Nachtragshaushalt 2018: Wofür all die Stellen in den Ministerien?

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit MJ (e) Zeile 1 B3 1 Landesjus-tizprüfungs- Präsidentin/ Präsident des Landesjustizprüfungsamtes Die Aufgaben der Vgl. Antwort zu Frage 3. Entfällt. Vgl. Antwort Die Wahrnehmung der Vgl. Antwort zu Frage 3. Vorgesehen ist die amt (LJPA) Präsidentin/des zu Frage 3. Aufgaben der Eine Übernahme der Aufgaben der Ausschreibung der Präsidenten des Präsidentin/des Präsidenten Präsidentin oder des Präsidenten des Stelle in der Landesjustizprüfungsam- des Landesjustizprüfungsam- Landesjustizprüfungsamtes durch Niedersächsischen tes sind bisher im tes ist gesetzlich geregelt, § Qualifizierung, Fort- und Rechtspflege. Nebenamt 1 NJAVO. Weiterbildung mit der damit wahrgenommen worden. verbundenen Höhergruppierung ist Dies wird der Bedeutung nicht möglich. des Amtes nicht gerecht. Bei dem Amt der Präsidentin/des Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes handelt es sich um eine herausgehobenen Leitungsfunktion in der Landesverwaltung, die nur mit besonders qualifizierten und befähigten Juristinnen oder Juristen besetzt werden kann. Zeile 2 B3 1 Abt. I, Referat 103 Referatsgrup-pe IT/herausge-hobene Leitung Referatslei-tung Die bisher im Referat 103 Referat 103 und Nein. Die Wahrnehmung der Eine Übernahme der Aufgaben Vorgesehen ist die IT. (IT-Referat) und in der Projektgruppe Aufgaben ist i.S.v. § 6 LHO Leitung einer Referatsgruppe IT oder Ausschreibung der Projektgruppe Digitalisierung. notwendig vor dem die Übernahme einer Stelle in der Digitalisierung Hintergrund der herausgehobenen Referatsleitung IT Niedersächsischen wahrgenommenen Digitalisierungsoffensive der im Justizministerium durch Rechtspflege. Aufgaben sollen unter Landesregierung. Qualifizierung, Fort- und einer neuen Weiterbildung mit der damit einheitlichen Führung verbundenen Höhergruppierung ist zusammengeführt nicht möglich. werden. Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Justiz ist eine der großen Zukunftsaufgaben, der auch im Koalitionsvertrag eine herausgehobene Bedeutung zukommt. Dies wird durch die Neuorganisation der IT-Strukturen im Justizministerium mit einer herausgehobenen Leitungsposition für eine besonders qualifizierte Führungskraft manifestiert.

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit Zeile 3 A 16 1 Minister-büro Grundsatzre-ferentin/ Grundsatzre-ferent im Ministerbüro Der Dienstposten einer Vgl. Antwort zu Frage 3. Die Aufgaben sind Die Wahrnehmung von Eine Übernahme der Aufgaben durch Obwohl es sich um Grundsatzreferentin/ein bisher verteilt über Grundsatzangelegenheiten Qualifizierung, Fort- und eine Stelle im es Grundsatzreferenten alle Abteilungen und gehört zu dem Weiterbildung mit der damit unmittelbaren im Ministerbüro wird nicht konzentriert im Kernaufgabenbereich einer verbundenen Höhergruppierung ist Umfeld der neu eingerichtet. Ministerbüro obersten Landesbehörde. nicht möglich. Ministerin Entsprechende freie wahrgenom-men Insoweit sind die Zur Aufrechterhaltung der handelt, ist eine Arbeitskraftanteile bei worden. Voraussetzungen von § 6 Zukunftsfähigkeit der Justiz und zur Ausschreibung in anderen LHO gegeben. Koordinierung der justizpolitischen der Mitarbeiterinnen und Ziele der Landesregierung über die Niedersächsischen Mitarbeitern sind nicht Abteilungsgrenzen hinweg ist eine Rechtspflege vorhanden. Verstärkung des Ministerbüros im MJ beabsichtigt. unverzichtbar. Dies gilt dauerhaft und unabhängig von der politischen Ausrichtung der jeweiligen Landesregierung. Erforderlich ist eine besonders befähigte(r) und erfahrene(r) Jurist(in) möglichst mit Justizerfahrung, der oder die diese herausgehobene Schnittstellenfunktion wahrnehmen kann. Zeile 4 A 15 1 Minister-büro 2.Presse-sprecher/-in Entsprechende freie Pressestelle Die Aufgaben sind Die Wahrnehmung einer Eine Übernahme der Aufgaben zur Obwohl es sich um Arbeitskraftanteile bei auch bisher schon in geordneten Pressearbeit Verstärkung der Pressestelle durch eine Stelle im anderen der Pressestelle gehört zu dem Qualifizierung, Fort- und unmittelbaren Mitarbeiterinnen und wahrgenom-men Kernaufgabenbereich einer Weiterbildung mit der damit Umfeld der Mitarbeitern sind nicht worden. obersten Landesbehörde. verbundenen Höhergruppierung ist Ministerin vorhanden. Insoweit sind die nicht möglich. handelt, ist eine Voraussetzungen von § 6 Vor dem Hintergrund der Ausschreibung in LHO gegeben. Medienvielfalt muss die Pressestelle der des Justizministeriums, die aktuell nur Niedersächsischen mit einer Stelle für einen Rechtspflege Pressesprecher ausgestattet ist, beabsichtigt. dringend dauerhaft verstärkt werden. Dies ist bereits von der vorangehenden Landesregierung erkannt worden und hat zu einer anteiligen personellen Verstärkung auf einer befristet bis zum 31.12.2017 ausgebrachten Stelle geführt. Diese notwendige Personalverstärkung muss durch eine dauerhafte zur Verfügung gestellte Planstelle abgesichert werden. Da eine justizerfahrene Persönlichkeit gesucht wird, kann die Stelle nicht im Rahmen einer Qualifizierung besetzt werden. Summe 4

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit Zeile 3 A 13 (hD) 1 0,5 WKN und je eine halbe Stelle als Bearbeiterin des h.D in der WKN und im Mit dem Gesetz über das Die mit dem Für die Aufgabe vgl. Antwort zu Frage 5. Für die mit dem Sondervermögen Soweit die Stellen 0,5 Referat 23 MWK für die Betreuung des wissenschaftlichen Beirates für das „Sondervermögen zur Sondervermögen "Sanierung der zusammenhängen Aufgaben ist dies wegen der Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Nachholung von verbundenen Aufgaben niedersächsischen aufgrund der Dimension und auch der erforderlichen Hochschulen in staatlicher Verantwortung Investitionen bei den sind neu. Daher wurde Hochschulmedizin" erforderlichen Fachkunde nicht Fachkunde und Hochschulen in im letzten Jahr im MWK wurde im letzten Jahr möglich. beruflichen staatlicher das Referat 15 die Grundlage mit Erfahrung durch Verantwortung“ vom 16. (Bauangelegenheiten dem Gesetz über das hausinterne Mai 2017 hat der Hochschulmedizin) neu „Sondervermögen zur Beschäftigte im Landtag beschlossen, ein errichtet und zunächst Nachholung von Wege der Sondervermögen zur mit Beschäftigten aus Investitionen bei den Umsetzung Nachholung von dem Bestand der Hochschulen in besetzt werden Investitionen bei den Referate 16 (Bau) und Z3 staatlicher können, findet Hochschulen in (Haushalt) ausgestattet. Verantwortung“ keine öffentliche staatlicher Mehrere geschaffen. Ausschreibung Verantwortung Mitarbeiter/innen sind statt. einzurichten. Das inzwischen für das neue Sondervermögen soll Referat 15 von außen vom MWK verwaltet eingestellt worden, werden. Für die davon tritt einer am Aufgabenerledigung darf 01.03.2018 seinen Dienst das Sondervermögen an. nicht eingesetzt werden, insbesondere nicht für Personalaufwendungen. Die Aufgabe ist ohne zusätzliches Personal nicht zu bewerkstelligen.

MF-12-04024                                                                                                            Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen                                                                                                            Stand: 22.02.2018 Frage 1.                Frage 2.                                                         Frage 3.                 Frage 4.                  Frage 5.              Frage 6.                     Frage 7.                              Frage 11. Stellen /   Anzahl Abteilung/              Stellen-/                                                        Warum nicht              Bislang:                  Aufgabe neu bzw.      Gesetzlicher Auftrag und     Erledigung durch                      Für welche Stellen Beschäfti-         Referat                 Aufgaben-                                                        durch vorhandenes        welches Referat           bislang nicht         Notwendigkeit § 6 LHO?       Qualifizierung, Fort- und             keine öffentliche gungs-                                     beschreibung                                                     Personal?                welches Aufgabengebiet    wahrgenommen?                                      Weiterbildung möglich?                Ausschreibung? möglichkeit MS (g) Zeile 1  A 15             1 Die Frage,              Leitung des Modellprojekts "digitales Patientenportal": Der      Es handelt sich um einen entfällt, da neue Aufgabe notwendige            ja, siehe Antwort zu Frage 2 Die Dienstposten/ Arbeitsplätze sind - welcher Abteilung bzw.  Datenaustausch und die Kommunikation im                          Aufgabenzuwachs, der                               Weiterentwicklung                                  mit qualifiziertem Personal zu welchem Referat die     Gesundheitswesen sind an vielen Stellen unterbrochen. Es         vom Umfang her nicht                               einer bereits                                      besetzen. Die Personalauswahl Aufgaben konkret        fehlt an einer digitalen Infrastruktur, die einen                durch vorhandenes                                  bestehenden                                        richtet sich nach Eignung, Befähigung zugeordnet werden, wird Datenaustausch ermöglicht. Um hier Erkenntnisse zu               Personal bedient werden                            Landesentwicklung                                  und Leistung.        Da es sich um derzeit noch geklärt    gewinnen, wie eine solche Infrastruktur beschaffen sein muss,    kann.                                              (Gesundheitswesen)                                 einen Aufgabenzuwachs handelt, (Referat 01 oder        um in der Gesundheitswirtschaft erfolgreich betrieben werden                                                                                                           würde eine rein hausinterne Abteilung 4)            zu können, ist ein Modellprojekt erforderlich, das ein IHE                                                                                                             Ausschreibung eine personelle Lücke basiertes „digitales Patientenportal“ entwickelt, das von allen                                                                                                        an anderer Stelle nachsichziehen. Marktteilnehmern genutzt werden kann. Vor diesem                                                                                                                       Soweit ein/e interne/r Bewerber/in Hintergrund plant MS in Kooperation mit dem MW (und dem                                                                                                                sich allerdings in einem MWK als zuständigem Ressort für die Universitätskliniken) das                                                                                                          Auswahlverfahren durchsetzt, ist Modellprojekt „digitales Patientenportal“ als ein Innovations-                                                                                                         hiermit ggf. eine Höhergruppierung/ Projekt im Rahmen des Masterplans Soz.                                                                                                                                 Beförderung verbunden. Soweit Infrastruktur/Gesundheit. Das Projekt muss als e-Health                                                                                                                erforderlich wird die entsprechende Leitprojekt im MS geleitet und begleitet werden, dafür ist die                                                                                                         Person auch für die beantragte zusätzliche Stelle des h. D. erforderlich.                                                                                                                  Aufgabenwahrnehmung qualifiziert und fortgebildet. Zeile 2  A 14             1 Die Frage, wo die       Neben dem e-Health Leitprojekt (Zeile 1) sind bereits weitere    Es handelt sich um einen entfällt, da neue Aufgabe ja, Digitalisierungs- ja, siehe Antwort zu Frage 2 Die Dienstposten/ Arbeitsplätze sind - Aufgaben konkret        Digitalisierungsprojekte im MS in Vorbereitung (z.B. Delegation  Aufgabenzuwachs, der                               offensive der                                      mit qualifiziertem Personal zu zugeordnet werden, wird ärztlicher Leistungen mit Hilfe entsprechender digitaler         vom Umfang her nicht                               Landesregierung                                    besetzen. Die Personalauswahl derzeit noch geklärt    Kommunikationsunterstützung), zum Teil Projekte, die sich in     durch vorhandenes                                                                                     richtet sich nach Eignung, Befähigung (Referat 01 oder RG     ausgewählten Regionen schon im Echt-Einsatz aber noch in der     Personal bedient werden                                                                               und Leistung.        Da es sich um Zentrale Aufgaben)      Phase des landesweiten Ausrollens für einen                      kann.                                                                                                 einen Aufgabenzuwachs handelt, flächendeckenden Einsatz befinden (z.B. Koordination der                                                                                                               würde eine rein hausinterne stationären Notfallversorgung durch IVENA). Im Detail werden                                                                                                           Ausschreibung eine personelle Lücke folgende Aufgaben wahrgenommen: Strategische Planungen                                                                                                                 an anderer Stelle nachsichziehen. mit dem Fokus auf die Sozial-, Gesundheits- und                                                                                                                        Soweit ein/e interne/r Bewerber/in Gleichstellungspolitik; Grundsatzfragen der Digitalisierung:                                                                                                           sich allerdings in einem Steuerung und abteilungsübergreifende Koordinierung im                                                                                                                 Auswahlverfahren durchsetzt, ist Handlungsfeld des MS, ressortübergreifende Zusammenarbeit                                                                                                              hiermit ggf. eine Höhergruppierung/ auf Länder- und Bundesebene.                                                                                                                                           Beförderung verbunden. Soweit erforderlich wird die entsprechende Person auch für die Aufgabenwahrnehmung qualifiziert und fortgebildet.

MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit Zeile 3 A 13 (gD) 1 Referat Presse- und Um den Bürgerinnen und Bürgern Informationen zu Aspekten Die Social Media – Referat Presse- und nein ja, siehe Antwort zu Frage 2 Die Dienstposten/ Arbeitsplätze sind - Öffentlich-keitsarbeit der Gesunderhaltung und Abwendung von Gesundheitsrisiken Entwicklung hat Öffentlich-keitsarbeit mit qualifiziertem Personal zu zukommen zu lassen, sollen verstärkt die Möglichkeiten der erhebliche neue und besetzen. Die Personalauswahl sozialen Medien genutzt werden. Die Mitarbeiterin / der zusätzliche richtet sich nach Eignung, Befähigung Mitarbeiter soll über gezielte Multimedia-Aktivitäten Anforderungen an die und Leistung. Da es sich um Bevölkerungsgruppen erreichen, die über die gängigen Öffentlichkeitsarbeit einen Aufgabenzuwachs handelt, Informationskanäle nicht mehr erreicht werden. Das gilt auch gebracht, würde eine rein hausinterne für die Sozialpolitik und die Interaktion mit Menschen, die die dringend zu Ausschreibung eine personelle Lücke soziale Benachteiligungen ansprechen möchten. Dabei sind bedienen sind. Es an anderer Stelle nachsichziehen. auch die neuen Möglichkeiten und Projekte für die handelt sich somit um Soweit ein/e interne/r Bewerber/in Unterstützung von kranken, pflegebedürftigen und einen Aufgabenzuwachs, sich allerdings in einem behinderten Menschen vorzustellen, um für bessere Standards der vom Umfang her Auswahlverfahren durchsetzt, ist der Hilfe in Niedersachsen zu sorgen und ein längeres nicht durch vorhandenes hiermit ggf. eine Höhergruppierung/ Verbleiben hilfsbedürftiger Menschen in den eigenen vier Personal bedient werden Beförderung verbunden. Soweit Wänden zu ermöglichen. kann. erforderlich wird die entsprechende Person auch für die Aufgabenwahrnehmung qualifiziert und fortgebildet. Summe: 3

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