Asylbewerber, ehemalige Asylbewerber mit Duldung und illegale Ausländer - Monat November 2014
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3807 6. Wahlperiode 13.04.2015 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD Asylbewerber, ehemalige Asylbewerber mit Duldung und illegale Ausländer - Monat November 2014 und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Auf die Vorbemerkung der Landesregierung zur Landtagsdrucksache 6/2180 wird verwiesen. Auf die Vorbemerkung zu den Landtagsdrucksachen 6/2180 und 6/3632 wird verwiesen. 1. Wie stellte sich in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Erstantrag- steller und Folgeantragssteller für den Monat November 2014 dar (bitte aufschlüsseln nach Herkunftsländern und der jeweiligen Zahl der Antragsteller)? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Der Minister für Inneres und Sport hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 10. April 2015 beantwortet.
Drucksache 6/3807 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Herkunftsland Anzahl der Anzahl der Erstantragsteller Folgeantragsteller Ukraine 218 - Syrien, Arabische Republik 134 3 Ghana 49 1 Serbien 23 17 Iran, Islamische Republik 22 - Afghanistan 18 1 Staatenlos 15 - Ägypten 14 - Russische Föderation 11 - Eritrea 11 - Somalia 10 - Albanien 9 - Kosovo 6 - Mazedonien 4 - Montenegro 3 - Mauretanien 3 1 Armenien 2 - Vietnam 2 3 Türkei 1 - Senegal 1 - Aserbaidschan 1 - Georgien 1 - Irak 1 4 Ungeklärt 1 1 Bosnien und Herzegowina - 4 sonstige asiatische Staatsangehörigkeiten - 1 Insgesamt 560 36 2. Wie viele Ausländer, die sich illegal in Mecklenburg-Vorpommern aufhielten, wurden im Monat November 2014 durch die Landespolizei festgestellt (bitte aufschlüsseln nach Nationalität, Anzahl der Per- sonen, Alter, Ort des Aufgriffs, dem jetzigen Unterbringungsort und den speziellen polizeilichen Maßnahmen)? Im November 2014 wurden durch die Landespolizei 100 Ausländerinnen beziehungsweise Ausländer festgestellt, die sich illegal in Mecklenburg-Vorpommern aufhielten. Zu allen diesen Personen wurde eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz aufgenommen, eine Vernehmung durchgeführt und die zuständige Ausländerbehörde informiert oder die illegal eingereiste Person wurde an diese übergeben. Zum aktuellen Unterbringungsort der Personen liegen der Landespolizei keine Erkenntnisse vor. Zu den von der Bundespolizei erfolgten Aufgriffen liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Im Übrigen wird auf die nachfolgende Übersicht verwiesen. 2
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3807 Nationalität Anzahl der Alter/ Ort des spezielle polizeiliche Personen Jahre Aufgriffs Maßnahmen Afghanistan 2 61 Neubrandenburg Anzeige wegen des Verdachts des 19 Aufenthalts ohne Aufenthaltstitel gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 2 Aufenthaltsgesetz Jemen 1 31 Rostock Anzeige wegen des Verdachts gemäß § 95 Absatz 2 Nummer 2 Aufenthaltsgesetz unrichtige oder unvollständige Angaben zu Beschaffung eines Aufenthalts- titels oder einer Duldung zu machen oder zu benutzen oder eine so beschaffte Urkunde wissentlich zur Täuschung im Rechtsverkehr zu gebrauchen Ukraine 1 27 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Ukraine 3 29 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 24 unerlaubten Einreise gemäß § 95 1 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Togo 2 37 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 30 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Ukraine 2 77 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 58 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Ukraine 4 40 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 34 unerlaubten Einreise gemäß § 95 8 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- 5 gesetz Mauretanien 2 29 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 27 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 20 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 31 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz 3
Drucksache 6/3807 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Nationalität Anzahl der Alter/ Ort des spezielle polizeiliche Personen Jahre Aufgriffs Maßnahmen Syrien 1 44 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 2 55 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 18 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Serbien 1 24 Schwerin Anzeige wegen des Verdachts des Aufenthalts ohne Aufenthaltstitel gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 2 Aufenthaltsgesetz Ukraine 2 30 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 26 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 21 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Armenien 1 30 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Aserbaidschan 5 44 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 40 unerlaubten Einreise gemäß § 95 15 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- 13 gesetz 2 Ghana 1 42 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 3 33 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 18 unerlaubten Einreise gemäß § 95 18 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 35 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Türkei 2 31 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 22 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz 4
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3807 Nationalität Anzahl der Alter/ Ort des spezielle polizeiliche Personen Jahre Aufgriffs Maßnahmen Syrien 3 29 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 29 unerlaubten Einreise gemäß § 95 26 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 4 33 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 32 unerlaubten Einreise gemäß § 95 15 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- 10 gesetz Ukraine 3 22 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 22 unerlaubten Einreise gemäß § 95 21 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Russische 2 27 Horst Anzeige wegen des Verdachts der Föderation 1 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Ukraine 1 34 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 33 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 4 32 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 5 unerlaubten Einreise gemäß § 95 3 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- 1 gesetz Iran 3 39 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 16 unerlaubten Einreise gemäß § 95 5 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Serbien 2 23 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 19 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 21 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Armenien 1 35 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz 5
Drucksache 6/3807 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Nationalität Anzahl der Alter/ Ort des spezielle polizeiliche Personen Jahre Aufgriffs Maßnahmen Georgien 3 30 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 11 unerlaubten Einreise gemäß § 95 5 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 2 59 Rostock Anzeige wegen des Verdachts des 59 Aufenthalts ohne Aufenthaltstitel gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 2 Aufenthaltsgesetz Albanien 1 21 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Kosovo 1 21 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 42 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Libanon 1 53 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Armenien 2 57 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 49 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Ukraine 1 32 BAB 24, Anzeige wegen des Verdachts der Rastplatz Stolpe unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Kuba 1 27 Horst BAB 24, Anzeige wegen des Verdachts der Rastplatz Stolpe unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 38 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Serbien 2 31 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 24 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz 6
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3807 Nationalität Anzahl der Alter/ Ort des spezielle polizeiliche Personen Jahre Aufgriffs Maßnahmen Russische 1 35 Horst Anzeige wegen des Verdachts der Föderation unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Syrien 1 36 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Albanien 2 23 Horst Anzeige wegen des Verdachts der 19 unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Bosnien- 4 36 Horst Anzeige wegen des Verdachts der Herzegowina 34 unerlaubten Einreise gemäß § 95 14 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- 8 gesetz Kosovo 7 37 Stralsund Anzeige wegen des Verdachts der 34 unerlaubten Einreise gemäß § 95 14 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- 13 gesetz 12 10 7 Afghanistan 1 16 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Armenien 1 46 Bresewitz Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Togo 1 38 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Serbien 1 20 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz Irak 1 62 Horst Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise gemäß § 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthalts- gesetz 7
Drucksache 6/3807 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 3. Wie vielen Personen wurden im Monat November 2014 in Mecklen- burg-Vorpommern Asyl gewährt (bitte aufschlüsseln nach Asylgrund, Staatsangehörigkeit, Alter und Geschlecht, Tag der Erstantrags- stellung und Tag der Folgeantragsstellung)? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Herkunftsland Anerkennungen als Asylberechtigte Syrien, Arabische Republik 2 Thailand 3 Staatenlos 1 Angaben zum Asylgrund, Alter und Geschlecht sowie zum Tag der Erstantragstellung und zum Tag der Folgeantragstellung liegen der Landesregierung nicht vor. 4. Wie viele Asylanträge wurde im Monat November 2014 in Mecklen- burg-Vorpommern abgelehnt (bitte aufschlüsseln nach den Her- kunftsländern, der jeweiligen Anzahl der Ablehnungen, Tag der Erstantragsstellung und Tag der Folgeantragsstellung)? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Herkunftsland Anzahl der Ablehnungen Serbien 39 Ungeklärt 3 Russische Föderation 2 Ägypten 2 Afghanistan 2 Mazedonien 1 Marokko 1 Armenien 1 Insgesamt 51 Angaben zum Tag der Erstantragstellung und zum Tag der Folgeantragstellung liegen nicht vor. 8
Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3807 5. In wie vielen Fällen erfolgte hierbei die Einleitung aufenthaltsbeen- dender Maßnahmen, die insgesamt zu Abschiebungen führten (Abschiebung/bitte einzeln differenzieren und aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht und Monat der Antrags- stellung)? a) Wie viele Personen wurden im Monat November 2014 in Abschie- bungshaft genommen, weil sie ihrer Verpflichtung, die Bundes- republik Deutschland zu verlassen, nicht nachgekommen waren (bitte einzeln, chronologisch aufführen und aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit und Tag der Ablehnung)? b) Wie stellte sich für den Monat November 2014 die Situation im Hinblick auf Verhinderungsgründe für eine Abschiebung dar (bitte einzeln, chronologisch aufführen und aufschlüsseln nach Staats- angehörigkeit, Begründung der Ablehnung, Alter, Verhinderungs- grund der Abschiebung, Geschlecht und Tag der Ablehnung)? Auf die Antwort der Landesregierung zu den Fragen 5 und 5b) zur Landtagsdrucksache 6/3803 wird verwiesen. Zu a) Männliche und weibliche Abschiebungsgefangene werden in Einrichtungen außerhalb des Landes, in der Regel in der brandenburgischen Abschiebungshafteinrichtung in Eisenhütten- stadt untergebracht. Zudem wird auf den Abschiebungsgewahrsam des Landes Berlin in Berlin-Köpenick zurückgegriffen. In der Abschiebungshafteinrichtung in Eisenhüttenstadt wurde im November 2014 eine Person mit der Staatsangehörigkeit Mauretanien aus Mecklenburg-Vorpommern in Abschiebungshaft genommen. Im Abschiebungsgewahrsam in Berlin-Köpenick wurde im November 2014 keine Person aus Mecklenburg-Vorpommern in Abschiebungshaft genommen. In der Abschiebungshafteinrichtung in Eisenhüttenstadt und im Abschiebungsgewahrsam in Berlin-Köpenick wird der Tag der Ablehnung nicht erfasst. Zu b) Auf die Antwort der Landesregierung zu den Fragen 5 und 5b) zur Landtagsdrucksache 6/3803 wird verwiesen. 9
Drucksache 6/3807 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 6. Wie viele Duldungen/weitere Aufenthaltstitel wurden im Monat November 2014 nach Angaben des Ausländerzentralregisters an in Mecklenburg-Vorpommern aufhältige Ausländer erteilt (bitte dar- stellen mit Staatsangehörigkeit, der jeweiligen Anzahl der Personen, Geschlecht, Altersgruppen, Gründen der Duldung und Tag der Erstantragsstellung und Tag der Folgeantragsstellung)? Es wird auf die Antwort zu Frage 6 der Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/3802 verwiesen. 7. Wie stellte sich die Belegung in den Gemeinschaftsunterkünften in Mecklenburg-Vorpommern im Monat November 2014 dar (bitte auf- schlüsseln nach Landkreis/kreisfreier Stadt, Standort der Gemein- schaftsunterkunft, Kapazitäten der jeweiligen Unterkünfte und der jeweiligen Zahl der monatsdurchschnittlich aufhältigen Personen)? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Landkreis/kreisfreie Standort der Gemeinschafts- Kapazität monatsdurch- Stadt unterkunft schnittlich aufhältige Personen Hansestadt Rostock Satower Straße 285 192 Landeshauptstadt Hamburger Allee 47 48 Schwerin Ludwigslust - Parchim Ludwigslust - Grabower Allee 263 229 Parchim - Ludwigsluster Chaussee 200 159 Parchim - Westring (Übergangs- 53 17 wohnheim) Landkreis Rostock Bad Doberan - Walkenhagen 160 136 Bad Doberan - Stülower Weg 60 52 Güstrow - Waldweg 125 104 Güstrow - Demmlerstraße 67 47 Peetsch 33 35 Kühlungsborn -Haus Kühlungsborn 60 39 Kühlungsborn - Jugendherberge 50 40 Mecklenburgische Neubrandenburg – Markscheiderweg 611 409 Seenplatte Friedland 120 106 Nordwestmecklenburg Hansestadt Wismar - Haffburg 289 256 Vorpommern - Anklam - Max-Planck-Straße 108 96 Greifswald Hansestadt Greifswald - Spiegels- 158 100 dorfer Wende Torgelow 175 155 Wolgast - Baustraße 282 262 Plöwen 60 10 Vorpommern-Rügen Hansestadt Stralsund - Dänholm 100 66 Barth 100 89 10
