn eine Liste von 40 Bundestagsabgeordneten herausgegeben, die zu Beginn der Corona-Pandemie → zur Maskenliste Kampagne Lobbyismus Corona Gesundheitsministerium
– Intransparenz bei der Impfvergabe Wir verklagen das Land Schleswig-Holstein
Wir verklagen das Land Schleswig-Holstein In der Corona-Krise haben Unternehmen mit kurzen Drähten in Krise als Chance: Für viele Unternehmen bietet sich in der Corona-Krise die Möglichkeit, neue Geschäftsfelder Weil die Bekämpfung der Corona-Pandemie in einem solchen Rahmen stattfinde, müsse es auch keine Transparenz FragDenStaat-Ehrenamtlichen Christopher Bohlens verklagen wir deswegen Schleswig-Holstein auf Herausgabe der Corona-Verträge → zur Anfrage → zur Klage Klagen Corona Schleswig-Holstein
Demo-Hauptstadt Berlin
Und was hat die Corona-Krise daran geändert? Als das Land Berlin im Frühjahr wie andere deutsche Städte angesichts der steigenden Zahlen der Corona-Infektionen
– Lobbytreffen zwischen Landwirten und Ministerium Alles für den Spargel
Alles für den Spargel Innerhalb von nur einer Woche entschied die Bundesregierung mitten in der Corona-Krise März 2020, 17:00 Uhr: Die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland steigt stark, die Bundesregierung Sie verhängt einen bundesweiten Einreisestopp zur Eindämmung der Corona-Infektionen. Der Verband nutzt aktuell die Corona-Krise, um gegen unliebsame EU-Umweltauflagen ins Feld zu ziehen.
– Transparenz bei Staatshilfen Der neue Coronahilfen-Tracker
Der neue Coronahilfen-Tracker Mit Milliardenhilfen unterstützt der deutsche Staat in der Corona-Krise