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Ergebnisse für „elektrokleinstfahrzeuge“
Kleine Anfragen, große Probleme
Kleine Anfragen, große Probleme Wegen tausender kleiner Anfragen würden die Beamten ihre "eigentliche Arbeit" nach Feierabend erledigen – es sind aber viel zu wenige kleine Anfragen. Der damalige Hamburger Bürgermeister Herbert Weichmann soll in den 1960er-Jahren gesagt haben: "Kleine Zeitung über das Parlamentsrecht ausführlich Beamte zu Wort, die sich über die Flut von tausenden kleinen Das alles deutet eher darauf hin, dass die kleinen Anfragen nicht das eigentliche Problem sind.
– EU-Agrarsubventionen Die Großen profitieren, die Kleinen sterben
Die Großen profitieren, die Kleinen sterben Am meisten Geld gibt die EU für landwirtschaftliche Subventionen Es sind vor allem die kleinen bis mittelgroßen Landwirtschaftsbetriebe. Vom Verkauf ihrer Agrarprodukte allein können kleine Landwirt:innen nicht überleben. Bei kleinstrukturierten Landwirtschaften besteht bis zu zwei Drittel des Einkommens aus Fördermitteln Es zeigt sich, dass sie im Mittel kleiner sind als jene, die weiter Fördergelder erhalten.
IFG-Antrag per Tweet?
Auskünfte können "mündlich, schriftlich oder elektronisch erteilt werden." Unter einer elektronischen Antragsstellung wird üblicherweise das Schreiben von Emails verstanden, allerdings ist "elektronisch" völlig technologieneutral formuliert. Ihr könnt also über alle elektronischen Kanäle, die öffentliche Stellen offiziell anbieten, eure IFG-Anträge Anfrage zum neuen sächsischen Polizeipanzer zeigt: @BMWi_Bund IFG-Anfrage: fällt ein solches Kampffahrzeug
– Wir verklagen Kraftfahrt-Bundesamt Abgas-Manipulationen vor Gericht
Abgas-Manipulationen vor Gericht Jahrelang betrog der Autokonzern Audi mit seinen Diesel-Fahrzeugen. Von 2003 bis 2010 nutzte Audi in seinen Diesel-Fahrzeugen der Schadstoffklasse Euro 4 eine unzulässige Tatsächlich sorgte er dafür, dass Emissionsgrenzwerte nur dann eingehalten wurden, wenn die Diesel-Fahrzeuge
– Klage zu Anwaltspostfach beA gewonnen Anwaltskammer muss Dokumente herausgeben
Anwaltskammer muss Dokumente herausgeben Die Bundesrechtsanwaltskammer hat mit dem elektronischen Anwaltspostfach Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat mit dem elektronischen Anwaltspostfach beA ein Sicherheitsdesaster
– Zentrale Dokumente der Demokratie Wir präsentieren: Dokukratie
Dokukratie bietet u.a. den Zugriff auf kleine Anfragen aller Bundesländer – und kann einfach weiterverwendet Ob kleine Anfragen, Dokumente aus Untersuchungsausschüssen oder Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste Über das Interface sind derzeit unter anderem sämtliche kleine Anfragen aus Bund und Ländern zugänglich von netzpolitik.org zu lückenhaften Daten von Justizbehörden, die durch die Zusammenstellung von kleinen
– Opel-Rückrufe Gutachten zeigt Möglichkeiten für Sanktionen
zeigt Möglichkeiten für Sanktionen Der Autokonzern Opel muss wahrscheinlich Rückrufe seiner Diesel-Fahrzeuge Damit bestätigte das Gericht die Maßnahme des Kraftfahrtbundesamts, Diesel-Fahrzeuge zurückzurufen, die der Europäischen Union VO 715/2007 verstieß, die unter anderem die Genehmigung von bestimmten Dieselfahrzeugen Oktober 2018 – bevor es den Rückruf von rund 100.000 Opel-Fahrzeugen aus früheren Baujahren tatasächlich Sanktionen bis 2000 Euro – pro Fahrzeug
– beA-Intransparenz Wir verklagen die Bundesrechtsanwaltskammer
Wir verklagen die Bundesrechtsanwaltskammer Die Bundesrechtsanwaltskammer hat mit dem elektronischen Unterstützen wir auf transparenzklagen.de → Logbuch Netzpolitik Spezial zum besonderen elektronischen
– Urteil gegen Zensurheberrecht Glyphosat-Gutachten darf veröffentlicht werden
Glyphosat-Gutachten darf veröffentlicht werden Wir haben gemeinsam ein kleines Stück Rechtsgeschichte Das Urteil ist ein kleines Stück Rechtsgeschichte.
– Einsatz von Polizei-Tasern Wir klagen auf Herausgabe der NRW-Dienstanweisung
Wir klagen auf Herausgabe der NRW-Dienstanweisung Wie setzt die Polizei Elektro-Waffen ein? Insbesondere wird diskutiert, ob die Verwendung von Tasern verhältnismäßig ist, zumal von den Elektroschocks Die konkreten Vorgaben für den Umgang mit Elektrotasern durch Polizist:innen sind in einer Dienstanweisung
Gesetzesänderung verhindert Aufklärung des Cum-Ex-Skandals
Gesetzesänderung verhindert Aufklärung des Cum-Ex-Skandals Versteckt in einem Gesetz zu Elektromobilität
Abgebrakte Antworten
Abgebrakte Antworten Dass die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) mit der Entwicklung des elektronischen
– Corona-Krise Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai
Maßnahmen plant die Bundesregierung im April und Mai Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Krise kleinere
– Neue Ausrüstung der Bundespolizei Wir veröffentlichen Dienstvereinbarung zu Bodycams
Wir veröffentlichen Dienstvereinbarung zu Bodycams Eine kleine Revolution in der Polizeiarbeit: Der Bundespolizei
– Erfolg vor Gericht Stadt Potsdam gibt Vertrag mit privater Sicherheitsfirma heraus
Die Infos rückte die Stadt zunächst nicht heraus – und gab nach unserer Klage jetzt klein bei.
Wir veröffentlichen Gutachten zum Bundespräsidenten
Warum es wichtig ist, nicht nur Auszüge, sondern die Originale zu publizieren, zeigen - in kleinerer
– Gutachten des Verkehrsministeriums So gefährlich ist Teslas Autopilot
Ein Gutachten im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums über Teslas Oberklasse-Fahrzeug „Model S“ kam 2016 zu einem anderen Schluss: „Die untersuchten Fahrzeuge […] sind nicht so gebaut und ausgerüstet, dass „zurzeit“ Beratungen zwischen Verkehrsministerium und dem für die Prüfung und Genehmigung von Fahrzeugen automatisierte oder autonome Fahrfunktion, sondern um ein Assistenzsystem, bei dessen Aktivierung der/die Fahrzeugführende das Fahrzeug weiterhin dauerhaft überwachen und die Fahrzeugführung innehaben muss“ handele.*
– Nach Klage Bundesregierung liegt keine Informationen zu Polizeipanzern vor
Wir hatten nach Informationen zu polizeilichen Begleitfahrzeugen, insbesondere zum „Survivor R“ gefragt Im Amtsdeutsch wird der Polizeipanzer auch als „Sonderwagen“ oder „Sonderschutzfahrzeug“ bei den Wasserwerferstaffeln Die Fahrzeuge sind trotz hohem Gewicht auch in unwegsamem Gelände tauglich und sollen Barrikaden mühelos Damit scheide eine Herausgabe von Angaben zur Verteilung der Fahrzeuge aus. Immerhin wissen wir nun, wo die gesuchten Informationen zu den militärisch anmutenden Fahrzeugen denn
Hamburg bleibt Wasserwerfer-Hauptstadt
hatte das Ministerium zuvor noch eine offen zugängliche Auskunft verweigert, wie die gepanzerten Fahrzeuge Die Bundespolizei verfügt über weitere 15 Fahrzeuge. Neben den Wasserwerfern selbst gehören auch ein Sonderwagen und ein Führungsfahrzeug zu einer Wasserwerferstaffel Brandenburg und Sachsen-Anhalt haben sich inzwischen je zwei Fahrzeuge beschafft, die mehr als eine Million die Berliner Polizei regelmäßig auch Kinder mit einer Mini-Version der Wasserwerfer bereits an die Fahrzeuge
– Ambulanzflüge Hamburg will weiter auch Schwerkranke abschieben
Die Behörden mieteten extra ein Ambulanzflugzeug und gaben für die Abschiebung fast 60.000 Euro aus. Ein Ambulanzflugzeug hat besondere medizinische Geräte und ärztliches Personal an Bord. wieder einen kranken Mann ab, wie jetzt aus einer Antwort des rot-grünen Hamburger Senats auf eine kleine Für seine Abschiebung mithilfe eines Ambulanzflugzeugs gab die Stadt Hamburg mehr als 20.000 Euro aus „Abschiebungen mittels Ambulanzflugzeugen werden auch in Zukunft erfolgen, wenn dies im konkreten Einzelfall
– Zensurheberrecht Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf
In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen gab sie an, dass die Entscheidung, gegen angebliche es für dieses und ähnliche Verfahren mehr als 100.000 Euro ausgegeben, wie aus der Antwort auf die kleine → zur Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage zum Zensurheberrecht Kampagne
– Frisch aus dem Bundestag Das Gutachten zur PKW-Maut
Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit zulasten der nicht in Deutschland Kfz-steuerpflichtigen Fahrzeughalter
– Kunstschätze der Bundesregierung Die ganze Liste
Dies zeigt jetzt auch eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Zur kleinen Anfrage → Kampagne IFG-Meisterschaften Kunst
– Gesetzentwurf zu Europawahl Weniger Demokratie wagen
Die Mitglieder der kleinen Parteien haben sich überwiegend der Grünen-Fraktion angeschlossen. Die Kleinstparteien arbeiten fast alle ohnehin in Fraktionen mit. ihrer einfachen Mehrheit im Parlament möglicherweise eine Sperrklausel für Europawahlen einführt, die kleine
– Grenzen für Kleine Anfragen Schützt das parlamentarische Fragerecht!
Durch „Kleine Anfragen“ muss die Regierung Fragen beantworten und Daten zusammenstellen, die der Allgemeinheit Für die neugegründeten Gruppen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ und „Die Linke“ soll die Zahl der Kleinen