Nachtragshaushalt 2018: Wofür all die Stellen in den Ministerien?
MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit ML (i) Zeile 1 A 16 1 2/206 Die zusätzliche Stelle dient dazu, den wirtschaftlichen Auslastung des Referat 206 vgl. Antwort zu Frage Zu den Aufgaben des Eine Qualifizierung des vorhandenen Die Stellen werden Verbraucherschutz als besonderen Schwerpunkt der Arbeit des Personals mit den 2 Landes gehört u. a. der Personals ist aufgrund der öffentlich Ministeriums in dieser Legislaturperiode noch weiter vorhandenen Aufgaben Es handelt sich nicht wirtschaftliche besonderen Erfordernisse nicht ausgeschrieben. auszubauen. Zudem soll erreicht werden, die Themen grundsätzlich um eine Verbraucherschutz. Um möglich. Ernährung, Ernährungsinformation sowie das Thema „ neue Landesaufgabe. diese Aufgabe Hauswirtschaft“ von Seiten des ML künftig stärker in den Fokus Aber die Ausweitung entsprechend ihrer zu nehmen und durch zielgerichtete Maßnahmen besser der Aufgabenbereiche gesellschaftlichen auszugestalten und umzusetzen. in Umfang und im Bedeutung wahrnehmen Qualitätsanspruch und ausbauen zu können, erfordern zukünftig ist eine ausreichende eine umfassendere Personalausstattung Wahrnehmung mit notwendig. Dieses wird mit mehr Personalbedarf. der Schaffung einer zusätzlichen Stelle erreicht. Zeile 2 A 15 1 Pressestelle Die Stelle wird benötigt, um die Pressearbeit des Hauses besser Auslastung des Pressestelle vgl. Antwort zu Frage Um die Kommunikation in Eine Qualifizierung des vorhandenen Die Stellen werden auf die Politik der Landesregierung ausrichten zu können. Die Personals mit den 2 den Feldern Landwirtschaft, Personals ist aufgrund der öffentlich Aktivitäten im Bereich der sozialen Medien sollen deutlich vorhandenen Aufgaben Es handelt sich nicht Ernährung und besonderen Erfordernisse nicht ausgeschrieben. ausgebaut und intensiviert werden. Dabei ist es vorrangiges grundsätzlich um eine Verbraucherschutz zu möglich. Ziel, das in den vergangenen Jahren zusehends verhärtete neue Landesaufgabe. verstärken, ist es Spannungsfeld zwischen konventioneller und ökologischer Aber die Ausweitung unerlässlich, möglichst Landwirtschaft sowie den NRO neu auszurichten und zu der Aufgabenbereiche niedrigschwellige Angebote versachlichen. Gleichzeitig soll das Ministerium seine in Umfang und im zu machen. Mit Hilfe Aktivitäten im Bereich des wirtschaftlichen Qualitätsanspruch sozialer Netzwerke wie Verbraucherschutzes ausweiten und besser kommunizieren. erfordern zukünftig Facebook, Twitter und eine umfassendere Instagram sollen Wahrnehmung mit Dialogangebote mehr Personalbedarf. unterbreitet werden. Für eine strategische Kommunikation muss zwingend qualifiziertes Personal zur Verfügung stehen, das diese Instrumente beherrscht. Die Einrichtung dieser Stelle ist auch aus Gründen der Krisenkommunikation nötig. Summe: 2
MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit MI (j) Zeile 1 B2 1 Abteilung Z / neues Die Ressourcen werden benötigt für ein zu bildendes Referat Es handelt sich um eine siehe Antwort zu Frage 3 neue Aufgabe Die Ressourcen werden nein Ausschreibung Referat für die Planung und Errichtung einer Verwaltungshochschule neue, zusätzliche benötigt für ein zu gemäß § 9 Nds. des Landes. Aufgabe. bildendes Referat für die Beamtengesetz Planung und Errichtung einer Verwaltungshochschule des Landes und später auch der Aufsicht (Standort- und Liegenschaftsfragen, Ermittlung und Umsetzung von rechtlichen und organisatorischen Anpassungs-/Änderungs- bzw. Neuregelungserfordernissen , Finanzierung, erforderliche weitere Ressourcen, Schaffung der organisatorischen Rahmenbedingungen u. a.). Die Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und der CDU für die 18. Wahlperiode des Nds. Landtages 2017 bis 2022 sieht diese Aufgaben vor. noch Aufgrund des Zeile 1 demografischen Wandels soll die Ausbildung für den ehemals gehobenen Verwaltungsdienst weiter ausgebaut und intensiviert werden. Für die Ausbildung soll eine eigene Verwaltungshochschule des Landes errichtet werden.
MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit Zeile 2 A 15 1 Abteilung Z/ neues Die Ressourcen werden benötigt für ein zu bildendes Referat Es handelt sich um eine siehe Antwort zu Frage 3 neue Aufgabe Die Ressourcen werden nein Ausschreibung Referat für die Planung und Errichtung einer Verwaltungshochschule neue, zusätzliche benötigt für ein zu gemäß § 9 Nds. des Landes. Aufgabe. bildendes Referat für die Beamtengesetz Planung und Errichtung einer Verwaltungshochschule des Landes und später auch der Aufsicht (Standort- und Liegenschaftsfragen, Ermittlung und Umsetzung von rechtlichen und organisatorischen Anpassungs-/Änderungs- bzw. Neuregelungserfordernissen , Finanzierung, erforderliche weitere Ressourcen, Schaffung der organisatorischen Rahmenbedingungen u. a.). Die Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und der CDU für die 18. Wahlperiode des Nds. Landtages 2017 bis 2022 sieht diese Aufgaben vor. noch Aufgrund des Zeile 2 demografischen Wandels soll die Ausbildung für den ehemals gehobenen Verwaltungsdienst weiter ausgebaut und intensiviert werden. Für die Ausbildung soll eine eigene Verwaltungshochschule des Landes errichtet werden. Summe: 2
MF-12-04024 Anlage 1: Zusammenstellung der Detailfragen Stand: 22.02.2018 Frage 1. Frage 2. Frage 3. Frage 4. Frage 5. Frage 6. Frage 7. Frage 11. Stellen / Anzahl Abteilung/ Stellen-/ Warum nicht Bislang: Aufgabe neu bzw. Gesetzlicher Auftrag und Erledigung durch Für welche Stellen Beschäfti- Referat Aufgaben- durch vorhandenes welches Referat bislang nicht Notwendigkeit § 6 LHO? Qualifizierung, Fort- und keine öffentliche gungs- beschreibung Personal? welches Aufgabengebiet wahrgenommen? Weiterbildung möglich? Ausschreibung? möglichkeit MF (k) Zeile 1 B2 1 Ministerbüro Leitung Ministerbüro Auslastung des Neue Aufgabe Nein Die Stelle ist notwendig, um Nein Keine öffentliche Personals mit den neben der Ausschreibung vorhandenen Aufgaben Terminvorbereitung die Koordinierung im Ministerbüro zu gewährleisten. Zeile 2 A 16 1 Abt. 4/45 Neuausrichtung der Landesbeteiligungen; Kennzahlenbasiertes Auslastung des Neue Aufgabe Ja Die Stelle ist notwendig zur Nein öffentliche Beteiligungscontrolling Personals mit den Stärkung des Ausschreibung vorhandenen Aufgaben Beteiligungsmanagements insbesondere im Zusammenhang mit den gestiegenen Anforderungen an Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen in Finanzdienstleistungsuntern ehmen wie der NORD/LB und den öffentlichen Versicherungen sowie der Begleitung regulatorischer Maßnahmen in der Finanzdienstleistungswirtsc haft auf der Ebene der nationalen und europäischen Gesetzgebung. Summe: 2
Frage 12: Anzahl der Verlagerungen von VZE zwischen Fachressorts (Abteilung/Referat) Anlage 2 Epl. Kapitel VerlagerungZugang von Kapitel Abteilung/Referat VerlagerungAbgang nach Kapitel Abteilung/Referat 0801 1,00 Leitung / Sts. Digitalisierung 0,00 0820 0,00 -3,00 08 (MW - a) MU / Gewerbeaufsichtsverwaltung MU Kapitel 1506, Titel 42201 96,47 von 0201 *1 1,00 von 0201 1601 97,47 Umsetzung 0,00 16 (MB - b) Auflösung des Kapitels 0291, Übertragung 1:1 zu Kapitel 1691 54,34 1691 0,00 Erläuterung Verlagerungen *1 Von StK Zum MB Referat Referat 301 -3,80 201 3,80 302 -6,00 202 6,00 305 -7,10 203 7,10 306 -5,90 204 5,90 401 -6,80 101 6,80 402 -7,00 102 7,00 403 -11,20 103 11,20 404 -6,45 104 6,45 501 -9,80 301 9,80 502 -12,60 302 12,60 503 -1,85 303 1,85 504 -1,50 304 1,50 505 -1,00 305 1,00 Abteilungsleitungen -3,00 Abteilungsleitungen 3,00 Vorzimmerkräfte -6,00 Vorzimmerkräfte 6,00 Persönl. Ref. -1,00 Persönl. Ref. 1,00 202 -3,00 Z2 3,00 204 -4,00 Z3 4,00 Sperrung ATZ, Einsparauf- lage, Ausgleich des zu Sperrung ATZ, Einsparauf-lage, geringen BV 1,53 Ausgleich des zu geringen BV -1,53 Summe -96,47 Summe 96,47
Epl. Kapitel VerlagerungZugang von Kapitel Abteilung/Referat VerlagerungAbgang nach Kapitel Abteilung/Referat 1,00 von 0901, keine Zuord- nung im Rahmen von Topf- -96,47 zu 1601 *1 wirtschaft -1,00 zu 1501, Stellen- 1,00 von 1501, Stellen- tauschabwicklung 02 (StK - c) 0201 2,00 tauschabwicklung -98,47 -1,00 zu 1601, Umsetzung Auflösung des Kapitels, Übertragung 1:1 zu Kapitel 0291 0 -54,34 1691 Erläuterung Verlagerung nach *1 Von StK Zum MB Referat Referat 301 -3,80 201 3,80 302 -6,00 202 6,00 305 -7,10 203 7,10 306 -5,90 204 5,90 401 -6,80 101 6,80 402 -7,00 102 7,00 403 -11,20 103 11,20 404 -6,45 104 6,45 501 -9,80 301 9,80 502 -12,60 302 12,60 503 -1,85 303 1,85 504 -1,50 304 1,50 505 -1,00 305 1,00 Abteilungsleitungen -3,00 Abteilungsleitungen 3,00 Vorzimmerkräfte -6,00 Vorzimmerkräfte 6,00 Persönl. Ref. -1,00 Persönl. Ref. 1,00 202 -3,00 Z2 3,00 204 -4,00 Z3 4,00 Sperrung ATZ, Einsparauf- lage, Ausgleich des zu Sperrung ATZ, Einsparauf-lage, geringen BV 1,53 Ausgleich des zu geringen BV -1,53 Summe -96,47 Summe 96,47
Epl. Kapitel VerlagerungZugang von Kapitel Abteilung/Referat VerlagerungAbgang nach Kapitel Abteilung/Referat Die Stellen wurden verlagert aufgrund des erhöhten Personal-bedarfes durch die Übertragung der dienst- 07 (MK - d) rechtlichen Befugnisse für Grundschulen und kleine Schulen auf die NLSchB. Sie sind je Regionalabteilung den Fachbereichen 1 S der 0705 18,00 von 0710 Dezernate 1 zugeordnet. 0,00 0710-18 0,00 -18,00 nach 0705 Abteilung Städtebau und Wohnen, 05 (MS - g) 0501 0,00 -59,65 nach 1501 alle Referate Ämter für regionale 0591 0,00 -8,94 nach 1591 Landesentwicklung 1,00 von 0201 1,00 von 1524 1,00 nach 0201 1501 61,65 59,65 von 0501 6/alle Referate -2,00 1,00 nach 1524 15 (MU - h) 1506 3,00 von 0820 0,00 1524 1,00 von 1501 -1,00 nach 1501 1591 8,94 von 0591 6 0,00 09 (ML - i) 0901 0,00 -1,00 nach 0201 3/306
