Ausländer in den Haftanstalten des Landes
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2853 6. Wahlperiode 16.04.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Udo Pastörs, Fraktion der NPD Ausländer in den Haftanstalten des Landes und ANTWORT der Landesregierung Nachstehende Fragen knüpfen an die Drucksache 6/1730 an. 1. Wie stellte sich der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Bestand der Gefangenen in den einzelnen Haftanstalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2013 dar (bitte gliedern nach JVA, der jeweiligen Gesamtbelegung, der Anzahl der Ausländer und dem Ausländeranteil in Prozent sowie auch die Gesamtwerte aufführen)? Der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Bestand der Gesamtzahl der Gefangenen in den einzelnen Haftanstalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern stellte sich zum 31.12.2013 wie folgt dar: Justizvollzugsanstalt Gesamt- Anzahl der Ausländeranteil (JVA) belegung Ausländer in Prozent JVA Bützow 419 37 8,8 JVA Neubrandenburg 114 16 14,0 Jugendanstalt Neustrelitz 171 9 5,3 JVA Stralsund 131 10 7,6 JVA Waldeck 274 30 10,9 gesamt 1.109 102 9,2 Die Justizministerin hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 15. April 2014 beantwortet.
Drucksache 6/2853 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2. Wie stellte sich die Belegung in den einzelnen Haftanstalten im Hinblick auf die Herkunftsländer der ausländischen Gefangenen zum 31.12.2013 dar (bitte gliedern nach JVA, Herkunftsland, Anzahl und den unterschiedlichen Haftarten)? Der Ausländeranteil in den einzelnen Haftanstalten hinsichtlich der Nationalität und der unterschiedlichen Haftarten stellte sich zum 31.12.2013 wie folgt dar: Justizvollzugsanstalt Bützow Herkunftsland Anzahl davon im Vollzug der U-Haft Freiheits- Abschie- Jugend- übrige gesamt strafe bungshaft strafe Haftarten Afghanistan 1 1 Albanien 4 4 Armenien 1 1 Aserbaidschan 2 1 1 Iran 1 1 Lettland 1 1 Libanon 1 1 Litauen 3 3 Marokko 1 1 Nigeria 1 1 Polen 9 1 6 2 Rumänien 7 1 6 Russische Föderation 2 1 1 Russland 1 1 Serbien 1 1 Tschechische Republik 1 1 Summe 37 4 26 5 0 2 U-Haft = Untersuchungshaft Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg Herkunftsland Anzahl davon im Vollzug der U-Haft Freiheits- Abschie- Jugend- übrige gesamt strafe bungshaft strafe Haftarten Armenien 1 1 Iran 1 1 Italien 1 1 Mauretanien 1 1 Polen 10 1 9 Russische Föderation 1 1 Türkei 1 1 Summe 16 3 0 0 13 0 2
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2853 Jugendanstalt Neustrelitz Herkunftsland Anzahl davon im Vollzug der U-Haft Freiheits- Abschie- Jugend- übrige gesamt strafe bungshaft strafe Haftarten Polen 4 1 2 1 Russische Föderation 1 1 Schweden 1 1 Serbien 1 1 Türkei 1 1 Ukraine 1 1 Summe 9 3 2 0 4 0 Justizvollzugsanstalt Stralsund Herkunftsland Anzahl davon im Vollzug der U-Haft Freiheits- Abschie- Jugend- übrige gesamt strafe bungshaft strafe Haftarten Pakistan 1 1 Polen 6 2 4 Russische Föderation 1 1 Serbien 1 1 Ungeklärt 1 1 Summe 10 3 7 0 0 0 Justizvollzugsanstalt Waldeck Herkunftsland Anzahl davon im Vollzug der U-Haft Freiheits- Abschie- Jugend- übrige gesamt strafe bungshaft strafe Haftarten Algerien 1 1 Armenien 5 1 4 Irak 1 1 Kosovo 1 1 Litauen 6 2 4 Moldau (Republik 1 1 Moldau) Nigeria 1 1 Polen 4 1 3 Russische Föderation 1 1 Serbien 1 1 Serbien und Montenegro 2 1 1 Türkei 5 2 3 Vietnam 1 1 Summe 30 9 20 0 1 0 3
