Nachtragshaushalt 2018: Wofür all die Stellen in den Ministerien?

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit StK (c) Zeile 1 B6 1 Presse- und 1. stellvertretender Sprecher der Landesregierung kein geeignetes Personal Presse- und wahrgenommen Kein gesetzlicher Auftrag. nein Die/ der 1. Informationsstelle der vorhanden, siehe Informationsstelle der Die Ministerpräsidentin stellvertretende Landesregierung Antwort zu Frage 11 Landesregierung; oder der Ministerpräsident Sprecherin/ Funktion des 1. bedient sich zur Erfüllung Sprecher der stellvertretenden ihrer oder seiner Aufgaben Landesregierung Sprechers der und zur Leitung der gehört zu den Landesregierung Geschäfte der Funktionen, die Landesregierung der zum besonderen Staatskanzlei (§ 4 GGO). Vertrauensbereich Notwendigkeit liegt vor: der herausgehobene Position Regierungsspitzen des 1. stellvertretenden gehören. Wegen Regierungssprechers, auch des besonderen mit Blick auf die B 9- Vertrauensbereich Besoldung der s erfolgte keine Regierungssprecherin öffentliche (angemessener Abstand). Ausschreibung zur Besetzung des Dienstpostens. Zeile 2 B3 1 von der StK geplante Referatsgruppenleitung neuer Arbeitsplatz/ Es handelt sich um eine nicht wahrgenommen Kein gesetzlicher Auftrag. nein Besetzung erfolgt Referatsgruppe "Ressortkoordinierung MS, Migration und Teilhabe" i.V.m. Dienstposten, da neue neue Leitungsfunktion. Die Ministerpräsidentin nach "Ressortkoordinierung Leitung eines Referats der Referatsgruppe Referatsgruppe und oder der Ministerpräsident personalrechtliche MS, Migration und Einrichtung eines bedient sich zur Erfüllung n Grundsätzen.Ob Teilhabe" zusätzlichen Referats ihrer oder seiner Aufgaben eine Besetzung und zur Leitung der über öffentliche Geschäfte der Ausschreibung Landesregierung der erfolgt, wird Staatskanzlei (§ 4 GGO). abhängig vom Notwendigkeit liegt vor: Anforderungsprofil Zusammenfassung der entschieden. einen politischen Schwerpunktbereich betreffenden Aufgaben in einer Referatsgruppe angesichts der Bedeutung der Themenfelder Soziales, Migration und Teilhabe.

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit Zeile 3 A 16 3 1. Die Koalitionsver- 1. Leitung der Geschäftsstelle 1. neuer Arbeitsplatz/ 1. Die Aufgabe wird 1. Die Aufgabe wird Zu 1.: Kein gesetzlicher 1. nein Zu 1.-3.: einbarung sieht vor, Dienstposten bislang vom bislang vom Auftrag. Notwendigkeit liegt Besetzung erfolgt dass erneut ein "Verbindungsbüro zur "Verbindungsbüro zur vor: deutliche nach Beauftragter der Landesbeauf-tragten für Landesbeauf-tragten Intensivierung der personalrecht- Landesregierung für Migration und Teilhabe" für Migration und Aufgabenwahrnehmung lichen Grund- Heimatvertriebene und mit wahrgenommen. Teilhabe" mit gegen über dem bisherigen sätzen. Ob eine Spätaussiedler berufen wahrgenommen. Umfang mit dem Ziel einer Besetzung über wird. Hierfür ist geplant, flächendeckenden öffentliche eine Geschäftsstelle Betreuung von Verbän den, Ausschreibung einzurichten. Die Aufgabe Einrichtungen und erfolgt, wird wird bislang von der Einzelpersonen. abhängig vom Landesbe-auftragten für Anforderungs- Migration und Teilhabe 2. Die Aufgabener- 2. Dieser 2. Dieser Zu 2.: Kein gesetzlicher profil entschieden. mit wahrgenommen. 2. Referentin/ Referent für Betreuung des VW- ledigung erfolgte bislang Aufgabenbereich wird Aufgabenbereich wird Auftrag. Die 2. nein Aufsichtsratsmandats des Ministerpräsidenten durch eine an die StK auch bislang im Ref. 103 auch bislang im Ref. Ministerpräsidentin oder 2. Abteilung 1, Referat abgeordnete Person. Die wahrgenommen. 103 wahrgenommen. der Ministerpräsident 103 Aus-bringung einer Plan- bedient sich zur Erfüllung stelle für diese ihrer oder seiner Aufgaben Daueraufgabe entspricht und zur Leitung der den haushaltsrechtlichen Geschäfte der Grundsätzen der Landesregierung der Haushaltswahrheit und - Staatskanzlei (§ 4 GGO). klarheit.

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit Zeile 4 A 15 3 Stärkung von Referaten Referentinnen/ Referent im Bereich von Schwerpunktvorhaben Stärkung der siehe Antworten zu siehe Antwort zu Kein gesetzlicher Auftrag. nein Besetzung erfolgt im Bereich von bzw. Koordinierung Aufgabenwahrnehmung Fragen 1-3 Frage 3 Die Ministerpräsidentin nach Schwerpunktvorhaben im Bereich von oder der Ministerpräsident personalrechtliche bzw. Koordinierung Schwerpunktvorhaben bedient sich zur Erfüllung n Grundsätzen. Ob bzw. Koordinierung ihrer oder seiner Aufgaben eine Besetzung und zur Leitung der über öffentliche Geschäfte der Ausschreibung Landesregierung der erfolgt, wird Staatskanzlei (§ 4 GGO). abhängig vom Notwendigkeit liegt vor: Anforderungsprofil angemessene Ausstattung entschieden. für eine quantitativ und vor allem qualitativ angemessene Betreuung sehr unterschiedlicher, hochkomplexer Themenfelder. Zeile 5 A 13 (gD) 2 1. Presse- und 1.Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter in der Presse- und 1. Stärkung im Bereich 1. Presse- und 1. siehe Frage 3 Zu 1.: Kein gesetzlicher 1. nein zu 1-2: Besetzung Informationsstelle der Informationsstelle der Landesregierung Online-Redaktion Informationsstelle der Auftrag. Die erfolgt nach Landesregierung Landesregierung, Online- Ministerpräsidentin oder personalrechtliche Redaktion der Ministerpräsident n Grundsätzen. bedient sich zur Erfüllung Inwieweit eine ihrer oder seiner Aufgaben Besetzung mit und zur Leitung der Bediensteten des Geschäfte der Landes oder über Landesregierung der öffentliche Staatskanzlei (§ 4 GGO). Ausschreibung Notwendigkeit liegt vor: Der erfolgt, wird Bereich Online-Redaktion ist abhängig vom sukzessive gewachsen und Anforderungsprofil nimmt einen ständig entschieden. steigenden Stellenwert bei der öffentlichen Wahrnehmung der Landesregierung ein.

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit noch 2. Abteilung 2, Referat 2. Sachbearbeitung zur Stärkung der ressortübergreifenden 2. Stärkung der 2. siehe Antworten zu 2. siehe Frage 3 Zu 2.: Kein gesetzlicher 2. nein Zeile 5 202 Koordinierungsaufgaben Aufgabenwahrnehmung Fragen 1-3 Auftrag. Die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident bedient sich zur Erfüllung ihrer oder seiner Aufgaben und zur Leitung der Geschäfte der Landesregierung der Staatskanzlei (§ 4 GGO). Notwendigkeit liegt vor: Stärkung der Aufgabenwahrnehmung von ressortübergreifenden Koordinierungsaufgaben, insbesondere in den Bereichen ressortübergreifende Personalentwicklung (u.a. Nachwuchsgewinnung, Führungskräfteentwicklung, Demografiepool) sowie Gleichstellung Zeile 6 A 12 1 Die Sachbearbeitung in der Geschäftsstelle neuer Arbeitsplatz/ Die Aufgabe wird bislang Die Aufgabe wird Kein gesetzlicher Auftrag. nein Besetzung erfolgt Koalitionsvereinbarung Dienstposten vom "Verbindungsbüro bislang vom Notwendigkeit liegt vor: nach sieht vor, dass erneut ein zur Landesbeauftragten "Verbindungsbüro zur deutliche Intensivierung der personalrechtliche Beauftragter der für für Migration und Landesbeauftragten Aufgabenwahrnehmung n Grundsätzen. Ob Landesregierung für Teilhabe" mit für für Migration und gegenüber dem bisherigen eine Besetzung Heimatvertriebene und wahrgenommen. Teilhabe" mit Umfang mit dem Ziel einer über öffentliche Spätaussiedler berufen wahrgenommen. flächendeckenden Ausschreibung wird. Hierfür ist geplant, Betreuung von Verbänden, erfolgt, wird eine Geschäftsstelle Einrichtungen und abhängig vom einzurichten. Die Aufgabe Einzelpersonen. Anforderungsprofil wird bislang von der entschieden. Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe mit wahrgenommen.

MF-12-04024                                                                                                                Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen                                                                                                  Stand: 22.02.2018 Frage 1.                   Frage 2.                                                    Frage 3.                 Frage 4.                 Frage 5.              Frage 6.                     Frage 7.                  Frage 11. Stellen /   Anzahl Abteilung/                 Stellen-/                                                   Warum nicht              Bislang:                 Aufgabe neu bzw.      Gesetzlicher Auftrag und     Erledigung durch          Für welche Stellen Beschäfti-         Referat                    Aufgaben-                                                   durch vorhandenes        welches Referat          bislang nicht         Notwendigkeit § 6 LHO?       Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs-                                        beschreibung                                                Personal?                welches Aufgabengebiet   wahrgenommen?                                      Weiterbildung möglich?    Ausschreibung? möglichkeit Zeile 7  A 11             1 Der erste Einsatz ist      Sachbearbeitung                                             Die Stelle dient         siehe Antworten zu       siehe Antworten zu    Kein gesetzlicher Auftrag.   nein                      Besetzung erfolgt geplant in einem Referat                                                               zielgerichtet der        Fragen 1-3               Fragen 1- 3           Die Ministerpräsidentin                                über das von MI mit                                                                                    Nachwuchsgewinnung in                                                   oder der Ministerpräsident                             koordinierte Querschnittsaufgaben.                                                                  der StK, siehe Frage 10.                                                bedient sich zur Erfüllung                             Übernahme- und Danach erfolgt ein                                                                                                                                             ihrer oder seiner Aufgaben                             Einstellungsverfah rotierender Einsatz in                                                                                                                                         und zur Leitung der                                    ren für die geeigneten                                                                                                                                                     Geschäfte der                                          Bachelor- Aufgabenbereichen.                                                                                                                                             Landesregierung der                                    Nachwuchskräfte Staatskanzlei (§ 4 GGO).                               (Allgemeine Notwendigkeit liegt vor:                               Verwaltung). Nachwuchsgewinnung zur perspektivischen Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung in der StK in Zeiten des demografischen Wandels. Zeile 8  E9               1 Die                        Sachbearbeitung in der Geschäftsstelle                      neuer Arbeitsplatz/      Die Aufgabe wird bislang Die Aufgabe wird      Kein gesetzlicher Auftrag.   nein                      Besetzung erfolgt Koalitionsvereinbarung                                                                 Dienstposten             vom "Verbindungsbüro     bislang vom           Notwendigkeit liegt vor:                               nach sieht vor, dass erneut ein                                                                                      zur Landesbeauftragten   "Verbindungsbüro zur  deutliche Intensivierung der                           personalrechtliche Beauftragter der                                                                                                für für Migration und    Landesbeauftragten    Aufgabenwahrnehmung                                    n Grundsätzen. Ob Landesregierung für                                                                                             Teilhabe" mit            für für Migration und gegenüber dem bisherigen                               eine Besetzung Heimatvertriebene und                                                                                           wahrgenommen.            Teilhabe" mit         Umfang mit dem Ziel einer                              über öffentliche Spätaussiedler berufen                                                                                                                   wahrgenommen.         flächendeckenden                                       Ausschreibung wird. Hierfür ist geplant,                                                                                                                                     Betreuung von Verbänden,                               erfolgt, wird eine Geschäftsstelle                                                                                                                                           Einrichtungen und                                      abhängig vom einzurichten. Die Aufgabe                                                                                                                                      Einzelpersonen.                                        Anforderungsprofil wird bislang von der                                                                                                                                                                                                  entschieden. Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe mit wahrgenommen. Zeile 9  E6               1 von der StK geplante       Sekretariatskraft im Verbindungsbüro zur Landesbeauftragten Stärkung der             Die Aufgabe wird bislang siehe Antwort zu      Kein gesetzlicher Auftrag.   nein                      Besetzung erfolgt Referatsgruppe             für Migration und Teilhabe                                  Aufgabenwahrnehmung vom "Verbindungsbüro Frage 3                        Notwendigkeit liegt vor:                               nach "Ressortkoordinierung                                                                                           zur Landesbeauftragten                         deutlich gestiegene                                    personalrechtliche MS, Migration und                                                                                               für für Migration und                          Aufgabenwahrnehmung                                    n Grundsätzen. Ob Teilhabe, Referat                                                                                               Teilhabe"                                      durch die                                              eine Besetzung "Verbindungsbüro zur                                                                                            wahrgenommen.                                  Landesbeauftragte für                                  über öffentliche Landesbeauftragten für                                                                                                                                         Migration und Teilhabe, u.a.                           Ausschreibung Migration und Teilhabe"                                                                                                                                        vielfältige Außentermine,                              erfolgt, wird Einzelfallbetreuung,                                   abhängig vom Petitionen,                                            Anforderungsprofil Härtefallkommission.                                   entschieden.

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit MK (d) Zeile 1 B6 1 neu Leitungsstelle für eine neue Abteilung (Abt. 5 frühkindliche Die zusätzliche Abteilung Die Aufgaben wurden Es wird auf die Der gesetzliche Auftrag Es handelt sich um zusätzliche Alle Stellen Bildung, Inklusion, Digitalisierung) wird dazu dienen, den bisher in den jeweiligen Antwort zu Frage 4 ergibt sich jeweils aus den Aufgaben. Aus diesem Grund ist keine werden Aufgabenzuwachs und ganz unterschiedlichen verweisen. Vorschriften des NSchG Erledigung durch Qualifizierung oder ausgeschrieben. den Bedeutungszuwachs Aufgabenbereichen Es handelt sich nicht und/oder des KitaG. Fort- und Weiterbildung möglich. mehrerer Arbeitsfelder bearbeitet und sollen grundsätzlich um angemessen zukünftig als gebündelte neue nachzuvollziehen. Aufgabe umgesetzt und Landesaufgaben. Bekanntermaßen hat das damit effektiver gestaltet Aber die Ausweitung MK bei den werden. der Aufgabenbereiche Herausforderungen in Umfang und im frühkindliche Bildung, Qualitätsanspruch Inklusion und erfordern zukünftig Digitalisierung einen eine umfassendere hohen Grad an Dynamik Wahrnehmung mit zu verzeichnen, sowohl mehr Personalbedarf. durch gesellschaftliche Entwicklungen, als auch durch politische Entscheidungen. Außerdem ist in den drei genannten Bereichen ein großer Mittelaufwuchs zu verzeichnen. Die Verantwortung, diese Bereiche erfolgreich zu gestalten, wächst hiermit gleichermaßen. Zeile 2 A 16 1 Abt. 1, Ref. 11 Stärkung der Dienstleistungsorientierung der Dieser Auftrag aus der Im Übrigen wird auf die s. o. s. o. s. o. s. o. Niedersächsischen Landesschulbehörde (NLSchB) Koalitionsvereinbarung, Antwort zu Frage 1 der mit dem bisherigen verwiesen. Personalbestand des Fachreferats nicht abarbeitbar ist, wird mit einer angemessenen Stelle unterlegt.

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