18. Wahlperiode                                                                                    26.03.2021  Drucksache                       18/13569 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Krahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2021 Impfstofflieferungen an die bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte Ich frage die Staatsregierung: 1.		      Welche Kriterien legt die Staatsregierung bei der Verteilung der Impf-stoffe an die Kreisverwaltungsbehörden und die Verwaltungsbehörden der kreis- freien Städte zu Grunde?..................................................................................... 2 2.		      Gibt es Abweichungen von die diesen Kriterien? ............................................... 2 3.		      Wenn ja, welche Abweichungen sind das? ......................................................... 2 4.		      In welchem Umfang können die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte, vorbehaltlich der Lieferungen des Bundes, mit Impfstoff-Lieferungen bis zur KW 8 rechnen (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten sowie nach Kalenderwochen)? ........................................................................... 2 Antwort des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 12.02.2021 1.		      Welche Kriterien legt die Staatsregierung bei der Verteilung der Impfstoffe an die Kreisverwaltungsbehörden und die Verwaltungsbehörden der kreis- freien Städte zugrunde? Die Impfstoffe werden an die zentralen Lagerorte in den einzelnen Regierungsbezirken geliefert. Die Menge richtet sich hierbei nach dem Bevölkerungsschlüssel. Die Verteilung an die einzelnen Impfzentren in der Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden wird unter Verantwortung der koordinierenden Stellen an den Bezirksregierungen ebenfalls nach dem Bevölkerungsschlüssel vorgenommen. Vor diesem Hintergrund ist darauf hinzuweisen, dass demnächst drei Impfstoffe zur Verfügung stehen, die unterschied- lich angewendet werden müssen: Der Impfstoff von Moderna kann nur in Impfzentren verimpft werden, der Impfstoff von AstraZeneca lediglich an unter 65-Jährige und der Impfstoff von BioNTech/Pfizer in Impfzentren und durch Mobile Impfteams. Ein gene- relles Abweichen vom Bevölkerungsschlüssel würde zum jetzigen Zeitpunkt zu einem erheblichen Aufwand führen sowie letztendlich auch zu größeren Ungleichgewichten in der Verteilung. Hinweis des Landtagsamts: Zitate werden weder inhaltlich noch formal überprüft. Die korrekte Zitierweise liegt in der Verantwortung der Fragestellerin bzw. des Fragestellers sowie der Staatsregierung. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

Drucksache 18/13569                  Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode                         Seite 2/2 2.		   Gibt es Abweichungen von die diesen Kriterien? 3.		   Wenn ja, welche Abweichungen sind das? Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege geht grundsätzlich davon aus, dass seine Vorgaben von den Verantwortlichen an den Bezirksregierungen umgesetzt wer- den. Eine Abfrage über die genauen Liefermengen in einzelne Landkreise und kreis- freie Städte wäre sehr zeit- und ressourcenaufwendig und insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie unverhältnismäßig. 4.		   In welchem Umfang können die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte, vorbehaltlich der Lieferungen des Bundes, mit Impfstofflieferungen bis zur KW 8 rechnen (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten sowie nach Kalenderwochen)? Die nachfolgende Tabelle führt die ausgelieferten Impfstoffmengen (ID) pro Regierungs- bezirk im Bereich der KW 2 bis zur KW 5 mit Sachstand zum 29.01.2021 auf. Als Be- rechnungsgrundlage der BioNTech-Liefermenge dient die zum Zeitpunkt geltende An- nahme von fünf Impfdosen pro Vial. Nach derzeitigem Sachstand ist mit einer Steigerung der Liefermenge bis zur KW 6 zu rechnen und anschließend mit einer Stabilisierung der ausgelieferten Impfstoffmengen. Aufgrund der dynamischen Entwicklungen hinsichtlich weiterer Hersteller, lieferbarer Mengen sowie hinzukommender Sonderbedarfsträger ist eine verlässliche Zuteilungsprognose bis KW 8 in absoluten Zahlen nicht möglich. Auslieferungen in Impfdosen        Hersteller   KW 2      KW 3      KW 4    KW 5 Regierungsbezirk Oberbayern         BioNTech    22 670    35 875   31 145   46 045 Moderna      3 000              4 400 Regierungsbezirk Niederbayern       BioNTech     7 050    11 835    8 830   10 310 Moderna       800               1 200 Regierungsbezirk Schwaben           BioNTech     7 475    17 910   14 780   15 410 Moderna       600               1 000 Regierungsbezirk Oberpfalz          BioNTech     5 850    10 900    9 115   10 210 Moderna      1 200              1 800 Regierungsbezirk Oberfranken        BioNTech     6 175     9 555    8 920    9 600 Moderna      1 600              2 400 Regierungsbezirk Mittelfranken      BioNTech     8 700    13 840   12 780   15 905 Moderna      1 300              1 900 Regierungsbezirk Unterfranken       BioNTech     6 075    11 665    8 775    9 560 Moderna      1 100              1 700 Eine Abfrage bei den Koordinierenden Stellen an den Bezirksregierungen über die Auf- schlüsselung der Zuteilungen nach Landkreisen sowie kreisfreien Städten wäre auf vielen Ebenen sehr zeit- und ressourcenaufwendig und insbesondere in Zeiten der Co- rona-Pandemie unverhältnismäßig.