18. Wahlperiode                                                                                    15.01.2021  Drucksache                       18/11080 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Dominik Spitzer FDP vom 16.09.2020 Digitalisierungsprojekte im Pflegebereich Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wie viele Projekte wurden bisher in Bayern im Pflegebereich mit Schwer- punkt Digitalisierung initiiert?............................................................................... 2 1. b) Welche Probleme sind gehäuft während der Projektphasen aufgetreten?.......... 2 1. c) Welche Probleme wurden bevorzugt durch die Projekte angegangen?.............. 2 2. a) Auf welche Ressourcen konnten die Projekte bei der Umsetzung zurück- greifen?................................................................................................................ 2 2. b) In welchem Maße konnte durch die Projekte die Qualität der Patientenver- sorgung verbessert werden?............................................................................... 2 2. c) Inwieweit wurden durch die Projekte die Sektorengrenzen überwunden?.......... 2 3.        Mit welchem Erfolg konnten die bisherigen Projekte abgeschlossen wer- den?..................................................................................................................... 2 4. a) Welche der bisher erfolgreich abgeschlossenen Projekte wurden in die Regelversorgung übernommen?.......................................................................... 3 4. b) Unter welchen (rechtlichen) Rahmenbedingungen wurden die Projekte in die Regelversorgung übernommen?.................................................................... 3 4. c) Wie werden die Projekte in der Regelversorgung finanziert?.............................. 3 5. a) Welche bisher durchgeführten Projekte wurden nicht in die Regelversorgung überführt (bitte Begründung jeweils mit angeben)?............................................. 3 5. b) Wie bewertet die Staatsregierung diesen Umstand?........................................... 3 6. a) Welche Projekte laufen aktuell im Pflegebereich mit Schwerpunkt Digitali- sierung?............................................................................................................... 4 6. b) Wie ist bei diesen Projekten der aktuelle Sachstand?......................................... 4 7. a) Welche Erkenntnisse konnten durch die bisher durchgeführten Modell- projekte im Bereich Digitalisierung für die Initiierung zukünftiger Projekte gewonnen werden?.............................................................................................. 4 7. b) Durch welche Maßnahmen der Staatsregierung wird die Digitalkompetenz der Bürger gestärkt?............................................................................................ 4 7. c) Wo sieht die Staatsregierung das größte Potential durch Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich?....................................................................... 4 Hinweis des Landtagsamts: Zitate werden weder inhaltlich noch formal überprüft. Die korrekte Zitierweise liegt in der Verantwortung der Fragestellerin bzw. des Fragestellers sowie der Staatsregierung. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

Drucksache 18/11080                  Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode                            Seite 2/4 Antwort des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22.10.2020 1. a) Wie viele Projekte wurden bisher in Bayern im Pflegebereich mit Schwer- punkt Digitalisierung initiiert? Vom Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) wurden bisher 11 Projekte mit Schwerpunkt Pflege und Digitalisierung initiiert. b) Welche Probleme sind gehäuft während der Projektphasen aufgetreten? Generell sind Digitalisierungsprojekte dynamisch und komplex. Dementsprechend sind häufig Anpassungen des Projektzuschnitts während der Projektlaufzeit erforderlich. Regelmäßig ist die ordnungsgemäße Anbindung weiterer immaterieller Projektpartner an ein laufendes Projekt eine Herausforderung. c) Welche Probleme wurden bevorzugt durch die Projekte angegangen? Die Projekte hatten einen sektorenübergreifenden Datenaustausch oder das Erlebbarma- chen der Vorteile von intelligenten Assistenzsystemen in der Pflege für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegende zum Ziel. Von Bedeutung ist dabei insbesondere, dass lediglich der Einsatz von digitalen Entwicklungen nicht ausreicht, sondern sie vielmehr von den Menschen akzeptiert und in den Alltag integriert werden müssen. Im Projekt „9 x selbstbestimmt Wohnen in Oberfranken“ wird z. B. untersucht, wie technische und digitale Lösungen besser akzeptiert und in den Pflegealltag integriert werden können. Wesentlich ist auch, dass digitale Verfahren und technische Möglichkeiten immer nur unterstützen und Hilfestellungen geben können. Sie werden die Pflegekräfte und Angehörigen nicht ersetzen können. 2. a) Auf welche Ressourcen konnten die Projekte bei der Umsetzung zurück- greifen? Gefördert werden Personal- und Sachkosten. b) In welchem Maße konnte durch die Projekte die Qualität der Patientenver- sorgung verbessert werden? Da die meisten der hier erwähnten Projekte noch laufen, ist eine allgemeine Aussage über das Ausmaß der Verbesserung der Versorgungsqualität zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht möglich. Die Verbesserung der Qualität und der Versorgung der Pflegebedürftigen ist regelmäßig eines der übergeordneten Ziele von Digitalisierungsprojekten des StMGP. c) Inwieweit wurden durch die Projekte die Sektorengrenzen überwunden? Die Projekte, die einen sektorenübergreifenden Datenaustausch zum Ziel haben/hat- ten, konnten diesen auch realisieren. Damit ist eine Überwindung von Sektorengrenzen bereits während der Projektlaufzeit als erreicht anzusehen. 3.     Mit welchem Erfolg konnten die bisherigen Projekte abgeschlossen werden? Das Projekt „SPeed“ konnte für Ärzte und Pflegeeinrichtungen belegen, dass ein Datenaustausch zwischen ambulanter Versorgung und Pflegeeinrichtungen technisch realisierbar ist und zu einem besseren Informationsaustausch/Informationsstand bei den

Drucksache 18/11080                 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode                             Seite 3/4 Beteiligten führt. Damit konnten wichtige Erkenntnisse für weitere Schritte der sektoren- übergreifenden digitalen Vernetzung gewonnen werden. Das Forschungsprojekt Online Support für pflegende Angehörige (OSpA) hat ge- zeigt, dass Onlineberatung für pflegende Angehörige ein wichtiger Baustein zur psy- chosozialen Beratung und begleitenden Unterstützung pflegender Angehöriger sein kann, auch wenn persönlicher Beratung weiterhin der Vorzug gegeben wird. Seit Be- ginn der Corona-Pandemie ist die Nachfrage nach digitalen Unterstützungsangeboten jedoch angestiegen. Das Forschungsprojekt hat auch ergeben, dass die Onlinebera- tung nur bedingt durch geschulte ehrenamtliche Kräfte geleistet wird. 4. a) Welche der bisher erfolgreich abgeschlossenen Projekte wurden in die Regelversorgung übernommen? Es ist davon auszugehen, dass das bereits o. g. abgeschlossene Projekt „SPeed“ zum intersektoralen Datenaustausch wertvolle Erkenntnisse für den Roll-out der Telematik- infrastruktur (TI) erbracht hat, insbesondere für den anstehenden Anschluss der Pflege- einrichtungen an die TI. Die Teilbereiche des Forschungsprojekts Online Support für pflegende Angehörige (OSpA), welche am besten von der Zielgruppe angenommen wurden, sollen schrittwei- se an die derzeit im Aufbau befindlichen regionalen Fachstellen für Demenz und Pflege angedockt werden. Die Beratung soll hier durch Fachkräfte erfolgen. b) Unter welchen (rechtlichen) Rahmenbedingungen wurden die Projekte in die Regelversorgung übernommen? Bei dem bereits abgeschlossenen Projekt „SPeed“ zum intersektoralen Datenaustausch war eine unmittelbare Übernahme in die Regelversorgung nicht zu erwarten; der Roll- out der TI kann als eine Übernahme in die Regelversorgung gedeutet werden. Im Fall des Forschungsprojekts Online Support für pflegende Angehörige (OSpA) bestehen keine rechtlichen Rahmenbedingungen zur Übernahme von Projektbestand- teilen durch die Fachstellen für Demenz und Pflege. c) Wie werden die Projekte in der Regelversorgung finanziert? Da keine unmittelbare Übernahme in die Regelversorgung erfolgt ist, ist auch zur Finan- zierung in der Regelversorgung keine Aussage möglich. Im Fall des Forschungsprojekts Online Support für pflegende Angehörige (OSpA) werden die Fachstellen für Demenz und Pflege überwiegend durch eine Förderung des Freistaates Bayern und der Pflegekassen finanziert. 5. a) Welche bisher durchgeführten Projekte wurden nicht in die Regelversorgung überführt (bitte Begründung jeweils mit angeben)? Bei dem bereits abgeschlossenen Projekt „SPeed“ zum intersektoralen Datenaustausch war eine unmittelbare Übernahme in die Regelversorgung nicht zu erwarten; der Roll- out der TI kann als eine Übernahme in die Regelversorgung gedeutet werden. Hinsichtlich des Forschungsprojekts Online Support für pflegende Angehörige (OSpA) wird auf die Beantwortung der Frage 4 a verwiesen. b) Wie bewertet die Staatsregierung diesen Umstand? Da keine klare Nicht-Überführung in die Regelversorgung stattfand, kann hierzu keine Bewertung erfolgen.

Drucksache 18/11080                 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode                             Seite 4/4 6. a) Welche Projekte laufen aktuell im Pflegebereich mit Schwerpunkt Digitali- sierung? –  DeinHaus 4.0 Niederbayern –  DeinHaus 4.0 Oberbayern –  DeinHaus 4.0 Oberpfalz –  Digitales Gesundheitsdorf im Oberen Rodachtal (Digi-ORT) –  CARE REGIO Phase 1 –  Roboter Pepper in der Tagespflegeeinrichtung –  9 x selbstbestimmt Wohnen in Oberfranken –  Digitales Demenzregister Bayern (Digidem Bayern) –  Entwicklung eines Ampelindikators zur Verbesserung und Steigerung der Prozess- qualität in der Dienstplangestaltung in der Pflege (DAmPf) b) Wie ist bei diesen Projekten der aktuelle Sachstand? Die Projekte verlaufen weitestgehend planmäßig; eventuelle Verzögerungen durch die Corona-Pandemie sollen möglichst während der Restlaufzeit der Projekte aufgeholt werden. 7. a) Welche Erkenntnisse konnten durch die bisher durchgeführten Modell- projekte im Bereich Digitalisierung für die Initiierung zukünftiger Projekte gewonnen werden? – Die Digitalisierung darf dabei kein Selbstzweck sein, sondern sie soll dem Menschen dienen. – Die adäquate Laufzeit ist eine wesentliche Einflussgröße für den Projekterfolg. – Der Verwaltungsaufwand steigt mit der Anzahl der Fördernehmer stark an. – Nicht alle Arten digitaler Angebote müssen von der Zielgruppe gleich gut angenom- men werden. – Bei der Nutzung digitaler Angebote können nach wie vor besondere Hemmschwel- len beim Nutzer bestehen. b) Durch welche Maßnahmen der Staatsregierung wird die Digitalkompetenz der Bürger gestärkt? Die Projekte haben auch das Ziel, die Digitalkompetenz der beteiligten Bürger zu stärken. Hinzu kommen öffentliche Veranstaltungen, auch im digitalen Format, wie zuletzt die von der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgte erste Digitalkonferenz des StMGP am 06.10.2020 zum Thema „COVID-19 und Digitalisierung – Erwartungen und Chancen“. c) Wo sieht die Staatsregierung das größte Potential durch Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich? Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich wird – Pflegebedürftige und Patienten in ihrer Selbstbestimmung und Selbstständigkeit stärken, – professionelle Pflegefachkräfte, ehrenamtlich Pflegende und Angehörige unterstüt- zen und entlasten, – den Informationsaustausch beschleunigen und damit die Versorgungsqualität ver- bessern, – Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten vom Standort der Behandler unabhängi- ger machen (Videosprechstunden, Telemedizin/-konsile) und – neue Erkenntnisse über personalisierte Früherkennung/Prävention und Behand- lungsmöglichkeiten schaffen (personalisierte Medizin).