Förderung der Konversion 2000 - 2006
Landtag Brandenburg Drucksache 4/5797 4. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2133 des Abgeordneten Thomas Domres Fraktion Die Linke Landtagsdrucksache 4/5427 Förderung der Konversion 2000 - 2006 Wortlaut der Kleinen Anfrage 2133 vom 28. November 2007: Nach dem Auslaufen der EU-Gemeinschaftsinitiative KONVER II zum Jahresende 1999 wurde für den Zeitraum nach dem 1. Januar 2000 festgelegt, dass die Konversionsförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zu bearbeiten ist, der auch für andere För- deraufgaben zur Verfügung steht bzw. stand. Die einzelnen Aufgabenbereiche der Konversion – Sanierung der Umwelt, Verbesserung der wirt- schaftsnahen Infrastruktur, Investitionshilfen für kleine und mittlere Unternehmen auf Konversions- flächen – sind nach Auskunft des Ministeriums für Wirtschaft (vgl.: http://www.wirtschaft.brandenburg.de/cms/detail.php?id=123900&_siteid=90) den verschiedenen Schwerpunkten des OP 2000-2006 zugeordnet worden. Im Einzelplan 08, Kapitel 08050, sind in der TGr. 87 Zuweisungen und Zuschüsse zur Förderung von KONVER-Folgemaßnahmen die Mittel des Landes dargestellt, die zur Kofinanzierung der in Kapitel 08050 TGr. 82 aus dem EFRE veranschlagten Mittel zur Konversionsförderung eingesetzt werden sollen. Die Ausgaben in der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. Aus der Haushaltsrechnung des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2004 geht für die TGr. 87 hervor, dass gegenüber dem Gesamtsoll von Ausgaben i.H.v. 1.067.595,42 EUR Minder- ausgaben i.H.v. 617.665,42 EUR erfolgt sind. Aus dem Bericht des Ministers der Finanzen zur Haushaltsrechnung und dem Vermögensnach- weis für das Haushaltsjahr 2005 (vgl. DS 4/4026) geht für die TGr. 87 hervor, dass gegenüber dem Gesamtsoll von Ausgaben i.H.v. 490.385,70 EUR Minderausgaben i.H.v. 384.688,26 EUR erfolgt sind. Für das Jahr 2006 liegt die Haushaltsrechnung noch nicht vor. Ich frage die Landesregierung: 1.Im Rahmen der EU-Förderperiode 2000-2006 sind die Aufgabenbereiche der Konversion, die Sanierung der Umwelt, die Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur und die Investitionshil- fen für kleine und mittlere Unternehmen auf Konversionsflächen, in verschiedenen Schwerpunkten des OP zugeordnet worden. In welcher Höhe sind die Aufgabenbereiche der Konversion in den verschiedenen Schwerpunkten pro Jahresscheibe in der Förderperiode 2000-2006 – einschließlich n+2 Regelung – gefördert worden bzw. werden noch gefördert? (Bitte tabellarisch die im Haushalt geplanten und abgeflossenen Mittel unterteilt nach EFRE-, Bundes- und Landesmittel über den ge- samten Zeitraum des OP und in einzelne Jahresscheiben darstellen.) Datum des Eingangs: 24.01.2008 / Ausgegeben: 29.01.2008
Infrastrukturmaßahmen EU Land Jahrscheibe geplant gezahlt geplant gezahlt bewilligte Stück- zahl 0 2000 1.311.700,00 0 437.233,00 0 4 2001 2.138.400,00 0 712.800,00 0 2002 1.815.700,00 1.477.697,00 605.233,00 492.532,00 3 2003 1.275.000,00 1.827.639,93 85.000,00 448.674,78 5 2004 1.079.869,00 1.566.301,91 80.939,00 261.319,91 3 2005 0 1.431.428,31 0 91.974,02 0 2006 0 810.372,00 0 13.086,00 2 2007 0 507.229,07 0 4.342,91 0 Gesamt 7.620.669,00 7.620.668,22 1.921.205,00 1.311.929,62 17 Differenz 0,78 609.275,38 KMU-Förderung Für die KMU-Förderung konnten in den Jahren 2002 bis 2004 vier Anträge mit ins- gesamt 150.800 EUR EU- und 150.800 EUR Landesmittel bewilligt werden. Mit der Novellierung der Richtlinie im Jahr 2005 wurde die Möglichkeit der Förderung von KMU aufgehoben. Umweltmaßnahmen Hinweis: Es ist zu berücksichtigen, dass mehr Mittel bewilligt als bislang ausgezahlt wurden. EU Land Jahres- geplant gezahlt geplant gezahlt bewilligte scheibe Stück- zahl 2000 5.462.700,00 0 364.180,00 0 0 2001 4.845.000,00 985.737,64 323.000,00 65.720,47 16 2002 4.784.600,00 3.048.337,31 318.973,00 201.616,23 15 2003 3.140.000,00 5.435.248,42 209.334,00 145.915,68 20 2004 3.519.700,00 9.125.249,67 234.647,00 97.346,39 16
2005 3.606.600,00 4.696,894,27 240.440,00 13.683,98 9 2006 2.555.400,00 3.351.123,81 170.360,00 38.232,42 7 2007 2.444.959,00 3.306.191,56 0,00 193.574,67 9 Gesamt 30.358.959,00 29.948.782,68 1.860.934,00 756.089,84 92 Differenz 410.176,32 1.104.844,16 Frage 2: Welche Maßnahmen bzw. Projekte sind nach welchen Kriterien pro Jahr in der Förderperiode 2000-2006 – einschließlich n+2 – gefördert worden bzw. werden noch gefördert? Zu Frage 2: Die Maßnahmen sind im Anhang aufgelistet. Die Kriterien ergeben sich aus der jeweils gültigen Förderrichtlinie des MW. Im Rahmen der gewerblichen Wirtschaft wurden vier KMU gefördert, im Einzelnen: - Landtechnikzentrum Lentzke GmbH, - SEITEC GmbH, Königs Wusterhausen, - PEGASUS Beratung & Dienstleistungs OHG, Nuthe-Urstromtal und - Gröschke Reiner, Lübben. Dabei handelt es sich um eine Errichtungs- und drei Verlagerungsinvestitionen. Frage 3: Wie ist der durchschnittliche Landesanteil pro Jahr und über den Zeitraum der EU-Förderperiode 2000-2006 der Förderung von KONVER-Folgemaßnahmen, der zur Kofinanzierung der Mittel des EFRE 2000-2006 aufgebracht worden ist? Zu Frage 3: Die Bereitstellung der Landesmittel sowie deren Abfluss in den jeweili- gen Jahren der Förderperiode 2000-2006 ergibt sich aus den Tabellen zu Frage 1. Frage 4: Im Jahr 2004 und 2005 sind erhebliche Minderausgaben vom geplanten Gesamtsoll der Ausgaben für Zuschüsse und Zuweisungen zur Kofinanzierung der Förderung von KONVER-Folgemaßnahmen in der TGr. 87 festzustellen. Wie verhält es sich in den anderen Jahren der EU-Förderperiode 2000-2006? zu Frage 4: Übersicht Landesmittel KONVER-Folgemaßnahmen Kapitel 08 050 TG 87 im Verlauf der EU-Förderperiode 2000-2006: Hinweis: In der Jahresrechnung werden zusätzlich noch Haushaltsreste aus Minder- ausgaben ausgewiesen, die aber nicht kumuliert für den gesamten Planungszeit- raum gesehen werden können.
Jahr Ansatz lt. HHPl Ist-Ausgaben Minderausgaben EUR EUR EUR 2000 1.175.971,33 0,00 1.175.971,33 2001 1.278.229,70 73.388,57 1.204.841,13 2002 1.050.000,00 701.962,44 348.037,56 2003 700.000,00 680.000,00 20.000,00 2004 500.000,00 409.614,30 90.385,70 2005 400.000,00 127.797,44 272.202,56 2006 200.000,00 52.429,25 147.570,75 2007 311.600,00 199.497,18 112.102,82 Gesamt: 5.615.801,03 2.244.689,18 3.371.111,85 Frage 5: Wie bewertet es die Landesregierung, dass die Ist-Ausgaben des Landes zu den geplanten Soll-Ausgaben sehr stark vermindert ausfallen? Welche Rück- schlüsse zieht sie daraus? Zu Frage 5: Die Soll-Ist-Abweichungen erklären sich dadurch, dass Kofinanzierungs- mittel aus dem ehemaligen Sondervermögen des Landes – vertreten durch die BBG – bereitgestellt wurden und somit nicht bei der TG 87 abgeflossen sind. Das Son- dervermögen übernahm damit die vollständige Kofinanzierung bis zu 25 Prozent der Gesamtkosten. Darüber hinaus wurden in erheblichem Maße auch Mittel der Arbeits- förderung zur Kofinanzierung herangezogen. Frage 6: In wie vielen Fällen und in welcher Höhe erfolgte die Kofinanzierung der Zu- schüsse und Zuweisungen zur Förderung von KONVER-Folgemaßnahmen durch Dritte, z.B. durch Kommunen? (Bitte pro Jahr auflisten.) Zu Frage 6: Tabellen in EUR Infrastrukturmaßnahmen andere Drittmit- Stück- Stück- JS tel (AMB, SAM, zahl Kommunen zahl gesamt pro JS BSI u.a.)* 2000 0,00 0 0,00 0 0,00 2001 143.035,61 2 258.173,45 2 401.209,06 2002 0,00 0 470.500,92 3 470.500,92
2003 134.203,69 1.321.445,89 5 1.455.649,58 2004 841.048,52 3 0,00 0 841.048,52 2005 0,00 0 0,00 0 0,00 2006 288.475,00 2 0,00 0 288.475,00 2007 0 0 0,00 0 0 gesamt: 1.406.762,40 7 2.050.120,68 10 3.456.883,08 7 Anträge wurden von nicht kommunalen Einrichtungen gestellt. Bei den 10 kommu- nalen Anträgen wurde die Kofinanzierung von den Kommunen erbracht. Umweltmaßnahmen andere Dritt- Stück Stück Stück J mittel -zahl Kommunen -zahl BBG -zahl gesamt pro JS S (AMB,SAM, BSI u.a.)* 2000 0,00 0,00 0 0,00 0,00 2001 89.064,10 1.311.084,35 6 738.970,69 2.139.119,14 2002 1.383.826,66 360.580,23 6 780.624,01 2.525.030,90 2003 2.282.172,89 343.956,74 8 806.613,63 3.432.743,26 2004 950.260,80 243.712,12 5 1.481.803,23 2.675.776,15 2005 507.797,61 154.040,81 4 426.690,31 1.088.528,73 2006 39.055,09 128.242,91 3 270.678,79 437.976,79 2007 0,00 62.133,41 3 759.036,37 821.169,78 ge- samt: 5.252.177,15 2.603.750,57 35 5.264.417,03 13.120.344,75 * Auf der Grundlage der förderfähigen Kosten - bei 35 Anträgen wurde der Kofinanzierungsanteil durch die Kommune er- bracht - bei 47 Anträgen wurde der Kofinanzierungsanteil durch die BBG und ABM/SAM/BSI Förderung erbracht - 10 Anträge wurden von nicht kommunalen Einrichtungen (z.B. Stiftungen) gestellt
InvestitionsBank des Landes Brandenburg Zugesagte Anträge im Zeitraum vom 01.01.2000 bis 31.12.2007 (abzüglich Vollreduzierungen) 0191 - Richtlinie zur Förderung der Konversion im Land Brandenburg/ B11 Stand: 31.12.2007 Zusagejahr Antrag Name des Antragstellers Eingangsdatum Inv.volumen Zusage- ursprüngliche aktuelle aktueller offene AZV VFC Investitionsort Beantragtes Vol. Ff. Inv.volumen datum Zusagesumme Zusagesumme Zahlungsstand 1. ext. Nr. Maßnahmebezeichnung Fördersatz in % Inv.zulage Red.dat. Reduzierung davon EU davon EU off. Rückford. Zusagejahr: 2001 80097521 Arbeitslosenverband Deutschland Landesverband Brandenburg e. V.10.08.2000 178.952,16 21.12.2001 143.161,00 143.161,00 143.161,00 0,00 Brandenburg an der Havel 70.046,99 178.952,16 Ausbau einer Kinder- und Jugend- 80,00 0,00 0,00 107.371,00 107.371,00 0,00 freizeiteinrichtung 80099632 MAQT-Märkische Arbeits- 14.12.2000 468.445,34 18.12.2001 359.148,00 359.148,00 359.148,00 0,00 fördergesellschaft 343.260,51 466.392,03 Pinnow 77,01 0,00 0,00 259.361,00 259.361,00 0,00 Sanierung und Umbau eines Ge- bäudes für berufliche 80103650 Stadt Rathenow 25.07.2001 1.216.700,95 23.08.2001 1.263.351,11 965.318,00 965.318,00 0,00 Rathenow, Stadt 1.276.184,53 1.206.648,02 Erschließung Gewerbegebiet Heidefeld, 80,00 0,00 07.03.2003 298.033,11 723.988,00 723.988,00 0,00 2. Teilabschnitt 80104772 Gemeinde Niedergörsdorf 13.09.2001 83.975,85 13.11.2001 67.132,00 67.132,00 67.132,00 0,00 Niedergörsdorf 50.349,31 83.975,85 Industrie-und Sondergebiet 79,94 0,00 0,00 50.362,00 50.362,00 0,00 Flugplatz Niedergörsdorf Zusagejahr: 2001 4 1.948.074,30 1.832.792,11 1.534.759,00 1.534.759,00 0,00 4 1.935.968,06 1.739.841,24 0,00 298.033,11 1.151.082,00 1.151.082,00 0,00
InvestitionsBank des Landes Brandenburg Zugesagte Anträge im Zeitraum vom 01. 01. 2000 bis 31. 12. 2007 (abzüglich Vollreduzierungen) 0191 - Richtlinie zur Förderung der Konversion im Land Brandenburg / B11 Stand 31. 12. 2007 Antrag Name des Antragstellers Eingangsdatum Inv.volumen Zusagedatum ursprüngliche aktuelle aktueller offene AZV VFC Investitionsort beantragtes Volumen Ff. Inv.volumen Zusagesumme Zusagesumme Zahlungsstand 1. ext. Nr. Maßnahmebezeichnung Fördersatz in % Zuv.zulage Red. Dat. Reduzierung dav. EU off. Rückforderung 80097520 Gemeinde Kolkwitz 05.07.2000 924.699,98 12.12.2002 646.685,00 646.685,00 646.685,00 0,00 Kolkwitz 646.685,00 847.056,82 Gebäudesanierung 76,34 0,00 0,00 485.014,00 485.014,00 0,00 Technopark 80102745 Gemeinde Niedergörsdorf 12.06.2001 800.000,00 09.07.2002 640.000,00 640.000,00 640.000,00 0,00 Niedergörsdorf 640.000,00 800.000,00 DAS HAUS: Sanierung des 80,00 0,00 0,00 480.000,00 480.000,00 0,00 Mittelbaus und des Südflügels 80108990 Gemeinde Lichterfeld-Schacksdorf vertreten durch das Amt Kleine10.04.2002 Elster 550.645,51 16.09.2002 443.151,00 440.516,41 440.516,41 0,00 Massen-Niederlausitz 443.600,00 550.645,51 Erschließungsstraße Flugplatz 80,00 0,00 09.08.2005 2.634,59 330.387,31 330.387,31 0,00 Finsterwalde-Schacksdorf Zusagejahr: 2002 3 2.275.345,49 1.729.836,00 1.727.201,41 1.727.201,41 0,00 3 2.197.702,33 1.730.285,00 0,00 2.634,59 1.295.401,31 1.295.401,31 0,00
InvestitionsBank des Landes Brandenburg Zugesagte Anträge im Zeitraum vom 01. 01. 2000 bis 31. 12. 2007 (abzüglich Vollreduzierungen) 0191 - Richtlinie zur Förderung der Konversion im Land Brandenburg / B11 Stand: 31.12.2007 Zusagejahr Antrag Name des Antragstellers Eingangsdatum Inv.volumen Zusage- ursprüngliche aktuelle aktueller offene AZV VFC Investitionsort Beantragtes Vol. Ff. Inv.volumen datum Zusagesumme Zusagesumme Zahlungsstand 1. ext. Nr. Maßnahmebezeichnung Fördersatz in % Inv.zulage Red.dat. Reduzierung davon EU davon EU off. Rückford. Zusagejahr: 2003 80106792 Fürstenwalde/Spree, Stadt 27.12.2001 1.954.081,00 07.03.2003 512.530,00 463.351,00 463.351,00 0,00 Altlastensanierung, Abbruch und 0,00 772.252,19 Erschließung Industrie- und 60,00 0,00 01.08.2006 49.179,00 308.901,00 308.901,00 0,00 80108540 Gemeinde Schönwalde-Glien Kämmerei 30.04.2002 260.193,27 10.09.2003 214.967,00 148.830,54 148.830,54 0,00 Schönwalde-Glien 214.967,00 260.193,27 Erschließungsstraße 57,20 0,00 12.04.2005 66.136,46 96.791,89 96.791,89 0,00 Gewerbegebiet Erlenbruch zum 80109182 Stadt Welzow 05.06.2002 490.329,94 11.11.2003 533.558,00 361.280,58 361.280,58 0,00 Welzw, Stadt 540.436,00 470.736,42 Erchließungsstraße 76,75 0,00 03.08.2005 172.277,42 282.581,64 282.581,64 0,00 "Verkehrsladeplatz Welzow" 80109200 Stadt Luckau 24.05.2002 661.624,31 20.05.2003 354.831,00 354.831,00 354.831,00 0,00 Luckau, Stadt 368.100,00 591.385,28 Grundhafter Ausbau der 60,00 0,00 0,00 354.831,00 354.831,00 0,00 Verbindungsstraße 80111728 Stadt Falkenberg/Elster 07.10.2002 2.042.176,25 29.07.2003 1.806.179,00 1.328.253,53 1.328.253,53 0,00 Falkenberg/Elster, Stadt 2.421.520,00 2.017.396,00 Nördliche Anbindung 65,84 0,00 01.03.2007 477.925,47 1.210.437,60 1.210.437,60 0,00 Industriegebiet Flugplatz Zusagejahr: 2003 5 5.408.404,77 3.422.065,00 2.656.546,65 2.656.546,65 0,00 5 4.111.963,26 3.545.023,00 0,00 765.518,35 2.253.543,13 2.253.543,13 0,00
InvestitionsBank des Landes Brandenburg Zugesagte Anträge im Zeitraum vom 01. 01. 2000 bis 31. 12. 2007 (abzüglich Vollreduzierungen) 0191 - Richtlinie zur Förderung der Konversion im Land Brandenburg / B11 Stand: 31.12.2007 Zusagejahr Antrag Name des Antragstellers Eingangsdatum Inv.volumen Zusage- ursprüngliche aktuelle aktueller offene AZV VFC Investitionsort Beantragtes Vol. Ff. Inv.volumen datum Zusagesumme Zusagesumme Zahlungsstand 1. ext. Nr. Maßnahmebezeichnung Fördersatz in % Inv.zulage Red.dat. Reduzierung davon EU davon EU off. Rückford. Zusagejahr 2004 80114971 pewobe gGmbH in Frankfurt (Oder) 19.05.2003 1.711.000,00 17.12.2004 1.368.800,00 1.368.800,00 1.368.800,00 0,00 Frankfurt(Oder), Stadt 660.000,00 1.711.000,00 Rückbau, Sanierung und 80,00 0,00 0,00 1.283.250,00 1.283.250,00 0,00 Umwidmung einer ehemals 80115088 Luftfahrthistorische Sammlung e. V. Finowfurt 28.05.2003 500.170,12 19.02.2004 291.042,00 291.042,00 291.042,00 0,00 Schorfheide 782.078,00 485.070,00 Erlebnispark "Technik erleben" 60,00 0,00 0,00 291.042,00 291.042,00 0,00 80120098 Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten 02.08.2004 784.824,38 02.11.2004 468.759,00 457.230,78 457.230,78 0,00 Oranienburg, Stadt 468.759,00 762.051,00 Erschließung des 60,00 0,00 09.07.2007 11.528,22 457.230,78 457.230,78 0,00 Industriehofes der Zusagejahr : 2004 3 2.995.994,50 2.128.601,00 2.117.072,78 2.117.072,78 0,00 3 2.958.121,30 1.910.837,00 0,00 11.528,22 2.031.522,78 2.031.522,78 0,00
InvestitionsBank des Landes Brandenburg Zugesagte Anträge im Zeitraum vom 01. 01. 2000 bis 31. 12. 2007 (abzüglich Vollreduzierungen) 0191 - Richtlinie zur Förderung der Konversion im Land Brandenburg / B11 Stand: 31.12.2007 Zusagejahr Antrag Name des Antragstellers Eingangsdatum Inv.volumen Zusage- ursprüngliche aktuelle aktueller offene AZV VFC Investitionsort Beantragtes Vol. Ff. Inv.volumen datum Zusagesumme Zusagesumme Zahlungsstand 1. ext. Nr. Maßnahmebezeichnung Fördersatz in % Inv.zulage Red.dat. Reduzierung davon EU davon EU off. Rückford. Zusagejahr: 2006 80123689 pewobe gGmbH in Frankfurt (Oder) 17.06.2005 327.493,00 22.02.2006 253.518,00 253.518,00 253.518,00 0,00 Frankfurt (Oder), Stadt 0,00 327.493,00 Umwidmung einer ehemals 77,41 0,00 0,00 245.619,00 245.619,00 0,00 militärisch genutzten Immobilie 80124637 Förderverein Pfingstberg e. V. 29.09.2005 858.000,00 20.03.2006 643.500,00 643.500,00 643.500,00 0,00 Potsdam, Stadt 675.000,00 858.000,00 Sanierung des Gärtnerhauses 75,00 0,00 0,00 643.500,00 643.500,00 0,00 der Villa Lepsius zum Zusagejahr: 2006 2 1.185.493,00 897.018,00 897.018,00 897.018,00 0,00 2 1.185.493,00 675.000,00 0,00 0,00 889.119,00 889.119,00 0,00 Gesamtergebnis: 17 13.813.312,06 10.010.312,11 8.932.597,84 8.932.597,84 0,00 17 12.389.247,95 9.600.986,24 0,00 1.077.714,27 7.620.668,22 7.620.668,22 0,00
