Drucksache 6/3929 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 1. Trifft es zu, dass aufgrund der Einstellung von 1.000 jungen Lehr- kräften Personalausgaben in Höhe von 44 Millionen Euro eingespart wurden? a) Wenn ja, wie kommen diese Einsparungen konkret zustande (bitte nach Haushaltsjahren differenziert angeben sowie einschließlich präziser Zahlengrundlagen, zum Beispiel zu Gehalts- und Besol- dungsstrukturen eingestellter sowie ausgeschiedener bzw. in gerin- gerem Umfang beschäftigter Lehrkräfte)? b) Wenn nicht, wie hoch waren bzw. sind die zu erwartenden Einspa- rungen bei den Personalausgaben durch die Einstellung junger Lehrkräfte in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 (bitte nach Haushaltsjahren differenziert angeben sowie einschließlich präzi- ser Zahlengrundlagen, z. B. zu Gehalts- und Besoldungsstrukturen eingestellter sowie ausgeschiedener bzw. in geringem Umfang beschäftigter Lehrkräfte)? Die Fragen 1, a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Grundlage für die Aussage des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Mathias Brodkorb, gemäß Schweriner Volkszeitung vom 02.04.2015 „Oldenburg kontra Brodkorb“ ist ein vorläufiger Soll-Ist-Vergleich für das Haushaltsjahr 2014. Eine Gegenüberstellung der Gesamtausgaben der Personalkostentitel der Schulkapitel 0750 bis 0756 ist Ausgangspunkt dieses Statements. Die Haushaltsansätze der vorgenannten Titel gemäß Haushaltsplan 2014 sind mit den tatsächlichen Personalausgaben verglichen worden. In diesem Soll-Ist-Vergleich sind jedoch die Altersteilzeittitel und die Titel für drittmittelfinanzierte Personalausgaben nicht berücksichtigt worden. Unter Einbeziehung dieser vorgenannten Titel ergibt sich eine Soll-Ist-Abweichung von rund 16,3 Mio. Euro. Hierbei handelt es sich um einen vorläufigen Stand. Erst nach Abschluss der Haushaltsrechnung werden endgültige Daten vorliegen. Dass die Minderausgaben im Haushaltsjahr 2014 ausschließlich auf die Einstellung jüngerer Lehrkräfte zurückzuführen sind, kann nicht geschlussfolgert werden und wurde vom Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur so auch nicht geäußert. Er wies in seiner Presseauskunft darauf hin, dass ein erheblicher Teil der fiskalischen Effekte hierdurch verursacht würde. Auch die Stellen des Zukunftsprogramms „Gute Schule in Mecklenburg-Vorpommern“ werden in der Haushaltsbewirtschaftung nicht extra aufgeführt. Dies gilt ebenso für jene Stellen, die für die Neueinstellung von Lehrkräften zur Verfügung gestellt werden bezieh- ungsweise wurden, die Bestandteil des vorgenannten Zukunftsprogramms sind. Das Haushaltsjahr 2015 ist noch nicht abgeschlossen. Es liegen daher hierzu noch keine Daten vor. Präzise Zahlengrundlagen, zum Beispiel zur Entwicklung der Gehalts- und Besoldungs- strukturen von eingestellten, ausgeschiedenen und im geringen Umfang beschäftigten Lehr- kräften, sind vor dem Hintergrund von mehr als zehntausend beschäftigten Lehrkräften äußerst aufwändig zu ermitteln. Diesbezügliche Auswertungen im Sinne der Fragestellung sind in Planung, jedoch nicht vor Ende des Schuljahres 2015/2016 zu erwarten. 2
