Landtag Brandenburg                                                      Drucksache 7/3087 7. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1041 der Abgeordneten Dennis Hohloch (AfD-Fraktion) und Andreas Kalbitz (AfD-Fraktion) Drucksache 7/2862 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 926 – Unterstützungsnetzwerk des Vereins „Neues Potsdamer Toleranzedikt e.V.“ Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integra- tion und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller: In der Antwort auf die Kleine Anfrage Nummer 926 räumte die Landesregierung ein, dass das Land Brandenburg den Verein „Neues Potsdamer Toleranzedikt e.V.“ seit 2015 jährlich finanziell unterstütze. Die finanziellen Zuwendungen waren Beträge in fünfstelliger Höhe, abgesehen vom Jahr 2016, in dem der Verein sogar einen sechsstelligen Betrag erhielt. Den Löwenanteil der jährlichen Förderungsmittel nahm das Projekt „Interreligiöser Kalen- der“ ein. In den letzten sechs Jahren wurde das Projekt „Interreligiöser Kalender“ mit fast 120.000 Euro durch das Land Brandenburg gefördert. Im Zeitraum von 2015 bis 2020 stieg die jährliche Zuwendungshöhe von 12.000 Euro auf mehr als das Doppelte. Nach Angaben     1 des „Neues Potsdamer Toleranzedikt e.V.“ sei der Kalender für Schulen, öffentliche Einrich- tungen, Vereine, Religions- und Glaubensgemeinschaften sowie für Privatpersonen be- stimmt und könne kostenlos über den Verein bezogen werden. Die Auflage betrage 10.000 Exemplare.      2 1.     Wie rechtfertigt sich die Erhöhung des jährlichen Förderungsbetrages für das Projekt „Interreligiöser Kalender“ des Vereins „Neues Potsdamer Toleranzedikt“ in den letzten sechs Jahren auf mehr als das Doppelte? Zu Frage 1: Für die Erhöhung sind mehrere Gründe ausschlaggebend:       Erhöhung der Auflage       Erhöhung der Seitenzahl       Professionelle Texte und Fotografien       Gestiegene Papier-, Druck- und Versandkosten       Gestiegene Copyrightkosten       Verfügbarkeit aller Kalender im Internet 1 Vgl. Drucksache 7/2754 S. 2 f. 2 Vgl. https://www.potsdamer-toleranzedikt.de/irk/, zuletzt aufgerufen am 11.01.2021 um 14:36 Uhr. Eingegangen: 22.02.2021 / Ausgegeben: 01.03.2021

Landtag Brandenburg                                                     Drucksache 7/3087 2.   Welchen Anteil in absoluten und relativen Zahlen, bezogen auf die Gesamtkosten des Projektes „Interreligiöser Kalender“, nehmen die Förderungsbeträge des Landes Bran- denburg ein? (Bitte jährlich ab 2015 aufschlüsseln. Sofern dies der Landesregierung bekannt sein sollte, bitte auch die Anteile der anderen Zuwendungsgeber aufschlüs- seln.) Zu Frage 2: Anteil Jahr    Gesamtkosten                      Anteil in Prozent Land BB 2015    19.023,91 €       12.000,00 €     63% 2016    19.848,42 €       13.000,00 €     65% 2017    26.122,04 €       20.715,00 €     79% 2018    28.472,16 €       21.170,70 €     74% 2019    33.553,54 €       24.063,23 €     72% 2020    36.251,23 €       25.751,23 €     71% 3.    Welche Einnahmen hatte der Verein seit 2015? (Bitte jährlich ausweisen.) Zu Frage 3: Zu diesem Sachverhalt liegen der Landesregierung keine Informationen vor. 4.   Wie setzen sich anhand der von den Zuwendungsempfängern eingereichten Verwen- dungsnachweise die konkreten Mittelverwendungen für die nachfolgend aufgelisteten zehn Projekte zusammen? (Bitte die einzelnen Ausgabeposten für das jeweilige Pro- jekt ausweisen.) -2-

Landtag Brandenburg                                                  Drucksache 7/3087 Zu Frage 4: Zuwen-                                                          Höhe der Zuwen- Projekt dungsjahr                                                       dung in € 2015       Interreligiöser Kalender 2015                                  12.000 2016       Interreligiöser Kalender                                       13.000 2016       Weiterentwicklung der Plattform „Help to“                      93.000 Erstellung interreligiöser Broschüre für Land Bran- 2016                                                                       8.255 denburg 2017       Interreligiöser Kalender 2018                                  20.715 2018       Interreligiöser Kalender 2019                               21.170,70 2019       Interreligiöser Kalender 2020                               24.063,24 Fotoausstellung „Anders als du glaubst…“ – Be- 2019                                                                       6.955 gegnungen 2020       Interreligiöser Kalender 2021                               25.751,23 Webportal „Was heißt hier glauben? Interreligiö- 2020       ses und weltanschauliches Portal für das Land                   6.746 Brandenburg Nähere Angaben siehe Anlage. Anlage/n: 1. Anlage -3-

Anlage Kleine Anfrage 1041 der AfD Fraktion Frage 4 Wie setzen sich anhand der von den Zuwendungsempfängern eingereichten Verwendungsnachweise die konkreten Mittelverwendungen für die nachfolgend aufgelisteten zehn Projekte zusammen? (Bitte die einzelnen Ausgabeposten für das jeweilige Projekt ausweisen.) Jahr         Projektbeschreibung:      Zuwendung Gesamtkosten Honorare                  Layout        Druck            Öffentlichk.- Versand           Gemein- Land BB                                                                      arbeit                          kosten 2015    Interreligiöser Kalender          12.000,00 €        19.023,91 €     5.243,13 €    4.688,47 €       7.760,30 €        971,62 €                      360,39 € 2016    Interreligiöser Kalender          13.000,00 €        19.848,42 €     4.846,03 €    6.037,20 €       7.697,25 €     1.267,94 € 2016    Interreligiöse Broschüre           8.255,00 €         8.255,00 €     2.160,00 €    4.000,00 €       1.900,00 €                                      195,00 € 2017    Interreligiöser Kalender          20.715,00 €        26.122,04 €     6.051,12 €    7.431,47 €       9.246,94 €        768,22 €       909,29 €     1.715,00 € 2018    Interreligiöser Kalender          21.170,70 €        28.472,16 €     7.188,51 €    7.649,72 €      10.601,56 €        404,60 €       765,20 €     1.862,57 € 2019    Interreligiöser Kalender          24.063,23 €        33.553,54 €    11.287,49 €    7.987,50 €      10.044,31 €        499,80 €     1.538,71 €     2.195,73 € 2020    Interreligiöser Kalender          25.751,23 €        36.251,23 €    10.686,50 €    8.000,00 €      11.500,00 €        500,00 €     3.250,00 €     2.314,73 € Jahr         Projektbeschreibung:      Zuwendung       Gesamtkosten      Personal-      Honorar       Hosting &        Büro- und       Werbung/        Fahrt-        Porto-          Lohnbuch-     Telekom-      Georefe- Land BB                        kosten         Verwaltung    Support          Sachkosten      Öffentlichkeitsarbeit kosten        kosten          haltung       munikation    renzierung Weiterentwicklung der 2016    Plattform "Help to"                 93.000,00        95.610,78 €    48.670,08 €    6.400,00 €       9.520,00 €     3.023,59 €    11.019,23 €        166,90 €      1.015,13 €      274,18 €      789,47 €   14.732,20 € Jahr         Projektbeschreibung:      Zuwendung       Gesamtkosten      Projekt-       Foto          10               Layout          Druck Land BB                        koordination   Honorare      Stellwände Fotoausstellung Anders als Du 2019    glaubst - Begegnungen               6.955,00 €        6.960,17 €       550,38 €    4.049,87 €       2.000,00 €        199,92 €       160,00 € Jahr                                   Zuwendung       Gesamtkosten      Honorare       Konzeptions- Organisations- Projektbeschreibung: Land BB                                       erstellung    kostenpauschale Webportal „Was heißt hier glauben? Interreligiöses und weltanschauliches Portal für 2020    das Land Brandenburg                6.746,00 €        6.745,71 €     3.354,40 €    2.950,00 €         441,31 €