Polizeireform - Polizeirevier Lübben
Schulungen abgeschlossen. Das Polizeirevier Lübben wird dann über 12 mAPC ver- fügen. Frage 11: Wie viele Funkstreifenwagen sind gegenwärtig pro Schicht im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald gesamt bzw. davon im Polizeirevierbereich Lübben im Einsatz? Sind diesbezüglich Änderungen geplant? Wenn ja, welche, wann und aus welchen Gründen? zu Frage 11: In der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald sind grundsätzlich mindestes 5 Funkstrei- fenkraftwagen im Einsatz, davon mindestens je einer im Bereich des Polizeireviers Lübben. Frage 12: Wie stellen sich die durchschnittlichen Interventionszeiten der Polizei bei den Einsät- zen in den vergangenen fünf Jahren im Inspektionsbereich (bzw. ehemals Schutzbe- reich) Dahme-Spreewald gesamt und im Revierbereich (ehemals Wachbereich) Lüb- ben dar (bitte jeweils für jedes Jahr separat ausweisen)? zu Frage 12: Mit der Organisationsveränderung im Rahmen der Reform „Polizei Brandenburg 2020“ sind nicht mehr die Polizeiwachen bzw. heutigen Polizeireviere sondern die Polizeiinspektionen unterste Integrations- bzw. Führungsebene des täglichen Diens- tes. Dies bedeutet zum Beispiel, dass der Wachdienst revierübergreifend durch den Dienstgruppenleiter am Sitz der Polizeiinspektion und polizeiliche Einsätze zentral vom Einsatz- und Lagezentrum im Polizeipräsidium geführt werden. Damit erlauben nur die Daten der jeweiligen gesamten Polizeiinspektion eine aussagekräftige Abbil- dung der Interventionszeit. Die durchschnittliche Interventionszeit im Bereich der Polizeiinspektion Dahme- Spreewald für das Jahr 2012 betrug 27:56 Minuten. Hinsichtlich der Interventionszeit für die Jahre 2009 bis 2011 wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher verwiesen. Für das Jahr 2008 betrug die durchschnittliche Interventionszeit im Bereich der Polizeiinspektion 24:51 Minuten. Frage 13: Wie stellt sich die Fall- und Tatverdächtigenentwicklung in den folgenden Deliktsfel- dern dar (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 im Inspektionsbereich (und ehemals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und im ehemaligen Wach- und heutigen Revierbereich Lübben)? - Straftaten insgesamt - Diebstahlskriminalität insgesamt - Diebstahl von Kraftwagen einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme - Diebstahl von Mopeds und Krafträdern einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme - Diebstahl von Fahrrädern einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme - Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen - Diebstahl in/aus Warenhäusern, Verkaufsräumen, Selbstbedienungsläden - Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen
- Diebstahl an Kraftfahrzeugen - Wohnungseinbruchdiebstahl - Tageswohnungseinbruch - BSD in/aus Wohnräumen - Diebstahl aus Keller - Rohheitsdelikte insgesamt - Gefährliche und schwere Körperverletzung - Vorsätzliche leichte Körperverletzung - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - Allgemeine Verstöße BtmG - Illegaler Handel/Schmuggel v. BTM - Illegale Einfuhr von BTM - Illegaler Handel/Einfuhr/Anbau Besitz nicht geringer Menge - Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften - Straftaten gegen das Waffengesetz - Sachbeschädigung - Sachbeschädigung durch Graffiti - Häusliche Gewalt (keine Fallzahl gemäß PKS-RiLi; hier bitte Recherche durch Ken- ner im VBS) Frage 14: Wie stellt sich die Entwicklung der Aufklärungsquote in den oben genannten Delikts- feldern jeweils dar (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 im Inspektionsbe- reich (und ehemals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und im ehemaligen Wach- und heutigen Revierbereich Lübben)? Frage 15: Wie stellt sich die Tatverdächtigenstruktur insgesamt nach Alter (Kinder, Jugendli- che, Heranwachsende, Erwachsene) in den oben genannten Deliktsfeldern jeweils dar (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 im Inspektionsbereich (und ehe- mals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und im ehemaligen Wach- und heu- tigen Revierbereich Lübben)? zu den Fragen 13 bis 15: Zur Beantwortung dieser Fragen für das Jahr 2012 sowie für die Deliktsfelder Dieb- stahl an/aus Kraftfahrzeugen, Illegale Einfuhr von BTM, Illegaler Han- del/Einfuhr/Anbau Besitz nicht geringer Menge und Sachbeschädigung durch Graffiti für die Jahre 2005 bis 2011 wird auf die Anlagen 1 bis 7 verwiesen. Die Angaben der übrigen Deliktsfelder für die Jahre vor 2012 können der Beantwor- tung der Kleinen Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher entnom- men werden. Gemäß den bundeseinheitlichen Richtlinien zur Führung der Polizeilichen Kriminal- statistik werden Diebstähle unter erschwerenden Umständen in/aus Wohnungen ent- sprechend der Terminologie Wohnungseinbruchsdiebstahl § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB erfasst. Eine spezifische bundes- oder landesweite Erfassung des besonders schwe- ren Diebstahls (BSD) gemäß § 243 StGB unter der Tatörtlichkeit in/aus Wohnräumen existiert nicht. Für die Bearbeitung und Erfassung derartiger Straftaten steht der § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB zur Verfügung. Demzufolge ist eine Auflistung der besonders schweren Diebstähle in/aus Wohnräumen nicht möglich bzw. entbehrlich. Im Land Brandenburg wird ComVor als polizeiliches Vorgangsbearbeitungssystem (VBS) in Kooperation mit den Ländern Hamburg, Baden-Württemberg und Hessen
genutzt. Dieses System ist nicht mittels eines Auswertetools (automatisiert) recher- chierfähig. Demzufolge können keine Daten aus dem VBS zum Phänomenbereich Häusliche Gewalt zur Verfügung gestellt werden. Frage 16: Wie viele Straftaten wurden in den Jahren 2005 bis 2012 im Bereich und nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ (PMK-rechts) im Zustän- digkeitsbereich der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald gesamt und davon im Re- vierbereich Lübben registriert (Bitte Aufführung jeweils insgesamt und nach Gewalt- taten und sonstige Straftaten)? zu Frage 16: Die Anzahl der Straftaten im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen: PI Dahme-Spreewald Davon Jahr Anzahl Sonstige der Fälle Gewaltde- Propagand- Strafta- likte adelikte ten 2005 96 7 70 19 2006 111 5 71 35 2007 107 4 75 28 2008 84 2 66 16 2009 90 4 52 34 2010 52 2 34 16 2011 37 1 25 11 2012 75 2 58 15 PRev. Lübben davon Jahr Anzahl Sonstige der Fälle Gewaltde- Propagand- Strafta- likte adelikte ten 2005 20 1 16 3 2006 20 16 4 2007 34 2 27 5
2008 15 1 10 4 2009 35 19 16 2010 21 1 13 7 2011 11 6 5 2012 19 13 6 Frage 17: Wie viele Straftaten wurden in den Jahren 2005 bis 2012 im Bereich und nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität - links“ (PMK-links) im Zuständig- keitsbereich der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald gesamt und davon im Revier- bereich Lübben registriert (Bitte Aufführung jeweils insgesamt und nach Gewalttaten und sonstige Straftaten)? zu Frage 17: Die Anzahl der Straftaten im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität - links“ sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen: davon PI Dahme-Spreewald PRev. Lübben davon davon Jahr Ge- Sonsti- Ge- Sonsti- Gesamt waltde- ge Gesamt waltde- ge likte Strafta- likte Strafta- ten ten 2005 1 1 2006 4 2 2 2007 9 2 7 2008 17 1 16 3 3 2009 31 1 30 9 9 2010 10 1 9 2 2 2011 2 1 1 1 1 2012 3 0 3 1 1
Frage 18: Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich im Zuständigkeitsbereich der Inspektion (und ehemals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und dabei im ehemaligen Wach- und heutigen Revierbereich Lübben (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 und Unterteilung in VU mit und ohne Personenschaden)? zu Frage 18: Für die Jahre 2005 bis 2011 wird auf die Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher verwiesen. Die Angaben für 2012 sind der nach- folgenden Übersicht zu entnehmen: VU mit Personenscha- VU ohne Personen- den schaden Polizeiinspektion 499 3.927 Polizeirevier 164 1.514 Frage 19: Wie oft wurden im Zuständigkeitsbereich der Inspektion (und ehemals Schutzbe- reich) Dahme-Spreewald gesamt und davon im ehemaligen und heutigen Revierbe- reich Lübben Verkehrsüberwachungen vorgenommen (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 und Darstellung jeweils in Arbeitsstunden und nach Anzahl der er- fassten Überwachungseinsätze)? zu Frage 19: Es wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher verwiesen.
Anlage 1 zu Frage 13 - KA 2721 Fallzahl und Tatverdächtigenzahl im Jahr 2012 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Polizeiinspektion Polizeirevier Fall- Tatverdächtigen- Fall- Tatverdächtigen- zahl zahl zahl zahl Straftaten insgesamt 12.151 4.220 2.933 1.160 Diebstahlskriminalität insgesamt 4.383 969 1.281 267 Diebstahl von Kraftwagen einschließlich 212 31 62 5 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Mopeds und Krafträdern 46 5 12 2 einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Fahrrädern einschließlich 643 41 200 18 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 735 48 181 12 Diebstahl in/aus Warenhäusern, 638 513 149 122 Verkaufsräumen, Selbstbedienungsläden Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, 341 67 159 21 Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen Wohnungseinbruchdiebstahl 316 33 58 9 Tageswohnungseinbruch 205 23 38 4 BSD in/aus Wohnräumen Diebstahl in/aus Boden-, Kellerräumen und 96 12 38 4 Waschküchen Rohheitsdelikte insgesamt 1.166 906 352 276 Gefährliche und schwere Körperverletzung 149 150 44 41 Vorsätzliche leichte Körperverletzung 412 365 124 116 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 36 33 3 3 Allgemeine Verstöße BtmG 380 338 70 65 Illegale Einfuhr von Btm 3 5 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 5 9 nicht geringer Menge Handel von und Schmuggel mit Rausch- 41 39 2 2 giften** Straftaten gegen das Waffengesetz 67 67 20 19 Sachbeschädigung 1.121 321 325 88 Sachbeschädigung durch Graffiti 198 30 63 7 Häusliche Gewalt * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften und Illegaler Handel/-Schmuggel v. BTM wird in PKS als ein Deliktsfeld dargestellt
Anlage 2 zu Frage 13 - KA 2721 Fallzahl und Tatverdächtigenzahl einzelner Deliktsfelder 2005 - 2011 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Fallzahlen in der Polizeiinspektion 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 1.066 836 689 787 809 892 792 Illegale Einfuhr von Btm 1 1 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 12 2 2 5 10 18 22 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti** 520 450 301 201 Tatverdächtigenzahl in der Polizeiinspektion 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 89 48 51 55 58 57 50 Illegale Einfuhr von Btm 1 1 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 9 3 2 4 11 17 32 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti** 100 102 53 25 Fallzahlen im Polizeirevier 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 253 178 220 187 214 265 214 Illegale Einfuhr von Btm Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 12 1 2 5 1 1 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti** 81 133 77 56 Tatverdächti enzahl im Polizeirevier 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 33 11 18 21 16 26 15 Illegale Einfuhr von Btm Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 9 2 2 6 1 3 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti** 10 17 10 3 * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Auswertung ist erst seit Umstellung der DV-Systeme und Einführung des 6-stelligen Straftatenkataloges im Jahr 2008 möglich.
Anlage 3 zu Frage 14 - KA 2721 Aufklärungsquote im Jahr 2012 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Polizeiinspektion Polizeirevier Straftaten insgesamt 54,9 46,7 Diebstahlskriminalität insgesamt 23,3 20,5 Diebstahl von Kraftwagen einschließlich 13,7 9,7 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Mopeds und Krafträdern 8,7 16,7 einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Fahrrädern einschließlich 73 11,0 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 6,5 7,2 Diebstahl in/aus Warenhäusern, 81,5 78,5 Verkaufsräumen, Selbstbedienungsläden Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, 24,3 12,6 Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen Wohnungseinbruchdiebstahl 8,2 8,6 Tageswohnungseinbruch 7,8 5,3 BSD in/aus Wohnräumen Diebstahl in/aus Boden-, Kellerräumen und 13,5 15,8 Waschküchen Rohheitsdelikte insgesamt 87,9 87,2 Gefährliche und schwere Körperverletzung 87,2 79,5 Vorsätzliche leichte Körperverletzung 93,0 92,7 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 100,0 100,0 Allgemeine Verstöße BtmG 96,8 91,4 Illegale Einfuhr von Btm 100,0 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 140,0 nicht geringer Menge Handel von und Schmuggel mit Rausch- 92,7 100,0 giften*" Straftaten gegen das Waffengesetz 91,0 90,0 Sachbeschädigung 28,9 24,9 Sachbeschädigung durch Graffiti 13,1 9,5 Häusliche Gewalt * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften und Illegaler Handel/-Schmuggel v. BTM wird in PKS als ein Deliktsfeld dargestellt
Anlage 4 zu Frage 14 - KA 2721 Aufklärungsquote einzelner Deliktsfelder 2005 - 2011 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Aufklärun s uote in der Polizeiinspektion 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 22,2 14,0 18,4 9,4 13,1 18,9 9,7 Illegale Einfuhr von Btm 100,0 100,0 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 75,0 150,0 100,0 80,0 100,0 94,4 90,9 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti** 29,8 56,4 40,9 24,9 Aufkläruns uote im Polizeirevier 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 19,0 6,2 17,3 8,0 6,1 10,6 8,4 Illegale Einfuhr von Btm Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 75,0 200,0 100,0 100,0 100,0 100,0 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti** 7,4 39,8 40,3 8,9 * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Auswertung ist erst seit Umstellung der DV-Systeme und Einführung des 6-stelligen Straftatenkataloges im Jahr 2008 möglich.
Anlage 5 zu Frage 15 KA 2721 - Tatverdächtigenstruktur 2012 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Polizeiinspektion Polizeirevier Heran- Heran - Jugend- Erwach- Jugend- Erwach- Kinder wachs- Kinder wachs- Fiche sene liche sene ende ende Straftaten insgesamt 131 340 280 3A69 32 113 73 942 Diebstahlskriminalität insgesamt 55 126 74 714 11 48 28 180 Diebstahl von Kraftwagen einschließlich unbefugte 1 2 28 5 Ingebrauchnahme Diebstahl von Mopeds und Krafträdern einschließlich 1 4 2 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Fahrrädern einschließlich unbefugte 1 14 9 17 8 6 4 Ingebrauchnahme Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen* 6 4 38 1 11 Diebstahl in/aus Warenhäusern, Verkaufsräumen, 40 69 23 381 11 27 8 76 Selbstbedienungsläden Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstatt- 8 8 51 3 3 15 und Lagerräumen Wohnungseinbruchdiebstahl 1 3 29 1 1 7 Tageswohnungseinbruch 3 20 1 3 BSD in/aus Wohnräumen Diebstahl in/aus Boden - , Kellerräumen und Waschküchen 2 5 5 2 1 Rohheitsdelikte insgesamt 18 77 51 760 2 21 12 241 Gefährliche und schwere Körperverletzung 7 37 18 88 1 10 3 27 Vorsätzliche leichte Körperverletzung 9 33 24 299 1 7 4 104 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 2 5 26 3 Allgemeine Verstöße BtmG 4 64 35 235 1 8 7 49 Illegale Einfuhr von Btm 2 3 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in nicht geringer 2 7 Menge Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften** 1 7 4 27 ' 2 Straftaten gegen das Waffengesetz 5 13 49 1 3 15 Sachbeschädigung 33 52 35 201 6 15 8 59 Sachbeschädigung durch Graffiti 7 14 7 2 4 2 1 Häusliche Gewalt • ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen *" Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften und Illegaler Handel/-Schmuggel v. BTM wird in PKS als ein Deliktsfeld dargestellt