Polizeireform - Polizeirevier Lübben

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Schulungen abgeschlossen. Das Polizeirevier Lübben wird dann über 12 mAPC ver- fügen. Frage 11: Wie viele Funkstreifenwagen sind gegenwärtig pro Schicht im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald gesamt bzw. davon im Polizeirevierbereich Lübben im Einsatz? Sind diesbezüglich Änderungen geplant? Wenn ja, welche, wann und aus welchen Gründen? zu Frage 11: In der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald sind grundsätzlich mindestes 5 Funkstrei- fenkraftwagen im Einsatz, davon mindestens je einer im Bereich des Polizeireviers Lübben. Frage 12: Wie stellen sich die durchschnittlichen Interventionszeiten der Polizei bei den Einsät- zen in den vergangenen fünf Jahren im Inspektionsbereich (bzw. ehemals Schutzbe- reich) Dahme-Spreewald gesamt und im Revierbereich (ehemals Wachbereich) Lüb- ben dar (bitte jeweils für jedes Jahr separat ausweisen)? zu Frage 12: Mit der Organisationsveränderung im Rahmen der Reform „Polizei Brandenburg 2020“ sind nicht mehr die Polizeiwachen bzw. heutigen Polizeireviere sondern die Polizeiinspektionen unterste Integrations- bzw. Führungsebene des täglichen Diens- tes. Dies bedeutet zum Beispiel, dass der Wachdienst revierübergreifend durch den Dienstgruppenleiter am Sitz der Polizeiinspektion und polizeiliche Einsätze zentral vom Einsatz- und Lagezentrum im Polizeipräsidium geführt werden. Damit erlauben nur die Daten der jeweiligen gesamten Polizeiinspektion eine aussagekräftige Abbil- dung der Interventionszeit. Die durchschnittliche Interventionszeit im Bereich der Polizeiinspektion Dahme- Spreewald für das Jahr 2012 betrug 27:56 Minuten. Hinsichtlich der Interventionszeit für die Jahre 2009 bis 2011 wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher verwiesen. Für das Jahr 2008 betrug die durchschnittliche Interventionszeit im Bereich der Polizeiinspektion 24:51 Minuten. Frage 13: Wie stellt sich die Fall- und Tatverdächtigenentwicklung in den folgenden Deliktsfel- dern dar (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 im Inspektionsbereich (und ehemals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und im ehemaligen Wach- und heutigen Revierbereich Lübben)? - Straftaten insgesamt - Diebstahlskriminalität insgesamt - Diebstahl von Kraftwagen einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme - Diebstahl von Mopeds und Krafträdern einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme - Diebstahl von Fahrrädern einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme - Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen - Diebstahl in/aus Warenhäusern, Verkaufsräumen, Selbstbedienungsläden - Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen
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- Diebstahl an Kraftfahrzeugen - Wohnungseinbruchdiebstahl - Tageswohnungseinbruch - BSD in/aus Wohnräumen - Diebstahl aus Keller - Rohheitsdelikte insgesamt - Gefährliche und schwere Körperverletzung - Vorsätzliche leichte Körperverletzung - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - Allgemeine Verstöße BtmG - Illegaler Handel/Schmuggel v. BTM - Illegale Einfuhr von BTM - Illegaler Handel/Einfuhr/Anbau Besitz nicht geringer Menge - Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften - Straftaten gegen das Waffengesetz - Sachbeschädigung - Sachbeschädigung durch Graffiti - Häusliche Gewalt (keine Fallzahl gemäß PKS-RiLi; hier bitte Recherche durch Ken- ner im VBS) Frage 14: Wie stellt sich die Entwicklung der Aufklärungsquote in den oben genannten Delikts- feldern jeweils dar (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 im Inspektionsbe- reich (und ehemals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und im ehemaligen Wach- und heutigen Revierbereich Lübben)? Frage 15: Wie stellt sich die Tatverdächtigenstruktur insgesamt nach Alter (Kinder, Jugendli- che, Heranwachsende, Erwachsene) in den oben genannten Deliktsfeldern jeweils dar (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 im Inspektionsbereich (und ehe- mals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und im ehemaligen Wach- und heu- tigen Revierbereich Lübben)? zu den Fragen 13 bis 15: Zur Beantwortung dieser Fragen für das Jahr 2012 sowie für die Deliktsfelder Dieb- stahl an/aus Kraftfahrzeugen, Illegale Einfuhr von BTM, Illegaler Han- del/Einfuhr/Anbau Besitz nicht geringer Menge und Sachbeschädigung durch Graffiti für die Jahre 2005 bis 2011 wird auf die Anlagen 1 bis 7 verwiesen. Die Angaben der übrigen Deliktsfelder für die Jahre vor 2012 können der Beantwor- tung der Kleinen Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher entnom- men werden. Gemäß den bundeseinheitlichen Richtlinien zur Führung der Polizeilichen Kriminal- statistik werden Diebstähle unter erschwerenden Umständen in/aus Wohnungen ent- sprechend der Terminologie Wohnungseinbruchsdiebstahl § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB erfasst. Eine spezifische bundes- oder landesweite Erfassung des besonders schwe- ren Diebstahls (BSD) gemäß § 243 StGB unter der Tatörtlichkeit in/aus Wohnräumen existiert nicht. Für die Bearbeitung und Erfassung derartiger Straftaten steht der § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB zur Verfügung. Demzufolge ist eine Auflistung der besonders schweren Diebstähle in/aus Wohnräumen nicht möglich bzw. entbehrlich. Im Land Brandenburg wird ComVor als polizeiliches Vorgangsbearbeitungssystem (VBS) in Kooperation mit den Ländern Hamburg, Baden-Württemberg und Hessen
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genutzt. Dieses System ist nicht mittels eines Auswertetools (automatisiert) recher- chierfähig. Demzufolge können keine Daten aus dem VBS zum Phänomenbereich Häusliche Gewalt zur Verfügung gestellt werden. Frage 16: Wie viele Straftaten wurden in den Jahren 2005 bis 2012 im Bereich und nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ (PMK-rechts) im Zustän- digkeitsbereich der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald gesamt und davon im Re- vierbereich Lübben registriert (Bitte Aufführung jeweils insgesamt und nach Gewalt- taten und sonstige Straftaten)? zu Frage 16: Die Anzahl der Straftaten im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen: PI Dahme-Spreewald Davon Jahr       Anzahl                                       Sonstige der Fälle     Gewaltde-     Propagand- Strafta- likte         adelikte ten 2005       96            7             70               19 2006       111           5             71               35 2007       107           4             75               28 2008       84            2             66               16 2009       90            4             52               34 2010       52            2             34               16 2011       37            1             25               11 2012       75            2             58               15 PRev. Lübben davon Jahr       Anzahl                                       Sonstige der Fälle     Gewaltde-     Propagand- Strafta- likte         adelikte ten 2005       20            1             16               3 2006       20                          16               4 2007       34            2             27               5
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2008       15           1              10               4 2009       35                          19               16 2010       21           1              13               7 2011       11                          6                5 2012       19                          13               6 Frage 17: Wie viele Straftaten wurden in den Jahren 2005 bis 2012 im Bereich und nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität - links“ (PMK-links) im Zuständig- keitsbereich der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald gesamt und davon im Revier- bereich Lübben registriert (Bitte Aufführung jeweils insgesamt und nach Gewalttaten und sonstige Straftaten)? zu Frage 17: Die Anzahl der Straftaten im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität - links“ sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen: davon PI Dahme-Spreewald PRev. Lübben davon                           davon Jahr Ge-       Sonsti-               Ge-       Sonsti- Gesamt     waltde-   ge        Gesamt      waltde-   ge likte     Strafta-              likte     Strafta- ten                             ten 2005   1                    1 2006   4          2         2 2007   9          2         7 2008   17         1         16        3                     3 2009   31         1         30        9                     9 2010   10         1         9         2                     2 2011   2          1         1         1                     1 2012   3          0         3         1                     1
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Frage 18: Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich im Zuständigkeitsbereich der Inspektion (und ehemals Schutzbereich) Dahme-Spreewald gesamt und dabei im ehemaligen Wach- und heutigen Revierbereich Lübben (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 und Unterteilung in VU mit und ohne Personenschaden)? zu Frage 18: Für die Jahre 2005 bis 2011 wird auf die Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher verwiesen. Die Angaben für 2012 sind der nach- folgenden Übersicht zu entnehmen: VU mit Personenscha- VU ohne               Personen- den                         schaden Polizeiinspektion 499                          3.927 Polizeirevier      164                         1.514 Frage 19: Wie oft wurden im Zuständigkeitsbereich der Inspektion (und ehemals Schutzbe- reich) Dahme-Spreewald gesamt und davon im ehemaligen und heutigen Revierbe- reich Lübben Verkehrsüberwachungen vorgenommen (Darstellung jeweils pro Jahr ab 2005 bis 2012 und Darstellung jeweils in Arbeitsstunden und nach Anzahl der er- fassten Überwachungseinsätze)? zu Frage 19: Es wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 2026 des Abgeordneten Björn Lakenmacher verwiesen.
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Anlage 1 zu Frage 13 - KA 2721 Fallzahl und Tatverdächtigenzahl im Jahr 2012 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Polizeiinspektion                                   Polizeirevier Fall-           Tatverdächtigen-                 Fall-             Tatverdächtigen- zahl                   zahl                      zahl                    zahl Straftaten insgesamt                                               12.151                     4.220                   2.933                  1.160 Diebstahlskriminalität insgesamt                                    4.383                       969                   1.281                    267 Diebstahl von Kraftwagen einschließlich 212                         31                     62                       5 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Mopeds und Krafträdern 46                          5                     12                       2 einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Fahrrädern einschließlich 643                         41                    200                     18 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                                     735                         48                    181                     12 Diebstahl in/aus Warenhäusern, 638                       513                     149                    122 Verkaufsräumen, Selbstbedienungsläden Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, 341                         67                    159                     21 Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen Wohnungseinbruchdiebstahl                                             316                         33                     58                       9 Tageswohnungseinbruch                                                 205                         23                     38                       4 BSD in/aus Wohnräumen Diebstahl in/aus Boden-, Kellerräumen und 96                         12                     38                       4 Waschküchen Rohheitsdelikte insgesamt                                           1.166                       906                     352                    276 Gefährliche und schwere Körperverletzung                              149                       150                      44                     41 Vorsätzliche leichte Körperverletzung                                 412                       365                     124                    116 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte                                  36                         33                      3                       3 Allgemeine Verstöße BtmG                                              380                       338                      70                     65 Illegale Einfuhr von Btm                                                 3                          5 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 5                         9 nicht geringer Menge Handel von und Schmuggel mit Rausch- 41                         39                       2                      2 giften** Straftaten gegen das Waffengesetz                                      67                         67                     20                      19 Sachbeschädigung                                                    1.121                       321                     325                      88 Sachbeschädigung durch Graffiti                                       198                         30                     63                       7 Häusliche Gewalt * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften und Illegaler Handel/-Schmuggel v. BTM wird in PKS als ein Deliktsfeld dargestellt
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Anlage 2 zu Frage 13 - KA 2721 Fallzahl und Tatverdächtigenzahl einzelner Deliktsfelder 2005 - 2011 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Fallzahlen in der Polizeiinspektion 2005       2006          2007        2008       2009        2010      2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                          1.066         836           689          787       809         892      792 Illegale Einfuhr von Btm                                        1                                      1 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 12           2             2           5         10          18       22 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti**                                                                   520       450         301      201 Tatverdächtigenzahl in der Polizeiinspektion 2005       2006          2007        2008       2009        2010      2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                              89          48            51          55         58          57       50 Illegale Einfuhr von Btm                                        1                                      1 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 9           3             2           4         11          17       32 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti**                                                                   100        102          53       25 Fallzahlen im Polizeirevier 2005       2006          2007        2008        2009       2010      2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                            253         178           220          187       214         265      214 Illegale Einfuhr von Btm Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 12            1             2                      5           1       1 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti**                                                                    81        133          77       56 Tatverdächti enzahl im Polizeirevier 2005       2006          2007        2008        2009       2010      2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                              33          11            18          21         16          26       15 Illegale Einfuhr von Btm Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 9           2             2                       6           1       3 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti**                                                                    10         17          10        3 * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Auswertung ist erst seit Umstellung der DV-Systeme und Einführung des 6-stelligen Straftatenkataloges im Jahr 2008 möglich.
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Anlage 3 zu Frage 14 - KA 2721 Aufklärungsquote im Jahr 2012 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Polizeiinspektion                Polizeirevier Straftaten insgesamt                                                             54,9                         46,7 Diebstahlskriminalität insgesamt                                                 23,3                         20,5 Diebstahl von Kraftwagen einschließlich 13,7                          9,7 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Mopeds und Krafträdern 8,7                         16,7 einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Fahrrädern einschließlich 73                          11,0 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                                                 6,5                          7,2 Diebstahl in/aus Warenhäusern, 81,5                         78,5 Verkaufsräumen, Selbstbedienungsläden Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, 24,3                         12,6 Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen Wohnungseinbruchdiebstahl                                                         8,2                          8,6 Tageswohnungseinbruch                                                             7,8                          5,3 BSD in/aus Wohnräumen Diebstahl     in/aus  Boden-,   Kellerräumen    und 13,5                         15,8 Waschküchen Rohheitsdelikte insgesamt                                                        87,9                         87,2 Gefährliche und schwere Körperverletzung                                         87,2                         79,5 Vorsätzliche leichte Körperverletzung                                            93,0                         92,7 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte                                           100,0                        100,0 Allgemeine Verstöße BtmG                                                         96,8                         91,4 Illegale Einfuhr von Btm                                                        100,0 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 140,0 nicht geringer Menge Handel von und Schmuggel mit Rausch- 92,7                        100,0 giften*" Straftaten gegen das Waffengesetz                                                91,0                         90,0 Sachbeschädigung                                                                 28,9                         24,9 Sachbeschädigung durch Graffiti                                                  13,1                          9,5 Häusliche Gewalt * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften und Illegaler Handel/-Schmuggel v. BTM wird in PKS als ein Deliktsfeld dargestellt
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Anlage 4 zu Frage 14 - KA 2721 Aufklärungsquote einzelner Deliktsfelder 2005 - 2011 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Aufklärun s uote in der Polizeiinspektion 2005       2006          2007        2008         2009       2010     2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                            22,2        14,0         18,4           9,4       13,1        18,9     9,7 Illegale Einfuhr von Btm                                   100,0                                  100,0 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 75,0      150,0         100,0         80,0       100,0        94,4    90,9 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti**                                                                  29,8        56,4        40,9    24,9 Aufkläruns uote im Polizeirevier 2005       2006          2007         2008        2009       2010     2011 Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                            19,0         6,2         17,3           8,0         6,1       10,6     8,4 Illegale Einfuhr von Btm Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in 75,0      200,0         100,0                    100,0      100,0    100,0 nicht geringer Menge Sachbeschädigung durch Graffiti**                                                                    7,4       39,8        40,3     8,9 * ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen ** Auswertung ist erst seit Umstellung der DV-Systeme und Einführung des 6-stelligen Straftatenkataloges im Jahr 2008 möglich.
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Anlage 5 zu Frage 15 KA 2721 - Tatverdächtigenstruktur 2012 im Inspektionsbereich Dahme-Spreewald und im Polizeirevier Lübben Polizeiinspektion                                            Polizeirevier Heran-                                                    Heran - Jugend-                      Erwach-                     Jugend-                   Erwach- Kinder                   wachs-                         Kinder                    wachs- Fiche                        sene                        liche                    sene ende                                                     ende Straftaten insgesamt                                                         131          340           280         3A69               32           113            73      942 Diebstahlskriminalität insgesamt                                               55          126           74           714              11            48            28       180 Diebstahl von Kraftwagen einschließlich unbefugte 1            2             28                                                     5 Ingebrauchnahme Diebstahl von Mopeds und Krafträdern einschließlich 1              4                                                     2 unbefugte Ingebrauchnahme Diebstahl von Fahrrädern einschließlich unbefugte 1           14            9             17                            8             6          4 Ingebrauchnahme Diebstahl an/aus Kraftfahrzeugen*                                                            6            4             38                                          1        11 Diebstahl in/aus Warenhäusern, Verkaufsräumen, 40           69           23           381              11            27             8        76 Selbstbedienungsläden Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstatt- 8            8             51                            3             3        15 und Lagerräumen Wohnungseinbruchdiebstahl                                                                    1            3             29                            1             1          7 Tageswohnungseinbruch                                                                                     3             20                                          1          3 BSD in/aus Wohnräumen Diebstahl in/aus Boden - , Kellerräumen und Waschküchen                                      2            5              5                            2             1 Rohheitsdelikte insgesamt                                                      18           77           51            760              2            21            12      241 Gefährliche und schwere Körperverletzung                                        7           37           18             88               1           10             3        27 Vorsätzliche leichte Körperverletzung                                           9           33           24            299               1            7             4       104 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte                                                        2            5             26                                                     3 Allgemeine Verstöße BtmG                                                        4           64           35            235               1            8             7        49 Illegale Einfuhr von Btm                                                                                  2              3 Illegaler Handel/ Einfuhr/ Anbau Besitz in nicht geringer 2              7 Menge Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften**                                     1            7            4             27                 '                                   2 Straftaten gegen das Waffengesetz                                                            5           13             49                            1             3         15 Sachbeschädigung                                                               33           52           35            201              6            15             8        59 Sachbeschädigung durch Graffiti                                                 7           14            7              2                            4             2          1 Häusliche Gewalt • ab 2012 nur noch zusammengefasste Darstellung von Diebstahl in/aus Kraftfahrzeugen und Diebstahl an Kraftfahrzeugen *" Handel von und Schmuggel mit Rauschgiften und Illegaler Handel/-Schmuggel v. BTM wird in PKS als ein Deliktsfeld dargestellt
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