Landtag Brandenburg                                    Drucksache 4/4469 4. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1692 des Abgeordneten Norbert Schulze Fraktion der DVU Landtagsdrucksache 4/4309 Vogelgrippe Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 1692 vom 20.03.2007: Medienberichten zufolge ist der für den Menschen gefährliche Vogelgrippe-Virus H5N1 erstmals seit dem vergangenen Sommer wieder in der EU – und zwar in Un- garn – nachgewiesen worden. Auf Grund dieser Tatsache wurden in dem betroffenen Gebiet in Ungarn 3.000 Gän- se in einem Betrieb und 9.400 Gänse in einem weiteren Betrieb getötet. Ich frage die Landesregierung: 1.     Erwartet die Landesregierung auch in Brandenburg in diesem Jahr im Zuge der Rückkehr der Zugvögel ein Auftreten von Vogelgrippefällen? 2.     Betrachtet die Landesregierung die aus den Erkenntnissen des vergangenen Jahres hinsichtlich des Auftretens von Vogelgrippefällen gezogenen Schluss- folgerungen als ausreichend? a)      Wenn ja, wird es erneut zu einem Freilandhaltungsverbot für Hausge- flügel kommen - oder b)      gibt es zwischenzeitlich effektivere Alternativen, und welche sind dies (bitte detaillierte Aufschlüsselung)? 3.     Wie beurteilt die Landesregierung die Wirksamkeit der vorbeugenden bzw. schadensbegrenzenden Maßnahmen gegen Vogelgrippe, insbesondere hin- sichtlich ihrer Auswirkungen auf die Geflügelzuchtbetriebe? Datum des Eingangs: 17.04.2007 / Ausgegeben: 23.04.2007

Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Erwartet die Landesregierung auch in Brandenburg in diesem Jahr im Zuge der Rückkehr der Zugvögel ein Auftreten von Vogelgrippefällen? zu Frage 1: In einigen Ländern Asiens (Indonesien, Vietnam, Thailand) und Afrikas (Nigeria, Ägypten) werden Infektionen mit HPAIV H5N1 weiterhin kontinuierlich festgestellt. Darüber hinaus gibt es aktuelle Nachweise dieses Virustyps in Süd-Korea, Pakistan und Japan. Neben den Ausbrüchen bei Hausgeflügel in Ungarn und dem Vereinigten Königreich kam es auch zu Nachweisen von HPAIV H5N1 bei Hausgeflügel im euro- päischen Teil Russlands. Aufgrund dieser aktuellen Situation ist ein Auftreten von Geflügelpest-Fällen in Bran- denburg auch in diesem Jahr nicht ausgeschlossen. Frage 2: Betrachtet die Landesregierung die aus den Erkenntnissen des vergangenen Jahres hinsichtlich des Auftretens von Vogelgrippefällen gezogenen Schlussfolgerungen als ausreichend? a)     Wenn ja, wird es erneut zu einem Freilandhaltungsverbot für Hausgeflügel kommen - oder b)     gibt es zwischenzeitlich effektivere Alternativen, und welche sind dies (bitte detaillierte Aufschlüsselung)? zu Frage 2: Das Risiko einer Infektion von Nutzgeflügelbeständen mit erheblichen wirtschaft- lichen Folgen wird in einer aktuellen Risikobewertung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) weiterhin als hoch eingestuft. Eine Abkehr von den geltenden Maßnahmen, d.h. vom grundsätzlichen Aufstallungsgebot in Risiko- und Restriktionsgebieten, ist daher nicht beabsichtigt. Darüber hinaus werden die bestehenden Biosicherheits- maßnahmen weiterhin auf hohem Niveau gehalten. Eine Alternative dazu ist nicht gegeben. Frage 3: Wie beurteilt die Landesregierung die Wirksamkeit der vorbeugenden bzw. scha- densbegrenzenden Maßnahmen gegen Vogelgrippe, insbesondere hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Geflügelzuchtbetriebe? zu Frage 3: Bisher ist in brandenburgischen Nutzgeflügelbeständen kein Fall von Geflügelpest aufgetreten. Damit ist die Geflügelproduktion in ihrer Existenz weiterhin gesichert.