LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN                                                 Drucksache 6/2943 6. Wahlperiode                                                                 02.06.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. André Brie, Fraktion DIE LINKE Lebensmittelkontrollen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele Lebensmittelproben nahmen die einzelnen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter in den Jahren 2011, 2012 und 2013 in Mecklenburg-Vorpommern? Probenart                          2011             2012            2013 Lebensmittel einschließlich Wein                       7.592            7.654           8.202 Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel                   652              604             566 Hygienekontrollproben (Tupfer)                         2.245            1.903           2.949 Proben nach Fleischhygienerecht                        5.538*         14.565           13.897 (Nationaler Rückstandskontrollplan und bakteriologische Fleischuntersuchung) * Anzahl Aufträge, nicht Proben (Erfassung im alten Erfassungssystem LADIA, mit Umstellung des LIMS korrekte Erfassung und Auswertung der Probenanzahl möglich Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 27. Mai 2014 beantwortet.

Drucksache 6/2943                                             Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2. Wie viele der Proben in den einzelnen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern waren Routineproben und wie viele anlassbezogen? Probenart                       2011                     2012                      2013 Plan-       Außer-         Plan-      Außer-         Plan-         Außer- proben        plan-        proben       plan-        proben          plan- mäßige                    mäßige                       mäßige Proben                    Proben                       Proben Lebensmittel                  6.929           663        7.225         429          7.728           474 einschließlich Wein Bedarfsgegenstände,             643               9        581           23           554             12 kosmetische Mittel Eine statistische Aufschlüsselung nach den einzelnen Veterinär- und Lebensmittelüber- wachungsämtern ist in der vorgegebenen Zeit nicht leistbar. 3. In wie vielen Fällen kam es hierbei zu Beanstandungen und welcher Art waren diese Beanstandungen? Probenart                            2011               2012             2013 Lebensmittel einschließlich Wein                        12,5 %              13,8 %            12,9 % Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel                  21,5 %              14,7 %            14,8 % Eine detaillierte Übersicht zu den statistischen Zahlen sind auf der Homepage des LALLF unter dem Bereich „Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel“, „Jahresstatistik“ nach Jahren einsehbar (http://www.lallf.de/Jahresstatistik.425.0.html). Desweiteren sind unter den jeweiligen Lebensmittelgruppen ausführliche Informationen zu den Beanstandungen für das aktuell zurück liegende Jahr (immer ab Juli des Folgejahres eingestellt) dargelegt. Die weiter zurück liegenden Ergebnisse sind im Archiv einsehbar. 2

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode                                Drucksache 6/2943 4. Sieht die Landesregierung eine Notwendigkeit, diese Kontrollen weiter auszubauen? Die Kontrollen und Probenentnahme im Rahmen der Lebensmittelüberwachung erfolgen regelmäßig, risikoorientiert auf allen Stufen der Erzeugung, der Verarbeitung und des Handels nach den Vorgaben der bundesweit geltenden Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittel- rechtlicher Vorschriften. Die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Kontrollen sieht die Landesregierung daher derzeit nicht. 3