Hygienekontrollen an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5451 6. Wahlperiode 15.06.2016 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Karen Stramm und Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Hygienekontrollen an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Die gefragten Daten lagen der Landesregierung nicht vor. Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage wurde daher eine Befragung der Gesundheitsämter des Landes Mecklenburg- Vorpommern vorgenommen. 1. An wie vielen öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen des Landes wurden im Jahr 2015 und im Jahr 2016 zum Stichtag 30. April 2016 Hygienekontrollen durch die Gesundheits- ämter der jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte durchgeführt (bitte getrennt nach Jahren, Schularten und Kreisen bzw. kreisfreien Städten angeben)? In den nachfolgenden Tabellen ist die Anzahl der durchgeführten Hygienekontrollen an öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg- Vorpommern für den gefragten Zeitraum nach Landkreisen (LK) und kreisfreien Städten, Jahren und Schulart dargestellt. Außerdem ist dargestellt, bei wie vielen dieser Kontrollen Mängel beziehungsweise Verstöße festgestellt wurden. Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 13. Juni 2016 beantwortet.
Drucksache 6/5451 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Hygienekontrollen durch die Gesundheitsämter 2015 - 2016 (Stichtag 30. April 2016) allgemein bildende Schulen Landkreis (LK)/ Kontrollen davon Kontrollen davon kreisfreie Stadt 2015 Kontrollen mit 2016 Kontrollen mit Beanstandungen Beanstandungen Stadt Schwerin 1 0 3 1 Stadt Rostock 29 16 9 0 LK Mecklenburgische 16 9 11 11 Seenplatte LK Rostock 10 0 LK Vorpommern-Rügen 14 6 2 1 LK Nordwestmecklenburg 5 4 4 4 LK Vorpommern- 15 6 3 1 Greifswald LK Ludwigslust-Parchim 2 2 berufliche Schulen Landkreis (LK)/ Kontrollen davon Kontrollen davon kreisfreie Stadt 2015 Kontrollen mit 2016 Kontrollen mit Beanstandungen Beanstandungen Stadt Schwerin 3 1 Stadt Rostock 3 0 LK Mecklenburgische 2 2 9 2 Seenplatte LK Rostock 1 0 LK Vorpommern-Rügen 2 1 LK Nordwestmecklenburg 2 1 LK Vorpommern- 1 0 Greifswald LK Ludwigslust-Parchim Es wird darauf hingewiesen, dass lediglich die Anzahl der Kontrollen erfasst wurde. Eine Schule kann auch mehrmals im Jahr kontrolliert werden, insbesondere wenn Beanstandungen auftraten. 2. Bei wie vielen dieser Kontrollen wurden im Jahr 2015 und im Jahr 2016 zum Stichtag 30. April 2016 Verstöße gegen Hygienevorschrif- ten festgestellt (bitte getrennt nach Jahren, Art des Verstoßes, Schul- arten und Kreisen bzw. kreisfreien Städten angeben)? Hinsichtlich der Anzahl der Beanstandungen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 2
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5451 Es besteht keine Pflicht für die Gesundheitsämter, die gefragten Daten zu sammeln beziehungsweise aufzubereiten, insofern fallen die in den nachfolgen Tabellen zusammen- gefassten Antworten sehr unterschiedlich aus. allgemein bildende Schulen 2015 Landkreis/kreisfreie Stadt Art der Beanstandungen Maßnahmen Stadt Schwerin Keine Beanstandungen Stadt Rostock 10 Beanstandungen ohne Bei gravierenden Verstößen gravierende Hygienemängel, gegen das Hygieneregime 2 anlassbezogene Kontrollen: wird die Umsetzung der Kopfläuse, Durchfall- Auflagen des Gesundheits- erkrankungen, amtes zeitnah kontrolliert. 3 anlassbezogene Kontrollen: Eine Rückmeldepflicht der Innenraumluft, Schulen besteht nicht. Inso- 1 anlassbezogene Kontrolle: fern liegen keine vollständigen Trinkwasserqualität Informationen vor. LK Mecklenburgische * * Seenplatte LK Rostock Keine Beanstandungen LK Vorpommern-Rügen Erste-Hilfe-Material überlagert Aktualisiert, Schimmelbefall nach Wurde beseitigt, Feuchtschäden, Fehlende Dokumentation der Dokumentation wird jetzt Belehrungen nach geführt, Infektionsschutzgesetz (IfSG), Reinigungszustand, Reinigungszustand verbessert Bauliche Mängel, Umfangreiche Sanierung geplant, Kontamination der Ursachenklärung erfolgt, Warmwasserbereitung Nachkontrollen unauffällig LK Nordwestmecklenburg Hygieneplan nicht vorhanden oder Für 2015 liegen keine einsehbar, Informationen vor. Erste-Hilfe-Material überlagert, Reinigungszustand, Renovierungszustand LK Vorpommern-Greifswald 1 x Innenraumluftproblem, Festlegung eines strengen 2 x Geruchsbelästigung, Lüftungsregimes, 1 x Schimmelpilznachweis, Renovierung und Feuchtschäden Trockenlegung empfohlen, 1 x Legionellennachweis Technische Sanierung ist erfolgt, 2 x Mängel im Sanitärtrakt Reinigungsplan besprochen LK Ludwigslust-Parchim Sauberkeit der Sanitäranlagen, Gespräche mit Reinigungsfirmen und Reinigungspersonal vor Ort, Schimmelpilzbefall Wurde beseitigt, Ersatzneubau geplant 3
Drucksache 6/5451 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode berufliche Schulen 2015 Landkreis/kreisfreie Stadt Art der Beanstandungen Maßnahmen Stadt Schwerin Schimmelpilzbefall Sanierung, danach keine Mängel mehr Stadt Rostock Keine Kontrollen LK Mecklenburgische * * Seenplatte LK Rostock Keine Kontrollen LK Vorpommern-Rügen Schimmelpilzbefall, bauliche Sanierung 2016/2017 geplant, Mängel, Erste-Hilfe-Material überlagert, Wurde erneuert, Fehlende Dokumentation der Dokumentation wird jetzt Belehrungen nach geführt Infektionsschutzgesetz (IfSG) LK Nordwestmecklenburg Renovierungszustand, Für 2015 liegen keine Defekte Treppenstufen und Informationen vor. Fensterbänke LK Vorpommern-Greifswald Keine Beanstandungen LK Ludwigslust-Parchim Keine Kontrollen allgemein bildende Schulen 2016 Landkreis/kreisfreie Stadt Art der Beanstandungen Maßnahmen Stadt Schwerin Hygienemängel in Sanitäranlagen, Wurden beseitigt, Sanierungsbedürftige Trennwände Erneuerung im Sommer 2016 in Toiletten geplant Stadt Rostock Keine Kontrollen LK Mecklenburgische * * Seenplatte LK Rostock Keine Beanstandungen LK Vorpommern-Rügen 1 anlassbezogene Kontrolle: Kontrolle und Aufklärung Kopfläuse LK Nordwestmecklenburg Hygienepläne nicht vorhanden Eine Rückmeldung liegt nur für oder einsehbar, 1 Schule vor. Es wurde der Sanierungsbedürftigkeit, Zeitrahmen für Renovierungs- Renovierungsbedürftigkeit, bzw. Sanierungsmaßnahmen Reinigungszustand, mitgeteilt. Feuchtschäden LK Vorpommern-Greifswald 1 x Mangelnde Sauberkeit Reinigungsregime festgelegt, wird durch den Träger kontrolliert LK Ludwigslust-Parchim Keine Kontrollen * Da die Mängel nicht im Einzelnen erfasst werden, hat der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wie folgt für die Jahre und Schularten zusammengefasst geantwortet: Im Vordergrund standen mikrobiologische Auffälligkeiten und Reinigungsmängel ins- besondere im Bereich der Turnhallen und Sportanlagen; hier wurden alle Mängel unver- züglich abgestellt. 4
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/5451 Schimmelbelastung in Zusammenhang mit Feuchtschäden wurde nach Erfordernis beprobt und entsprechend ein Sanierungskonzept erstellt; teilweise waren vorübergehende Schlie- ßungen erforderlich. Eine Maßnahme läuft noch, die übrigen sind abgeschlossen. Geruchs- und Lösungsmittelbelastung nach Baumaßnahmen; hier wurden entsprechende Messungen vermittelt und erfolgreiche Lösungsvorschläge erarbeitet. Manifeste Gesund- heitsgefährdungen wurden nicht detektiert. Berufliche Schulen 2016 2016 gab es bei Kontrollen in beruflichen Schulen, außer im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (siehe oben), keine Beanstandungen. 3. Welche Maßnahmen wurden von den jeweiligen Schulträgern ergriffen, um festgestellte Verstöße zu beheben (bitte getrennt nach Jahren, Schularten und Kreisen bzw. kreisfreien Städten angeben)? Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. 5
