, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Bundesministerium    des Innern, für Bau und Heimat, 11014 Berlin                                            MinDir Thomas    Binder "                               Bundesministerium des Innern,      .       . Hein                                                                                  ir Bau und Hebnt       Abteilungsleiter G "                                               Postausgangsstelle                5 s$                                   e                                                                   Alt-Moabit 140 Präsidenten Thomas Krüger                                                                                    10557 Berlin Bundeszentrale für politische Bildung (BpB]                                          14. Dez. 2020           EB Adenauerallee 86                                                                                             11014 Berlin 53113. Bonn                                                           "| Anlı: x Fachaufsicht über die BpB GII4-43100/7#51 Berlin, 9. Dezember 2020 . Seitelvon2 Sehr geehrter Herr Krüger, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen BMI und BpB setzt voraus, dass die BpB die Fachaufsicht insbesondere über politisch relevante Vorhaben proaktiv und frühzeitig informiert. Leider ist dies im Falle der geplanten Publikation „Matthias Meisner/ Heike Kleffner (Hrsg.), Ext- reme Sicherheit“ nicht geschehen. Die Fachaufsicht ist seitens’der BpB erst zu einem späten Zeit- punkt und auf Nachfrage (anlässlich der Vorbereitung der Kuratoriumssitzung vom 20. Novem- “ber 2020) über die zu diesem Zeitpunkt bereits weit vorangeschrittene Produktion des Bandes unterrichtet worden. Hier wäre eine Aufnahme in die TOP10-Liste für den Jour fixe vom 27. Ok- "tober 2020 angezeigt gewesen. Spätestens im Jour fixe selber, in dem wir in Zusammenhang mit dem Gesprächsforum „Rechtsextremismus und -terrorismus als Themen politischer Bildung in der Polizei“ die aktuelle Brisanz dieses Themas erörtert haben, hätte ich eine Thematisierung der                                      _ geplanten Publikation erwartet. Ich bitte Sie daher künftig die Abläufe in Ihrem Haus so zu orga- nisieren, dass eine frühzeitige Einbindung des BMI bei politisch relevanten Vorhaben stets si-                                       i chergestellt wird. Das Buch „Extreme Sicherheit“ ist bereits im September 2019 im Herder Verlag erschienen. Die voraussichtlich im Frühjahr 2021 erscheinende Sonderausgabe in der BpB-Schriftenreihe kann dementsprechend nur einen Mitte 2019 aktuellen Sachstand wiedergeben und berücksichtigt die seitdem ergriffenen Maßnahmen AHA die Entwicklungen im hier thematisierten Problemfeld entsprechend nicht. ° Zustell- und Lieferanschrift: Ingeborg-Drewitz-Allee 4, 10557 Berlin Verkehrsanbindung: $ + U-Bahnhof Hauptbahnhof

. Seite2 von 2 Im Sinne möglichst umfassender und aktueller politischer Bildung sollte die Veröffentlichung daher in den Kontext gesetzt werden u.a. zu den zahlreichen Maßnahmen der Bundesregierung zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in staatlichen Institutionen. Hierfür bitte ich Sie unter Einbindung der Fachaufsicht ein Dossier vorzusehen, das eine entsprechende Kontextuali- sierung gewährleistet. Mit freundlichen Grüßen

@. = Bundeszentrale für politische Bildung bpb: Bundeszentrale für politische Bildung - Postfach 1369 - 53003 Bonn Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat Aktenzeichen                                   Ansprechpartner/in                              Kontakt Datum Ihr Schreiben vom                        09.12.2020;               G114-43100/7#51 Sehr geehrter Herr das von Matthias Meisner und Heike Kleffner herausgegebene Buch „Extreme Sicherheit“ ist im September 2019 im Herder Verlag erschienen und thematisiert Sachverhalte, Problemlagen und Entwicklungen bis zu diesem Zeitpunkt. Unter Würdigung der Anliegen des Bandes stellt dies kein Manko dar: Es geht explizit nicht um Alarmismus. Auch sollen weder ein Generalverdacht erhoben noch Institutionen an den Pranger gestellt werden — dafür sprechen nicht nur Einleitung und Vorwort, sondern auch die im Buch abgebildete Breite des Spektrums der Medien (darunter ZEIT, Tagesspiegel, die tageszeitung, rbb, Süddeutsche Zeitung, Bayerischer Rundfunk), deren investigative Journalistinnen und Journalisten neben Medien- und Rechtswissenschaftlern im Buch mit Einzelbeiträgen vertreten sind. Den Autorinnen und Autoren ist daran gelegen, ein Problembewusstsein zu schaffen und eine Debatte über ein zentrales Anliegen anzustoßen: Wie können in den für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit verantwortlichen Institutionen Tendenzen zu Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Ablehnung rechtsstaatlicher Prinzipien bis hin zu Rechtsextremismus zuverlässig erkannt werden, und durch welche Maßnahmen kann ihnen zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung begegnet werden? Das Anliegen des recht breit rezipierten Buches ist leider nach wie vor aktuell. So betont der „Lagebericht“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz über „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ (September 2020) nicht nur die Existenz solcher demokratiegefährdenden Tatbestände, sondern vermutet zudem auch ein Seite 1 von 2

= oO ” Bundeszentrale für politische Bildung fortbestehendes Dunkelfeld: „In den vergangenen Jahren — wie auch jüngst in Nordrhein-Westfalen — wurden Fälle in Sicherheitsbehörden bekannt, die auf eine Haltung der handelnden Mitarbeiter jenseits der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hindeuten. Die Fälle waren vielschichtig. Sie reichten von Anhaltspunkten für antisemitische oder fremdenfeindliche Haltungen, über Chatgruppen, in denen entsprechende Inhalte eingebracht wurden, bis hin zu der Beschaffung und Vorhaltung von Waffen und Munition zur Vorbereitung des sogenannten Tag X. Auch wenn die absoluten Zahlen dieser Verfehlungen in Relation zur Gesamtzahl der Beschäftigten bei den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gering sind, ist grundsätzlich von einem Dunkelfeld auszugehen. Dessen fortlaufende und konsequente Aufhellung ist eine herausgehobene Aufgabe für die Sicherheitsbehörden und Folge der bereits ergriffenen und fortlaufenden Maßnahmen.“ (S. 5) Insofern sieht sich die bpb mit dem Angebot des in Rede stehenden Buches im Benehmen mit all den vielfältig tätigen Kräften im Einklang, die an der Ausleuchtung dieses Dunkelfeldes interessiert und um seine Eindämmung bemüht sind, nicht zuletzt aus Gründen der Glaubwürdigkeit und weil eine aufmerksame Öffentlichkeit staatliches Agieren ganz im Sinne einer wehrhaften Demokratie kritisch beobachtet und auch erwarten kann. Zudem wird die Publikation den weit überwiegend vorhandenen, demokratisch gesinnten Mitarbeitenden in den Sicherheitsbehörden den Rücken stärken und dazu ermutigen, möglichen Missständen früh entgegenzutreten. Der Idee, den für eine Veröffentlichung in der „Schriftenreihe“ im März 2021 vorgesehenen Band mit einem kontextualisierenden Online-Dossier zu begleiten, steht die bpb aufgeschlossen gegenüber, zumal bereits in früheren Publikationen der bpb das Thema behandelt wird. Dabei wäre allerdings in Kauf zu nehmen, dass sich die Veröffentlichung der Sonderausgabe weiter verzögert, bis das Dossier an den Start gehen kann. Die bpb bedauert es, wenn aufgrund von terminlichen Überschneidungen versäumt wurde, über diese Sonderausgabe im Rahmen der turnusmäßigen „Topten“-Liste zu berichten. Mit freundlichen Grüßen Seite2 von 2

bpb: Bundeszentrale für politische Bildung - Postfach 1369 - 53003 Bonn Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat G II 4 Alt Moabit 140 10557 Berlin Aktenzeichen                                     Ansprechpartner/i             Kontakt                      Datum Betreff: Matthias Meisner/ Heike Kleffner (Hrsg.), Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz — hier: Kontextualisierung auf bpb.de / Vorhaben und Zeitplan. Berichterstatterl/in: Mit Schreiben vom 09, Dezember 2020 bat Herr                                   um eine Kontextualisierung des Schriften- reihebands „Extreme Sicherheit‘ durch ein Online-Dossier. Im vorliegenden Bericht werden - wie im Jour Fixe vom 11.02.2021                          besprochen - das Konzept und der Zeitplan für dieses Dossier vorgestellt: Das im September 2019 im Herder Verlag erschienene Buch „Extreme Sicherheit“ (hrsg. von Matthias Meisner/Heike Kleffner) versammelt Beiträge über nachgewiesene rechtsextreme Vorfälle in deutschen Sicherheitsbehörden. Sie zeigen Fälle auf, in denen die Umsetzung des Gesetzesvollzugs bei Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz aufgrund rechtsradikaler Kontakte oder Sympathien ver- hindert oder verschleppt wurde. Es geht dabei nicht um pauschale Verdächtigungen oder Spekulationen, sondern um individuelles Fehlverhalten, das als solches von den Sicherheitsbehörden selbst benannt wurde und dessen konse- quente Aufarbeitung zum Kern rechtsstaatlich agierender Institutionen gehört. Der Band zeigt zudem auf, wie sich rechtsextreme Akteure bewusst und einer Strategie folgend um Aufgaben und Verbindun- gen in den Sicherheitsbehörden bemühen. Er sensibilisiert somit für eine versuchte Unterminierung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Der Band hat auch zu Beginn des Jahres 2021 leider nicht an Aktualität eingebüßt. Der aktuelle Lage- bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Thema Rechtsextremisten in Sicherheitsbehör- den konstatiert: „In den vergangenen Jahren — wie auch jüngst in Nordrhein-Westfalen — wurden Fälle in Sicherheitsbehörden bekannt, die auf eine Haltung der handelnden Mitarbeiter jenseits der freiheitli- chen demokratischen Grundordnung hindeuten. Die Fälle waren vielschichtig. Sie reichten von An- haltspunkten für antisemitische oder fremdenfeindliche Haltungen, über Chatgruppen, in denen ent- sprechende Inhalte eingebracht wurden, bis hin zu der Beschaffung und Vorhaltung von Waffen und Munition zur Vorbereitung des sogenannten Tag X. Auch wenn die absoluten Zahlen dieser Verfehlun- gen in Relation zur Gesamtzahl der Beschäftigten bei den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gering sind, ist grundsätzlich von einem Dunkelfeld auszugehen. Dessen fortlaufende und konsequente 1

Aufhellung ist eine herausgehobene Aufgabe für die Sicherheitsbehörden und Folge der bereits ergrif- fenen und fortlaufenden Maßnahmen.“ Im Buch verhandelte Themenkomplexe wie NSU 2.0 oder die rechtsextreme Anschlagserie in Neukölln sind nach wie vor nicht aufgeklärt. Andere Publikationen neueren Datums kommen zu ähnlichen Er- kenntnissen, etwa der vorliegende Band von Meisner/Kleffner (z.B. Dirk Laabs, Staatsfeinde in Uni- form, Berlin 2021). Pläne zur Kontextualisierung auf bpb.de: Angesichts der weiterhin bestehenden Relevanz des Themas ergeben sich sinnvolle Ansatzpunkte für eine weitere Kontextualisierung und eine bessere Einbettung in das breite Angebot der BpB zum The- ma. Geplant ist eine Debattenseite „Sicherheitsbehörden und Extremismus“ (Arbeitstitel) im Online- Dossier „Innere Sicherheit“. Diese Debattenseite soll aus drei Komponenten bestehen: 1) Neue Inhalte - Interviews Hier interessiert vor allem die Datenlage zum Thema Einstellungen und Werte in Polizei und Bundes- wehr und ein Blick in die Praxis. Dies soll durch drei Interviews abgedeckt werden: a) Fokus: Ausbildung und Praxis in der Polizei. Welche Rolle nimmt das Thema Extremismus in der Polizeiausbildung ein? Gibt es seit der Diskussion um extremistische Fälle bei Polizistinnen und Poli- zisten bereits veränderte Maßnahmen zur Extremismusprävention in der Polizei(ausbildung) bzw. wel- che Maßnahmen sind geplant/stehen zur Diskussion? Was bedeuten extremistische Einstellungen für die polizeiliche Praxis in der Migrationsgesellschaft? Inwiefern werden diese Einstellungen in der Pra- xis geformt und inwiefern prägen sie selber diese Praxis? Mögliche Interviewpartnerin: Dr. Daniela Hunold, Kriminologin, Deutsche Hochschule der Polizei b) Fokus: Forschung zur Polizei. Wie ist die Datenlage bzgl. Werten und Einstellungen in der Poli- zei? Wie ist allgemein der Stand der unabhängigen Polizeiforschung in Deutschland (ggfs. auch im Vergleich zu anderen Ländern)? Was kann die neue Studie „Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag von Polizeivollzugsbeamten - MEGAVO* leisten? Welche Studien gibt es bereits und wie kön- nen diese eingeordnet werden? Möglicher Interviewpartner: Prof. Dr. Tobias Singelnstein, Kriminologe, Ruhr-Universität Bochum c) Fokus: Extremismus in der Bundeswehr. Auch das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwis- senschaften der Bundeswehr plant eine Studie zu Einstellungen in der Bundeswehr. Was kann diese Studie leisten? Wie lässt sich die Situation in der Bundeswehr in Bezug auf extremistische Einstellun- gen nach dem aktuellen Stand der Forschung beschreiben? Welche Präventionsansätze gibt es? Wie ist der kürzlich vorgestellte Bericht der Wehrbeauftragten zu beurteilen? Mögliche Interviewpartner: Nina Leonard, Leiterin des Forschungsbereichs „Bundeswehr und Gesell- schaft“ am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften oder Klaus Naumann, Historiker (ehem. Hamburger Institut für Sozialforschung) mit Schwerpunkt Militär oder bzw. zusätzlich: Sönke Neitzel, Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam. Hier wäre in Anlehnung an sein Buch „Deutsche Krieger“ auch ein kurzer Text über aktuelle Debatten um ideelle Bezüge von Bundeswehrsoldaten zur Wehrmacht denkbar. 2) Überarbeitete und aktualisierte Inhalte

Aus der 2019 erschienenen Eigenpublikation „Polizei und Menschenrechte" sollen zwei Beiträge aktua- lisiert, überarbeitet und online gestellt werden: Diese Texte schneiden weitere Aspekte des Themas an (Bild der Polizei in den Medien und Polizei und plurale Gesellschaft): Marwan Abou-Taam (LKA Rheinland-Pfalz), Polizei in der pluralistischen Gesellschaft Prof. Dr. Tanjev Schultz (Uni Mainz, ehemals Süddeutsche Zeitung), Das Bild der Polizei in der Medi- engesellschaft 3) Verlinkung zu bestehenden Texten und Publikationen Hier soll die Debattenseite bestehende Artikel aus unterschiedlichen Angeboten der BpB (Online- Dossiers, APuZ) versammeln und auf bestellbare Publikationen und Onlineangebote zum Thema ver- linken. Auswahl der einzubindenden Beiträge: Thomas Görgen & Daniela Hunold: Gewalt durch und gegen Polizistinnen und Polizisten, 14.12.2020, in: Dossier Innere Sicherheit (https://bpb.de/321874) Rafael Behr: Gewalt und Polizei. Ambivalenzen des innerstaatlichen Gewaltmonopols, 17.05.2019, in: Aus Politik und Zeitgeschichte "Polizei" (https://bpb.de/291185) Daniela Hunold & Maren Wegner: Rassismus und Polizei: Zum Stand der Forschung, 09.10.2020, in: Aus Politik und Zeitgeschichte "(Anti-)Rassismus" (https://bpb.de/316766) Christoph Kopke: Polizei und Rechtsextremismus,        17.05.2019, in: Aus Politik und Zeitgeschichte "Poli- zei" (https://bpb.de/291189) Tom Thieme: "Wir wollen keine Bullenschweine". Feindbild Polizei im Linksextremismus,          17.05.2019, in: Aus Politik und Zeitgeschichte "Polizei" (https://bpb.de/291191) Michael Schmidt: Islamismus im Staatsdienst, 05.10.2018, in: Dossier Islamismus (https://bpb.de/277036) Klaus Naumann: Nicht ganz dicht am rechten Rand? Rechtsextremismus und Rechtspopulismus als Probleme der Bundeswehr, 09.04.2020, in: Aus Politik und Zeitgeschichte "Polizei" (https://bpb.de/307662) Verweise auf Publikationen und weitere Angebote: -   Geplant: Extreme Sicherheit -   Polizei und Menschenrechte (https://bpb.de/298384) -   Aus Politik und Zeitgeschichte "Polizei" (https://bpb.de/291195) -   Aus Politik und Zeitgeschichte „(Anti-)Rassismus“ (https://bpb.de/316777) -   Informationen zur politischen Bildung „Kriminalität und Strafrecht“ (https://bpb.de/7720) -   Dossier Innere Sicherheit (https://bpb.de/innere-sicherheit) -   Dossier Rechtsextremismus (https://bpb.de/rechtsextremismus) -   Themenseite Rassismus (https://bpb.de/rassismus) -   Dossier Linksextremismus (https://bpb.de/linksextremismus) -   Dossier Islamismus (https://bpb.de/islamismus) - Dossier Verteidigungspolitik (https://bpb.de/verteidigungspolitik) Zeitplan: Bis Mitte März: Anfrage der Interviewpartner/ -innen, Bearbeitung und Aktualisierung der Texte Bis Ende April: Durchführung der Interviews, Transkription und Abnahme der Texte

Mai: Einpflegen aller neuen und aktualisierten Inhalte auf bpb.de, Veröffentlichung zeitgleich zum SR- Band.